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[MYSHADOW]

Montag, 19. September 2005
Experten: Schröders Kalkül
Neuwahlen als Ausweg

Das FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms hat als erster Spitzenpolitiker am Montag eine Neuwahl ins Gespräch gebracht. Er sehe eine große Koalition aus Union und SPD nur als eine Übergangslösung an, sagte Solms dem Berliner "Tagesspiegel ". "Man darf sich dem Thema Neuwahlen nicht völlig verschließen." Die Bundestagswahl vom Sonntag hatte weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün eine Mehrheit ergeben.

Politologen reden über Neuwahlen
Wegen der unklaren Lage nach der Bundestagswahl schließt der Politologe Jürgen Falter Neuwahlen nicht aus. Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass eine Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen gelinge, sagte Falter am Montag den NRW-Lokalradios. Daher könnte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem komplizierten Verfahren Neuwahlen erzwingen.

Voraussetzung dafür wäre laut Falter, dass Unionskandidatin Angela Merkel (CDU) in den ersten beiden Abstimmungsrunden im Bundestag durchfällt und Schröder in der dritten Runde auch mit Unterstützung der Linkspartei gewählt werde, ohne eine Koalition einzugehen. Wenn dann sein erstes Gesetzesvorhaben, der Haushalt, scheitern würde, könnte Schröder die Auflösung des Bundestags und Neuwahlen vorschlagen. Dann könnte im Januar neu gewählt werden.

Auch der Berliner Politikwissenschaftler Niels Diederich geht von Neuwahlen aus. Da sowohl Schröder als auch Merkel das Kanzleramt beanspruchten, werde die Wahl des Regierungschefs im Bundestag scheitern, sagte er der "Netzeitung". Danach könne der Bundespräsident das Parlament erneut auflösen und Neuwahlen ansetzen. Dies sei Schröders Kalkül, wenn er wie am Wahlabend auf dem Recht zur Regierungsbildung beharre, obwohl die SPD weniger Stimmen erhielt als die Union, sagte Diederich. "Schröder setzt alles auf eine Karte, strategisch läuft das genau darauf hinaus".

Der Verfassungsrechtler Jörn Ipsen sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Im Grunde ist jetzt die Stunde des Bundespräsidenten." Horst Köhler habe das Recht, mit den einzelnen Fraktionen Gespräche zu führen, um dem Bundestag einen mehrheitsfähigen Kandidaten vorzuschlagen. Aufgrund der neuen Konstellation im Bundestag hätten sich auch die Gewichte zwischen den Gewalten verschoben, sagte Ipsen.

Adresse:
http://www.n-tv.de/581507.html

[tranceboy]

Ich hatte eigentlich gehofft dass nach der Wahl
Ruhe einkehrt und ich erst mal nix mehr von der
Politik hören muss. Das Gegenteil ist eingetreten
auf jedem Sender Politikerfratzen.

[MYSHADOW]

http://www.freenet.de/feed/Wahlen/wahl2005/index.html

[WissenMacht]

[posting]17.959.032 von MYSHADOW am 19.09.05 22:20:01[/posting]es wird keine neuwahlen geben

[JosefSchulz]

[posting]17.959.423 von WissenMacht am 19.09.05 23:12:20[/posting]
Keine Neuwahlen? Nie wieder?

Kaiser Gerd I.



Jetzt dämmert mir so langsam, warum der Gerd noch vor kurzen ein Mädel adoptiert hat. Wir bekommen nach Kaiser Gerds Ableben eine Zarin in Deutschland und werden dann rasch an Rußland angeschlossen.

[Fuller81]

So haben die TV-Total Zuschauer eben abgestimmt. (Das Ergebnis der Bundestagswahl haben sie auch nicht schlechter vorhergesagt als die Meinungsforscher..)


Grosse Koalition unter Merkel als KanzlerinMerkel 6,3%
Grosse Koalition unter Schröder als Kanzler 18,4%
Ampel 14,1%
Schwampel 23,3%
Rotrotgrün 13,9%
Neuwahlen 24%

Die Mehrheit will also Neuwahlen.

[gdf]

Was sollen denn Neuwahlen bringen? Außer Kosten und ein ähnliches Resultat. Möglich, dass sich einige anders entscheiden aber unterm Strich bleiben die Lager in etwa gleich. Ich fände einen schaumgebremsten Wechsel am Besten, die letzten Jahre zeigen, dass das bestehende Modell in Deutschland so nicht funktioniert hat, ein neues Modell will scheinbar auch keine Mehrheit, also muss man beide Ideologien im Konsens vermischen. Bekanntlich gibt es oft verschiedenne Wege ans Ziel zu gelangen. Keiner hat die Weishait mit Löffeln gefressen, sonst gäbs ja immer nur eine Partei die regiert. Ich bin für eine rot-grün-schwarz-gelbe Koalition. Sollen doch alle zusammen wirken um den Karren endlich aus dem Dreck zu ziehen. Wenn ich einen Reifen rasch wechseln will müssen auch alle aussteigen um es dem Fahrer zu ermöglichen, das zu tun.

PS: Wer soll der Fahrer sein? Bei einer langen Fahrt wäre ein regelmäßiger Wechsel von Vorteil. In der EU wird alle sechs Monate gewechselt, wie wär`S mit jedem Jahr?

[B2L]

[posting]17.959.539 von gdf am 19.09.05 23:33:40[/posting]Neuwahlen kann es nur in Kombination mit einer/m neuen Kanzlerkanidaten/in
bei der Union geben

Merkel ist fertig und wird nur halbherzig unterstützt


mit einem anderen Kandidaten hätte die Union diese Wahl klar gewonnen !
warum wird das eigentlich nicht offen und ehrlich ausgesprochen

[MYSHADOW]

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