Nur der Trotzkismus kann unsere Gesellschaft noch retten! - 500 Beiträge pro Seite

[Linker_Verteidiger]

Darum wähle ich bei der Europawahl die
Partei für soziale Gleichheit
Deutsche Sektion des
Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI)
http://www.gleichheit.de/website/

7 Fragen zur Europawahl von BPB und Antworten der partei:

Thema Zukunft:
Was sind die drei wichtigsten Ziele Ihrer Partei für die Europäische Union?
"Während alle übrigen Parteien darüber diskutieren, wie man den Kapitalismus trotz Krise, Krieg und Massenarmut retten kann, will die PSG ihn durch eine sozialistische Gesellschaft mit demokratischer Kontrolle über die Wirtschaft ersetzen. Um das durchzusetzen ist eine breite Bewegung von unten notwendig, die unabhängig von den alten Bürokratien, wie der Linkspartei und den Gewerkschaften, im internationalen Rahmen für ein sozialistisches Programm kämpft."

Thema Wirtschaft:
Mit welchen politischen Maßnahmen will Ihre Partei auf Ebene der Europäischen Union die Finanzkrise bewältigen?
"Die Arbeiter tragen nicht die geringste Verantwortung für die Krise. (sehr richtig! )
Sie waren nicht an den riskanten Spekulationen beteiligt und haben nicht Millionen in die eigene Tasche gescheffelt. Anstatt der Finanzelite hunderte Milliarden zur Rettung ihrer Profite zur Verfügung zu stellen, müssen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und mit ihrem Privatvermögen haftbar gemacht werden. Dies ist nicht innerhalb der EU-Institutionen, sondern nur im Zuge einer Vereinigung Europas von unten möglich."

Thema Umwelt:
Für welche Schritte einer gemeinsamen europäischen Energie- und Klimapolitik würde Ihre Partei sich einsetzen?
"Der Klimawandel ist seiner Natur nach ein globales Problem und kann nicht im Rahmen des Kapitalismus gelöst werden. Alle vernünftigen Pläne zur Lösung dieses Problems stoßen sofort mit den Diktaten des Profitsystems und den gegensätzlichen Interessen der großen kapitalistischen Nationalstaaten zusammen. Technologien für eine Weltwirtschaft mit 'netto null' CO2-Emissionen sind längst vorhanden, aber ihr Einsatz erfordert eine demokratisch geplante Weltwirtschaft mit Blick auf Nachhaltigkeit."

Thema Außenpolitik:
Welche Ziele verfolgen Sie in der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik?
"Die EU steht nicht für die Einheit Europas. Sie hat nur die Hürden beseitigt, die der Ausbeutung Europas durch die größten Banken und Konzerne im Weg standen. In Krisenzeiten ergreift jede Regierung Maßnahmen, die eigene Wirtschaft auf Kosten der anderen zu stärken. Militärische und geopolitische Interessen waren schon immer Brennpunkte der EU. Die Vereinigung Europas ist nur von unten auf Initiative der Arbeiter möglich. Die Forderung nach sofortigem Abzug aus Afghanistan ist hierbei zentral."

Thema Verbraucherschutz:
Wie möchte Ihre Partei die Verbraucher/-innen im europäischen Binnenmarkt besser schützen?
"Auch in diesem Bereich gilt: Die Wirtschaft muss den Bedürfnissen der Menschen dienen. Insofern müssen Produktionsabläufe, Rohstofferzeugung und Handel überwacht und demokratisch kontrolliert werden. Ein besonderer Schwerpunkt muss auf Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Umweltschutz gelegt werden."

Thema Haushalt:
Welche Schwerpunkte würden sie in der Ausgabenplanung der EU setzen und wie möchten Sie Ihre Pläne finanzieren? "Die PSG steht für die grundlegende Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums
für die demokratische und fortschrittliche Entwicklung der Gesellschaft. Eine zentrale Forderung ist daher ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für alle, finanziert durch ein Höchsteinkommen von 20 000 Euro. Zudem muss der freie Zugang zu breiter Bildung, umfassender Gesundheitsversorgung sowie Kunst und Kultur für alle sichergestellt werden. Die Bedürfnisse der Menschen müssen vor den Profiten stehen."

Thema Inneres und Justiz:
Wie will Ihre Partei die Kompetenzen in den Bereichen Inneres und Justiz, zum Beispiel in der Zuwanderungspolitik, zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten regeln? "Die Aufrüstung des Staatsapparats und die Verriegelung der EU-Grenzen sind eng mit der Verschärfung der sozialen Spannungen verbunden. Demokratie verträgt sich nicht mit sozialer Ungleichheit. Insofern ist die Verteidigung demokratischer Rechte für die sozialistische Perspektive zentral. Die PSG lehnt die Einschränkung dieser Rechte im Namen des 'Kampfs gegen Terrorismus' genauso ab wie die reaktionären Ausländergesetze. Sie steht für die Vereinigung Europas von unten und Bleiberecht für alle."

[stairface]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.326.316 von Linker_Verteidiger am 05.06.09 09:59:58

Thema Gesundheitspolitik gibts nicht, wei hier die sozialistischen Ziele schon weitestgehend verwirklicht sind!

[GregoryHouse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.326.316 von Linker_Verteidiger am 05.06.09 09:59:58

Ist das nicht die Kirche, die einen Eispickel verehrt?

[TomTrader]

Eine zentrale Forderung ist daher ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für alle, finanziert durch ein Höchsteinkommen von 20 000 Euro.

Wie geil ist das denn bitteschön?

[leckerkoelsch]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.328.973 von TomTrader am 05.06.09 14:28:59

also ich nehme dann mit meiner Familie ( 5 Personen ) die 7500 Euro. Arbeiten lassen könnte ich ja dann die Anderen.
Bin gespannt, wie lange dieses Modell dann funktioniert.

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.328.973 von TomTrader am 05.06.09 14:28:59

Bei der zu erwartenden Hyperinflation halte ich eine Begrenzung des Höchsteinkommens auf 20.000 EUR für höchst unsozial

Ich schlage eher eine Begrenzung in Kilokalorien vor. Ein maximal täglicher Verbrauch von sagen wir 4500 Kilokalorien in der jeweils gültigen Währung, bzw. Ersatzwährung oder Gutscheinen sollte als Höchstverdienst im Paradies der vierten sozialistischen Internationale ausreichen...