Dienstwagenaffäre weitet sich aus! - 500 Beiträge pro Seite

[Elektroschock]

Wie das ]http://www.abendblatt.de/politik/article1113446/Weitere-SPD… in Erfahrung bringen konnte, haben vier weitere SPD-Minister ihre Dienstwagen im Urlaub genutzt, ohne aus Sicherheitsgründen dazu verpflichtet gewesen zu sein. Es handelt sich um Arbeitsminister Olaf Scholz, Justizministerin Brigitte Zypries, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, alles Minister, die sonst nicht gerade durch Tatkraft und geniale Ideen auffallen. Vermutlich wollten die vier im Urlaub ein wenig angeben.

[buchi1971]

Wird so oder so wieder ins Nichts führen, die können doch letztendlich machen was sie wollen. Sind sozusagen die Götter des 21. Jahrhunderts.

[BrianBrain]

 
Auch bei Ulla gibts neue Erkenntnisse:



• Eine Schmidt-Sprecherin erklärte am Samstag gegenüber der Deutschen Presseagentur: Die Ministerin würde den Wagen im Urlaub nur für dienstliche Termine wie den Besuch von Seniorenheimen und Krankenhäusern nutzen.

Fakt ist: Ulla Schmidt besuchte im Urlaub 2009 keine Seniorenheime und keine Krankenhäuser.

• Die Minister-Sprecherin sprach gegenüber Spiegel Online von „zwei dienstlichen Terminen“: ein Empfang beim Bürgermeister in Denia und ein weiterer Termin im Kulturhaus des Nachbarortes Els Poblets.

Fakt ist: Die Bürgermeisterin von Denia, Ana Maria Kringe Sanchez, erklärte gegenüber BILD, dass nie ein Termin mit Ulla Schmidt geplant war. Stattdessen trug sich die Ministerin in das Goldene Buch des Ortes Els Poblets ein – nur 300 Meter vom zweiten dienstlichen Termin entfernt.

Sie war in einem silbernen Audi A6 2.0 TDI vorgefahren – mit spanischem Kennzeichen.

Der anschließende Vortrag im Kulturhaus, zu dem Ulla Schmidt zu Fuß ging, wurde von einer privaten, in Spanien ansässigen Beratungsfirma organisiert. Hinter der Firma stehen eine Steuerberatungskanzlei, ein Baurechtsanwalt und eine Krankenkasse. Ulla Schmidt sei dort persönlich bekannt. Honorar werde, gab die Firma gegenüber BILD an, keines bezahlt.

Vor etwa 250 Rentnern sprach die deutsche Gesundheitsministerin gestern ab 18.25 Uhr bis 19.40 Uhr.

• Die Schmidt-Sprecherin rechnete gestern vor, dass die ca. 5000 Kilometer An- und Abreise des geklauten Dienstwagens nur 500 Euro Sprit gekostet hätten: „Soviel kostet ein gleichwertiger Leihwagen am Tag!“

Fakt ist: Der Steuerzahlerbund rechnet mit 3800 Euro – nur für die Hinfahrt (Benzin, Maut, Abnutzungsgebühr, Fahrer). Die Gesamtkosten seien weitaus höher.

• Ulla Schmidt erklärte gestern: „Es ist wirtschaftlicher, wenn ich mein Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten.“

Fakt ist: Die Ministerin hatte nur an einem Tag Termine. Was der Fahrer sonst die ganze Zeit am Mittelmeer macht und wie teuer seine Unterkunft ist, will ihre Sprecherin nicht sagen. Der Fahrer hat seinen 15-jährigen Sohn dabei, was rechtlich in Ordnung ist. Die Sprecherin: „Er wäre sonst zu Hause alleine.“

• Das Ministerium erklärte am Wochenende, dass „in die Wohnung des Fahrers eingebrochen wurde“ und die Diebe den Schlüssel gestohlen hätten.

Fakt ist: Die Diebe brauchten nicht „einzubrechen“, die Terrassentür stand wegen der großen Hitze offen...

]http://www.bild.de/BILD/politik/2009/07/28/ulla-schmidt-die…

[bragg [KommA]]

So ein Wagen muss auch bewegt werden!

http://www.politplatschquatsch.com/2009/07/so-ein-wagen-muss…

[buchi1971]

Fahrtkosten von 9386 Euro
Auch der Bund der Steuerzahler will es jetzt genau wissen: "Jeder normale Mitarbeiter im öffentlichen Dienst muss zu Recht ein Kilometer-Entgelt bezahlen, wenn er die private Nutzung eines Dienstwagens genehmigt bekommt. Es ist nicht verständlich, warum diese Regelung nicht für Regierungsmitglieder gilt", kritisierte Verbandsgeschäftsführer Reiner Holznagel. "Hier muss dringend eine eindeutige Regelung gefunden werden, die für die private Nutzung von Dienstfahrzeugen auch die private Belastung der Geldbeutel der Minister vorsieht."

Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) kostete die Fahrt mindestens 9386 Euro. Wie die "Bild"-Zeitung schrieb, müssen danach allein für die Hinfahrt 3800 Euro angesetzt werden, unter anderem für Benzin und allgemeine Abnutzung (1,50 Euro pro Kilometer). Hinzu kämen 114 Euro Maut-Gebühren in Frankreich und Spanien sowie mindestens sechs Hotel-Übernachtungen des Fahrers, die mit insgesamt rund 600 Euro veranschlagt werden. Für die Dienstzeit und Überstunden des Fahrers setzt der Bund der Steuerzahler weitere 4872 Euro an.

"Damit koste die Reise den Steuerzahler mindestens 9386 Euro", sagte Holznagel der Zeitung. Weitere Kosten, beispielsweise für den neuen Dienstwagen, seien in der Berechnung noch gar nicht berücksichtigt. Angesichts dieser Zahlen bezweifelte ein BdSt-Sprecher in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" die Aussage Schmidts, dass das Gesundheitsministerium die kostengünstige Variante gewählt habe, als sie den Dienstwagen mitsamt Fahrer in ihren Ferienort Denia schickte.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.657.011 von BrianBrain am 28.07.09 08:26:43

Auch bei Ulla gibts neue Erkenntnisse

genau diese arrogante heulsuse hat auch dafür gestimmt, dass die pendlerpauschale abgeschafft wird.

ich kann mir dieses scheiheilige volk nich mehr reintun.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.656.853 von Elektroschock am 28.07.09 07:51:50

im Urlaub ein wenig angeben.

Urlaubstzeit:

Die Minister holen ihre Nobelkarossen samt Chauffeur und Leibwächter aus den Ställen und man cruist durch die Lande um ein bisserl anzugeben..man setzt sich ins Café mit Designerbrille versteht sich und winkt ganz gelassen dem Ober. Das Handy klingelt...usw.

Das hat schon was!

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.656.853 von Elektroschock am 28.07.09 07:51:50

Schmidt-Merzedes auf dem Hof der spanischen Bildzeitungsniederlassung wiedergefunden !!!

Ist doch klar: Der Seehofer hat einen Bildzeitungsreporter beauftragt, der Ulla in Spanien den Dienstwagen unterm A... wegzuklauen und eine Pressekampagne der üblichen Art (Die Linksdödel von der SPD können ja nicht mit Geld, Auztos und Bürgern umgehn, nur wir von der CDU sind persilauber) anzufangen, um Steini den Wahlkampfauftakt zu versauen.

Also der Skandal hält sich in Grenzen, da die Schmidt hier wohl offensichtlich gegen keine offiziellen Gesetze und Regularien verstoßen hat. Allerdings gehören die Regularien auf den Prüfstand, wenn Sie Gelvergeudung so eindeutig fördern wie hier. .
Wobei ich vermute, dass abweichende Regelungen dann am Innenminister und seinen Schlapphüten scheitern, der festlegt, dass seine Ministerkollegen immer einen sicheren gepanzerten Wagen zu benutzen haben, um sich vor dem Zorn der Steuerzahler und Abgeber (in Ullas Fall auch den Mädels und Jungs vom Marburger Bund :laugh zu schützen.

Aber die Art, wie in den Medien Tendenzpolitik getrieben und mit CDU und SPD sehr unterschiedlich umgegangen wird, finde ich schon kritikwürdig (und seltsam, befinden sich doch eine Anzahl Medien mehrheitlich im SPD-Besitz.) . Erinnert Euch mal, mit welchen propagandistischen Kunstgriffen damals der CDU-Schwarzgeldskandek (finanziell, staatspolitisch und moralisch ganz andre Dimension !)
"vergangenheitsbewältigt" wurde - mit ungerechtfertigter Gleichsetzung mit einer ekeligen Sozi-Posse im Stadtmaßstab, ständiger gespielter medialer Empörung der Täter bei Anschuldigungen und schließlich schelles Verschwinden der Sache aus den Medien im Vertrauen auf das leider extrem kurze Gedächtnis der Wähler.)

Gruss Oreganogold

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.656.853 von Elektroschock am 28.07.09 07:51:50

#1

"...Wie das Hamburger Abendblatt in Erfahrung bringen konnte, haben vier weitere SPD-Minister ihre Dienstwagen im Urlaub genutzt, ohne aus Sicherheitsgründen dazu verpflichtet gewesen zu sein..."

In anderen Staaten bezeichnet man den Missbrauch öffentlichen Eigentums für private Zwecke als das was es wirklich ist:

KORRUPTION !

Deshalb ganz klar:

Nie wieder SPD.

[Popeye82]

Wenn man sich bei uns mal nur haaalb so intensiv um richtige Probleme kümmern würde, wie um diese Schmierentheater -dann hätten wir innerhalb von 5Minuten keine Probleme mehr.

Gruß,
Popeye

[GregoryHouse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.208 von Blue Max am 28.07.09 12:13:38

KORRUPTION !

Wer korrumpiert da wen?
Der Steuerzahler die SPD-Minister?
Das sollte uns doch recht sein.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.208 von Blue Max am 28.07.09 12:13:38

Auffällig ist, daß diese Mitnahmementalität vor allem bei den Sozis üblich ist.

[GregoryHouse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.394 von BrianBrain am 28.07.09 14:27:57

Auffällig ist, daß diese Mitnahmementalität vor allem bei den Sozis üblich ist.

Das liegt entweder daran, dass die Sozis etwas nachzuholen haben oder aber, dass die CDU-Minister genügend korrumpiert sind und sie solche Griffe in die Portokasse nicht nötig haben.

Dass die CDU-Minister ehrlicher als die Sozen-Minister sind, kann es nicht sein.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.394 von BrianBrain am 28.07.09 14:27:57

#12

Von dieser schlimmen "Mitnahmementalität", die sich bis in die höchsten Kreise zieht, hatte ja auch schon Ex-Kanzler Schröder gesprochen.

Und der kennt seine Pappenheimer in der SPD...

[Midas2000]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.394 von BrianBrain am 28.07.09 14:27:57

Auffällig ist vor allem, daß die SPD-Anhänger hier sich selbst bei solch absurder Verschwendung von Steuergeldern nicht zu Kritik durchringen können!

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.165 von GregoryHouse am 28.07.09 15:34:43

Auffällig ist, daß diese Mitnahmementalität vor allem bei den Sozis üblich ist.

Meiner Meinung nach ist das lediglich eine Frage der (mediengesteuerten) öffentlichen Wahrnehmung.

Ich kenne einen CDU-MdL. der (m.E. durchaus ungerechtfertigt) gerade einen ganzen Stoß Denunziationen der Art "Unterschlagung" und "Untreue" aushalten muss. Eigentlich ein gefundenes Fressen für die Journalle. Aber unserer regionaler Meinungsmarktführer, die sog. "Freie Presse" brachte brav lediglich mal einen Zweispalter auf der Lokalseite. Ansonsten Schweigen im Mediendschungel.

Deshalb ganz klar:

Nie wieder SPD.


Aber wer bleibt denn dann nach dem Kriterium der "Nichtselbstbedienung" und "Ehrlichkeit" zur Wahl übrig ?
Selbst die "Grauen" hatten schon ihre parteiinternen Skandale.

Die PBC ? Fyallen aus anderen (inhaltlichen) Gründen aus.


Gruss oreganogold

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.203 von Midas2000 am 28.07.09 15:37:25

#15

So etwas nennt man dann wohl parteipolitische Verblendung.

Wobei heutzutage ja sowieso jeder ziemlich arg verblendet sein muss, wenn er trotz allem noch immer SPD wählt...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.382 von oreganogold am 28.07.09 15:49:41

#16

"...Aber wer bleibt denn dann nach dem Kriterium der "Nichtselbstbedienung" und "Ehrlichkeit" zur Wahl übrig ? ..."

Ganz klar - die CSU.

[bert408]

das wahre gesicht der ulla schmidt

Ulla Schmidt kandidierte bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis Aachen-Stadt direkt für den maoistischen KBW für den Bundestag und auf Platz 2 der Landesliste NRW.

Da sie sich als Angehörige der Studentenorganisation des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW) weigerte, eine Verpflichtungserklärung auf das Grundgesetz zu unterschreiben, fiel sie unter den Radikalenerlass und wurde nicht in den Schuldienst übernommen.

deutschland, wir gratulieren dir zu dieser ministerin!

wen die an die kosten für den steuerzahler denkt, bekommt sie maximal einen lachflash! interessieren tut sie der steuerzahler null.

[Blue Max]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,112304,00.h…

ROTLICHT- UND ZOCKERMILIEU

Die Vergangenheit von Gesundheitsministerin Schmidt

Des Kanzlers neue Gesundheitsministerin Ulla Schmidt muss sich böser Gerüchte über angebliche Jugendsünden erwehren..."

---
Ob es da auch Kontakte zur Autoschiebermafia gab ?

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.450 von Blue Max am 28.07.09 15:53:26

"...Aber wer bleibt denn dann nach dem Kriterium der "Nichtselbstbedienung" und "Ehrlichkeit" zur Wahl übrig ? ..."

Ganz klar - die CSU.



Heisst Du zufällig Blue Max Strauss

See you at Oktoberfest.

Gruss oreganogold

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.450 von Blue Max am 28.07.09 15:53:26

"...Aber wer bleibt denn dann nach dem Kriterium der "Nichtselbstbedienung" und "Ehrlichkeit" zur Wahl übrig ? ..."

Ganz klar - die CSU.




Ausgerechnet die CSU. Die Amigos lassen grüßen...

Schöner Brüller zum Feierabend

[kiska]

Die "Dienstwagenaffäre" wird meiner Meinung nach nicht lange in den Medien bleiben. Wenn alle Minister und Ministerinnen mit ihren Dienstwagen aus dem Urlaub zurück sind, wird es kollektive Zustimmung für das Verhalten von Frau Schmidt geben.

Ob Minister der Länder oder des Bundes, die werden sich nicht gegenseitig ans Bein pinkeln.

Der Wähler bergißt schnell.

Wer erinnert sich noch an die "Bundeslöschtage"?

Stasi und DDR-Vermögen

Ende März 2000 wird bekannt, dass die Stasi spätestens seit 1976 über die Schweizer Konten und schwarze Spenden der West-CDU informiert war. Kohl wurde wohl schon seit Jahrzehnten von der Stasi abgehört. In der Folge erklärte das Bundesinnenministerium, dass vor der Wiedervereinigung auf Beschluss der Regierung Kohl Stasi-Abhörprotokolle westdeutscher Politiker vernichtet worden sind.

Am 6. Mai 2000 wird bekannt, dass Kohl angeblich auch Geld aus dem SED-Vermögen nach dem Zusammenbruch der DDR erhalten haben soll. Außerdem gibt es Hinweise, dass die Augsburger Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen behindert wurde, die zur Aufdeckung der „schwarzen Konten“ geführt haben: beispielsweise sollen angeblich Haftbefehle u. a. gegen den – daraufhin flüchtigen – Staatssekretär Pfahls außer Kraft gesetzt worden sein.

Da werden demnächst wieder andere "Säue" durchs Dorf getrieben.

[HeWhoEnjoysGravity]

Bundeslöschtage: ... Verschwunden blieben sechs Originalaktenbände aus dem Komplex der Ölraffinerie Leuna. Ebenfalls unauffindbar waren einzelne Dokumente über Rüstungs- und Flugzeuggeschäfte und den Verkauf von bundeseigenen Eisenbahnerwohnungen. Mehrere der verschwundenen Akten standen in Zusammenhang mit Vorgängen, die allgemein als CDU-Spendenaffäre bekannt sind. Die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft ergaben jedoch keinen ausreichenden Tatverdacht, um Hauptverfahren gegen einzelne Personen zu erheben, weshalb die Ermittlungen schließlich eingestellt wurden. ... http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesl%C3%B6schtage

Leuna-Affäre: ... Trotz massiven politischen Drucks, der Bundesanwalt möge die Ermittlungen an sich ziehen, wurden alle Ermittlungen der Staatsanwaltschaften in Deutschland mangels Tatverdacht eingestellt. ... http://de.wikipedia.org/wiki/Leuna-Aff%C3%A4re

CDU-Spendenaffäre http://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re

Eigentlich klar, dass bei den vielen Mißständen in Deutschland auch bei der Regierung nicht alles blütenweiß sein kann.

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.663.472 von HeWhoEnjoysGravity am 28.07.09 19:10:03

Ist wie im richtigen Leben.

„Nach seinem Sinne leben, ist gemein;
der Edle strebt nach Ordnung und Gesetz.“

Wer ist nicht im Grunde seines Herzens ein bischen gemein?

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.663.534 von kiska am 28.07.09 19:17:34

Ja, so schnell geht das.

Gerade gefunden....

Vor eingen Tagen war Angela Merkel mit dem Learjet der Flugbereitschaft privat auf Sylt, um ihr Buch vorzustellen. Artikel dazu sind nur noch mit Mühen recherchierbar. Sogar das Blog "Derwesten" hält Merkels privaten Flug nach Sylt für läßlich - im Gegensatz zu Ulla Schmidts Dienstwagendesaster (selber googlen!).

Zu Unrecht, bei allem sonstigen Respekt für "DerWesten".

Angela Merkels Termin in Sylt war privater Natur. Der Termin sei ihr unbenommen. Aber entweder zahlt sie den Flug dann auch privat - oder sie muß sich, wie jeder andere Arbeit´nehmer´ auch, den privaten Termin eben anders legen. Mein Arbeit´geber´ würde mir jedenfalls einen husten, wenn ich auf die Idee käme, zwischen zwei beruflichen Terminen in Husum und auf Fehmarn schnell mal auf Geschäftskosten nach Kiel zu fahren, weil ich dort Probleme der Shelley-Übersetzung besprechen möchte...

Angeblich hat die Flugbereitschaft aber keine Learjets....

Lache mich schlapp

[ConnorMcLoud]

Frag doch mal nach, wie Merkel in ihren Urlaub in Italien gekommen ist. Achso, die ist CDU, die darf das...

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.203 von Midas2000 am 28.07.09 15:37:25

"Auffällig ist vor allem, daß die SPD-Anhänger hier sich selbst bei solch absurder Verschwendung von Steuergeldern nicht zu Kritik durchringen können!"

Wahrscheinlich sind die selber so wie Fr. Schmidt und Konsorten, nur halt im kleineren Rahmen - Bürodiebstähle, Steuertricksereien und Versicherungsschummeleien. Links und link ist ja praktisch das selbe.

[BrianBrain]

[infilTRADER]

ARD Tagesschau Hauptsendung um 20:00 Uhr vom heutigen Tag, dem 28.07.2009,

vollständiger Inhalt dieser Sendung:


1) "Untersuchungsausschuss", Laufzeit bis 20:02:15,
Thema: HRE Untersuchungsausschuss, Hintergrundbild der Anmoderation:
HRE-Logo, erstes Bild des Berichts: Josef Ackermann!!!

2) "Deutsche Bank macht Milliardengewinn", bis 20:04:25,
Thema: Deutsche Bank Quartals-PK,
Hintergrundbild der Anmoderation: Josef Ackermann!!!

3) "Internethandel in Deutschland", Laufzeit bis 20:04:57

4) "Wirtschaftswachstum", bis 20:05:25

5) ohne Titel/Anmoderation, bis 20:05:52,
Thema: Israel/USA

6) ohne Titel/Anmoderation, bis 20:06:19,
Thema: US-Stützpunkt Südirak

7) "Demonstranten freigelassen", Laufzeit bis 20:06:42,
Thema: Iran

8) "Proteste in Südafrika", bis 20:08:35

9) "Streit über Grippeimpfungen", bis 20:10:28

10) "Gericht kippt Alkoholverbot", bis 20:12:25

11) Sport, bis 20:13:42

12) Wetter, bis 20:14:50


Hmmm, fehlte da jetzt nicht "IRGENDETWAS"?!?!

Ahja, die ABMODERATION,
die von den 3. Programmen nicht mehr übertragen wird:


13) Abmoderation, von 20:14:50 bis 20:15:04,
Verweis auf die "Tagesthemen", an zweiter Stelle:
"Neues vom Sommerloch...",

Hmmm, was soll das denn jetzt wieder sein,
ist Frau Loch urplötzlich aus den Tiefen des
Privatfernsehens wieder aufgetaucht?!?!


FAZIT:

KEIN WORT, ich betone KEIN WORT über das
SPD-ULLA-GATE,

KEIN WORT über die, wie heute erst richtig bekannt geworden ist,
weiteren 4 SPD-Minister, die ebenfalls im Dienstwagen
in den Urlaub getuckert sind!


Das nenne ich jetzt mal eine höchst neutrale
innenpolitische Berichterstattung 8 Wochen
vor einer Bundestagswahl!


In der HEUTE-Sendung von 21:45 Uhr
immerhin ab 21:58 Uhr ein gut 2 minütiger Bericht!


Ach ja, übrigens, gestern fiel im ERSTEN SATZ der
20:00 Uhr Tagesschau das durch die kommunistische
SED-Diktatur stark vorbelastete Wort

"PLANMÄSSIG".


Noch Fragen Kienzle?!?!?!?!

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.665.453 von infilTRADER am 28.07.09 22:31:38

Na und? Das hilft den Hanseln trotzdem nicht, wenns in der BILD war, weiß es jeder, obwohl ja bekanntermaßen niemand die BILD liest.

[ConnorMcLoud]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[derbewunderer]

Zufällig hast du mal Recht was unser KBW Liebesmädchen, äh liebes Mädchen (immer diese Verschreiber auch) angeht. Ihre Politik lohnt mehr zum Abschlachten.

[U_47]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.663.472 von HeWhoEnjoysGravity am 28.07.09 19:10:03

Fortsetzung zu den Parteispendenskandalen:

»Die verschwundenen Naphtali-Millionen

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hatte Ende der siebziger Jahre innerhalb von sieben Jahren 56 Millionen Mark als steuerlich abzugsfähige Spenden gesammelt. Davon wurden 24 Millionen auf ein Konto der befreundeten israelischen Fritz-Naphtali-Stiftung (FNS) überwiesen. Die Weitergabe der Gelder an die FNS entsprach, so stellten Bonner Staatsanwälte 1990 fest, wohl nicht den Zwecken, für die SPD-nahe FES steuerlich abzugsfähige Spenden verwenden durfte. Zudem sind mehrere Millionen der Transfers bis heute verschwunden, die SPD verweist verschwommen auf die Unterstützung ausländischer sozialistischer Parteien. Es gibt Spekulationen darüber, dass das Geld zurück in SPD-Kassen geflossen sei. Die Staatsanwälte hatten jedoch trotz starker Indizien keine ausreichenden Ermittlungsergebnisse, um mit der für eine Anklage gegen die Verantwortlichen erforderlichen Sicherheit den Nachweis von Rückflüssen an die SPD führen zu können.«

http://www.welt.de/print-welt/article445591/Die_dunklen_Stel…

PS: Wird Karlheinz Schreiber eigentlich jetzt endlich mal ausgeliefert?

http://de.wikipedia.org/wiki/Karlheinz_Schreiber

[infilTRADER]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Korrespondierendes Posting wurde entfernt

[Goldwalla]

Neben Ulla steht auch Emmmely in den Schlagzeilen.
Emmely arbeitete seit Jahrzehnten als Kassiererin.
Wegen einem fehlenden Pfandgeld von 1,30 wurde sie entlassen..

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,638829,00.html

Die Genossin Ulla wollte es sich im Urlaub richtig geben und es
den dort lebenden deutschen Rentnern mal zeigen,
dazu brauchte sie einen Dienstwagen nebst Fahrer.

Vermeidbare Belastungen für die Steuerzahler
nachezu 10 000 €!!!

Peinlich, die SPD Genossen decken diesen Skandal,
damit haben sie ihre Wurzeln im SPD Wählervolk abgeschnitten.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.666.005 von Goldwalla am 29.07.09 00:04:25

Viel Geld ist das nicht, In Hypo (Einheit) berechnet, eine kleine Nachkommstellenzahl Nur der Bürger rechnet (noch) nicht in Hypos, sondern in Euronen. Der gute SPD Kanzlerkandidat, wie war gleich sein Name, könnte jetzt mal Führungsstärke denonstrieren und diese lebende Peinlichkeit aus seinen "Kompetenzteam" entfernen, tut er aber nicht, Schweigen im Walde, was für eine Pfeife und unwürdig jedes Ostwesfalen bzw. Lippers.
Gerd hätte das anders gemacht und das ganze Gedöns aus dem Rheinland mitsamt diesem komischen Lauterbach dahin geschickt, wo der Peffer wächst und dann bei ner Bratwurst ne Pulle Bier gezischt und sich ne Cohiba gepfiffen, scheiss was auf Rauchverbote. Das war prollig, hatte aber einen eigenen Stil.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.666.005 von Goldwalla am 29.07.09 00:04:25

Emmely wird ja immer fetter!

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.666.005 von Goldwalla am 29.07.09 00:04:25

> Wegen einem fehlenden Pfandgeld von 1,30 wurde sie entlassen..

Der Dativ ist dem Genetiv sein Tod.

Außerdem ist sie gefeuert worden, weil sie Pfandbons unterschlagen hatte, nicht wegen fehlenden Pfandgeldes.

[BrianBrain]

Ministerin im Abseits

Rechtlich mag Ulla Schmidt in der Dienstwagenaffäre korrekt gehandelt haben. Aber das dürfte der Bundesministerin kaum helfen. Denn von ihr wird darüber hinaus ein sensibler Umgang mit Steuergeldern erwartet. Doch dafür scheint der SPD-Politikerin jegliches Gespür zu fehlen, wie ihre forschen Äußerungen aus dem Urlaubsort zeigen.

Alleinerziehenden, Arbeitslosen und Rentnern greift die Gesundheitsministerin mit ihren Reformen immer tiefer in die Tasche. Umso wichtiger ist, dass sie Vorbild wird und auch im Kleinen sparsam haushaltet.

Ulla Schmidt hat an diesem Punkt versagt. So mögen Besuche beim Bürgermeister und kleinere Fachvorträge am Urlaubsort ja ganz unterhaltsam und nett sein. Mehr aber auch nicht. Wegen solcher Kleinigkeiten muss keinesfalls extra der Chauffeur mit seinem Sohn im schweren Dienstwagen Tausende Kilometer anreisen. Kosten- und Klimabilanz einer solcher Tour sind verheerend.

Ulla Schmidt kann so viel privates Geld aus dem Fenster werfen, wie sie hat und möchte. Aber Steuergroschen sind für solche Eskapaden tabu.

Kein Wort des Bedauerns oder zumindest der Nachdenklichkeit. Damit macht die Ministerin die ohnehin leidige Affäre für sich und ihre Partei noch schlimmer - und dies wenige Wochen vor der Bundestagswahl. Fataler geht es kaum.

http://www.presseportal.de/pm/58964/1447360/neue_osnabruecke…

[bragg [KommA]]

Der wahre Grund für den Zirkus: http://www.politplatschquatsch.com/2009/07/schiffahrt-mit-vi…

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.076 von bragg am 29.07.09 09:32:59

Genauso issses.

Was sind paar Tausend Dienstwgenkilometer mit Fahrerfamilie (die fanden die Ulla gewiss ganz cool ) gegen einen Gesundheitsfonds?

Gruss oreganogold

[TomTrader]

Betriebsausflug auf Steuerzahlerkosten?!?

Ministerin, Chauffeur+Sohn, jetzt noch eine Referentin...

http://nachrichten.t-online.de/c/19/53/50/98/19535098.html

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.470 von TomTrader am 29.07.09 10:21:26

Auch noch die Referentin? Das sieht wirklich wie ein Betriebsausflug auf Kosten des Steuerzahlers aus. Als nächstes kommt wohl noch ihr Redenschreiber ans Tageslicht, der wegen der Rentnerveranstaltung eine Begrüßungsansprache ausarbeiten mußte. Natürlich vor Ort.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.470 von TomTrader am 29.07.09 10:21:26

Wer auch immer Alles mitfuhr- egal. Es ändert nichts an der Tatsache, (auch wenn das Fahrzeug wieder da ist), daß das Auto nichtmal diebstahlversichert im Ausland war. Folglich rechnete man auch nicht damit, daß das Fahrzeug im Ausland bewegt wird.

Sämtliche Beschwichtigungsversuche sind damit eigentlich nicht relevant! Das Dienstfahrzeug war offensichtlich nur für den Dienst im Inland vorgesehen.

Nur darauf kommt es doch an.

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.567 von Dorfrichter am 29.07.09 10:32:37

Wer auch immer Alles mitfuhr- egal. Es ändert nichts an der Tatsache, (auch wenn das Fahrzeug wieder da ist), daß das Auto nichtmal diebstahlversichert im Ausland war. Folglich rechnete man auch nicht damit, daß das Fahrzeug im Ausland bewegt wird.

Das ist eine nichtzutreffende Schlussfolgerungen. Viele öffentliche EInrichtungen verzichten auf an sich übliche Versicherungen, weil das im Schnitt billiger kommt. Deshalb hat der Bund der Steuerzahler im Schmitt-Fall das auch ausdrücklich nicht [/b]angemeckert.

Die Begleichung von Schadensfällen ist im Durchschnitt immer billiger als die Versicherung - die legt ja nach versicherungsmathematischen Prinzipien immer noch einenn Gewinnaufschlag auf die mittleren zu erwartenden Schadenskosten drauf.

Das geht natürlich nur, wenn die Einrichtung (das Unternehmen) so groß ist, dass auch ein signifikanter Schaden keine finanzielle Überforderung mit sich bringt (wie das beim Privatmann schnell sein kann.)

Ich kenne eine sehr große Forschungsgesellschaft, die aus diesem Grund grundsätzlich keine Versicherungen für Geräte oder Gerätetransport abschließt.

Gruss oreganogold

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.567 von Dorfrichter am 29.07.09 10:32:37

Diese Fahrzeuge sind überhaupt nicht versichert, jedenfalls nicht Kasko. Das gilt für Inland/Ausland.

[kaktus7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.208 von Blue Max am 28.07.09 12:13:38

Depp!

Machen andere auch. Ist auch ausdrücklich erlaubt.
Muss allerdings als Geldwerter Vorteil versteuert werden.

Auch wenn diese hohle Nuss von Ministerin...

Korrupter sind allemal die sogne. christlichen und lieberalen.

[kaktus7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.665.785 von infilTRADER am 28.07.09 23:13:18

Schreib nich son Quatsch!

Wer austeilt muss auch einstecken können.

[Blue Max]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638906,00.h…

Ulla im Glück - Dienstwagen hat sich wieder gefunden

29.07.2009

Berlin - Der gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder aufgetaucht. Ein Sprecher des Bundeskriminalamts bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Meldung der "Rheinischen Post". Danach wurde der rund 100.000 Euro teure Mercedes am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts spanischem Urlaubsort Alicante wiedergefunden.
..."

---
Damit dürfte die nächste Urlaubsreise gesichert sein...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.665.453 von infilTRADER am 28.07.09 22:31:38

#30

Hats Du etwa Objektivität vom ARD-Rotfunk erwartet ?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.666.091 von BrianBrain am 29.07.09 01:08:07

#39

Tja, und SPD-Minister werden selbst bei 10.000 Euro Kosten für eine Lustreise nicht entlassen...

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.668.218 von Blue Max am 29.07.09 11:49:34

Hat die CDU wohl kalte Füße gekriegt...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.470 von TomTrader am 29.07.09 10:21:26

#43

Erinnert alles an die schmutzigen Lustreisen diverser SPD-Politiker und den SPD-Bonusmeilen-Skandal.

Der SPD-Vorsitzende - wie auch immer der gerade heisst, die wechseln ja fast jede Woche - hat seinen Laden nicht im Griff...

[ConnorMcLoud]

Kanzlerin Angela Merkel: Auf Kosten der Steuerzahler mit dem Luftwaffen-Jet zur Buchpräsentation?

Udo Ulfkotte
Manche Bürger regen sich in diesen Tagen darüber auf, dass die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sich im fernen Spanien im Urlaub einen Dienstwagen der Fahrbereitschaft (S-Klasse-Mercedes) hat stehlen lassen. Die Steuerzahler sind empört angesichts solcher Vorkommnisse, denn der teure Wagen war nicht einmal gegen den Diebstahl versichert. Zugleich nimmt Angela Merkel munter Privattermine mit einem Jet der Flugbreitschaft der Bundesluftwaffe wahr. Doch darüber wird vor der Wahl Stillschweigen bewahrt.

Was muss die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht alles ertragen. Da wärmen Neider ihre alte Vergangenheit als Bardame in der Aachener Rotlicht-Bar Barbarina immer wieder auf. Und Kritiker der früheren Aktivistin des verfassungsfeindlichen Kommunistischen Bundes Westdeutschland (Ulla Schmidt war Direktkandidatin des KBW in Aachen) verbreiten zudem immer wieder, dass sie Mitte der 1990er-Jahre so pleite war, dass sie sogar einen Teil ihrer Diäten als Bundestagsabgeordnete der SPD an die Banken abtreten musste. Die Politikerin musste einer Bank auch zwei Lebensversicherungen und ihren Privatwagen, einen BMW, übereignen. Ulla Schmidt war vor Jahren finanziell so angeschlagen, dass sogar Überweisungsaufträge storniert wurden. Heute hat sie es geschafft, kann sich im warmen Spanien von den Strapazen ihrer Regierungsgeschäfte erholen – und wird schon wieder zum Gespött der Menschen, weil die frühere Kommunistin selbst im Urlaub nicht auf ihren S-Klasse-Mercedes der Fahrbereitschaft verzichten mochte und sich diesen auch noch stehlen ließ. Dummerweise war das 100.000 Euro teure Fahrzeug nicht gegen Diebstahl versichert. Der Steuerzahler kommt jetzt dafür auf.

Ulla Schmidt ist vielleicht ein konkretes Beispiel für die Abgehobenheit des Politik-Betriebes jener, die dem Volk Sparmaßnahmen verordnen und es sich zugleich selbst gut gehen lassen. Ob das Verhalten von Menschen wie Ulla Schmidt anständig ist oder nicht, darüber werden einmal künftige Generationen in den Geschichtsbüchern zu entscheiden haben. Diese sollten aber wissen, dass es zeitgleich zur »Dienstwagen-Affäre« der SPD-Frau Ulla Schmidt auch eine Episode im Leben der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gegeben hat, die historisch gewürdigt werden sollte.

Während Ulla Schmidt sich in Alicante ihren Dienstwagen klauen ließ, da urlaubte Angela Merkel in den Südtiroler Bergen. Und von dort ließ sie sich zu einem Privattermin mit einem Jet der Flugbereitschaft nach Sylt fliegen, weil sie dort ihr neues Buch vorstellen wollte. In der Buchhandlung Voss in der Friedrichstraße in Westerland signierte Angela Merkel ganz privat ihr neues Buch. Nur das Sylter Fernsehen berichtete darüber. Der Termin war aus der Sicht eines durchschnittlichen Steuerzahlers privat. Das Publikum war erlesen – mitten in der schwersten Wirtschaftskrise der deutschen Nachkriegsgeschichte orderte die Bundeskanzlerin den Steuerzahler-Jet für einen privaten Buchtermin im mondänen Sylt. In einer Zeit, in der die Massenarbeitslosigkeit beängstigende Ausmaße annimmt. Die Bundeskanzlerin hielt Hof bei den Schönen und Reichen auf Sylt, dort wo Hartz-IV-Empfänger möglichst weit weg sind.

Man darf nun gespannt sein, ob Angela Merkel den Tagesausflug mit dem Steuerzahler-Jet von Südtirol nach Sylt auch privat aus der eigenen Tasche bezahlen wird. Historiker sollten da später einmal nachschauen. Denn die Qualitätsmedien erwähnen diese teure Privatreise bislang mit keinem Wort. Wird da vielleicht mit zweierlei Maßen gemessen – bei Frau Ulla Schmidt und bei Frau Angela Merkel?

http://info.kopp-verlag.de/news/kanzlerin-angela-merkel-auf-…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.668.311 von ConnorMcLoud am 29.07.09 11:59:47

#55

Ja mei, mit dem Dienstwagen konnte die ja auch schlecht auf die Insel schwimmen...

[ConnorMcLoud]

Mittwoch, 29. Juli 2009, 11:16 Uhr
Schmidts Fahrer vor Dienstwagen-Klau betäubt

Der Diebstahl des Dienstwagens von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist offensichtlich sehr viel dramatischer verlaufen als bisher bekannt. Nach Informationen der BILD haben die Täter Schmidts Fahrer betäubt, um den Fahrzeugschlüssel aus dessen Hotelzimmer zu entwenden. Das geht aus einem Schreiben von Staatssekretär Klaus Theo Schröder an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Otto Fricke (FDP) hervor. Darin rechnet das Ministerium vor, dass es trotz weniger Termine auch aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll gewesen sei, den Wagen vom Fahrer samt Büroausstattung an den Urlaubsort nachfahren zu lassen. Das koste samt Übernachtungen, Mautgebühren, Reisekosten und Kraftstoff insgesamt 3200 Euro. Die Alternative dazu – einen Mitarbeiter mit den Geräten mitfliegen zu lassen, den Fahrer für den Diensttermin einfliegen zu lassen und einen Mietwagen zu nehmen - wäre gut 500 Euro teurer gewesen. In der Gesamtbetrachtung sei die erste Variante die wirtschaftlicherer Lösung, so Staatssekretär Schröder. „Dies obwohl nur ein dienstlicher Termin in die Betrachtung einbezogen ist und bei Beginn des Urlaubs der Ministerin nicht absehbar war, ob weitere dienstliche Termine vor Ort anfallen.“

http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertex…

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.656.853 von Elektroschock am 28.07.09 07:51:50

Wie das Hamburger Abendblatt in Erfahrung bringen konnte, haben vier weitere SPD-Minister ihre Dienstwagen im Urlaub genutzt, ohne aus Sicherheitsgründen dazu verpflichtet gewesen zu sein. Es handelt sich um Arbeitsminister Olaf Scholz, Justizministerin Brigitte Zypries, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, alles Minister, die sonst nicht gerade durch Tatkraft und geniale Ideen auffallen. Vermutlich wollten die vier im Urlaub ein wenig angeben.



Unglaublich, was in Deutschland so abgeht; die Tage der SPD Politiker sind gezählt; da wird offenbar zuvor noch ordentlich geholt, was noch zu holen ist.

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.450 von Blue Max am 28.07.09 15:53:26

Ein richtiger Schenkelklopfer vom blauen Maxl!

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.668.282 von Blue Max am 29.07.09 11:55:24

Erinnert alles an die schmutzigen Lustreisen diverser SPD-Politiker und den SPD-Bonusmeilen-Skandal.

Ja klar, Maxl, wir wissens: Es ist Wahlkampf! Warum schreibst Du nicht, dass auch sehr viele CDU/CSU sowie FDP-Politiker in den Bonusmeilen-Skandal verwickelt waren?
Passt wohl nicht in Dein kleinbürgerliches politisches CSU-Weltbild?

Nur gut, dass Dich keiner mehr ernst nimmt!

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.456 von oreganogold am 29.07.09 10:20:11

Ja, Danke das klingt plausibel. Man las nur nichts darüber.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.669.127 von dickdiver am 29.07.09 13:44:33

Das ist ja die Spitze des Eisbergs. Angie scheint auch zu Fuß zu den Wagner Festspielen gegangen zu sein.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.669.127 von dickdiver am 29.07.09 13:44:33

#60

Weil an den Lustreisen bei VW nur SPD-Politiker und der SPD nahe stehende Gewerkschaftsbonzen beteiligt waren...

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.670.842 von Blue Max am 29.07.09 16:43:23

Es ist immer wieder erstaunlich, dass insbesondere rote Politiker soviel abstauben; in ihren Wahkampfreden beschweren sie sich dann wieder scheinheilig über zu hohe Vorstandsbezüge, Bonuszahlungen usw. die Wähhler werden dies bei der nächsten Wahl etsprechend würdigen .

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.670.950 von StillhalterTrader am 29.07.09 16:53:37

#64

Weil viele von denen keinen Beruf gelernt haben, indem sie auch nur annähernd derartige Gelder verdienen könnten...

[Elektroschock]

Alle Roten haben einen genetischen Defekt, was das Eigentum anderer Menschen angeht. Deswegen wollen sie ständig irgendwas oder irgendwen enteignen. Am besten beschäftigt man sie in Berufen, wo sie nichts klemmen oder veruntreuen können. Staumelder, Spargelstecher oder sowas ...

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.557 von Elektroschock am 29.07.09 20:02:00

Das Schlimme ist ja, dass die Roten uneisichtig sind; Die Ulla glaubt immer noch, dass Sie völlig korrekt gehandelt hat.

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.634 von StillhalterTrader am 29.07.09 20:12:45

Dafür können die Roten nichts. Wer klaut, der lügt auch.

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.557 von Elektroschock am 29.07.09 20:02:00

Alle Roten haben einen genetischen Defekt, was das Eigentum anderer Menschen angeht

Kein genetischer Defekt der reparierbar wäre,
sondern schlimmer noch,
eine Unterdrückung des Bedürfnisses nach einem gewissen Luxus,
ist oft genug eine verhärtete idealistische Konditionierung.

Wenn jedoch eine Öffnung entsteht, Luxus zu leben,
tritt eine hemmungs- und zügellose Ausbeutung der gegebenen
Möglichkeiten ein.

Jede Unterdrückung schlägt grundsätzlich ins Gegenteil aus.

Priester, Pazifisten, Idealisten,Kommunisten etc. sind dafür gerne
ein gutes Beispiel, in der Umkehrung.

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.875 von Goldwalla am 29.07.09 20:52:22

Ein anderes Beispiel dafür ist der Grüne ehemalige Außenminister,
der zu einem Kriegsbefürworter wurde.

[Waldsperling]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert.

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.670.950 von StillhalterTrader am 29.07.09 16:53:37

Es ist immer wieder erstaunlich, dass insbesondere rote Politiker soviel abstauben.

nur deshalb,
weil die christlichen Kofferträger und Kollegen, um Koch und Co., zu bekloppt sind,
die Grenze nach Liechtenstein ohne Karte zu überschreiten!

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.882 von Goldwalla am 29.07.09 20:53:53

Ein anderes Beispiel dafür ist der Grüne ehemalige Außenminister,
der zu einem Kriegsbefürworter wurde.

du meinst, zu einem Transatlantiker geworden ist,
mit höchstem Lob von Genscher

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.673.178 von GillyBaer am 29.07.09 21:32:15

Es ist doch alles sehr erstaunlich.

Idealisten und Weltverbesserer sind nunmal gefährlich,
haben schon sehr viel Blut auf dieser Erde vergossen.

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.673.110 von Waldsperling am 29.07.09 21:24:54

Warum verbringt man die Roten nicht gleich in ein KZ?

Der DDR-Witz dazu könnte lauten: Weil dann dort nach wenigen Tagen alle Waren knapp werden.

Allerdings: Auch wenn mr das jetzt mindestens drei Goodwin-Punkte bringt:

Da gabs schon mal welche, die das im Großmassstab durchgezogen haben.
Die Folge von deren gesamter Politik war dann, dass Deutschlands beste Künstler und Wissenschaftler nach Amerika emigriert bzw nach 45 dorthin verbracht wurden, denen die Atombombe und die Mondrakete entwickelt haben, dass Königsberg jetzt Kaliningrad heißt und russische Vergewaltigerhorden in Berlin und den Ostgebieten ihrer meinung nach verdiente Rache nehmen konnten.

Dein Vorschlag und manch heftige Hasstiraden hier im Thread und an anderer Stelle machen mich betroffen - zumal durch den Anlass so nicht gerechtfertigt.

Gruss Oreganogold

[buchi1971]

Einsicht ins Fahrtenbuch verweigert
Was verbirgt von der Leyen?
Noch am Dienstag verlautete aus dem Familienministerium, Ursula von der Leyen hätte ihren Dienstwagen noch nie für Urlaube genutzt. Einblick ins Fahrtenbuch ließ die CDU-Ministerin allerdings nicht zu. Die Argumentation für die Verweigerung klingt höchst zweifelhaft.

Das Familienministerium hat die öffentliche Einsicht in die Fahrtenbücher des Dienstwagens von Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert. Das Hamburger Magazin "Stern" habe Einblick in die Fahrtenbücher der Ministerin verlangt und dies sei abgelehnt worden, sagte ein Sprecher. Er wies in Berlin darauf hin, dass der Bundesrechnungshof "selbstverständlich" diese Fahrtenbücher überprüfen könne.

Der "Stern" berichtete, Familienministerin von der Leyen verweigere mit rechtlich zweifelhaften Argumenten die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Dienstwagen. Eine Einsicht sei unter anderem wegen der "Vielzahl von personenbezogenen Daten" in diesen Fahrtenbüchern nicht möglich, hatte das Ministerium nach Angaben des Magazins argumentiert.

Unter Berufung auf den Bundesbeauftragten für Datenschutz wird berichtet, diese Begründung sei nicht nachzuvollziehen. Das Ministerium sei aufgefordert worden, die ablehnende Entscheidung zu überprüfen.

...die haben alle massiv Dreck am Stecken, so einfach ist das!!!

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.642 von buchi1971 am 30.07.09 12:01:56

"...die haben alle massiv Dreck am Stecken, so einfach ist das!!!"

Mutter Ursula hat doch keinen Stecken.

[kiska]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Korrespondierendes Posting wurde entfernt

[kaktus7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.668.282 von Blue Max am 29.07.09 11:55:24

Den Typen in der Badewanne und Mr-5% (FJS) steckst du wohl auch post mortem zu den Roten.

Wenn wir hier eine Komplette Liste über Korruptionsfälle erstellen würden, wäre die Verteilung auf Parteien ungefähr so wie im Bundestag.

Außerdem, was Ulla gemacht hat, war ja erlaubt. Trotzdem geschmaklos, verschwenderisch etc.
Vor allem in ihrer Reaktion zeigt sie sich als typische Politikerin, die keine Verbindung mehr zum normalen Leben hat.

Und rechnen kann sie auch nicht. Kein Wunder daß in der Gesundheitspolitik keine Rechnung aufgeht.

[kaktus7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.668.431 von StillhalterTrader am 29.07.09 12:14:13

ist 1. erlaubt, wenn jorrekt abgerechmnet wird
und 2. machen die CDUler es genauso

[kaktus7]

Frage:
Warum regen sich die Leute mehr auf, wenn ein Roter erwischt wird, als wenn ein Schwarzer erwischt wird?

Antworten:
1. Wenn sie sich bei den Schwarzen genauso aufregen würden, wären sie schon längst an Magengeschwüren gestorben.
2. Das weniger häufige ist immer das intressantere.
3. Diebe schreien am lautesten "Hängt ihn auf", wenn ein anderer beim klauen erwischt wird
4. Endlich mal einer von den anderen. Das wollen wir richtig genießen
5. Bei den schwarzen überrascht es eh keinen mehr, aber bei den anderen ist man doch immer wieder ein wenig enttäuscht, wenn auch die... Trotz Gegnerschaft hätte man es gerne, wenn wenigstens die sauber wären.

Folgerung:
Grün wählen. Sind auch nicht alle 100% korrekt, aber immer noch am ehrlichsten.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.456 von kaktus7 am 30.07.09 13:24:06

#75

Wenn der Möchtegern-Kanzler Steinmeier(SPD) Rückgrat hätte, hätte der die Schmidt komplett rausgeworfen, und nicht nur "VORERST" aus seinem "Kompetenz"-Team...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.470 von kaktus7 am 30.07.09 13:25:26

#78

"Erlaubt" waren auch die Millionengehälter und Boni der Manager und Banker, worüber sich gerade die scheinheiligen SPD-Politiker immer wieder gerne aufregen...

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.470 von kaktus7 am 30.07.09 13:25:26

und 2. machen die CDUler es genauso



Das typische Argument. Weil die anderen auch Steuergelder verschwenden, kann dies die Ulla Schmidt auch machen.

Es geht nicht um die korrekte Abrechnung, sondern um den sparsamen Umgang mit Steuergeldern

Manche kapieren es offenbar nie, was Sache ist !

[dickdiver]

Ihr Cash Dealer United seit schon eine seltsame Truppe. Gemeinsam mit den blau-gelben Spinnern das Schlaraffenland versprechen (Steuersenkungen etc.) und nach der Wahl raffgierig anders handeln! Na ja: Ist halt typisch für CDU/CSU und FDP!!!

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.671 von BrianBrain am 30.07.09 12:04:47

Mutter Ursula hat doch keinen Stecken.




Klasse!

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.588 von StillhalterTrader am 30.07.09 13:38:22

Es geht nicht um die korrekte Abrechnung, sondern um den sparsamen Umgang mit Steuergeldern


Richtig!

Ist mit der Flugbereitschaft nach Sylt nicht viel teurer als den Benz nach Alicante zu karren??

[Goldwalla]

Dat Ulla rühmt sich, mit Steuergelder sparsam umzugehen.

Hat sie jede Bodenhaftung verloren?

Diese abgehobene Genossin im Höhenrausch hätte als Gesundheitsministerin mit guten Beispiel glänzen können.

Alicante ist nicht so groß,- mit einem Fahrrad als Transportmittel
wäre sie gut bedient gewesen.

Oder warum kein lokales Taxi mieten, um mit den deutschen Touris
zu schwatzen?

Als nächstes wird sie Deutsche in Thailand, oder in Goa bseuchen
und sich den MB wohl einfliegen lassen.

Sachen gibts

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.943 von Goldwalla am 30.07.09 14:17:27

Alicante ist nicht so groß,- mit einem Fahrrad als Transportmittel
wäre sie gut bedient gewesen.


Du scheinst Alicante nicht zu kennen!

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.678.031 von Doppelvize am 30.07.09 14:29:14

Du scheinst kein Tourenradler zu sein.

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.807 von Doppelvize am 30.07.09 14:02:42

Ist mit der Flugbereitschaft nach Sylt nicht viel teurer als den Benz nach Alicante zu karren??

Na gut - als ich das mit der Merkeline und Ihrem Vorleseflug nach Sylt gelesen hatte, wollte ich in der ersten hämischen Freude auch was hier dazu posten. Das hab ich aber dann gelassen, weil das m.E. für die gerechte Volksempörung halt doch nicht so taugt.

Politiker sollen Ihre Arbeit grt machen - und dabei auch angemessene Vorteile zur Arbeitserleichterung und zum Wohlfühlen genießen. Un es dürfte ohnehin nicht so einfach sein, immer privat -Partei und Politik sauber voneinander zu trennen. Eine Bundeskanzlerin ist halt immer irgendwie im Dienst. Also lass ich mal meine erste Aufregung stecken. Ist nicht ganz mit uns Ulla zu vergleichen.

Gruss oreganogold

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.767 von dickdiver am 30.07.09 13:57:30

Bitte beim Thema bleiben, es geht in diesem Thread auschließlich um die Verfehlungen der Sozialdemokraten!

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.684.929 von Elektroschock am 31.07.09 10:48:55

es geht in diesem Thread auschließlich um die Verfehlungen der Sozialdemokraten!

Da bitte ich die hochgeschätzte WO-Gemeinde aber herzlich um Entschuldigung. Ich hatte halt auch die Beiträge anderer Teilnehmer so verstanden, dass es um Selbstbedienungsmentalität von Politikern geht. Wenn zum Beispiel Blue Max in # 18 die CSU als leuchtendes Beispiel für Ehrlichkeit und Geradlinigkeit darstellt, wird man ja wohl mal laut lachen dürfen.

Oder wenn Du (Elektroschock) hetzt: Alle Roten haben einen genetischen Defekt, was das Eigentum anderer Menschen angeht. .

Dann muss es doch wohl erlaubt sein, mal bescheiden darauf hinzuweisen, dass Deutschlands Kleptokratie nicht allen von Sozis gestaltet wird.

Und zwar obwohl ich mich auch als - ich gestehe es - eher Linker und Sozi-Wähler (na ja, bisher ja, bei der Europawahl bin ich erstmals untreui geworden, aber das is ne andere Geschichte) ganz gewaltig über gewisse "linke" ideologisch motivierte Dämlichkeiten aufrege. So z.B. über Stenmeiers "Nach den Aufwendungen für die Bewältigung der Ffinanzkrise ist das versprechen von Steuersenkungen durch FDP und CDU verwerflich und unrealistisch. Die Sanierung des Staatshaushalts verlangt dagegen Erhöhungen"
aufregen könnte - hat dieser Mann jemals was von der LAFFER-Kurve

http://de.wikipedia.org/wiki/Laffer-Kurve

gehört ? Offenbar glaubt er mit seinem bissel Wirtschaftssachverstand wirklich, dass der für D bitter notwendige Wirtschadftsaufschwung wird gefördert wird, wenn Bürger und Unternehmen noch stärker geschröpft und geschwächt werden. werden.

Aber gut, ehe ich einen Elektroschock verpasst bekomme (lohnt nicht, ich habe schon mal 16.000 Volt ausgehalten) , beuge ich mich lieber dem Zensurversuch ebenso, wie viele Deitsche Medien das bei CDU-Skandälchenn gern so halten (Siehe zum Beispiel die geringe Verbreitung der Merkel-Sylt-Story, an sich wär die doch was zum Aufblasen für die Blöd-Zeitung gewesen, oder ???)

Gruss Oreganogold

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.685.893 von oreganogold am 31.07.09 12:29:40

Was schreibe ich da für einen Bockmist, Ich waqr ja gar nicht gemeint.

Gibt es einen Smiley mit "Asche auf mein Haupt"?

Gruss oreganogold

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.685.893 von oreganogold am 31.07.09 12:29:40

Es geht nicht um die Verurteilung von Sozialdemokraten.

Bei der CDU und besonders CSU sind unsaubere Praktiken fast
an der Tagesordnung.

Bei der SPD tuts halt besonders weh.

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.685.893 von oreganogold am 31.07.09 12:29:40

Oder wenn Du (Elektroschock) hetzt: Alle Roten haben einen genetischen Defekt, was das Eigentum anderer Menschen angeht.

Das ist keine Hetze sondern eine logische und wissenschaftlich fundierte Schlußfolgerung, die sich aus der Programmatik der Roten ableitet. Wer ständig vergesellschaften, enteignen, umverteilen will, ist sozusagen ein gesellschaftspolitischer Kleptomane. Die können ja nichts dafür, das ist wie eine Krankheit. Psychoanalytiker sind der Meinung, daß die Kleptomanie eine versteckte Form des Widerstands gegen die Gesellschaft sei. Das paßt doch alles zusammen, oder?

[kiska]

Forderungen zum Schutz der Menschenrechte:

Wir fordern ein gesetzliches Verbot von psychiatrischen Elektroschocks .

weiter....http://de.geocities.com/anti_psychiatrie/ECT.htm

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.686.029 von Goldwalla am 31.07.09 12:48:23

"Bei der CDU und besonders CSU sind unsaubere Praktiken fast an der Tagesordnung."

Diese Hetze gegen die CSU darf so nicht stehenbleiben! CSU-Übervater Strauß (Friede seiner Asche!) oder der jetzige CSU-Chef Seehofer waren stets treue Ehemänner, immer ehrlich und aufrichtig.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.688.276 von Elektroschock am 31.07.09 16:41:28

Strauß ließ sich Zeit seines Lebens (er starb 1988) beim liederlichen Umgang mit Parteigeldern nicht erwischen. Weiterer Unterschied: Strauß war korrupt bis in die Zehenspitzen. Er vergab als Ministerpräsident des Freistaats PR- und Marketingaufträge an die Firma seines Freundes Walter Schöll, an der er verbotenerweise über eine komplizierte Treuhandkonstruktion selber beteiligt war. Er schanzte sich also höchstselbst Geld zu, indem er es von der Staatskasse in die eigene Tasche beförderte. Er war umgeben von Hofschranzen und seltsamen Gestalten, für die Steuerhinterziehung eine kleinliche Sünde und Millionenprovisionen eine normale Sache waren. Niemand, außer den Kindern und dem Steuerberater, kennt das FJS-Vermögen exakt; aber dass der Metzgersohn diese Welt als mehrfacher Millionär verließ, gilt als gesichert.

Quelle: Spiegel

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.688.276 von Elektroschock am 31.07.09 16:41:28

Laut Mitteilung der Bayerischen Staatskanzlei ist das Kind von Anette Fröhlich aus einer Beziehung zwischen Olaf Scholz und Frau Fröhlich entstanden.

Damit das Kind in katholische Fürsorge kommt, hat Horst Seehofer die Patenschaft übernommen. Angela Merkel und der Papst haben ihn zu diesem Schritt gedrängt.
Ehrverletzende Verleumdungen des politischen Gegners entbehren somit jeglicher Grundlage.
-------------------------------------------------

SPD im Schockzustand:
Olaf Scholz läßt EX-Geliebte und gemeinsames Kind zurück.
Der Vater von Anette Frählich bricht in der Bild sein Schweigen.

weiter auf Seite 4

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.688.276 von Elektroschock am 31.07.09 16:41:28

Na ja so sauber sind die Westen dieser CSU Ehrenmänner wirklich nicht,
http://de.wikipedia.org/wiki/Erich_Kiesl

CSU: Große Siege,Pralle Skandale

http://www.sueddeutsche.de/politik/300/398085/text/

http://www.focus.de/schlagwoerter/csu_skandale/

Es gibt 117 000 Einträge bei Google

genügt das?

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.689.696 von Goldwalla am 31.07.09 19:41:12

Der Kiesl war sicher ein Doppelagent der Sozis!

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.688.276 von Elektroschock am 31.07.09 16:41:28

@ Elektroschock: Geil!
Hihi, Du hast wenigstens Humor!

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.713.537 von dickdiver am 05.08.09 10:44:29

Hat außer dir scheinbar niemand bemerkt, die haben das alle ernst genommen.

[insti]

Was ist eine Dienstfahrt?

Eine Fahrt ist dann eine Dienstfahrt, wenn die Ministerin sagt: Das ist eine Dienstfahrt.
Eine Rede vor ein paar Rentnern in Spanien, oder der Eintrag ins goldene Buch einer spanischen Kleinstadt, die bei uns niemand kennt (und wo im Grunde auch niemand Ulla Wie? kennt...

Dafür muss ein Chauffeur mit Sohn nach Spanien fahren ....

Die SPD ist in diesem Jahr unwählbar.

Basta!

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.738.966 von insti am 08.08.09 22:05:38

Mal frei nach Elektroschock (der mich mit seinem Ehrenmänner - Ehemänner - Trick trotzdem weitgehend versöhnt hat)

Alle Roten haben einen genetischen Defekt, was das Eigentum anderer Menschen angeht.

Alle Schwarzen haben einen genetischen Defekt, was Informationen anbetrifft, die nicht ihrem Weltbild entsprechen. Einfach ignorieren und immer weiter druff off die Roten.!

Die SPD ist in diesem Jahr unwählbar.

...und das wegen einer Petitesse, die sogar vom Bundesrechnungshof überprüft und für o.k. befunden wurde!

Wer nur auf Basis einer nun endgültig erlegten Medienente seine Wahlentscheidung trifft, sollte mal seine Motive prüfen. Nur Leute, die keine Ahnung von den politischen Zusammenhängen und Programmen haben, brauchen halt solche untauglichen Aufhänger, um ihren haßerfüllten Stammtischfust auszutoben.

(Das trifft natürlich auf beide Seiten des politischen Lagers zu. Mir jedenfalls ist weitgehend egal, was Seehofer lt. Bildzeitung für ein Ehemann ist, wenn er nur ein politischer Ehrenmann mit annehmbarem programm ist/wäre. Also etwas mehr als "Mir san mir!")

Gruss oreganogold

[TokioBill]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.855 von oreganogold am 09.08.09 13:19:59

"...die sogar vom Bundesrechnungshof überprüft und für o.k. befunden wurde!"

Weil es anscheinend nach den Vorschriften erlaubt ist, sich die Urlaubsfahrten vom Staat bezahlen zu lassen, sofern man den geldwerten Vorteil für die private Nutzung des Dienstwagens im Urlaub als Einkünfte versteuert.

O.K., der Bundesrechnungshof kann also abnicken, weil wohl die Vorschriften eingehalten wurden. Deshalb wird aber dennoch die Staatskasse durch die entstandenen Kosten des Dienstwagens für den Anteil der privaten Nutzung im Urlaub belastet.
Darüber kann man schon diskutieren.

Mit der Frage, ob jetzt deshalb die SPD wählbar oder nicht wählbar ist, hat das ganze tatsächlich nichts zu tun. Darin stimme ich mit dir überein.

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.855 von oreganogold am 09.08.09 13:19:59

"Alle Schwarzen haben einen genetischen Defekt, was Informationen anbetrifft, die nicht ihrem Weltbild entsprechen. Einfach ignorieren und immer weiter druff off die Roten!"

Du irrst dich, ich tue nur meine Pflicht. Schau her:

http://www.wallstreet-online.de/dyn/community/posting-drucke…

http://www.wallstreet-online.de/dyn/community/posting-drucke…

Politik seh ich ansonsten durch die Brille der Spaßguerilleros.

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.742.819 von Elektroschock am 10.08.09 10:48:44

Hallo, bei Deiner Art von Humor werden das garantiert Haufen von Stimmen für die Marktradikalen Neoliberalen und Blutsauger zum 27.09. (Übrigens mein Geburtstag). Pech für uns Linke.

Und die Bilderberger haben damit nix zu tun Kann ich nicht glauben!

Ah ja... Da Du die weggelassen hast, warst Du wohl kürzlich in Griechenland dabei und hast Deine konspirative Geheimorder erhalten. Biste enttarnt.

Gruss orerganogold

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.743.092 von oreganogold am 10.08.09 11:17:27

Du bist links?

Schämst du dich nicht??

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.743.108 von Elektroschock am 10.08.09 11:19:17

Du bist links?

Schämst du dich nicht??

Nicht im geringsten. Aber das wäre eine lange Geschichte, die vermutlich keinen interessiert.

Gruss Oreganogold

[Blue Max]

Nachdem jetzt herausgekommen ist, dass die Schmidt(SPD), den riesigen Dienst-Mercedes auch bei früheren Spanien-Fahrten auf Steuerzahlerkosten genutzt hat,
bleibt die Frage wer denn noch so alles vom "SPD-Kompetenzteam" per Dienstwagen in den Urlaub fährt...

Hat Steinmeier(SPD) die Schmidt(SPD) zu vorschnell als unschuldig erklärt ?

Wird die Affäre jetzt zur Affäre Steinmeier(SPD) ?

[Goldwalla]

Dat Ulla geht zum Gegenangriff über,
sie fühlt sich verantwortlich für die Rentner in Alicante/Spanien,
welche angeblich ihre aufklärende Hilfe benötigen sollen.
Der Dienstwagenluxus war natürlich mehr als angemessen
für die Genossin.

So wie sie es hinstellt, läßt an eine Nobelpreisanwartschaft
denken.

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.610 von Blue Max am 18.08.09 15:51:48

Nachdem jetzt herausgekommen ist, dass die Schmidt(SPD), den riesigen Dienst-Mercedes auch bei früheren Spanien-Fahrten auf Steuerzahlerkosten genutzt hat,
bleibt die Frage wer denn noch so alles vom "SPD-Kompetenzteam" per Dienstwagen in den Urlaub fährt...

Hat Steinmeier(SPD) die Schmidt(SPD) zu vorschnell als unschuldig erklärt ?

Wird die Affäre jetzt zur Affäre Steinmeier(SPD)


Daqs sehe ich auch so : die Affaire wird inzwischen zu einer Affaire Steinmeier.

[Borealis]

Wann kümmern sich denn endlich mal die vielen anderen Minister um die deutschen Rentner in Spanien und an anderen schönen Urlaubsorten. Den Dienstwagen gibt´s dafür gratis und die Ulla kann doch nicht alles alleine machen.

[bares@nobles]

Mit dem sogenanten Adenauer-Mercedes ist der gleichnamige Bundeskanzler seinerzeit auch immer in den Uralub gefahren und das Volk hat sich gefreut und die Blödzeitung hat deswegen auch keine Kampagne initiiert. Geschweige denn das jemand von Skandal oder Rücktritt gefaselt hätte.

Bundesministern stehen Dienstwagen laut Dienstanweisung uneingeschränkt zur Verfügung. Das mag die Kleingeister und Neidhammel in dieser Republik zwar ärgern, aber so sind nun mal die Richtlinien.

Auch mir als normalem Bürger stehen seit mehr als 25 Jahren Dienst- bzw. Firmenwägen selbstverständlich auch zur privaten Nutzung zur Verfügung. Das ist nun wirklich nichts Aussergewöhnliches in diesem Lande, sozusagen Peanuts.
Bemerkenswert ist hingegen u.a., dass in diesem Lande gerade dreistellige Milliardenbeträge zur Rettung von Spielcasinsos (Banken) zu Lasten des Steuerzahlers verbraten wurden.

Es gäbe also wirklich gute Gründe sich über gewisse Dinge in diesem Lande zu echauffieren.

Aber die Kleingeister und Neidhammel regen sich lieber über Bundesminister auf, die ihre Dienstwagen gemäss Dienstvorschrift uneingeschränkt nutzen.

[StillhalterTrader]

Ich würde vorschlagen, dass die Ulla Schmidt den Bundesverdienstorden mit Diamanten bekommt, da die Ulla selbst im Urlaub noch arbeitet und dabei einen Besuch zu einem Altersheim auch noch standesgemäß mit Dienstwagen plus eigenen Chauffeur durchführt. Dafür gebührt der Ulla größten Respekt, dass sie nicht am Strand liegt, um sich von der Sonne braten zu lassen.

[Harry_Schotter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.805.750 von bares@nobles am 18.08.09 21:44:41

Die meisten Kleingeister und Neidhammel sind in der SPD beheimatet. Ansonsten wäred er Absturz der SPD auf ca. 20% Wählerzustimmung ja auch kaum zu erklären, oder?!

Jo, die Ulla soll mal ruhig ihren Dienstwagen auch im Urlaub nutzen dürfen. Kein Problem damit. Nur soll sie die Kosten für die Staatskarosse dann aber auch privat tragen. Darum geht es, NUR DARUM!!!

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.806.188 von Harry_Schotter am 18.08.09 22:45:05

Die Ulla ist einfach in einer Partei, mit sozialen Einstellungen und Zielen nicht richtig platziert.

Es geht um die Verwässerung der Idee dem Gemeinwohl zu dienen.

Ein egoistischer Eigennutz fällt halt dann sehr unangenehm auf.

Der Absturz der SPD liegt an einer Verwässerung der sozialen
Blickrichtung.

Das ist schier unverzeihlich, die Linke wird deshalb wohl zulegen.

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.806.288 von Goldwalla am 18.08.09 23:04:38

Heute großer Showdown im Bundesthaushaltausschuß.

- Ulla mit ihrer teuren Spanientour,
- Gutenberg mit seinem gutbezahlten Auftrag an eine Anwaltskanzlei, damit auch mal ein juristisch fehlerarmes Gesetz in den Bundstag kommt,
- Merkels Fete für Ackermann zu dessen Geburtstag (wenn auch mit ca. zwei Monaten Verspätung)

Dieses Triplepack von Skandälchen zeigt schon mal, wie hier Polittheater gespielt wird. Mein Gott, Politiker sollten doch nicht die meiste Zeit darüber nachdenken müssen, wie sie es der Presse und den Bestimmungen Recht machen können, sondern sie sollten Politik machen!

Zitat aus einem Politthriller (ich weis jetzt nicht mehr genau, welcher, ich glaube, es waqr ein D. Wedel-Film):

"Früher brachten Politiker aus dem Ausland Aufträge für die Wirtschaft mit, heutzutage den Beleg, dass sie ihre scampis selber bezahlt haben."

Ich denke, wenn man lange genug nachbohrt, findet man bei jedem (Politiker oder nicht) einen dunklen Punkt. Wer aber da immer drauf achten muss, nix falsch zu machen, hat keine Gehirnwindung mehr frei für unser Land.

Ein guter Politiker, der auch international was für D erreichen will, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Und er müßte ja blöd sein, wenn er da nicht auch mal was für sich selber und seine AMIGOS täte. Es muss nur einigermaßen im Rahmen bleiben und nicht das Staatsgefüge beschädigen (wie z.B. die Anmaßung eines BK, sein Ehrenwort über seinen Amtseid zu stellen).

Ich will endlich wieder clevere Politiker und nicht solche, die sich von GM-Manager aus der zweiten Reihe vorführen lassen! Dann solln die meinetwegen ihren Kaviar und Champagner auch auf Staatskosten verputzen.

Gruss oreganogold