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D1 und D2 zahlen nicht

Die Mobilfunkunternehmen D1 und D2 verzögern offenbar die
Überweisungen für ihre ersteigerten UMTS-Lizenzen. Dadurch
entgehen dem Bund Zinseinnahmen in Höhe zweistelliger
Millionenbeträge.

Bonn - Eigentlich hätten bis zum 1.
September alle sechs Unternehmen, die
einen Zuschlag für die Frequenzen der
neuen Mobilfunkgeneration erhalten
haben, die Lizenzgebühr an die Behörde
für Post und Telekommunikation
überweisen müssen. Doch bis zum
Dienstschluss der Behörde am Freitag
sind erst vier Zahlungen ganz oder
teilweise eingegangen. Ein
Telekommunikationsmanager sagte dem SPIEGEL: "Jeden Tag den wir
das Geld nicht überweisen, sparen wir fünf Millionen Mark Zinsen".

Die säumigen Zahler seien T-Mobil und Mannesmann Mobilfunk,
berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Sie wollen -
nach diesen Informationen - ihre Beträge von 16,6 Milliarden und
16,7 Milliarden Mark erst drei Tage später zahlen als von der Behörde
verlangt. Dem Bund würden bei dem späteren Termin fast 13 Millionen
Mark Zinseinnahmen entgehen.

Gemäß den Auktionsbedingungen ist der Preis für die Lizenzen
innerhalb von zehn Werktagen nach schriftlicher Zahlungsfestsetzung
zu entrichten. Die Behörde hatte die Übergabe der
Zahlungsbescheide für Samstag, 19. August, angekündigt. Nach
Darstellung der Zeitung standen die Vertreter der Behörde bei
Mannesmann Mobilfunk in Düsseldorf vor geschlossenem Tor. Bei
T-Mobil in Bonn verweigerten Angehörige eines Sicherheitsdienstes
die Annahme des Briefes. Deshalb habe es eine "Ersatzzustellung"
gegeben: Die Bescheide wurden bei den Polizeipräsidien in Düsseldorf
und Bonn hinterlegt. Da nach Ansicht von D1 und D2 die Bescheide
erst am folgenden Montag, 21. August, wirksam zugestellt wurden,
endet die Zahlungsfrist nach ihrer Rechnung statt am 1. September
erst an diesem Montag, 4. September.

Der Bund wolle nun von den säumigen Unternehmen die Erstattung
dieses Zinsverlustes verlangen, heißt es. Insgesamt bekommt der
Bund 99,36 Milliarden Mark für die sechs Lizenzen der neuen
Mobilfunkgeneration.


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