Das Ende vom Euro - 500 Beiträge pro Seite

[tradervick]

Nicht nur in der Waschmaschine löst der Euro sich auf.

EU-Kommission gibt Stabilitätsziel auf!

Die gemeinsame Lobbyarbeit der Schuldenmacher in der EU zeigt erste Erfolge. Angesichts der auch in Deutschland schlechten Haushaltsdaten will die EU-Kommission den Euro-Stabilitätspakt aufweichen.

Brüssel/Berlin - Das Zieldatum, wonach alle EU-Staaten bis spätestens 2004 einen nahezu ausgeglichenen Haushalt vorlegen sollen, sei nicht mehr einzuhalten, hieß es in einem internen Papier der Brüsseler Behörde vom Dienstag. Die betroffenen Mitgliedstaaten sollten von nun an versuchen, ihr Defizit pro Jahr um 0,5 Prozent zu reduzieren. Jene mit hoher Verschuldung sollten noch ehrgeiziger sein. Zöge das Wirtschaftswachstum wieder an, sollten die Ziele höher gesteckt werden. Ein nahezu ausgeglichener Haushalt könnte dann bis spätestens 2006 erreicht werden.

Die EU-Kommission erklärte, nicht zuletzt wegen der Hochwasserschäden könnte Deutschland die Defizit-Grenze in diesem Jahr verfehlen. Wäre dies der Fall, müsste die Brüsseler Behörde wie bereits gegen Portugal ein förmliches Verfahren gegen Deutschland einleiten, an dessen Ende eine empfindliche Geldbuße stehen könnte. Mit dem Verfahren ginge die Kommission einen Schritt weiter als mit einem "Blauen Brief". Dieser ist bereits fällig, wenn das Defizit eines Landes gefährlich nahe an die Drei-Prozent-Marke kommt.

Zu Beginn des Jahres hatte Eichel einen solchen "Blauen Brief" nur mit der Zusage verhindern können, dass Deutschland bei entsprechendem Wirtschaftswachstum 2004 einen fast ausgeglichenen Staatshaushalt vorlegen werde. Neben Deutschland und Portugal haben aber auch Frankreich und Italien massive Probleme, dieses Ziel einzuhalten. Darauf reagierte die EU-Kommission nun, indem sie das Zieldatum 2004 aufgab.

[siebbel]

Das einzig richtige in dieser Situation. Mann kann sich in Rezessionszeiten auch todsparen. Pr-Zyklische Sparpolitik bringt im Moment nichts. Was soll Deutschland denn machen? Steuern noch weiter erhöhen, ausgaben noch weiter senken...?

[roger11]

lasst den Euro doch mal fallen....

ist mir grad recht, mit meinen Ami-Shares....

[for4zim]

Interessant siebbel, kaum ist die Wahl vorüber, wird die CDU-Argumentation übernommen.

[Albatossa]

Hat die Opposition doch das richtige gesagt!

[siebbel]

@for4zim

Ich habe nie die Argumentationen irgendwelcher Parteien übernommen. Ich habe nie mit der Wirtschaftspolitik der SPD übereingestimmt. Bin immer Anhänger einer FDP-Grünen Koalition gewesen (Utopie ich weiß). Grün wegen fortschrittlicher, reformorientierter Gesellschafts- und Ökologie Politik. FDP wegen reformorientierter Wirtschaftspolitik. Von daher sehe ich meinem Posting keinen Wiederspruch. Es ist aber mit Sicherheit nicht auf CDU-Linie. Diese, ich darf Dich erinnern, mahnte den "angeblichen" Blauen Brief an, wollte aber gleichzeitig Steuern senken und Ausgaben erhöhen. Das war in sich unlogisch.