Einfach schön wie Künast und Trittin mit Steuergeldern umgehen !!!!!!! - 500 Beiträge pro Seite

[Trader13]

politisch sind ja beides Null-/Lach-nummern geworden
deshalb passt diese Story:

AFFÄREN

Agenda Amazonas

Brasilien-Reisepläne bringen die grünen Minister Künast und Trittin in Erklärungsnot: Eine Challenger-Maschine der Bundeswehr sollte für ein bisschen Luxus sorgen.


DPA

Schlauch, Künast, Trittin: Grüne auf Reisen


Fernreisen per Flugzeug sind für Grüne besonders riskant. Wirtschaftsstaatssekretär Rezzo Schlauch geriet kürzlich ins Gerede, als er sich während einer Dienstreise einen Abstecher zu seinem Bruder nach New Mexico gönnte. Im vergangenen Jahr büßte der Parteipromi Cem Özdemir wegen der Bonusmeilenaffäre sein Bundestagsmandat ein. Und jetzt erwischt es zwei Minister.
Dabei hatten die Ressorts von Renate Künast (Landwirtschaft) und Jürgen Trittin (Umwelt) sich so prima abgesprochen. Auf getrennten Wegen, aber auf jeden Fall bequem, sollten die beiden Minister exotische Ziele im fernen Brasilien ansteuern: Hin- und Rückflug in Komfortsesseln der Lufthansa, die kleinen Trips innerhalb des Amazonasstaats in Leder-Fauteuils eines Challenger-Jets der deutschen Luftwaffe.

Künast startete vergangenen Freitag nach São Paulo, Trittin wollte zwei Tage später in die Millionenmetropole fliegen. Die Agrarministerin plante anlässlich der deutsch-brasilianischen Wirtschaftstage einen viertägigen Aufenthalt, mitsamt einem Mittagessen im Restaurant "Os Esquilos" ("Die Eichhörnchen") im Nationalpark Floresta da Tijuca nahe Rio de Janeiro und einem Ausflug zu einer Agraralkoholfabrik nebst Imbiss mit "selbst erzeugten ökologischen Produkten" bei Familien in einer "legalisierten Landbesetzung" unweit der Stadt Goiãnia im Landesinneren.


DER SPIEGEL


Nicht minder kreativ die Planung des Umweltministers, der erst im Frühjahr geklagt hatte, der internationale Flugverkehr sei "eine der am schnellsten wachsenden Quellen von Treibhausgasen". Neben dem offiziellen Reisegrund - eine Konferenz über erneuerbare Energien in der Hauptstadt Brasília - reicherten Exkursionen in die Amazonas-Region die Agenda an, etwa eine "Schiffsfahrt auf dem Rio Tapajos" oder eine Jeep-Tour durch den Regenwald samt Übernachtung in einer "Eco-Lodge" und Frühstück mit der brasilianischen Amtskollegin Marina Silva.

Die Luftwaffen-Challenger, so der Plan, sollte ab Samstag zunächst für Künast in São Paulo bereitstehen, ab Montag dann für den Ober-Ökologen Trittin.

Sechs der wendigen Jets besitzt die Bundeswehr. Sie stehen Ministern insbesondere dann zur Verfügung, "wenn zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können", so die geltende Vorschrift, die das Bundeskabinett am 19. Dezember 2001 beschlossen hat.

Die Anreise mit dem 16-Sitzer kam für die Minister nicht in Frage, denn mit einem Tankstopp auf Gran Canaria und einer Übernachtung auf den Kapverdischen Inseln hätte sie zwei Tage gedauert. Das Lufttaxi ist eher für die Kurzstrecke gebaut. So hob die von zwei Piloten gesteuerte Challenger am Donnerstagmorgen leer in Köln ab, um rechtzeitig vor Ankunft der Agrarministerin in São Paulo zu landen.

Doch noch vor dem ersten Zwischenstopp auf den Kanaren ereilte den VIP-Flieger der Be- fehl zur Umkehr: Künast hatte plötzlich keinen Bedarf mehr. Und kaum stand die Maschine wieder auf heimatlichem Boden, verzichtete auch Trittin. Das wäre eigentlich nicht nötig gewesen, denn offiziell hatten die Militärs den Übersee-Trip als "Übungsflug" deklariert: Für die Challenger-Piloten bestehe "erhöhter Schulungsbedarf".

Die Wahrheit sieht anders aus. Bereits am Mittwoch hatten die Büroleiter der beiden Minister einen deutlichen Hinweis aus dem Hause von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erhalten: Der SPIEGEL recherchiere die Kosten des Challenger-Einsatzes, die Ressorts sollten lieber noch einmal nachdenken - auch über die potenziellen Schlagzeilen.

Der Aufwand wäre in der Tat beträchtlich. Allein der 20 000-Kilometer-Rundflug Köln-São Paulo-Köln hätte die Atmosphäre mit den Abgasen von bis zu 20 Tonnen Kerosinverbrauch belastet - und die Staatskasse mit Ausgaben von rund 250 000 Euro.

Vergleichbare Chartermaschinen wie ein Learjet sind in Brasilien für weniger als 48 000 Euro pro Woche zu mieten. Zwischen São Paulo und Rio de Janeiro, einem der ministeriellen Reiseziele, verkehrt alle Dreiviertelstunde ein Linienflug zum Schnäppchen-Preis von rund 200 Euro.

Die tatsächlichen Kosten für Einsätze der Flugbereitschaft werden Ministerien, die eine Maschine anfordern, vom Wehrressort nicht in Rechnung gestellt. Laut Vorschrift sind die Auftraggeber aber zur "sparsamen Haushaltsführung" verpflichtet - eine Regel, die nicht beachtet wurde.

So gerieten die grünen Ressortleiter in Erklärungsnot.

Trittins Leute begründeten die Stornierung ihrer Anforderung scheinheilig damit, dass der "von den Brasilianern gewünschte" Amazonas-Ausflug kurzfristig gestrichen worden sei: "Die Challenger wäre zu klein, wir wollten die Delegation nicht teilen."

Beamte des Agrarressorts hatten vor Wochen immerhin "alternativ" innerbrasilianische Linienflüge herausgesucht - fanden aber nichts dabei, die Challenger zu buchen. Die Auskunft dazu aus Künasts Büro: "Uns wurde gesagt, die Maschine sei ohnehin in Brasilien - nach dem Grund haben wir nicht gefragt."

PETRA BORNHÖFT, ALEXANDER SZANDAR


Gruss
Trader13

[debull]

So könnte auch der blanke Hans seinen Haushalt in Ordnung bringen - seinen Ministerkollegen mit Spiegelrecherchen drohen - Fördert offensichtlich das Kostenbewußtsein.

[Trader13]

es kommt etwas Dynamik in den Fall

Gruss
Trader13

[goldless]

Na ja, wenn jemand von seiner eigenen Großartigkeit in aus-
reichendem Maße überzeugt ist, dann findet der das eben
selbstverständlich, daß ihm für seine Landpartien ein
eigener Flieger zur Verfügung steht.

Und nicht irgendein in Brasilien gemieteter Scheiß-Learjet
sondern ein bestens gewarteter Deutsche Luftwaffe-Challenger.

Und warum? Ganz einfach, weil wir (die Politiker) es uns Wert sind!

Und wer sich über die 250.000,-- € aufregt, die der Spaß
gekostet hätte, beweist damit doch bestenfalls kleinbür-
gerliches Gedankengut.

Anders kann man die aus dieser Aktion abzulesende, unbeschreib-
liche Arroganz gegenüber dem Steuerzahler doch gar nicht
interpretieren.

[farniente]

@ 4

Zum Geld haben doch diese ehemaligen Kommunisten ohnehin jeglichen Bezug verloren. Wie würde sonst ein Kacker wie Trittin auf die Idee kommen für eine Dose 25 Cent Pfand zu verlangen während ich z.B. in Italien für 13 Cent 1.5 Liter Mineralwasser incl. Flasche kaufen kann ??

Ich warte auf den Untersuchungsausschuß und den Obermoralisten Ströbele zur Untersuchung dieser Affäre. Aber da kann ich wohl lange warten. Bonusmeilenschmarotzer Schlauch hat man auf einem wohldotierten Staatssekretärspöstchen versteckt, Özdemir bastelt gerade an seinem Comeback usw. usw.
Aber über den Kohl hat man sich jahrelang das Maul zerrissen.
Alles Pharisäer !!

[ospower]

ja, schöne reisen machen können sie,

http://de.news.yahoo.com/031028/12/3pxki.html

aber ihre vollmundigen klimaschutzziele sind - wie alles andere auch - wiedermal nichts als makulatur.

[Viva2]

SPIEGEL ONLINE - 28. Oktober 2003, 19:26
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,271699,00.h…

Empörung über Künast und Trittin

Minister sollen angeforderten Bundeswehrjet zahlen

Die Union und der Bund der Steuerzahler wollen Renate Künast und Jürgen Trittin zur Kasse bitten.
Die grünen Minister sollen den unnötigen Flug einer Bundeswehrmaschine aus der eigenen Tasche bezahlen. Kostenpunkt: 27.000 Euro.


Politikergespann
Künast und Trittin

Berlin - Der Umweltminister und seine Kollegin aus dem Verbraucherschutzressort sollten die Kosten des Einsatzes an die Staatskasse zurückzahlen, forderte die Unionsfraktion im Bundestag. Nach Angaben ihres haushaltspolitischen Sprechers Dietrich Austermann (CDU) beläuft sich die Forderung auf 27.000 Euro.

Die Maschine, die den beiden Ministern in Brasilien zur Verfügung stehen sollte, sei achteinhalb Stunden in der Luft gewesen, als sie wieder zurück nach Köln-Wahn gerufen wurde. Künast und Trittin hatten ihre Reisepläne kurzfristig geändert. Die Kosten des Einsatzes beziffert das Verteidigungsministerium auf 3233 Euro pro Stunde. "Es gibt keine Rechtfertigung für dieses Verhalten", sagte Austermann. Die Grünen-Politiker müssten nun "privatrechtlich in Anspruch genommen werden". Der "Passauer Neuen Presse" sagte Austermann, das Verteidigungsministerium müsse prüfen, ob die Flugbereitschaft für Politiker nicht privatisiert werden solle.

Das Bundesumweltministerium wies Austermanns Forderung nach persönlichen finanziellen Konsequenzen für die Minister scharf zurück. Es liege kein Verstoß gegen die Richtlinien der Flugbereitschaft vor, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Die Richtlinien wären auch dann eingehalten gewesen, wenn die Flugbereitschaft in Anspruch genommen worden wäre.

Auch der Bund der Steuerzahler verlangte jedoch, die Minister sollten persönlich für die Kosten haften, die durch den abgebrochenen Brasilienflug entstanden sind. Der Präsident des Steuerzahler-Bundes, Karl Heinz Däke, sagte der "Passauer Neuen Presse": "Mir stellt sich die Frage, wer denn für die entstandenen Kosten des abgebrochenen Flugs gerade stehen muss. Die Allgemeinheit, also die Steuerzahler, dürfen für dieses Missmanagement auf keinen Fall zur Kasse gebeten werden."

Die FDP im Bundestag beantragte, dass Künast und Trittin die Bestellung des Flugzeugs in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses am 5. November begründen. Zugleich müsse der Bundesrechnungshof den Vorgang prüfen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin.

Die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, Antje Hermenau, forderte strengere Regeln für die Nutzung der Flugbereitschaft. Der Ludwigshafener Tageszeitung "Die Rheinpfalz" sagte sie, die Regeln für Politiker, mit Flugzeugen der Luftwaffe zu reisen, müssten den veränderten Zeiten angepasst werden. "Die protzigen Zeiten sind vorbei." Das Finanzministerium müsse zusammen mit dem Verteidigungsministerium die Richtlinien überarbeiten.

[goldless]

#7 Viva,

wenn das gelingen würde, würden bei mir aber die Korken
knallen.

Aber ich befürchte, die Pullen bleiben zu.

[com69]

Seltsam, daß man hier nicht hört von den Oberchefanklägern.

auch die Opposition bleibt gewohnt ruhig, hat man doch selbst genügend Dreck am stecken.

viele grüße
com69