+++Ist das die Vernichtung der Demokratie durch Rot-Grün??? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 28.10.02 21:37:04 von
neuester Beitrag 30.10.02 11:31:58 von
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Jetzt werden die demokratischen Gremien und Instanzen ausgehebelt!
Tja, Leute, sind halt alle gleich, aber trotzdem sind manche gleicher!
Das war`s mit unserer Demokratie! Der Vermittlungsausschuss wird ausgehebelt.
http://www.welt.de/daten/2002/10/29/1029de365189.htx
mfg
perkins
Tja, Leute, sind halt alle gleich, aber trotzdem sind manche gleicher!
Das war`s mit unserer Demokratie! Der Vermittlungsausschuss wird ausgehebelt.
http://www.welt.de/daten/2002/10/29/1029de365189.htx
mfg
perkins
was wallstreet, fed(privatveranstaltung von geschäftsbanken), iwf, wto, wünschen, kann doch niemals undemokratisch sein.
diese segensreichen institutionen befördern doch nur die menschenrechte, nämlich die würde, das recht auf leben und körperliche unversehrtheit, nein, nein, nicht nur das recht auf coca cola für den, der sie bezahlen kann.
berlin wird kein mm von dem verordneten pfad der tugend abweichen.
also: alles demokraten!
diese segensreichen institutionen befördern doch nur die menschenrechte, nämlich die würde, das recht auf leben und körperliche unversehrtheit, nein, nein, nicht nur das recht auf coca cola für den, der sie bezahlen kann.
berlin wird kein mm von dem verordneten pfad der tugend abweichen.
also: alles demokraten!
Wenn´s nicht so traurig wäre könnte man sagen:
DANN IST ZUM GLÜCK SCHNELLER VORBEI!
Mir bleibt´s aber im Halse stecken.
Wehe einer outet sich mir gegenüber als SPD-Wähler - dem dreh ich den Hals um!
(Bis jetzt hat´s noch keiner gewagt)
DANN IST ZUM GLÜCK SCHNELLER VORBEI!
Mir bleibt´s aber im Halse stecken.
Wehe einer outet sich mir gegenüber als SPD-Wähler - dem dreh ich den Hals um!
(Bis jetzt hat´s noch keiner gewagt)
@Aldy...Einer hat sich gerade im Fernsehen als Roter geoutet: Michael Mittermeier - fang mal an, ihm den Hals umzudrehen!
Manne
Manne
Trading Spotlight
Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Linda, ich hoffe das bezieht sich nicht auf das Ende der Demokratie!
mfg
perkins
mfg
perkins
Es geht darum, ob sich die Mehrheit im Bundestag auch in einer Mehrheit der Sitze im Ausschuss widerspiegeln muss. Eine völlig demokratische Überlegung.
Übrigens: "Dabei beriefen sich die Rechtsexperten im Hause von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) auf frühere Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Denn der Streit über die Besetzung des Vermittlungsausschusses ist nicht neu. Zuletzt klagte 1995 die PDS - damals nur in Gruppenstärke im Bundestag vertreten - in Karlsruhe auf Gleichbehandlung im Vermittlungsausschuss.
Um die SED-Nachfolger fern zu halten und selbst keinen Sitz an die PDS-Gruppe abgebeben zu müssen, hatten Union und FDP im Bundestag mit ihrer Stimmenmehrheit eine Änderung des Zählverfahrens durchgesetzt. Statt des für kleinere Parteien günstigere Sainte-Lague/Schepers-Verfahren wurde damals im Vermittlungsausschuss auf d`Hondt zurückgegriffen. Die Folge: Union und FDP behielten mit neun gegen sieben Abgeordnete von SPD und Grünen die Oberhand - die PDS blieb außen vor. Auch der Gang nach Karlsruhe brachte der PDS kein Erfolg - die Richter hatten am dem von Schwarz-Gelb angewandten Zählverfahren nichts auszusetzen."
(aus http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,218494,00.h…
Nach @Perkins` schlichter Denke hatten also Union und FDP die Demokratie schon `95 vernichtet.
Übrigens: "Dabei beriefen sich die Rechtsexperten im Hause von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) auf frühere Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Denn der Streit über die Besetzung des Vermittlungsausschusses ist nicht neu. Zuletzt klagte 1995 die PDS - damals nur in Gruppenstärke im Bundestag vertreten - in Karlsruhe auf Gleichbehandlung im Vermittlungsausschuss.
Um die SED-Nachfolger fern zu halten und selbst keinen Sitz an die PDS-Gruppe abgebeben zu müssen, hatten Union und FDP im Bundestag mit ihrer Stimmenmehrheit eine Änderung des Zählverfahrens durchgesetzt. Statt des für kleinere Parteien günstigere Sainte-Lague/Schepers-Verfahren wurde damals im Vermittlungsausschuss auf d`Hondt zurückgegriffen. Die Folge: Union und FDP behielten mit neun gegen sieben Abgeordnete von SPD und Grünen die Oberhand - die PDS blieb außen vor. Auch der Gang nach Karlsruhe brachte der PDS kein Erfolg - die Richter hatten am dem von Schwarz-Gelb angewandten Zählverfahren nichts auszusetzen."
(aus http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,218494,00.h…
Nach @Perkins` schlichter Denke hatten also Union und FDP die Demokratie schon `95 vernichtet.
@AdHick
Falsch-nach Perkins schlichter Denke ist alles undemokratisch, was von Rot-grün kommt.
Falsch-nach Perkins schlichter Denke ist alles undemokratisch, was von Rot-grün kommt.
...kommt bitte nicht mit Fakten!
Damit verwirrt Ihr solche hochintelligenten Geister wie Perkins, Realisti und co. nur...
Damit verwirrt Ihr solche hochintelligenten Geister wie Perkins, Realisti und co. nur...
Immerhin ist mein Geist nicht so schlicht, dass ich die Lügen
und Versprechungen geglaubt hätte, die Schröder vor den Wahlen
gemacht hat.
Allein die Erhöhung der Beittragsbemessungsgrenzen bei der Rente
sind an Dumm heit nicht zu überbieten, es wird nämlich wieder
nicht reformiert, sondern lediglich das Problem auf die nächsten Genereationen
verschoben.
Aber das kratzt ja unsern Showman. Nicht. Seine Rente ist ja sicher!
und Versprechungen geglaubt hätte, die Schröder vor den Wahlen
gemacht hat.
Allein die Erhöhung der Beittragsbemessungsgrenzen bei der Rente
sind an Dumm heit nicht zu überbieten, es wird nämlich wieder
nicht reformiert, sondern lediglich das Problem auf die nächsten Genereationen
verschoben.
Aber das kratzt ja unsern Showman. Nicht. Seine Rente ist ja sicher!
Du beklagst hier allen Ernstes die Vernichtung der Demokratie,
bloß weil rot-grün in diesem Fall den gleichen dirty-trick anwendet, wie zuvor schwarz-gelb!
Wohlgemerkt, ich finde das in beiden Fällen unschön...
Für den Politik-Nobelpreis möchte ich Deine Thread-Überschrift trotzdem nicht vorschlagen...
bloß weil rot-grün in diesem Fall den gleichen dirty-trick anwendet, wie zuvor schwarz-gelb!
Wohlgemerkt, ich finde das in beiden Fällen unschön...
Für den Politik-Nobelpreis möchte ich Deine Thread-Überschrift trotzdem nicht vorschlagen...
@ realisti. diese roten hier im board würden nicht mal aufschreien, wenn rot-grün ein ermächtigungsgesetz für sich nutzen würden. sozis und demokratie - zwei unterschiedliche welten.
gruss
rh
gruss
rh
Roland hat es erfaßt.
Die SOZIS sind eine Gefahr für die Nation.
Typen wie Müntefering oder Stiegler zum Beispiel.
Wenn denen deine Fresse nicht paßt, stechen sie dich eiskalt ab (von hinten, versteht sich).
Wenn die nicht bald in die Schranken gewiesen werden, müssen wir unsere Freiheit und unser Existenzrecht mit der Waffe in der Hand schützen.
Ich tippe auf ein Szenario a la Jugoslawien.
Der Süden wird den Überlebenskampf gegen den linksfaschistoiden Norden und Osten führen.
Deshalb:
Gib SOZIS keine Chance.
MfG
Die SOZIS sind eine Gefahr für die Nation.
Typen wie Müntefering oder Stiegler zum Beispiel.
Wenn denen deine Fresse nicht paßt, stechen sie dich eiskalt ab (von hinten, versteht sich).
Wenn die nicht bald in die Schranken gewiesen werden, müssen wir unsere Freiheit und unser Existenzrecht mit der Waffe in der Hand schützen.
Ich tippe auf ein Szenario a la Jugoslawien.
Der Süden wird den Überlebenskampf gegen den linksfaschistoiden Norden und Osten führen.
Deshalb:
Gib SOZIS keine Chance.
MfG
da reden doch tatsächlich noch einige von "demokratie"
in deutschland !!
dieses land ist in den klauen einer mit kriminellen strukturen aufgebauten parteienmafia.
ob rot/grün oder schwarz/gelb ist eigentlich unerheblich.
die einen holen sich das geld der bürger aus der linken
und die anderen aus der rechten tasche.
den sogenannten "volksvertretern" geht es um die macht,
die verteilung und besetzung von lukrativen posten ihrer parteigenossen.
die politische bilanz der letzen 20 jahren ist so erschütternd und katastrophal das man den spruch ! "politik zum wohle des volkes" nur noch als hohn und spott empfinden kann.
eine abwahl unfähiger,korrupter politik der etablierten sogenannten demokratischen parteien in diesem land durch wahlen ist praktisch unmöglich.
wahlergebnisse wie in hamburg !!wo eine schill partei auf anhieb fast 20% der stimmen bekommen hat sind dann die logische folge.
das politiker oder die etablierten parteien die probleme
dieses landes bewältigen oder lösen könne daran glauben in diesem lande eh nur noch die wenigsten.
amen
in deutschland !!
dieses land ist in den klauen einer mit kriminellen strukturen aufgebauten parteienmafia.
ob rot/grün oder schwarz/gelb ist eigentlich unerheblich.
die einen holen sich das geld der bürger aus der linken
und die anderen aus der rechten tasche.
den sogenannten "volksvertretern" geht es um die macht,
die verteilung und besetzung von lukrativen posten ihrer parteigenossen.
die politische bilanz der letzen 20 jahren ist so erschütternd und katastrophal das man den spruch ! "politik zum wohle des volkes" nur noch als hohn und spott empfinden kann.
eine abwahl unfähiger,korrupter politik der etablierten sogenannten demokratischen parteien in diesem land durch wahlen ist praktisch unmöglich.
wahlergebnisse wie in hamburg !!wo eine schill partei auf anhieb fast 20% der stimmen bekommen hat sind dann die logische folge.
das politiker oder die etablierten parteien die probleme
dieses landes bewältigen oder lösen könne daran glauben in diesem lande eh nur noch die wenigsten.
amen
@ roland hausse
Zur Demokratie gehört es auch, dass man es akzeptiert,
das Mehrheit für eine Weile bei denjenigen liegt, die nicht die eigene Meinung vertreten.
Kleine Frage an Dich: Wer hat denn 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt?
Wen haben die Nazis gemeinsam mit den Kommunisten als erste in die KZs gesteckt?
Waren es Theodor Heuss und Konrad Adenauer?
Und wenn Du Dich wirklich einmal damit auseinandersetzen willst,
wie eine demokratische Partei die Regeln bis an die Grenzen des Erträglichen zu ihren Gunsten verbiegt:
Dann schau Dir doch einmal das bayrische Kommunalwahlrecht etwas genauer an!
Zur Demokratie gehört es auch, dass man es akzeptiert,
das Mehrheit für eine Weile bei denjenigen liegt, die nicht die eigene Meinung vertreten.
Kleine Frage an Dich: Wer hat denn 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt?
Wen haben die Nazis gemeinsam mit den Kommunisten als erste in die KZs gesteckt?
Waren es Theodor Heuss und Konrad Adenauer?
Und wenn Du Dich wirklich einmal damit auseinandersetzen willst,
wie eine demokratische Partei die Regeln bis an die Grenzen des Erträglichen zu ihren Gunsten verbiegt:
Dann schau Dir doch einmal das bayrische Kommunalwahlrecht etwas genauer an!
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