SPD auf Tauchgang - 500 Beiträge pro Seite

[Jarrod21]

In Nordrhein-Westfalen droht die rot-grüne Regierung zu platzen, Ministerpräsident Steinbrück gibt sich kompromisslos.

Dem Kanzler paß die Drohung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück nicht ins Konzept, der von seiner rot-grünen Regierung momentan nicht mehr so viel hält. Am Wochenende hatte sich die Stimmung im Düsseldorfer Bündnis nochmals deutlich verschlechtert, weshalb Schröder für Donnerstag Steinbrück zusammen mit anderen Spitzenvertretern der NRW-SPD zu einem Krisengespräch nach Berlin eingeladen hat. Denn das Scheitern der Koalition in dem großen Bundesland würde auch die Bundesregierung massiv destabilisieren.



Dann wollen wir hoffen, daß Steinbrück wieder einmal unter Beweis stellt, daß er eher ein Querkopf und kein Parteisoldat ist. Stärkend kommt ihm zugute, daß viele Menschen, daß Heil in einer großen Koalition auf Bundesebene sehen. Rot-Gelb ist aber auch für NRW wünschenswert. Man vergleiche nur mal die Daten von NRW zu Rheinland-Pfalz (SPD/FDP).

[Jarrod21]

Steinbrück stellt sich offen gegen den Kanzler

NRW-Ministerpräsident behält sich Koalitionsende in NRW vor - SPD-Landeschef soll schlichten - Grüne ratlos



Berlin/Düsseldorf - Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder erreichte gestern keine Entspannung des Existenz bedrohenden Streites in der rot-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Schröder erklärte, die Koalition werde halten und rasch zur Sacharbeit zurückkehren. Dem widersprach wenig später Ministerpräsident Peer Steinbrück: Es liege "in der Natur" eines Klärungsprozesses, "dass erst am Ende feststeht, ob ein Einvernehmen gelingt." In Düsseldorfer Regierungskreisen gilt dieser Dissens mit dem Kanzler als zunächst "unvermeidlich".


Steinbrück erklärte gestern erneut, dass er auf den Zusammenhalt der rot-grünen Bundesregierung notfalls keine Rücksicht nehmen werde: "Jeder muss wissen, dass die Interessen von NRW bei all meinen Entscheidungen stets an erster Stelle stehen." NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) verlangte ein klares Signal der SPD zur Fortsetzung der Koalition. Spitzenpolitiker der SPD warnten vor den Folgen eines Koalitionsbruches für Rot-Grün in Berlin.


Zugleich wächst bei den Grünen die Ratlosigkeit, was Steinbrück mit seinen anhaltenden "Provokationen" bezwecke. Mehrere Gespräche zwischen den Spitzen von Grünen und SPD hätten nicht gefruchtet, hieß es gestern. Aber auch Kanzler Schröder kritisierte die NRW-Grünen: Es gebe dort eine "Neigung zu Debatten", die "die Grünen auf Bundesebene längst überwunden" hätten. Schröder setzt nun offenbar auf SPD-Landesparteichef Winfried Schartau. Während der Sitzung des SPD-Parteirates lobte er die ausgleichende Rolle, die Schartau derzeit spiele. Dem Vernehmen nach hat Schartau in den vergangenen Tagen mehrfach Steinbrück versucht zu besänftigen. Am Donnerstag trifft sich Schröder mit Schartau, Steinbrück, SPD-Fraktionschef Franz Müntefering und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement zu einem abendlichen Krisengespräch. DW

[goldless]

Mach dir keine Gedanken. Die Grünen werden "bei Fuß" gehen. Schließlich geht es um Machterhalt! Um Pfründe!

Um Geld!!!!!

[Jarrod21]

Schröder: Es gebe dort eine "Neigung zu Debatten", die "die Grünen auf Bundesebene längst überwunden" hätten.

Übersetzung: Die halten schön ihre Klappe und das ist auch gut so.

[Rammel28]

#3 Hast leider recht ... Macht ist anscheinend alles



DAs größte Problem in meinen Augen: 2 total sture Parteien haben eine Koalition gebildet ... ohne Worte !!!

Beide haben gute und schlechte Ideen, wobei jeder seine für gut hält. POlitiker allgemein sollten viel objektiver werden, oder sich unabhängige Ratschläge / Bürgerbefragungen einholen...


Ich tüfftle schon läner an einer Idee, wie man als kleiner Mann endlich mal diesen Polit-Wirr-Warr ein Ende setzen kann - Aber wie?!?! Etwa ne eigene Partie gründen - das würde auch irgendwann dort Enden, wo man jetzt kritik ansetzt. (ich weiss, dass man mit "wo" keinen Nebensatz beginnen darf... aber egal

[Jarrod21]

Ich denke, die SPD in NRW täte gut daran, sich ernsthaft zu überlegen, ob eine Koalition mit den Gelben nicht sinnvoler wäre. Momentan stehen sich sie programmatsich viel näher. Zumal die Bevölkerung auch eher für eine solche Koalition ist. Habe ich mal gelesen. Ansonsten ist es ja auch kein Geheimnis, daß auf Bundesebene laut Volksstimme eine große Koalition herrschen soll bzw. dieser eher zugetraut wird, die Probleme im Land zu lösen. Gestützt wird das ja noch durch die Wahl in Bremen.

Schröder muß also mit ziemlich viel Gegenwind klarkommen.

[Jarrod21]

Hier mal die Sitzverteilung im nordrhein-westfälischem Landtag:

[Waldsperling]

#5,

>>>Ich tüfftle schon läner an einer Idee, wie man als kleiner Mann endlich mal diesen Polit-Wirr-Warr ein Ende setzen kann - Aber wie?!?! <<<

Wie wäre es mit einen Putsch im Bürgerbräukeller und die Regierung der "Septemberverbrecher" für abgesetzt erklären.

Du sollst nicht soviel trinken, dann kannst Du auch besser tüffteln.

Hast Du nicht Gestern von qualifizierten Beiträgen gelallt?

[Jarrod21]

Ach, Du auch wieder da, Du komischer Vogel?

Tja, was hast Du denn zum Thema beizutragen???

[aekschonaer]

Jarrotz ich bewundere dich.
Ich bewundere, wie du mit deinen Posting bei wo das Leben der Menschen verbesserst.
Wenn doch die Politiker einsehen möchten das deine Sichtweise die einzig richtige ist.
Wenn ich dich unterstützen kann, lasse es mich wissen.

[Jarrod21]

Ich sage hier meine Meinung. Das ist ja der Grundgedanke jeder Diskussion. Klingt komisch, ist aber so.

[Waldsperling]

#10,

Leider nur 23/4.

Ist mir aber eigentlich nicht mehr so wichtig.

Die Witwer sind gegen alle Regeln den ganzen Tag draußen.

Solch eine Scheiße hat es in 77 Jahren nicht gegeben.

[Waldsperling]

#9,

Was ich zm Thema beizutragen habe?

Scheinbar "schleimst" Du jetzt einen "Sozi" an.

Wie tief willst Du eigentlich noch sinken?

[Jarrod21]

Wirt halten fest: Waldsperling und der andere Typ haben nichts zum Thema beiztragen. Kommt überraschend, muß ich aber wohl leider so hinnehmen.

[aekschonaer]

jarrotz

wir halten fest: deine gedanken sind lustig. wir haben eine …