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DGAP-News: Teles AG <TLI>

Teles AG

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TELES: Im "Satelliten-Rechtsstreit" nun auch Patentverletzungs-Urteil gegen Tellique GmbH. Deutsche Telekom AG von Urteil unmittelbar berührt.

Berlin, den 6. Juni 2003 Die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Breitband-Internetzugängen ist auf absehbare Zeit wirtschaftlich nur per Satellitentechnik möglich - sie ist also eine Schlüsseltechnologie. Die TELES AG verfügt bereits über mehre Patente zu dieser Breitband- Internetzugangstechnik, hat noch weitere Schutzrechte dazu beantragt und bietet seit längerem Breitband-Internetzugangs-Dienste auf dieser technischen/rechtlichen Grundlage unter dem Markennamen skyDSL an, für TV- Kabelnetze neuerdings unter dem Markennamen cableDSL.

Eine Reihe von weiteren Unternehmen bieten bislang ebenfalls Dienstleistungen für den Breitband-Internetzugang via Satellit an: Vor allem die Deutsche Telekom AG (DTAG) ihren "T-DSL via Satellit"-Dienst, die Plenexis GmbH ihren "Europe Online"-Dienst und die Tellique GmbH ihre dafür entwickelten Softwareprodukte/-dienstleistungen. Die TELES sieht in allen drei Fällen eine Verletzung ihrer Patente und anderer Schutzrechte, bat diese Unternehmen um konstruktive Güteverhandlungen - leider erfolglos - und hat deshalb schließlich vor dem Landgericht Mannheim geklagt. Eine umfassende Dokumentation dieses "Satelliten-Rechtsstreits" findet man auf http://www.teles.de im skyDSL- Patentverletzungs-Forum.

In dieser Serie von Satelliten-Rechtsstreiten um eine der Schlüssel-Technologien bei der modernen Internet-Benutzung in Europa hat das Landgericht Mannheim am 24.5.2003 ein erstes und nach Meinung von TELES richtungsweisendes Urteil gesprochen: Es untersagt zunächst Plenexis, die von TELES beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Soeben entschied es in der Klage gegen Tellique in unserem Sinne. Gleiches ist auch von einem Urteil in der Klage gegen die DTAG zu erwarten, das allerdings erst im Herbst ergehen dürfte - wobei hier die Rechtslage weitgehend identisch ist zu der im Plenexis-Verfahren. Für die DTAG schon heute sehr pikant dabei: Das Tellique-Urteil impliziert, daß ihr "T-DSL via Satellit"-Dienst in erheblichem Umfang auf patenteverletzender Software beruht. Dieses Urteil des Landgerichts Mannheim stellen wir sofort nach Erhalt ebenfalls in dieses Forum ein.

Beide Urteile sind zwar noch nicht endgültig rechtskräftig - Berufungen können noch eingelegt werden - aber bei Sicherheitsleistung seitens TELES trotzdem bereits vollstreckbar, einschließlich der Auskunfts- und Schadensersatzverpflichtung beider verurteilter Unternehmen. Die TELES hält beide Urteile für sachlich zutreffend und gegebenenfalls auch für rechtsbeständig in einer Überprüfung durch Berufung oder Revision. TELES wird auch im Tellique-Falle die Sicherheitsleistung kurzfristig beibringen und das Urteil durchzusetzen - im Plenexis-Falle läuft die Urteilsdurchsetzung bereits.

Prof. Dr.-Ing. Sigram Schindler Vorstandsvorsitzender TELES AG

Für weitere Informationen: Dr. Christian Kuhse, Investors & Public Relations, TELES AG, Dovestraße 2-4, 10587 Berlin, Telefon [phone], Telefax 030/39928-226, E-Mail [e-mail]

Ende der Mitteilung, (c)DGAP 06.06.2003

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WKN: 745490; ISIN: DE0007454902; Index: NEMAX 50 Notiert: Geregelter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr in Berlin- Bremen, Düsseldorf, Hamburg, Hannover und Stuttgart

Autor: import DGAP.DE (© DGAP),17:27 06.06.2003

[Cyberdiver_8]

WELT am SOnntag, 08.06.2003, S. 43:
"Eine ... Perle ist Teles. Bei geringen Umsätzen hat das Berliner Internet-Unternehmen seinen Börsenwert seit März knapp verdreifacht und robbt sich nun gleichsam von unten an den TecDax heran. Teles gilt als heißer Kandidat für eine Aufnahme ins Technologie-Top-Segment der Deutschen Börse".
Für diese grandiose Leistung wollen sich die Investoren bei dem TELES-Team bedanken.