Was ist der Unterschied zwischen Schwarzenegger und Schröder?? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 06.10.03 16:35:11 von
neuester Beitrag 21.02.04 16:56:19 von
neuester Beitrag 21.02.04 16:56:19 von
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????????
Schwarzenegger ist größer und stärker
dafür ist Schröder der bessere Schauspieler
Schwarzenegger hat nur einmal geheiratet den Rest kann man in diversen Blättern nachlesen
Schröder heiratet jede...
Schröder heiratet jede...
Alles falsch!
Schröder hat die Frauen, die er sexuell belästigt hat,
immer auch geheiratet.
Schröder hat die Frauen, die er sexuell belästigt hat,
immer auch geheiratet.
#5 meine ich ja
schröder verträgt mehr bier
#5,
das sollte eigentlich unter deinem Niveau sein.
Ich kann darüber gar nicht lachen,
das sollte eigentlich unter deinem Niveau sein.
Ich kann darüber gar nicht lachen,
Der Schwarzenegger ist mir viel sympatischer wie der Bla Bla Schröder,
aber beide sind als Politiker total ungeeignet, da beide nur auf Show aus sind um ihr eigenes Ego befriedigen wollen , insbesondere beim Schröder ist dies extrem ausgeprägt !!!
Ob eine gute Politik dabei raus kommt, ist doch beiden total wurscht egal; hauptsache sie können vor der Kamera
den großen Maxi spielen !!!
aber beide sind als Politiker total ungeeignet, da beide nur auf Show aus sind um ihr eigenes Ego befriedigen wollen , insbesondere beim Schröder ist dies extrem ausgeprägt !!!
Ob eine gute Politik dabei raus kommt, ist doch beiden total wurscht egal; hauptsache sie können vor der Kamera
den großen Maxi spielen !!!
Den großen "Maxi"?
schwarzenegger lebt nicht von steuergeldern,schwarzenegger hat ein bwl-diplom,schwarzenegger sieht besser aus
habe mir mal die Seite schwarzenegger.com ein wenig angeschaut!
sooo viel schlechter kann "unser" Arnie auch nicht sein!
Jetzt muss er sich sowieso behaupten und Californien geht es gar nicht gut...
sooo viel schlechter kann "unser" Arnie auch nicht sein!
Jetzt muss er sich sowieso behaupten und Californien geht es gar nicht gut...
Schwarzenegger hat ja schon gezeigt dass er nicht nur reden sondern auch die "Dinge" anpacken kann.
(zumindest behaupten das die Frauen )
(zumindest behaupten das die Frauen )
Auch im Kanzler steckt ein Tiger
Wie für Gerhard Schröder im Kampf um Reformen geht es für Dariusz "Tiger" Michalczewski in dieser Woche um alles. Der Box-Weltmeister, der am Samstag einen neuen Weltrekord aufstellen will, beschreibt die Ähnlichkeiten zwischen sich und dem Bundeskanzler.
"Was ich im Boxring verkörpere, das macht er auf ähnliche Art in der Politik. Wenn ein Kampf schon verloren scheint, dann kommt er. Was ich in den Fäusten habe, das hat er im Mund."
Box-Weltmeister Michalczewski im "Kicker" über Bundeskanzler Schröder. Der 35-jährige Deutsch-Pole peilt am Samstag in Hamburg gegen den Mexikaner Julio Gonzales einen Weltrekord an: Auch in seinem 49. Profikampf will der Halbschwergewichtler ungeschlagen bleiben.
http://www.spiegel.de/sport/sonst/0,1518,269645,00.html
Wie für Gerhard Schröder im Kampf um Reformen geht es für Dariusz "Tiger" Michalczewski in dieser Woche um alles. Der Box-Weltmeister, der am Samstag einen neuen Weltrekord aufstellen will, beschreibt die Ähnlichkeiten zwischen sich und dem Bundeskanzler.
"Was ich im Boxring verkörpere, das macht er auf ähnliche Art in der Politik. Wenn ein Kampf schon verloren scheint, dann kommt er. Was ich in den Fäusten habe, das hat er im Mund."
Box-Weltmeister Michalczewski im "Kicker" über Bundeskanzler Schröder. Der 35-jährige Deutsch-Pole peilt am Samstag in Hamburg gegen den Mexikaner Julio Gonzales einen Weltrekord an: Auch in seinem 49. Profikampf will der Halbschwergewichtler ungeschlagen bleiben.
http://www.spiegel.de/sport/sonst/0,1518,269645,00.html
Der "Tiger" hat im letzten Kampf aber ordentlich was auf
die Fresse gekriegt, Connor!
die Fresse gekriegt, Connor!
#9 Laura alte jungfer,ist der Schröder auch wirklich an deiner wirklichkeit schuld,bei Stoiber wärst du auch nicht schöner.
na ja, die beiden nehmen sich nicht viel,
der eine ist ein Grapscher, der andere ein Haarefärber
der eine ist ein Grapscher, der andere ein Haarefärber
#15,
soweit ich weiß hat Schröder die beiden Fernsehduelle und die anschließende Bundestagswahl gewonnen.
soweit ich weiß hat Schröder die beiden Fernsehduelle und die anschließende Bundestagswahl gewonnen.
Nun ja, besser zu sein, wie der Gerhard Schröpfer ist auch keine große Kunst; da braucht es nicht viel , so eine Niete wie den Schröpfer zu übertreffen !!!
#19,
nenn doch mal wenigstens einen, der gegen Schröder eine Wahl evtl. gewinnen könnte.
nenn doch mal wenigstens einen, der gegen Schröder eine Wahl evtl. gewinnen könnte.
Nr.20 Glaubst Du offenbar immer noch daran , dass der Schröder noch einmal eine Wahl gewinnen kann ?????
Da kann die CDU eine Vogelscheuche aufstellen, sie wird gegen den Schröpfer immer gewinnen !!
Da kann die CDU eine Vogelscheuche aufstellen, sie wird gegen den Schröpfer immer gewinnen !!
Genau!
Schröder trägt zwar pro forma den Anwalt vor sich her, tatsächlich war er aber immer nur Politiker, hat immer bloß die Fresse aufgerissen.
Arnie hat sich immerhin außerhalb der Politik bewährt.
Arnie hat sich immerhin außerhalb der Politik bewährt.
Nr.23 Richtig, der Arnie hat wirklich was geleistet, hat sich ganz bnach oben geleistet. Und was hat der Schröder
Positives geleistet; als Ministerpräsidendent in Niedersachsen, als Bundeskanzler ??? Nichts aber rein gar nichts; nur Negativrekorde, wo man nur hinschaut!!!
Positives geleistet; als Ministerpräsidendent in Niedersachsen, als Bundeskanzler ??? Nichts aber rein gar nichts; nur Negativrekorde, wo man nur hinschaut!!!
>>>hat sich ganz bnach oben geleistet <<<
Prima Laura, wie macht man das?
Prima Laura, wie macht man das?
Arnie, gut dass es Dich gibt!
also, wenn man gerade Terminator schaut, dann gibt es eigentlich wenig Unterschied - beide zerstören, wobei es bei Arni nur ein Film ist und Schröder gleich ganz Deutschland als Ziel hat und auch schon viel Erfolg vorweisen kann.
Hallo konns,
kannst Du mal ein Beispiel geben, wo Schröder etwas "zerstört" hat?
MfG
Connor
kannst Du mal ein Beispiel geben, wo Schröder etwas "zerstört" hat?
MfG
Connor
Connor,
ganz einfach: mir sagte letzte Woche jemand aus der ehemaligen CSSR, dass Deutschland immer kommunistischer wird. Sagt eigentlich alles.
ganz einfach: mir sagte letzte Woche jemand aus der ehemaligen CSSR, dass Deutschland immer kommunistischer wird. Sagt eigentlich alles.
konns
und wie wurde das "kommunistisch" begründet?
und wie wurde das "kommunistisch" begründet?
"...Auch die Zumutbarkeitskriterien für die Annahme von Arbeit durch Arbeitslose sollen wesentlich weiter verschärft werden, als die rot-grüne Regierung vorschlägt. In dem Strategiepapier heißt es, “grundsätzlich jede Arbeit ist zumutbar“. Deshalb müsse der von der Regierung beschlossene “faktische Mindestlohn“ für Empfänger des neuen Arbeitslosengeldes II aufgehoben werden. ..."
der Begriff "Zwangsarbeit" fällt mir hierzu ein, insofern
könnte es schon richtig sein zu behaupten, dass Deutschland immer "kommunistischer" wird.
der Begriff "Zwangsarbeit" fällt mir hierzu ein, insofern
könnte es schon richtig sein zu behaupten, dass Deutschland immer "kommunistischer" wird.
Quelle meines Zitats ist: www.faz.net
#29,
das muß wohl mit der Herkunft desjenigen zu tun haben: daß er eine derartig verzerrte "Wahrnehmung" hat.
das muß wohl mit der Herkunft desjenigen zu tun haben: daß er eine derartig verzerrte "Wahrnehmung" hat.
Connor,
die Zielrichtung der SPD (die Grünen mutieren ja immer mehr zur Ja-Sager Partei) ist doch klar: mehr staatlicher Einfluss und mehr Kontrollen (das geht mit der Lufthoheit über den Kinderbetten los und setzt sich weiter fort). Münte hat sich ja mal verquatscht, als er sagte, die Bürger sollen auf den privaten Konsum verzichten und dem Staat mehr geben. Letztendlich ist doch das jüngste Baby einer ebensolchen Geisteshaltung entsprungen: die Ausbildungsplatzabgabe. Aber, erst wenn der letzte Mittelständler verschwunden ist und nur noch Konzerne und Gewerkschaften da sind, wird diese Regierung Ruhe geben.
Daher auch die Zufriedenheit der Beamten mit der SPD - diese werden kurzfristig noch davon profitieren, wenn der Staat sich immer mehr ins Privatleben und in die Firmen drängt.
die Zielrichtung der SPD (die Grünen mutieren ja immer mehr zur Ja-Sager Partei) ist doch klar: mehr staatlicher Einfluss und mehr Kontrollen (das geht mit der Lufthoheit über den Kinderbetten los und setzt sich weiter fort). Münte hat sich ja mal verquatscht, als er sagte, die Bürger sollen auf den privaten Konsum verzichten und dem Staat mehr geben. Letztendlich ist doch das jüngste Baby einer ebensolchen Geisteshaltung entsprungen: die Ausbildungsplatzabgabe. Aber, erst wenn der letzte Mittelständler verschwunden ist und nur noch Konzerne und Gewerkschaften da sind, wird diese Regierung Ruhe geben.
Daher auch die Zufriedenheit der Beamten mit der SPD - diese werden kurzfristig noch davon profitieren, wenn der Staat sich immer mehr ins Privatleben und in die Firmen drängt.
Wir werden es ja sehen ob der Bundesrat den Reformen, unter anderem den Steuersenkungen - also weniger Staat - zustimmt oder nicht.
Jetzt wird die Union zeigen müssen was sie will - mehr oder weniger Staat.
Jetzt wird die Union zeigen müssen was sie will - mehr oder weniger Staat.
meinst Du ernsthaft, dass diese Gesetze, die mittlerweile zig mal geändert worden sind und in die enorme Kompromisse zu den eigenen Mitgliederen und Lobbies eingeflossen sind, eine Erleichterung bringen. Eichel gibt mit der rechten Hand was und nimmt noch mehr mit der linken.
Der Staat sollte sich aus vielen Bereichen zurückziehen und das Leben wieder freier machen anstatt neue Vorschriften zu generieren, die meist nur die Daseinberechtigung der Politiker darstellen.
Übrigens meine ich auch, dass das Konzept von Merz derzeit sinnvoller, da einfacher, ist, aber die haben auch schon begonnen, auf Vorschläge der Parteimitglieder und der Lobbies zu reagieren, was auch dazu führen wird, dass nicht einfacher werden wird.
Und daneben nimmt der Staat sich ja wegen Steuersenkungen nicht zurück, sondern finanziert die entstehende Lücke über Schulden, was wiederum Steuern und Abgaben in den Folgejahren nach sich ziehen wird. Oder habe ich was übersehen - werden Behörden verkleinert oder angeschafft? Vorschriften verringert? Werden unsinnige Ausgaben (siehe BdSt oder Rechnungshof) vermieden?
Der Staat sollte sich aus vielen Bereichen zurückziehen und das Leben wieder freier machen anstatt neue Vorschriften zu generieren, die meist nur die Daseinberechtigung der Politiker darstellen.
Übrigens meine ich auch, dass das Konzept von Merz derzeit sinnvoller, da einfacher, ist, aber die haben auch schon begonnen, auf Vorschläge der Parteimitglieder und der Lobbies zu reagieren, was auch dazu führen wird, dass nicht einfacher werden wird.
Und daneben nimmt der Staat sich ja wegen Steuersenkungen nicht zurück, sondern finanziert die entstehende Lücke über Schulden, was wiederum Steuern und Abgaben in den Folgejahren nach sich ziehen wird. Oder habe ich was übersehen - werden Behörden verkleinert oder angeschafft? Vorschriften verringert? Werden unsinnige Ausgaben (siehe BdSt oder Rechnungshof) vermieden?
@Stella
es ist sehr interessant, wie Du die "Verschärfung" der Zumutbarkeitskriterien interpretierst: als "Zwangsarbeit".
Wie wäre es denn mit folgender Regelung, die m.E. schleunigst eingeführt werden sollte (übrigens auch für unsere öffentlich besoldeten Freizeitweltmeister): Wer nicht arbeiten will, bekommt gar nichts, weil er seinen Anspruch auf monetäre Solidaritätsbekundungen mit der Ablehnung von Arbeit verwirkt hat.
Im übrigen lehnt er das Arbeitsangebot ja nicht unter Zwangsausübung, sondern als freier Mensch ab. Er verdient
es aber a priori, als freier Mensch ernst genommen zu werden. Dies impliziert, daß ich ihn geradewegs und ohne Umschweife mit den Konsequenzen seiner freien Entscheidung konfrontiere.
Alles andere wäre menschenunwürdig
es ist sehr interessant, wie Du die "Verschärfung" der Zumutbarkeitskriterien interpretierst: als "Zwangsarbeit".
Wie wäre es denn mit folgender Regelung, die m.E. schleunigst eingeführt werden sollte (übrigens auch für unsere öffentlich besoldeten Freizeitweltmeister): Wer nicht arbeiten will, bekommt gar nichts, weil er seinen Anspruch auf monetäre Solidaritätsbekundungen mit der Ablehnung von Arbeit verwirkt hat.
Im übrigen lehnt er das Arbeitsangebot ja nicht unter Zwangsausübung, sondern als freier Mensch ab. Er verdient
es aber a priori, als freier Mensch ernst genommen zu werden. Dies impliziert, daß ich ihn geradewegs und ohne Umschweife mit den Konsequenzen seiner freien Entscheidung konfrontiere.
Alles andere wäre menschenunwürdig
Aus der FTD vom 18.11.2003
Schwarzenegger prüft Anleihe über 20 Mrd. Dollar
Von Heike Buchter, New York
Der neue Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, plant nach Angaben seines Beraterstabs, eine Anleihe über bis zu 20 Mrd. $ zu begeben. Damit will er die Haushaltslücke des hochverschuldeten US-Bundesstaates schließen.
Das wäre die höchste Anleihe, die je von einer Kommune begeben wurde und eine der weltweit größten Anleihen überhaupt. Der Schuldenberg Kaliforniens würde damit auf einen Schlag um 50 Prozent auf rund 53 Mrd. $ wachsen. Um das Haushaltsdefizit auf diese Weise zu finanzieren, müsste der Gouverneur allerdings zunächst eine Volksabstimmung gewinnen.
Schwarzenegger wurde am Montag in sein neues Amt eingeschworen. Er hatte sich gegen den alten Gouverneur Gray Davis auch deshalb durchgesetzt, weil er die Sanierung des Haushalts versprach. Kalifornien kämpft mit einem Defizit von rund 38 Mrd. $ im laufenden Fiskaljahr, im kommenden Jahr wird es 10 Mrd. $ betragen. Schwarzenegger will auf Steuererhöhungen verzichten, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Die Wall Street reagiert abwartend auf die mögliche Rekordanleihe. Eine solche Art der Finanzierung des Defizits sei nicht außergewöhnlich, sagte David Hitchcock von der Ratingagentur Standard & Poor`s (S&P). Ungewöhnlich sei nur die Höhe und dass damit nicht Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden sollen. Kalifornien hat die schlechteste Kreditbewertung der US-Bundesstaaten. Erst im Sommer hat S&P den Staat auf BBB heruntergestuft
Neuste NachrichtenFTD - Schwarzenegger prüft Anleihe über 20 Mrd_ Dollar.htm
Schwarzenegger prüft Anleihe über 20 Mrd. Dollar
Von Heike Buchter, New York
Der neue Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, plant nach Angaben seines Beraterstabs, eine Anleihe über bis zu 20 Mrd. $ zu begeben. Damit will er die Haushaltslücke des hochverschuldeten US-Bundesstaates schließen.
Das wäre die höchste Anleihe, die je von einer Kommune begeben wurde und eine der weltweit größten Anleihen überhaupt. Der Schuldenberg Kaliforniens würde damit auf einen Schlag um 50 Prozent auf rund 53 Mrd. $ wachsen. Um das Haushaltsdefizit auf diese Weise zu finanzieren, müsste der Gouverneur allerdings zunächst eine Volksabstimmung gewinnen.
Schwarzenegger wurde am Montag in sein neues Amt eingeschworen. Er hatte sich gegen den alten Gouverneur Gray Davis auch deshalb durchgesetzt, weil er die Sanierung des Haushalts versprach. Kalifornien kämpft mit einem Defizit von rund 38 Mrd. $ im laufenden Fiskaljahr, im kommenden Jahr wird es 10 Mrd. $ betragen. Schwarzenegger will auf Steuererhöhungen verzichten, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Die Wall Street reagiert abwartend auf die mögliche Rekordanleihe. Eine solche Art der Finanzierung des Defizits sei nicht außergewöhnlich, sagte David Hitchcock von der Ratingagentur Standard & Poor`s (S&P). Ungewöhnlich sei nur die Höhe und dass damit nicht Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden sollen. Kalifornien hat die schlechteste Kreditbewertung der US-Bundesstaaten. Erst im Sommer hat S&P den Staat auf BBB heruntergestuft
Neuste NachrichtenFTD - Schwarzenegger prüft Anleihe über 20 Mrd_ Dollar.htm
Was das Schuldenmachen betrifft also kein Unterschied zwischen Schwarzenegger und Schröder?!
ja, der Unterschied ist, dass Schwarzenegger das auch so nennt - Schröder (und Eichel) definieren und buchen ja ständig um, um die Wahrheit nicht zugeben zu müssen.
Der eine hat ein BWL-Diplom, Millionen verdient und eine internationale Karriere gemacht...und der andere, naja nicht der Rede wert.
Der eine saniert den Haushalt
der andere macht 20 Mrd. Dollar Schulden.
der andere macht 20 Mrd. Dollar Schulden.
Schröder verspricht keine Action! Richtig langweilig geworden ohne neue Rücktrittsdrohung.
@connor,
deine so hochgelobte sozen in Nrw habe 2003 4,7 mrd Euro Zinsen zu zahlen (die genau Höhe der Schulden verschweigen sie lieber). Wenn ich gnädig bin und einen hohen Zins annehme kommt eine Schuldenlast von 50Mrd raus, bei Marktzinsen von über 100 Mrd.
Mehr als in Kalifornien bei gerade mal hal so vielen Einwohnern.
Geile Partei die Sozen hä connor loser!
deine so hochgelobte sozen in Nrw habe 2003 4,7 mrd Euro Zinsen zu zahlen (die genau Höhe der Schulden verschweigen sie lieber). Wenn ich gnädig bin und einen hohen Zins annehme kommt eine Schuldenlast von 50Mrd raus, bei Marktzinsen von über 100 Mrd.
Mehr als in Kalifornien bei gerade mal hal so vielen Einwohnern.
Geile Partei die Sozen hä connor loser!
@predator,
die Gesamtverschuldung von NRW liegt bei 82 Mrd. Euro.
In Kalifornien beträgt alleine die diesjährige Neuverschuldung 38 Mrd. Dollar.
Rechnen müßte man können, gell?
die Gesamtverschuldung von NRW liegt bei 82 Mrd. Euro.
In Kalifornien beträgt alleine die diesjährige Neuverschuldung 38 Mrd. Dollar.
Rechnen müßte man können, gell?
# 45
Schröder verspricht keine Action!
Falsch!
SPD-Spitze verärgert über Wahlen
Die schlechten Wahlergebnisse von SPD-
Generalsekretär Scholz und Partei-Vize-
chef Clement beim Parteitag haben in
der Führungsspitze für Unmut gesorgt.
Bundeskanzler Schröder soll dem nieder-
sächsischen Landesverband die Schuld
für das schlechte Abschneiden gegeben
haben. Der "Bild"-Zeitung zufolge sagte
Schröder zu Niedersachsens SPD-Vorsit-
zendem Jüttner: "Was ihr da abgeliefert
habt, war eine Sauerei." Die "Neue
Presse" Hannover zitiert Schröder mit
den Worten: "Euch mache ich fertig".
ARD-Text S. 123
Terminator Schröder
Schröder verspricht keine Action!
Falsch!
SPD-Spitze verärgert über Wahlen
Die schlechten Wahlergebnisse von SPD-
Generalsekretär Scholz und Partei-Vize-
chef Clement beim Parteitag haben in
der Führungsspitze für Unmut gesorgt.
Bundeskanzler Schröder soll dem nieder-
sächsischen Landesverband die Schuld
für das schlechte Abschneiden gegeben
haben. Der "Bild"-Zeitung zufolge sagte
Schröder zu Niedersachsens SPD-Vorsit-
zendem Jüttner: "Was ihr da abgeliefert
habt, war eine Sauerei." Die "Neue
Presse" Hannover zitiert Schröder mit
den Worten: "Euch mache ich fertig".
ARD-Text S. 123
Terminator Schröder
Ja, in so einer Partei macht es sicher Spass. Irgendwann, wenn Schröder die SPD auf unter 5% gedrückt hat, wird er sicher einen guten Posten bei einer der jetzigen Oppositionsparteien abgeboten bekommen.
BERLIN UND NRW
Offenbarungseid zweier Länder
Die Haushalte der Länder sprengen die Grenzen der Verfassung: In Nordrhein-Westfalen wurden die von Ministerpräsident Steinbrück aufgestellten Budgets der vergangenen zwei Jahre für verfassungswidrig erklärt. Berlin will die Pleite durch eine Klage in Karlsruhe abwenden.
DPA
Verfügt über keinen verfassungskonformen Haushalt: NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück
Münster/Berlin - Entgegen der gesetzlichen Bestimmungen habe die Höhe der Neuverschuldung in beiden Jahren über der der Investitionen gelegen, heißt es in einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster. Außerdem habe die Landesregierung gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen.
Um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, habe der damalige Finanzminister und jetzige Ministerpräsident Peer Steinbrück Rücklagen verwendet, die aber mit Krediten finanziert worden seien, erklärte das Gericht. Damit habe Steinbrück die Kreditobergrenze der Landesverfassung umgehen wollen. Die CDU-Opposition in Düsseldorf hatte das Gericht im Juni angerufen.
Direkte politische Auswirkungen hat das Urteil nicht. CDU-Fraktionschef Jürgen Rüttgers bezeichnete die Entscheidung aber als "schwere persönliche Niederlage" für Steinbrück. Das Verfahren war von der CDU-Opposition angestrengt worden.
Mit der Bildung von Rücklagen aus Krediten habe die rot-grüne Regierungskoalition den Kreditbedarf auf mehrere Jahre verteilt, sagte Gerichtspräsident Michael Bertrams in seiner Urteilsbegründung. Damit sei die von der Verfassung gezogene Grenze ins Leere gelaufen. Zudem habe die Bildung von Rücklagen auf Pump gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstoßen. Das Land habe für noch nicht benötigte Kredite Zinsen zahlen müssen. (Aktenzeichen: VerfGH 6/02)
Die SPD werde das Münsteraner Urteil bei den kommenden Haushaltsgesetzen strikt beachten, versprach der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Edgar Moron. Nach seiner Einschätzung ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofes über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus von grundsätzlicher Bedeutung, da sich auch andere Bundesländer in ihrer jeweiligen Haushaltspraxis nicht verfassungskonform verhielten. Für die Beratungen des Etats für die Jahre 2004 und 2005 habe das Urteil aber keine Folgen.
Ähnlich wie im Bund und in anderen Bundesländern setzt die nordrhein-westfälische Landesverfassung dem Finanzminister beim Schuldenmachen enge Grenzen. Artikel 83 der Verfassung legt fest, dass die Kredite die im Haushaltsplan vorgesehenen Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten dürfen.
Im NRW-Haushalt 2001 waren Investitionen von umgerechnet 3,4 Milliarden Euro veranschlagt. Mit 3,2 Milliarden Euro lagen die neuen Kredite formal unter der Verfassungsgrenze. Gleichzeitig hatte der damalige Finanzminister Steinbrück zuvor aus Krediten gebildete Rücklagen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro aufgelöst. Die Grenze wurde damit um rund eine Milliarde Euro überschritten. Auch beim Haushalt für das Jahr 2002 hatte Steinbrück zu dieser Praxis gegriffen. Der Finanzminister kann die Kreditgrenze nur überschreiten, wenn er die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts erklärt.
Spiegel-online
Offenbarungseid zweier Länder
Die Haushalte der Länder sprengen die Grenzen der Verfassung: In Nordrhein-Westfalen wurden die von Ministerpräsident Steinbrück aufgestellten Budgets der vergangenen zwei Jahre für verfassungswidrig erklärt. Berlin will die Pleite durch eine Klage in Karlsruhe abwenden.
DPA
Verfügt über keinen verfassungskonformen Haushalt: NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück
Münster/Berlin - Entgegen der gesetzlichen Bestimmungen habe die Höhe der Neuverschuldung in beiden Jahren über der der Investitionen gelegen, heißt es in einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster. Außerdem habe die Landesregierung gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen.
Um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, habe der damalige Finanzminister und jetzige Ministerpräsident Peer Steinbrück Rücklagen verwendet, die aber mit Krediten finanziert worden seien, erklärte das Gericht. Damit habe Steinbrück die Kreditobergrenze der Landesverfassung umgehen wollen. Die CDU-Opposition in Düsseldorf hatte das Gericht im Juni angerufen.
Direkte politische Auswirkungen hat das Urteil nicht. CDU-Fraktionschef Jürgen Rüttgers bezeichnete die Entscheidung aber als "schwere persönliche Niederlage" für Steinbrück. Das Verfahren war von der CDU-Opposition angestrengt worden.
Mit der Bildung von Rücklagen aus Krediten habe die rot-grüne Regierungskoalition den Kreditbedarf auf mehrere Jahre verteilt, sagte Gerichtspräsident Michael Bertrams in seiner Urteilsbegründung. Damit sei die von der Verfassung gezogene Grenze ins Leere gelaufen. Zudem habe die Bildung von Rücklagen auf Pump gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstoßen. Das Land habe für noch nicht benötigte Kredite Zinsen zahlen müssen. (Aktenzeichen: VerfGH 6/02)
Die SPD werde das Münsteraner Urteil bei den kommenden Haushaltsgesetzen strikt beachten, versprach der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Edgar Moron. Nach seiner Einschätzung ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofes über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus von grundsätzlicher Bedeutung, da sich auch andere Bundesländer in ihrer jeweiligen Haushaltspraxis nicht verfassungskonform verhielten. Für die Beratungen des Etats für die Jahre 2004 und 2005 habe das Urteil aber keine Folgen.
Ähnlich wie im Bund und in anderen Bundesländern setzt die nordrhein-westfälische Landesverfassung dem Finanzminister beim Schuldenmachen enge Grenzen. Artikel 83 der Verfassung legt fest, dass die Kredite die im Haushaltsplan vorgesehenen Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten dürfen.
Im NRW-Haushalt 2001 waren Investitionen von umgerechnet 3,4 Milliarden Euro veranschlagt. Mit 3,2 Milliarden Euro lagen die neuen Kredite formal unter der Verfassungsgrenze. Gleichzeitig hatte der damalige Finanzminister Steinbrück zuvor aus Krediten gebildete Rücklagen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro aufgelöst. Die Grenze wurde damit um rund eine Milliarde Euro überschritten. Auch beim Haushalt für das Jahr 2002 hatte Steinbrück zu dieser Praxis gegriffen. Der Finanzminister kann die Kreditgrenze nur überschreiten, wenn er die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts erklärt.
Spiegel-online
@makaflo
Was hat denn das eigentlich für eine Bedeutung, wenn der NRW-Haushalt nicht verfassungsgemäß ist?
Kommen die für den Haushalt verantwortlichen Politiker jetzt ins Gefängis?
Oder werden sie wenigstens vom Verfassungsschutz observiert?
;
Was hat denn das eigentlich für eine Bedeutung, wenn der NRW-Haushalt nicht verfassungsgemäß ist?
Kommen die für den Haushalt verantwortlichen Politiker jetzt ins Gefängis?
Oder werden sie wenigstens vom Verfassungsschutz observiert?
;
@ Semikolon,
den Verantwortlichen passiert gar nix.
Denn bei uns dürfen Politiker gegen die Verfassung verstoßen.
Aber ob das im GG oder sonstwo steht ....?
den Verantwortlichen passiert gar nix.
Denn bei uns dürfen Politiker gegen die Verfassung verstoßen.
Aber ob das im GG oder sonstwo steht ....?
In einem solchen Fall kennt sich Herr Dr. Helmut Kohl bestens aus.
Connorchen, könnte es sein, dass Schwarzenegger etwas größer als Dein Parteichef ist?
konns,
das kann durchaus sein. Der Ex-Kanzler, der sich heute noch einen Dreck um unsere Verfassung schert, ist ja auch 1,98m groß.
das kann durchaus sein. Der Ex-Kanzler, der sich heute noch einen Dreck um unsere Verfassung schert, ist ja auch 1,98m groß.
# 55
Welchen Artikel der Verfassung Connor wohl meint??
Welchen Artikel der Verfassung Connor wohl meint??
#55,
weißt Du das etwa nicht?
weißt Du das etwa nicht?
Connor führt Selbstgespräche!
Mit diesem Mann hat Gerhard Schröder wesentlich mehr gemeinsam :
#54
Superphoto! Allerdings wird mir entsetzlich übel, sobald ich diesen kleinen, verlogenen, opportunistischen, großmäuligen, nichtsnutzigen Mixer auch nur sehe
Superphoto! Allerdings wird mir entsetzlich übel, sobald ich diesen kleinen, verlogenen, opportunistischen, großmäuligen, nichtsnutzigen Mixer auch nur sehe
# 59/60
Das grenzt an Blasphemie.
Das grenzt an Blasphemie.
#62
hast du etwas gegen blasphemie?
hast du etwas gegen blasphemie?
Kalifornisches Parlament lehnt Schwarzeneggers Schuldenplan ab
Sacramento - Das kalifornische Parlament hat dem neuen Gouverneur des US-Bundesstaates, Arnold Schwarzenegger, eine erste Niederlage beschert. Es lehnte dessen Pläne zur Beilegung der Finanzkrise ab.
Gespräche des Republikaners Schwarzenegger mit Vertretern der demokratischen Mehrheitsfraktion im Parlament scheiterten in der Nacht zum Samstag noch vor Ablauf eines Termins. Danach können die geplanten Massnahmen nicht mehr fristgerecht abgewickelt werden.
Schwarzenegger hatte bei seinem Wahlsieg vor drei Wochen angekündigt, das Haushaltsloch von rund 20 Milliarden Dollar (25,5 Milliarden Franken) stopfen zu wollen. Er wollte dafür eine Anleihe am Kapitalmarkt aufnehmen. ...
....
fest (Quelle: sda) / news - politik
Sacramento - Das kalifornische Parlament hat dem neuen Gouverneur des US-Bundesstaates, Arnold Schwarzenegger, eine erste Niederlage beschert. Es lehnte dessen Pläne zur Beilegung der Finanzkrise ab.
Gespräche des Republikaners Schwarzenegger mit Vertretern der demokratischen Mehrheitsfraktion im Parlament scheiterten in der Nacht zum Samstag noch vor Ablauf eines Termins. Danach können die geplanten Massnahmen nicht mehr fristgerecht abgewickelt werden.
Schwarzenegger hatte bei seinem Wahlsieg vor drei Wochen angekündigt, das Haushaltsloch von rund 20 Milliarden Dollar (25,5 Milliarden Franken) stopfen zu wollen. Er wollte dafür eine Anleihe am Kapitalmarkt aufnehmen. ...
....
fest (Quelle: sda) / news - politik
@ 59
Aber noch nicht alles.
Aber noch nicht alles.
Schwarzenegger will Homo-Hochzeiten stoppen
Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat das Justizministerium aufgefordert, gegen die Vermählungen homosexueller Paare in San Francisco einzuschreiten. Die Stadt verstoße gegen geltendes Recht, sagte Schwarzenegger. Deshalb müsse Justizminister Bill Lockyer Klage erheben.
Zuvor war der Versuch einer konservativen Gruppe, die Ausgabe von Trauscheinen an Homosexuelle in einem Eilverfahren zu stoppen, gescheitert. Das Gericht lehnte aber nur den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Über die Rechtmäßigkeit der Homo-Ehe muss noch in einer Hauptverhandlung entschieden werden. Die Stadt San Francisco traute in den vergangenen Tagen mehr als 3000 gleichgeschlechtliche Paare.
San Francisco sieht Gleichberechtigung verletzt
San Francisco: Homosexuelles Paar nach der Trauung
In der kalifornischen Verfassung ist die Ehe ausdrücklich als Bund zwischen Mann und Frau definiert. Nach Ansicht des Bürgermeisters von San Francisco, Gavin Newsom, verstößt diese erst vor vier Jahren in die Verfassung aufgenommene Definition aber gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Stadt San Francisco reichte deswegen am Donnerstag Klage gegen den Staat Kalifornien ein.
Stand: 21.02.2004 11:44 Uhr
Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat das Justizministerium aufgefordert, gegen die Vermählungen homosexueller Paare in San Francisco einzuschreiten. Die Stadt verstoße gegen geltendes Recht, sagte Schwarzenegger. Deshalb müsse Justizminister Bill Lockyer Klage erheben.
Zuvor war der Versuch einer konservativen Gruppe, die Ausgabe von Trauscheinen an Homosexuelle in einem Eilverfahren zu stoppen, gescheitert. Das Gericht lehnte aber nur den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Über die Rechtmäßigkeit der Homo-Ehe muss noch in einer Hauptverhandlung entschieden werden. Die Stadt San Francisco traute in den vergangenen Tagen mehr als 3000 gleichgeschlechtliche Paare.
San Francisco sieht Gleichberechtigung verletzt
San Francisco: Homosexuelles Paar nach der Trauung
In der kalifornischen Verfassung ist die Ehe ausdrücklich als Bund zwischen Mann und Frau definiert. Nach Ansicht des Bürgermeisters von San Francisco, Gavin Newsom, verstößt diese erst vor vier Jahren in die Verfassung aufgenommene Definition aber gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Stadt San Francisco reichte deswegen am Donnerstag Klage gegen den Staat Kalifornien ein.
Stand: 21.02.2004 11:44 Uhr
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