Sozialdemokratie vor der SPD? SPD nur noch drittstärkste Fraktion? - 500 Beiträge pro Seite

[Adam Riese]

Die SPD zur drittstärksten Franktion reduzieren

Stehen die Sozialdemokraten vor der Spaltung? Die SPD-Spitze zumindest scheint die Pläne einiger Genossen und Gewerkschafter ernst zu nehmen, einen Linksableger der Partei zu Gründen. Berichten zufolge droht sie Abweichlern vorsorglich mit Parteiausschluss.


"Wahlpolitische Alternative"

Sorgen sich um Abweichler: Scholz (l.), Schröder (Foto: ddp)
Mehrere Medien berichten, dass enttäuschte Gewerkschaftler und ehemalige Genossen über eine Partei links der SPD nachdenken. Unter Mitgliedern der Gewerkschaften Verdi und IG Metall kursiere bereits ein Strategiepapier mit dem Titel "Für eine wahlpolitische Alternative 2006", meldet die "Bild"-Zeitung. Ziel sei eine "neue politische Formation", die in der Lage sei, "bei der Bundestagswahl 2006 mit Aussicht auf Erfolg anzutreten".


Über 20 Prozent?
Die Verfasser rechneten mit einem Wählerpotenzial von mehr als 20 Prozent. "Im Optimalfall könnte die SPD zur drittstärksten Fraktion reduziert werden", heißt es weiter. Auch ein Name für das mögliche Bündnis sei bereits im Umlauf: "Arbeit, Gerechtigkeit und Frieden - die soziale Alternative".


Umfragen Historisches Tief


Antritt zur Bundestagswahl
Die Zeitung "Die Welt" berichtet von zwei IG-Metall-Vorstandsmitgliedern und drei weiteren Spitzenfunktionären, die einen Aufruf "Arbeit & soziale Gerechtigkeit" gestartet hätten. Die Erstunterzeichner würden ein Bündnis mit allen politischen

Kräften und Personen anstreben, die sich für die Erhaltung und den Ausbau des Sozialstaats und für ein sozial gerecht finanziertes Gemeinwesen einsetzten. In dem Aufruf heiße es weiter: "Aus diesem Bündnis könnte eine bei der nächsten Bundestagswahlen wählbare Alternative entstehen. Diese mögliche Entwicklung schließen wir ausdrücklich ein."


Nichtwähler mobilisieren
Bereits Anfang März waren rund 30 aktive und ehemalige Mitglieder von SPD, Grünen und PDS, sowie Vertreter von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zu einem Treffen zusammengekommen. Konkrete Beschlüsse wurden dabei offenbar nicht gefasst. Laut einem Bericht der "Zeit" habe einer der Initiatoren, Verdi-Gewerkschaftssekretär Ralf Krämer, aber eine Strategie für die nächste Bundestagswahl entwickelt: Demnach sollen vor allem Nichtwähler mobilisiert werden, zitierte das Blatt aus einem Papier Krämers.


SPD-Sitze warnt Abweichler

Schwindende Sympathie: SPD Die SPD-Führung indes fordert in einem internen Schreiben die Funktionäre auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene auf, gegenüber allen Spaltungsbestrebungen wachsam zu sein. Der "Spiegel" zitiert aus dem von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz unterzeichneten Schreiben: "Den Medien sind Berichte über Parteibildungsaktivitäten zu entnehmen, die sich gegen die SPD richten. Dazu zählen auch Aktivitäten einer "Initiative Arbeit & soziale Gerechtigkeit", die zur nächsten Bundestagswahl antreten will und SPD-Mitglieder zum Parteiaustritt auffordert."


"Bisher alle gescheitert"
Solche Bestrebungen habe es schon viele gegeben, heißt es weiter - sie alle seien aber gescheitert. "Trotzdem bitten wir euch, uns darüber zu informieren, falls sich in euren Unterbezirken und Kreisverbänden solche Initiativen bilden sollten. Klar ist: Wer sich an diesen Aktivitäten beteiligt, schließt sich selbst aus der SPD aus." Im vergangenen Jahr waren über 40.000 Mitglieder aus der SPD ausgetreten.Quelle:t-online

[moneyfutsch]

Wer "sozial" draufstehen hat,aber assozial handelt,darf sich nicht wundern!
M.

[Lifetrader]

... für die Rest-SPD erwarte ich eine freundliche Übernahme durch die Union, wenn sich nicht noch kurzfristig ein gelber Ritter findet.

[Tetris]

DDR läßt grüßen. Der staatsgläubige Deutsche, der die ganze Welt an seinem Wohlstand teilhaben lassen möchte, ist einfach nicht in der Lage zusammenhängend zu denken.

Staat pleite, Tasche leer. Jetzt noch die letzten Bürgerlichen verscheuchen, dann kann der Sozi ja mal sehen woher die Umverteilung kommt!

[moneyfutsch]

#3

wenn CDU/CSU weiter so vor sich hinstümpern,wird daraus nichts werden.
M.

[konns]

Je nach Satzung könnte das ein sehr gutes Geschäft für die paar verbleibenden SPD Mitglieder werden. Da die SPD ziemlich reich ist, fällt das Vermögen, soweit nichts anderes bestimmt ist, den Mitgliedern zu. Und da die Zahl der Mitglieder drastisch sinkt und dies durch die Perteigründung der noch linkeren SPD beschleunigt werden dürfte, verbleibt den anderen das gesamte Vermögen.

[moneyfutsch]

#5

ein typischer "Milchmädchen-konns"

M.

[konns]

schau mal die Gesetze an, wem das Vermögen zusteht und fange an zu rechnen; allein die bekannten Medienbeteiligungen werden auf über 1 Mrd geschätzt.

[debull]

#8

Dann lohnt es sich ja wohl, der SPD beizutreten und deren Auflösung anzustreben.

Täte dem eigenen Konto gut und der ganzen Republik.

[lemoncurry]

Rarteien sollten sowieso keine Medienbeteiligungen besitzen dürfen, das widerspricht der demokratischen Kontrollfunktion der Regierungen durch die Medien. Italienische oder russische Verhältnisse sollten Abschreckung genug sein.

Schlimm genug, dass zu wenig recherchiert und zu viel einer Meinung hinterhergallopiert wird!

[Adam Riese]

Ähnlich wie sich der Kommnunismus weltweit auf dem Rückzug befindet (siehe auch DDR), wird sich auch der Sozialismus langsam aber sicher verabschieden.

Unter diesem Aspekt ist vielleicht eine mögliche Spaltung der SPD in einen linken und rechten Flügel nicht einmal so schlecht.

[Adam Riese]

Es es schon interessant, wie der Sozialismus auch in Europa immer mehr verschwindet. Fast alle Sozi-Regierungen in Europa fahren ein mäßig sozialen Kurs - man ist komplett in Richtung rechts eingeschwenkt. Ähnlich der deutschen SPD wird überall ein Sozialismus praktiziert der immer näher am Kapitalismus bzw. Liberalismus ist, als am Sozialismus. Dies ist übrigens auch bei den Wahlsiegern in Spanien so - sie gelten als besonders gemäßigt, man kann schon sagen neoliberal!

[SchwarzerLord]

Neueste Umfrage: SPD bei 23%! Immer noch zuviel. Kursziel: 4,99% ohne Direktmandate!

[Adam Riese]

SPD-Spitze will sechs SPD-Mitglieder ausschliessen.

Anscheinend hat die SPD noch genug Mitglieder, jetzt ist ein Parteiauschluss-Verfahren gegen sechs Genossen anhängig.

Warum allerdings fünf davon aus Bayern kommen, wo es sowieso kaum mehr SPD Genossen gibt, ist doch verwunderlich.

[Lifetrader]

... die Rest-SPD in Bayerns würde damit ja völlig aufgelöst werden.