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    Bundesländer in der Schuldenfalle. (Deutschland, Neuverschuldung) - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 13.09.04 21:59:18 von
    neuester Beitrag 14.09.04 22:44:05 von
    Beiträge: 24
    ID: 903.431
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      schrieb am 13.09.04 21:59:18
      Beitrag Nr. 1 ()



















      lfd. Nr.BundeslandEinwohnerNeuverschuldung 2004Neuverschuldung pro Kopf
        in Mio. in Mrd. Euro in Tausend Euro
      1Berlin3,385,31,57
      2Bremen0,670,81,20
      3Mecklenburg - Vorpommern1,980,90,45
      4Hamburg1,610,70,43
      5Brandenburg2,671,10,41
      6Nordrhein - Westfalen16,946,10,36
      7Niedersachsen7,212,50,35
      8Thüringen2,720,90,33
      9Sachsen - Anhalt2,980,90,30
      10Saarland1,060,30,28
      11Schleswig - Holstein2,570,70,27
      12Rheinland - Pfalz3,670,90,25
      13Baden - Württemberg9,492,00,21
      14Hessen5,601,10,20
      15Sachsen4,980,40,08
      16Bayern11,100,30,03


      Aus Berliner Zeitung vom 13.9.2004, Seite 6
      Avatar
      schrieb am 13.09.04 22:02:27
      Beitrag Nr. 2 ()
      Länder fürchten sich vor der Schuldenfalle
      Sparmöglichkeiten sind weitgehend ausgereizt
      Anke Springer

      BERLIN, 12. September. Unter den Finanzministern der Bundesländer wächst die Angst, die Verschuldung nicht mehr bewältigen zu können. "Selbst mit striktem Sparkurs lässt sich dieses Problem nicht mehr lösen", sagte Schleswig-Holsteins Finanzminister Ralf Stegner (SPD) der Berliner Zeitung. "Insgesamt ist die Lage der Länder Besorgnis erregend", sagte auch der nordrhein-westfälische Finanzminister Jochen Dieckmann, ebenfalls SPD.

      Nach einer Umfrage der Berliner Zeitung verzeichnen in diesem Jahr sechs der 16 Länderhaushalte eine höhere Neuverschuldung als die Verfassung im Normalfall erlaubt. Dazu gehören neben Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Berlin und Niedersachsen auch Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. So will das Düsseldorfer Finanzministerium in diesem Jahr 6,1 Milliarden Euro an Krediten aufnehmen, fast doppelt so viel wie für Investitionen verplant sind. "Unsere Haushaltslage ist angespannt", räumte Dieckmann ein. Anderen Ländern gehe es ähnlich. "Nordrhein-Westfalen ist keine Insel."

      Selbst Stuttgart muss kämpfen

      "Fast alle Länder stecken so tief in der Schuldenfalle, dass wir mit konventionellen Mitteln nicht mehr herauskommen", sagte Stegner. Um Steuerausfälle zu kompensieren, hätten die Länder vor allem ihre Personalkosten gesenkt. Noch mehr Stellen einzusparen, sei nicht möglich, wenn der Staat seine Aufgaben weiterhin erfüllen wolle, sagte Stegner. Selbst Baden-Württemberg, das zweitreichste Land, habe zu kämpfen. Dort liegen Neuverschuldung und Investitionsausgaben für 2005 gleichermaßen bei zwei Milliarden Euro. Damit wird die Nettokreditaufnahme für das Land voll ausgereizt.

      ----------------------------------------------
      Politik Seite 6
      Berliner Zeitung
      Montag, 13. September 2004

      http://www.BerlinOnline.de/berliner-zeitung/politik/376334.h…
      Avatar
      schrieb am 13.09.04 22:05:53
      Beitrag Nr. 3 ()
      Die Ausnahme wird zur Regel

      NOTLAGE - Immer mehr Bundesländer schaffen es nicht mehr, einen verfassungskonformen Haushalt aufzustellen. Aber aus eigener Kraft können sie sich kaum noch aus der Schuldenfalle befreien.

      BERLIN, 12. September. Ein lapidarer Halbsatz im Grundgesetz ist das rechtliche Schlupfloch für alle Landesfinanzminister, die ohne Sonderkredite gar nicht mehr ein noch aus wüssten. Artikel 115 Grundgesetz legt zunächst fest, dass die Neuverschuldung der Länder nicht höher sein darf als ihre Investitionsausgaben. Halten sich diese beiden Posten die Waage, dann gilt der Haushalt wie im Fall von Bayern und Sachsen als verfassungsgemäß. Aber: Ausnahmen sind auch dann noch zulässig, wenn sie zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts dienen. Diese Störung wurde von finanziell besonders angeschlagenen Ländern wie Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, um zusätzliche Kredite aufnehmen zu können. Sechs von 16 Ländern sind darauf 2004 angewiesen. Das Saarland und Rheinland-Pfalz liegen zudem ziemlich knapp an der Obergrenze ihrer Neuverschuldung.

      Vor allem die rückläufigen Steuereinnahmen werden von den Finanzministerien als Grund angegeben, warum sich die Haushalte mittelfristig nicht mehr sanieren lassen. Welche Einnahmen sind das? Die Länder erheben die Kraftfahrzeugsteuer, die Erbschaft-, die Grunderwerb- und die Biersteuer. Außerdem teilen sie sich mit dem Bund das Aufkommen der Lohn- und Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Körperschaftssteuer. Diese Gemeinschaftssteuern sind die ertragreichsten und machen etwa 70 Prozent der gesamten Steuereinnahmen aus. Ihr Aufkommen wird nach einem bestimmten Schlüssel aufgeteilt. Von der Lohn- und Einkommensteuer erhalten die Gemeinden 15 Prozent. Bund und Länder teilen sich die restlichen 85 Prozent. Die Körperschaftssteuer steht je zur Hälfte Bund und Ländern zu.

      Weil die Wirtschaftskraft der Länder unterschiedlich ist, muss es nach dem Grundgesetz aber auch einen Ausgleich geben. Die finanzschwachen Länder erhalten einen Teil der Steuereinnahmen der finanzstarken Länder.

      ------------------------------

      Die Finanzlage der Bundesländer im Überblick

      BADEN-WÜRTTEMBERG: Erstmals meldet das zweitwohlhabendste Bundesland mit zwei Milliarden Euro eine Neuverschuldung an der Obergrenze.

      BAYERN: Die große Ausnahme unter den finanziell angeschlagenen Länder. "Das war schon immer so und das bleibt auch so", verkündet das bayerische Finanzministerium. "Wir haben das Finanzbudget Nummer eins seit Jahren."

      BERLIN: Spitzenreiter im Schuldenmachen. Aus eigener Kraft kommt die Hauptstadt nicht aus der Spirale von Verschuldung und Zinsabgaben heraus. Berlin hat in Karlsruhe um die Anerkennung eines Sonderstatus` geklagt. In absehbarer Zeit sei Berlin "überhaupt nicht mehr in der Lage", die Finanzen zu sanieren, so die Senatsverwaltung.

      BRANDENBURG: 2004 war der Puffer zwischen Neuverschuldung und Investitionsausgaben nicht üppig. Einfach wird es also nicht, nach den Landtagswahlen in dem strukturschwachen Land einen verfassungsgemäßen Etat aufzustellen.

      BREMEN: "Drastisch einsparen" muss die Bremer Senatsverwaltung für Finanzen, wenn sie ihren Haushalt für das Jahr 2005 wieder auf Kurs bringen will.

      HAMBURG: Dem Stadtstaat geht es vergleichsweise gut. Für den Doppelhaushalt 2005/2006 will die Finanzverwaltung im zweiten Jahr sogar "einen ausgeglichenen Haushalt hinkriegen".

      HESSEN: Der Finanzminister will mit einem Sparpaket in Höhe von 450 Millionen Euro den Etat sanieren. 2004 konnten die Wiesbadener noch einen ver- fassungskonformen Haushalt vorlegen.

      MECKLENBURG-VORPOMMERN: Der Schweriner Doppelhaushalt kam 2004 nicht mehr ohne Sonderkredite aus. Die Finanzverwaltung will allerdings im Jahr 2005 im Rahmen der verfassungsmäßigen Schuldengrenze bleiben.

      NIEDERSACHSEN: In Hannover hat das Finanzministerium kapituliert: Vor 2008 wird nicht mehr mit einem verfassungskonformen Haushalt zu rechnen sein. "Wir wollen aber die Neuverschuldung pro Jahr um 350 Millionen Euro zurückführen und 2012 keine neuen Schulden mehr machen", erklärt das Ministerium.

      NORDRHEIN-WESTFALEN: Steuerausfälle haben die NRW-Finanzen für 2004 ins Ungleichgewicht gebracht.

      RHEINLAND-PFALZ: "Es wird sehr, sehr schwer" noch einen verfassungsgemäßen Doppelhaushalt für 2005/2006 aufzustellen, heißt es in Mainz. Schon der Vorjahresetat war "auf Kante genäht".

      SACHSEN-ANHALT: Enorme Steuerausfälle waren laut Magdeburger Finanziminsterium der Grund dafür, dass Sachsen-Anhalt 2004 das Budget überzog. 2005 werde man im Rahmen bleiben.

      SCHLESWIG-HOLSTEIN: "Hochgradig problematisch" nennt Finanzminister Ralf Stegner die Lage. 2004 war das Land auf hohe Sonderkredite vom Bund angewiesen. "Mit Sparkurs allein werden wir das nicht mehr hinkriegen", so Stegner.

      THÜRINGEN: Das Finanzministerium geht von einem verfassungskonformen Haushalt für 2005 aus.

      SAARLAND: Viel zu verteilen haben die Politiker in Saarbrücken nicht. 2004 lagen Neuverschuldung und Investitionen beide rund bei 340 Millionen Euro.

      SACHSEN: Das Land mit dem größten Wirtschaftswachstum ist "weit, weit entfernt" von einer zu hohen Neuverschuldung, so das Finanzministerium.

      ------------------------------

      http://www.BerlinOnline.de/berliner-zeitung/politik/376376.h…
      Avatar
      schrieb am 13.09.04 22:11:28
      Beitrag Nr. 4 ()
      Man sieht immer das Gleiche. :eek:

      Je linker die Regierung desto schlechter ist die Lage. Die Pisaergebnisse, Arbeitslosenquoten, BSP etc. zeigen das Gleiche.
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 01:30:39
      Beitrag Nr. 5 ()
      zu #1

      Zum Spitzenreiter Berlin ist Herrn Thierse (SPD) etwas eingefallen:

      Siehe Thread

      Thierse: Bundesländer sollen 53 Mrd. Berliner Schulden bezahlen
      Thierse will Berlin entschulden ...

      Thread: Thierse: Bundesländer sollen 53 Mrd. Berliner Schulden bezahlen

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      Avatar
      schrieb am 14.09.04 13:36:36
      Beitrag Nr. 6 ()
      Wenn der Haushalt nicht mehr verfassungsgemäß ist, wird einfach der Notstand ausgerufen, so einfach ist das.

      Auf der anderen Seite werden durch Fehlplanungen und Schlendrian in den Amtsstuben ca. 60 Milliarden jährlich nutzlos verschleudert, und das ohne jede Konsequenzen für die Verantwortlichen.
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 14:13:59
      Beitrag Nr. 7 ()
      Noch mehr Stellen einzusparen, sei nicht möglich, wenn der Staat seine Aufgaben weiterhin erfüllen wolle, sagte Stegner.

      Wer verlangt denn vom Staat, dass er so viele Aufgaben hat und annimmt? Soll er halt ein paar seiner "Aufgaben" abgeben, wenn es nicht mehr finanzierbar ist.

      Die Bundesländer haben in Deutschland doch die einmalige Möglichkeit mit der Beteiligung im Bundesrat sogar aktiv bei der Bundesgesetzgebung mitzuwirken. Bevor ihr uns also die Ohren volljammert, ihr Länderminister, dass ihr vor lauter Schulden nicht mehr weiter kommt, bringt doch mal Gesetzesinitiativen ein zum Thema "schlanker Staat".
      Achso, das wollt ihr gar nicht? Ihr wollt lieber dem Bürger etwas vorheulen, um ihm noch mehr Kohle aus der Tasche zu ziehen?

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 14:20:21
      Beitrag Nr. 8 ()
      #1

      Das muss man sich mal reinziehen:

      Berlin macht mit 3 Mio. Einwohnern 5.3 Mrd. Euro neue Schulden; während Bayern mit 11 Mio. Einwohnern nur 0.3 Mrd. Euro neue Schulden macht !

      Wie hoch sind eigentlich die Gesamtschulden pro Kopf in Berlin ?

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 14:22:08
      Beitrag Nr. 9 ()
      #5

      Das ist ja mal wieder typisch für den Ossi Thierse.

      Erst wird im Osten bzw in Berlin der Karren in den Dreck gefahren, und dann soll der Rest der Republik auch noch dafür bezahlen, das der wieder rausgezogen wird...

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 14:35:17
      Beitrag Nr. 10 ()
      #8

      Hier, BlueMax:

      Gesamtschulden nach Bundesland:
      http://www.statistik-portal.de/Statistik-Portal/de_jb24_jahr…

      Gesamtschulden pro Kopf:
      http://www.destatis.de/basis/d/fist/fist025.php

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 14:44:41
      Beitrag Nr. 11 ()
      Thierse: Bundesländer sollen 53 Mrd. Berliner Schulden bezahlen
      Thierse will Berlin entschulden ...

      Kohelet, dass wäre das normalste der Welt, dass ein großteil der Ausgaben von Berlin die ganze BRD zu tragen sind! Berlin ist die Hauptstadt aller Deutschen!!!!
      Die Kosten der Hauptstadt sind Kosten für alle Steuerzahler!!
      Und weiter!!!!
      Die Schulden von Berlin sind nicht durch den jetzt regierenden Senat verursacht worden!!!
      Er ist dabei mit aller Macht die Schulden zu verringern!!!
      Die Hauptschuld an den Schulden von Berlin sind die Regierungen von 1990 bis 2001! Und wer hat da regiert?????
      War es nicht die CDU mit SPD als Partner!!!
      Wer hat die Fastpleite der Bankgesellschaft verursacht? War da nicht ein Herr Lowandowski der Hauptakteur( Fraktionsvorsitzender der CDU -Fraktion)????
      Schulden von Berlin sind die Schulden von CDU,SPD und FDP an Berlin !!!!!!!
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 15:04:00
      Beitrag Nr. 12 ()
      Mensch Schachy, jetzt ordert beim nächsten Senats-Empfang halt mal ein paar Lachsschnittchen weniger, und dann klappt das schon. Es muss auch nicht immer Kaviar sein. Auch wenn die Rotsocken das halt von früher so gewohnt sind.

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 15:07:37
      Beitrag Nr. 13 ()
      @Schachy,

      Der Schuldenstand Bremens ist pro Kopf noch höher als der Berlins (s. #10). War da auch die CDU schuld?

      War Bremen auch mal Bundeshaupstadt oder zu gut einem Drittel in der Ostzone?

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 15:20:31
      Beitrag Nr. 14 ()
      @ Schachy,

      außerdem ist die Finanzsituation in Berlin halb so wild, zumindest seit durch die neue Wahl 2001 richtige Experten ran durften. Der Koalitionsvertrag zwischen der regierenden PDS und der SPD für die Legislaturperiode 2001 bis 2006 sieht ja schon 2009 einen ausgeglichenen Haushalt vor.

      Hier lies selbst:

      „Die Ausgaben an die Einnahmen anpassen
      Die Koalition setzt sich das Ziel, bis zum Jahre 2009 die laufenden Ausgaben ohne Kreditaufnahme und die Veräußerung von Vermögen zu finanzieren. In Berlin ist dies seit langem nicht der Fall. Die Ausgaben müssen den langfristig zur Verfügung stehenden Einnahmen angepasst werden.“
      http://www.berlin.de/rbmskzl/landesregierung/Koalitionsverei…

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 15:33:01
      Beitrag Nr. 15 ()
      #14
      Der große Vorteil des Berliner Finanzsenators ist, dass er sich quasi um die Ecke bei Hans Eichel darüber informieren kann, wie man zu einem ausgeglichenen Haushalt kommt. Eichel hatte dies vor einiger Zeit für 2006 angekündigt. Seit dem fährt er einen vorbildlichen Konsoldierungskurs, der nicht nur in Brüssel für Aufsehen sorgt.
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 15:33:25
      Beitrag Nr. 16 ()
      @Schachy

      Eine Frage noch, du kennst dich ja bei Berlins Finanzen sehr gut aus.
      Könnte man diesen vielsagenden Satz aus der Koalitionsvereinbarung von PDS und SPD (#14) von 2001 auch dahingehend interpretieren, dass die meinen,
      "Wir werden auf jeden Fall dafür sorgen, dass unsere Nachfolger selbst nach unsrerer Abwahl in 2006 nicht vor 2009 die Chance bekommen, einen ausgeglichenen Haushalt hinzulegen?"

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 16:22:15
      Beitrag Nr. 17 ()
      Wie wäre es eigentlich mit einer Sondersteuer für Einwohner von hoch verschuldeten Bundesländern ?

      Quasi ein Solidarzuschlag II.

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 16:22:56
      Beitrag Nr. 18 ()
      Zur Veranschaulichung habe ich die Daten aus Posting #10 etwas aufbereitet:

      Schuldenstand der öffentlichen Haushalte je Einwohner in den Ländern Schulden 2003 gesamt
      20022003Zuwachs (%)
      Baden-Württemberg3.7964.0035,45%35.676
      Bayern2.7322.9016,19%20.306
      Brandenburg6.3607.01010,22%16.264
      Hessen5.4465.8337,11%27.164
      Mecklenburg-Vorpommern6.1706.6758,18%9.499
      Niedersachsen6.0176.4276,81%43.339
      Nordrhein-Westfalen6.4566.8526,13%95.243
      Rheinland-Pfalz6.2626.6095,54%22.138
      Saarland7.0127.4205,82%6.973
      Sachsen3.7823.9173,57%11.343
      Sachsen-Anhalt7.4137.9026,60%16.662
      Schleswig-Holstein6.9587.4406,93%18.585
      Thüringen6.3256.7266,34%13.073
      Berlin13.17214.3689,08%48.727
      Bremen14.50516.00310,33%10.606
      Hamburg10.53511.1766,08%19.355


      Die "TOP 3" sind rot hervorgehoben.
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 17:29:37
      Beitrag Nr. 19 ()
      #18

      Super, o_mar, schön, dass du dich in die WO-Tabellentechnik schon eingearbeitet hast. Muss ich auch mal b. G. versuchen.

      #17
      Richtiger Ansatz BlueMax. Die Länder mit dem höchsten Schuldenstand hatten den höchsten Staatskonsum und deren Bürger waren und sind auch Nutznieser der entsprechenden Staatsleistungen, die zu diesen Schulden führten. Z. B. Wenn man sich die drei spitzenreiter Berlin, Hamburg Bremen anschaut, hatten und haben die Bürger den Nutzen von höchster Dichte von Bildungsstätten, Universitäten, Bibliotheken, aber auch Krankenhäusern, Sporteinrichtungen, aber auch den besonmderen Nutzen von höchster Dichte von Kultureinrichtungen, Theater, Museen, Holocaustgedenkstätten etc.
      Und niemand dort wollte jemals was davon missen.

      Also wer den Nutzen hat, soll auch zahlen und nicht jamern, dass man nun kein Geld mehr hat und z.B. von bayerischen oder schwarzwälder Waldbauern fordern, dass sie für Berliner Kultur- und Großmannssucht noch extra was zahlen sollten.

      ;
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 17:35:11
      Beitrag Nr. 20 ()
      Warum muss eine Stadt wie Bremen überhaupt ein eigenständiges Bundesland sein ?

      :mad:

      Warum sind zb gleich grosse Städte wie Dortmund, Dresden oder Rostock nicht auch eigenständige Bundesländer ?

      Wobei Rostock ja auch mal eine Hansestadt war.

      Man stelle sich allein die Anzahl an Arbeitsplätzen vor, die so für zusätzliche Landesministerien und Bürokraten geschaffen werden könnten...

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 17:44:22
      Beitrag Nr. 21 ()
      Zu #8 @Blue Max

      Genau das selbe hab ich mir auch gedacht!

      Aber wer schon in Berlin gearbeitet hat der weis warum!
      Faules Pack und Staatsabzocker!
      Nur nach dem Staat rufen ohne selbst den finger zu rühren!

      Berlin das Ghetto von Bayern!
      a Kinni muß wieder her!

      Kastor der Bayer!
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 18:13:23
      Beitrag Nr. 22 ()
      @Semikolon (#19)

      Spar Dir das Einarbeiten in die Tabellenfunktionen und nutze - so wie ich - das in Thread: Excel-Tabellen zu WO-Tabellen vorgestellte Tool des Users Wavetrader.
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 18:17:28
      Beitrag Nr. 23 ()
      Nachtrag zu Posting #18

      Die Spalte "Schulden 2003 gesamt" stellt die Schulden in Mio. EUR dar.
      Avatar
      schrieb am 14.09.04 22:44:05
      Beitrag Nr. 24 ()
      Interesantes Thread bei wo gefunden:

      "Wie merke ich, dass der Staat pleite ist?"

      Thread: Wie merke ich, dass der Staat pleite ist?


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