In der SPD geht es offenbar drunter und drüber - 500 Beiträge pro Seite

[Viva2]

"Ordentlich aus der Regierung verabschieden"



Ist Schröder nach der Wahl aus dem Rennen? (Foto: dpa)

Vor der geplanten Bundestagswahl im Herbst wächst die Nervosität in der SPD.
Spekulationen über einen Rücktritt von Kanzler Gerhard Schröder wurden am Dienstag zwar schnell dementiert und als Störmanöver vom politischen Gegner gewertet; doch nur einen Tag später sorgen neue Gerüchte für neue Unruhe. Angeblich steht der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck schon in den Startlöchern, um Franz Münteferings Nachfolger zu werden. Der Arbeitnehmerflügel in der Partei überlegt, einen Gegenkandidaten zu Schröder aufzustellen und in der jüngsten Forsa-Umfrage kann die Partei keinen Boden gegenüber der Union gut machen.
Ist das Spiel schon gelaufen?

Die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, dass führende SPD-Politiker die Wahl für "nicht mehr gewinnbar" halten. Nur noch wenige hofften auf ein halbwegs akzeptables Wahlergebnis. Im Vorstand sei man zu der Überzeugung gelangt, dass "das Spiel gelaufen" sei. Es gehe jetzt nur noch darum, sich "ordentlich aus der Regierungsverantwortung zu verabschieden". In den Ortsverbänden der SPD in Berlin, Baden-Württemberg und im Saarland sei die Stimmung auf dem Tiefpunkt.

Beerbt Beck Müntefering?
Die Sozialdemokratie befinde sich in einem "jämmerlichen Zustand". Da dies nicht nur von Bundeskanzler Schröder, sondern ebenso von seinem engsten Mitstreiter Franz Müntefering zu verantworten sei, müsse "auch der die Konsequenzen ziehen". Für die Nachfolge des SPD-Chefs komme nur Beck in Betracht, zitiert die Zeitung ein führendes SPD-Mitglied.


Union verteidigt absolute Mehrheit
Die neuesten Umfragewerte dürften auch nicht gerade dazu beitragen, dass die Genossen neue Hoffnung schöpfen. Union und FDP liegen in der Wählergunst weiter mit großem Abstand vor SPD und Grünen. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL kommt die Union wie in der Vorwoche auf 49 Prozent und könnte bei einem solchen Wahlergebnis im neuen Bundestag die absolute Mehrheit der Stimmen stellen. Die FDP sank im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf sechs Prozent. Das schwarz-gelbe Lager erreicht so eine stabile Mehrheit von 55 Prozent. Die Werte für die SPD (28 Prozent) und die Grünen (acht Prozent) blieben unverändert. Mit zusammen 36 Prozent liegen sie 19 Prozentpunkte hinter Union und FDP.


Gysi schließt Koalition mit Rot-Grün aus
Auf welche Werte ein neues Linksbündnis von PDS und WASG kommen würde, wurde noch nicht erfragt. Die SPD-Spitze geht aber nach Medieninformationen davon aus, dass ein solches Bündnis in den nächsten Bundestag einziehen werde. Für diesen Fall schließt der PDS-Spitzenkandidat Gregor Gysi eine Koalition mit SPD und Grünen kategorisch aus. "Die neoliberale Politik ist von uns nicht zu tolerieren, egal, ob sie von Schröder oder Merkel gemacht wird", sagte Gysi der "tageszeitung".


Arbeitnehmerflügel berät über Gegenkandidaten
Auch aus den eigenen Reihen gibt es immer wieder Querschüsse. Der Arbeitnehmerflügel der SPD plant, am 26. Juni in Berlin über die Konsequenzen aus der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu beraten. Unter anderem soll darüber entschieden werden, ob ein Gegenkandidat zu Schröder ins Rennen geschickt werden soll, berichtet die "Freie Presse" aus Chemnitz. "Schröder treibt die Partei in den Ruin", sagte Heinz-Werner Schuster vom nordrhein-westfälischen Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) dem Blatt. Das frühere SPD-Vorstandsmitglied Ulrich Maurer forderte Schröder zum Rücktritt auf.


http://www.t-online.de

[Viva2]

Jetzt geht es bis zu einer Neuwahl offenbar nur noch darum, sich möglichst viel aus den Fleischtöpfen unter den Nagel zu reissen. Siehe die Beförderungsorgieen bei Rot und Grün.

[wolaufensie]

..............................................................Wir geben der Demontage ein Zuhause, - SPD...! ...

Einmal so richtig gegen die Wand , und nicht zurück...!
Zumindest kann die Toscanafraktion für sich zugute halten, dass sie nirgendwo innovativer
und reformfreudiger war, als in dem Bemühen hier italienische Verhältnisse
einzuführen. Da wird mal schnell gemschmollt und spontan eine Regierungsneuwahl ausposaunt,
....dessen Procedere in keiner weise durch irgendwas zu dm Zeitpunkt gedeckt war.
Münte soll Kanzler werden, - oder Schily bis 2006 , oder aber auch mal ganz ohne Regierung bis dahin....
Die Südeuropäisierung Deutschlands hat nun wirklich mit den
gutgemeinenden Bevormundern Einzug gehalten.
................................................Hallo, - seid ihr auch alle gut versorgt ..... ?...

[Viva2]

"Hallo, - seid ihr auch alle gut versorgt?"

Oh ja, das sind die! Und nicht nur die, sondern auch die Sekretärinnen, Büroboten etc.
Nach uns die Sintflut! Oh la la, wir habens ja!
In der Toskana läßt sich schön der Ruhestand verbringen, reichlich mit unseren Steuergeldern versorgt und für das angerichtete Chaos hier nur ein blödes Grinsen übrig.

[Heizkessel]

wenn alle gut versorgt sind, kann man nicht behaupten, daß es drunter und drüber geht.

[wolaufensie]

...ja stimmt, dann hat ja alles ordentlich seine Ordnung...!...so wie´s sich gehört...

[Viva2]

SPD-Arbeitnehmer drohen Schröder
mit Gegenkandidaten im Wahlkampf
08. Jun 12:18

Die SPD-Linke fordert eine neue programmatische Ausrichtung der Partei. Sollte Schröder dazu nicht bereit sein, sei er nicht mehr der Richtige, sagte der Chef der saarländischen SPD-Arbeitnehmer der Netzeitung.


Von Marcus Gatzke und Dietmar Neuerer

Der Arbeitnehmerflügel der SPD will nicht um jeden Preis mit Kanzler Gerhard Schröder als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen. «Wenn die SPD-Führung programmatisch nichts ändert, braucht sie auch gar nicht zu Neuwahlen antreten», sagte der Vorsitzende der saarländischen SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa), Adi Wagner, am Mittwoch der Netzeitung. Dann müsse auch darüber diskutiert werden, «ob Schröder noch der Richtige ist».

Ähnlich äußerte sich auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der Afa, Frank Wenzel, im Gespräch mit der Netzeitung: «Wenn es auch nur den Hauch einer Ahnung gibt, dass Schröder mit der Vertrauensfrage scheitert, sollte er zurücktreten», forderte er. Als Nachfolger kommt für Wenzel dann nur SPD-Chef Franz Müntefering in Frage.

Wenzel mahnte zudem an, dass die SPD «wieder zu einer Schutzmacht für Bürger in Deutschland werden muss». Die Partei könne nur für einen Wahlkampf motiviert werden, wenn sie wieder deutlich sozialer werde und die Forderungen der Linken erfülle. «Sonst fliegt uns allen die Partei um die Ohren», warnte er. «Wir haben einfach keine andere Chance.»

Linke sucht «Alternative zu Schröder»

Die Reformpolitik der Bundesregierung bezeichnete Wenzel als «gescheitert». Er forderte Änderungen an der Arbeitsmarktreform Hartz IV und einen gesetzlichen Mindestlohn. «Es muss klare Signale für Korrekturen am derzeitigen Reformkurs geben», betonte er.

Auch der Afa-Landesvorsitzende Wagner betonte, dass es «wenig sinnvoll» sei, wenn die SPD nach der schweren Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit den «gleichen Zielen» auch in den Bundestagwahlkampf ziehe.

Die Partei müsse mit Änderungen an Hartz IV deutlich machen, dass sie bereit sei, auf einen sozialeren Kurs einzuschwenken. Dieses Thema müsse nicht nur «offen angesprochen» werden. Es müsse auch eine «Personaldiskussion» geführt und über «Alternativen zu Schröder» nachgedacht werden.


http://www.netzeitung.de

[_II_]

Es ist doch merkwürdig, da haben die Genossen dem Schröder immer schön die Stange gehalten seine, (un- meine Meinung)-soziale Politik mitgetragen und verteidigt.
Jetzt, nachdem ihre Mandate auf dem Spiel stehen sind sie plötzlich hellwach, wollen keine Neuwahlen u. Schröder stürzen.

_II_

[Viva2]

Chaos in der SPD
Schröder hat seine Partei
nicht mehr im Griff

Von U. BRENDLIN, R. KLEINE, CH. SCHMITZ u. H.-J. VEHLEWALD


DAS WAR DER TAG, AN DEM GERHARD SCHRÖDER DIE KONTROLLE ÜBER DIE SPD VERLOR!


Gerhard Schröder, der vom Bundespräsidenten freie Fahrt für Neuwahlen erhofft, nahm Horst Köhler sofort in Schutz: Demonstrativ stellte er sich im Kabinett vor Köhler: „Mein Verhältnis zum Bundespräsidenten ist gut und vertrauensvoll. Und das wird auch so bleiben.“ Durch seinen Sprecher Béla Anda ließ er die Attacken der SPD gegen Köhler als „völlig unerträglich“ zurückweisen.

Doch Schröders Machtwort gilt in der SPD nichts mehr – weder auf dem linken noch auf dem rechten Flügel:


Erst setzte Fraktionsvize Ludwig Stiegler nach. Er beschimpfte Köhler als „CDU-Bundespräsident“. Stiegler: „Der Bundespräsident hat sich mit einer strammen Unionstruppe umgeben. Er verhält sich parteipolitisch nicht so unabhängig wie seine Vorgänger und wie es sich für einen Bundespräsidenten gehört ... Herr Köhler ist der parteipolitischste Bundespräsident, den Deutschland je hatte.“


Dann verstieg sich Johannes Kahrs, Sprecher des einflußreichen konservativen Seeheimer Kreises der SPD, im „Handelsblatt“ zu den Worten: „Köhler ist ein Präsident, der seiner Aufgabe nicht gewachsen ist und sein Amt mit Parteipolitik verwechselt.“ Köhlers Umgang mit der geplanten Vertrauensfrage des Kanzlers nannte Kahrs sogar eine „Schmierenkomödie der billigsten Art – aber der Mann ist eben so“.


Auch SPD-Parteivorstandsmitglied Garrelt Duin bezichtigte Köhler, in der Frage der Neuwahlen CDU-Parteipolitik zu betreiben. Duin: „Köhler ist der Bundespräsident aller Deutschen und nicht nur der CDU.“ Juso-Chef Björn Böhning sagte der „Welt“: „Horst Köhler ist kein neutraler Bundespräsident!“


SPD-Fraktionsvize Gernot Erler warf dem Bundespräsidialamt vor, für Indiskretionen über Schröders Neuwahl-Strategie verantwortlich zu sein. Nur Mitarbeiter des Amtes hätten Einzelheiten des Gesprächs von Schröder mit Köhler weitergeben können.


Im Bundespräsidialamt riefen die Attacken aus der SPD gestern nur Kopfschütteln hervor. Ein Mitarbeiter: „Bei der SPD liegen offenbar die Nerven blank.“


Nach BILD-Informationen will sich Köhler noch diese Woche öffentlich zu Vorwürfen erklären, er oder Mitarbeiter hätten Interna aus einem vertraulichen Gespräch mit dem Kanzler ausgeplaudert.


Aber nicht nur bei den Angriffen gegen den Bundespräsidenten hat Schröder seine SPD nicht mehr im Griff. Immer mehr Genossen sprechen von Rücktritt.


Angefangen hatte der Chef des mächtigen SPD-Arbeitnehmerflügels an Rhein und Ruhr, Heinz-Werner Schuster: „Schröder treibt die Partei in den Ruin!“


Gestern legte der Vize der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Frank Wenzel, nach: Falls der von Schröder angestrebte Weg zu Neuwahlen über die Vertrauensfrage scheitern sollte, „dann sollte er zurücktreten“.


AfA-Funktionär Holger Scharff: „Wenn Schröder sich weigert, Hartz IV drastisch zu verbessern, muß auf dem Parteitag die Frage gestellt werden, ob nicht ein anderer Spitzenkandidat sein sollte.“ Dann habe Parteichef Müntefering „das erste Wort“.


Die Süddeutsche Zeitung“ zitierte gestern einen Spitzenpolitiker von Rot-Grün: „Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis Müntefering den Wehner macht.“ Der mächtige SPD-Fraktionschef Herbert Wehner hatte Kanzler Willy Brandt 1974 nach der Guillaume-Affäre eiskalt abserviert.


In der SPD heißt es, Müntefering sei bereit, im Notfall „die Reißleine zu ziehen“.


Müntefering selbst versuchte gestern abend im ZDF die Gerüchte um eine mögliche Ablösung Schröders zu stoppen: „Gerhard Schröder ist Kanzler, und er bleibt es. Dafür kämpfen wir.“

[money-penny]

Das reinste Schmierentheater - die SPD disqualifiziert sich selbst. Solche Chaoten muss man wirklich in die Wüste schicken, sie sind einfach nur peinlich.

[Viva2]

Berliner Chaostage

Der irre Takt der Krise


Seit dem Neuwahl-Coup von Bundeskanzler Schröder geht in Berlin alles drunter und drüber. Politiker stehen am Rande des Nervenzusammenbruchs - und arbeiten nun alle auf eigene Rechnung.


Von Christoph Schwennicke


Berlin, 8. Juni – Um den Berliner Wahnsinn, wie er in Wochen wie diesen um sich greift, fassbar zu machen, kann man sich verschiedener Messinstrumente bedienen.


Man kann die Auftritte und Interviews etwa des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Müller pro Tag nehmen und feststellen, dass er im Moment sechs bis sieben davon schafft. Das ist selbst für den stets eloquenten Müller eine ganze Menge, also ein recht hoher Wahnsinnsfaktor.


Man kann die Zahl der Gespräche mit den diversen Menschen nehmen, mit denen man im Berliner Getümmel jeden Tag so spricht, und bemessen, in welchem Maße sich das Verhältnis von Informanten und Frager verändert.


Man ruft jemanden an, will was wissen, und findet sich alsbald in einer verkehrten Welt wieder. „Aber was hören Sie denn so?“, drehen sich diese Gespräche vermeintlich harmlos und dauern dann oft lang. Sogar Aktion und Reaktion in dieser Kommunikation verschieben sich.


Man ruft nicht mehr an, man wird angerufen, von einem panischen SPD-Politiker, der Angst hat, als Heckenschütze in Verdacht zu kommen, von Grünen, die wissen wollen, was die Roten so vorhaben, und von Menschen, die im Dunstkreis von gewichtigen SPD-Politikern arbeiten und nun die Angst haben, er verglühe ohne Not in dieser Hitze des Berliner Feuers.


Ein anderes Symptom für Berliner Wahnsinn sind Absagen bestimmter Termine. Hat man etwa für Mittwochabend ein Hintergrundtreffen mit Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier im Kalender, kann man sich am Dienstagfrüh getrost schon eine andere Beschäftigung für diesen Abend suchen. Die Absage kam am frühen Dienstagabend.


Oder Wartezeiten zu verabredeten Treffen: Man weiß, es ist etwas nicht normal, wenn einen der Gesprächspartner 20 Minuten im Restaurant warten lässt und zwischendrin die Sekretärin anruft und sagt, der Herr Staatssekretär sei noch in einer Besprechung. 20 Minuten später ist viel in Berlin, das normalerweise nach dem Sekundenzeiger funktioniert.


Wie bei der Kernschmelze


Man nennt diesen Zustand Krise, es gab ihn, als Oskar Lafontaine vor sechs Jahren hinschmiss, sonst gab es in den letzten sieben Jahren keine vergleichbare Situation mehr. Es ist im Moment definitiv Großkrise in Berlin, Großhysterie mindestens.


Ein japanischer Autohersteller hat einmal den treffenden Spruch für die derzeitigen Verhältnisse gehabt: Nichts ist unmöglich. Alles ist denkbar, nichts ist definitiv.


Es laufen Prozesse ab, einer Kernschmelze gleich, die Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering mit ihrem so genannten Coup vom Abend des 22. Mai ausgelöst haben.
In dieser rot-grünen Atomfabrik sind die Abläufe außer Kontrolle geraten, und die Herrn an den Schaltpulten sind nicht mehr die Herren des Verfahrens.


Weil alle alles für möglich halten und nur die wenigsten wissen, was wirklich läuft, wird alles begierig aufgenommen. Die Falschmeldung etwa, im Parteivorstand der SPD sei ernsthaft über ein Szenario gesprochen worden, dass Schröder zurücktrete und Müntefering Kanzler werde und ganz normal 2006 Bundestagswahl sei.


Kann so nicht sein, weil so etwas im Parteivorstand der SPD niemals stattfände, aber weiß man’s?


Es gibt viel heiße Luft im Moment, gewiss. Die Krise hat aber auch einen ernsten Kern. Das, was einst das Kräftedreieck der seit jeher lautstarken Koalition bildete, driftet erkennbar auseinander.


Namentlich sind dies Gerhard Schröder, der Bundeskanzler, Franz Müntefering der SPD-Vorsitzende und Joschka Fischer, der Grünen-Boss. Die Lage ist so prekär, dass ihre Interessen mehr und mehr divergieren. Jeder arbeitet jetzt ein gutes Stück auf eigene Rechnung.


In der undankbarsten Rolle ist derzeit vielleicht Müntefering. Es ist atemberaubend zu sehen, in welchem Maß und in welcher Geschwindigkeit seine Machtbasis erodiert, die so betoniert zu sein schien.


Die selben Leute in der SPD, die ihn noch vor wenigen Wochen und Monaten messianisch überhöhten, sagen jetzt Sätze, die in gleicher Art in die andere Richtung überzogen sind. Als einer der schlechtesten Vorsitzenden, den die SPD je hatte, wird er plötzlich bezeichnet.


Und warum das? Weil Müntefering angelastet wird, in dem einen entscheidenden Moment, in dem er Schröder hätte widersprechen müssen, nicht widersprochen zu haben.


Deshalb wünschten sich nun viele in der SPD, man könnte doch die Uhr zurückdrehen vor den 22. Mai, 18.23 Uhr, als Müntefering faktisch die Neuwahlen ausrief.


So erklären sich die Spekulationen um Rücktrittspläne, die nun einer wie der abgehalfterte SPD-Politiker Ulrich Maurer aus Baden-Württemberg bestätigt, obwohl man sich fragt, wie er über etwas reden kann, an dem er gar nicht teilgenommen haben kann.


So erklärt sich auch, dass Spekulationen ins Kraut schießen, wonach der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck SPD-Chef und Nachfolger von Müntefering würde.


Daran ist so viel wahr, dass Müntefering, wenn er heute tot umfiele, wohl nur durch Beck ersetzt werden könnte. Beck selbst blieb nichts anderes übrig als die Flucht in die Ironie. Ja, er mache es, sagte er fröhlich: „Aber nur, wenn ich auch das Endspiel der Fußball-WM pfeifen darf.“


Ruhe am Kabinettstisch


Alles Wahnsinn zur Zeit. Die Frage aber ist mittlerweile, ob dieser Wahnsinn auch Methode hat. Etwa, ob das Bundespräsidialamt, gar der Bundespräsident höchstselbst fummelt und trickst und Interna aus Gesprächen mit dem Bundeskanzler durchsticht.


In einer außerordentlichen Weise hat sich Schröder selbst an diesem Mittwoch zu dieser besonders delikaten Facette der Berliner Lage geäußert.


Er ließ im Kabinett die Tagesordnung beiseite, was er vielleicht zwei-, dreimal im Jahr tut, und hob mit einer allgemeinen Erklärung an. Zunächst einmal habe er keinen Anlass, an der Integrität und der Überparteilichkeit des Bundespräsidenten zu zweifeln.


Er sei sich ganz sicher, dass der Bundespräsident von seinem Ermessensspielraum „unvoreingenommen“ Gebrauch machen werde. Des Weiteren bitte er um Verständnis, dass er weiterhin nichts über das Verfahren der Vertrauensfrage sagen könne, weil dies sonst von allen Seiten verfassungsrechtlich zerpflückt werde, bevor es soweit sei.


Er wünsche sich im Übrigen keine weitere Diskussion dazu am Tisch. „Nehmt das mal als meine persönliche Empfindung an so einem Tag, über die ich nicht weiter diskutieren möchte“, sagte er noch. So herrscht an diesem Tag wenigstens an einem Ort Ruhe in Berlin.


Draußen aber geht es munter weiter. Um 12.46 Uhr quillt ein Fax aus dem Gerät, auf dem Ottmar Schreiner, der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, eine Sitzung am 26. Juni dementiert.


Zuvor hatte AfA Landeschef Heinz-Werner Schuster erklärt, eine solche Sitzung finde statt, und man wolle einen Gegenkandidaten zu Schröder aufstellen. „Wir wissen nicht, für wen der zitierte Heinz-Werner Schuster spricht. Er spricht jedenfalls nicht für die AfA, weder im Bund, noch in Nordrhein-Westfalen“, tönt Schreiner.


Es dauert weitere 28 Minuten, und Schreiners Vize Frank Wenzel meldet sich im Internet: Wenn es auch „nur den Hauch einer Ahnung“ gebe, dass Schröder mit der Vertrauensfrage am 1. Juli scheitere, „sollte er zurücktreten“. Als Nachfolger komme nur SPD-Chef Franz Müntefering in Frage.


Es ist der Wahnsinn in Berlin, und er hat Methode.


(SZ vom 9.6.2005)

[wolaufensie]

...ja hallo, - was geht denn sonst noch im Lande Sozien...?
oh, die Aktion Sekretärinnen zu Obersekretärinnen läuft im v…

Da gibt´s ´n Gedicht

Das Karussell
Mit einem Dach und seinem Schatten dreht
sich eine kleine Weile der Bestand
von bunten Pferden, alle aus dem Land,
das lange zögert, eh es untergeht.
Zwar manche sind an Wagen angespannt,
doch alle haben Mut in ihren Mienen;
ein böser roter Löwe geht mit ihnen
und dann und wann ein weißer Elefant.
.
.
das kommte einem irgendwie bekannt vor,...oder ?..

[Blue Max]

Sauhaufen !

[scrollan1]

das ist kein sauhaufen. das ist alles wohlinszeniert. durch die ankündigung von vorgezogenen neuwahlen wurde die opposition unter druck gesetzt einen kanzlerkandidaten zu nominieren.

und nun gibt es einfach keine neuwahlen. wetten dass...?

[Viva2]

Der SPD-Vize und parlamentarische Sprecher des linken SPD-Flügels, Michael Müller, fürchtet um seinen Bundestagsmandat.
Vor drei Jahren hat der Bundestagsabgeordnete Michael Müller seinen Wahlkreis in Düsseldorf nur knapp gewonnen.
Nun lassen die Neuwahlpläne von Gerhard Schröder, den Sprecher der parlamentarischen SPD-Linken, Michael Müller, nervös werden.
Da kam das vertrauliche Gepräch zwischen dem Bundespräsidenten Horst Köhler und dem Bundeskanzler Gerhard Schröder dem SPD-Vize Michael Müller gerade recht.
SPD-Fraktionsvize Michael Müller beschimpfte die Urheber der Berichte schon mal als " Dreckschweine"

[Blue Max]

[Antifor]

Die sind nur noch mit sich beschäftigt und genau das werden sie, glaich ob in der Regierung oder in der Opposition, auch auf längere Zeit sein.

Für dieses Land nur von Vorteil, wenn die SPD samt den Grünen schnellstmöglich die Regierungsverantwortung abgibt. Den handlungsfähig ist diese Regierung jetzt erst recht nicht mehr.

[Viva2]

Pressestimmen: "Die Nerven liegen blank"

Die Attacken von SPD-Mitgliedern auf Bundespräsident Horst Köhler haben die Partei gespalten. Die Kommentatoren deutscher Tageszeitungen befürchten eine Beschädigung des höchsten Staatsamtes.

"Badische Zeitung" (Freiburg):
"Schwer zu sagen, was die Querulanten umtreibt: Ob es die Lust am Untergang ist oder die Sehnsucht nach der reinen Lehre, die sich in der Opposition besser pflegen lässt. Vielleicht nehmen jetzt Teile der Partei Rache an der "Das-machen-wir-so-basta"-Politik des Kanzlers. Vielleicht aber breiten sich auch unausgesprochene Zweifel aus, ob die SPD wegen ihrer starken Bindung an sozial sensible Wählerschichten die richtige Partei ist, um schmerzhafte Reformen ins Werk zu setzen."


"Süddeutsche Zeitung" (München):
"Schröder ist ein Taktiker, aber kein Stratege: Er ist zwar mit der Neuwahl-Ankündigung aus der belagerten Festung ausgebrochen; seit diesem Ausbruch aber steht er ungeschützt vor den feindlichen Linien - und weiß nicht, wie seine Offensive weitergehen soll. Weil man das allenthalben merkt, denken sich alle möglichen Beobachter alles Mögliche aus, und garnieren das mit viel Häme. Womöglich gehört ja sogar ein Rückzug hinter die halbwegs sicheren Mauern der normalen Legislaturperiode zu den Optionen."


"Frankfurter Neue Presse" (Frankfurt):
"Großsprecherisches und chaotisches Agieren auf der Baustelle Deutschland - das wird vielleicht das einzige sein, was von den sieben Jahren der Regierung Schröder einmal in Erinnerung bleiben wird. Es hat möglicherweise wirklich damit zu tun, dass diese Ära von Politikern dominiert wurde, denen, da in ideologisch geprägter 68er- Zeit sozialisiert, Begriffe und Parolen wichtiger sind als konkretes und überlegtes Verwaltungs-Handeln. Dieses kann auch einmal recht langweilig daherkommen, aber in Zeiten der Krise dürften es die Menschen vorziehen, solide statt charismatisch-chaotisch regiert zu."


"Berliner Zeitung" (Berlin):
"Dem Bundespräsidenten, der am Ende über die Auflösung des Bundestages zu entscheiden hat, fällt in diesem von Schröder getriebenen Spiel nur mehr die Rolle des Ladenschwengels zu: Er hat nicht in die Verfassung zu schauen, sondern zu parieren, wenn der Kanzler eine Neuwahl wünscht. Die manipulierte Vertrauensfrage ist vom Kanzler gewollt, aber verfassungswidrig, sein Rücktritt wäre zwar verfassungsgemäß, wird aber angeblich von ihm nicht gewollt."


"Nordwest-Zeitung" (Oldenburg):
"Die von SPD-Chef Müntefering und Bundeskanzler Schröder vor Stimmenauszählung bei der NRW-Wahl angekündigte Vertrauensfrage stürzte nicht den politischen Gegner ins Chaos, sondern allein die SPD. Wo bitte, ist eigentlich der Parteivorsitzende? Seltsam still, fast apathisch verfolgt der früher als Zuchtmeister gefeierte Franz Müntefering den Verfallsprozess in den eigenen Reihen. Ein Indiz für Resignation? Wundern würde es nicht."


"Leipziger Volkszeitung" (Leipzig):
"Die Nerven liegen blank in der SPD. Die erste Schlammschlacht des bevorstehenden Wahlkampfes hat begonnen. Sie tobt um Bundespräsident Horst Köhler - und sie droht das höchste Amt im Staate zu beschädigen, wenn sie nicht zügig gestoppt wird. Nach Massenarbeitslosigkeit, EU-Verfassungsdesaster, Reform-Wirren, Politik-Stillstand und Neuwahl-Hickhack ist eine Krise von Verfassungsorganen so ziemlich das Letzte, was das aus dem Tritt geratene Deutschland jetzt noch braucht."


"Neue Osnabrücker Zeitung" (Osnabrück):
"Horst Köhler ist von Person und Amts wegen viel zu integer und unabhängig, um zum Handlanger von Parteiinteressen zu werden. Wer ihn in diesem unerträglichen Stil politisch attackiert, schadet sich nur selbst. Zu den Beschädigten gehören aber auch der Kanzler und seine Partei. Denn offenkundig lässt die Disziplin in der SPD nach. Eine bessere Schützenhilfe kann sich die Opposition nicht wünschen."


dpa, 11:23 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland

[Viva2]

Was kann schöner sein auf Erden,
als Politiker zu werden?
Vom Überfluße der Diäten
platzen Dir die Taschen aus den Nähten.
Du kannst Dir auf leisen Sohlen
Deine Schäfchen ins Trockene holen.
Prost, es lebe die Partei!
Frisch und fromm und steuerfrei.

Reinhard Mey

[_II_]

SPD fordert Unternehmen zu deutlichen Lohnerhöhungen für Beschäftigte auf.
Im Wahlkampf nimmt die SPD offenbar Abschied von der Gürtel-enger-schnallen-Rhetorik. Wirtschaftsminister Clement und Finanzminister Eichel nehmen nun die Unternehmen in die Pflicht.
...Die Äußerungen der beiden Minister stellen einen Schwenk um 180 Grad in der Haltung der Bundesregierung dar.
http://www.netzeitung.de/deutschland/343283.html

Lächerlich u. unglaubwürdig dieser Verein.

[Viva2]

Na ja, wenn die eigenen Pöstchen in Gefahr sind, muß man schonmal das Gegenteil von dem fordern, was man vorher noch gepredigt hat.

[Claptoni]

Gott sei Dank hat das bald ein Ende......