Ypsilanti-Wahl geplatzt - und nu? - 500 Beiträge pro Seite

[hwzock]

Und nu

Gibt es Neuwahlen oder gehts für Schmierlapp Koch weiter

Fragen über Fragen

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.409 von hwzock am 03.11.08 11:54:38

Wer kann das schon "brutalst möglich schnell" jetzt aufklären?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.433 von AHEO am 03.11.08 11:57:08

Is doch egal - Hauptsache das Ypsilanti-Modell is gescheitert

[hwzock]

Wer die vier wohl geschmiert hat?

[Peederwoogn2]

ein schöner tag hoffentlich verabschiedt sie sich auch noch schnell mit einem rücktrit so viel machtgeilheit könnte nur bestraft werden

[Fruehrentner]

Jetzt wird Yppsilanti fragen:

"Und was wird jetzt aus mir??!!"

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.495 von Fruehrentner am 03.11.08 12:01:03

Oder sie sacht: Isch abe fertisch

[hwzock]

Vier SPD-Abgeordnete verweigern ihre Stimme
Ypsilanti-Wahl geplatzt

Ihr Plan ist gescheitert! Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti (51) hat keine Mehrheit für einen Regierungswechsel.

Vier SPD-Landtagsabgeordnete verweigern ihre Stimme, darunter der stellvertretende Parteichef Jürgen Walter. Sie wollen noch am Montag ihren Austritt aus der Fraktion erklären. Neben Walter und Dagmar Metzger soll es sich bei den abtrünnigen Abgeordneten um Silke Tesch und Carmen Everts handeln. Metzger: „Insofern wird morgen keine Abstimmung stattfinden.“

Einen Tag vor der geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin hat Ypsilanti keine Mehrheit mehr für die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Regierung.

[Prof_Dr_Natter]

Da sieht man mal wieder, was aus der SPD geworden ist, nämlich ein verlogener Haufen, der über sich selber herfällt!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.585 von Prof_Dr_Natter am 03.11.08 12:11:17

Und das is gut so

[Prospel7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.585 von Prof_Dr_Natter am 03.11.08 12:11:17

Die Linke wird sich die Hände reiben. Die vier Abweichler haben der SPD den Weg zur Zehnprozent-Partei geebnet.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.633 von Prospel7 am 03.11.08 12:17:21

Das werden wir ja bei den jetzt wohl folgenden Neuwahlen sehn

[AHEO]

Verschwörungstheoretiker werden jetzt sagen,welche Rolle spielte der Gigolo?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.652 von AHEO am 03.11.08 12:20:11

Hat der auch Frau XY "gefilmt"?

[Prospel7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.637 von hwzock am 03.11.08 12:18:13

Es wird eine "Groß Koalition " geben, aber keine Neuwahlen. Dafür wird die Berliner Mischpoke sorgen.

[islagrande]

Ob Lygen Ypsi jetzt wieder Stewardess wird?

Ach nee, die hat ja Nachtstartverbot.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.707 von Prospel7 am 03.11.08 12:24:21

Unter Koch

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.707 von Prospel7 am 03.11.08 12:24:21

Glaube, dazu is in Hessen zu viel Porzellan zerDEPPert

[Prospel7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.737 von hwzock am 03.11.08 12:26:54

Wahrscheinlich nicht.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.778 von Prospel7 am 03.11.08 12:30:44

Ja wer denn dann?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.778 von Prospel7 am 03.11.08 12:30:44

Michael Friedman, wa?

[AHEO]

Neuwahlen? Glaube ich eher nicht.Es würde nur ein Gewinner geben und der würde Lafo heißen.Was für ein Combeack für Müntefeeeering.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.805 von AHEO am 03.11.08 12:33:40

Dabei hatta doch Frau XY gestern noch ganz fest die Daumen gedrückt, der Münte

[AHEO]

Dabei hatta doch Frau XY gestern noch ganz fest die Daumen gedrückt, der Münte
Vielleicht war er der Gigolo und ist Ihr in den Rücken gefallen?
Mal schauen wie es weiter geht.Große Koalition?

[AHEO]

Wenn es zu einer großen Koalition mit SPD Führung kommt(ohne XY)
könnte schon was im Hintergrund gelaufen sein.

[DJSchnack]

Die Frau ist schon als Person an sich eine Katastrophe. Jedenfalls ist es erst mal gut für dieses Land, auch dass sie der SPD damit so geschadet hat, dass die Partei für jahre nichts mehr reissen wird.

[bragg [KommA]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.809.433 von AHEO am 03.11.08 11:57:08

http://www.politplatschquatsch.com/2008/11/eigentlich-schade…

[Elrond]

klasse .... dann kann Koch ja weiter lügen .......

[Comeonnow]

Lasst doch die Amerikaner bestimmen wer Ministerpräsident wird.

den Karl Geiler haben sie doch auch eingesetzt

[shut]

Ich will Dachlatten-Holger wieder zurück haben..

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.810.347 von shut am 03.11.08 13:31:05

Denn musste abba ausgraben

[hwzock]

FDP-Chef Hahn will Gespräch
mit CDU und Grünen suchen

Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn will nach dem gescheiterten Machtwechsel in Hessen das Gespräch mit CDU und Grünen suchen. Er werde einen entsprechenden Brief an die Parteichefs Roland Koch (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) schicken, sagte Hahn im hr-Fernsehen. Man müsse sich jetzt mit der neuen Situation im hessischen Landtag beschäftigen. „Die sauberste aller Lösungen wären Neuwahlen.“

Die Entscheidung der vier SPD-Abgeordneten, nicht für Ypsilanti zu stimmen, bezeichnete Hahn als historisch. „Ich kann nur meinen Hut ziehen vor den Kolleginnen und Kollegen.“

[islagrande]

Bundesparteichefin Claudia Roth sagte am Montag in Berlin nach einer Vorstandssitzung ihrer Partei, die hessische SPD habe einen Regierungswechsel in Wiesbaden "dramatisch verunmöglicht".

Roth sprach von einem "desaströsen Versagen" der Landes-SPD, einem "Abgrund von Politikunfähigkeit" und einem "eklatanten Unvermögen", Debatten in der eigenen Partei einzuschätzen. Den Abweichlern in der Hessen-SPD warf Roth eine "politische Verkommenheit" vor, das zu Politikverdrossenheit führen werde.

"Politische Verkommenheit" sehe ich eher bei Türken-Claudia.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.810.733 von islagrande am 03.11.08 14:17:38

Die trauert ja nur um die nun entgangenen Pfründe

[Pressekodex]

Ein guter Tag für Deutschland. Ein guter Tag für die Demokratie.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.810.812 von Pressekodex am 03.11.08 14:25:50

Abba ein Scheißtach für Münte, wo sich gestern noch sooooo weit außem Fenster gelehnt hat

[Eurofuchs2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.810.812 von Pressekodex am 03.11.08 14:25:50

Der beste Beitrag!

[hwzock]

Erst am Vormittag informiert

[thoraxsnaz]

ich bin dankbar für jedes bundesland in dem es rot nicht schafft und selbst eine duldung durch die dunkelroten ist inaktzeptabel.
wenn die affen irgendwann mal auf bundesebene was zu melden haben wander ich auf der stelle aus

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.259 von thoraxsnaz am 03.11.08 15:17:01

Dann sollteste schon ma anfangen, zu packen

[thoraxsnaz]

und nochwas: es war ja wieder klar das sich die roth wieder äußern muss. diese wandelnde inkompetenz ohne (ge)wissen muss einfach zu jedem scheiss ihren senf dazugeben damit sie auch mal in den medien präsent ist!
hat die frau eigentlich schonmal was produktives getan oder ist das gegen ihre religion oder ihr parteibuch?
btw.: türkische mitbürger aus meinem freundeskreis zeigen sich zutiefst angewidert von dem plumpen geschwätz von frau roth.

zitat des jahres: ich liebe sonne mond und sterne in turkai, ich machen gute böräk

[wptrading]

ist doch gut wie es sich entwickelt. Fraport ist ja wirklich ganz schön angezogen...

[thoraxsnaz]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.259 von thoraxsnaz am 03.11.08 15:17:01

ich bin bereit! österreich, schweiz, luxemburg oder niederlande sind auch sehr schön... nur mein schönes schwäbisches paradies zu verlassen würde mir in der seele wehtun

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.332 von thoraxsnaz am 03.11.08 15:22:31

Was is Böräk?

Abba wenn se doch wenigstens das gut macht ...

[Prospel7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.337 von wptrading am 03.11.08 15:22:35

Vielleicht taucht ja irgendwann der eine oder andere der vier Abweichler auf deren Gehaltliste auf.

[thoraxsnaz]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.375 von hwzock am 03.11.08 15:26:40

börek: meine schreibweise war eine freie interpretation ihrer aussprache.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.428 von Prospel7 am 03.11.08 15:30:36

Gute Idee

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.321 von hwzock am 03.11.08 15:21:36

Sehe ich anders. In den nächsten Jahren wagt sich keine Partei in Westdeutschland mehr den Satz "Regierungsbeteiligung mit den Linken oder mit deren Duldung" in den Mund zu nehmen.

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.058 von hwzock am 03.11.08 14:53:29

Für mich sind es keine Rebellen, sondern Helden, die verhindert haben, dass der Kommunismus salonfähig gemacht wird. Der Tag heute sollte in Hessen als Feiertag deklariert werden. So fühle ich mich auch gerade.

[thoraxsnaz]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.533 von strongbuyamitelo am 03.11.08 15:39:52

bistn positiver typ! so kann man das auch sehen!

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.564 von thoraxsnaz am 03.11.08 15:41:50

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.512 von strongbuyamitelo am 03.11.08 15:38:06

Also das is sonnenklar

Es sei denn, Beck kommt wieder

Ich meine: Münte machts ja auch zum zweiten Mal

[DScully]

Lügenlanty mit dem Versuch die SED zu gründen gescheitert !

[nautiker]

HWZOCK...der die heißen themen anpackt.

ich seh die schlagsahne schon vor mir.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.601 von DScully am 03.11.08 15:44:44

Hä

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.585 von hwzock am 03.11.08 15:43:25

Es wird jetzt einen richtigen Flügelkampf in der SPD geben, wie es sie mal bei den Grünen gegeben hat. Die SPD hat erstmal fertig!
August Bebel würde sich im Grab rumdrehen, bei dem was hier momentan abgeht und noch abgehen wird...

[HeWhoEnjoysGravity]

Jetzt muss es Neuwahlen in Hessen geben. Ist doch klar.

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.619 von hwzock am 03.11.08 15:46:21

Na, so schwer war das jetzt aber nicht...

[strongbuyamitelo]

Ich glaube, ich esse heute Kassler mit Frankfurter Sauce.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.665 von strongbuyamitelo am 03.11.08 15:51:45

Doch

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.651 von HeWhoEnjoysGravity am 03.11.08 15:49:55

Da wird sich abba die SPD niemals nich drauf einlassen

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.684 von hwzock am 03.11.08 15:53:29

http://www.dhm.de/ausstellungen/bildzeug/qtvr/DHM/n/BuZKopie…

[Comeonnow]

Ihr nein zu Ypsi war ja nun ein absolutes muss

man kann nicht so ein Buch herausgeben und dann mit den Linken zusammengehen.
http://www.weissensee-verlag.de/autoren/everts.htm

Pure Berechnung also machte sie zur Rädelsführerin der Meuchler

Von wegen ein Sieg für Demokratie

[Comeonnow]

Die sollte sich mal auf die Suche nach wirklichen Extremisten machen.
Jenen die Deutschland massiv und extrem geschadet haben.
Angefangen von den Auslandseinsätzen der Bundeswehr über den Betrug
am arbeitenden Menschen durch Hartz 4 der durch Wählerverrat eingeleitet wurde, bis zur persönlichen Bereicherung steuerhinterziehender Topmanager.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.890 von Comeonnow am 03.11.08 16:15:32

Zu welcher Kategorie zählst Du denn?

[Assegai]

Neuesten Gerüchten zufolge soll sich Frau XY bei einer Tanzshow beworben haben ....

[Comeonnow]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.811.999 von hwzock am 03.11.08 16:26:48

nie einzuschätzen - nieeee

[Comeonnow]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.812.060 von Assegai am 03.11.08 16:33:04

Um etwas sauberzumachen, muß etwas anderes dreckig werden *gell

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.812.141 von Comeonnow am 03.11.08 16:42:27

Rot, blond oder ga rotblond?

[hwzock]

[hwzock]

Münte über Ypsilantis Niederlage:
„Gescheiterter Machtwechsel schwerer Schlag“
Keine Zusammenarbeit der SPD mit Linken auf Bundesebene

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (68) hat den gescheiterten Machtwechsel in Wiesbaden als „schweren Schlag“ und als „Desaster“ für die hessische SPD bezeichnet.

Im SPD-Präsidium habe die Nachricht am Montagvormittag eine „Mischung aus Betroffenheit und Empörung“ ausgelöst, sagte Müntefering. Die Bundes-SPD werde jetzt versuchen zu helfen. Auf den Bundestagswahlkampf werde die Entscheidung in Hessen jedoch „keinen Einfluss haben“.

„Es wird eine Zusammenarbeit der SPD mit der Linken auf Bundesebene nicht geben. Definitiv.“

Mit Blick auf die vier SPD-Abgeordneten, die die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollen, sagte Müntefering: „Es gibt keine größere Verantwortung als die der gewählten Abgeordneten. Und die müssen letztlich entscheiden, wie sie sich verhalten.“ Aber: Er kritisierte, dass die vier Abweichler ihre Bedenken erst kurz vor der geplanten Wahl am Dienstag publik gemacht hatten.

Der frühere Bundesminister und Ypsilanti-Kritiker Wolfgang Clement (SPD) hat erleichtert auf die gescheiterte Regierungsbildung in Hessen reagiert. „Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube. Ich bin froh, dass der Kelch an uns vorübergegangen ist“, sagte der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Die Bereitschaft Ypsilantis, für die Wahl zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linkspartei einen Wortbruch in Kauf zu nehmen, halte er „grundsätzlich für falsch.“

Die ehemalige SPD-Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis, hat den Entzug der Unterstützung für Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti als „Mobbing“ bezeichnet. Sie glaube nicht, dass der Fall irgendetwas mit Politik zu tun habe, sagte sie im MDR. Simonis war 2005 bei einer geplanten Wiederwahl an einem Abweichler aus der eigenen Partei gescheitert.

[hwzock]

Hessen: Landtagssitzung abgesagt

Die für Dienstag angesetzte Sondersitzung des hessischen Landtags mit der geplanten Wahl von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin ist abgesagt. Das entschied Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) nach Rücksprache mit den fünf Fraktionen. Ypsilanti hat für ihr ursprüngliches Vorhaben keine Mehrheit mehr, weil ihr vier SPD-Abgeordnete die Gefolgschaft verweigern.

[Bachalor]

der und buffet weg bei den schwarzen

neuer chef boddenberg
und jamaika machen
zumindest versuchen

bei neuwahlen ist der wieder dran

[hwzock]

Wie geht es jetzt weiter?

Andrea Ypsilanti ist gescheitert. Schon vor der geplanten Wahl ist ihr Traum vom Ministerpräsidentenamt geplatzt! Pannen-Partei Hessen-SPD!

Wie eine „Löwin“ werde sie um die Macht in Hessen kämpfen, hat Andrea Ypsilanti einmal gesagt. Jetzt endet sie wohl als Bettvorleger eines kommenden Ministerpräsidenten.

Jürgen Walter begründete den K.o.-Schlag für Ypsilantis Ambitionen so: „Ich kann diesen Weg meiner Partei in Hessen nicht mitgehen.“ DAbei hatta den Koalitionsvertrag ausgehandelt

Ypsilanti kann damit nur noch auf 53 statt die erforderlichen 56 Stimmen bauen. Die Absage ihrer Kandidatur gilt jetzt als sicher. Die für Dienstag einberufene Sondersitzung des Landtags wurde bereits abgesagt!


Unterdessen hat der erste SPD-Politiker den Parteiausschluss der Abweichler gefordert: Horst Raupp, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), warf ihnen „Verrat an der eigenen Partei“ vor.

Wie geht es jetzt weiter im krisengeschüttelten Hessen?

Erst mal bleibt alles beim Alten: Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und sein Kabinett regieren geschäftsführend weiter. Er könnte im Prinzip bis zur nächsten regulären Landtagswahl so amtieren.


Zwei Möglichkeiten hat der Landtag: Bildung einer neuen Regierung, die die erforderliche Mehrheit von 56 Stimmen zusammen bekommt, oder Neuwahlen.

Regierungsbildung: Angesichts der jetzigen Mehrheitsverhältnisse sind rechnerisch noch eine große Koalition aus CDU und SPD, eine „Jamaika“-Koalition mit CDU, FDP und Grünen oder eine „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen möglich.

Der amtierende Regierungschef Roland Koch (CDU) hat rasche Klarheit über die künftige Regierung angemahnt. Wenn Neuwahlen vermieden werden sollen, müssten in einer überschaubaren Zeit Lösungen gefunden werden, sagte er in Berlin.

„Das sind jetzt Fragen von Tagen, nicht Monaten“, fügte Koch hinzu. Er verwies zugleich darauf, dass in der Bevölkerung „mit Nachdruck“ auf Neuwahlen gedrängt werde.




„Es ist alleine die Entscheidung von Roland Koch und der CDU, ob künftig eine Regierung von CDU und FDP mit den vier abtrünnigen SPD-Abgeordneten oder eine schwarz-gelb-grüne-Regierung angestrebt wird“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU).

Neuwahlen: Gemäß der hessischen Verfassung kann sich der Landtag selbst auflösen, um Neuwahlen einzuleiten. Problem: Auch dafür ist eine Mehrheit von mindestens 56 Stimmen vorgeschrieben.

Nach Auflösung des Landtags muss die Neuwahl binnen 60 Tagen stattfinden.

Wie die SPD dann abschneidet? Ungewiss! Ypsilantis neunmonatige Pannen-Show wird aber sicher nicht ohne Auswirkungen bleiben.

Grünen-Chefin Claudia Roth meint: „Damit verabschiedet sich die hessische SPD für lange Zeit von aktiver Politikgestaltung und hinterlässt einen Scherbenhaufen.“

[thoraxsnaz]

heute wird gesoffen! ich feier jede niederlage von diesen populistenw*#chsern für deutschland, und erzeug mal ein wenig nachfrage, damit den linken die grundlage entzogen wird

[hwzock]

Grüne geben Hessen-SPD
als Partner auf

Die hessischen Grünen haben die Hoffnung auf ein Regierungsbündnis mit der SPD aufgegeben. „Ich muss mit niemandem reden, der keine Mehrheit darstellen kann“, sagte der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir in Wiesbaden.

Er habe keinerlei Verständnis für das Verhalten der SPD-Abgeordneten Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter. Alle drei hätten in einer Probeabstimmung für Ypsilanti votiert und damit die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen erst ermöglicht. „Allerdings haben wir es auch mit einem Versagen der Führung der hessischen SPD zu tun“, betonte der Grünen-Chef.

[pirmasenser]

Das linke Gesocks hat fertig, die Grünen kochen vor Wut und die Sozen fallen übereinander her und das ist gut so. So ein Affentheater wie in Hessen hab ich selten erlebt, soviel Dilettanten auf einem Haufen erlebt man nur einmal im Leben..... und ich durfte dabei sein....wunderbar.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.812.894 von pirmasenser am 03.11.08 18:02:16

Lebbe geht weidä

[islagrande]

Wann endlich tritt Lygen Ypsi von ihrem Amt als Parteivorsitzende Hessen zurück?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.813.183 von islagrande am 03.11.08 18:31:41

Bald, sehr, sehr bald

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.812.894 von pirmasenser am 03.11.08 18:02:16

da muss ich etwas wiedersprechen
denke die linke wird bei neuwahlen leider erstarkt rausgehen

und die gelben

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.813.183 von islagrande am 03.11.08 18:31:41

Freiwillig wird sie das nie tun. Hat doch in dem Interview schon wieder gemeint, dass alle hinter ihr stehen würden...

[Prospel7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.813.290 von Bachalor am 03.11.08 18:43:01

Die Linkspartei wird auf jeden Fall als Gewinner aus dem SPD-Debakel hervorgehen. Sei es nun daß es Neuwahlen gibt, eine große Koalition, Jamaika oder weiß der Kukuk was.
Vor allem die linken SPD Wähler, werden aus den heutigen Ereignissen die erneute Erkenntnis gewinnen, daß die SPD im Zweifelsfalle stets nach Rechts tendiert und dabei vor keiner Intrige-wie sie einem Roland Koch angemessen wäre- zurückschreckt.
Deshalb werden diese SPD Wähler zukünftig gleich die Linkspartei wählen.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.814.279 von strongbuyamitelo am 03.11.08 20:05:21

Alle bis auf vier

[hwzock]

[hwzock]

Ob se wohl recht hat?



Guggsu

[hwzock]

Wär ja auch noch schöner


SPD-Abweichler in Hessen werden
nicht aus Fraktion ausgeschlossen

Die vier SPD-Abweichler in Hessen werden nicht aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen. Diese Frage stelle sich nicht, sagte Fraktionsgeschäftsführer Reinhard Kahl der Onlineausgabe der „Financial Times Deutschland“. Der SPD-Landesvorstand hatte den vier sozialdemokratischen Abgeordneten am Montagabend nahe gelegt, das Mandat niederzulegen.

[islagrande]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.821.741 von hwzock am 04.11.08 12:39:31

Mindestens vier SPD-Landtagsabgeordnete werden an diesem Montag ihren Austritt aus der Fraktion erklären: Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588036,00.h…

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.291 von islagrande am 04.11.08 13:18:08

Der denkende Mensch ändert nu ma seine Meinung

[hwzock]

SPD-Politikerin spricht von Bestechung
Abweichler werden nicht aus der Fraktion ausgeschlossen

Es ist ein unglaublicher Verdacht, den die hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Lopez äußert: Sie spricht in Zusammenhang mit der Ypsilanti-Pleite von Bestechung.

„Ich hätte nicht erwartet, dass die mächtige Energiewirtschaft doch noch siegt. Es ist doch nicht normal, dass nach über 95 Prozent Zustimmung auf dem Parteitag einige plötzlich ihr Gewissen entdecken“, sagte Lopez der „Wetzlarer Neue Zeitung“.

Dagmar Metzger klammerte Lopez allerdings „ausdrücklich“ aus.

Bei den drei anderen Abweichlern Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter vermutet die Bundestagsabgeordnete aus dem Lahn-Dill-Kreis jedoch: „Vielleicht stimmten die Silberlinge ja.“

Für Ypsilanti wurde vor allem die Personalie Hermann Scheer zum Desaster. Dass Scheer, der SPD-Altlinke, Wirtschaftsminister werden sollte, machte den Ypsilanti-Rivalen Jürgen Walter zum Parteirebellen.

Der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, sagt über den Ypsilanti-Vertrauten Scheer:
"Der Versuch der hessischen SPD, mit ihrem energiepolitischen Chefideologen Hermann Scheer, das Bundesland zu einem sozialistisch-zwangsökologischen Musterland zu machen, ist grandios gescheitert. Das ist eine gute Nachricht für die Hessen und ihre Arbeitsplätze.“

Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt, Horst Raupp, will den Ausschluss aller vier Abweichler aus der SPD beantragen.

Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat sich wiederum dagegen ausgesprochen. „Wenn sich jemand zu einem falschen Zeitpunkt überlegt und aus falschen Motiven, dass er eine bestimmte Regierung nicht mit trägt, dann kann man ihn deshalb nicht ausschließen“, sagte Sarrazin dem Sender „Phoenix“.

Grüne und FDP fordern Neuwahlen.

„Nach dem Chaos in der SPD müssen jetzt die Wähler über den weiteren Kurs in Hessen entscheiden“, sagte Grünen-Politikerin Priska Hinz der „Berliner Zeitung“. Mit der SPD sei auf absehbare Zeit kein Regierungswechsel machbar. Der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn sagte dem „Tagesspiegel“: „Ich halte es für die eindeutig sauberste Lösung, dass das hessische Parlament Voraussetzungen für eine Neuwahl schafft.“

Schwan stellt sich hinter Ypsilanti.

Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan sieht trotz der erneut gescheiterten Machtwechsel-Pläne von Andrea Ypsilanti eine politische Zukunft für die hessische SPD-Chefin. „Ich glaube nicht, dass es das für sie war“, sagte Schwan in der RBB-Sendung „Thadeusz“.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) bezeichnete die gescheiterte Wahl von Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin als „schwerwiegenden Unfall“. Der „Thüringer Allgemeinen“ sagte er, wenn Abgeordnete in mehreren geheimen Abstimmungen Ja sagten „und dann 20 Stunden vor der Abstimmung plötzlich ihr Gewissen entdecken“, sei das ein „befremdlicher Vorgang“.

Clement kritisiert die SPD-Führung.

Die SPD-Spitze trägt nach Worten von Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement eine Mitverantwortung für die Vorgänge in Hessen. Noch kurz zuvor habe die Parteiführung der Hessen-SPD alles Gute für einen „falschen Kurs“ gewünscht. Ausdrücklich verteidigte Clement die vier Abweichler der hessischen SPD-Fraktion. „Ich habe hohen Respekt vor ihnen.“

[islagrande]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.468 von hwzock am 04.11.08 13:29:53

„Vielleicht stimmten die Silberlinge ja.“

Bei GasGerd auf jeden Fall.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.538 von islagrande am 04.11.08 13:33:47

Sind Rubel denn silber?

[Comeonnow]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.656 von hwzock am 04.11.08 13:40:50

ja zocky

für die kleinigkeit von 7000 Euro bekommst du z.B. den hier von mir.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.763 von Comeonnow am 04.11.08 13:47:24

Kannste behalten, heiß ja nich Gerd

[islagrande]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.656 von hwzock am 04.11.08 13:40:50

Ich denke, dieser saubere Herr nimmt alles! Gold, Silber Dollar, Rubel, Euro, Dollar, alles kein Problem.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.822.793 von islagrande am 04.11.08 13:49:05

Ja der - abba isch doch nisch

[hwzock]

Ypsilanti schockiert:
„Des is net euä Ernst...“


Schon am Sonntag verabredeten sich die vier SPD-Landes-Politiker zum Sturz. Gestern informierten sie ihre Chefin


Es sollte der Tag ihres Triumphes werden ... Doch beim Griff nach der Macht in Hessen ist Andrea Ypsilanti (51) gestern gestürzt – über sich selbst und über vier Parteifreunde, die aus Gewissensgründen gegen jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei sind.

Der tiefe Fall der Andrea Ypsilanti (51). Die hessische SPD-Chefin wollte unbedingt Ministerpräsidentin werden – jetzt steht sie vor dem Aus
Das Drama – es begann schon am Samstagvormittag ... Das BILD-Protokoll:

Landesparteitag der Hessen-SPD in Fulda: Andrea Ypsilanti schwört ihre Genossen auf die bevorstehende Wahl ein, bekommt für den rot-grünen Koalitionsvertrag eine Mehrheit von 95,3 Prozent.

Eine trügerische Mehrheit, denn: Ypsi-Kritiker und Parteivize Jürgen Walter (40) kündigt an, gegen die Koalition zu stimmen, votiert mit Nein – und verlässt wortlos den Saal.

Doch noch immer glaubt Andrea Ypsilanti, die Mehrheit steht.

Sonntagmittag: Ein folgenschweres Telefonat – die SPD-Landtagsabgeordnete Carmen Everts (40) aus Groß-Gerau ruft ihre Fraktionskollegin Silke Tesch (50) in Marburg an. Sie sprechen über die Wahl am Dienstag, über den Wortbruch einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Tesch sagt: „Ich kann das nicht ..!“ Carmen Everts stimmt zu: „Ich auch nicht.“

Die beiden vereinbaren: Wir machen reinen Tisch, lassen die Ypsi-Wahl platzen. Es folgen Telefonate mit Jürgen Walter („Ich bin dabei“) und der Abgeordneten Dagmar Metzger. Sie hatte als Einzige schon im März angekündigt, Ypsilanti nicht zu wählen.

Zu diesem Zeitpunkt ist klar: Die Wahl ist geplatzt.

Nur Andrea Ypsilanti weiß das noch nicht: Am Sonntagnachmittag telefoniert sie mit SPD-Chef Müntefering. Der fragt: „Steht die Mehrheit?“ Die Hessen-Chefin sagt Ja.

Doch gestern Morgen ist plötzlich alles anders: Zwischen Nieder-Erlenbach und Wiesbaden klingelt in Ypsilantis Dienstwagen das Autotelefon. Es ist kurz vor halb zehn. Carmen Everts ist dran – und schildert ihrer Parteichefin mit bebender Stimme: Es ist aus, vier Abgeordnete stimmen mit Nein. Ypsilanti ist wie vom Donner gerührt: „Des is net euä Ernst – oder?“

IST ES DOCH!

Kurz vor Beginn der SPD-Präsidiumssitzung in Berlin bekommt ein Müntefering-Mitarbeiter per SMS die Hiobsbotschaft aus Wiesbaden: Es gebe da Gerüchte – noch nichts Konkretes ...

Um 10.24 Uhr verbreitet Reuters eine Eilmeldung (unter Berufung auf den Hessischen Rundfunk): „Ypsilantis Griff nach dem Ministerpräsidentenamt gescheitert.“

Im SPD-Präsidium Ratlosigkeit, Entsetzen. Dann sagte einer in die Runde: „Das habe ich kommen gesehen.“ Und ein anderer: „Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende ..!“

Drei Stunden später sitzen die vier, die Andrea Ypsilanti den Weg an die Macht versperren, vor den TV-Kameras im Saal „Genf“ des Dorint-Hotels in Wiesbaden. Bleich sind sie und ernst. Mit bebenden Stimmen versuchen sie zu erklären, warum sie gegen den Rest der Partei stimmen – und ihre Landeschefin nur Stunden vor ihrem großen Ziel zu Fall bringen.

Die wichtigsten Reaktionen „Es ist ein Gewinn für die politische Kultur in Deutschland, dass es nicht zu einem Regierungswechsel kommt, der auf Wortbruch gegenüber den Wählern beruht.“
Kanzlerin Angela Merkel (CDU)


Carmen Everts sagt: „Der Auftrag der Wähler war die Ablösung der Regierung Koch – aber nicht um jeden Preis.“ Ihre Parteifreundin Silke Tesch: „Ich kann nicht einfach in die Wahlkabine gehen – und gegen mein Gewissen stimmen.“

Parteivize Jürgen Walter räumt allerdings auch ein: „Ich wurde oft als wankelmütig kritisiert – zu Recht. Der Zeitpunkt meiner Entscheidung ist zu spät, aber das Ergebnis ist richtig.“

Tatsache ist: Alle drei hatten noch Ende September bei einer Probeabstimmung FÜR Ypsilanti votiert. Trotzdem: Während die Abweichler in Wiesbaden noch Journalistenfragen beantworten, reagiert die Wirtschaft auf die sensationelle Wende: Die Aktie der Frankfurter Flughafen-Gesellschaft „Fraport“ knallt an der Börse um 10,3 Prozent hoch. Und in Wiesbaden wird die für heute geplante Landtagssitzung zur Ministerpräsidentenwahl abgesagt.

Und Andrea Ypsilanti? Sie schweigt zunächst, telefoniert nur mit Müntefering in Berlin. Der SPD-Chef spricht danach von einem „Desaster“. Seine Mahnung: „Die SPD darf jetzt in Hessen kein Kleinholz miteinander anrichten.“ Und er lobt Ypsilanti: „Sie hat viel riskiert, das weiß sie – und damit geht sie rational um.“

Dafür drischt Münte auf die vier „Abweichler“ ein: „Wenn man wirklich Gewissensnöte hat, dann weiß man das eher als 24 Stunden vorher ..!“

18.41 Uhr: Andrea Ypsilanti tritt vor die Journalisten und nicht zurück, will weiter kämpfen. Ypsilanti: „Isch bin maschlos enttäuscht.“ Für sie kam das Aus „sehr überraschend“, sagt sie.

[hwzock]

[islagrande]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.825.196 von hwzock am 04.11.08 16:25:22

Bye Lygilanti...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.825.245 von islagrande am 04.11.08 16:28:00

Nu kann se KOCHen

[islagrande]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.825.262 von hwzock am 04.11.08 16:28:51

[hwzock]

Linker entschuldigt
sich bei SPD-Abweichlern

Der hessische Linken-Abgeordnete Hermann Schaus hat sich bei den vier SPD-Abweichlern entschuldigt. Er hatte sie wegen ihres Neins zu einem Linksbündnis als „hinterlistige Schweine“ bezeichnet. hatte. Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) hatte die Äußerung von Schaus zuvor in einem offenen Brief als „inakzeptabel“ kritisiert. Er erachte dieses Verhalten eines Vizepräsidenten als „unwürdig und in keiner Weise vertretbar“, schrieb Kartmann. Es sei für ihn fraglich, wie Schaus den Landtag weiter als Vizepräsident nach außen und innen vertreten könne.

[hwzock]

SPD-Rebellin Carmen Everts
verzichtet auf Parteiämter


Die hessische SPD-Abweichlerin Carmen Everts verzichtet auf alle Parteiämter in Kreis, Stadtverband und Ortsverein. Ihr Landtagsmandat wolle sie aber noch bis zum Ende der Legislaturperiode behalten, teilte die bisherige SPD-Kreisvorsitzende in ihrem Wahlkreis Groß-Gerau II mit, in dem die 40-Jährige ein Direktmandat gewonnen hatte. Ihr Kreistagsmandat stelle sie zur Verfügung.

Mit ihrem Rücktritt spricht sich Everts aktiv gegen die Unterstützung durch die Linken aus.

Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet, dass die vier Abweichler in der hessischen SPD versucht hatten, noch mehr Landtagsabgeordnete auf ihre Seite zu ziehen.

Die SPD-Abgeordneten Marius Weiß und Michael Paris seien angerufen worden, hätten aber eine Beteiligung abgelehnt. Sie hätten das am Montagabend in der Fraktionssitzung der SPD berichtet.

Weiß sei von Carmen Everts, Paris von Jürgen Walter angerufen worden. Weiß sagte dem Blatt, er habe in dem Telefonat versucht, die Abgeordnete Everts von ihrem Vorhaben abzubringen. Er sei menschlich und persönlich enttäuscht. Paris wollte ein Gespräch mit Jürgen Walter weder bestätigen noch dementieren.

Wie die „Frankfurter Rundschau“ weiter berichtete, haben sich die vier abtrünnigen SPD-Abgeordneten zu gemeinsamen Beratungen an einen geheim gehaltenen Ort zurückgezogen. Sie wollten weder an der Landesvorstandssitzung der hessischen SPD am Mittwoch noch an der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion am Freitag teilnehmen.

Bei der Landesvorstandssitzung soll über ein Parteiordnungsverfahren gegen die vier Landtagsabgeordneten beraten werden.

[islagrande]

Eben in HR3 Interviews von SPDlern aus Nieste (Hessen).

80% SPD 20% CDU.

Mann, wie platt. Der stellvertretende BGM sah es z.B. als nicht notwendig an, den in Ungarn weilenden BGM telefonisch über die Entwicklung zu informieren.

HR3 fragte warum.

Antwurt: Heute ist ein Tag wie jeder andere.


Ischschmeisssmischwegg, würde LygenYpsi sagen.

[islagrande]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.829.363 von islagrande am 04.11.08 20:40:23

-u+o

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.829.363 von islagrande am 04.11.08 20:40:23

Kannste doch nur sehn, wie uninteressant die Frau XY selbst in Hessen is

[hwzock]

Die Krise in Hessen
Neuwahlen in Hessen mit
oder ohne Ypsilanti?

SPD-Frontfrau Andrea Ypsilanti (51) will keine 24 Stunden nach der bitteren Niederlage schon wieder kämpfen ...

ABER UM WAS EIGENTLICH NOCH?

Tatsache ist: Es wird in Hessen Neuwahlen geben. Nach Grünen und FDP stellt sich jetzt auch die CDU auf eine vorgezogene Landtagswahl im Frühjahr 2009 ein. Und: Hessens geschäftsführender Ministerpräsident Roland Koch (49/CDU) wird erneut als Spitzenkandidat antreten.

Die Hessen-SPD hat sich bisher zwar nicht zum Thema Neuwahl geäußert. In der Führungsetage der SPD-Zentrale in Berlin heißt es aber: „Etwas anderes kommt überhaupt nicht in Frage!“

Damit ist klar: Es wird eine Neuauflage des Duells Koch gegen Ypsilanti geben. Denn auch die Chefin der Hessen-SPD will und soll noch erneut Spitzenkandidatin sein. Ein Mitglied der SPD-Führung: „Es ist ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit, diese Suppe auszulöffeln – aus dieser Verantwortung wird die SPD sie nicht entlassen ..!“

Offenkundig sieht Andrea Ypsilanti das selbst genauso.

Erst brach sie am Montag im Landesvorstand in einen Weinkrampf aus. Dann, nach einer Schminkpause, gab sie sich am Abend vor der Landtagsfraktion schon wieder kämpferisch: „Ich habe vor Neuwahlen keine Angst.“ Wenn es Stimmverluste geben sollte, „dann landen diese Stimmen sowieso bei den Grünen.“

[Comeonnow]

Die phantastischen 4 ( Meuchler der eigenen Partei) sind aus meiner Sicht nichts anderes als Gekaufte der Atomlobby den ypsi will laut ihrer Aussage:
Wir setzen in der Tat auf erneuerbare Energien als einen Jobmotor, mit dem wir viele tausend neue Arbeitsplätze schaffen können. Hier können wir Vorreiter für ganz Deutschland werden. Wir wollen mit der Förderung erneuerbarer Energien aus Sonne, Wind, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie 2013 so weit sein, dass wir das Atomkraftwerk in Biblis planmäßig abschalten können.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.833.782 von Comeonnow am 05.11.08 06:27:25

Was stört sie ihr Geschwätz von gestern

[Comeonnow]

Von (dpa) | 04.11.2008 | Netzcode: 1593733
Wiesbaden/Berlin
Nach SPD-Debakel zeichnet sich Neuwahl ab
Walter gibt Druck aus den Reihen der Partei nach und tritt zurück

Wiesbaden/Berlin. (dpa) Nach dem gescheiterten Regierungswechsel in Hessen zeichnet sich eine vorgezogene Landtagswahl zu Beginn des kommenden Jahres ab. Die Grünen schlugen den Weg zu einer Auflösung des Landtags ein. Die FDP bekräftigte am Dienstag ihre seit Monaten erhobene Forderung nach einer Neuwahl - dies sei die «sauberste Lösung». Als Termine waren in Wiesbaden der 18. Januar oder der 8. Februar 2009 im Gespräch - abhängig davon, ob der Landtag sich im November oder im Dezember auflöst. Für eine Auflösung sind 56 der 110 Abgeordneten-Stimmen notwendig. CDU und FDP haben zusammen 53 Mandate.
Walter
Der stellvertretende SPD-Vorstandsvorsitzende der hessischen SPD Jürgen Walter hat sein Amt niedergelegt. Walter habe seinen Rücktritt in einem Fax an die Partei mitgeteilt, berichtete der Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Steibli. Bild: dpa
Nach dem gescheiterten Regierungswechsel in Hessen zeichnet sich eine vorgezogene Landtagswahl zu Beginn des kommenden Jahres ab. Die Grünen schlugen den Weg zu einer Auflösung des Landtags ein. Die FDP bekräftigte am Dienstag ihre seit Monaten
erhobene Forderung nach einer Neuwahl - dies sei die «sauberste Lösung». Als Termine waren in Wiesbaden der 18. Januar oder der 8. Februar 2009 im Gespräch - abhängig davon, ob der Landtag sich im November oder im Dezember auflöst. Für eine Auflösung sind 56 der 110 Abgeordneten-Stimmen notwendig. CDU und FDP haben zusammen 53
Mandate.

Die hessische SPD-Führung um die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti war einen Tag nach dem Debakel abgetaucht. Ypsilantis schärfster innerparteilicher Kritiker Jürgen Walter trat am Dienstag als stellvertretender Landesvorsitzender zurück. Zusammen mit drei weiteren Abweichlerinnen hatte Walter am Montag in der
Fraktion Ypsilantis Vorhaben vereitelt, sich zur Ministerpräsidentin eines rot-grünen Minderheitskabinetts wählen zu lassen.

Die Abgeordneten begründeten dies mit Bedenken gegen die Linkspartei, deren Stimmen für die Wahl und die Tolerierung von Rot- Grün notwendig gewesen wären. Für Ypsilanti war es das zweite Mal, dass sie bei der geplanten Ablösung von CDU-Ministerpräsident Roland Koch scheiterte. Koch rief sein Kabinett für Mittwoch zur ersten Sitzung nach dem gescheiterten Machtwechsel zusammen.

Die SPD-Abweichler Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts berieten am Dienstag an einem geheimen Ort über ihr weiteres Vorgehen. Walter erklärte dann am Abend in einem Fax an die Partei seinen Rücktritt, teilte ein Sprecher mit. Als Grund gab Walter demnach an, er sei aus der Partei zu diesem Schritt aufgefordert worden. Zu seinem Verbleib in der Landtagsfraktion machte er keine Angaben.

An der SPD-Basis gab es großen Unmut über die Ypsilanti-Kritiker, es gingen auch erste Forderungen nach einem Parteiausschluss ein. Der Landesvorstand forderte die vier Sozialdemokraten auf, ihre Landtagsmandate niederzulegen. Es gebe jedoch keine Versuche, sie aus der Fraktion auszuschließen, sagte der Fraktionsgeschäftsführer Reinhard Kahl der Online-Ausgabe der «Financial Times Deutschland».

Der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering kündigte ein Gespräch mit der hessischen Parteispitze über das weitere Vorgehen an. Das Treffen sei bereits terminiert. Dabei werde man «miteinander darüber reden, was man jetzt wie tun kann, um da neu aufzubauen und neues Vertrauen bei den Menschen zu gewinnen», sagte Müntefering in Berlin.

Der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt warf den Abweichlern vor, sich in «maßloser Selbstüberschätzung» über das Votum zweier Parteitage hinweggesetzt zuhaben. Dort war Ypsilantis Weg jeweils mit großer Mehrheit gebilligt worden. In der Neuwahl- Frage dürfe keine übereilte Entscheidung getroffen werden, sagte
Schmitt.

Die CDU schloss eine Regierungsbildung im jetzigen Landtag nicht aus, rechnet sich aber bei einer Neuwahl Stimmengewinne aus. «Wir haben sicher bessere Chancen als vorher», sagte der stellvertretende Landesvorsitzende und Innenminister Volker Bouffier im Bayerischen Rundfunk. Bis zur nächsten Landtagssitzung am 18. November müsse klar sein, ob das Parlament eine neue Regierung bilden könne. «Wir bemühen
uns um eine Bündnisoption, eine stabile Regierung. Wir werden mit der FDP und den Grünen reden, wir werden auch mit der SPD reden, wenn dort überhaupt jemand gesprächsfähig ist.»

Die Ablösung Kochs sei zum zweiten Mal an der SPD gescheitert, erklärten Landesvorstand und Landtagsfraktion der Grünen. Sie empfahlen deshalb einem für kommenden Samstag einberufenen Parteirat, «sich für eine baldmögliche Auflösung des Hessischen Landtags und damit für Neuwahlen auszusprechen». Nach Ansicht des Grünen- Vorsitzenden Tarek Al-Wazir ist Rot-Grün weniger an der Frage der Linkspartei gescheitert, sondern am Widerstand im rechten SPD-Flügel gegen die grünen Inhalte des Koalitionsvertrages. Eine Einladung des FDP-Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn zu einem Dreiergespräch mit Koch lehnte Al-Waizir ab, erklärte sich aber zu Einzeltreffen bereit.

In der hessische Linksfraktion herrschte Gelassenheit. «Unsere Losung lautet: Wir haben Neuwahlen nicht zu fürchten», sagte Sprecher Thomas Klein nach einer Fraktionssitzung in Wiesbaden.

quelle: Der Neue Tag

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.840.421 von Comeonnow am 05.11.08 15:13:08

bei neuwahl prognose

cdu mit koch 39.4 mit buffet 41.3 mit boddenberg 43.2%

fdp 12.8%

spd 16.8% mit vipsi

grüne 12.3%

linke 9.2%

obama der rest

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.841.801 von Bachalor am 05.11.08 16:49:54

Habe da so meine Zweifel, ob die SPD mit Tschüssilanti
überhaupt die 5-Prozent-Hürde schafft

[hwzock]

Nach Ypsilanti-Debakel
Neuwahlen
in Hessen

Der Weg für Neuwahlen in Hessen ist jetzt frei! Die CDU, FDP, Grüne und Linke treten für eine Auflösung des Landtags und Neuwahlen ein!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.856.922 von hwzock am 06.11.08 17:57:47

Die Tüssilanti spuckt dem Koch auf jeden Fall nich mehr inne Suppe

[hwzock]

Na das wird ja ein Desaster geben

Nu wolln se se richtich verbrennen


Neuwahlen in Hessen
Andrea Ypsilanti soll
gegen Koch antreten

Der Weg für Neuwahlen in Hessen ist frei und Ypsilanti soll wieder gegen Koch antreten! Sie sei von der Partei aufgefordert worden, zur Verfügung zu stehen.

[hwzock]

Nu könn wa den Sräd ja schließen

[hwzock]

Zeitung: Ypsilanti gibt auf

Die SPD-Landesvorsitzende von Hessen und gescheiterte Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin, Andrea Ypsilanti, wird bei der Neuwahl für den Landtag auf die Position der Spitzenkandidatin ihrer Partei verzichten. Das ist nach Informationen der „Leipziger Volkszeitung“ das Ergebnis ihrer internen Beratungen mit verschiedenen SPD-Spitzengremien im Land und im Bund. Alle maßgeblichen Sozialdemokraten gehen danach von einem entsprechenden Vorschlag Ypsilantis für den morgen tagenden hessischen SPD-Parteirat aus. Zugleich werde sie ihren weiteren Anspruch auf das Amt der Landesvorsitzenden der SPD erklären und ihren Partei-Stellvertreter Manfred Schaub als Herausforderer von Roland Koch vorschlagen.

[hwzock]

Sräd geht weidä




Die hessische SPD hat Berichte über einen Verzicht ihrer Vorsitzenden Andrea Ypsilanti auf die Spitzenkandidatur bei der kommenden Neuwahl dementiert. „Eine solche Entscheidung ist nicht gefallen“, sagte ein Fraktionssprecherin Wiesbaden.

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.870.434 von hwzock am 07.11.08 14:26:41

die bleibt
ist einfach machtgeil

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.872.875 von Bachalor am 07.11.08 17:02:28

Glaub ich inzwischen auch

Abba sooooo doof kann se doch nu wahrlich nich sein

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.873.033 von hwzock am 07.11.08 17:12:52

Abba sooooo doof kann se doch nu wahrlich nich sein


und was war das die letzten monate
man hätte wetten können
das es ihr spätentens bei der wahl so erheht wie der heide simonis

jeden den man hier spricht ist froh drum
unterschätze diesmal die gelben nicht bei neuwahlen

der hahn hat immer zu seinem wort gestanden
und viele ehemalige schwarz wähler werden umsteigen
denke ich

[Eurofuchs2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.873.125 von Bachalor am 07.11.08 17:18:35

"denke ich"

Aha

Mal im Ernst, warum sollten noch viele schwarz Wähler umsteigen? Das haben sie doch bei der letzten Wahl schon getan.
Aber gelb wird zulegen, genau wie blutrot - und das zu Lasten der SPD.
In 2 1/2 Monaten wissen wir es dann ganz genau.

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.873.236 von Eurofuchs2 am 07.11.08 17:25:20

halt du dich raus
ihr habt jetzt grün dabei


der chef unserer frankfurter meisterschule ist boddenberg
aber leider wird er bei schwarz nix werden
erstmal kommen die alteingesessenen knalltüten
und michael ist viel zu ruhig

ich war beim untericht damals schon eingeschlafen

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.873.236 von Eurofuchs2 am 07.11.08 17:25:20

Mit Frau Tschüssikowski als Spitzenkandidatin werden die Sozia um die Fünf-Prozent-Hürde fürchten müssen

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.873.236 von Eurofuchs2 am 07.11.08 17:25:20

ef

ich wohne auch im ungünstigen fall
in der an-oder abflugschneisse des flughafens
schon mein leben lang
hat mich noch nie gestört
auch nachts nicht
die wo jetzt keine weitere start-landebahn wollen
haben zum teil auch ihre grundstücke erheblich billiger bekommen


es muss neue bahn kommen
und auch kein generelles nachtflugverbot
kann sich ein solch wichtiger flughafen gar nicht erlauben

[hwzock]

Spekulationen um die hessische SPD-Spitzenkandidatin
Drückt sich Ypsilanti?

Eigentlich erwarten alle, dass sie die Suppe, die sie sich und ihrer Partei eingebrockt hat, nun auch selbst auslöffelt...
Aber Andrea Ypsilanti (51) zaudert, zögert und schwankt. Drückt sie sich, tritt bei den Neuwahlen in Hessen nicht gegen Roland Koch (50) an?

Gibt Andrea Ypsilanti auf?

Gestern sagte sie überraschend eine Pressekonferenz ab, will sich erst heute erklären. Tritt sie an, sagen ihr Umfragen Verluste von 10 Prozent (auf 27 Prozent) voraus. Ypsilanti weiß: Für ihr (gebrochenes) Wahlversprechen, sich NICHT mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, wird sie der Wähler womöglich hart bestrafen.

Laut ZDF-Politbarometer finden es 51 Prozent der Bürger gut, dass Ypsilantis Pläne fehlschlugen, sich mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Selbst unter den SPD-Anhängern begrüßen 40 Prozent ihr Scheitern.

FAZIT: Die Wahlniederlage würde Ypsilantis politische Karriere wohl komplett beenden.

Die hessische SPD-Fraktion beschloss bisher nur, im nächsten Wahlkampf die Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht wieder auszuschließen.

Als Ypsilanti-Alternative gilt Manfred Schaub. Der Chef der Nordhessen-SPD wird weder dem linken (Ypsilanti) noch dem rechten Parteiflügel zugerechnet. Er wäre ein Bauernopfer. Die Berliner SPD-Führung ging gestern auf Tauchstation. Nicht einmal die Frage, wie die SPD-Führung (u. a. Müntefering, Steinmeier) ihre Hessen-Genossen im Wahlkampf unterstützen will, wird derzeit beantwortet.

Einiges deutete gestern darauf hin, dass Andrea Ypsilanti nicht den Mumm hat, für ihre politischen Fehler und zwei gescheiterte Anläufe zur Macht geradezustehen. Ihre einzige Möglichkeit, politische Macht zu behalten, ist: Sie bleibt Chefin der Hessen-SPD und schickt einen anderen als Spitzenkandidaten ins Feuer ...

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.879.243 von hwzock am 08.11.08 03:51:36

jetzt hat se die hosen voll

aber chefin bleiben wollen

man wie muss der schäfer auch blöd sein



Die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti wird bei den Neuwahlen im Januar nicht als Spitzenkandidatin antreten. Das gab sie am Samstag bekannt. Sie schlug den Landtagsabgeordneten Thorsten Schäfer-Gümbel für die Aufgabe vor.

"Ich habe vorgeschlagen, mit einer neuen Person in den Wahlkampf zu gehen und jemanden aus der nächsten Generation zu nehmen", sagte Ypsilanti. Sie selbst will Partei- und Fraktionschefin bleiben.

Schäfer-Gümbel (39) ist seit 2003 Mitglied des Hessischen Landtags und vertritt den Landkreis Gießen-Land. Er wird zu den Vertrauten Ypsilantis und zum linken Parteiflügel gerechnet.

Schäfer-Gümbel studierte Politikwissenschaften in Gießen und war von 1998 bis 2001 Referent des Sozial- und Jugenddezernenten von Gießen. Seit 2001 ist er Stellvertretender Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und seit 2004 Chef des SPD-Unterbezirks Gießen. Schäfer-Gümbel ist verheiratet und hat drei Kinder.

Schäfer-Gümbel dankt Ypsilanti

Schäfer-Gümbel kündigte an, die SPD werde mit den selben Inhalten in den Wahlkampf ziehen, wie bei der vergangenen Wahl. Die "Bildungsgerechtigkeit", die "Energiewende" und die "Wirtschaftskrise" seien die Themen, die die Menschen in Hessen wirklich bewegten. "Ich weiß, dass es ein anstrengender Wahlkampf wird, aber wir gehen erhobenen Hauptes in diesen Wahlgang", sagte Schäfer-Gümbel. Eine Koalitionsaussage will die SPD diesmal nicht treffen. "Wir halten es dabei wie James Bond: ,Sag niemals nie'", sagte Schäfer-Gümbel.

Der Landtagsabgeordnete betonte, "alle Genossen" seien stolz darauf, was Andrea Ypsilanti in den vergangenen zwei Jahren an der Spitze des Hessen-SPD erreicht habe. Der heutige Tag sei daher auch ein "Tag großer Wehmut", sagte Schäfer-Gümbel. Das Scheitern Ypsilantis an vier Abweichlern bezeichnete Schäfer-Gümbel aus "ungerecht".

"Die vier" - die Abgeordneten Jürgen Walter, Silke Tesch, Andrea Everts und Dagmar Metzger- seien jedoch nun "Vergangenheit", sagte der desiginierte Spitzenkandidat weiter. Die politische Konkurrenz werde sich "warm anziehen" müssen, kündigte der 39-Jährige an. Die Spitzenkandidatur sei "per se" eine sehr interessante und sehr aufregende Aufgabe. "In der momentanen Situation sogar ganz besonders."

Parteirat tagte in Frankfurt

Der Parteirat der SPD tagte am Samstagmorgen in Frankfurt, um über die Zukunft der Partei zu sprechen. Ypsilanti war bei ihrem Versuch, sich auch mit Hilfe der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, an vier Abweichlern aus der eigenen SPD-Landtagsfraktion gescheitert.

Für die Neuwahlen gab sich Ypsilanti verhalten optimistisch. Die Ausgangslage sei sehr schwierig, die SPD jedoch sturmerprobt. "Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Roland Koch einfach so weiter macht wie bisher." Ihr Versprechen im Wahlkampf, nicht mir der Linkspartei zusammenzuarbeiten bezeichnete Ypsilanti als Fehler. Das Menschen Fehler machten, sei aber auch verzeihlich, sagte die SPD-Chefin. Sie kündigte an, dass Hermann Scheer auch im kommenden Wahlkampf mit dem Thema Energiewende eine wichtige Rolle einnehmen werde.

Die im Landtag vertretenen Parteien haben sich inzwischen alle für Neuwahlen ausgesprochen. Als Termin hatte der CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident, Roland Koch, den 18. Januar vorgeschlagen.

[hwzock]

Thorsten wer, Thorsten wie
Diesen Namen hört ich nie





Ein Mann mit Doppelnamen ...

[Hoffenheim]

Es ist schon unglaublich mit der Alten.

Hinterläßt einen Scherbenhaufen und räumt den Dreck den Sie fabriziert hat nicht mal weg.

Will aber Vorsitzende bleiben

Dazu fällt mir nichts mehr ein.

Thorsten Schäfer-Gümbel tut mir jetzt schon leid wenn er seine Abfuhr bekommt bei der Neuwahl.

Der konnte sich nicht mal bei seinem Nachnamen durchsetzen

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.883.526 von Hoffenheim am 08.11.08 14:40:31

Tolle Wurst

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.883.526 von Hoffenheim am 08.11.08 14:40:31

Der konnte sich nicht mal bei seinem Nachnamen durchsetzen]]

[Hoffenheim]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.883.373 von hwzock am 08.11.08 14:20:15

Auf dem Bild fehlt nur noch die Sprechblase in der Sie sagt: Dieser unbekannte Herr hat die Ehre meinen Dreck wegzuräumen.

[hwzock]

[Bachalor]

um 19.10

im zdf

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.893.820 von Bachalor am 09.11.08 19:00:57

Was is da

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.893.847 von hwzock am 09.11.08 19:04:37

ypsis mogelpackung??

wegen der machtgeilheit

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.893.855 von Bachalor am 09.11.08 19:06:05

Das wars?

[hwzock]

Jetzt ham se die nächste SPD-Flachpfeife, den geistigen Tiefflieger Tiefensee am Wickel

[hwzock]

SPD: Schäfer-Gümbel
fordert Solidarität


Der SPD-Spitzenkandidat für die Neuwahl in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel (39), hat von der Parteiführung in Berlin eindeutige Rückendeckung gefordert. Von der Bundesspitze der SPD erwarte er „uneingeschränkte Solidarität“ für seinen Wahlkampf, sagte er dem „Tagesspiegel“. Bisher habe er nur indirekten Kontakt mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering gehabt. „Aber am Montag werde ich voraussichtlich in Berlin sein“, sagte er.

Na hoffentlich erkennt Münte den Polit-Spacken überhaupt

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.893.945 von hwzock am 09.11.08 19:17:07

geistiger tiefflieger

war für mich der dolle
wo mit dem flugzeug auf dem roten platz gelandet war

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.894.381 von Bachalor am 09.11.08 20:18:35

Im Vergleich zu Tiefensee war Tiefflieger Rust ein Held

[hwzock]

Tricksilanti!
Mit neuem Kopf
gegen dieselbe Wand

Ypsilanti bleibt Tricksilanti! Bei der vorgezogenen Neuwahl in Hessen lässt SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti jetzt ihren Vertrauten Thorsten Schäfer-Gümbel (39) antreten. Thorsten wer?

Ein neues Gesicht (39, verh., drei Kinder), gebürtiger Bayer, Politik- und Agrarwissenschaftler, Vize-Chef des Bezirks Hessen-Süd, fleißig, intelligent und UNBEKANNT.

Er will genauso weitermachen wie seine gescheiterte Vorgängerin. Und die will als Landesvorsitzende auch künftig die Fäden in der Hand behalten.

Selbst den meisten Berliner Spitzengenossen ist der bekennende SPD-Linke völlig unbekannt. Heute will Schäfer-Gümbel sich bei SPD-Chef Franz Müntefering und im Parteipräsidium vorstellen.

In der SPD-Führung heißt es: „Herr Gümbel ist der verlängerte Arm von Ypsi – aber nach der Wahl im Januar ist die ganze Sache sowieso erledigt ...“

Am Wochenende kündigte der neue Spitzenmann schon mal an, er werde auch an Ypsilantis umstrittenem Schatten-Wirtschaftsminister Hermann Scheer festhalten. Ein Gespräch mit den vier SPD-Abweichlern, die Ypsilanti Anfang vergangener Woche gestürzt hatten, lehnt er hingegen ab: „Ich muss mich um die Zukunft der Partei kümmern und deswegen werde ich mich mit ihnen nicht beschäftigen ...“

Andrea Ypsilanti begründete ihren Rückzug als Spitzenkandidatin im Gespräch mit BILD so: „Der neue Wahlkampf soll nicht mit den alten Vorwürfen belastet werden.“

Außerhalb der SPD stößt das Vorgehen der Landeschefin allerdings nur noch auf Kopfschütteln. Der designierte Grünen-Chef Cem Özdemir: „Im Vergleich zu Frau Ypsilanti war selbst Jutta Ditfurth in ihren schlimmsten Tagen noch reformfähig und gut sortiert.“

Joschka Fischer ätzte: „Ypsilanti hat den Karren zum zweiten Mal an die Wand gefahren. Das ist schon fast serielle Täterschaft.“

[hwzock]

[hwzock]

Sowas nenn ich Basis-Demokratie


Hessen-SPD: Keine Sitzungen
mehr mit den Abweichlern

Die hessische SPD-Landtagsfraktion will nicht mehr mit den vier Gegnern einer Regierungsübernahme mit Hilfe der Linken zusammen tagen. Man habe ihnen einen sachlichen Brief geschrieben und sie gebeten, bis zum Ende der Legislaturperiode nicht mehr an den Fraktionssitzungen teilzunehmen, sagte Fraktionssprecher Frank Steibli und bestätigte damit Informationen der Internetseite der „Frankfurter Rundschau“. Die vier hätten sich von der Partei abgewandt und würden auch aus den Parlamentsausschüssen abgezogen. Es habe keinen Sinn mehr, sie für die SPD sprechen zulassen.

[hwzock]

Die SPD wäre besser beraten, Frau XY endlich auszuschließen

[hwzock]

Inzwischen hat sich auch SPD-Chef Franz Müntefering (68) in die Diskussionen eingeschaltet. Nach dem Abtritt von Andrea Ypsilanti als Spitzenkandidatin habe der Landesverband nun eine Menge aufzuarbeiten, so Müntefering nach einem ersten Treffen mit dem neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel (39) in Berlin. „Meine Empfehlung ist, das jetzt nicht zu übertreiben, sondern nach vorn zu blicken und neben der nötigen Selbstkritik auch Selbstbewusstsein zu zeigen.“

Der SPD-Chef stärkt dem neuen Spitzenkandidaten den Rücken!

Müntefering sagte zu dem nun zwei Mal gescheiterten Plan Ypsilantis, sich mit den Stimmen der Linken zur Regierungschefin wählen zu lassen: „Es war ein Fehler, damals zu sagen, dass es eine Zusammenarbeit mit den Linken nicht geben kann, obwohl man das inhaltlich anders gesehen hat.“ Daraus hätten sich „viele Friktionen“ ergeben, mit denen die SPD heute zu kämpfen habe.

[Behaviourism]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.905.561 von hwzock am 10.11.08 18:46:00

Ypsilanti hatte vor, einen Wortbruch zu begehen, das ist übel. Trotzdem finde ich es schade, dass sie nun keine Gelegenheit hat, ihre politischen Konzepte umzusetzen. Hermann Scheers wirtschafts- und energiepolitische Ideen finde ich klasse und die Bildungspolitik Ypsilantis ist auch fortschrittlich.

Ypsilanti-Kritiker sollten auch nicht vergessen, dass sie es war, die ein sehr gutes Ergebnis für die SPD eingefahren hat, ganz gegen den Bundestrend. Rechte SPD-ler wie Walter haben dazu nichts beigetragen. Der relativ linke Politikansatz Ypsilantis kam also in Hessen gut an. Schade, dass sie jetzt weg ist vom Fenster.

Dass jetzt der rassistische Populist Roland Koch vielleicht eine Legislaturperiode weitermachen wird, ist eine unangenehme Aussicht. Aber wer weiß, was die Wahlen bringen werden. Gut ist zumindest, dass die SPD nun eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht mehr ausschließt.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.678 von Behaviourism am 11.11.08 11:23:06

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.678 von Behaviourism am 11.11.08 11:23:06

wortbruch
und dann nicht kapieren das sie die bürger nicht mehr wollen
sag ich besser nix zu

das koch und sein innenminister auch weg müsste
ist auch klar

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.912.967 von Bachalor am 11.11.08 17:12:47

Abba der Koch bleibt und die Ypsilanti kann ihm noch nich ma mehr inne Suppe spucken

[hwzock]

Heißt schon nich umsonst: Erbarmen, die Hessen kommen

[hwzock]

Hessen: Landtag
löst sich auf

Der hessische Landtag wird sich voraussichtlich am Mittwoch kommender Woche auflösen und so den Weg für Neuwahlen Mitte Januar frei machen. Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) berief in Wiesbaden nach einer Sitzung des Ältestenrates die nächste Plenarsitzung für diesen Tag ein. Er sagte zugleich die ursprünglich geplanten Sitzungen am Dienstag und Donnerstag ab. Auf der Tagesordnung steht ein gemeinsamer Antrag auf Auflösung des Landtags. Vermutlich am 18. Januar finden dann Neuwahlen statt.

[Fossilanti]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.913.872 von hwzock am 11.11.08 18:41:52

Löslichen Kaffee kenn ich ja schon .....................

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.914.723 von Fossilanti am 11.11.08 19:52:43

Frau Fotzilanti wieder

Hier heißt das Tschüssilanti

[hwzock]

Ypsilanti-Gegner
Hessen-SPD tagt ohne
die vier Rebellen
Abgeordnete Lopez wegen Steuerhinterziehung verurteilt

Die vier SPD-Rebellen in Hessen: Weil sie sich gegen die Wahl von Andrea Ypsilanti (51) stellten, dürfen sie an der heutigen Sitzung der Landtagsfraktion nicht teilnehmen. Die Fraktion hatte Jürgen Walter (40), Dagmar Metzger (49), Silke Tesch (50) und Carmen Everts (40) geschrieben, sie möchten dem Treffen fernbleiben.

Die vier wollten bei der Sitzung mit ihren Fraktionskollegen sprechen. Sie fügten sich aber der Ausladung, erklärten sie.

Walter und seine Fraktionskolleginnen hatten wegen ihrer Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken in der vergangenen Woche die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin und damit eine Regierungsübernahme ihrer Partei verhindert.

Der frühere SPD-Vize Walter hat den Verbleib Ypsilantis an der Spitze des SPD-Landesverbands kritisiert.

Sie erschwere damit dem neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, bis zur Neuwahl des Landtags aus ihrem „Windschatten“ zu treten, sagte Walter in der ARD-Sendung „Beckmann“.

Walter rechnet nach eigenen Worten damit, sein Landtagsmandat zu verlieren.

Silke Tesch erklärte in der Sendung, etwa eine Woche vor dem Wahltermin habe Ypsilanti ihr den Posten einer Landtagsvizepräsidentin in Aussicht gestellt. Sie lasse sich aber nicht kaufen.

Die hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Lopez (56) ist wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden.

Lopez hatte behauptet, drei der vier SPD-Rebellen seien möglicherweise von der Energiewirtschaft bestochen worden.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gießen sagte, das Strafmaß betrage 90 Tagessätze. Mit dem Strafbefehl sei Lopez nicht vorbestraft.

In einer Stellungnahme nannte Lopez als Hintergrund für den Strafbefehl die Trennung vom Ehemann. „Ich habe die Strafe akzeptiert, und meine Geldstrafe beglichen“.

[hwzock]

Ich sach ma: Jau

[Bachalor]

ich gebe ihr bis zu ersten umfragen

In einem gemeinsamen TV-Auftritt haben die vier Abweichler der Hessen-SPD Andrea Ypsilanti erneut angegriffen. Der frühere SPD-Vize Jürgen Walter sprach sich in der ARD-Sendung "Beckmann" dafür aus, dass sie wenigstens eines ihrer Parteiämter abgeben solle. Silke Tesch gab an, Ypsilanti habe ihr kurz vor der geplatzten Wahl einen Posten in Aussicht gestellt, um sie für Rot-Rot-Grün zu gewinnen. Walter berichtete von ähnlichen Angeboten.

Ypsilanti "klebe weiter" am SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz, sagte Walter. Damit erschwere sie es dem neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, bis zur Neuwahl in Hessen aus ihrem "Windschatten" zu treten. "Es hätte die Chancen von Thorsten Schäfer-Gümbel und damit der SPD erhöht, wenn sie mindestens eins der beiden Ämter aufgegeben hätte", sagte Walter in der ARD. Die hessische SPD hatte am Wochenende angekündigt, nicht mit Ypsilanti, sondern mit dem weitgehend unbekannten Schäfer-Gümbel in den Wahlkampf ziehen zu wollen. Schäfer-Gümbel selbst gab am Dienstag an, als Spitzenkandidat habe keine Zeit, sich um Partei- oder Fraktionsvorsitz zu kümmern.



"Das hat mich fassungslos gemacht"
Gemeinsam mit den anderen Abweichlern Carmen Everts, Silke Tesch und Dagmar Metzger warf Walter Ypsilanti außerdem vor, sich früh auf eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung versteift, sowie Einwände missachtet zu haben. Ypsilanti habe "durchregieren" wollen, sagte die Landtagsabgeordnete Carmen Everts in der TV-Sendung. Sie habe auf die Abhängigkeit der Abgeordneten von ihrem Mandat spekuliert: "Das ist etwas, was mich fassungslos gemacht hat." Die Abgeordnete Dagmar Metzger, die sich schon im März Ypsilantis Vorhaben verweigert hatte, verglich die Stimmung bei einer damaligen Parteiratssitzung mit einem "Tribunal".


Posten angeboten
Tesch erklärte, sie habe "gebetsmühlenartig" in jeder Fraktionssitzung vorgetragen, wo sie Probleme sie bei einer Zusammenarbeit mit der Linken sehe. Etwa eine Woche vor dem Wahltermin habe Ypsilanti "in den Raum gestellt, dass ich Vizepräsidentin des hessischen Landtags sein könnte", sagte Tesch in der ARD und fügte hinzu: "Ich bin niemand der sich kaufen lässt." Auch Walter gab an, Ypsilanti habe ihm Posten angeboten: "Verkehrsminister, Europaminister. Das habe ich abgelehnt."



Chronologie Ypsilanti scheitert zum zweiten Mal
Porträt Ypsilanti Arbeitertochter aus Rüsselsheim


Abweichler ausgeladen
Walter und drei Fraktionskolleginnen hatten wegen ihrer Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken in der vergangenen Woche die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin und damit eine Regierungsübernahme ihrer Partei verhindert. Aus diesem Grund bat die SPD-Landtagsfraktion die vier Abgeordneten, nicht zu der wöchentlichen Sitzung zu kommen. Diese erklärten, sie hätten eigentlich bei der Sitzung mit ihren Fraktionskollegen sprechen wollen, sie fügten sich aber der Ausladung.


Schäfer-Gümbel will Posten nicht
Schäfer-Gümbel selbst sagte im Sender "radioeins" des RBB, er habe keine Ambitionen auf den Posten des Partei- oder Fraktionschefs. "Dafür habe ich im Moment einfach keine Zeit", wird der neue Spitzenkandidat zitiert. Es gebe im Wahlkampf eine klare Aufgabenteilung. "Der Spitzenkandidat ist derjenige, der die Hauptverantwortung für Themen, für Personal und für Organisation hat. Ich muss mich, weil ich nur 68 Tage Wahlkampf habe, voll und ganz darauf konzentrieren, diesen Wahlkampf zu organisieren und zu führen."


Zahlreiche Parteiaustritte
Die SPD berichtete unterdessen, seit dem Scheitern des Machtwechsels in Hessen habe es in dem Bundesland mehr als 100 Parteiaustritte gegeben. Im SPD-Bezirk Hessen-Nord seien es etwa 50, im Bezirk Hessen-Süd etwa 75 gewesen, berichteten die Bezirksgeschäftsführer am Dienstag. Die meisten Mitglieder hätte ihren Austritt mit dem Verhalten der vier Abweichler begründet, die der Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft verweigerten, hieß es.

[hwzock]

Wirklich sehr soziale DEMOKRATEN, diese Sozialdemokraten


{b]Parteiausschluss-Verfahren gegen Walter und Everts
Hessen-SPD will Ypsilanti-Rebellen rauswerfen[/b]

Jetzt kommt die Quittung für die Ypsilanti-Rebellen: Die hessische SPD hat ein Parteiausschlussverfahren gegen die Abweichler Carmen Everts und Jürgen Walter eingeleitet. Erste Sanktionen wurden bereits verhängt.

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat die eingeleiteten Anträge von 13 Ortsvereinen und Gliederungen zusammengefasst, um ein einheitliches Verfahren zu erreichen. Der Bezirk habe den beiden Abgeordneten außerdem zentrale Mitgliedsrechte entzogen, sagte am Donnerstag der Sprecher Oliver Schopp-Steinborn.

Walter und Everts können damit nicht mehr bei der für Januar geplanten Neuwahl des Landtags antreten und verlieren ihr Antrags-, Rede- und Stimmrecht auf Parteitagen.

Über den Ausschluss soll den Angaben zufolge in den kommenden sechs Monaten eine parteiinterne Schiedskommission entscheiden.

Everts und Walter hatten zusammen mit den Abgeordneten Dagmar Metzger und Silke Tesch einen Tag vor der geplanten Ablösung der geschäftsführenden CDU-Regierung unter Roland Koch der Landesvorsitzenden Ypsilanti die Gefolgschaft verweigert.

Sie könnten aus Gewissensgründen nicht für die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung stimmen, hatten sie erklärt.

Die vier Abgeordneten wurden seither von den Fraktionssitzungen ausgeschlossen. Zudem wurden sie von Partei- und Fraktionskollegen aufgefordert, ihre Mandate zurückzugeben und aus der Partei auszutreten.

[hwzock]

Hessischer Landtag löst sich auf, Neuwahlen am 18. Januar
Von Jubilanti
zu Jammerlanti

Jubel und Jammer liegen bei Andrea Ypsilanti (51) so dicht beieinander wie das Versprechen und die Lüge...

Die Chefin der Hessen-SPD am Abend des Wahlsonntags (27. Januar) – der Triumph. Gestern, 10 Monate später, die endgültige Niederlage: Um 16.13 Uhr beschloss der Landtag in Wiesbaden seine Auflösung und Neuwahlen am 18. Januar.

Für Ypsilanti dürfte damit das Ende ihrer politischen Karriere besiegelt sein: Verlieren die SPD und ihr neuer Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel die Landtagswahl, werden die Bundes-SPD und ihr Chef Franz Müntefering auf einen Neuanfang in Hessen drängen – und zwar OHNE Ypsilanti ..!

Schäfer-Gümbel hatte bereits am Montag im SPD-Präsidium in Berlin klargestellt, dass er nach der Wahl anstelle von Ypsilanti in die Parteiführung aufrücken will. Im Wiesbadener Landtag kam es am Mittwoch zu einem ersten Rededuell zwischen dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) und Herausforderer Schäfer-Gümbel.

Koch mit Blick auf Koalitionen nach der Wahl in Richtung TSG: „Mit wem wollen Sie zusammenarbeiten? Sie allein sind kein ausreichender Gegner.“

Die vier SPD-Abgeordneten, an deren Widerstand Ypsilanti gescheitert war, mussten die vermutlich letzte Landtagssitzung ihrer politischen Karriere im Plenarsaal von der letzten Reihe aus verfolgen. Dorthin hatte die SPD-Fraktion sie verbannt, von der vorherigen Fraktionssitzung waren sie ausdrücklich ausgeladen worden. Dr. Carmen Everts (40) sagte im Namen aller vier: „Als überzeugte Sozialdemokraten war und ist unsere Maxime: Keine Regierung unter Beteiligung der Linkspartei und dies sollte auch für die kommende Wahlperiode gelten.“

Starker Applaus von CDU und FDP! Bei SPD und der Linken lange Gesichter.

Für die vorgezogene Landtagswahl am 18. Januar könnten die vier noch zum Problem werden, denn: Weil sie praktisch von ihrer SPD von allen Aktivitäten ausgeschlossen sind, könnten sie die Wahl anfechten.

[Bachalor]

hochwürden

sagst nix zum ehemaligen superminister

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.233 von Bachalor am 25.11.08 20:04:36

Ein arroganter Fatzke

[Bachalor]

da gibt es leider ausreichend davon


gerade bei mir in hessen


mal sehen,werde vieleicht zur paepstin aufpasser mitnehmen

trickgirl kennt ihn schon

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.340 von Bachalor am 25.11.08 20:12:18

Wen jez Clement?

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.376 von hwzock am 25.11.08 20:14:42

in hessen
bei schwarz koch
bei rot die cheffin dieses threads


ich sage vorraus
spd keine 20% inm januar bei wahlen

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.431 von Bachalor am 25.11.08 20:18:05

Das is ja nu nich schwer zu orakeln

Bei dem Spitzenkandidaten

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.472 von hwzock am 25.11.08 20:21:08

warte mal ab

wenn es minus 5 grad sind
würden 56% wählen gehen
davon sehen 30% nicht mehr richtig
und denken dann das auf dem stimmzettel

däubler gmelin steht


und machen ihr kreuz hin

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.522 von Bachalor am 25.11.08 20:25:11

So blind sind selbst die Hessen nich

[hwzock]

[hwzock]

Andrea Ypsilanti
SPD-Mitglieder
fordern ihren Rücktritt

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti steht wieder unter Beschuss! Mitglieder des rechten Flügels ihrer Partei wollen ihren Rücktritt!

[hwzock]

Hessen-SPD
Handy-Skandal um
gescheiterte Ypsilanti-Wahl

Schwere Vorwürfe gegen die Hessen-SPD: Abgeordnete sollen dazu gedrängt worden sein, ihr eigentlich geheimes Votum bei der bevorstehenden Wahl von Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti (51) per Beweis-Foto zu dokumentieren. So sollten Abweichler identifiziert werden!

Andrea Ypsilanti wollte Hessen regieren – und scheiterte schon in der eigenen Partei

Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) berichtet, seien mehrere Abgeordnete von Kollegen mal „wohlwollend“, mal „drängend“ aufgefordert worden, mit einem Handyfoto zu beweisen, dass sie bei der Ministerpräsidentenwahl ihre Stimme Andrea Ypsilanti gegeben hätten!

Dies bestätigte die scheidende Parlamentarierin Silke Tesch dem Hessischen Rundfunk: „Man hat darüber geredet. Wie ernst das gemeint war, kann ich nicht sagen.“

Hat die SPD im Fall Ypsilanti also ihre eigenen Leute unter Druck gesetzt? Die Aussicht einer geheimen Abstimmung bei der geplanten Ministerpräsidentenwahl am 4. November hätte somit nicht mehr bestanden , schlussfolgert die „FAS“...

War das der Grund, wieso sich plötzlich vier Abweichler kurz vor der Wahl geoutet hatten?

Fakt ist: Die Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts haben kurz vor der Wahl ihre Zustimmung zu Ypsilanti als Ministerpräsidentin – und somit einer Koalition mit der Linken – verweigert!

Auch von Manipulation ist die Rede: Bei einem Treffen des linken Arbeitskreises der Frankfurter SPD haben angeblich mehrere Jusos damit geprahlt, die linke Mehrheit in Hessen – vor allem aber Ypsilantis Spitzenkandidatur – „durch die Hintertür“ durchgesetzt zu haben, schreibt die „FAS“. Die SPD bestreitet das vehement.

Ypsilanti war vom Parteitag im Dezember 2006 erst in der Stichwahl gewählt worden – mit lediglich zehn Stimmen Vorsprung.

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.163.594 von hwzock am 08.12.08 01:33:48

die bekommen keine 20% im januuar

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.167.685 von Bachalor am 08.12.08 18:11:01

Mit dem doppelnamigen Spitzenkandidaten ganz siescher dat nich

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.167.700 von hwzock am 08.12.08 18:13:15

ich will es eigentlich posten,finde es aber nicht

bei uns in den radiosendern heisst es

52% kennen die person überhaupt nicht


ich habe dich am sa.vermisst
ich hab sie etwas veräppelt
am anfang

aber fotos gibt es sicherlich bald

[Prof_Dr_Natter]

SPD-"Handy-Affäre" kommt der CDU gerade recht, den unfähigen Koch will zwar auch keiner so recht, aber mangels Alternativen wird er haushoch gewinnen.

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.168.243 von Prof_Dr_Natter am 08.12.08 19:38:32

boddenberg müsste ran
nicht weil er der chef unserer meisterschule ist

er ist zu ruhig

ich denke hahn wird 15 plus x % bekommen
und die cdu nicht mehr wie 40%

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.167.718 von Bachalor am 08.12.08 18:15:35

Haste Dich etwa für mich ausgegeben?

[hwzock]

Nu fängt der auch noch an


Schäfer-Gümbel
Wahllügen? Sind
doch normal!

Der Bruch von Wahlversprechen ist bei Politikern normal, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel, Spitzenkandidat der hessischen SPD.

[hwzock]

Ich sach nur EWG - Einer wird gewinnen


Ex-Staatssekretär Christoph Kulenkampff trat aus der SPD aus
„Selbst Koch kann's besser“ —
Abrechnung mit Ypsilanti

So klare Worte hat bisher keiner gewagt. Christoph Kulenkampff (61), ehemaliger Staatssekretär und damals als Generalstaatsanwalt Hessens oberster Ankläger, rechnet mit Andrea Ypsilanti ab.

„Ich bin aus der SPD ausgetreten. Nach 37 Jahren in der Partei – genauso lange wie ich verheiratet bin – hatte ich die Schnauze voll“, sagt Kulenkampff. „Wie sich Frau Ypsilanti sofort nach der Wahl schon als Ministerpräsidentin sah. Da hat sie ihren Erfolg sofort mit dem Hintern umgeworfen. Wie sie Parteichef Beck in den Untergang zog und dann die Sache mit der Darmstädter Abgeordneten Frau Metzger – so geht man nicht mit Genossen um.“

Kulenkampff erklärte in einem Brief an Bezirkschef Grumbach seinen SPD-Austritt und bekam einen „Formbrief mit eingescannter Unterschrift von der Geschäftsstelle“ zurück.

Der Ex-Staatssekretär erinnert sich an goldene SPD-Zeiten: „Damals gab es noch Persönlichkeiten und gegenseitigen Respekt. Jetzt ist es ein Segen Gottes, dass Ypsilanti und ihre Helfershelfer nicht regieren. Und obwohl ich Koch nicht leiden kann, muss ich sagen: Der kann‘s besser!“

Auch nach seinem Austritt sieht er keinen Trend zur Besserung: „Wenn Ypsilanti als Fraktions-Chefin den Gegenwind nicht spürt, ihren Gegner Walter nicht einbindet, dann hat sie keinen politischen Instinkt, ist eine Dilettantin oder eine Autistin, die ihre Umwelt nicht mehr wahrnimmt.“

Kulenkampffs Fazit: „Ich müsste mich ja schämen, mit so einer Laienspielschar noch in einer Partei zu sein.“

[hwzock]

Thorsten Schäfer-Gümbel schließt
Große Koalition unter Koch aus

Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel schließt eine Großen Koalition unter Roland Koch als Ministerpräsident aus. Im Deutschlandfunk sagte Schäfer-Gümbel, seine Partei habe für die Neuwahl am 18. Januar ganz bewusst nicht gesagt, mit wem sie alles nicht koaliere - bis auf eine Ausnahme: „Es gibt einen einzigen Punkt, wo das nicht geht: das ist bei Roland Koch, und zwar bei Roland Koch als Person“. Auf Nachfrage bestätigte Schäfer-Gümbel ausdrücklich, dass dies heiße, eine Große Koalition komme nur ohne Koch in Frage. Koch sei zwar fachlich sicherlich in der Lage, Verwaltungsvorgänge zu bearbeiten, „aber er hat dieses Land sozial und kulturell gespalten“, so Schäfer-Gümbel.

[hwzock]

Ypsilanti kündigt Rücktritt
im Fall eines Wahlverlustes an

Die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti will sich vom Parteivorsitz zurückziehen, wenn CDU und FDP nach der Hessen-Wahl die Mehrheit gewinnen. Das berichtet die „Leipziger Volkszeitung“. Es sei das Ergebnis einer innerparteilichen Absprache mit dem aktuellen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. Wünsche aus der engsten hessischen SPD-Führung, teilweise auch aus der Bundes-SPD, sich noch vor der Wahl zurück ziehen, wurden von Ypsilanti mit Hinweis auf ihre Verantwortung abgelehnt.


Da kann se ja eigentlich gleich gehn

[Bachalor]

neueste umfrage


fdp






mein tipp

cdu wird etwas fallen noch
und fdp steigen
weil manche vor absoluter cdu mehrheit angst haben

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.335.537 von Bachalor am 08.01.09 19:42:04

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.335.604 von hwzock am 08.01.09 19:50:54

wenn linke rausfliegen,was ich glaube

wird es mit absoluter mehrheit sehr eng

es könnten auc noch einge cdu wähler werden
wegen der wirtschaftskompetenz die man koch nachsagt
wobei
die fdp auf 15% geht
nach m.m.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.335.625 von Bachalor am 08.01.09 19:53:30

Dann hat se ja am Ende mehr als wie die SPD

[hwzock]

Sie träumen imma noch


Hessen-Linke zur
SPD-Koalition bereit

Die hessische Linke ist nach der Landtagswahl in der kommenden Woche zu einer Koalition mit SPD und Grünen bereit. „Wir würden alles tun, was zu einer Verbesserung der Lebenssituation der Menschen beiträgt, was zu einer spürbar anderen Politik führt“, sagte Spitzenkandidat Willi van Ooyen der „Berliner Zeitung“. Das gehe „bis hin zur Koalition, wenn es darauf ankommt, unsere Anliegen durchzusetzen“. Er hoffe, dass das Wahlergebnis der SPD „nicht zu desaströs“ werde, sagte van Ooyen.

[hwzock]

Umfrage: CDU/FDP-Mehrheit bei Hessenwahl

Bei der Landtagswahl in Hessen können CDU und FDP einer neuen Umfrage zufolge mit einer klaren Regierungsmehrheit rechnen. In der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF kommt die CDU auf 41 Prozent, die FDP auf 13 Prozent. Die SPD würde auf 25 Prozent abstürzen, die Grünen erhielten 13 Prozent. Die Linke würde mit fünf Prozent knapp den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag schaffen.

[Bachalor]

Nach den Umfragen scheint die Wahl gelaufen – doch selbst Meinungsforscher haben da noch so ihre Zweifel. Die Stimmung sei stabil, aber eigenartig. Fehler im Wahlkampf-Endspurt könnten sich noch auswirken.

Mehr zum ThemaSchwarz-Gelb weiter vorne (08.01.2009)
Nie würde Richard Hilmer, Geschäftsführer von Infratest dimap, eine seiner Umfragen schon als das spätere Wahlergebnis ausgeben. "Das entscheiden die Wähler", sagt der Profi im Umgang mit Stimmen und Stimmungen politisch korrekt.

Vor einem Jahr aber lag er mit der Prognose für die Hessenwahl dicht am Endergebnis – und diesmal halten nicht wenige die Wahl für gelaufen, seit Hilmers Meinungsforscher am Donnerstag eine satte 55-Prozent-Mehrheit für Schwarz-Gelb ermittelt haben. Schon die Dezember-Zahlen sahen CDU und FDP klar vorn.

"Die politische Stimmung ist relativ stabil", sagt Hilmer. Und doch verweist er nicht nur auf übliche Fehlertoleranzen und methodische Unwägbarkeiten, wenn es darum geht, ob sich in den letzten Tagen vor der Stimmabgabe die Gunst der Wähler noch wandeln kann. Es herrsche eine eigenartige Stimmung im Land, sagt Hilmer. Es gebe Verdruss über die SPD und zugleich die immer noch polarisierende Person Roland Koch – wobei der Frust über die SPD derzeit die gemischten Gefühle für Koch überlagere.

"So eine Situation hatten wir noch nie"
Es sind die hessischen Verhältnisse, die für Spannung bis zur Stimmauszählung sorgen. "So eine Situation hatten wir noch nie", sagt Hilmer mit Blick auf die vergangenen Monate und ihre Verwerfungen. Dazu kommt, dass die Wähler sich später entscheiden und weniger an eine Partei gebunden sind als früher. Bei der Bundestagswahl 2005 und der vergangenen Landtagswahl sei die Stimmung spät gekippt, erinnert Hilmer.

Fehler der Wahlkämpfer könnten sich in der Endphase rasch auswirken. "Die Parteien haben es schon selbst in der Hand, die Stimmung noch zu ändern." Dazu komme die Frage, ob die Linkspartei den Sprung in den Landtag schafft und wer drittstärkste Kraft wird - Grüne oder FDP.

Viel Frust bei den Wählern
Die Parteien dürften Hilmers Worte gerne hören – der SPD lassen sie die Hoffnung und der CDU erleichtern sie die Motivation ihrer Anhänger bis zum letzten Tag. CDU-Sprecherin Heike Dederer hält nichts davon, schon heute den Sieg zu feiern: "Für die CDU gilt, dass sie weiterhin um jede Stimme kämpft." Die SPD machte sich nach der hr-Umfrage Mut, 27 Prozent der Wähler seien unentschieden. "Diese Gruppe wollen wir gezielt ansprechen und für uns gewinnen", sagt SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt.

Dies allerdings dürfte eine Herausforderung für die Sozialdemokraten werden – Infratest dimap jedenfalls rechnet mit einer wachsenden Zahl von Nichtwählern. Nach den Ereignissen der vergangenen Monate sei das nicht verwunderlich, sagt Hilmer. Zwar seien die Menschen durch den Machtkampf in Wiesbaden politisiert, "aber da ist sehr viel Frust mit dabei."

[Bachalor]

Der von der SPD erhoffte "Münte-Effekt" ist zunächst ausgeblieben: Seit Amtsantritt des neuen Vorsitzenden Franz Müntefering im Oktober verlassen laut "Spiegel" Mitglieder in ebenso hoher Zahl die Partei wie in den vorangegangenen Monaten. Insgesamt sei die Zahl in der Zeit von November 2007 bis zum November 2008 um 18.685 geschrumpft.

Bei der CDU seien es im gleichen Zeitraum 8858 Mitglieder weniger gewesen. Im Juni 2008 hatte die CDU erstmals mehr Mitglieder als die SPD. Damals betrug ihr Vorsprung knapp 800 Mitglieder - weil die CDU weniger verloren hatte als die Sozialdemokraten. Den habe sie seither fast verzehnfacht: Im November 2008 standen 530.194 Christdemokraten insgesamt 522.668 Sozialdemokraten gegenüber, heißt es in dem Hamburger Nachrichtenmagazin.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.351.131 von Bachalor am 11.01.09 17:15:07

Zunächst

Der wird auch künftich ausbleiben, der Münte-Effekt

[Bachalor]

Parteiinterner Streit
Weitere Linke schmeißen hin

Erfrischt und begeistert offenbar nicht jeden: Pfefferminzpackung der Linkspartei.Zum zweiten Mal in diesem Jahr verlässt eine Gruppe von Mitgliedern die Linkspartei in Hessen. Da unter ihnen viele Mandatsträger sind, ist die Partei nun in zwei Stadtparlamenten nicht mehr präsent.

So verlässt Martina Walter, Mitglied des erweiterten Landesvorstands der Linken, nach Angaben des hr-fernsehens die Partei. Mit ihr erklären zwölf weitere Mitglieder ihren Austritt, darunter Helge Welker (Stadtverordneter in Rosbach), Martin Hinz (Stadtverordneter Friedberg), Helmut Werner (Kreistagsabgeordneter Groß-Gerau), Peter Ringel (Stadtverordneter Bad Vilbel) und Hans-Jürgen Mogk (ehemaliges Kreisvorstandsmitglied Linke Wetteraukreis).

Alle wollen ihre Mandate nun als Parteilose ausüben. Die Partei Die Linke ist dadurch in den Stadtparlamenten in Rosbach und Bad Vilbel nicht mehr vertreten.

"Tiefe Unzufriedenheit mit Partei"
In der vergangenen Woche hatte bereits Pit Metz, Mitglied des Landesvorstands und ehemaliger Spitzenkandidat der Linken, seinen Parteiaustritt bekanntgegeben. Martina Walter erklärt ihren Austritt mit einer tiefen Unzufriedenheit mit der Partei, und stellt sich hinter Metz und dessen Kritik an der Partei: Sie stimme allen Punkten seiner Austrittserklärung zu.

In Walters Austrittserklärung, die der "hessenschau" vorliegt, heißt es: "Fehlende Basisdemokratie, fehlende politische Arbeit des Kreisvorstands Kassel-Land, interne unterschiedliche E-Mail-Verteiler, in dem die 'Bewegungsprotokolle' von Parteimitgliedern umher gesandt werden und persönliche Anfeindungen sind unter anderem Punkte dafür, dass ich austrete."

Vorwürfe in Austrittserklärung
Martin Hinz spricht von einer "desolaten innerparteilichen Situation", er sehe keine Möglichkeit mehr, die Zerwürfnisse zu verbessern: "In einem Klima von Neid und Missgunst lässt sich auf Dauer nicht erfolgreich arbeiten", so der Stadtverordnete.

Welker kritisiert, die Partei sei zu zentralistisch und bemühe sich nicht ausreichend darum, die Interessen sozial Schwächerer zu vertreten. In seiner Austrittserklärung, die ebenfalls der "hessenschau" vorliegt, heißt es: "Der Einzelne, sei er Mitglied oder nicht, wird nicht als aufgeklärter, für sich selbst denkender Mensch wahrgenommen. Die Partei erwartet von dem Mitglied blinden Gehorsam, von den WählerInnen, dass sie den ausgerufenen Parolen Glauben schenken und der Partei daher ihre Stimme geben. Dies kann ich nicht mit meinem Glauben an aufrichtige ehrliche Politik in Einklang bringen."

Arbeiter oder ganz und gar Arbeitslose werden laut Welker von dieser Partei verraten und verkauft. Auf Listenplätzen zu Landtags-, Bundestagswahlen suche man sie vergeblich in den vorderen Bereichen, "da diese ja per se keine Kompetenzen haben können". Somit sei in der Linken ein ungesundes, unmenschliches Klima entstanden, was in der gewollten innerparteilichen Zwei-Klassengesellschaft Ausdruck finde.

Gehrcke: "Einige wenige sind gegangen"
Wolfgang Gehrcke, hessischer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, betonte am Montag, dass die Mitgliederzahl seiner Partei entgegen mancher Medienberichte zuletzt gestiegen sei. So hätten die Linken im vergangenen Jahr 732 Mitglieder mehr gewonnen als verloren. "Viele sind eingetreten, einige wenige sind gegangen", sagte Gehrcke. Er verwies zugleich auf die Ein- und Austrittszahlen bei CDU und SPD. Die beiden Parteien hätten im Zeitraum zwischen November 2007 und November 2008 bundesweit insgesamt 18.685 (SPD) beziehungsweise 8.865 (CDU) Mitglieder verloren.

[Bachalor]

Schäfer-Gümbel bleibt Optimist

Thorsten Schäfer-GümbelDer SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel, hält weiter an seinem Ziel fest, allein in Hessen regieren zu können. In hr-iNFO sagte er, er kenne keine Volkspartei, die dieses Ziel nicht habe.


Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit hr-iNFO
Die SPD stehe zwar nicht unmittelbar vor dieser Möglichkeit, das Ziel einer Regierungsoption habe er aber nicht aufgegeben. Hoffnung mache ihm, dass 45 Prozent der hessischen Wähler noch unschlüssig seien, wen sie wählten.



Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit hr-iNFO-Moderator Oliver GlaapDie SPD habe als einzige Partei Konsequenzen aus der letzten Wahl gezogen und sich neu aufgestellt, so Schäfer-Gümbel. Dass die Ereignisse innerhalb der Hessen-SPD viele Wähler enttäuscht hätten, tue ihm persönlich leid. Die Entscheidung zur Zusammenarbeit mit der Linken habe man getroffen, um Politik gestalten zu können.

In diesem Zusammenhang kritisierte der SPD-Spitzenkandidat CDU-Ministerpräsident Koch. Unter seiner Führung habe das Land an Substanz verloren. Für die kommende Legislaturperiode schließt Schäfer-Gümbel eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht aus. Sollte die Wahl am kommenden Sonntag keine Regierungsmehrheit für CDU und FDP ergeben, werde die SPD mit allen Parteien inhaltliche Gespräche führen. Letztlich entscheidend seien die politischen Ziele. Die SPD setze sich für kleinere Schulklassen, eine Energiewende und gute Arbeitsplätze ein.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.373.712 von Bachalor am 14.01.09 17:05:47

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.373.730 von hwzock am 14.01.09 17:07:05

Thorsten Schäfer-Gümbel, hält weiter an seinem Ziel fest, allein
in Hessen regieren zu können.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.373.797 von Bachalor am 14.01.09 17:12:37

Hessen
Linke feiern Wahlparty
im Swingerclub

Mit einer Wahlparty besonderer Art geht die Linkspartei in Hessen zur Landtagswahl am Sonntag auf Stimmenfang: Party im Swinger-Club

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.374.449 von hwzock am 14.01.09 18:08:38

lass soie nochmal feiern
am sonntag nach 4.7% 8st es vorbei

wenn ich mit vorstelle
bisky,lafontaine gisy

zusammen im swingerclub

du bisst nur noch auf platz 2 bei den usern mit den meisten postings

[Bachalor]

laut rtl

Die Umfragen sagen für den Wahlsonntag einen Sieg für die CDU und FDP voraus. Die SPD wird auf ein historisches Tief um 25 Prozent taxiert. Bewegung nach oben gab es bei den Grünen und noch stärker bei den Liberalen, die bei 15
Prozent stehen können. Die 'Koch soll weg'-Stimmung vom letzten Mal hat sich gewandelt. Das neue Kalkül der Wähler könnte lauten: Wenn Koch, dann mit Partner.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.374.497 von Bachalor am 14.01.09 18:12:48

Meine werden ja auch seit Monaten nich mehr gezählt

[Bachalor]

so mal kreuzchen machen gegen 8 uhr

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.397.123 von Bachalor am 18.01.09 07:37:57

[abtdir]

Weiß hier zufällig jemand ob und wo Ypsi heute abend auftritt? Ich würde gerne hingehen und so ein paar abgewandelte Hämelieder aus dem Stadion singen, z.B.: "Wir sind die Schwarzen, wir sind aus Hessen, uns're Sch.... müsst ihr fressen", vielleicht aufgelockert durch einige dunkel-kehlige "Sieg"-Rufe aufgelockert... ;-)

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.398.225 von abtdir am 18.01.09 14:54:59

[hwzock]

Biddä - biddä


Hessen: SPD-Chefin
Ypsilanti tritt zurück

Die hessische SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Ypsilanti gibt nach dem Debakel ihrer Partei bei der hessischen Landtagswahl ihre Ämter auf. Das gab sie in Wiesbaden bekannt. Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel soll ihr Nachfolger werden.

[hwzock]

Ypsilanti verliert
ihren Wahlkreis

Die zurückgetretene hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat bei der Landtagswahl ihren Wahlkreis in Frankfurt am Main verloren. Nach dem vorläufigen Endergebnis ging das Direktmandat im Frankfurter Nordosten an die CDU-Landtagsabgeordnete Gudrun Osterburg, die auf 41,2 Prozent der Erststimmen kam. Ypsilanti blieb mit 23,1 Prozent abgeschlagen Zweite.

Vor einem Jahr hatte die SPD-Politikerin den Wahlkreis noch überraschend der CDU abgenommen. Sie wird dennoch in den Landtageinziehen, da sie über Platz 2 der Landesliste abgesichert ist.

[hwzock]

Ordnungsverfahren
SPD will Ypsilanti
aus dem Landtag werfen

Jetzt droht Andrea Ypsilanti der Rauswurf aus der SPD-Landtagsfraktion: Im Gespräch mit BILD.de fordert der erste Ortsverband Konsequenzen.

[Simba2006]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.413.452 von hwzock am 20.01.09 19:06:14

Die wachen aber bald auf.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.415.021 von Simba2006 am 20.01.09 22:25:09

Nu is ja auch die Messe gelesen

[hwzock]

Neuer SPD-Job:
Comeback für
Andrea Ypsilanti


Nach ihrem dramatischen Scheitern in Hessen steht Andrea Ypsilanti jetzt vor dem Comeback: Sie soll einen Job in der Bundes-SPD bekommen.

[Bachalor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.622.401 von hwzock am 20.02.09 17:35:29

sie soll eine massive mauer aufbauen


sie ist oft gegen welche gerannt


kennt sich also aus

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.622.429 von Bachalor am 20.02.09 17:37:24

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten

[hwzock]

Auch das noch


Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti soll am Regierungsprogramm der Bundespartei mitwirken.


Als ob die SPD wieder anne Regierung käme

[hwzock]

Landesparteitag der Hessen-SPD :
Abschiedstränen von Ypsilanti
Schäfer-Gümbel neuer Vorsitzender

Eine Frau am Ende. Am Ende ihrer Amtszeit als SPD-Chefin in Hessen. Unter Tränen verabschiedete sich Andrea Ypsilanti (51) beim Landesparteitag in Darmstadt von ihren Genossen. „Ich bleibe eine von euch“, sagte die gescheiterte Spitzenkandidatin.

Das Debakel mit der Linkspartei, die heftige Kritik aus den eigenen Reihen und die gescheiterten Versuche, Ministerpräsident Roland Koch (50, CDU) zu stürzen – all das verteidigte Ypsilanti in ihrer Abschiedsrede.

Sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, erklärte Ypsilanti. Sie sei aber auch in ihrer Persönlichkeit angegriffen und verletzt worden und müsse sich das nicht gefallen lassen.

Die frühere Parteivorsitzende griff erneut die SPD-Abgeordneten an, die sie wegen der geplanten Zusammenarbeit mit den Linken nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollten. Sie müssten die Verantwortung für eine Entscheidung tragen, die ihre Partei in ein Debakel gestoßen habe.

Gewissensentscheidungen seien immer ganz persönlich, aber eine „organisierte Gewissensentscheidung“ sei stets fragwürdig. Ohne eine entscheidungsfähige Partei lasse sich nichts mehr demokratisch durchsetzen, sagte Ypsilanti mit Blick auf Parteitagsbeschlüsse, die grünes Licht für das geplante Linksbündnis in Hessen gegeben hatten.

Nach Ypsilantis Rede wurde Thorsten Schäfer-Gümbel (39) zum neuen Vorsitzenden der hessischen SPD gewählt. Mit 298 von 330 gültigen Stimmen!

Schäfer-Gümbel hat Ypsilanti bereits an der Spitze der Landtagsfraktion abgelöst. Er rief seine Partei dazu auf, um verlorenes Vertrauen zu kämpfen.

Voraussetzung sei, dass die SPD für Probleme konkrete Lösungen anbiete und sich um alle gesellschaftlichen Schichten kümmere. Die Finanzkrise biete der Partei eine Chance: „Die Neoliberalen haben versagt.“

[hwzock]

SPD in Hessen:
Ypsilanti-Rebell
kämpft gegen Rauswurf

Er war Stellvertreter, Rivale, und am Ende Stolperstein von Andrea Ypsilanti. Jetzt steht der SPD-Rebell Jürgen Walter deshalb vor einem Partei-Gericht.

[hwzock]

Unglaublich



Mitgliedsrechte sollen ruhen:
Ypsilanti-Kritiker
wird kaltgestellt

Einer der schärfsten Kritiker von Andrea Ypsilanti wird kaltgestellt. Die Mitgliedsrechte des früheren hessischen SPD-Vize Jürgen Walter bei den Sozialdemokraten sollen für zwei Jahre ruhen.

Das entschied die Schiedkommission II des zuständigen SPD-Unterbezirks Wetterau im Parteiordnungsverfahren gegen Walter. Er soll in dieser Zeit nur noch in der Mitgliederversammlung seines Ortsvereins Antrags- und Stimmrecht haben. Das teilte der Unterbezirk am Montag schriftlich mit.

Walter hatte sich im November geweigert, trotz bestehender Parteitagsbeschlüsse die damalige SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu wählen. Gemeinsam mit drei anderen SPD-Abgeordneten, die ebenfalls Ypsilanti die Stimme verweigerten, verhinderte er so den Regierungswechsel.

Mehrere SPD-Ortsvereine und Bezirke hatten daraufhin den Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren gegen Walter gestellt. Darin wurde zum Teil auch direkt ein Parteiausschluss gefordert.

[Fire2]

sie lebt noch


Der Porno-Foto-Skandal um Andrea Ypsilanti – auf einer Sex-Seite im Internet tauchte plötzlich ein Portrait der früheren SPD-Chefin auf. Internet-Guru Tobias Huch (27) las vom pikanten Fall, handelte auf Bitten von BILD sofort!

Zwischen angeblichen Amateur-Modellen und nackten Hausfrau prangte plötzlich das Portrait der 52-Jährigen. Die Hessen-SPD entsetzt, aber machtlos: „Schrecklich, dass so etwas passiert!“

BILD nannte Internet-Experte Tobias Huch aus Mainz den Namen der Homepage. Der bundesweit bekannte Computer-Experte, der bereits Datenskandale im Bundesjustizministerium und bei „T-Mobile“ aufdeckte, handelte blitzschnell: „Ich habe die Server analysiert, konnte so den Anbieter der Seite herausfinden.“ Die Schmuddelseite stammt aus Rußland! Alexander I. steckt dahinter.

Huch: „Ich schrieb ihm eine Mail, bat ihn, das Ypsilanti-Bild von der Seite zu nehmen. Hat nur 9 Minuten gedauert, er war wohl überrascht, dass ich ihn enttarnt habe.“

Der Ruf von Ypsilanti im weltweiten Netz ist wieder hergestellt. Huch augenzwinkernd: „Frau Ypsilanti schuldet mir jetzt einen Espresso oder einfach ein Dankeschön."

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.625.110 von Fire2 am 22.07.09 18:17:03

Wer guckt sich die schon an?

[hwzock]

Mein lieber Scholli






http://www.bild.de/BILD/news/standards/berlin-intern/2009/08…