Demokratie in Deutschland bald am Ende ? - 500 Beiträge pro Seite

[>Newark<]

Gemeinsam mit der Union?

Rot-Grün hat Probleme, eine Mehrheit für den
Mazedonien-Einsatz zu bekommen. Nun locken die
CDU-Politiker Wolfgang Schäuble und Karl Lamers mit dem
Vorschlag, die Zustimmung des Parlaments bei
Auslandseinsätzen der Bundeswehr abzuschaffen.

Schon seit Monaten hatten sich die Herren Schröder und Schlauch
auf ihren gemeinsamen Trip nach Lateinamerika gefreut. Am
kommenden Sonntag sollte es losgehen - Mexiko-Stadt, Brasilia,
Buenos Aires. Doch am Freitag vergangener Woche begannen der
Bundeskanzler und der Fraktionsvorsitzende der Grünen sich mit dem
Gedanken vertraut zu machen, dass sie womöglich auf die Reise zum
gegenwärtigen Zeitpunkt würden verzichten müssen - wegen der
irrlichternden Debatte um die Entsendung von Bundeswehrsoldaten
nach Mazedonien.

Auch die Protokollabteilung des
Auswärtigen Amtes schmiss nahezu im
Stundenrhythmus Reisepläne für den
Außenminister über den Haufen. Bis
Freitag war immer noch nicht sicher,
ob und wann Joschka Fischer seine
lang geplante Nahost-Reise antreten
könnte. Die Verwaltung des
Bundestags hielt sich über die
wechselnden Urlaubsadressen der
Abgeordneten auf dem Laufenden:
Würde am kommenden Freitag eine
Sondersitzung des Parlaments
einberufen oder nicht?
Fraktionssitzung einen oder zwei Tage
zuvor?

Während sich im hitzeflirrenden Berlin
bürokratische Hektik entzündete,
zeigte der Kanzler in der ostdeutschen
Provinz derweil seine ruhige Hand.
Doch griff auch die immer häufiger
zum Mobiltelefon: Unvorhersehbar und
rasch wechselte die Nachrichtenlage -
in Brüssel, in Skopje, in London und in
Berlin. Gerhard Schröder tourte in
einem Zustand durch die neuen
Bundesländer, den er ganz und gar
nicht mag: Er wusste nur selten,
woran er wirklich war.

Im fernen Mazedonien hatten die
Kontrahenten zwar endlich eine
gemeinsame Erklärung unterzeichnet,
die der Nato ausreichen sollte, um mit
3500 Mann Frieden zu stiften. Aber
würde der zerbrechliche Pakt der
Bürgerkriegsparteien halten? In Brüssel
hatte der Nato-Rat am Mittwoch die
Entsendung einer 400 Mann starken Voraustruppe beschlossen. Am
Donnerstag erfuhren die Deutschen indes, dass die Briten ihr
Kontingent aus "technischen Gründen" nicht sogleich
zusammenbekommen.

Doch mehr noch als der internationale Wirrwarr wurmte den Kanzler,
wie er am Donnerstag in Jena sagte, "dass Deutschland - neben
Holland - das einzige Land ist, das für solche
Regierungsentscheidungen einen Parlamentsbeschluss braucht".

Dieser Parlamentsvorbehalt, das wurde vergangene Woche klar, stellt
die Machtverteilung der Bundesrepublik auf den Kopf: Die Prärogative
in der Außenpolitik liegt zwar beim Regierungschef, im Kriegsfall ist
der Kanzler sogar Oberbefehlshaber. Doch bei allen anderen
militärischen Einsätzen sind die 670 Abgeordneten des Bundestags
die eigentlichen Feldherren. Denn nach einem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts von 1994 darf sich die Bundeswehr zwar
an Auslandseinsätzen beteiligen - aber nur, wenn das Parlament dies
ausdrücklich beschließt. Jetzt stürzt diese Entscheidung Parlament
und Regierung ins Chaos.

Denn auf eine Mehrheit im eigenen Lager konnte die Regierung bis
zum Wochenende nicht zählen. Angestrengt suchten der Kanzler und
seine Minister nach plausiblen Begründungen dafür, dass die
Deutschen, wie alle wichtigen europäischen Partner, bei der riskanten
Entwaffnungsaktion in Mazedonien ihren Beitrag leisten müssten: Die
mazedonische Regierung habe die Nato um Hilfe gebeten, den
Albanern mehr Rechte eingeräumt, und die Guerrilleros der UÇK
hätten sogar ihrer Entwaffnung zugestimmt.

Vorsorglich zeigte Schröder den Abgeordneten schon vor dem Beginn
der Debatte in den parlamentarischen Gremien auch noch die
Totschlagskeule: "Bündnissolidarität ist Teil unserer Staatsräson."
Und Fischer grummelte in Richtung seiner eigenen Fraktion: "Das ist
eine zentrale innenpolitische Entscheidung geworden."

Im Bundestag nutzten Parteitaktiker, Wichtigtuer und Moralisten
derweil den starken Hebel des Abgeordnetenmandats, um
innenpolitische Ziele zu erreichen oder sich zu profilieren. Und
dazwischen saßen Dutzende einfache und ernsthafte Abgeordnete,
die in dem Dickicht geschönter Informationen und parteitaktischer
Ränke vergebens überzeugende Fingerzeige für ihre
Gewissensentscheidung suchten.

Dabei zeichnete sich Ende vergangener Woche eine paradoxe
Situation ab: Während Sozialdemokraten und Grüne, die sich als die
politischen Erbwalter von Pazifisten und Antimilitaristen sehen, das
lästige Verfassungsgebot verteidigten, schlugen namhafte Politiker
der oppositionellen CDU vor, der Bundesregierung das Regieren zu
erleichtern - durch Abschaffung des Parlamentsvorbehalts.

Wolfgang Schäuble, einst mächtiger Fraktionschef der Union, hält die
Parlaments-Sperrklausel für "zu perfektionistisch": Nicht jedes
Mitglied des Bundestags könne "sich als halber Außenminister
verstehen". Sein Kollege Karl Lamers, außenpolitischer Sprecher der
Unionsfraktion, findet das Parlament bei der Entscheidung über
operative Einsätze schlicht "überfordert".

Unmöglich, so Lamers, könnten alle Abgeordneten hinreichend
fachkundig und informiert sein, um den Militärs und der Regierung
heikle operative Entscheidungen abzunehmen. "Der
Parlamentsvorbehalt beeinträchtigt die Handlungsfähigkeit unseres
Landes", klagt Lamers, "die operative Leitung militärischer Einsätze
muss Sache der Regierung und der Bundeswehr sein." Und Schäuble
findet: "Das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive ist
unglücklich justiert."

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts werde "mittlerweile
überinterpretiert", sagt Schäuble. Die jetzt anstehende
Entwaffnungsaktion sei womöglich gar kein "Einsatz", für den das
Bundesverfassungsgericht die Zustimmung des Parlaments
vorgeschrieben hat.

Deshalb schlägt der Unionspolitiker der Bundesregierung vor, die
Verfassung zu ändern. "Gemeinsam mit der Union" hätte die Regierung
für eine "vernünftige gesetzliche Regelung" die notwendige
Zweidrittelmehrheit. SPD und Grüne, so Schäuble, hätten nach fast
drei Jahren Regierung nun "eine andere Beziehung zur Realität
gefunden" - da sei eine derartig staatstragende Kooperation
durchaus vorstellbar.

Das Angebot ist allerdings durchaus nicht ungefährlich für den
Kanzler. Denn die Regierung trüge nach dem Schäuble-Vorschlag
ganz allein die Verantwortung für einen möglicherweise blutigen und
unpopulären Einsatz. Schröder fand die Vorschläge von Schäuble und
Lamers "interessant", hielt sich aber mit einer Bewertung zunächst
zurück: "Da muss man erst mal sehen, ob sie sich im eignen Laden
damit durchsetzen." Außenminister Fischer schlug sich auf die Seite
des Parlaments: "Ich sehe diese Vorschläge mit tiefer Skepsis." Auch
Kerstin Müller, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, plädierte "für den
Beibehalt des Parlamentsvorbehalts".

In der Regierung sehen manche freilich nur die Arbeitserleichterung.
Beamte seufzen, dass sie bei der Formulierung des Mandatstextes für
den skeptischen Bundestag eigentlich nur verlieren könnten. Wenn
die Regierung zugäbe, dass etwa der Mazedonien-Einsatz durchaus
länger, brutaler und aufwendiger werden könnte, so die Analyse im
Auswärtigen Amt, würden die Abgeordneten einen solchen
"Vorratsbeschluss" entrüstet zurückweisen. Fehlten entsprechende
Formulierungen, witterten dieselben Abgeordneten Betrug.

So ernst es die meisten Abgeordneten mit ihrer
Gewissensentscheidung meinen mögen, so unbestreitbar ist, dass die
Machtfülle, die das Verfassungsgericht dem Parlament durch sein
"unglückseliges Urteil" (Lamers) verliehen hat, auch genutzt wird, um
sich mit dramatischen Erklärungen und durch windige Machtspiele
Geltung zu verschaffen.

Volker Rühe, einst Verteidigungsminister bei Helmut Kohl, hat sich
robust zum Wortführer einer Ablehnungsfront gegen den
Mazedonien-Einsatz hochpolemisiert. Hinter dem bulligen Hamburger
sammeln sich viele Unionsabgeordnete, die aus ganz
unterschiedlichen Motiven Vorbehalte hegen. Doch selbst
Parteifreunde kritisieren, dass Rühe die außenpolitische Klemme der
Bundesregierung vorwiegend zur Mehrung seines eigenen politisches
Kapitals nutze.

Der flotte FDP-Anführer Guido Westerwelle kann hinter der
Kokettiererei mit einem "Nein" seine Lust kaum verbergen, dem
SPD-Kanzler endlich zu zeigen, dass er auf die Liberalen bauen kann:
"Hier geht es nicht um Geschäfte. Hier geht es um Verantwortung."

Bei den Grünen sammeln Radikalpazifisten wie Christian Ströbele seit
Wochen Argumente und Abgeordnete gegen den bevorstehenden
Militäreinsatz. "Ich hoffe ja immer noch, dass das Parlament seiner
Verantwortung gerecht wird", sagt der Grüne. Für den Altlinken heißt
das, gegen seinen eigenen Außenminister zu stimmen, obwohl der
warnt: "Die Alternative wäre der Bürgerkrieg in Mazedonien."

Weniger auftrumpfend und demonstrativ meldete sich eine
Dissidenten-Gruppe von 28 Parlamentariern zu Wort, die dem Kanzler
und Fraktionschef Peter Struck erheblichen Kummer bereitet. Doch
Schröder hütete sich, sie als "Abweichler" abzuqualifizieren. Er
akzeptiere, dass ihre Ablehnung nicht taktisch, sondern moralisch
gemeint sei und keine eigennützigen Ziele verfolge. Allerdings könne
er sich nicht vorstellen, ließ Schröder wissen, dass seine Leute im
Licht der nun bekannt gewordenen Fakten bei ihrem "Nein" blieben.

Der Anführer dieser Zufallsformation, Harald Friese, 56, findet den
geplanten Einsatz "unlogisch: Wenn die UÇK ihre Waffen freiwillig
abgibt, braucht man keine Nato". Sollten die Albaner jedoch ihr
militärisches Gerät nicht herausrücken, würde der geplante
Einsatzbefehl nicht reichen: "Dann dauert der Einsatz länger als 30
Tage, und dann reichen auch die 3500 Soldaten nicht".

Solche Skepsis ist durchaus auch im Kabinett selbst vorhanden. Dass
der Weg riskant sein kann, dass der Einsatz länger dauern könnte,
wissen auch die verantwortlichen Minister. Sie meinen, solche
Bedenken aber beiseite schieben zu müssen, weil ihnen
übergeordnete politische Ziele wichtiger erscheinen. "Es geht doch
nicht um eine abstrakte Bündnisfrage", sagt Joschka Fischer, "wir
stehen vor einer der großen Gestaltungsaufgaben Europas."

Friese und seine Freunde lassen sich durch derart staatstragende
Erwägungen nicht gleich von ihren Vorbehalten abbringen. "Wenn ein
Parlament das Recht hat, über den Einsatz von Soldaten zu
entscheiden", sagt er, "dann kann man keine außenpolitische Blamage
daraus ableiten, wenn es diese Entscheidungsfreiheit auch
wahrnimmt."

Schäuble dagegen verweist auf das amerikanische Verfahren. Er hält
eine Lösung "wie in den USA für denkbar", nach der die Regierung
selbständig über den Einsatz von Truppen entscheide, das Parlament
sie aber im Nachhinein widerrufen könne.

Doch ob das Parlament sich trotz aller aktuellen Gewissensnöte zu
einer neuen Debatte und womöglich zu einem Verzicht auf seine
Hoheitsrechte durchringt, ist fraglich. "Der Vorbehalt ist eine
Vorsichtsmaßnahme, die angesichts der deutschen Geschichte
angemessen ist", meint die Grüne Kerstin Müller. "Die deutsche
Gesellschaft hat in der Frage von Auslandseinsätzen noch
Diskussionsbedarf."
(SPIEGEL)

[insti]

Wenn eine Regierung nichts taugt,

dann sollte man nicht die Verfassung ändern

sondern die REgierung austauschen!


Die berechtigte CDU-Kritik an diesem BW-Einsatz wird vom
Spiegel mal wieder total verdreht dargestellt.

mfg
insti

[tim01]

Bevor die Bundesrepublik einen Soldaten in einen Einsatz schickt, sollten die Hausaufgaben erledigt sein: gleicher Sold für alle. Nach meinem Kenntnisstand bekommen die Ossis wegen ihres Hauptwohnsitzes Ost weniger, auch auf dem Balkan. Vielleicht lässt Scharping eine Einheit aus lauter Ossis zusammenstellen, da kann er noch mehr sparen. Wenn irgendwo der Nonsens der Abstufung von Ostlöhnen deutlich wird, dann bei der Bundeswehr.

[insti]

@tim01

Erst wird die Einheit durch die SPDS -Koalition besiegelt.

Dann erst geht es ins Detaille.

mfg
insti

[weave]

Ich bin gegen einen BW-Einsatz in Mazedonien.
Er wird uns Milliarden kosten (Transport alleine 210 Mio)
Bringen wird er gar nichts.
Jugoslawien war schon immer Unruheherd und wird es immer bleiben.
Unsere Politiker wollem immer nur mit ihrer Macht spielen, natürlich auf Kosten der Untertanen. Sollen sie doch selbst runter gehen und sich die Köpfe einschlagen.
Den Entscheidungsgewalt über die `Kriegsspiele` in wenige Köpfe zu transferieren halte ich für sehr gefährlich und hat in der Vergangenheit schon zu manchem Krieg geführt.
Die oft erwähnte `deutsche Sonderstellung aufgrund unserer Vergangenheit` sollte uns zur Neutralität verpflichten.
Die Mitgliedschaft in der NATO sollten wir schnellstmöglich aufkündigen. Solche Bündnisse werden Deutschland immer wieder zwingen, uns in Konflikte einzumischen, die uns nichts angehen !

[Tageshoch]

Zu jedem Einsatz der Bundeswehr muss meiner Meinung nach der Bundestag zustimmen, mir ist egal ob das im Rest von Europa ( ausser der Niederlande )nicht nötig ist, ist für mich auch gar kein Argument.
Ich sehe in diesem Akt einen weitern Schritt in der "Bürokratisierung" unserer Demokratie - entscheiden ohne zu fragen zu müssen.

mfg
tageshoch

[Perkins]

Genau, Tageshoch hat vollkommen recht!!!

[insti]

Wenn die einzige Aufgabe darin besteht, freiwillig
abgegebene Waffen lediglich einzusammeln, dann ist
der Einsatz v i e l zu teuer.

Das könnte genauso das Rote Kreuz leisten, nur billiger!

mfg
insti

[M_B_S]

@ perkins + newark

Ihr habt recht

Demnächst hat Deutschland wieder eine preußische militär Bürokratur !

Fehlt nur noch die Hunnenrede vom Kanzler !

Dann kann am deutsche Militärwesen wieder die Welt genesen !

Nein DANKE ! Herr Schäuble etc. !


Eine Bundeswehr ohne Bundestagsmandat in Kriegseinsätze schicken ? Die spinnen die Berliner !

[MinMacker]

M-B-S
Du kannst ja beschimpfen, wen du willst, aber was hat das mit den Berlinern zu tun? Schröder, Schäuble u.u.u. kommen alle aus der Provinz
MM

[>Newark<]

Es gibt anscheinend keinen Fortschritt in der Geschichte,
sondern alles wiederholt sich.


Willie II,1900:

Große überseeische Aufgaben sind es, die dem neu entstandenen Deutschen Reiche zugefallen sind, Aufgaben weit größer, als viele Meiner Landsleute es erwartet haben.
Das Deutsche Reich hat seinem Charakter nach die Verpflichtung, seinen Bürgern, wofern diese im Ausland bedrängt werden, beizustehen.
Die Aufgaben, welche das alte Römische Reich deutscher Nation nicht hat lösen können, ist das neue Deutsche Reich in der Lage zu lösen.
Das Mittel, das ihm dies ermöglicht, ist unser Heer.
In dreißigjähriger treuer Friedensarbeit ist es herangebildet worden nach den Grundsätzen Meines verewigten Großvaters.
Auch ihr habt eure Ausbildung nach diesen Grundsätzen erhalten und sollt nun vor dem Feinde die Probe ablegen, ob sie sich bei euch bewährt haben.
Eure Kameraden von der Marine haben diese Probe bereits bestanden, sie haben euch gezeigt, dass die Grundsätze unserer Ausbildung gute sind, und Ich bin stolz auf das Lob auch aus Munde auswärtiger Führer, das eure Kameraden draußen sich erworben haben.
An euch ist es, es ihnen gleich zu tun.
Eine große Aufgabe harrt eurer: ihr sollt das schwere Unrecht, das geschehen ist, sühnen.
Die Chinesen haben das Völkerrecht umgeworfen, sie haben in einer in der Weltgeschichte nicht erhörten Weise der Heiligkeit des Gesandten, den Pflichten des Gastrechts Hohn gesprochen. Es ist das um so empörender, als dies Verbrechen begangen worden ist von einer Nation, die auf ihre uralte Kultur stolz ist.
Bewährt die alte preußische Tüchtigkeit, zeigt euch als Christen im freundlichen Ertragen von Leiden, möge Ehre und Ruhm euren Fahnen und Waffen folgen, gebt an Manneszucht und Disziplin aller Welt ein Beispiel.
Ihr wisst es wohl, ihr sollt fechten gegen einen verschlagenen, tapferen, gut bewaffneten, grausamen Feind."

[ospower]

#11 ist wohl nichts hinzuzufügen!

willkommen im letzten jahrhundert.