Hurra! Endlich! 20% Mehrwertsteuer beschlossen - 500 Beiträge pro Seite

[webmaxx]

unsere Konjunktur ist ja eben auch zu stark gewachsen - da muß abgeschöpft werden. Und 1,50 Euro pro Liter Benzin rechnet sich auch leichter...

FOCUS:
Union und SPD haben sich auf ein riesiges Einsparvolumen für den Bundeshaushalt verständigt. Die Mehrwertsteuer soll angeblich auf 20 Prozent steigen.

[MatthiasM.]

Hätte man gleich die CDU gewählt, wärs nur bei 18% geblieben..

[webmaxx]

Die „Bild“-Zeitung berichtete am Dienstag, die möglichen Koalitionspartner planten eine Mehrwertsteuererhöhung auf 20 Prozent. Nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ erwägen Sozialpolitiker, die kostenlose Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung einzuschränken.

Der volle Mehrwertsteuersatz soll laut „Bild“ in mindestens zwei Schritten zunächst von derzeit 16 auf 18 Prozent und danach weiter auf 20 Prozent angehoben werden. Erwartet werden zusätzliche Mittel von bis zu 30 Milliarden Euro. Erwogen werde zudem, für Produkte wie Tierfutter, Blumen und landwirtschaftliche Rohstoffe künftig den vollen Mehrwertsteuersatz zu erheben. Die Union hatte im Wahlkampf eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf 18 Prozent angekündigt. Die SPD lehnte eine generelle Mehrwertsteuererhöhung ab.

[Blue Max]

#1

Hurra, lohnt sich das Einkaufen in Polen gleich noch mehr...

[pollux]

Na wenn die CDU eine Erhöhung auf 18 % angestrebt hat
und die SPD eine Erhöhung generell ablehnt
ist eine Erhöhung auf 20 % doch ein annehmbarer Kompromiss

[koalabaer25]

[posting]18.432.888 von pollux am 25.10.05 15:15:46[/posting] dann sind wir auf die weiteren Komprisse aber doch sehr gespannt.

[Viva2]

Die Münchhausen-SPD: Vor der Wahl wurde lauthals krakeelt, mit UNS wird es keine MwSt-Erhöhung geben! Das ist die böse Merkel-Steuer!
Jetzt erhöhen sie gleich auf 20% statt 18%.
Ätsch! Verarscht! (Schon wieder mal)

[Kabbes]

Wenn das so kommt, dann gehört der Zwerg in den Knast!

[jaujazu]

Ich will ja eigentlich nichts sagen....
Aber auf mich hat ja keiner gehört.....

Die SPD wollte schon immer auf 20% erhöhen.

http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/33825…

Tja ... wieder nur Wählerverarsche vor der Wahl.

[Blue Max]

Am 04.06.2004 war Stoiber noch strikt gegen eine MWST-Erhöhung...

Thread: Am 04.06.2004 war Stoiber (CSU) noch strikt gegen eine Mehrwertsteuererhöhung

[curacanne]

ich gebe deswegen auch nicht mehr geld aus, sondern kaufe dann eben weniger ein, das meiste -bis aufs essen- ist eh überflüssig.

[Procera]

20 % Mehrwertsteuer

PLUS Streichung von Steuervorteilen
PLUS Erhöhung der Krankenkassenbeiträge
Plus Wegfall der Häuslebauerzuschläge
PLUS
PLUS PLUS



ÄTSCH VERARSCHT !!!

[Procera]

Tja, wenn es die Frauen nicht geben würde, würde ich auch nur essen und Trinken kaufen, aber versuch mal mit einer Frau einfach mal so an einem SCHUHLADEN vorbeizugehen....

Man, was ich monatich an Kohle da lasse...

[Teufelstaube]

nnaaaaaaaaaaaa,


wo sind sie denn

die vera*****ten SPD-Wähler?

[Procera]

leider sind nichr nur die SPD wähler verarscht, sondern alle anderen auch

[minister.grasser]

Ist doch ohnehin klar, dass gespart werden muss; jetzt kann man sich nur darum streiten, wie.

Und was soll das Gerede über "verarscht" etc., Merkel war ohnehin so "dumm" und hat die Mehrwertsteuererhöhung vor der Wahl angekündigt und damit sicher Stimmen verloren. Die einzige Möglichkeit, nicht zu "verarschen", wäre, weiterhin Schulden zu machen und den Staat endgültig zu ruinieren.

[Procera]

@ 16

Da haben wir einen Sozi gefunden

Verarsche deshalb, weil MIT SPD angeblich KEINE Mehrwertsteuererhöhung zu machen ist ....

[Primatenforscher]

Kurze Frage:

Da eine Erhöhung der MwSt. zeitlich unbegrenzt ist, Schulden aber nur einmal getilgt werden müssen, dient die angeblich geplante Mehrwertsteuererhöhung, die zudem ohne eine Verpflichtung resp. Gegenleistung des Staates erfolgt, der dauerhaften Erhöhung seiner Einnahmen.

Die bloße Ankündigung von Sparmaßnahmen scheint vor diesem Hintergrund mehr als zweifelhaft, zumal ihre Durchführung in der Vergangenheit nicht zu belegen ist.

Da es wohl Übereinkunft gibt das Wahlkampfaussagen seitens der Parteien nicht zu entsprechenden Handlungen nach Erteilung des Mandates führen ist eine SPD / CDU Diskussion zu diesem Sinne Themaa höchst fragwürdig.

Aus welchem Grunde erfolgt dieses, mit rationalen Überlegungen nicht nachzuvollziehende Verhalten, dennoch?

[Kabbes]

[posting]18.435.699 von Primatenforscher am 25.10.05 17:07:07[/posting]"Schulden aber nur einmal getilgt werden müssen"

Denkst du denn, das wird irgendwann mal aufhören?

[Primatenforscher]

Kabbes,

eine Schuld ist, zzgl. der sog. Zinsen, grundsätzlich nur einmal zu begleichen.

Der Staat sorgt durch stetige Neuverschuldung für eine perpetuierung dieses Zustandes, die Beendigung dieses Kreislaufes tritt i.d. R. nur durch Zahlungsunfähigkeit der sog. öffentlichen Hand ein.

[Fronzl]

Was soll das Gejammere über die paar läppische Prozentpunkte Mehrwertsteuererhöhung? Wird halt das neue Eigenheim ratzfatz 15.000 Euro teurer. Was solls? Eigenheim ist doch eh asozial und wird nicht mehr gefördert...

[Kabbes]

[posting]18.435.874 von Primatenforscher am 25.10.05 17:16:31[/posting]Wahrscheinlich spricht man deshalb auch nur von einem Loch!

[minister.grasser]

Also, du missverstehst mich ja so gründlich wie möglich
, "sozi" ist bei mir fast schon ein Schimpfwort

Nur, was die Demokratie anlangt, bin ich ein wenig zynisch. Noch nicht bemerkt, dass: Vor der Wahl ist nicht gleich nach der Wahl (insofern handelt es sich um wahlkampftaktische Aussagen (=Lügen, von denen man ohnehin weiß, dass sie Lügen sind) und nicht um klassische "Verarsche"), nur Merkel hat mit ihrer "falschen Taktik" Schwarz-Gelb versaut.

1) bin ich fast froh, dass endlich mal auch mit der SPD ein Sparkurs zu fahren ist (siehe letztes Posting).
2) werden wir sehen, wie lange die Koalition hält.
3) werden wir ja sehen, wem das "Wahlvolk" die Schuld an der Mwst.-Erhöhung gibt
4) werden wir dann sehen, wer dann der verarschte ist, könnte leicht die CDU sein.

5) D braucht eine populistische Rechtpartei, die sozusagen (im Stile des Sozialismus) ungeniert die Wähler belügt (eine derartige Folgerung hat übrigens schon jemand anderer, von dem ich mich klar distanziere, vor 80 Jahren angesichts der deutschen Demokratie gezogen)

[ThePinky]

[posting]18.435.699 von Primatenforscher am 25.10.05 17:07:07[/posting]Wenn die Schulden dann getilgt worden sind, kann man doch die Mehrwertsteuer einfach wieder absenken

[Zaharoff]

[pipilotti]

und ich fordere eine Klodeckelvollpiss - Steuer für Stehpinkler!

[Blue Max]

#24

Man könnte ja die MWST auch nur in Ostdeutschland auf 20 % erhöhen. Schlieslich haben die uns ja die ganzen Schulden eingebrockt...

[Birk35]

Jaund das alles nur wegen de EU!
Naja, irgendwie muss man die Osterweiterung und die Südosteweiterung und die Sü-ostosterweiterung schließlich finanzieren.
Auf 25% gehts dann, wenn die alle vorm Sozialamt sthen und die Hände aufhalten.

[Primatenforscher]

ThePinky,

in der Geschichte der Bundesrepublik ist die Senkung oder Streichung eine Steuer nur unter der Voraussetzung marginaler Einnahmen erfolgt.

Zur Senkung einer einmal eingeführten Steuer müsste diese zeitlich befristet erhöht werden. Die Motivation einer nachfolgenden Regierung freiwillig auf Einnahmen zu verzichten war und ist nirgends erkennbar.

Da ein Sachverhalt wie dieser weder in den Medien, noch von einem ranghöherem Politiker erwähnt oder sonst erkennbar vorgeschlagen wird ist eine zeitlich befristete Erhöhung nicht erkennbar.

Es ist davon auszugehen das bei Erwerb der meisten Produkte ein fünftel des entrichteten Preises vom Staat vereinnahmt wird.

[Moneypoliert]

siehe Soli-Zuschlag, zunächst hat es glaub ich geheißen "für 2 Jahre".......

[Procera]

" Man könnte ja die MWST auch nur in Ostdeutschland auf 20 % erhöhen. Schließlich haben die uns ja die ganzen Schulden eingebrockt... "

Ein großer Teil des West- Ost transfers kommt aber auch wieder zurück, durch eingenommene Steuern, Absätzmarkt, usw.

Was nicht mehr zurückkommt, ist die ganze Kohle, die wir an die EU abführen, damit im OSten Arbeitsplätze subventioniert werden und bei uns in Deutschland rationalisiert werden kann. Die deutsche Sozialkassen zahlens ja....

Fahr mal durch Polen, Tschechien, usw. ; da sieht man , wo UNSER Geld angelegt wurde !

DEUTSCHLAND ist der größte EU-NETTOZAHLER, damit muß endlich SCHLUß sein.

[Aldy]

http://mahopa.de/bilder/lustige-forenbilder/aetsch-verarscht…


"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."

Aldy

[Viva2]

[webmaxx]

[posting]18.442.094 von Procera am 25.10.05 23:05:27[/posting]hi procera, ich unterstelle mal , dieser "MwSt-Vorschlag" von Blue Max in #27 war ironisch gemeint.

Immerhin bestätigt er damit indirekt die negativen wirtschaftlichen Folgen einer solchen Erhöhung, die ja dann als eine Art Strafe für den Osten eingesetzt würde...(Unterstellung von mir)

[marc22]

[posting]18.435.699 von Primatenforscher am 25.10.05 17:07:07[/posting]es geht doch nicht um schuldentilgung,

sondern nur darum, ein weiteres ansteigen zu dämpfen.

[dickdiver]

" Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer steht für uns nicht zur Debatte. Im
Gegenteil: Wir wollen viel mehr den Neuanfang im Steuerrecht mit einer
umfangreichen tief greifenden Steuervereinfachung, damit das
Steuerrecht für den Bürger überschaubar und damit verständlich wird.
Dazu gehört der Wegfall der vielen Subventionen und
Ausnahmetatbestände."
(Merkel, Angela, WAMS, 08.02.2004)

" Eine Steuererhöhung wäre Gift für die Konjunktur, deswegen kann eine
Steuererhöhung nicht in Frage kommen. Dies gilt für jede Steuer, damit
auch für die Mehrwertsteuer."
(Kauder, Volker, Reuters, 18.05.2005)

" Das wäre das falsche Signal an die Wähler" .
(Meister, Michael, Mannheimer Morgen, 31.05.2005)

" Nach den jetzigen Beschlüssen [...] ist die Mehrwertsteuer isoliert
als Erhöhung von uns nicht vorgesehen. Ob jetzt im Rahmen von weiteren
Überlegungen auch die Mehrwertsteuer zur Disposition steht, vermag ich
nicht einzuschätzen. Aber [...] nach den bestehenden Beschlüssen sieht
das " Steuerkonzept 21" keine Erhöhung der Mehrwertsteuer vor."
(Pofalla, Ronald, ZDF, 26.05.2005)

" Bei 20 Prozent oder mehr [Mehrwertsteuer] würde die Schwarzarbeit im
Handwerk oder im Handel drastisch steigen."
(Oettinger, Günther H., Financial Times Deutschland, 30.05.2005)

" Es macht überhaupt keinen Sinn, über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
nachzudenken." Steuererhöhungen " füllen im Übrigen die Staatskasse
nicht."
(Böhr, Christoph, Mainzer Allgemeine Zeitung, 03.06.2005)

" Die Gewerbesteuer abzuschaffen und dafür die Mehrwertsteuer für
Familien erhöhen, das wäre ein bisschen problematisch."
(Seehofer, Horst, Stern, 09.06.2005)

" Einseitig die Mehrwertsteuer zu erhöhen wäre genau das Gegenteil von
gut, nämlich miserabel."
(Althaus, Dieter, DLF, 26.05.2005)

" Wir haben eine Rezession und Steuererhöhungen in der Rezession sind
Gift für die Konjunktur."
(Rüttgers, Jürgen, ARD, 24.06.2005)

" Eine isolierte Mehrwertsteuererhöhung wäre katastrophal für die
Binnenkonjunktur."
(Althaus, Dieter, Berliner Zeitung, 25.06.2005)

" Ich bin gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, wenn es nicht zuvor
bei der Lohn- und Einkommensteuer zu deutlichen Entlastungen für den
Normalverdiener kommt. Die Politik muss darauf achten, dass den
Menschen nicht ein Geldschein in die rechte Hosentasche gesteckt wird,
um ihn dann aus der linken Hosentasche wieder zu entwenden."
(Böhr, Christoph, Saarbrücker Zeitung, 01.06.2005)

[marc22]

wen interessiert das gescwätz von vor der wahl?

jetzt ist nach der wahl,
da ist alles anders.


es konnte ja auch kein mensch ahnen, wie es wirklich um die staatsfinanzen steht.


man wußte, daß wir pleite sind, aber so pleite?

[Primatenforscher]

marc22,

Ist eine "Pleite" bzw. Zahlungsunfähigkeit nicht dadurch gekennzeichnet das der Schuldner keine Möglichkeit hat die Forderungen der Gläubiger auszugleichen?

Beim Schuldner Bundesrepublik Deutschland sind hierfür noch keine Anzeichen zu erkennen.

Der so oft gebrauchte Vergleich Schulden zu Bruttosozialprodukt: Ist dieser nicht zugleich ein Hinweis darauf, das es diesem Schuldner möglich ist seine Bürger in einer Art Geiselhaft zu halten?

Worin besteht der Nutzen von Parteien die, nachdem Sie sinnvolle Politik zunächst über Jahre verhindert haben, nicht in der Lage sind die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und ihre Mühen auf die Erhöhung der Staatseinnahmen begrenzen?

[marc22]

die jetzigen staatsschulden werden niemals zurückgezahlt.

es geht doch nur noch darum, die verschuldung nicht mehr so stark steigen zu lassen.

das nenne ich pleite zu sein.

[killer1]

[posting]18.448.081 von dickdiver am 26.10.05 08:47:48[/posting]was nützt mich mein geschwätz von gestern. die hier gemachten aussagen kannste alle in die tonne treten. also was soll das. bringe doch einfach konstuktive beiträge und schreib wie du es besser machen würdest

[EasyCome]

Killer, samma, geht`s noch?

Wärst Du mein Sohn, dann gäb`s für Dich
jetzt erst mal `ne Auszeit auf der Treppe!

Bleib im Slip.

Dickdiver hat in mühevoller Recherche die
Statements entscheidender Politiker rezitiert,
die offen legen, wie boshaft der Wähler (welcher
Partei auch immer) hier betrogen wird.

Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre Wahlbetrug.

Easy
(der findet, dass sich 20% auch viel leichter rechnen lassen ...)

[dickdiver]

[posting]18.450.154 von killer1 am 26.10.05 10:30:29[/posting]killerchen, Du und andere Zeitgenossen "schmeisst" den usern die vom ollen Schröder u.a. SPD-Ministern vor den Wahlen gemachten Aussagen regelmäßig hier "um die Ohren".
Ich habe jezt lediglich auf die von CDU-Verantwortlichen gemachten Aussagen veröffentlicht.

Gleiches Recht für alle, killerchen.

killerchen, Du toller Schreiberling, bewerbe Dich doch um ein politisches Mandat und nehme die Sache mal selber in die Hand. Oder traust Du Dir das nicht zu. Das würde ich verstehen.

Übrigens, wer hat 20 % MwSt beschlossen? Bis jetzt nur die Medien!

[Blue Max]

#30

Und die Sektsteuer wurde damals vom Kaiser eingeführt, um die Kriegsmarine zu finanzieren...seitdem sind rund 100 Jahre vergangen und die Steuer gibts immer noch.

[marc22]

[posting]18.450.351 von EasyCome am 26.10.05 10:46:29[/posting]wenn`s die um die leichere berechnung geht,
nimm doch gleich 100%.

[killer1]

[posting]18.450.351 von EasyCome am 26.10.05 10:46:29[/posting]oh ja, gib mir die treppe, ich fühle mich schuldig

[killer1]

[posting]18.450.444 von dickdiver am 26.10.05 10:54:05[/posting]du kleiner aroganzling, halt den ball flach

politisches mandat, hast recht, wäre vielleicht nicht schlecht. mußt mir nur noch eine partei nennen. als parteiloser ist das nicht so einfach.

[dickdiver]

[posting]18.452.080 von killer1 am 26.10.05 13:03:35[/posting]Wäre die FDP oder CDU/CSU oder ... nichts für Dich? Natürlich nur auf kommunaler Ebene. Für die anderen Gebietskörperschaften reicht, so glaube ich, Deine Hirnkapazität nicht aus.

dick
(Ball hochhaltend)

[killer1]

[posting]18.452.166 von dickdiver am 26.10.05 13:09:26[/posting]ist schon unverständlich, das man immer von sich auf andere schliesen muß. wo andere hirn haben, hast du ein aufgeweichtest brötchen, also was soll das von hirnkapazität reden.

[EasyCome]

Sorry, Killer, aber es wird albern. Hier mal wie man`s
richtig schreibt:

Ist schon unverständlich, dass man immer von
sich auf andere schliessen muß. Wo andere Hirn haben (Hier kein Komma)
hast du ein aufgeweichtes
Brötchen, also was soll das von
[/B]H[/B]irnkapazität reden ? Satzbau!

Deklassifiziert.

Easy
(der so einen orthographischen Mist nicht mehr lesen will ...)

[dickdiver]

[posting]18.452.297 von killer1 am 26.10.05 13:18:50[/posting]killerchen, Du bist sicherlich FC Köln-Fan.

[dickdiver]

[posting]18.453.595 von EasyCome am 26.10.05 14:57:17[/posting]

[puhvogel]

@easycome:
Wo andere Hirn haben (Hier kein Komma)
hast du ein aufgeweichtes
Brötchen

Sicher? (mit dem fehlenden Komma natürlich )

Ansonsten hat sich dickdiver wohl nicht ganz so viel Mühe gegeben, es sei denn, er wohnt in Much.
http://www.spd-much.de/artikel/2005/#komplett-daneben002

[ThePinky]

Das sich eine Regierung immer schwer tut, eine einmal eingeführte Steuer wieder zu cancel, will ich ja gar nicht bestreiten, aber die Absenkung der Einkommenssteuersenkungen der letzten Jahre beweisen, dass es geht. Außerdem ist die Mehrwertsteuer eine Steuer, die den globalen Wettbewerb nicht zuungunsten von Deutschland verzerrt, im Gegensatz zu Abgaben, die z.B. auf den Faktor Arbeit oder, noch schlimmer, auf den Faktor Kapital erhoben werden. Konsumsteuern sind die einzigen Steuern mit Zukunft.

[killer1]

[posting]18.453.595 von EasyCome am 26.10.05 14:57:17[/posting]hallo oberlehrer haste ein problem. ich schreibe immer alles klein. kleine fehler sollte man aber verzeihen.

[webmaxx]

[posting]18.455.614 von ThePinky am 26.10.05 16:26:57[/posting]Pinky -ein wahres Wort, gelassen ausgesprochen:

"Konsumsteuern sind die einzigen Steuern mit Zukunft."

Diese Erkenntnis,früher behrzigt, würde uns noch ein bißchen mehr Zeit geben.

Eine Geldverbrauchssteuer ist die logische Steigerung, die einzig und allein ein gerechtes,an den Warenwert gebundenes Monetäres System leistet.

Auch Freigeld,Negativ-Zins und Geld mit Verfalldatum genannt...

[ThePinky]

[posting]18.456.630 von webmaxx am 26.10.05 17:27:34[/posting]-kein Kommentar-

[Black Wizard]

@ Easy

dann solltest Du Deine Postings aber auch nicht mehr lesen:

...schliessen...

ss kommt nur nach kurzem Vokal

also vor und nach der Rechtschreibreform heißt das

...schließen...

natürlich eine Quelle dazu: http://www.benjamin-kulbe.de/content-11.html

[RKLffm]

Was regt Ihr euch alle so auf

Schröder hat gewust warum er Neuwahlen wollte.

Nur die schwarzen wusten nicht wie tief das Loch ist.

Wenn jetzt die roten 20% Mwst. wollen ist das Loch noch Viel, viel größer.

[EasyCome]

Mit kleinen Fehlern habe ich kein Problem.

Nur solch geballter Mist wie von Killer, getippt ohne Sinn
und Verstand, die Bytes zur Abspeicherung nicht wert,
stößt mir auf.

@ puhvogel:

"Wo andere Hirn haben hast du ein aufgeweichtes
Brötchen."

"Wo andere Hirn haben" ist ein Relativsatz eingeführt
durch ein Relativ-Adverb ("Wo"). Allerdings
fehlt der relative Bezug. Ist eine grammatikalische Grauzone.

Beim Satz "Dort, wo andere Hirn haben, hast Du ein
aufgeweichtes Brötchen" wird hingegen ein Komma gesetzt.

Bin mir nicht sicher, ich denke aber, das reicht,
um Killer zu beeindrucken ... :o)

Easy
(der nie Lehrer werden wollte ...)

[Litschi]

@ dickdiver

Also ich hoffe mal, das diese Leuchte von "killer" nicht zum FC hält. Sonst stellt sich mir die Frage ob ich die Mitgliedschaft bei den Domstädtern kündigen sollte.


Litschi
(der bei killer eh nur einen schwarzen Balken sieht. Ein "ignore" ist doch was Feines. )

[Viva2]

Steuern rauf, schnell
Über Jahre wurden die Steuern ohne Rücksicht auf die Handlungsfähigkeit des Staates gesenkt. Die trügerische Hoffnung: Nur so werde der flauen Konjunktur aufgeholfen
Jetzt soll also bei den öffentlichen Haushalten gespart werden. "Eisern" und "drastisch" sind dabei die meistbenutzten Wörter. Der brutalstmögliche hessische Ministerpräsident sieht beim Ergebnis "kollektives Heulen und Zähneknirschen" voraus. Suggeriert wird dadurch, wir hätten lange über unsere Verhältnisse gelebt und müssten jetzt dank willensstarker Politiker auf die harte Tour lernen, was Sache ist.

Dabei leben wir unter unseren Verhältnissen. Vor wenigen Tagen ist die neueste Ausgabe des jährlichen OECD-Berichts "Revenue Statistics" mit den Zahlen für 2003 erschienen (die taz berichtete). Das Ergebnis: Entgegen der üblichen Meinung ist Deutschland seit Jahren ein Niedrigabgabenland. Allerdings mit einer sehr ungünstigen Steuerstruktur. Um unsere kollektiven Aufgaben zu erfüllen, brauchen wir also erheblich mehr Einnahmen, die sich aus einem vernünftigeren Mix zusammensetzen müssen.

Wie hoch ist der Abstand zu anderen Ländern?

Als mit der Bundesrepublik vergleichbar lässt sich am besten die Europäische Union definieren. Die Statistik unterscheidet hier die EU 15, den Kernbereich der bisherigen Mitglieder, und die EU 19, wo noch die Zahlen für die neuen, etwas größeren östlichen Länder Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei integriert sind. Vom gemeinsamen Entwicklungsstand her ist die EU 15 der am besten geeignete Referenzrahmen.

Im Jahr 2003 nahm Deutschland aus Steuern und Sozialabgaben insgesamt 35,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), der gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung Deutschlands, ein. In der EU 15 waren es dagegen 40,5 Prozent und unter Einschluss der Beitrittsländer immer noch 39,4 Prozent. Die Differenz von 4 bis 5 Prozent lässt sich auch in harte Euros umrechnen: 80 bis 100 Milliarden Euro kosten den Bundeshaushalt die niedrigen Steuersätze. Geld, das fehlt für öffentliche Aufgaben wie Bildung und Sachinvestitionen, für eine aktive Arbeitsmarktpolitik, für eine bessere soziale Absicherung.

Hinzu kommen die Kosten der deutschen Wiedervereinigung. Sie ist mit weiteren mindestens 4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzusetzen. Das macht noch mal zusätzlich fehlende 80 Milliarden Euro.

Die Wiedervereinigung von 1990 ist mit ihrem lang andauernden, hohen Transferbedarf sowohl wegen der Größe der Aufgabe wie der Plötzlichkeit des Eintretens ein Sonderfall - vergleichbar mit der Situation nach einem Krieg oder einem Jahrhunderthurrikan, wie er über New Orleans hereinbrach. Eine solche Herausforderung sollte über den Solidarpakt hinaus von der Allgemeinheit als unabdingbare Solidaraufgabe begriffen werden, und das heißt, sie auf lange Zeit durch extra Steuern oder Abgaben zu finanzieren. Der "Soli" als dafür eingeführter Aufschlag auf die Einkommensteuer erbringt aber nur etwa 10 Milliarden Euro.

Woher genau kommt das Einnahmedefizit Deutschlands gegenüber dem Durchschnitt der Europäischen Union?

Dafür sind drei Besonderheiten verantwortlich: zu niedrige Einkommensteuern, zu niedrige Vermögensteuern, zu niedrige Verbrauchsteuern. Nur in einer Kategorie liegt Deutschland vorne. Ausgerechnet bei den den Arbeitsmarkt belastenden Sozialabgaben haben wir eine weit überdurchschnittliche Position. Hier stehen 14,4 Prozent gegen 11,6 Prozent in den EU 15- Staaten.

Auch wenn es kein Allheilmittel gegen die Arbeitslosigkeit ist, eine Senkung der Abgaben auf den Faktor Arbeit ließe sich prima mit einer 2-prozentigen Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren. An solchen Verbrauchsteuern nehmen wir zurzeit nur 10,4 Prozent des BIP ein, die anderen europäischen Kernländer dagegen 12,2 Prozent. Damit würde der Kardinalfehler der Kohl-Regierung revidiert, die Hauptlast der Wiedervereinigung nicht aus dem allgemeinen Steuertopf, sondern über die Sozialversicherungen zu finanzieren, also einseitig den Arbeitnehmern aufzubürden.

Die SPD sollte sich nicht allzu lange gegen eine Mehrwertsteuererhöhung sträuben, für die es gute Gründe gibt. Sie sollte aber als Gegenleistung für eine Zustimmung fordern, dass Steuererhöhungen kein Tabu sein dürfen. Eine Umschichtung von Sozialabgaben zu indirekten Steuern ist eben nur eine Umschichtung und bedeutet noch keinen Cent mehr in den darbenden öffentlichen Kassen.

Zu gering sind auch die Einnahmen aus Vermögensteuern. Die haben in Deutschland über die Grundsteuern noch einen Anteil am BIP von 0,8 Prozent. In der EU 15 sind es 2,1 Prozent. Es besteht kein Anlass, unter die Standards anderer EU-Länder zu fallen. Die Wiedereinführung der klassischen, jahrzehntelang weitgehend problemlos erhobenen Vermögensteuer kann nur in einer großen Koalition gelingen, und das heißt: jetzt.

Noch viel gravierender ist die Differenz bei den Einkommensteuern: nur 9,7 Prozent Einnahmen als Relation zum BIP versus 13,7 Prozent in Kerneuropa. Und diese 4 Prozent Differenz teilen sich ziemlich genau zur Hälfte auf die persönlichen Einkommen und auf die Gewinnbesteuerung von Kapitalgesellschaften auf. In beiden Feldern waren die Eichel`schen Steuerreformen für die staatlichen Einnahmen desaströs (wie übrigens auch vorher schon die von Waigel). Teure Steuergeschenke wie die berühmte Eigenheimzulage, vielleicht sogar das Ehegattensplitting jetzt abzuschaffen, wäre wenigstens ein Einstieg in das Ende der Begünstigung ausgewählter Privathaushalte.

An Gewinnsteuern für Kapitalgesellschaften nehmen wir aktuell noch 1,3 Prozent unseres BIP ein, die EU 15 dagegen ordentliche 3,2 Prozent. Nichts ist es also mit dem immer wieder versprochenen neuen Aufschwung dieser Einnahmeposition durch die diversen Korrekturen an den misslungenen Gesetzen. Der Exportweltmeister Deutschland hat es wieder einmal geschafft, unter den 29 ausgezählten OECD-Ländern den untersten Platz einzunehmen und dabei selbst das um diesen Platz mitkonkurrierende winzige Island erneut zu unterbieten.

Die SPD fühlt sich zurzeit noch verpflichtet, weiter für eine Senkung der Unternehmensteuer einzutreten, wie Schröder und Merkel auf dem Jobgipfel Anfang des Jahres vereinbart haben. Dafür gibt es keinen Grund. Im Gegenteil: Wir müssen die Steuerzahlungen der Kapitalgesellschaften strukturell erhöhen.

Liegt der Grund für die miese Einnahmebilanz nicht vielleicht doch darin, dass der Sektor der Kapitalgesellschaften in Deutschland so klein ist oder deren Gewinne so niedrig sind?

Eindeutig: nein. Mit Hilfe anderer OECD-Publikationen lässt sich nachweisen, wie gering der faktische Gewinnsteuersatz dieser Unternehmen in Deutschland ist. In keinem europäischen Land ist er so niedrig wie hier. In Frankreich, Italien und Großbritannien ist er so gut wie doppelt so hoch. Das sollte auch unsere Zielmarke sein - für mehr Bildung und Sachinvestitionen, für eine aktive Arbeitsmarktpolitik, für eine bessere soziale Absicherung. GERD GRÖZINGER

taz Nr. 7804 vom 27.10.2005, Seite 11, 241 Zeilen (Kommentar), GERD GRÖZINGER

[killer1]

[posting]18.461.874 von EasyCome am 27.10.05 01:05:13[/posting]es gibt dinge die werden emotional abgehandelt. also ruhig und locker bleiben. deine worte " bleib im slip ".
wer austeilt muss auch einstecken können.

Litschi, diese ausage: Also ich hoffe mal, das diese Leuchte von " killer" nicht zum FC hält. Sonst stellt sich mir die Frage ob ich die Mitgliedschaft bei den Domstädtern kündigen sollte. zeigt mir doch, wessen geistes kind du bist.

[MYSHADOW]

Die Nachfrage bestimmt den Preis. Also dürfte eine 2-4 % MwSt Erhöhung gar nicht ins Gewicht fallen.

Die Deutschen sind im Bezug auf Preisaushandeln inzwischen so gut wie die Türken.
Wer zahlt dann noch den Listenpreis ?

[Rhum56]

[posting]18.462.598 von Viva2 am 27.10.05 08:03:16[/posting]#61

Weiss nicht, was der GERD GRÖZINGER zu sich genommem hat. Einzig die niedrigen Steuersätze für die großen Kapitalgesellschaften kann ich nachvollziehen. Das ist in der Tat ein Geschenk der unsozialsten Güte der unSPD gewesen. Daher kommt dann auch "Genosse der Bosse" zurecht.

Wenn diese Politpappnasen jetzt allerdings mit 2-3% an die Mwst. gehen, ist das ein direkter Angriff auf den ohnehin darbenden Konsum, mit nicht abzuschätzenden Folgen in der Pleitewelle.

So wird es nichts mit der Gesundung unseres Landes.

[webmaxx]

[posting]18.465.533 von MYSHADOW am 27.10.05 10:22:40[/posting]daskönnen wir ja jetzt bald real überprüfen...