Grüne wollen Bundeswehr-Einsatz im Kongo erheblich ausweiten - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 07.05.06 10:09:39 von
neuester Beitrag 07.05.06 19:08:30 von
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Grüne wollen Bundeswehr in den ganzen Kongo schicken (Welt)
Berlin - Die Grünen sind für eine erhebliche Ausweitung des Kongo-Einsatzes der Bundeswehr. "Daß mit 500 Soldaten ein glaubwürdiger Beitrag hinzukriegen ist, läßt sich bezweifeln", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Winfried Nachtwei, gestern nach Rückkehr einer Kongo-Reise. Nachtwei und der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele lehnten ebenfalls die von der Bundesregierung bisher vorgesehene Begrenzung des Einsatzes der deutschen Soldaten auf die Hauptstadt Kinshasa ab: "Ich würde eine Begrenzung auf Kinshasa nicht für richtig halten", so Nachtwei. Auch das Risiko für die Truppen werde geringer eingeschätzt als in Afghanistan.
Ströbele sagte, das Mandat für den Einsatz müsse "so gefaßt sein, daß fast alles möglich ist". Die Legitimation für den Einsatz der europäischen Truppen "kann völkerrechtlicher nicht eindeutiger sein", so Ströbele, der darauf hinwies, daß die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat für einen europäischen Einsatz in dem afrikanischen Land einstimmig gefaßt worden sei. Nachtwei wies darauf hin, daß die Erwartungen im Kongo selbst an den Einsatz der Bundeswehr sehr hoch seien. Auch Ströbele berichtete von seinem Besuch, daß den Deutschen im Kongo keine offensichtlichen wirtschaftlichen Interessen unterstellt würden und die Bundeswehr als neutral gelte.
Damit haben sich die Grünen als bisher einzige Fraktion auf eine Ausweitung des Einsatzes festgelegt. Union und SPD streiten intern noch über die genaue Ausgestaltung des Einsatzes, der nach bisherigen Planungen der Bundesregierung auf vier Monate mit höchstens 500 Soldaten und die Hauptstadt Kinshasa begrenzt werden soll. Klarstellungen werden in den Fraktionssitzungen in der nächsten Woche erwartet. Die FDP steht dem Einsatz besonders kritisch gegenüber.
Und das ausgerechnet von den Grünen, die ich eigentlich immerals Garant für Pazifismus gesehen habe.
Berlin - Die Grünen sind für eine erhebliche Ausweitung des Kongo-Einsatzes der Bundeswehr. "Daß mit 500 Soldaten ein glaubwürdiger Beitrag hinzukriegen ist, läßt sich bezweifeln", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Winfried Nachtwei, gestern nach Rückkehr einer Kongo-Reise. Nachtwei und der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele lehnten ebenfalls die von der Bundesregierung bisher vorgesehene Begrenzung des Einsatzes der deutschen Soldaten auf die Hauptstadt Kinshasa ab: "Ich würde eine Begrenzung auf Kinshasa nicht für richtig halten", so Nachtwei. Auch das Risiko für die Truppen werde geringer eingeschätzt als in Afghanistan.
Ströbele sagte, das Mandat für den Einsatz müsse "so gefaßt sein, daß fast alles möglich ist". Die Legitimation für den Einsatz der europäischen Truppen "kann völkerrechtlicher nicht eindeutiger sein", so Ströbele, der darauf hinwies, daß die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat für einen europäischen Einsatz in dem afrikanischen Land einstimmig gefaßt worden sei. Nachtwei wies darauf hin, daß die Erwartungen im Kongo selbst an den Einsatz der Bundeswehr sehr hoch seien. Auch Ströbele berichtete von seinem Besuch, daß den Deutschen im Kongo keine offensichtlichen wirtschaftlichen Interessen unterstellt würden und die Bundeswehr als neutral gelte.
Damit haben sich die Grünen als bisher einzige Fraktion auf eine Ausweitung des Einsatzes festgelegt. Union und SPD streiten intern noch über die genaue Ausgestaltung des Einsatzes, der nach bisherigen Planungen der Bundesregierung auf vier Monate mit höchstens 500 Soldaten und die Hauptstadt Kinshasa begrenzt werden soll. Klarstellungen werden in den Fraktionssitzungen in der nächsten Woche erwartet. Die FDP steht dem Einsatz besonders kritisch gegenüber.
Und das ausgerechnet von den Grünen, die ich eigentlich immerals Garant für Pazifismus gesehen habe.
wen interessieren die Grünen noch?
bald wir sich niemand mehr derer erinnern
bald wir sich niemand mehr derer erinnern
Antwort auf Beitrag Nr.: 21.458.465 von CaptainFutures am 07.05.06 10:14:17
Antwort auf Beitrag Nr.: 21.458.466 von daimlerfreak am 07.05.06 10:15:27Also mich zum Beispiel interessieren die Grünen. Das ausgrechnet sie als einzige im deutschen Bundestag für eine Ausweitung sind, während sich Union und SPD noch zanken und ganz besonders die Liberalen dagegen sperren, ist schon eine Zäsur.
Das sie mal aus einer Friedensbewegung heraus geboren wurden, kann heute kaum noch geglaubt werden. Ich finde das sehr bedauerlich. In Sachen Friedenssicherung wurde die grüne Partei von der FDP bereits überholt. Von den Grünen höre ich jedenfalls leider nichts mehr über eine Verkleinerung der Bundeswehr.
Das sie mal aus einer Friedensbewegung heraus geboren wurden, kann heute kaum noch geglaubt werden. Ich finde das sehr bedauerlich. In Sachen Friedenssicherung wurde die grüne Partei von der FDP bereits überholt. Von den Grünen höre ich jedenfalls leider nichts mehr über eine Verkleinerung der Bundeswehr.
Antwort auf Beitrag Nr.: 21.458.454 von Sexus am 07.05.06 10:09:39Besonders erschreckt mich diese Passage:
Ströbele sagte, das Mandat für den Einsatz müsse "so gefaßt sein, daß fast alles möglich ist".
Was soll das heißen? Fast alles? Gebrauch von der Schußwaffe? Luftwaffeneinsatz? Ich könnt kotzen!!!
Ströbele sagte, das Mandat für den Einsatz müsse "so gefaßt sein, daß fast alles möglich ist".
Was soll das heißen? Fast alles? Gebrauch von der Schußwaffe? Luftwaffeneinsatz? Ich könnt kotzen!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 21.458.498 von Sexus am 07.05.06 10:26:49interessieren meinte im positiven Sinne, im negativen gehen sie uns wohl alle an, leider!
die Grünen sind eine reine Luxuspartei, voller Heuchler und Doppelmoralisten, soll der Christian mal die Hymne auf türkisch oder sonstwas singen, und die CLaudia am Bosborus für Toleranz und Religionsfreiheit werben, den A8 um die Ecke parken und für Ökologie werben, das haben wir gerne!
die Grünen sind eine reine Luxuspartei, voller Heuchler und Doppelmoralisten, soll der Christian mal die Hymne auf türkisch oder sonstwas singen, und die CLaudia am Bosborus für Toleranz und Religionsfreiheit werben, den A8 um die Ecke parken und für Ökologie werben, das haben wir gerne!
Antwort auf Beitrag Nr.: 21.458.506 von Sexus am 07.05.06 10:29:56Die Linke ist gegen militärische "Interventionen" ...ja, allerdings nur solange diese Eigeninteressen des Westens verteidigen sollen. Deswegen war auch der Krieg gegen das Regime von Saddam Hussein so unerträglich für die Linke - er war zu selbstsüchtig. Sobald diese "Interventionen" allerdings die Interessen von anderen verteidigen sollen, spielen Geld und die Gefahr für Leib und Leben unserer Soldaten keine Rolle mehr. Der ultralinke Bundestagsabgeordnete Ströbele befürwortet denn auch einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Kongo - gerade weil dort keine westlichen Interessen zu verteidigen sind.
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