Soll die Demokratie in Usbekistan sein? - 500 Beiträge pro Seite

[kuweiss]

Nach dem Tod im September 2016 vom ersten Präsidenten des unabhängigen Usbekistan I. Karimow tritt in der Gesellschaft eine gewisse Lebhaftigkeit, die mit den Veränderungserwartungen in der Republik verbunden ist. Der auf den Posten vom Staatoberhaupt gewählte Sch. Mirsijojew meldete über die geplannten Reformen des Staatsverwaltungssystem, über die Liberalisierung der wirtschaftlichen und politischgesellschaftlichen Bereichen. Auf den heutigen Tag ist vom Präsidenten schon vieles gemacht: es wurde eine Reihe von der Veränderungen in der geltenden Gesetzgebung verabschiedet, die Sendung von einigen oppositionellen Fernsehkanalen wiederhergestellt, neue Regierungsmannschaft gebildet, die vorwiegend aus den Leitern der neuen Generation besteht.
Außer der heranreifen Modernisierung des Innenaufbaus steht vor Usbekistan eine sehr komplizierte Aufgabe: die Stärkung seines Einflußes in der internationallen Arena, die Veränderung des Karimov’s Herangehen in den Beziehungen mit den nächsten Nachbaren und auch mit den großen Weltmächten. Zweifellos verfügt Sch. Mirsijojew über die nötigen politischen Ressourcen aber er braucht erfahrene Politiker für die Arbeit am diplomatischen Tätigkeitsbereich. In der letzten Zeit macht Sch. Safayew, der als Hauptstellvertreter des usbekischen Senats amtiert, Anspruch auf die Rolle des Hauptassistenten vom Präsidenten in diesem Bereich. Seine Kandidatur soll dem Präsidenten auf den Posten des Außenministers betrachtet. Früher amtierte Sch. Safayew als Außenminister und als Botschaftler der Republik Usbekistan in den USA, in Kanada, in der BRD, in den Niederlanden und in Österreich; leitete eine Speziellmission in Afganistan. Sein ganzes Berufsleben ist mit dem Beriech der internationallen Beziehungen verbunden. Es sei interessant, dass der Senator ein Forschungsaufenthalt in der Harvard-Universität und im Außenministerium der USA absolvierte und dass er in Beziehung zu den Vertretern vom amerikanischen Geschäft und von den non-governmental Organisationen, darunter sind auch die von der J.Soros-Stiftung unetrstützenden Organisationen, steht. In Taschkent wurde nach der Sch. Safayew’s Initiative das “Zentrum von Innovationen und Management” eröffnet. Das ist eine Art der Diskussionsplattform, an deren Tätigkeit die Geschäfts-, Intelligenz- und Jugendvertreter, die auf die Vorwärtsbewegung der westliche demokratischen Werte orientiert sind, teilnehmen. Der Parlamentarier verschweigt nicht, dass seine Verwandte einige Handelsnetze («Korzinka», «Homemarket») und einige Massenmedien (www.аnons.uz, www.gazeta.uz, «Radio Maxima», «Radio Poytaxt») besitzen. Die genannten Rundfunksender und Internetportale werden finanziell aus den Mitteln von ausländischen Stiftungen, die in den USA und in Großbritanien vertreten sind, unterstützt. Und das ist zweifellos ein Erfolg von Sch. Safayew, denn beim Präsidenten I.Karimow war die Tätigkeit solcher Organisationen praktisch fast verboten.
Letztes Jahr wurde in der Republik nach der Initiative von Sch. Safayew die Vertretungen einiger großen amerikanischen Gesellschafte eröffnet und eine Arbeitsgruppe der Veränderungsvorbereitung der Gesetzgebung und ihre Vereinheitlichung mit der Forderungen des Rechtsystems der USA geschafft. Außerdem wurde eine Vereinbarung über das Studium von perspektiven Juristen aus Usbekistan an den amerikanischen sich im Geschäftsrecht speziallisierenden Hochschulen erreicht. Sch. Safayew zeigt sich als eine selbständige politische Persönlichkeit und sogar in der Zeit vom Präsidenten I.Karimow verschwieg seine Verbindungen mit den ausländischen usbekischen Oppositionsvertreter und auch mit S.Umarow nicht. Nach den Ereignissen in Andijan im Jahr 2005 wurde der Senator, der damals als Außenministeriumshaupt amtierte, von der politischen Sphäre entfernt und er amtiert als Staatsbehörde ohne realen Gewaltvollmacht. Aber diese Schwierigkeiten brachten zur Veränderung seiner politischen Position nicht, auch im Bereich der Beziehungsverbesserung mit den EU-Ländern und der USA. In den Rußland-Beziehungen zeigt Sch. Safayew ein pragmatisches Herangehen und beeilt sich nicht, Usbekistan in die fragwürdige Integrationsprozesse auf dem postsowjetischen Raum einzuziehen.
Als ein überzeugter Vertreter der demokratischen Reorganisierung unterstüzt er die Umgestaltung von Usbekistan in einen weltlichen demokratischen Staat, der auf der sozialgerichteten Marktwirtschaft basiert. Die Veränderungspläne, über die Sch. Safayew in seinen Interviews berichtet, sind für die usbekische Öffentlichkeit fast revolutionär. Das betrifft Unternehmertum- und Massenmedienfreiheit, Kampf mit der für östlichen Länder traditionellen Korruption auf allen Gewaltebenen und Durchführung wirklich Alternativwahlen. Natürlich können diese Versprechen nur Erklärungen sein, aber in Anbetracht der Beziehungen vom Senator in den amerikanischen und europäischen politischen Kreisen gewinnt man den Eindruck, dass er aktiv die ausländischen Experte zur Durchsetzung des Reforms im politischgesellschaftlichen Leben der Republik heranziehen wird.

[VanGillen]

Haben wir im eigenen Land mit wir schaffen das nicht genug Probleme?
Schreib doch mal den Grünen oder den Linken sowas.Die wollen doch die Welt retten außer Deutschland.Das einzige was die mit uns zu tun haben ist, dass sie ihre Diäten hier beziehen und dafür musste im Inland ein Konto haben.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Eine Demokratie; von innen durch die alten Eliten, von außen durch die EU, USA, Weltbank und private Investoren gelenkt, die vor allem an den Bodenschätzen und der geopolitischen Lage interessiert sind. Safajew u.a. benötigt man vermutlich als Strohmann, wie davor z.B. Karsai in Afghanistan oder Poroschenko in der Ukraine.
Mehr ist nicht drinnen. Ein 90% Anteil sunnitischer Muslime birgt ebenso wie das hohe Bevölkerungswachstum zusätzlich Sprengstoff.
Vielleicht sehe ich das zu pessimistisch; andererseits gibt es abgesehen vom Irak, Afghanistan und der Ukraine, auch in Nahost und dem Maghreb genügend abschreckende Beispiele für politische Transformationsprozesse unter Einfluss oder Führung der Westmächte; alle unter dem Deckmantel demokratische Verhältnisse nach westlichem Vorbild einführen zu wollen. Es geht im Falle Uzbekistan vermutlich weder um wirkliche Demokratie noch Menschenrechte oder soziale Marktwirtschaft, sondern um die Durchsetzung von beinhartem Kapitalismus. Die Uzbeken selbst dürfen höchstens darüber abstimmen, welche Vertreter des Kapitalismus an der Spitze des Staates stehen sollen.

[borazon]

Man muß doch nicht alles glauben,
was der Führer aus Moskau verzapft,
Mister BurgerFace.