Scholz das Bauernopfer ... - 500 Beiträge pro Seite

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Damit manche andere SPD-Funktionäre Scheiße gebaut haben, wurde ein Opfer gesucht.

Man ist der Mainung, dass man mit Scholz das richtige Bauernopfer gefunden hat.

Aber meine Herren !!! Merke !!!


Der Fisch fängt am Kopf das Stinken an !!!

[konns]

Die Aussagen der Genossen bezüglich Scholz sind schon mehr als deutlich:


"Kein Krisengipfel, kein Rapport"

24. April 2003 Im SPD-internen Reformstreit gerät Generalsekretär Olaf Scholz (SPD) bei etlichen Genossen in die Kritik. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wies jedoch einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, wonach Scholz an diesem Donnerstagabend zu einem „Krisengipfel“ nach Hannover bestellt worden sei, zum „Rapport“ beim Bundeskanzler.

Der Regierungssprecher betonte, bei dem Gespräch in Hannover handele sich um die übliche wöchentliche Lagebesprechung von Schröder, Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef Franz Müntefering und Scholz, sagte Steg. Die Runde tage sonst mittwochs in Berlin, wegen Schröders Kurzurlaubs aber diesmal am Donnerstag in Hannover. Es sollten die Reformpläne für den Umbau des Sozialstaats beraten werden.

Niemand einbestellt

Steg sagte, Scholz mache „ausgezeichnete Arbeit und wird sie auch weiterhin machen“. Niemand sei einbestellt. „Es gibt zwischen dem Parteivorsitzenden und dem Generalsekretär keine Differenzen.“

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Reinhold Robbe, sagte am Donnerstag, Scholz sei es bislang „nicht in ausreichendem Maße gelungen, der Partei die Reformen zu vermitteln“. Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) bemängelte: „Scholz kriegt nichts auf die Reihe. Der muss endlich arbeiten.“ Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti warf Scholz vor, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) „falsch beraten“ zu haben.

Gespräch unter sechs Augen

Auch SPD-Fraktionschef Franz Müntefering nannte die Zusammenkunft in Hannover ein „Routinetreffen“. Zu einer schnellen Umsetzung der Agenda 2010 gibt es nach den Worten Münteferings keine Alternative. „2003 ist das Zeitfenster, in dem die Dinge passieren müssen“, sagte er. Andernfalls würden die Reformen in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt.

Den Initiatoren des SPD-Mitgliederbegehrens warf der Fraktionschef vor, ihr Vorhaben begonnen zu haben, „ohne dass man sich im klaren war über die Kompliziertheit des Vorganges und dass man uns hart an den Rand der Möglichkeiten gebracht hat“. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Renate Schmidt bezeichnete es als "Schnapsidee", ein Mitgliederbegehren in die Wege zu leiten, ohne zuvor die Parteigremien zu informieren. Dies sei ein "grober Vertrauensbruch". Zudem habe das Mitgliederbegehren "weniger mit der Basis zu tun" als mit Parteifunktionären und Mandatsträgern, die versuchten, für ihre Minderheitsmeinungen "eine Mehrheit anzuzetteln".

Sondertreffen vor dem Sonderparteitag

Anfang Mai will sich der linke Flügel der SPD, in dem es in den vergangenen Tagen zu taktischen Differenzen beim Umgang mit dem Reformprogramm "Agenda 2010" von Bundeskanzler Schröder gekommen war, auf einem nicht-öffentlichen Treffen auf gemeinsame Positionen verständigen. An dem Treffen werden sowohl Befürworter des Mitgliederbegehrens gegen das Programm Schröders als auch Vertreter der "Parlamentarischen Linken" (PL) in der Bundestagsfraktion teilnehmen, die in dieser Woche ein Positionspapier dazu veröffentlicht haben.

Auch Parteilinke, denen das Papier nicht weit genug geht und die dennoch gegen das Mitgliederbegehren sind, werden an dem Strategietreffen teilnehmen. Die nichtöffentliche Veranstaltung soll am 4. Mai stattfinden. Dort sollen Anträge für den SPD-Parteitag am 1. Juni in Berlin vorbereitet und beschlossen werden. Es ist vorgesehen, sowohl ein Gesamtkonzept gegen den Leitantrag des SPD-Vorstands - dieser soll am kommenden Montag beschlossen werden - als auch Anträge zu Details zu verfassen.

PDS hofft auf Überläufer

Derweil hofft die PDS auf neuen Zulauf enttäuschter SPD-Linker. Der langjährige frühere Bundesgeschäftsführer der PDS, Dietmar Bartsch, sagte, bevor SPD-Abgeordnete aus Protest gegen die geplanten Sozialreformen ihr Mandat niederlegten, sollten sie „über eine andere Möglichkeit nachdenken“.

[900392]

Wenn man im Nachhinein manchmal liest, mit welchen Rechtschreibfehlern man etwas geschrieben hat, könnte einem richtig schlecht werden.

[887766]

Mich stören die Rechtschreibfehler nicht.
Mich stört aber wenn du schreibst der Generalsekretär Olaf Scholz wäre ein "Bauernopfer", Olaf Scholz ist kein Opfer sondern ein Täter.
Basta

[konns]

um bei Deiner Wortwahl zu bleiben:

Einzeltäter war er aber nicht?!

[Jarrod21]

Stimmt # 1! Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken. Deshalb muß auch der Kopf weg.

Aber ist es tatsächlich etwas Neues, wenn wieder einmal ein Minister, ein Generalsekretär oder Fraktionschef ausgetauscht wird?

[Jarrod21]

Auf jeden Fall brodelt es mal wieder gewaltig. Und mit Scholz ist man keinesfalls zufrieden, wie die folgenden Zitate beweisen:


„Bislang ist es ihm nicht in ausreichendem Maße gelungen, der Partei die Reformen zu vermitteln.“
Robbe (Seeheimer Kreis) SPD-Rechte

„Scholz kriegt nichts auf die Reihe. Der muss endlich arbeiten. Er muss als Generalsekretär wissen, was in der Partei los ist." Kastner, Bundestagsvizepräsidentin

[konns]

Scholz: Keine Fehler gemacht

25. April 2003 Der in der Kritik stehende SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat nach eigener Einschätzung bei der Vermittlung der Reformpläne von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) keine Fehler begangen. Zudem zeigte sich Scholz sicher, dass es im Bundestag eine Mehrheit von SPD und Grünen für die Reformpläne geben wird.

Scholz sagte am Freitag im Deutschlandfunk auf die Frage, ob er im Reform-Management Fehler gemacht habe: „Nein. Da bin ich sicher.“ Auch die Stimmung in der SPD habe er nicht falsch eingeschätzt. Auch SPD-Fraktionschef Franz Müntefering habe keine Fehler gemacht.

Schröder hatte am Donnerstagabend auf einem Treffen mit Scholz und Müntefering dem Generalsekretär erneut den Rücken gestärkt. Der Versuch, zwischen ihm und Scholz Differenzen aufzubauen, sei „eine der üblichen Falschmeldungen", hatte der Kanzler gesagt. Scholz und er würden weiter gemeinsam in der Partei für die Reformvorhaben werben. Aus der SPD war zuvor wiederholt der Vorwurf laut geworden, Scholz habe den Widerstand in der Partei gegen Schröders Reformvorhaben unterschätzt.

Schröder braucht eine "eigene Mehrheit"

Scholz sagte, niemand habe ernsthaft zur Debatte gestellt, dass es im Bundestag eine eigene Mehrheit von SPD und Grünen für die Politik der Bundesregierung gebe. „Das ist mehr ein Medien-Thema.“ Er registriere allerdings, wer derzeit Unterstützung zu den SPD-Plänen signalisiere. „Das merken wir uns alles genau, was da von dem einen oder anderen Ministerpräsidenten anderer Parteien gesagt wird. Denn wir werden all diesen dann sagen können: Im Bundesrat werdet ihr noch zustimmen müssen.“

Die Union behält sich die Zustimmung zu den von Bundeskanzler Schröder geplanten Sozialreformen im Bundestag vor. „Der Kanzler braucht eine eigene Mehrheit“, sagte Unionsfraktionsvize Friedrich Merz am Freitag im ARD-Morgenmagazin. CDU und CSU würden dem Reformpaket nur zustimmen, „wenn wir die Vorschläge für zielgerichtet halten“, sagte Merz.