An der Ladentheke haben wir die Wahl - taeglich .... - 500 Beiträge pro Seite

[Deep Thought]

... ob wir beispielsweise Waren aus dem Apartheidstaat Israel kaufen wollen oder nicht:


Verbotene Früchte aus dem Westjordanland
Auf Datteln und Tomaten aus dem israelischen Staatsgebiet erhebt die EU keinen Zoll. Doch Israel exportiert derart vergünstigt auch Waren aus jüdischen Siedlungen in besetzten Gebieten. Das will Brüssel nun nicht mehr hinnehmen

JERUSALEM taz Wo Israel draufsteht, ist nicht unbedingt Israel drin. Datteln und Schnittblumen aus dem Jordangraben, Cherrytomaten aus Gaza, Badesalz vom Toten Meer - zahlreiche Produkte, die mit der Herkunftsangabe "Israel" in hiesigen Regalen landen, kommen aus den besetzten Gebieten. Israelische Waren genießen gemäß einem bilateralen Abkommen Zollfreiheit bei der Einfuhr in die EU. Seit zwei Jahren nimmt Israel dieses Recht offiziell auch für Produkte aus dem Westjordanland, dem Gaza-Streifen und von den Golanhöhen in Anspruch. Dies halten die Europäer für vertragswidrig. Morgen werden die zuständigen Außen- und Wirtschaftsminister der EU-Staaten und Israels das Problem im Assoziierungsrat in Brüssel verhandeln.

Die umstrittenen Waren machen nach einer inoffiziellen Schätzung aus Brüssel zwar nur 2 Prozent der israelischen EU-Exporte aus - etwa 100 Millionen Euro von 5,6 Milliarden Euro im Jahr 2002. Dafür fallen sie politisch umso stärker ins Gewicht: Mit ihrer zollamtlichen Deklarierung geht es auch um den völkerrechtlichen Status der israelischen Siedlungen.

Menschenrechtsgruppen wie die palästinensische Mattin Group aus Ramallah hoffen jetzt auf die EU: Gerade die "technische und gesetzliche Materie" des Zollabkommens, so Mattin-Sprecherin Salwa Duaibis, biete ein ideales Instrument, um die israelischen Behörden selbst den Unterschied zwischen "legalen und illegalen Produkten" dokumentieren zu lassen. Die EU-Kommission müsse "verhindern, dass Israel die Missachtung des Völkerrechts zollfrei exportiert".

Doch das durchzusetzen, ist zumindest nach den geltenden Regeln nicht ganz einfach. Beim Verdacht einer falschen Zertifizierung kann das Einfuhrland ein Pfand auf die betreffende Lieferung erheben und eine nachträgliche Prüfung des Ursprungsorts beantragen. Diese nehmen dann aber die Behörden des Exportlandes, also Israel, vor. Bestätigen sie die Ursprungsangabe, berechtigt das den Importeur zur zollfreien Einfuhr. Hält die Zollbehörde des Einfuhrlandes dennoch an ihren Zweifeln fest und kassiert das Pfand, kann die betroffene Importfirma vor Gericht ziehen - so geschah es jüngst in England.

Ein umständliches und langwieriges Verfahren, das in der EU-Kommission wachsenden Unwillen erzeugt. "Unsere Geduld ist nicht unbegrenzt", sagt Diego de Ojeda, Sprecher des EU-Kommissars für Außenbeziehungen, Chris Patten, mit Blick auf das bevorstehende Treffen in Brüssel. Patten hatte mehrfach auf eine grundsätzliche Klärung der Zertifizierungsregeln gedrängt. Er macht aber ebenso keinen Hehl daraus, dass er zuerst von Israel einen konstruktiven Vorschlag erwartet.

Doch der lässt auf sich warten. Stattdessen sind die israelischen Behörden mehr und mehr dazu übergegangen, Anträge auf Ursprungsprüfung unbeantwortet zu lassen und Strafzölle in Kauf zu nehmen. Salwa Duaibis hält das für eine Stillhaltetaktik. Israel wolle "vermeiden, die Sache in eine Richtung zu treiben, in der die Politik der illegalen Siedlungen zur Sprache kommt". Israels Kooperationsverweigerung müsse für die EU-Kommission Grund genug sein, entschiedener vorzugehen: Die Ursprungsangabe "Israel" solle generell in Zweifel gezogen, die Beweislast umgekehrt werden.

"Der Ball ist jetzt im Feld der EU-Kommission", sagt Christina Pfestroff vom Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) in Bonn, der Mattin bei der Lobbyarbeit unterstützt. "Aber es ist weiterer Druck aus den Mitgliedsstaaten nötig." Entsprechende Initiativen von Parlamentariern in Deutschland, Dänemark, den Niederlanden und Belgien haben offensichtlich Früchte getragen. Pattens Sprecher Ojeda kündigte an, die EU-Kommission als Hüterin des Zollabkommens werde "härtere Maßnahmen" ergreifen, wenn Israel morgen kein Entgegenkommen zeige.

Allerdings steckt Brüssel in einer misslichen Lage: Denn mit einem Exportvolumen von 10 Milliarden Euro allein im letzten Jahr profitieren die EU-Staaten selbst von den bilateral ausgehandelten Zollvorteilen in Israel. "BURKHARD JÜRGENS

taz Nr. 7210 vom 17.11.2003, Seite 9, 136 Zeilen (TAZ-Bericht), BURKHARD JÜRGENS

[Erika007]

wo "deutschland" draufsteht ist meistens auch kein deutsch drin, vielmehr wallstreet oder city of london.

[Deep Thought]

BTW:

Israels Politiker machen sich mittlerweile die Sprache der Nazis zueigen:



Israel verurteilt UN-Beschluss

JERUSALEM taz Israel hat am Dienstag die Entscheidung der UN-Vollversammlung verurteilt, im Streit um die israelische Sperranlage zum Westjordanland den Internationalen Gerichtshof in Den Haag einzuschalten. Der israelische Finanzminister Benjamin Netanjahu nannte die Entscheidung "verdreht". Es könne nicht angehen, "dass ein Staat, DER SEINE BUERGER VOR WILDEN TIEREN SCHUETZT, vor Gericht gestellt werden soll". Die Palästinensische Autonomiebehörde nannte die UN-Entscheidung hingegen einen "Sieg der Gerechtigkeit und des internationalen Gesetzes". Die Entscheidung sieht vor, dass das Gericht ein Gutachten über mögliche rechtliche Konsequenzen aus der Fortsetzung des Sperranlagenbaus gegen den erklärten Willen der UN erstellt. Ungeachtet seiner Kritik will Israel mit dem Internationalen Gerichtshof kooperieren.

taz Nr. 7230 vom 10.12.2003, Seite 10, 30 Zeilen (TAZ-Bericht)

[for4zim]

DT, dann schlag eine andere Bezeichnung im Rahmen einer politischen Polemik vor für die Terroristen, die Bomben in Schulbussen oder Cafes zünden und Kinder, Frauen und Alte unterschiedslos ermorden. Der Begriff sollte kurz sein und äußerste Empörung ausdrücken. Vorschläge?

Übrigens wieder eine Inflationierung des Begriffs "Nazi". Neonazis freuen sich...

[antigone]

hast du so lange nachgedacht?

[Deep Thought]

@ For4Zim

Nur mal so als Hinweis:

meines Wissens ist die "grosse mauer" auf widerrechtlich besetztem palaestinensischem gebiet.

Zweitens werden damit nicht Terroristen, wohl aber Palaestinesern von ihrem eigenen Land ferngehalten und bei Annaeherung - wie bereitts geschehen - erschossen.

Drittens: Die Bezeichnung "Tiere" fuer andere menschen ist reinster Nazi-Jargon aus den schlimmsten tagen unserer geschichte. Interessant, dass Du sie verteidigst, bist wie immer auf einem Auge blind.

Viertens: Nicht nur die Sprache, auch die menschenunwuerdigen Apartheid-Methoden Israels nahern sich leider immer mehr den schlimmsten Staaten wie bespielsweise dem alten Suedafrika an, mit dem Israel VOR dem Fall der Apartheid fuer einen juedischen Staat mit seiner Leidensgeschichte erstaunlich gut zusammenarbeitete.

Fuenftens: Ich schlage den Begriff "andere menschen" fuer diejenigen vor, die durch die Mauer von menschenwuerdigem Leben abgehalten werden.

sechstens: selbst immer mehr Israelis - zuletzt saemtliche geheimdienstchefs der letzten 20 Jahre ( !! ) warnen vor der immer menschenverachtenderen Politik der Fundamentalisten Israels, die den Staat in die endgueltige Glaubwuerdigkeitskrise bringen.

siebstens: Du wirst zu den wenigen Ewigverblendeten gehoeren, die Israel pauschal fuer alle Menschenrechtsverletzungen exculpieren, selbst wenn die so weitermachen und die 20. UNO-Resolution von Israel mit Fuessen getreten wird und die den so wichtigen Int. gerichtshof nicht anerkennen.

Daher sei mir erlaubt: Das, was Du so zu dem Thema schreibst, ist laecherlich.

Fuenftens:

[Deep Thought]

Ach so...
auf die Inflationierung des Begriffs "Nazi" gegenueber alles und jedem, was sich berechtigt-kritisch mit der offiziellen israelischen Politik auseinandersetzt, waren bisher eigentlich so Moerder wie Sharon zustaendig, tatkraeftig unterstuetzt vom Zentralrat der Juden (wie neulich wieder - komisch nur, dass jedes Jahr neue Zuwanderungsrekorde juedischer Mitbuerger nach dem angeblich so neo-nazistischen Deutschland aufgestellt werden )
und natuerlich tatkraeftig unterstuetzt von sep, auryn und For4Zim, den Raechern in Sachen Neonazismus, natuerlich wie immer hochdifferenziert...

[Deep Thought]

SPIEGEL ONLINE - 11. Dezember 2003, 11:49
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,277871,00.html
Israel

Mehrere Opfer bei schwerer Explosion in Tel Aviv

Eine schwere Explosion hat die israelische Metropole Tel Aviv erschüttert. Ersten Angaben zufolge wurden durch die Detonation mindestens drei Menschen getötet und 15 verletzt.

Tel Aviv - Wieder einmal bietet sich den Rettungs- und Sicherheitskräften in Israel ein Bild des Schreckens. Bei einer schweren Explosion um die Mittagszeit in einem beliebten Café im Geschäftsviertel von Tel Aviv kamen ersten Angaben zufolge drei Menschen ums Leben, 15 weitere sollen verletzt worden sein. Augenzeugen berichteten, die Detonation habe sich in einer Wechselstube ereignet an der Stelle, wo die Allenby- auf die Jehuda-Halewi-Straße stößt.

"Wir wissen, dass es eine Explosion gegeben hat und dass Menschen in Mitleidenschaft gezogen wurden", erklärte der örtliche Polizeichef Jossi Sedbone im israelischen Rundfunk. Der Rundfunk meldete darüber hinaus, dass mehrere Krankenwagen zum Ort des Geschehens rasen.

Die Ursache des Unglücks sei noch unklar. Möglicherweise handelt es sich um den Anschlag eines palästinensischen Selbstmordattentäters, möglicherweise aber auch um einen Anschlag mit kriminellem Hintergrund. In den vergangenen Monaten war es in der Stadt mehrmals zu Bombenanschlägen im Rahmen eines Kleinkriegs zwischen Kriminellen gekommen.


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Wie schnell man doch selbst als ueberzeugter For4Zim manchmal kurzfristig seine Titulierung "Tiere" auf andere Ethnien ausdehnen muss.....

[Questorix]

7:

Du solltest nicht außer Acht lassen, wo die jüdischen Mitbürger überhaupt herkommen, und vor allem warum.

[Deep Thought]

ich weiss schon....

mir ist auch ein Fall bekannt, wo ein alter bulgarischer Kaderfuehrer ruck-zuck tiefglaubig wurde und die unbegrenzte Einreise in unser Land dafuer gerne in Empfang nahm.

Als gegenleistung (schliesslich waescht eine HAND DIE ANDERE) reist er jetzt jaehrlich fuer mhrere Wochen nach Israel, natuerlich nur, um vor Ort "zu helfen" ...

[Deep Thought]

http://www.globalsecurity.org/military/world/israel/fence-im…


Bemerkenswert die Formulierung:

There are areas of the wall that are a huge concrete wall 8 meters high. It has watchtowers every few hundred meters, very similar to the Berlin Wall. On either side of the wall they have what they call `buffer zones` so property is destroyed if it`s too close to the wall. They also have trenches and a series of military roads with barbed wire on either side of the wall.

[for4zim]

#8: Ich habe Menschen nicht als Tiere bezeichnet und tue das auch nicht. Wenn Du mal den Geifer wegwischen und lesen würdest, was ich geschrieben habe, wäre Dir das auch klar. Und es ist absurd, aus einigen Vorfällen von Kriminalität zum Schluß zu kommen, es gebe keine Selbstmordattentäter und sie würden nicht wahllos Zivilpersonen angreifen.

#7: Die Inflationierung des Begriffs "Nazis" betreibst in diesem Thread Du. Darauf habe ich hingewiesen und bleibe dabei. Dein Posting dazu gibt keinen Sinn.

#6: Ich habe nicht bestritten, daß die Mauer auf palästinensischem Gebiet gebaut wird, weil das hier gar nicht das Thema war in #5. 2. sage ich auch nichts zur Sinnhaftigkeit dieses Schutzzaunes, die ich auch nicht beurteilen kann. 3. Die Bezeichnung "Tiere" für Menschen ist nicht Nazi-Jargon, sondern wird sehr oft von sehr verschiedenen Menschen benutzt, angefangen vom "Du Schwein" zu jemand, von dem man sich schlecht behandelt fühlt bis hin zu Vergleichen mit Ratten und Ungeziefer für den politischen Gegner sowohl von Kommunisten als auch von Faschisten als auch von Moslemfanatikern. 4. Ich habe die Besatzungspolitik und die Siedlungspolitik Israels nicht verteidigt und habe das auch nicht vor, weil hier in der Tat viel falsch gemacht wird, so weit ich das überblicken kann. Die Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten ist eindeutig falsch, die Vorenthaltung wichtiger Ressourcen oder Schikanen bei Kontrollen von Palästinensern ebenso. Ich wehre mich aber natürlich dagegen, wenn jemand das Unrecht Israels ins absurde aufbläst und das Unrecht von Palästinensern als angebliche Notwehr verharmlost. 5. Die Rede ist nicht von normalen Palästinensern, sondern von den Terroristen, die sich als ihre Ziele Schulbusse und Cafes aussuchen. 6. Auch, daß Geheimdienstchefs die jetzige Sicherheitspolitik Israels kritisieren, glaube ich sofort. 7. Daß ich bezüglich des Unrechts durch Israel blind wäre, findet nur in Deiner Einbildung statt. Was die Resolutionen angeht: die früheren wurden von den arabischen Staaten und den Palästinensern ebenso mißachtet. Eingehalten wurden sie schließlich zuerst von Ägypten, woraufhin Israel Ägypten gegenüber ebenfalls die Vorgaben der UN-Resolutionen erfüllte, die nämlich Rückzug aus den besetzten Gebieten und Frieden aller Konfliktparteien forderten. Im übrigen ist es etwas viel verlangt, wenn mehrere Dutzend muslimische Staaten als Stimmblock gegen Israel stehen, zu glauben, daß die UN-Resolutionen zu Israel alle fair wären. Das hat die jüngere Vergangenheit deutlich gezeigt.

Ich halte die Ausdrucksweise Scharons nicht für gut. Ich würde mich so nicht ausdrücken. Aber es ist billig, hier gleich von Nazijargon zu reden. Das wirkt hilflos, als hätte man alle seriösen Gründe aufgebraucht, jemanden anzuklagen und bauscht jetzt alles auf, was einem noch irgendwie auffällt. Es hat etwas fanatisches an sich, es ist eine Überreaktion. Gleiches gilt für Deine Reaktion auf meine gar nicht weit hergeholte Frage. Wenn Israelis in der emotionalen Diskussion die schlimmsten Ausdrücke für die Mörder ihrer Mitbürger finden, dann ist das schlicht verständlich. Schau Dir doch Deine eigene Ausdrucksweise an; die ist doch oft ebenso herabsetzend, nur halt mit einem anderen Vokabular und gegen andere Leute gerichtet.

[xylophon]

..die Überschrift ist ja ganz brauchbar...

Allerdings sollte man vielleicht vor Waren aus Israel mal ein paar andere mit Boykott bedenken, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in aller Welt hergestellt werden, in chinesischen Zwangsarbeiterlagern zum Beispiel, vielleicht von Leuten, die ihre Meinung über das Internet verbreiten wollten und dafür dann ins Lager geschickt...

Es ist halt alles relativ - und im Vergleich zu jedem Staat im Nahen Osten ist Israel die perfekte Musterdemokratie....auch wenn es ein DT nicht wird wahrhaben wollen. Der kleine ....

Deine Freundin scheint sich übrigens nunmehr ganz abgemeldet zu haben....

[Deep Thought]

@ For4Zim

Und es ist absurd, aus einigen Vorfällen von Kriminalität zum Schluß zu kommen, es gebe keine Selbstmordattentäter und sie würden nicht wahllos Zivilpersonen angreifen.

Wo habe ich denn das geschrieben oder behauptet???


Ich bin doch nicht bloed.

Dieses "Zitat" gibt es nur in Deiner Phantasie, For4Zim

Was ich zum Ausdruck bringen wollte - und da sind wir uns hoffentlich einig - ist, dass es auf allen seiten furchtbare Extremisten, schlichte und primitive Kriminelle, Chaos-Profiteure gibt.

Die Palaestinenser haben mit der Gewalt gegen den Staat Israel einen historischen Fehler begangen. Haetten sie Widerstand geleistet wie die Menschen um Ghandi, so waere die Sache etwas anders gelaufen, glaube ich.


Die Israelis sind in der gleichen Situation wie die ehemaligen Kolonialisten Englands, die den bombenlegenden Extremisten unter den juedischen moerderischen Eiferern damals nachgaben.

Letztendlich haben sich die juedischen Eiferer einen Staat herbeigebombt und mit dem palaestinensischen Volk einen Krieg, dessen Ende zu verhindern sehr im Interesse der Fuersprecher eines apartheid-orientierten Gross-Israel ist - ebenso wie es sehr im Interesse der irren Hamas-Extremisten ist.

ich hoffe, dass immer mehr gemeinsame palaestinensisch-juedischen Initiativen enststehen, die das Morden eindaemmen und sich gegen die Fundamentalisten beider Lager durchsetzt.

Die Stellungnahmen solcher Fanatiker wie Sharon, die in ihrem Leben ebensowenig konstruktives geleistet haben wie die Arafat-Typen auf der gegenseite lassen jedoch schlimmstes befuerchten.

[Deep Thought]

Im Uebrigen:


SPIEGEL ONLINE - 11. Dezember 2003, 13:36
URL: http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,277882,00.html
Israel

Drei Opfer bei Mordanschlag im kriminellen Milieu

Bei einer Bombenexplosion sind in Tel Aviv drei Menschen getötet und 30 Personen verletzt worden. Laut Polizei handelte es sich nicht um einen Terrorakt, sondern um einen Mordanschlag.



AP

Sicherung des Tatorts in Tel Aviv: Explosion tötet drei Menschen und verletzt 30 Personen


Tel Aviv - Die Polizei in Tel Aviv teilte mit, dass es sich mit großer Sicherheit nicht um den Selbstmordanschlag eines palästinensischen Extremisten handelt.

"Wir prüfen alle Möglichkeiten, aber zumindest zu diesem Zeitpunkt sieht es nach einem kriminellen Hintergrund aus", sagte ein Sprecher im israelischen Rundfunk.



Zerstörtes Auto, zerbombte Fassade: Der Mafiosi, dem der Anschlag gegolten haben soll, überlebte


Der Anschlag soll einem Kriminellen gegolten haben, der bei der Explosion nahe einer Wechselstube nur leichte Verletzungen erlitt. Nach Informationen des israelischen Rundfunks überlebte der Mafiosi bereits fünf ähnliche Attentate.

Bei den Getöteten handelte es sich um unbeteiligte Passanten, die sich auf der belebten Straße im Stadtzentrum aufhielten. In den vergangenen Monaten war es in Tel Aviv mehrmals zu Bombenanschlägen im Rahmen eines Kleinkriegs der Unterwelt gekommen.

[Eviva]

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