Rot/Grün - GRATULATION - 500 Beiträge pro Seite

[StellaLuna]

zu dieser Entscheidung

BERLIN

Müntefering kündigt vorgezogene Bundestagswahl an

SPD-Chef Franz Müntefering kündigt für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl an. Nach Rücksprache mit Kanzler Gerhard Schröder sei beschlossen worden, im Herbst Neuwahlen auf Bundesebene durchzuführen.

Berlin - Am Dienstag werde der Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der SPD zusammenkommen. Dort solle über die Neuwahl offiziell beraten werden. Über eine Neuwahl kann nur der Bundestag entscheiden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357076,00.h…

Dieses Volk verdient MERKEL & Co.

[StellaLuna]

das Chaos ist mein Element - ich liebe es

[QCOM]

[posting]16.683.048 von StellaLuna am 22.05.05 18:45:59[/posting]Das verbindet Dich innigst mit den heutigen Losers!

[StellaLuna]

Neuwahlen - ein echter Schröder

[KurtWarner]

Das ist in der Tat konsequent. Hätte ich nicht erwartet.

[StellaLuna]

QCOM
das ist der vernünftigste Weg! Würde er das nicht machen, wäre die Republik ein Jahr lang wie gelähmt!

[StellaLuna]

Ich habe es nicht zu hoffen gewagt, dass er diesen Schritt macht - aber er hat

Und die Opposition muss jetzt ganz schnell einen Kanzlerkandidaten ausrufen
und ihr Wahlprogramm bereits veröffentlichen

Die kommen jetzt in Zugzwang

[GrafGamsbichler]

!

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[Kosa]

Alle Achtung. Schröder ist doch nicht so ein ..... wie ich dachte. Bis 2006 wären wieder wertvolle Monate vergangen, da die Bundesregierung quasi handlungsunfähig wäre.

Hoffentlich machen es die schwarzen besser.

[StellaLuna]

Schröder - ein Mann der Tat

Und Rüttgers hat behauptet dass unsere Regierung an ihren Sesseln kleben wird

[StellaLuna]

[posting]16.683.096 von Kosa am 22.05.05 18:51:59[/posting]die können es nicht besser machen, aber besser knebeln! Die Probleme sind nicht nur deutsche Probleme, das sind auch europäische!

[QCOM]

[posting]16.683.091 von GrafGamsbichler am 22.05.05 18:51:08[/posting]Eines nach dem andereb: jetzt feiere ich erst einmal Eure Niederlage in NRW!

[der_esel]

!

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[StellaLuna]

„Der Bundeskanzler und ich haben uns darauf verständigt, am Montag im Präsidium der SPD und am Dienstag im Vorstand der SPD vorzuschlagen, dass wir im Herbst Bundestagswahlen in Deutschland anstreben“, sagte der SPD-Chef nur rund eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr. Er gehe davon aus, dass dies auch so umgesetzt werde.

"Wir sind sicher, dass wir auf einem guten Weg sind für Deutschland", sagte Müntefering, und: "Die Menschen sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen".

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/544/53491/

Hut ab

[QCOM]

[posting]16.683.112 von StellaLuna am 22.05.05 18:53:37[/posting]Ach ne! Die deutsche Wirtschaft traegt als groesste europaeische volkswirtschaft die rote Laterne. Das ist das europaeische Problem!

[StellaLuna]

[posting]16.683.124 von der_esel am 22.05.05 18:54:44[/posting]Stoiber hat bereits seine Koooperationsbereitschaft signalisiert, Rot/Grün könnte, wenn sie wollten, bis 2006 weiter machen!

[StellaLuna]

[posting]16.683.136 von QCOM am 22.05.05 18:56:15[/posting]Schröder ist ein sehr unternehmerfreundlicher Kanzler,
man wird ihn noch beweinen

[StellaLuna]

gab es so etwas in der Geschichte Deutschlands schon mal?

[StellaLuna]

hat jemals eine Regierung die Wahlen vorgezogen, mit Ausnahme der Wiedervereinigung?

[bigbill]

Natürlich gab es schon vorgezogene Bundestagswahlen.

Aber echt Respekt, das hätte ich Schröder und Co nicht zugetraut

[der_esel]

du glaubst doch nicht im ernst, dass stoiber und co, schröder zu einer mehrheit im bundestag verhelfen.

wie unternehmerfreundlich rot/grün war, werden wir morgen an der börse sehen !

[StellaLuna]

[posting]16.683.176 von der_esel am 22.05.05 19:00:46[/posting]Stoiber hat seine Kooperation angeboten! In einem anderen srd habe ich den Pressebericht gepostet.

[GrafGamsbichler]

!

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[Kabbes]

Sie machen sich halt aus dem Staub, nachdem das Ausmass ihrer angerichteten Katastrophe immer sichtbarer wird

[for4zim]

#19, ja 1972 und 1983, jeweils aus gegebenem Anlaß. Eine Regierung dafür zu loben, daß sie ihr Scheitern endlich eingesteht, ist aber nun doch sehr lobhudlerisch. Naja, da es sonst nicht viel zu loben gibt, kann man zumindestens das bei der Regierung loben, daß sie mit 7 Jahren Verspätung erkennt, daß sie regierungsunfähig sind. Mach also weiter, StellaLuna.

[StellaLuna]

Stoiber bietet Schröder Kooperation nach NRW-Wahl an

Für den Fall einer rot-grünen Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat CSU-Chef Edmund Stoiber Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine Zusammenarbeit bis zur Bundestagswahl 2006 angeboten. "Die Verantwortung bis zur Wahl 2006 liegt natürlich bei Schröder, aber wir sind kooperationsbereit, auch über den Bundesrat". Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will auch nach einer Wahlniederlage an der Hartz-IV-Reform festhalten. Er widersprach zudem Rücktrittsgerüchten.

Stoiber erklärte in der "Bild"-Zeitung, er sei zusammen mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel bereit, "alle Ergebnisse des Jobgipfels vom 17. März umzusetzen".
....
http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ron…

[Effektentiger]

Bei uns gehts zu wie an Sylvester, Raketen, Jubel...

[Kosa]

[posting]16.683.112 von StellaLuna am 22.05.05 18:53:37[/posting]In Deutschland sind die Probleme aber am grössten.

Zu SPD:
Wenn ich mir die sieben Jahre Schröder anschaue muss ich sagen, dass in den ersten vier Jahren alles verspielt wurde.

In der zweiten Regierungsperiode wurden teilweise richtige Entscheidungen gefällt. Leider vier Jahre zu spät. Es waren ja nicht nur die Jahre 1998-2002. Kohl hatte seit 1982 das Land in die Scheisse geritten. Schröder wollte ebenfalls den einfachen weg in der ersten legislaturperiode gehen. Und nach den vier Jahren gab es ein zu grosses Misstrauen gegenüber der SPD in den meisten Bevölkerungsschichten.

Hoffentlich kriegt Deutschland nach über 20 Jahren endlich eine Regierung die es verdient.

[StellaLuna]

for4zim
Rot/Grün hätte "aussitzen" können bis 2006!
Rüttgers hat dieses ja voreilig unterstellt

[for4zim]

#29, natürlich hätten sie das tun können. Dein Lob ist wie gesagt eines, daß die Regierung statt 8 nur 7 Jahre zu spät erkennt, daß sie dem Land nicht weiter hilft. Die bürgerliche Regierung wird es in jedem Fall besser machen. Ob nur wenig besser oder viel besser, weiß vorher natürlich keiner. Hoffen wir das beste...

[StellaLuna]

Freut euch über diese Entscheidung von Rot/Grün!

VORWÄRTS schauen ist die Devise

[StellaLuna]

[posting]16.683.249 von StellaLuna am 22.05.05 19:08:52[/posting]wenn Du an alle Parteien die Ansprüche stellen würdest, die Du an Rot/Grün stellst, und hätten diese Parteien ähnlich reagiert wie Rot/Grün würde es vermutlich besser aussehen in der Republik!

[StellaLuna]

[posting]16.683.247 von for4zim am 22.05.05 19:08:35[/posting]for4zim
das ist eine sehr undemokratische Meinung!
Rot/Grün wurde 1998 und 2002 gewählt und zwar in freien Wahlen - dies zur Erinnerung!

[23552]

[posting]16.683.091 von GrafGamsbichler am 22.05.05 18:51:08[/posting]Du bist unverbesserlich

[StellaLuna]

[posting]16.683.274 von 23552 am 22.05.05 19:12:09[/posting]Graf Gamsbichler hat meine volle Zustimmung!

Schröder ist der Mann der Tat, der Mann der Medien/Schlagzeigen - es kann nur EINEN geben

[StellaLuna]

[posting]16.683.283 von StellaLuna am 22.05.05 19:13:28[/posting]Merkel weist bezüglich der Neuwahlen auf die Verfassung hin

[Kabbes]

Vielleicht holt Stella ja zwischendurch mal Luft, damit ihr Hirn wieder ein bisschen Sauerstoff bekommt?

[StellaLuna]

Westerwelle und die FDP ist bereits für einen Bundeswahlkampf

[23552]

[posting]16.683.112 von StellaLuna am 22.05.05 18:53:37[/posting]Stella, du hast ja so recht.

Und weil es ein europäisches Problem ist, hat Schweden einen Haushaltsüberschuß, ca. 5 %Arbeitslose. ca. 4 % BIP Seigerung.

GB auch ca 4 % BIP Steigerung Arbeitslosenquote von 5 %
Spanien und Portugal Rückgang der Arbeitslosenzahlen.

Merkst du nicht, das nur wir + Frankreich nicht vorwärts kommen ?

[StellaLuna]

um 20.00 Uhr spricht der Kanzler / Pressekonferenz

[circuit]

Gratulation an die neue Bundeskanzlerin die noch diesen Herbst ihr Amt antreten wird !

Hat nicht schon " Nostradamus " vorausgesagt: die Bundesrepublik Deutschland wird spätestens 2005 von einem Bundeskanzler regiert, der vorher Regierungssprecher der DDR war ..... ?

Es wird sich nicht viel ändern:

die Grenzen Richtung Osten werden nicht geschlossen, Firmen ( und Arbeitsplätze )werden weiterhin dorthin abwandern.

Brüssel wird weiterhin vorgeben was zu tun ist.

Aber

der Atomkraftswerkbau wird wieder Arbeitsplätze schaffen

und

unsere jungen Soldaten werden die USA bei ihren Ölkriegen künftig kräftig unterstützen.....und den internationalen Terrorismus nach Deutschland holen.....

[StellaLuna]

Eine Vertrauensabstimmung soll statt finden und Schröder geht davon aus, dass er nicht die Mehrheit bekommt!
Hoffentlich täuscht er sich da nicht. Möglich wäre, dass die Opposition ihm das Vertrauen ausspricht um vorzeitige Bundeswahlen zu verhindern

Zutrauen würde ich denen alles

[for4zim]

StellaLuna übt anscheinend als weibliche Version von ConnorMcLoud. Soviel geistiger Durchfall in einem Thread ist schon erstaunlich.

Aber wie gesagt, d`accord für Dein Lob an die Regierung, daß sie ihre Unfähigkeit einsieht. Das ist wirklich lobenswert. Hoffentlich teilt der Wähler im Herbst diese Einsicht und verweist die Regierungsparteien dorthin, wo sie nach eigener Meinung hingehören: in die Opposition.

[StellaLuna]

[posting]16.683.309 von circuit am 22.05.05 19:16:06[/posting]mir scheint, Du gehörst einer Minderheit an, der der Ernst der Lage bewusst ist!

[StellaLuna]

[posting]16.683.325 von for4zim am 22.05.05 19:17:35[/posting]for4zim
sei nicht so kindisch

[GrafGamsbichler]

[posting]16.683.309 von circuit am 22.05.05 19:16:06[/posting]Ich stimme Dir voll zu !

[StellaLuna]

for4zim
In den Nachrichten kam soeben, dass diese vorgezogene Wahl einmalig ist in der Geschichte der Republik!

[der_esel]

eine solche klatsche für rot/grün in nrw hätte ich nie erwartet.

erfreulich ist, dass diese schäbige kapitalismus debatte nicht gefruchtet hat.

auch wenn es 7 jahre gedauert hat, offenbar hat der deutsche michel jetzt verstanden.



dieses gruselkabinett ist kläglich gescheitert und muss weg !

[circuit]

Aber w e r soll es besser machen ? Lies Mal weiter oben unter " circuit "

[Kabbes]

[posting]16.683.345 von circuit am 22.05.05 19:21:55[/posting]Da steht nur was von "Nostradamus".

Die anderen pendeln es gerade aus ..

[der_esel]

@49

neue besen kehren gut !

[StellaLuna]

[posting]16.683.354 von der_esel am 22.05.05 19:23:30[/posting]Rot/Grün hat die Klatsche verstanden und fügt sich dem Wählerwillen

[StellaLuna]

Sollte Merkel Bundeskanzlerin werden, werde ich einen srd eröffnen:

Mütter, schafft eure Jungs ins Ausland

[for4zim]

1983 gab es eine Neuwahl aufgrund eines (von der Regierung beabsichtigten) Mißtrauensvotums gegen Bundeskanzler Kohl. 1972 gab es auch vorgezogene Neuwahlen unter Brandt. In beiden Fällen wurde die bestehende Regierung durch die Wahlen bestätigt, was beabsichtigt war. Ich weiß also nicht, was jetzt einmalig sein soll. Vielleicht, daß zum ersten Mal eine Regierung wegen des Eingeständnisses, daß sie nicht mehr die Verantwortung für das Land übernehmen kann, abtritt. Formal ist aber an den vorgezogenen Neuwahlen nichts einmalig.

[StellaLuna]

for4zim
ein Misstrauensvotum ist kein vorzeitiger Regierungsrücktritt!

Das Misstrauensvotum ist Voraussetzung für vorzeitige Neuwahlen, das habe ich weiter unten ausgeführt!

[Postolino]

Peer

[for4zim]

#55, Du weißt doch noch gar nicht, wie die Regierung die Neuwahlen im Herbst herbeiführen werden...

[StellaLuna]

Eine Befragung in NRW ergab, dass 62 % der Bürger der Meinung sind, dass keine der Parteien in der Lage ist die Probleme Deutschlands zu bewältigen.

[StellaLuna]

for4zim

Bundeskanzler muss Vertrauensfrage stellen

Berlin - Um eine Neuwahl des Bun­des­tages zu errei­chen, müsste Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) nach Artikel 68 des Grund­geset­zes die Ver­trau­ens­frage stel­len.

Bekommt er keine Mehr­heit, kann der Bun­desprä­sident binnen 21 Tagen den Bun­des­tag auf­lösen, sofern das Par­lament keinen anderen Bun­des­kanz­ler wählt.

[for4zim]

#59, genau das hatte ich gesagt, StellaLuna...

[StellaLuna]

warum gibt es dann verfassungsrechtliche Bedenken?

[StellaLuna]

man sprach davon, dass dieses Vorgehen Schröders am Rande der Legalität ist!

[for4zim]

#62, das ist nichts Neues...

[StellaLuna]

ist aber im Sinne des Volkes!
Und wer Neuwahlen oder aber diese legale Gratwanderung nicht möchte, dem steht es frei, Schröder das Vertrauen auszusprechen

Die Opposition hat Neuwahlen bereits zugestimmt, die bewegen sich also auch im Grenzbereich

[for4zim]

StellaLuna, Du langweilst. Nach Deiner Argumentation ist ja die Union selbst dann schuldig, wenn sie einem Vorschlag Schröders folgt und die SPD tut selbst dann noch das richtige, wenn sie sich selbst das Mißtrauen ausspricht, kurz, egal welchen Mist die SPD macht, ist alles richtig und egal was die Union leistet, es ist eh falsch.

Das ist geistige Onanie, was Du hier betreibst. Bist Du vielleicht gerade in Deiner Periode? Das könnte Deinen Thread erklären...

[MSMART]

Das ganze passiert doch nur, weil Schröder Angst hat wie Simonis zu enden.

Von der eigenen Partei aus dem Amt gejagt !
Um dem zu entgehen, schlägt er jetzt Neuwahlen vor.

Ottmar Schreiner und 12 Leute im Bundestag hatten ja schon angekündigt, das sie nicht mehr mit Schröders Politik übereinstimmen.

Der Abgang wäre genauso peinlich wie bei Simonis gewesen.

Das ist der einzige Grund sonst würde der nieeeee sein Amt aufgeben !!!

[B2L]

[posting]16.683.081 von StellaLuna am 22.05.05 18:50:26[/posting] Und die Opposition muss jetzt ganz schnell einen Kanzlerkandidaten ausrufen
und ihr Wahlprogramm bereits veröffentlichen
Die kommen jetzt in Zugzwang

meine liebe Laura
ich gebe dir vollkommen Recht
Grüßle in die Innenstadt

[StellaLuna]

MSMART
aus Dir spricht ein Kleingeist!
Man gewinnt Wahlen oder man verliert Wahlen, aber mit Davonjagen hat das nichts zu tun.

[StellaLuna]

der Kanzler spricht auf ARD

[MSMART]

[posting]16.683.642 von StellaLuna am 22.05.05 20:03:25[/posting]Simonis läßt grüßen !




Ganz so doof ist der Schröder halt dann doch nicht.

[StellaLuna]

Merkel wird Dir zeigen wo`s lang geht

[23552]

Und da Joska sich ja nach seiner Außenministerzeit zurückziehen wird, werden wir ihn ja bald los sein.

[MSMART]

[posting]16.683.658 von StellaLuna am 22.05.05 20:05:56[/posting]Von der halte ich auch nicht viel.
Aber man muß Ihr halt eine Chance geben.
Ansonsten in 4 Jahren weg !!!

Rot-Grün hatte 7 Jahre Zeit.

[B2L]

[posting]16.683.659 von 23552 am 22.05.05 20:06:09[/posting]genau ....... und dann wird endlich wieder ein amerik. Speichellecker installiert
im Aussenministerium

herzlichen GW

[23552]

[posting]16.683.643 von StellaLuna am 22.05.05 20:03:55[/posting]Und typisch Gerd. Er hat alles richtige gemacht, aber das Volk ist zu dumm, es zu kapieren.

[MSMART]

[posting]16.683.679 von 23552 am 22.05.05 20:09:58[/posting]Gerade auf ARD.


Gerd zieht den Selbstmord vor dem Tod vor.

[StellaLuna]

MSMART
einen Patrioten wie Dich kann sicher auch ein Einsatz im Irak nicht schrecken

[MSMART]

[posting]16.683.689 von StellaLuna am 22.05.05 20:12:09[/posting]Sind wir doch schon mit Rot-Grün voll dabei.
Na gut unsere Sodaten und Polizisten bilden die Leute im Nachbarland aus.
Damit man zu Hause ruhiges Gewissen verbreiten kann.
Wir sind nicht im Irak.


Unsere Spezialtruppen der Bundeswehr sind ja auch nicht in Afghanistan. Neeeeiiiinnnnnn.

[StellaLuna]

MSMART
da gibt es einen kleinen aber feinen Unterschied!
Wir haben keine Kampftruppen wie Spanien, Polen, England etc. im Irak!

[MSMART]

[posting]16.683.710 von StellaLuna am 22.05.05 20:15:37[/posting]Ja das bezahlen wir aber teuer mit viel viel Geld, genauso wie damals unter Kohl.

[StellaLuna]

MSMART
wie viel bezahlen wir? Das würde mich nun aber sehr interessieren.

[Antifor]

#79...Mag sein, dafür haben wir 1999 gegen das Völkerrecht gehandelt und ohne UN-Mandat einen Angriffkrieg geführt.

Dafür will Schöder das Waffenembargo gegen China aufheben.

Und dafür macht Schröder Werbung für deutsche Rüstungsgüter im arabischen Raum.


Konsequent ist das nicht. Konsequent ist einzig und allein die heutige Entscheidung, sich im Herbst abwaählen zu lassen.


Deutschland kommt wieder!!!

[StellaLuna]

[posting]16.683.722 von Antifor am 22.05.05 20:18:06[/posting]Ich plädiere auch für die Aufhebung des Waffenembargos.
China sitzt im Sicherheitsrat und hat Vetorecht und die USA glauben es mit einem Waffenembargo bestrafen zu müssen, das ist einfach nur lächerlich!

[Newnoise]

Schröder will sich aus patriotischen Gesichtspunkten so schnell wie möglich abwählen lassen.

Respekt!

[MSMART]

[posting]16.683.720 von StellaLuna am 22.05.05 20:17:35[/posting]Na kannst ja mal eine förmliche Anfrage bei Rot-Grün machen.

Stand ja nun zu genüge in den Zeitungen.
Kohl hat das Geld nur damals direkt an die Ami´s geschickt.

Rot-Grün tarnt es als Aufbauhilfen für das Irakische Volk.

Ob die Amis die Straßen, Brücken, Wasserversorgung und Stromnetz u.s.w. mit unserem vorher bezahlten Geld bezahlen oder wir die Firmen beauftragen nimmt sich nicht viel.

[Kabbes]

Stella zeigt selbst noch dem letzten hier, welche Last einem durch die Flucht der rotgrünen Bankrotteure genommen wird

[GrafGamsbichler]

[posting]16.683.763 von Kabbes am 22.05.05 20:27:01[/posting]Sich dem Wähler zu stellen bezeichnest du als Flucht, so spricht nur ein A.....

[StellaLuna]

www.welt.de

Dort bilden seit Anfang April 50 Soldaten der Bundeswehr mit Unterstützung von 19 Dolmetschern insgesamt 85 irakische Sicherheitskräfte aus.

"Wir bilden hier Ausbilder der irakischen Armee aus", sagte Struck. Die angelernten Iraker sollen im Oktober unter deutscher Leitung selbst einen eigenen, 350 Mann starken Pionierverband aufstellen. Die zweimonatige Ausbildung ist Teil der Wiederaufbauhilfe, die dem Irak im vergangenen Juni auf dem Nato-Gipfel in Istanbul zugesagt wurde.

Kohl musste damals zahlen weil wir uns trotz UN-Beschluss nicht am Krieg beteiligt haben!

Den letzten Golfkrieg haben die USA eigenständig, d. h. ohne UN-Beschluss durchgeführt.

[Kabbes]

Es ist nichts anderes als Flucht vor dem, was sie angestellt haben:

Ein schwarzes Loch namens Hartz IV

Rot-Grüns Arbeitsmarktreform Hartz IV entwickelt sich zum größten Risiko im ohnehin löchrigen Haushalt von Finanzminister Hans Eichel. Das Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass sich die Mehrausgaben für Langzeitarbeitslose dieses und kommendes Jahr auf 20 Milliarden Euro summieren.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,357045,00.html

[GrafGamsbichler]

[posting]16.683.779 von Kabbes am 22.05.05 20:29:39[/posting]Kabbes , du bist ab sofort keinen Kommentar mehr wert.

[ichotolot]

Manchmal habe ich den Eindruck die Roten wären froh wenn sie die Grünen wieder loswürden. Die haben einen grossen Anteil an ihrer Niederlage.

MfG Icho

[Antifor]

#83....So lange China sich derart agressiv gegenüber Taiwan, aber auch Japan verhält, wäre es absolut fahrlässig, ihnen zu gestatten weiter aufzurüsten. Schon jetzt führen die Chinesen massive Manöver im ostchinesischen Meer und im Pazifik durch. Also genau vor den Küsten Taiwans und Japans.

[Kabbes]

[posting]16.683.771 von GrafGamsbichler am 22.05.05 20:28:37[/posting]das zeigt nur deine ärmliche Aggressivität

[MSMART]

Was bleibt Ihm denn anderes übrig ?

Sie haben im Bundesrat 4 Stimmen mehr !

12 Leute um Ottmar Schreiner haben schon gesagt das es nach einer verlorenen Wahl keine Mehrheit mehr für Schröder gibt !


Es war die einzige Möglichkeit für Ihn mit Anstand dort rauszukommen.


Ansonsten wäre es genauso wie bei Simonis zu einer peinlichen Posse gekommen !

[StellaLuna]

[posting]16.683.779 von Kabbes am 22.05.05 20:29:39[/posting]Kabbes
die Unionsparteien haben HartzIV zugestimmt, das Loch ist also im wahrsten Sinn des Wortes auch ein SCHWARZES Loch

[Antifor]

#84....Schröder hat schlicht die Nase voll. Er weiß genau, daß er Neuwahlen nicht überstehen wird. Im Bund hat Rot-Grün 19 Prozentpunkte weniger Zustimmung als Schwarz-Gelb. Das ist uneinholbar.

[StellaLuna]

[posting]16.683.794 von MSMART am 22.05.05 20:31:49[/posting]MSMART
Rot/Grün hätte das tun können, was Rüttgers der Regierung unterstellt hat - AUSSITZEN!

Keiner hat damit gerechnet dass es vorgezogene Wahlen gibt!
Keine Partei hat sich auf vorgezogene Wahlen eingestellt!
Keine Partei hat offiziell einen Kanzlerkandidaten!

Merkel äußerte erst mal sogar verfassungsrechtliche Bedenken

[MSMART]

[posting]16.683.799 von Antifor am 22.05.05 20:32:49[/posting]Zustimmung !

[MSMART]

[posting]16.683.808 von StellaLuna am 22.05.05 20:33:49[/posting]Daran sieht man leider, was für Leute in der Politik sitzen !!

Armes Zeugnis für Angie & Co

Gebe ich Dir völlig recht.
Ich glaube das man diese Möglichkeit ohne hellseherische Fähigkeiten hätte voraussehen müssssssen !

[Kabbes]

Der Graf macht die Niederlage erst so richtig schön!

[StellaLuna]

wir steuern auf eine Diktatur zu!

[StellaLuna]

wir steuern auf eine SCHWARZE Diktatur zu!

[StellaLuna]

Dem Wähler bleibt keine Alternative als CDU/CSU zu wählen um die Regierung regierungsfähig zu halten!

[MSMART]

[posting]16.683.831 von StellaLuna am 22.05.05 20:37:43[/posting]Wir haben hier in Deutschland Gott sei Dank keinen Mann wie den Haider in Österreich.

Ansonsten würde es hier ganz schnell wieder schlimm werden.

[Kabbes]

[posting]16.683.834 von StellaLuna am 22.05.05 20:38:02[/posting]Joschka hat ja sicher seine Oppositionsklamotten noch im Schrank hängen

[23552]

[posting]16.683.850 von Kabbes am 22.05.05 20:40:44[/posting]Irrtum. Der wird in die Toskana verschwinden.

[StellaLuna]

[posting]16.683.856 von 23552 am 22.05.05 20:41:56[/posting]ich bewundere das Outing eurer niederen Instinkte

[23552]

[posting]16.683.863 von StellaLuna am 22.05.05 20:43:54[/posting]Stella.

Vielleicht solltest du mal die Ausagen unserer Politiker etwas genauer verfolgen.

Joschka hat klar und deutlich gesagt, dass er sich, nach seiner Außenministerdienstzeit, aus dem öffentlichen Leben zurückziehen wird.

[StellaLuna]

Washington (dpa) - Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm schließen führende US-Militärexperten einen Militärschlag gegen das kommunistische Land nach wie vor nicht aus. «Es gibt eine militärische Option, und sie ist nicht vom Tisch.»
http://www.lycos.de/startseite/news/welt/show_story.html,,db…

Hoffentlich lassen sich die USA Zeit bis nach den Deutschland-Wahlen, damit ihr endlich mal lernt was ne Harke ist

[StellaLuna]

[posting]16.683.869 von 23552 am 22.05.05 20:45:49[/posting]würde er das nicht tun, könnte man von "Perlen vor die Säue werfen" sprechen

[GrafGamsbichler]

[posting]16.683.871 von StellaLuna am 22.05.05 20:46:02[/posting]Stella, gibs auf, die kapieren das nicht.

[jaujazu]

Hey Stella kommt runter

Die Diktatur sollte kommen, ist aber rechtzeitig beendet worden.
Wie kommt es, dass die Presse die letzten 2 Wochen nur von einem Endspurt der SPD geschrieben hat ????
Hier wurde Wahlpropaganda bemacht !!!!
Außerdem hat Vater Staat so viel Kontrolle über seine Bürger wie nie zuvor.
(Schnüffeln in Konten, Überwachung der E-Mails, Abhören von Telefonaten usw. usw.)
Das ganze hat Rot-Grün eingestiehl...
Doch jetzt ist Schluss damit
Die Wähler lassen sich halt nicht mehr so einfach verarschen !!!
Der "Lügenbaron" hat fertig !!!!!!!

[MSMART]

[posting]16.683.863 von StellaLuna am 22.05.05 20:43:54[/posting]Muß ich 23552 recht geben.

Fischer hat schon mitgeteilt, das für Ihn dann Ende ist.
Der ist ja auch nicht böld. Der genießt jetzt sein Leben.


Der wird es sich mit der Toskana Fraktion da unten gut gehen lassen.

[StellaLuna]

[posting]16.683.883 von jaujazu am 22.05.05 20:47:55[/posting]jaujazu
dieser Endspurt wird in ein Einparteiensystem führen!

[BoersenHighlander]

# 113

Um Fischer ist es nicht schade.

Dieser multi-kultiverblendete Polizistenschläger sollte sich ein Visum für den Südpol besorgen; mit Verbleiboption und ohne Rückfahrkarte.

Grün hat den Roten nur Probleme gebracht. Es wird Zeit diese Grillen abzuschütteln.

Schröder zieht Neuwahlen vor, um sich vom grünen Bärendreck zu befreien.
Wetten, daß er dann wieder mit der SPD eine reelle Chance auf die Wiederwahl hat.

[StellaLuna]

[posting]16.683.970 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:01:27[/posting]Du scheinst Nieten in Nadelstreifen und Ehrenwort-Täter zu bevorzugen! Jedem das seine

[StellaLuna]

Die verlorene Wahl in NRW erschüttert die Bundesregierung. Kanzler Schröder sieht keine Grundlage mehr zur Fortsetzung der Reformpolitik und verlangt wie SPD-Chef Müntefering Neuwahlen im Herbst. Die Union reagiert positiv - sieht aber verfassungsrechtliche Probleme.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357076,00.h…

hoffentlich spricht die Union dem Kanzler nicht doch das Vertrauen aus, damit sie einen Aufschub von einem Jahr bekommt für die Regierungsübernahme

[BoersenHighlander]

# 116

Was ist denn an Merkel & Co anderst oder besser als an Rot.

Ohne ihr jeweils lästiges 5 % Anhängsel könnte die BRD weiter sein, wenn eine Große Koaltion die Großen Probleme dieses Landes angeht.

Ich bin nun mal ein leidenschaftlicher Befürworter einer Großen Koalition.

[23552]

[posting]16.684.053 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:19:32[/posting]Eine große Koalition bedeutet auch Stillstand. Die SPD wird nie die Reformen durchziehen können, die durchgezogen werden müssen. Dazu ist die Gewerkschaft viel zu stark in die Partei integriert.

Nein, wir brauchen eine stabile CDU/FDP Mehrheit.

[StellaLuna]

[posting]16.684.053 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:19:32[/posting]Merkel ist aus meiner Sicht unfähig Deutschland eigenständig, d. h. ohne dauernden Schulterschluss mit den USA zu regieren! Das ist aus meiner Sicht eine nicht zu unterschätzende Schwäche und für mich ist sie deshalb nicht wählbar.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass sie genau so wenig wie Schröder die Probleme Deutschlands in den Griff bekommen wird. Das lässt sich nur auf europäischer Ebene lösen, und dafür scheint sich mir auch nicht geeignet. Sie geht den Weg des geringsten Widerstandes und aussenpolitisch ist sie eine Null. Die Globalisierung erfordert auch Taktiker, und dieses Talent spreche ich ihr ab. Schröder ist ihr da um Nasenlängen voraus!

[BoersenHighlander]

# 23552

Ja aber nur weil du die totale Entmachtung der Gewerkschaften befürwortsest...

daher auch dein Wunschdenken von der Koaltion mit der FDP.

[BoersenHighlander]

# 120 Stellla

Ich habe noch nie und zu keinem Zeitpunkt die Merkel als Kanzlerin befürwortet.

[StellaLuna]

[posting]16.684.102 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:31:50[/posting]Merkel ist die CDU!

[StellaLuna]

[posting]16.684.090 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:28:56[/posting]Warum nennt ihr das Kind nicht beim Namen?
Sklaven braucht die Wirtschaft und CDU/CSU spielen den Sklaventreiber!

[StellaLuna]

Rüttgers Kinder statt Inder -Aussage wird uns in einigen Jahren einholen, und zwar dergestalt, dass Kinderarbeit, weil billig, ein Deutschland zugelassen wird.

[23552]

[posting]16.684.090 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:28:56[/posting]Nicht eine Totalentmachtung. Aber eine Einschränkung. Immerhin bilden sie sich ein die Interessen von allen Abeitnehmern zu vertreten. Dabei will die Mehrheit der Arbeitnehmer von ihnen anscheinend gar nicht vertreten werden.

Und die Gewerkschaften vertreten auch nicht die Interessen der Arbeitslosen.

[23552]

[posting]16.684.121 von StellaLuna am 22.05.05 21:34:53[/posting]Ach Stella. Irgendwie leidest du an Verfolgungswahn.

[StellaLuna]

[posting]16.684.143 von 23552 am 22.05.05 21:37:50[/posting]entmachtet sind die Gewerkschaften bereits!
Eine weitere Entmachtung käme einer Abschaffung gleich.

[StellaLuna]

[posting]16.684.148 von 23552 am 22.05.05 21:38:28[/posting]ich leide nicht an Verfolgungswahn, ich bin nur realistisch!

Im übrigen bin ich der Meinung, dass wir ab Herbst ein paar NPD-Abgeordnete im Bundestag haben werden

[BoersenHighlander]

# 126 23552

gewagte Behauptungen.

Heute waren 13,3 Millionen NRW-Wähler aufgefordert ihre Stimmen anzugeben.

Nur 61,7 % haben gewählt. Davon haben 45 % CDU gewählt.

Noch Fragen????

Welche Mehrheit verkörpert denn tatsächlich die CDU in NRW ????

[LadyMacbeth]

Stella,

nachdem Du hier schon fröhlich Menschen anderer politischer Couleur Voyeurismus angehängt hast, meinst Du jetzt, sie seien Anhänger der Kinderarbeit....mhm... . Was kommt denn als Nächstes? Warte es doch einfach mal ab.

Im Übrigen: wäre die Politik der SPD nicht so unterirdisch schlecht, dass der SPD selbst Stammwähler in Scharen davongelaufen wären, dann hätten wir das Problem mit Neuwahlen gar nicht. Die NPD wird NICHT in den Bundestag einziehen, weil sich alles darauf konzentrieren wird, dass die SPD und die Grünen abgewählt werden. Das geht aber nun mal am unkompliziertesten, wenn die CDU stärker wird als die SPD.

Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass wir das Problem mit der NPD gar nicht hätten, wenn die Bundespolitik in den vergangenen Jahren besser gewesen wäre, ja man kann durchaus sagen, dass dies Problem mit der NPD durch die SPD und Grünen zum Großteil mitverursacht worden ist (auch wenn man das hierzulande nicht sagen darf, wie ein zarter Versuch zu dieser Debatte vor wenigen Monaten gezeigt hat).

Also dieses allgemeine Gejammer wie schlimm das ist mit der NPD - gähn. Und natürlich sind die dummen Wähler schuld.

LM

[BoersenHighlander]

# 126

23552

Und jetzt zur FDP, mein Freund

Speziell Westerwelle. Der Popo-Liebhaber.

Er hat von den 61,7 % satte 6 % bekommen.

Noch weniger als die Gewerkschaften Rückendeckung haben.

Und ausgerechnet der Westerwelle will mit seiner Minderheit die Gewerkschaften entmachten.

[Lifetrader]

[posting]16.684.158 von StellaLuna am 22.05.05 21:39:53[/posting]"Im übrigen bin ich der Meinung, dass wir ab Herbst ein paar NPD-Abgeordnete im Bundestag haben werden "

... wer so etwas schreibt und zur Bekräftigung am Ende noch mit diesem " " garniert, der kann wirklich nicht richtig im Kopf sein.

[23552]

[posting]16.684.214 von BoersenHighlander am 22.05.05 21:53:43[/posting]Zwei Parteien bilden aber eine Mehrheit.

Wenn die FDP Juniorpartner derr CDU wird, kann sich das nicht nur sein, damit die CDU ihr Wahlprogramm durchziehen kann. Es ist legitim, auch etwas in die Regierung mit reinzubringen. Es wird immer viel weniger sein, als es der große Partner kann, aber eben doch etwas. Wenn die FDP da ihre Gewerkschaftspolitik reinbringt, und die CDU stimmt dem zu. Dann ist eine Mehhreit für diese Politik.

Die kleinen Grünen haben uns ja auch eine ganze Menge Schwachsinn aufs Auge gedrückt.

Dosenpfand für Bier, aber nicht für Mixgetränke. Flaschenpfand auch fürs Bier, aber nicht für .. ach ich weiß nicht wofür. Da steigt doch sowieso keiner durch.

[StellaLuna]

[posting]16.684.203 von LadyMacbeth am 22.05.05 21:51:56[/posting]Kinderarbeit: dazu sage ich nur wir müssen konkurrenzfähig bleiben! Und Kinderarbeit ist billig.

Die Wähler werden in 4 Jahren auch der Union davon laufen, weil die Probleme nicht in 4 Jahren gelöst werden können.

Wenn unsere konservativen Parteien den rechten Rand nicht mehr einsammeln können, sucht sich der rechte Rand eine neue Heimat in der NPD! Die Konservativen haben die Angst vor Ausländern geschürt, waren aber nicht in der Lage die Menschen, denen sie bange gemacht haben, zu integrieren. Den Nährboden für die NPD hat nicht Rot/Grün geschaffen, sonst wäre die NPD nicht nur im Osten stark vertreten sondern auch im Westen.

SPD und Grün waren noch nie und werden hoffentlich nie ein Sammelbecken Rechter!

[BoersenHighlander]

# 133

Teilweise stimme ich dir zu.

Aber eine CDU kann es sich nicht erlauben die Gewerkschaften zu entmachten.

Auch wenn diese Partei von den Unternehmern sicherlich hofiert wird, kann sie es sich nicht erlauben ihr größtes Wählerpotential -nämlich die Arbeitnehmer- zu vergraulen.

Die CDU hängt -im Gegensatz zur FDP- auch noch am Tropf der Arbeitnehmer.

[Lemmus]

@ StellaLuna zu #79,

Berichtigung, wir waren mit Spezialkommandos der Bundeswehr bei der Talibanjagd in Afghanistan dabei.
Laut Struck wird die Bundesrepublick am Hindukush verteidigt.
Jetzt flicken wird die Bewässerungsanlagen wieder zusammen, damit der Mohnanbau wieder stattfinden kann.
Damit macht sich die Bundeswehr bei der Bevölkerung beliebt. Ist auch dringend nötig, denn bei einer Evakuierung der Einheiten wären wir auf die Flugzeuge der Russen angewiesen.

mfg, Lemmus

[BoersenHighlander]

Sorry Schreibfehler

Mein # 134 bezieht sich auf # 132 von 23552 und nicht wie geschrieben auf # 133.

Sorry liebe Stella

[PrinzValiumNG]

[posting]16.684.271 von StellaLuna am 22.05.05 22:05:16[/posting]SPD und Grün waren noch nie und werden hoffentlich nie ein Sammelbecken Rechter!

Du hast wie immer recht Stella. Es macht einen wesentlichen Unterschied ob Attac-Wohlstandskinder oder NPD-Stiefel ganze Straßenzüge verwüsten und gegen die Globalisierung marschieren. Besonders für Passanten, Ladeninhaber und die Fahrzeughalter der ausgebrannten KfZe oder alle deren Weg rein zufällig die Ballistik eines Ziegelsteins kreuzte...

[StellaLuna]

[posting]16.684.344 von PrinzValiumNG am 22.05.05 22:18:25[/posting]warst Du in Genua?

[23552]

[posting]16.684.282 von BoersenHighlander am 22.05.05 22:07:17[/posting]Man kann wohl davon ausgehen, dass wirkliche Gewerksschaftsmitglieder auch diesmal SPD gewählt haben.

Aber immer mehr Arbeitnehmer stehen sehr distanziert zu den Gewerkschaften, und halten deren Vehalten durchaus schädlich für dieses Land

[StellaLuna]

"genialisch gezockt" nannte grade ein Wahlforscher Schröders Neuwahl-Aktion

[PrinzValiumNG]

[posting]16.684.358 von StellaLuna am 22.05.05 22:21:15[/posting]Bin nur durchgefahren. Die 80er Zone auf der Aussenring hat übrigens wirklich einen Sinn, falls mal jemand dort unterwegs sein sollte...

[StellaLuna]

[posting]16.684.418 von PrinzValiumNG am 22.05.05 22:31:58[/posting]bedauerlich, dass Du in die Flugbahn eines Ziegelsteins geraten bist

[BoersenHighlander]

# 139

das Argument zieht doch nicht.

Eine ganze Menge Kumpels und Gewerkschaftsmitglieder haben heute in NRW CDU gewählt.

Nach deiner Argumentation gibt es wohl böse SPD-Wähler und gute CDU-Wähler aus den Reihen der Gewerkschaften.

Mach dir doch nichts vor

[StellaLuna]

Bosbach bei Christiansen: Er hat kein Verständnis für vorgezogene Wahlen

Den hat Schröders Entscheidung eiskalt erwischt

[StellaLuna]

"....Schon einmal nutzte ein Regierungschef diesen verfassungsrechtlichen Schleichweg, um eine Neuwahl zu erreichen. Nachdem Helmut Kohl 1982 im Bundestag durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum Kanzler gewählt worden war, fehlte diesem die klare Bestätigung durch den Souverän, den Wähler. Kohl wollte unbedingt eine vorgezogene Neuwahl und bekam sie auf genau den gleichen Trick, den Schröder nun anwenden will: Er stellte die Vertrauensfrage und seine eigenen Parteifreunde verweigertem ihm absprachegemäß die Gefolgschaft. Der Bundestag wurde aufgelöst und am 6. März 1983 gab es Neuwahlen, die Kohl klar gewann. ..."
www.spiegel.de

[StellaLuna]

Blitzumfrage: 62 % stimmen einer vorzeitigen Wahl zu!

[StellaLuna]

Blitzumfrage: Kanzlerkandidat:
32 % Wulff / Merkel 28 % / Stoiber 18 %

[StellaLuna]

Schröder oder Merkel: Schröder 46 % / Merkel 36 %

SPD 29 % / Union 46 % / Grün 8 % / FDP 8 %

[Lifetrader]

[posting]16.684.708 von StellaLuna am 22.05.05 23:10:44[/posting]... wen hast du gefragt, deinen amtlichen Vormund?

[StellaLuna]

ne, das kam grade in den Nachrichten ARD

[Lifetrader]

[posting]16.684.755 von StellaLuna am 22.05.05 23:14:03[/posting]... wer freiwillig keine Quellen angibt, der muss sich solche Fragen auch gefallen lassen!

[StellaLuna]

[posting]16.684.775 von Lifetrader am 22.05.05 23:15:20[/posting]die ARD hat meinen Vormund befragt

[StellaLuna]

im übrigen gibt es so etwas wie einen Vormund nicht mehr

[Lifetrader]

[posting]16.684.807 von StellaLuna am 22.05.05 23:17:24[/posting]... wie nennst du ihn / sie denn sonst? Sicher beim Vornamen, richtig?

[WePeHA]

so genial die Idee von Schröder und Münte auch ist:
-entweder Sie verlieren (m.E. ist das sicher)dann sind sie weg
-Sie gewinnen die Bundestagswahl, dann werden Sie weiter über den Bundesrat blockiert und gegängelt.

Jetzt können die Gewerkschaften und die ultralinken der SPD mal sehen was sie angerichtet haben. Potential der WASG 2% und Vergraulen von 30% potentiellen SPD Wähler die zu Hause geblieben sind.

Lasst doch eine Partei aufstellen die sagt "Keiner von denen kann es". Und dann noch eine Wahlpflicht einführen... Ich kann euch sagen wer dann die Wahlen gewinnen würde

[StellaLuna]

[posting]16.684.865 von WePeHA am 22.05.05 23:20:59[/posting]Aber klar verliert Schröder die Wahl!

[garrecht]

Stella,
du bist ja ganz schön aus dem Häuschen heute abend. Bosbach hat übrigens keinesfalls Neuwahlen abgelehnt, er hat nur die unlogische Begründung von Schröder offenkundig gemacht. Der will ja Neuwahlen, weil er sich von der Bundesratsmehrheit blockiert sieht. Aber selbst wenn er die Neuwahlen gewänne, wären die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat die selben. Also wie immer einen Gedankengang nicht zu Ende gebracht!

[WePeHA]

... von Birgit Wentzien, SWR

[...]

Rot abwählen ist im Trend, die CDU selbst farblos

Die Strukturkrise ist angepackt in Nordrhein-Westfalen wie im Bund, aber noch längst nicht bewältigt. Die Staatsfinanzen sind aus dem Lot. Die Partei ist erschöpft und führungslos. Das ließ die Wähler ihr Kreuz bei der vermeintlichen Alternative machen. Die CDU selbst in Nordrhein-Westfalen und im Bund ist farblos, ohne Gegenentwurf, inhaltlich versteckt und verzagt. Diese Defizite aber stören den Wähler ganz offensichtlich nicht. Rot Abwählen liegt im Trend.

Es kommt jetzt auf den Kanzler an. Schröder muss in diesem Augenblick die Nerven behalten und Kurs halten - trainiert inzwischen im Einstecken von Verlusten und ziemlich nah an der Erkenntnis: Vielleicht lässt sich das Land nur um den Preis eines massiven Stimmenverlusts verändern.

Ach ja, und regiert werden muss auch noch und wieder und zwar in einer verdammt zugigen Nische der deutschen Geschichte, die zu klein ist für Visionen und möglicherweise zu groß für einen Kanzler, dem die eigene Partei sukzessive abhanden geht

[StellaLuna]

[posting]16.685.006 von garrecht am 22.05.05 23:30:48[/posting]es gebietet sich nicht Schröders Entscheidung zu kommentieren, basta

Schröder hat den Wählerwillen verstanden und wird ihn umsetzen

Was gibt es da zu kommentieren, der Bundesrat hat in der Vergangenheit blockiert und vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses in NRW wird weiterhin blockiert werden.

Stoiber forderte heute Abend noch die Umsetzung von Eckpunkten wie Steuer, Energie - ich fass es nicht

[StellaLuna]

Das Wahlvolk erwartet jetzt bestimmt, dass die Union den EU-Beitritt der Türkei verhindert

[StellaLuna]

nachdem der Kanzler mehr oder weniger gekündigt hat, könnte er sich doch krank schreiben lassen

[arbeitpferd]

stella.........brauch mal ein lebenslauf und bild von dir...die leute fragen mich hier immer warum ich aus deutschland ausgewandert bin....lebenslauf und bild von schroeder und fischer haben sie schon...das langt den aber nicht ...sie sagen das sind ja politiker...aber die bewölkerung ist doch sicher ganz anders .....bitte......

[StellaLuna]

Wenn die SPD die vorgezogenen Neuwahlen mit dem Wunsch nach "klaren Verhältnissen" in der Republik begründet, spricht das für eine gute politische Kultur. Der Wähler hat es in der Hand, für solche Verhältnisse zu sorgen. Ob diese Klarheit mit einer Neuauflage von Rot-Grün bei einem zugleich von der Union dominierten Bundesrat zu erreichen ist, steht allerdings zu bezweifeln.

Angenommen, die Wähler entscheiden sich für Rot/Grün, treten dann die Unions-Ministerpräsidenten geschlossen zurück um dem Wählerwillen gerecht zu werden?

[StellaLuna]

[posting]16.685.429 von arbeitpferd am 23.05.05 04:06:57[/posting]Deine Freunde wären mit dem Foto nicht zufrieden und sie würden mich kennen lernen und nach Deutschland kommen wollen. Da ich wegen der Ausländerfeindlichkeit in Deutschland keine Garantie für die körperliche Unversehrtheit Deiner Freunde übernehmen kann, lassen wir das mit dem Foto besser

[Lifetrader]

[posting]16.686.167 von StellaLuna am 23.05.05 09:24:06[/posting]... im "blöde-Fragen-stellen" bist du - und das nicht erst seit heute - für mich hier bei W:O die unangefochtene Nr. 1!

[waganjan]

"Wenn die SPD die vorgezogenen Neuwahlen mit dem Wunsch nach " klaren Verhältnissen" in der Republik begründet, spricht das für eine gute politische Kultur. Der Wähler hat es in der Hand, für solche Verhältnisse zu sorgen. Ob diese Klarheit mit einer Neuauflage von Rot-Grün bei einem zugleich von der Union dominierten Bundesrat zu erreichen ist, steht allerdings zu bezweifeln."

Klar, wenn Rot-Grün doch noch mal gewinnen sollte, bliebe der Bundesrat mit der CDU-Mehrheit, wie er ist. Aber Schröder hätte dann doch ein wesentlich stärkeres Mandat für seine Politik als jetzt, wo die CDU mit Blick auf Wahlergebnisse und Umfragen einfach sagen kann, daß er gegen den erkennbaren Mehrheitswillen der Bevölkerung regiert (und dann via Bundesrat alles blockiert).

Allerdings scheint mir bei einem (sehr unwahrscheinlichen) Sieg von Rot-Grün im Herbst eh eine große Koalition im Bund am wahrscheinlichsten.

[Antifor]

#162....Stella, glaubst du denn wirklich, daß Rot-Grün unter solchen Bedinungen auch nur den Hauch einer Chance hat, eine Bundestagswahl noch in diesem Jahr zu gewinnen.

Laut einer Infratest Dimap-Umfrage von gestern, kommt die SPD auf 29%, die Grünen auf 8. Die Union bekommt hingegen schon allein einen Zuspruch von satten 46%. Die Liberalen wie die Grünen ebenfalls 8%.

Darüberhinaus bleiben Schröder nur zwei Optionen: Entweder er bleibt bei seinem Kurs, wie er das auch angekündigt hat, oder er macht einen deutlichen Linksruck, um die Abweichler wieder ins Boot zu holen. Beides dürfte auf wenig Zustimmung im Volk stoßen.

Ausserdem ist Rot-Grün doch deutlich angeschlagen. Jeder erkennt, daß Rot-Grün nicht mehr fähig ist, dieses Land zu lenken.

[StellaLuna]

Antifor
es geht nicht darum, ob Rot/Grün eine Chance hat sondern darum, dass das Land nicht bis Herbst nächsten Jahres blockiert wird.

Die Union zofft sich bereits heute, zwei Tage nach Schröders Ankündigung der vorzeitigen Wahlen

Steuerentlastungen entzweien Union

Die Union streitet darüber, ob es im Falle eines Regierungswechsels eine rasche Senkung der Einkommenssteuersätze geben soll. In den Reihen der Unionsfürsten in den Ländern wird die Forderung nach einer höheren Mehrwersteuer wieder aufgewärmt. Der Koalitionspartner FDP hält sich fürs erste zurück.
http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/artp…

[Dr.Spezialist]

Es gibt nur noch 1 einzige change die wahl zu gewinnen!
Mit einem anderen Koalitionspartner!
aber wer soll das sein???
nein keine change für die spd !

wenn man den Blödsinn mit Hartz IV nicht gemacht hätte, ich meine nicht die Maßnahme , sondern die vernichtung von anstrengungen vermögen aufzubauen und die rücksichtslose kürzung des arbeitslosengeldes ohne berücksichtigung von beitragsjahren! subventionen von arbeitsplätzen im ausland. dann wäre nrw heute noch spd.
sollten diese maßnahmen seitens der cdu nicht stattfinden, garantiere ich euch schon sehr bald wieder neuwahlen.2008
des glaub ich

[StellaLuna]

22. August 2004 Mit unterschiedlichen Vorstellungen zum Reformvorhaben „HartzIV" haben sich Politiker der CDU am Wochenende an der Arbeitsmarkt-Debatte beteiligt. Dabei wurden sowohl die Um- und Fortsetzung der Reformen gefordert, als auch eine Verschiebung oder mildernde Veränderung verlangt. Die CDU-Führung will an diesem Montag in Brandenburg an der Havel tagen und in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause über das Thema sprechen.

Die CDU-Vorsitzende Merkel und der hessische Ministerpräsident Koch (CDU) forderten ihre Partei auf, sich hinter den Kompromiß zu stellen, der zwischen Union und Bundesregierung gefunden worden sei. Die Sorgen der Menschen seien „unbegründet", sagte Koch. Für HartzIV bedeute dies, daß das Gesetz nicht zurückgedreht werden dürfe.

Koch: Kündigungsschutz weiter lockern
Koch sagte in der „Bild am Sonntag" weiter: "Nach einem Regierungswechsel wird die CDU/CSU bestimmt nicht die Zumutbarkeitsregeln ändern." Koch forderte darüber hinaus: "Auch der Kündigungsschutz muß weiter gelockert werden". Dieser Forderung widersprach der SPD-Vorsitzende Müntefering, der im Deutschlandradio Berlin die Hartz IV-Reform verteidigte. In dem Gespräch kündigte Müntefering außerdem an, die Bundesregierung werde im Herbst über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns entscheiden.
http://www.faz.net/s/Rub28FC768942F34C5B8297CC6E16FFC8B4/Doc…

Die Union steht hinter HartzIV und wird es nicht ändern, evtl. bei denen, die 20 Jahre und mehr gearbeitet haben etwas nachbessern und auch bei den Freibeträgen.
Rot/Grün plante dies auch, aber erst wenn man Erfahrungen mit HartzIV gemacht hat.

[Leghorn]

@ StellaLuna

Das war es dann mit Rot/Grün.

In NRW haben die Verhartzten der SPD die Rechnung ausgestellt.

Laß den Unionisten ihren Jubel. Sie werden mit den neoliberalen Rezepten genauso scheitern wie diese Regierung. Und sie haben viel weniger als 7 Jahre zum Abwirtschaften.

Es ist deshalb fraglich, ob das von der SPD-Spitze verfolgte Projekt Große Koalition so sinnvoll ist. Glückt es, wäre man im neuen Abwärtsstrudel wieder mit dabei.

Gruß

[Bachstelz]

[StellaLuna]

[posting]16.704.327 von Leghorn am 24.05.05 21:13:33[/posting]ich habe kein Problem mit den Unionisten, aber die haben jetzt ein Problem und denn mangels Programm muss man ohne Aussagen in den Wahlkampf gehen. In NRW war man nur mit dem Vermitteln von Werten und Vertrauen sehr erfolgreich, so die Aussagen einiger Spitzenpolitiker, so dass man das jetzt auch auf die Bundestagswahlen übertragen wird.

Wir wählen also keine Steuermäßigungen, keine Rentensicherung, keine Gesundheits- und Familienpolitik sondern vertrauen den Werten der Union. Das ist schon wieder so schräg, dass man es sehr ernst nehmen sollte

[Kabbes]

[posting]16.683.771 von GrafGamsbichler am 22.05.05 20:28:37[/posting]Hier kannste mal sehen, wie d*** du bist:

Union und SPD sollen Erhöhung der Mehrwertsteuer planen

...
Nach den Steuersenkungen der Schröder-Ära klaffe ein hohes Defizit im Haushalt. 2005 fehlten 80 Milliarden Euro in den Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden. Die immer größeren Haushaltslöcher seien nach Darstellung von SPD-Chef Franz Müntefering einer der Gründe gewesen, warum sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und er für Neuwahlen entschieden haben. "Auch die Finanzlage" habe dafür gesprochen, zitiert das Blatt Müntefering bei der Sitzung der SPD-Fraktion am vergangenen Mittwoch.
...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358061,00.h…


Das ist nichts anderes als eine Flucht!!!

[Antifor]

Westerwelle kritisiert Kurswechsel

FDP-Chef Guido Westerwelle kritisierte den steuerpolitischen Kurswechsel der Union und stellte klar, eine Anhebung der Mehrwertsteuer werde es mit der FDP nicht geben. Wulff rief seinerseits in der "BamS" die FDP auf, sich mit Kritik an der Union zurückzuhalten und "alle Provokationen einzustellen".

[StellaLuna]

Die Mehrwertsteuer bleibt ein Tabu

Alle Parteien um Geschlossenheit bemüht - Steuerschätzer: Nur Gemeinden können mit stabilen Einnahmen rechnen

Berlin - Trotz einzelner Vorstöße zeichnet sich offiziell weder bei Regierung noch bei der Opposition auch nur die Möglichkeit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer ab. Das wurde am Dienstag in Berlin deutlich. Vor allem wegen der anstehenden Wahl in Nordrhein-Westfalen gilt in allen Parteien offenbar eine strikte Sprachregelung.

http://www.welt.de/data/2005/05/11/717027.html

[Dr.Spezialist]

SPD mit FDP das gab es schon einmal und es wäre noch heute gut für Deutschland!
Wenn die FDP eine Aussage diesbezüglich machen würde, dann wäre 10 + meines Erachtens denkbar. Aber unter Merkel wird sie wohl nun austrocknen.
Übrigens gefiel mir der Guido gestern ausgesprochen gut überhaupt mit seiner Schlußbemerkung!
CDU mit Frau Merkel, da muß ich immer an Putin denken, wie Frau Merkel bzw. Bundeskanzler Merkel in anlächelt.
Busch , Chinesen etc. Auf allen Ebenen wird eine Frau nicht so anerkannt , denke ich mal wie ein Mann.

Na gut Thatcher, aber hat Merkel das Format.
Nein Wulf, Adenauer oder der Südstaatler wären schon die besseren für das Weltgefüge gewesen.

Nix gegen Frau Merkel, aber aber
hoffentlich verschwinden wenigstens die Grünen, ohne Behördendschungel wär auch schon besser.
Ich habe aber noch Hoffnung das alles ganz anders kommt

[datterich]

"Angenommen, die Wähler entscheiden sich für Rot/Grün, treten dann die Unions-Ministerpräsidenten geschlossen zurück um dem Wählerwillen gerecht zu werden?"

Rot-Grün wurde in neun Landtagswahlen gewaltig abgewatscht. (Keine "Annahme"!)

Ist deshalb die rot-grüne Regierung in Berlin geschlossen
zurückgetreten?

[Amphibie]

@datterich
Also wenn das der Joschi liest, was Du da von Dir gibst, dann haut der "Prügel Joschi" Dir aber einen vor den Latz. Ich sag ja von der Demo direkt in das Kanzleramt. So kannst auch Du Karriere machen datterich. Na was denkst Du?