Willy Brandt dreht sich im Grabe um!!! Herr Wowereit, schämen Sie sich! - 500 Beiträge pro Seite

[Perkins]

Streit um Wowereits Urlaub: Er fährt, wenn Bush kommt
US-Behörden besorgt um Sicherheit in Berlin
Von Michael Behrendt und Michael Posch

Berlin - "Anwesenheitspflicht für Klaus Wowereit."
Das fordern die Berliner CDU und FDP vom Regierenden Bürgermeister
während des Besuchs des amerikanischen Präsidenten in der
Stadt. Während Berlins Senatssprecher Michael Donnermeyer
am Wochenende bestätigte, dass Wowereit während der
Berlin-Visite von George W. Bush am Ende des Monats außerhalb
des Landes Urlaub machen wird, bezeichnete es Volker Liepelt vom
CDU-Landesvorstand "als in der Berliner Geschichte einmalig,
dass ein Stadtoberhaupt bei einem US-Präsidentenbesuch durch
Abwesenheit glänzt".
Der Senatssprecher meinte dagegen, dass Bush nur kurz in Berlin weile und
keine Treffen mit Landespolitikern geplant seien.

[...]

Der gesamte Artikel:

http://www.welt.de/daten/2002/05/06/0506de330415.htx


mfg
perkins

[dragan]

besser is das, bush kann eh keine homos leiden!!

[Punk24]

Ich würde diesem Verbrecher auch nur ungern die Hand schütteln, aber als Politiker muss man auch sowas professionell überstehen. Die chinesischen Gangster werden ja hier auch immer freundlich empfangen.

Man sollte bei der Gelegenheit Bush auf die Menschenrechtssituation in seinem Lande ansprechen

[moralapostel]

@perkins

lese nur einmal die gedanken, die bush zur umweltpolitik äußert. das schon allein reicht als argument, um vor ihm in den urlaub zu flüchten, anstatt dieser marionette die hand zu schütteln.....das soll lieber die marionette edmund machen, der fühlt sich bestimmt auch ganz toll dabei.

[makaflo]

moralapostel,
versteh ich dich recht?
Du optierst für eien Kanzler Stoiber, der in Berlin
Staatsbesuchern die Hand schüttelt?

[Butterfly]

Punk24, ich mag den Wowereit auch nicht besonders, aber deswegen muss man ihn nicht gleich als Verbrecher bezeichnen.

[gr8stox]

Wowereit schämt sich wahrscheinlich, daß er Steigbügelhalter der Kommunisten in Berlin ist.

Das ist natürlich ein Schlag ins Gesicht der Amerikaner,
die jahrzehntelang Westberlin geschüzt haben.

[Punk24]

netter Versuch Butterfly.

Aber mein Beitrag ist in dieser Sache eindeutig formuliert.

[kpk]

Haben CDU/FDP neuerdings in Berlin die Mehrheit, daß sie etwas fordern können


Ich bin übrigens zu dem Zeitpunkt auch in Urlaub. Darf ich das als Berliner eigentlich, wenn die Schutzmacht in der Stadt weilt?

[BigBlender]

@Perkins

Finde ich voll in Ordnung.
Es gibt keine Veranlassung, einem Putschisten und Mafioso die Hand zu schütteln.
Das ist nicht der Präsident der Vereinigten Staaten, sondern der Enemy of the State No.1!

gruss,
BigBlender

[kpk]

Achso, was mir noch aufgefallen ist: Warum berufen sich eigentlich immer eingefleischte CDU`ler auf Willy Brandt? Zu seinen Lebzeiten haben sie ihn doch immer verteufelt und nun ist er das große Idol der CDU

[Katchteddy]

So wie es aussieht haben viele vergessen wie es vor der Wende war, bzw. in den 45 Jahren davor. Ein Klaus Wowereit der zusammen mit seinem Innensenator lieber Polizisten am 1. Mai verheizt, bevor er den Staat und das sind ja eigentlich wir alle, verteidigt und zwar mit aller Konsequenz der kann dann auch in Urlaub fahren wenn ein Besucher aus dem, ach ja so ungeliebten, Amerika kommt. ist ja nur der Präsident. Ich empfehle mal bei Spiegel TV reinzuschauen, läuft gerade auf RTL, dann dreht sich einen der Magen um, was der Mob zwischenzeitlich in Deutschland so alles machen darf. Und Berlin ist ja immer Vorreiter wenn es um soetwas geht. Bin ich nur froh in Bayern zu leben und mir dieses abstürzende Berlin aus der Ferne betrachten zu können.
Ich wünsche Klaus Wowereit einen schönen Urlaub, vielleicht baut ihm ja jemand wieder eine Mauer auf, solange er nicht zu Hause ist. Ich sage nur Kreuzberger Nächte sind lang, und jeder sollte sich mal überlegen wenn das vor seiner Haustüre passieren würde.

[>Newark<]

Stellt euch mal vor Wowi fasst dem dubya an den
Popo und löst damit den dritten Weltkrieg aus.

[gr8stox]

CSU-Landes-Gruppenchef Glos hatte schon vor ein paar Wochen bei der Sendung Maischberger in N-TV bestätigt,
daß Bush sich weigert, Wowereit die Hand zu schütteln, da er mit den Kommunisten paktiert.

Wowereit hat also nicht freiwillig Urlaub gemacht.

[Punk24]

Ja ja, der pubertäre Homowitz darf nicht fehlen und Krawalle am 1. Mai hat es unter Diepgen nicht gegeben.

[BigBlender]

Hängt schon mal eure US-Flaggen aus dem Fenster, sonst kommt ihr zur Umerziehung ins Camp...sorry, aufgrund der Länge ist der Artikel nicht für RTL-Glotzer geeignet, liegt über dem Aufmerksamkeitslimit...

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/12473/1.html

US-Regierung zieht Unterschrift unter das Statut von Rom zurück

Florian Rötzer 05.05.2002
Am Montag soll der bereits angekündigte Schritt erfolgen, mit dem die USA wieder einmal demonstriert, an verpflichtenden internationalen Abkommen und einem globalen Rechtssystem nicht interessiert zu sein

Anfang April hatten mehr als 60 Staaten das Statur von Rom ratifiziert. Damit konnte begonnen werden, den Internationalen Gerichtshof einzurichten. Zwar hatte Clinton noch kurz vor dem Ende seiner Amtszeit das Statur unterschrieben, aber seinem Nachfolger geraten, es nicht dem Senat vorzulegen. Die Bush-Regierung, allen internationalen Abkommen abhold, hatte bereits angekündigt, selbst die kaum zu etwas verpflichtende Unterschrift zurückzuziehen ( Startschuss für den Internationalen Strafgerichtshof). Jetzt gab die Regierung bekannt, am Montag erstmals in der Geschichte der UN die Unterschrift formal annullieren zu wollen.

Zu dem Schritt ist lediglich ein formeller Brief an den UN-Generalsekretär Kofi Annan notwendig, in dem die US-Regierung versichert, dass sie den Vertrag nicht unterzeichnen werde, und verlangt, von den allen damit verbundenen Verpflichtungen befreit zu werden. Die US-Regierung fürchtet eine "Politisierung der Justiz" und hat Sorge, dass amerikanische Soldaten, Staatsangestellte oder Politiker im Ausland willkürlich angeklagt und vor den Gerichtshof gestellt werden könnten. Aufgrund der von den USA vorgebrachten Einwände wurden bereits viele Sicherheitsmaßnahmen für den ICC eingebaut, die im Grunde verhindern, dass jemals ein US-Soldat angeklagt und verurteilt werden könnte. Gleichwohl wurde Ende des letzten Jahres bereits im Senat der American Servicemembers` Protection Act (ASPA) verabschiedet, der die Zusammenarbeit der USA mit dem ICC verbieten und eine Beteiligung der USA an friedenssichernden Einsätzen der UN so lange verhindern will, bis die amerikanischen Soldaten von der Strafverfolgung durch den ICC ausgenommen wurden. Militärische Hilfe kann nach dem Gesetz, das noch den Kongress passieren muss, an die nicht in der Nato befindlichen Staaten eingestellt werden. Und dem Präsidenten wird die Möglichkeit eingeräumt, US-Regierungsangestellte und Verbündete auch mit militärischer Gewalt zu befreien, wenn sie vor den ICC gebracht werden.

Mit dem Internationalen Strafgerichtshof gibt es erstmals eine permanente Instanz, die Menschen bestrafen kann, die sich schwerer Verbrechen schuldig gemacht haben (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in Form von schweren Verletzungen der Genfer Konventionen oder anderen schweren Verstößen gegen Abkommen für bewaffnete Konflikte und "Verbrechen der Aggression", die allerdings erst später näher definiert werden sollen). Mit dem Rücktritt der USA aus dem Vertrag fügen sie der Durchsetzung einer globalen Gerechtigkeit, die ja auch hinter dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus stehen sollte, einen großen Schaden zu ( Der Ständige Internationale Strafgerichtshof wird kommen). Das Land stellt sich damit in eine Reihe mit einigen der Schurkenstaaten, wie sie von der US-Regierung genannt werden. Auch China, Irak, Libyen, Jemen, Katar und Israel hatten 1998 das Statut von Rom abgelehnt, Clinton hatte es, wie gesagt, erst im Dezember 2000 unterschrieben.

Die US-Regierung will jetzt aber mit dem beispiellosen Rückzug der Unterschrift nicht nur jede Anerkennung des ICC vermeiden, sondern sie wird auch noch, wie die New York Times berichtet, von einem weiteren Abkommen zurücktreten, das 1969 angenommen worden und 1980 in Kraft getreten ist. Die Vienna Convention on the Law of Treaties regelt die Verbindlichkeit von internationalen Abkommen und verpflichtet nach Artikel 18 die Staaten, die dem Wiener Abkommen wie die USA beigetreten sind, den Zielen und Zwecken der Abkommen nicht zu schaden, die sie unterschrieben haben, auch wenn sie nicht ratifiziert wurden.

Das ist zwar eine notwendige Konsequenz nach dem Rückzug aus dem Statur von Rom, aber wäre auch noch einmal ein Signal für die Entschlossenheit der US-Regierung, als Supermacht souverän und völkerrechtlich ungebunden agieren zu wollen und nur dann Abkommen einzugehen, wenn dies den eigenen Interessen dient.

[LauraGerhard]

Der Wowereit schämt sich halt sehr, dass er in Berlin
mit den Kummunisten paktiert und macht sich daher
aus dem Staub. Es wird höchste Zeit, dass
es im September zu einem politischen Wechsel
kommt, damit einigen Linken etwas Feuer unter dem Arsch
bereitet wird. Manchen scheint es offenbar zu gut
zu gehen !!!!!!

[gr8stox]

bigblender

Thema verfehlt, setzen.

[BigBlender]

@gr8stox

Stimmt!

Was Wowereitwowiemachtodernicht, geht mir am Arsch vorbei (hoffentlich geht er auch an meinem vorbei).

Bei dem Onkel von übern Teich ist die Sache dagegen anders.

gruss,
Bigblender

[Perkins]

@kpk

An Willy denken sollten Sozis, gelle,
na sie sind vielleicht doch nicht so helle!



@Laura

Berlin müßte sich auch schämen bei solchen Vertretern!
Ein Fauxpas Wowereits, der nicht mehr gutzumachen ist!


Es zeigt auch Schröders wahre Einstellung, dass er kein Machtwort spricht!
Vielleicht hat er sie auch gar nicht mehr lange! Die Macht in der SPD!
mfg
perkins

[Hellwig1]

Wowereits Rückzieher
Jetzt will er Bush doch empfangen


Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit


Ein Skandal erschütterte gestern Deutschlands Hauptstadt: Der mächtigste Mann der Welt besucht Berlin und der regierende Bürgermeister ist nicht da! Nach heftigem Druck macht Klaus Wowereit (SPD) jetzt einen Rückzieher. Wenn der US-Präsident George Bush in 14 Tagen kommt, wird er ihn doch persönlich empfangen.

Was war passiert? Weil es bei der Planung seiner Termine zu Überschneidungen gekommen war, musste sich Wowereit entscheiden: Eine Reise nach Australien oder ein Treffen mit US-Präsident George Bush? Wowereit beschloss, die Stadt seinem Stellvertreter zu überlassen. Doch das ist ausgerechnet der PDS-Senator Gregor Gysi. Und dessen Partei plant zum Bush-Besuch eine groß angelegte Demonstrationen gegen die Anti-Terror-Politik der USA.
CDU-Oppositions-Führer Frank Steffel sprach von einem „Skandal“! FDP-Boss Guido Westerwelle: „Ein Stück aus dem Tollhaus. Wowereit muss endlich begreifen, dass er nicht nur Partys feiern und Lustreisen unternehmen kann, sondern auch protokollarische Pflichten in der Hauptstadt hat.“


US-Präsident George W. Bush


CDU-Vorstand Volker Liepelt: „So schäbig ist noch nie ein US-Präsident vom Berliner Senat empfangen worden. Die PDS macht Stimmung gegen Amerika. Mit dieser Heuchelei macht sich Berlin international lächerlich.“

Im ARD-Morgenmagazin kündigte Wowereit nun an: „Ich habe die Dienstreise abgesagt“


Zuvor hatte er erklärt: „Die Dienstreise mache ich als Bundesratspräsident. Die ist lange geplant. Außerdem kommt Bush gar nicht ins Rathaus. Ich werte das auch nicht als Affront.“
Und sogar für die von der PDS geplanten Demonstrationen hatte der Bürgermeister Verständnis: „Es ist ihr gutes Recht, friedlich zu demonstrieren. Auch gegen die Politik eines ausländischen Präsidenten.“

[BigBlender]

Hmmm,

Uncle Bush will seine eigenen Scharfschützen mitbringen?
Wusste gar nicht, daß wir immer noch im Kriegszustand sind.

Na, da soll der Gysi Gregor mal lieber ne schussichere Weste anziehen. Und Schwuchteln mag die Besatzungsmacht wohl auch nicht...

Vielleicht löst sich ja so das Problem der Rot-Roten Rotes Rathaus Macht...

Frau Westerwelle sollte sich dann lieber hinterm Onkel verstecken, aber seinen Hintern ja in Ruhe lassen...obwohl, da steckt sie ja schon drin...



BigBlender

[hunzebaerr]

#10

bigblender, top!

ich würde eher noch einen draufsetzen und sagen, der ist der
teufel in menschengestalt!

und zu allen anderen in bezug auf willy brandt: wer von euch hat denn gewußt, das unser verstorbener willy den spitznamen "Porno-Willy" hatte?

und nicht nur, weil er gerne heftchen las...

[hunzebaerr]

also stellt euch mal vor was passieren könnte, wenn der bush mit dem wolwerhein...ihr wisst schon, was ich meine.

wo bush doch schon probleme mit brezeln hat...

unser lieber bush hat da als starker ami natürlich etwas berührungsängste...wenigstens einmal die letzten 55 jahre,wo ein ami schißß vor nem deutschen hat!

[dickdiver]

@hunze: War sein "nick" nicht "Weinbrand-Willy"?

[hunzebaerr]

auch..aber seine freunde nannten den porno-willy, der hatte damals sogar seinen eigenen puff, so wie ich gehört habe..edelpuff selbstverständlich, wo man sich von den verdummungsanstrengungen erholen mußte......

ps: der war in rheinland-pfalz, nähe neuwied-andernach!

[Perkins]

So weit ist es schon!

Unternehmen greifen Berliner Senat an
Daimler und Deutsche Bank kritisieren "Amerikafeindlichkeit" der rot-roten Regierung

http://www.welt.de/daten/2002/05/13/0513de331693.htx


mfg
perkins