Rot/Grün regiert ohne Wählerauftrag und wird deshalb stürzen! - 500 Beiträge pro Seite

[eurofuchser]

Bei der hauchdünnen Mehrheit kann man kaum von einem Mandat sprechen. Im übrigen sind auf der Zielgeraden der Wahlentscheidung einerseits durch die unsäglichen Äußerungen der häßlichen, dicken Herta und andererseits durch die Angriffe des einfältigen Möllemann soviele Irritationen entstanden, die den Wählerwillen verfälscht haben. Keiner weiß, wie die Wahl ausgegangen wäre, wenn man die beiden Schwachmaten schon vorher in die Wüste verklappt hätte.

[KerlleNaa]

Wie sagte schon Adenauer - Mehrheit ist Mehrheit.

[AttiMichael]

Hee eurfuchser (dem Name nach ein Schotte oder Schwabe, stimmts?), wenn das Ganze umgekehrt ausgegangen wäre, hättest Du das nicht gesagt mit dem Mandat! Reine Spekulation von mir, aber wir sind ja hier im Börsenboard!

[Neemann]

Wie verquer muss man eigentlich sein, um einen Tag nachd er Wahl von einem fehlenden Wählerauftrag zu sprechen bei einem völlig eindeutigen Ergebnis?

[htappert]

Wie immer: Es zählt nicht was gewesen wäre, sondern was ist. So gesehen ist dein Beitrag ziemlich überflüssig.

Es gibt eine Mehrheit (die mittlerweile recht eindeutig ist) und damit den Auftrag des Wählers. Punkt.

Gruss

Horst

[walwal]

Oh, wie doof !!!!!!!!!!!!!!!!!!

[HMHMHM]

DIe Grünen sind ja nur die 4.stärkste Partei in Deutschland. Also auch nur die Blechmedaille.

[jsb]

wie immer:

cdu (wähler) = schlechte(r) verlierer

wie würde sich die cdu auf die brust
trommeln und sich in die regierung stürzen,
wenn sie so gewonnen hätte.

na ja,

jsb

[for4zim]

Manche vergessen, daß rot-grün auch in den Wählerumfragen die mit Abstand favorisierte Regierungskonstellation war...

[schuppilu]

Laßt`s doch endlich gut sein. In 4 Jahren könnt Ihr wieder Wahlkampf machen.

[siebbel]

@ for4zin

Höre ich da Einsicht heraus,
wenigstens einer der Gelb-Schwarzen der Volkes-Wille akzeptiert...
Hut ab!

[Neemann]

siebbel,
es hätte mich gewundert, wenn for4zim nicht Fakten zur Kenntnis nehmen würde.

[siebbel]

@neemann

Mein Fehler, ich wusste schon, dass 4zim zuhört und argumentieren kann, aber ich bin zu kurz dabei, um zu diesem letzten Schluss zu kommen. Ich muss halt noch lernen!

[konns]

Man muss das Ergebnis akzeptieren und rot-grün hat die Mehrheit der Stimmen.
Ob mit dieser doch sehr knappen Mehrheit immer vernünftig regiert werden kann, wird sich rausstellen im Zeitablauf.

Und ich wäre als erstes für eine Abschaffung dieses komplizierten Wahlsystems mit diesen Überhangmandaten, das dazu führen könnte, dass nicht die Partei/Koalition die Regierung stellt, die die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint (war dieses Jahr allerdings nicht relevant); dann kann es auch keinen "Zweitstimmenwahlkampf" geben wie es vor einigen Jahren der Fall war und auch Taktieren wie es in berlin bzgl. der PDS-Direktmandate möglich gewesen wäre, würde wegfallen.

[ritchi-ritch]

stürzen wird vielleicht euer hinterweltler stoiber,und zwar die treppe runter weil er selbst zum laufen zu dumm ist !!!

[siebbel]

@konns

Eine Entscheidung durch Zusatzmandateas wird es nicht geben! Dazu gibt es zuwenig Wahlkreise (299)!

[eurofuchser]

Ich mein ja nur.....

Im übrigen hätte ich auch eine Regierung schwarz/gelb nicht haben wollen, wenn diese nur durch unglückliche Umstände an die Macht gekommen wäre.

[Neemann]

@konns,

1. Auch for4zim wird dir als nüchterner Beobachter wohl entgegnen (for4zim, darf ich es vorwegnehmen ) - dass die 9 Stimmen eine völlig stabile Mehrheit sind. Vielleicht läuft mal einer über, vielleicht ein zweiter in 4 Jahren, und selbst dann würden kritische Abstimmunge tewa zu Auslandseinsätzen Gegenvoten von Ströbele und herrmann und ggf. dem einen oder anderen weiteren aushalten. 9 Stimmen im Parlament sind völlig ausreichend.

2. Bzgl. Überhangmandate - die haben Kohl mal gerettet, und zwar 1994 - eine hauchdünne mehrheit vor Scharping, dazu kamen eine große Zahl Überhangmandate, und bei der geheimen Kanzlerabstimmung gab es so viele Abweichler, dass es für Kohl ohne diese Überhangmandate nicht mal gereicht hätte zur Wahl! Seinerzeit hat übrigens u.a. auch Schröder eine Normenkontrollklage gegen das Fehlen von Ausgleichsmandaten bei Überhangmandaten eingeleitet ... und verloren.
Ich stimme übrigens zu - das sollte man endlich ändern, einerlei, welche Seite profitiert, aber dieser Vorschlag kommt von rechts natürlich just dann, wenn es deren Nachteil ist (und wird von links dann nicht mehr abgeschafft, wenn es deren Vorteil ist).

[siebbel]

@konns; neemann

Nach der letzten Wahl hatte die SPD unsäglich viele Überhangmandate. Aus diesem Grunde,nebst Bestrebungen die PDS zu schwächen, gab es dann die Wahlkreisreform. Diese hat die Zahl beträchtlich eingestmpft. Forderungen nach einer erneuten Reform halte ich u. a. aus diesem Grunde für falsch.

[konns]

@neemann

Aber es wird einige sehr wichtige Themen geben, die zwischen SPD und Grünen (oder einem Teil dieser Fraktion) zu deutlichen Unterschieden führen wird, da vor allem die Grünen wesentlich gestärkt aus der Wahl hervorgehen und so ein Zugehen auf deren Standpunkte fordern werden. Schröder muss derzeit immer mit dem Bundesrat rechnen, also auch da Zugeständnisse machen.

Aber gut, man wird sehen, was die Zeit bringen wird.

Eines ist klar: mein Wunschergebnis ist das nicht, aber die FDP diskutiert schon, woran es gelegen hat, dass sie hinter den Grünen lagen

[TollerHecht]

Dem Osten sind nun vier weitere Jahre mit dieser Regierung zu verdanken. Keine Ahnung von Politik aber Hauptsache mal die Stimme abgegeben. Sehr traurig, dass die Menschen dort anscheinend nicht in der Lage sind, Wahlinhalte kompetent zu beurteilen und dort nach Gesichtern oder persönlicher Sympathie gewählt wird.

Hier geht es um Deutschland!

Es ist schon traurig, dass deren Stimme genauso gewichtet wird, wie die Stimme von volkswirtschaftlich gebildeten Menschen, die sich tagtäglich mit Politik und Weltwirtschaft beschäftigen!

Deutschland ist nicht reif für eine Demokratie.

Meiner Meinung nach sollte ein Fragebogen eingeführt werden, und nur wer wenigstens 60% der Fragen richtig beantwortet, soll als mündig genug beurteilt werden seine Stimme abgeben zu dürfen.

Wo soll Rot-grün uns denn hinführen?

Möllemann hat Deutschland in den Untergang getrieben. 4 weitere Jahre Rot-grün und Deutschland wird, um uns mal mit dem FCK zu vergleichen, sich auf dem letzten Tabellenplatz in Europa manifestieren.

Es scheint eine Frage der Zeit zu sein, bis uns die dritten Welt Nationen eingeholt haben.

Hier herrscht Stagnation, und bei mir Depression!

[bertthx]

@toller Hecht

Das Wasser in dem du schwimmst ist bestimmt schlecht oder verseucht, anders kann man
die gequirlte Scheiße nicht deuten, die du gerade vefaßt hast.

[Albatossa]

#2 richtig! Ist schließlich nicht das erstemal!

Wie sagte schon Adenauer - Mehrheit ist Mehrheit.

[ottocito]

Was wollt ihr eigentlich?
Wir haben ein gemischtes Mehrheits- Verhältniswahlrecht und das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit festgestellt.

Würde es keine solchen Überhangmandate geben, könnten wir gleich ganz auf Wahlkreise und Erststimmen verzichten.

Oder gleich das Mehrheitssystem einführen, bei dem es dann meist klare Mehrheiten gibt, aber keine Parteienvielfalt, die bei Koalitionen als Regulativ doch dringend gebraucht werden.

..ottocito

[w3e4r5]

@toller Hecht,
sollte Dein Vorschlag eigeführt werden, so sähe es für Dich und Deine schwarzen Parteifreunde duster aus.
Die von Dir geforderte 60-Prozenthürde würde keiner von Euch schaffen. Wer könnte dann noch die angeblich `christlichen` Parteien wählen ?

[3 Promille]

von einer hauchdünnen mehrheit kann man absolut nicht sprechen.. denke eher, dass kaum einer mit einer so deutlichen mehrheit für rot/grün gerechnet hat, ausreichend auch ohne überhangmandate.

abgesehen davon würde ich ein modifiziertes wahlrecht präferieren, in dem überhangmandate ausgeglichen werden. das mehrheitswahlrecht per erststimme würde ich aber auf jeden fall beibehalten, denn nur dieses bietet auch politikern, die sich nicht stromlinienförmig in einer partei hochdienen, eine möglichkeit, in das parlament einzuziehen. das kann in meinen augen einer demokratie nur gut tun.

[for4zim]

Zu #18, sehe es gerade jetzt. Ja, Neemann, würde ich auch sagen, außer dem letzten Punkt. Ich habe keine Probleme mit den Überhangmandaten. Irgendwie muß man auch berücksichtigen, daß eine Partei sehr erfolgreich darin ist, Wahlkreise für sich zu entscheiden, wenn keine Partei eine absolute Mehrheit an sich zieht. Meistens wirken Direktmandate doch dahingehend, daß die Regierung gestärkt wird. Das ist doch im Sinne der Verfassung, die auf die starke Regierung nach der Erfahrung mit Weimar wert legt. Und es ist wahr: früher oder später profitiert jede große Partei mal davon.

[Neemann]

for4zim,
aber was wäre, wenn es jetzt im Parlament ein Patt nach Zweitstimmen gegeben hätte und rotgrün zur Merheit durch Überhangmandate gekommen wäre - oder, noch gravierender, wenn schwarzgelb nach Zweitstimmen knapp gewonnen und durch Überhangmandate verloren hätte? Das war sogar fast der Fall, denn wenn die SPD ein paar Stimmen weniger in Bundesländern wie das Saarland, Brandenburg, Thüringen, MeckPom bekommen hätte, wären nicht nur Sitze abgegeben worden, sondern gleichzeitig zusätzliche Überhangmandate gewonnen worden! Solche Konstellationen halte ich für sehr problematisch, weil die dabei entstehenden Mehrheiten eigentlich nur rein rechentechnisch zustande kommen.