Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!! - 500 Beiträge pro Seite

[isch]

Generalsekretät Scholz zum Ausgang der Wahlen: "Aus unserer Sicht bedeutet dieses Wahlergebnis nicht eine Absage an die notwendige Reformpolitik für unser Land, sondern es ist umgekehrt ein Auftrag, entschieden weiter zu machen mit den Reformen unseres Sozialstaates".

Treten sie zurück, sie haben nichts verstanden!!!

[F50]

Wer hat das gesehen ?

Er trat völlig unrasiert wie ein Penner vor die Kamera.

[mondoro]

Arrogantes A.......
Dieser Ignorant ist so von sich selbst überzeugt. Lesen kann er nicht (Wahlergebnisse), zuhören hat er sowieso nicht nötig. So ein Personal hätte Honni auch gerne gehabt. Weiter so, Herr Scholz. Mit Hilfe der Gewerkschaften und solchen Fähigkeiten schafft ihr (SPD)noch Wahlergebnisse die mit 1 beginnen, vorläufig evtl. noch 2-stellig.

[roland hausse]

@#2 das aussehen beschreibt den zustand der spd...
rh

[LauraGerhard]

Der Scholz und die Sozis haben offenbar den Denkzettel
noch nicht verstanden. Sie brauchen offenbar einen zweiten
Denkzettel !!

[StellaLuna]

der nächste kommst aus Bayern

[freetibet]

Mich würde mal interessieren, wieviel Geld die Gewerkschaften wieder im SPD-Wahlkampf verbrannt haben.

[MrGangster]

Wie ein Penner!

[roland hausse]

wo ist eigentlich unser aller freund müüüüntefering?

[NoRedSocks]

Liebe Rote Socke Scholz,
Deine Tage sind gezählt.... oder willst Du etwa jetzt in HH Deine Reformen als Spitzenkandidat fortsetzen?

[konns]

trotz der kurzen Amtszeit ist man von Scholz doch sowieso nur Unsinn gewöhnt. Warum sollte der sich gerade heute ändern.

[NoRedSocks]

Das Spiegelbild der Sozis... Münte und Scholz

[konns]

und nicht zu vergessen, der SPD Superstar:

[Adam Riese]

Scholz bedroht die Wähler; " Wir wollen die Politik so fortsetzen"!

Anscheinend hat er wirklich nichts kapiert.

[HMHM]

wenn man sich den Scholz und die GrünenTussi so anhört, kriegt man ja das kalte Grausen! (n-tv)

[HMHM]

der Scholz ist ja zum totlachen!

die Wähler haben die SPD nicht gewählt, weil sie jetzt erstmal abwarten wollen, ob sie ihre Ankündigungen umsetzen.

Mann, warum kann man für so einen Blödsinn nicht entlassen werden!?

[TeddyOnLine]

Olaf Scholz wortwörtlich:

"Aus unserer Sicht bedeutet dieses Wahlergebnis nicht eine Absage an die notwendige Reformpolitik für unser Land, sondern sie ist umgekehrt ein Auftrag, entschieden weiterzumachen mit den Reformen unseres Sozialstaates. Reformen, die notwendig sind, um ihn zu erhalten. Das werden wir, wie es bereits zum Jahresanfang deutlich geworden ist auch in den nächsten Wochen und Monaten weiter tun."

--------------------------

Wie heißt die obige Logik? Woraus entspringt die dahinter stehende Denkweise?

[pilsbier]

2.2.2003:
Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, machte die Abkehr der SPD von ihren traditionellen Werten für die Niederlage verantwortlich.

Die haben`s immer noch nicht kapiert. Oskar wird demnach doch wieder Parteivorsitzender.

Auch ich fordere: Paradies Now! Es lebe die Revolution.

pilsbier

[HMHM]

Clement hört sich da schon viel einsichtiger an (bei Christiansen)

[Neono]

Jetzt ist es amtlich: Roland Koch kann in Hessen künftig allein regieren. Die CDU kam laut vorläufigem amtlichen Ergebnis auf 48,8 Prozent, die SPD verlor fast zehn Punkte und liegt bei 29,1 Prozent. Die Grünen konnten sich mit 10.1 Prozent deutlich verbessern, die FDP gewann ebenfalls hinzu und kommt auf 7,9 Prozent. Damit hat die CDU 56 Sitze im Landtag, die SPD 33, die Grünen zwölf und die FDP neun Mandate.


Kann man die Beer eigentlich verklagen? Sie droht mit der Politik weiterzumachen, die mit dem Auftrag der Wähler am 22.9.02 eingeschlagen wurde. Das ist Volksverhetzung nach diesen Wahlergebnissen!!!





Neono

[HMHM]

die gehröen in die Wüste geschickt!

So ein Müll, den die da von sich geben.

[konns]

lebt der Scholz im Ausland? Bekommt der nichts mit? Der redet weiter den selben Unsinn, dass das Wahlergebnis Auftrag ist, so weiterzumachen?

[Aldy]

@konns
Reine Borniertheit!
Das Schlimme ist: der Mann ist nicht dumm!
Der will uns nur alle vera...!
Parteikader eben!

[konns]

aber die müssen doch irgendwann begreifen, dass die Leute nur blöd sind.

Schon allein der zweite Aufguss von irak war unglaubwürdig

[Aldy]

@konns
"nur" soll wohl "nicht" heißen.
Zweimal lassen sich die Leute nicht auf den Arm nehmen.

Man muß es mal ganz nüchtern sehen:
Wäre heute Bundestagswahl gewesen hätte es vermutlich noch schlimmer für Rot-Grün ausgesehen!

Schröder weiß es, Münti auch - alle wissen es!
Und deswegen hat sich von denen heute keiner blicken lassen.

Aldy

[hwzock]

Warum hat sich eigentlich Parteichef Schröpfer noch nicht zum Debakel in seinem Heimatland geäußert

Das passt: Tauchstation

Der Kanzler-Zwerg hat fertich - gaaaanz siescher dat

Auf dem werden ab morgen alle rumhauen

[SchwarzerLord]

Reformen, Modernisierung? Ich hab davon die letzten Monate nichts mitgekriegt! So eine Frechheit, wie da immer weiter der Wähler beschimpft wird. Der einzig vernünftige war gestern noch der Clement, der ja unter diesen Blinden noch angenehm sachlich auffällt.

[ameno]

DIE wollen sich jetzt wohl rächen am dummen Volk.

Na das kann ja noch heiter werden.

Wollen wir mal sehen, wer stärker ist

[konns]

der redet im Morgenmagazin immer noch von weitermachen - ist der blöd

[konns]

ROFTL - der ist peinlich.

Jetzt erklärt er, wie er darauf kommt, warum die so weitermachen sollen wie bisher. Dem sollte mal jemand das Wahlergebnis zeigen, bevor er auftritt

[TeddyOnLine]

http://www.spd.de/servlet/PB/menu/1009368/1024587.html

[...]
Statement des SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz zum
Ausgang der Landtagswahlen [02.02.2003]

Aus unserer Sicht bedeutet dieses Wahlergebnis nicht eine
Absage an die notwendige Reformpolitik für unser Land,
sondern sie ist umgekehrt ein Auftrag, entschieden weiter
zu machen mit den Reformen unseres Sozialstaates:
Reformen, die notwendig sind, um ihn zu erhalten.

Es ändert sich an der politischen Handlungsfähigkeit der
Bundesregierung nichts. Bundesregierung und Bundestag
sind im Verhältnis zum Bundesrat unverändert in der
gleichen Situation wie vor diesen beiden Landtagswahlen.
Wir haben damit die notwendigen Handlungsmöglichkeiten
für die Regierungstätigkeit in unserem Land.
[...]

----------------------------------------------

Ich versteh`s nicht. Vielleicht kann mir jemand helfen.

Warum ist dieses für die SPD niederschmetternde Ergebnis,
das sicher auch zu großen Teilen an die Bundesregierung
adressiert war, "ein Auftrag, entschieden weiter
zu machen"?
Warum hat sich an der "politischen Handlungsfähigkeit der
Bundesregierung" nichts geändert? Hat die Bundesregierung
mit Vermittlungsausschuß, Bundesrat etc. jetzt nichts mehr
zu tun. Gibt es bereits Notstandsgesetze, hat Scholz die
Diktatur ausgerufen, oder was ist da los?

[Boardlilo]

klasse, jetzt können wir endlich wieder Schulden machen wie verrückt

wieviel zahlt das deutsche Volk pro Sekunde ?

so zwischen 1500 und 2000 Euro pro Sekunde Zinsen

Danke CDU !

[hwzock]

Teddy, Du bist nicht allein

Vermute, der Scholz war volltrunken oder stand unter anderen Drogen

Hoffe, dass er für diese grenzenlose Peinlichkeit seinen Hut nehmen muss

Noch trauriger fand ich aber die Tatsache, dass der sonst so mediengeile Kanzler als SPD-Bundesvorsitzender auf Tauchstation gegangen ist

Das ist stillos

[ameno]

Und was sagt unser Medien-Grinser zzt.?

Im Grunde das gleiche.

Na das kann ja noch lustig werden, wenn DIE ihre Anstrengungen verstärken.

Wirft sich nur die Frage auf, wer geht unter:
DIE oder unsere Volkswirtschaft ?
Ich bin für ersteres.

[hwzock]

Das hatta gesacht

Schröder: Eine der bittersten Niederlagen im politischen Leben
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den Absturz der der SPD bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen als eine der bittersten Niederlagen in seinem politischen Leben bezeichnet. Die rot-grüne Bundesregierung und er selbst trügen zum Teil die Verantwortung dafür, sagte der SPD-Chef nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei am Montag in Berlin. „Naturgemäß“ werde er die Verantwortung auch übernehmen.

[ameno]

Schon recht, ok.

Aber hat er in irgendeiner Weise eine - wenn auch nur angedachte- Richtungsänderung in Aussicht gestellt ??
Hab` ich nix von gehört

Verantwortung übernehmen ohne irgendeine Konsequenz,
und sei sie noch so gering -> -> leeres Geschwafel wie gehabt.

[geisterfahrer]

Herr Schröder, treten Sie zurück - sofort, und nehmen Sie Ihren Herrn Scholz, den Angstsparen Eichel und auch Ulla gleich mit. Denken Sie an Ihren Amtseid : " Schaden vom Deutschen Volk ... "
Treten Sie zurück!!!!!!!

[isch]

was soll man dazu sagen?

Gerhard Schröder sieht sich selbst als Hauptverantwortlichen der Wahlniederlagen in Niedersachsen und Hessen. An Rücktritt sei jedoch nicht zu denken, sagte der Kanzler.

"Wir nehmen dieses Signal der Unzufriedenheit ernst." Es komme jetzt darauf an, "das Zukunftsvertrauen zurückzugeben". Dazu wolle man demnächst "ein Bündnis für Deutschland" schmieden.
Welches Zukunftsvertrauen?? Durch Lug und Trug hat er sich das Amt erschlichen!!!
Zurücktreten!!!!

[konns]

Genau, man sollte unbedingt an der Linie, die so von den Bürgern akzeptiert wurde, festhalten:


Berlin (dpa) - Ungeachtet der Wahlschlappen und einem weiteren Absturz in Umfragen sieht die SPD keinen Anlass für einen politischen Kurswechsel. Es gebe keinen Grund, von der bisherigen Linie abzuweichen, erklärte Generalsekretär Olaf Scholz am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin.

Die Parteilinke verzichtete darauf, über ein eigenes Strategiepapier mit der Forderung nach mehr staatlichen Investitionen und der Aufnahme von höheren Schulden abstimmen zu lassen. Auch die vereinzelte Forderung nach Einberufung eines SPD- Sonderparteitags spielte in der Sitzung keine Rolle. Beschlossen wurde vielmehr, dass der nächste ordentliche Bundesparteitag vom 17. bis 21. November in Bochum stattfinden wird.

Nach Scholz` Worten erhielt Bundeskanzler Gerhard Schröder vollen Rückhalt für seinen Irak-Kurs und für den Vorschlag, gemeinsam mit Frankreich eine Initiative voranzubringen, um einen Krieg zu vermeiden.

Schröder erklärte laut Teilnehmern in der Sitzung, in den nächsten Wochen müsse «alle politische Kraft» auf die Irak-Krise konzentriert werden. Für die Probleme auf dem Arbeistmarkt sei ein Gesamtkonzept notwendig, in das auch die Gewerkschaften einzubeziehen seien. Dabei sei es nicht hilfreich, ständig neue Einzelheiten öffentlich zu diskutieren.

Der Kanzler machte deutlich, dass für ihn die Stabilitätskriterien von Maastricht nicht die einzige Richtschnur seien. Es gebe gute Gründe für die Einhaltung dieser Verschuldungs- Obergrenze. Es gebe aber auch durchaus Argumente, sie in Frage zu stellen, wurde er von Teilnehmern zitiert. Schröder sprach sich für eine gesamteuropäische Wachstums-Initiative aus.

Von mehreren Rednern wurde in der Sitzung deutliche Kritik an Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) geübt. Seine «Einzel- Paukenschläge» seien nicht immer hilfreich, wurde mit Hinweis auf Clements Vorschläge wie die Änderung des Kündigungsschutzes beklagt.

Laut Scholz war sich die Parteispitze einig, dass der Reformkurs fortgesetzt werden muss. Der Grundsatz einer soliden Haushaltsführung dürfe nicht aufgegeben werden.

[TeddyOnLine]

#39

Sind das die letzten Neuigkeiten aus dem Politbüro?

[konns]

Teddy

Wieso - eine solch akzeptierte Politik sollte man unbedingt weiterverfolgen. Ist es nicht schön, Clement redet bei der Handwerkerdemo und schafft fast etwas Akzeptanz und seine Partei verkündet parallel, dass seine Ansichten nicht hilfreich sind.

Und dass Scholz das verkündet, passt ideal. Der schnallt wirklich nichts mehr.

[TeddyOnLine]

Wart nur, bald wird Scholz rufen "Aber wir lieben euch doch alle"

[hwzock]

Gemach Jongens,

Schröpfers Tage sind gezählt

Ich nehme Wetten an

[isch]

Politik ist doch so einfach:
Herr Scholz am Mittwoch: "Die Bundesregierung regiert, der Bundeskanzler ist Bundeskanzler und der Außenminister ist Außenminister."
Tja, so einfach ist das!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

[HMHM]

Tja. Scholz ist eben auch sehr einfach gestrickt

[konns]

Der Scholz kann eigentlich nur ein Spion der Union sein.

[hwzock]

Scholz ist ein absolutes Armutszeugnis für die Genossen

Allerdings spiegelt er trefflich die dünne Personaldecke der Sozis wider

[Albatossa]

Hallo HMHM,

du sagst es. Scholz ist stark einfältig!

[hwzock]

#44

Wo hatta das denn gesacht

[isch]

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz warf Merkel in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung vor, mit ihrem Artikel dem Ansehen Deutschlands zu schaden. So verstoße die CDU-Chefin gegen den Grundsatz bislang aller demokratischen Parteien, „die eigene Regierung im Ausland nicht madig zu machen“. Merkel missbrauche ihre Reise, um nicht nur der Bundesregierung, sondern auch Hunderttausenden von Friedensdemonstranten in den Rücken zu fallen. „Sie brüskiert 80 Prozent der Deutschen, die die Irak-Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützen.“ Scholz forderte Merkel auf, sich für ihr Verhalten zu entschuldigen.
Der hat es gerade nötig!

[konns]

Ob der Chefstratege der SPD, Scholz, auch dann noch den Kurs der SPD bestätigt sieht, wenn sie NULL Stimmen bekommt.
Ich frage mich wirklich langsam, was der Typ so den ganzen tag über wahrnimmt - die Realität auf jeden Fall nicht.

Ist so ähnlich, wenn die Umsätze einer Firma nach Produktumstellung seit Monaten Richtung Null tendieren und der Chef das als Erfolg und seine Einkaufspolitik bestätigt sieht. Vermutlich würde diesem Chef ein Verfahren ins Haus stehen (Schröder würde ihn ja nicht decken wollen, wie Ackermann oder Zwickel).

[isch]

Nach dem SPD - Absturz im Norden sagt doch dieser Mensch:
Es werde eben noch etwas dauern, bis die Umfragergebnisse der Partei besser aussehen - die Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 14. März soll den Durchbruch bringen.
Herr Scholz: Als Wähler hätte ich da mal eine Frage: Durchbruch nach unten oder Durchbruch nach oben????

[hwzock]

Als ob der konzeptlose Kanzler Schröpfer plötzlich ein Rezept in der Schublade hätte

Falls ja, warum kommt er damit erst jetzt

Eins aber steht fest: Der Durchbruch wird gelingen - und zwar nach ganz unten

[konns]

Hat Scholz schon die Arbeitslosenzahlen kommentiert?

Vermutlich bestätigen die wiederum eindeutig den Kurs der SPD und sind Ansporn so weiter zu machen. Eigentlich hat er ja Recht, solange die Zahl der Arbeitnehmer noch deutlich über der der Arbeitslosen liegt, ist alles im Lot.

[money-penny]

Mal eine Frage: Welche (Aus-)Bildung hat eigentlich Herr Scholz? Ist das jemandem bekannt? Er wirkt so gewerkschaftlich geschult, ähnlich unserem ehemaligen Arbeitsminister Riester.

[inu]

#55

Er ist Jurist und bezeichnet sich selber im als ehemaliger Fachanwalt für Arbeitsrecht!
Hoffentlich kennt er sich auch im Arbeitslosenrecht aus!

[konns]

http://www.olafscholz.de/person/person.php

[makaflo]

Lebenslauf - Olaf Scholz


Geboren wurde Olaf Scholz am 14. Juni 1958 in Osnabrück. Die Großeltern waren Eisenbahnbeamte, die Eltern Kaufleute im Textilgewerbe und haben ihre Tätigkeit dort im Verkauf begonnen. Der Vater war später als Handelsvertreter und Manager in der Textilwirtschaft tätig. Großeltern und Eltern stammen aus Hamburg Altona, dem heutigen Wahlkreis von Olaf Scholz. Dort lebt er seit Studententagen, er hat zwei Brüder.

Olaf Scholz ist verheiratet mit Britta Ernst, der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft



Dieser Herr O. Scholz hat offenbar selbst keine Kinder.

Aber er will die "Lufthoheit über den Kinderbetten".

Vielleicht sollte er sich zunächst bemühen, die Lufthoheit in
seinem eigenen Ehebett zu gewinnen.

Ersatzweise könnte er aber auch mal einen "potenten" Genossen damit beauftragen.
Wie wär`s z. B. mit dem Genossen Gerhard S.?

[konns]

Gerhard S. hat meines Wissens auch keine eigenen Kinder - also nächster Vorschlag

[makaflo]

# 59

Vielleicht Scharping?

Der hat ja jetzt Zeit.
Würde aber vermutlich ziemlich lange dauern.

[konns]

wenn`s bei Rudi langsam geht, kann man alles Stück für Stück in der Bunten nachlesen.

Zu Rudi fällt mir neben dem Bericht in der Bunten noch das Thema der Beschaffungsmassnahmen für die Budneswehr ein. Ob diese Beträge von Eichel schon im Haushalt eingeplant wurden?

Wenn nicht, wird es Scholz wieder freuen, weil dies alles als Beweis gewertet werden kann, wie gut gearbeitet wurde und wird in dieser "Regierung".

[TeddyOnLine]

http://www.aller-zeitung.de/dpa_politik/121494.html
SPD-Politiker besorgt über ihre Partei
Berlin (dpa) - Nach der Serie von Wahlniederlagen und immer neuer Umfragetiefs haben sich führende SPD-Politiker alarmiert über den Zustand der Partei geäußert.
...
«Wir bekennen uns zu dem, was wir machen, nicht. Das geht spätestens jetzt nicht mehr gut», sagte Scholz der Zeitung «Welt am Sonntag». Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel sah hingegen wie einige Politikwissenschaftler programmatische Defizite in der SPD und kritisierte die Bundesregierung.

Zur mangelnden Identifikation der Partei mit der Regierungsarbeit meinte Scholz: «Es gibt bei uns eine Form des nicht dazu Stehens, des sich Schämens über die Reformen, die wir auf den Weg gebracht haben. Mit der Folge, dass wir nicht für sie werben können.» Die Partei müsse Verständnis haben, dass bei der Bewältigung der großen Reformprojekte neue Wege ausprobiert werden müssten. «Wer gegen den Wind segelt, muss kreuzen. Das kann trotzdem ein klarer Kurs sein.»


Scholz: "was wir machen" und "die Reformen, die wir auf den Weg gebracht haben".
Wen meint der mit "wir". Das kann sich doch nur auf SPDler beziehen. Und die sind doch bloß Statisten, die jeden Blödsinn ergeben über sich ergehen lassen. Die Grünen braucht man gar nicht mehr zu fragen, die sind für Schröder und Co. allenfalls ein geduldetes Übel. Daß die alles abnicken, weiß man sowieso.
Aktiv bringt da gar niemand was auf den Weg. Was Gescheites schon gar nicht.
Von "wir" kann also doch gar keine Rede sein. Wenn jemand den Mund aufmacht, wird er als Kakophonist abgekanzelt.
Fragt sich bloß noch, warum der Scholz bei jeder Gelegenheit das Wort Reformen in den Mund nimmt, obwohl er gar nicht weiß was es bedeudet?



http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/379021…
Olaf Scholz - vom Stamokap zum General

[hwzock]

Eine wirkungsvolle Reform wäre, den Flachmann Scholz endlich abzulösen

[Wasser_fuer_Alle]

Forderungen nach drastischen Einschnitten beim Arbeitslosengeld



Berlin (dpa) - Angesichts von rund 4,7 Millionen Arbeitslosen haben Union, FDP und Wirtschaft drastische Einschnitte beim Arbeitslosengeld gefordert. Außerdem sollen Kündigungsschutz und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer auf den Prüfstand gestellt werden. Der bayerische Ministerpräsidenten Edmund Stoiber sagte der "Bild am Sonntag", das Arbeitslosengeld solle nicht länger als ein Jahr gezahlt werden. Bisher wird es bis zu 32 Monate lang gewährt.

[rotgruen]

Mit einem Sonderparteitag hofft Schröder die Kritiker seiner "Agenda 2010" noch auszubremsen

"Es geht dabei auch um die Regierungsfähigkeit der SPD," sagte Generalsekretär Olaf Scholz am Montag: "Das ist das, worüber abgestimmt wird in dieser Situation."

Nein Herr Scholz, es geht um die Glaubwürdigkeit der SPD!!!

[isch]

Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner bemängelte: „Scholz kriegt nichts auf die Reihe. Der muss endlich arbeiten"
Wer bezahlt den Kerl eigentlich und wie teuer kommt der uns Steuerzahlern?

[konns]

offenbar wurde Scholz zum Abschuss freigegeben von den SPD Mediengewaltigen:

Der Buhmann

Von Severin Weiland

Der Widerstand gegen die Reformpläne bringen den Kanzler in Bedrängnis. Und plötzlich hat die SPD einen Sündenbock: Olaf Scholz. Dem Generalsekretär wird selbst von Schröder-Unterstützern vorgeworfen, der Parteibasis die Ziele der Umbaupläne nicht ausreichend vermittelt zu haben.



Berlin - Wenn Reinhold Robbe in diesen Tagen durch seinen Wahlkreis Unter-Ems in Niedersachsen fährt, dann fällt ihm vor allem eines auf. "Ich kriege bei der Basis immer dann Verständnis, wenn ich die Notwendigkeiten unserer Reformen darstelle", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete. Doch er spürt auch das Grummeln unter den Mitgliedern. "Es ist versäumt worden, die Partei wirklich sprachfähig zu machen, es ist nicht in ausreichendem Maße gelungen, die Ziele der Reformen zu vermitteln", betont der 49-Jährige gegenüber SPIEGEL ONLINE. Robbe fühlt sich, wie andere SPD-Abgeordnete auch, von der SPD-Zentrale in Berlin allein gelassen. Der Unmut vieler Genossen hat einen Namen: Olaf Scholz, Generalsekretär der SPD.

Bereits vor einigen Tagen hatte sich aus dem "Seeheimer Kreis", einem Zusammenschluss rechter SPD-Bundestagsabgeordneter, dem auch Robbe angehört, eine prominente Stimme gemeldet. Scholz habe kein "Feeling" für den "Diskussionsnotstand" in der Partei, wetterte Susanne Kastner, Vizepräsidentin des Bundestags.

Die Unzufriedenheit mit der Vermittlung des intern heftig umstrittenen Themas wächst. Seit Tagen schwappt eine Flut von Mails und Briefen über die Abgeordneten herein. Als Robbe vor wenigen Tagen in der "Tagesschau" in einer kurzen Sequenz vorsichtige Kritik an Scholz´ Führungsstil übte, quoll sein E-Mail-Briefkasten anschließend von zustimmenden Schreiben über. "Das war schon sehr beeindruckend", so Robbe.

Kein Zweifel: Scholz wird in diesen Tagen zum Buhmann. Die Linke, die Änderungen an den Kanzlerplänen verlangt, greift ihn jetzt sogar unverblümt und direkt an. Der Generalsekretär, stellte die hessische Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti in der "Welt" am Donnerstag fest, habe den Kanzler "falsch beraten". Es zeuge "von keinem guten Parteimanagement", keinerlei Änderungen an der Reformagenda zuzulassen und diese Haltung mit der Vertrauensfrage zu verbinden, so die Erstunterzeichnerin eines Aufrufs der "Parlamentarischen Linken".


Tatsächlich gärt das, was sich in der Krise gegen Scholz wendet, schon seit langem in der Partei. "Es hat immer mal wieder Hinweise an den Kanzler gegeben", so ein SPD-Bundestagsabgeordneter. Nun trifft sich Schröder am Donnerstagabend mit Scholz und Fraktionschef Franz Müntefering zum Krisengespräch in Hannover. Schon wird, wie in der "Bild" vom Donnerstag, über die Ablösung des Generalsekretärs gemunkelt. Doch dürfte das Wunschdenken sein. Für den 44-Jährigen gibt es derzeit keine personelle Alternative. Auch würde ein Wechsel wenige Wochen vor dem Sonderparteitag am 1. Juni in Berlin die Lage in der Partei nur noch verschlimmern. Schröder muss also notgedrungen an seinem Generalsekretär festhalten.

Scholz hat es seit Anbeginn seiner Tätigkeit schwer - eingeklemmt zwischen Parteichef Schröder und Fraktionschef Müntefering, seinem Vorgänger auf dem Posten des Generalsekretärs. Vor allem an den Auftritten des Sauerländers wurde und wird Scholz beständig gemessen. Müntefering verstand es wie kein anderer Generalsekretär, medienwirksam die Politik der SPD zu verkaufen. Kurze, einfache, klare Sätze - die Botschaften kamen meistens an. "Bei Franz Müntefering hatte jeder das Gefühl, dass er die Sprache der Partei spricht", stellt der SPD-Abgeordnete Robbe fest.

Und bei Scholz? Der Jurist aus Hamburg , der einst weit links bei den Jusos stand, 1998 in den Bundestag kam und nach einem Zwischenstopp auf dem Posten des Hamburger Innensenators schließlich zum Generalsekretär berufen wurde, wirkt auf viele Beobachter unterkühlt. Seine Statements in Berlin waren anfangs so nichts sagend, dass viele Journalisten sich die Pressekonferenzen nach den wöchentlichen Präsidiumssitzungen schenkten.

Scholz weiß um seine Fehler, die er anfangs in der öffentlichen Darstellung gemacht hat. Erkennbar war er in letzter Zeit bemüht, sie abzustellen. Doch die Reformpläne des Kanzlers schien er durchboxen zu wollen, als sei dies ein rein technischer Vorgang. "Für die Partei sage ich als Generalsekretär volle Unterstützung zu und voraus", versicherte er nach der Kanzlerrede Mitte März. Schon damals wunderten sich manche in der SPD über seine Blankoscheck-Aussage. Wochen später zeugt die Krise nun davon, wie wenig der Generalsekretär die Gefühlslage mancher seiner Genossen einzuschätzen wusste.

Scholz allein die Schuld an der derzeitigen Lage zu geben, hieße, den Parteichef völlig zu vergessen. Denn auch Schröder, das räumen selbst seine Befürworter ein, hat die Partei unterschätzt. Klaus Bölling, einst Regierungssprecher unter Helmut Schmidt, meint, Schröder habe vielleicht zu viel Zeit in die Kanzlerschaft investiert und zu wenig in seine Rolle als Parteichef. "Die Seele der Partei, die es auch heute noch in der SPD gibt, die hat er wohl in der Vergangenheit etwas vernachlässigt", sagt der Sozialdemokrat Bölling. So ist denn das Problem Scholz auch ein Problem Schröder.

Beide hätten vorgewarnt sein müssen, dass die Reformpläne, die Einschnitte beim Arbeitslosengeld und der Arbeitslosenhilfe bedeuten, so einfach nicht durchzusetzen sind. Scholz handelte, wie es Schröder lange selbst tat: Die Partei spielt allenfalls eine Nebenrolle. Der Unterschied ist nur: Die Partei braucht Schröder, um nicht wieder in quälende Jahre der Opposition zu rutschen. Wer aber braucht Scholz? Dabei wird der Kühle aus dem Norden unterschätzt. Der Generalsekretär ist keineswegs so arrogant, wie er oft nach außen hin wirkt. In kleinem Kreis zeigt sich überraschend ein anderer Scholz: locker, zur Selbstkritik fähig, ein guter Zuhörer. Doch kaum ist er wieder vor den Kameras, wirkt er so misstrauisch und zugeknöpft wie eh und je.


Nach dem Treffen im Kanzler-Haus in Hannover wird Scholz nicht mehr viel Zeit bleiben. Bis zum 1. Juni, dem Sonderparteitag in Berlin, muss es ihm gelingen, die Partei mit auf die Reise zu nehmen. In der kommenden Woche beginnt die erste von vier Regionalkonferenzen, die ursprünglich - bevor sich die Führung unter dem Druck des internen Widerstands auf einen Sonderparteitag einließ - die Genossen vom Konzept des Kanzlers überzeugen sollten.


"Wer steckt denn in der Pflicht?", fragt Reinhold Robbe und gibt die Antwort gleich mit: "Natürlich die Mitglieder der Bundestagsfraktion, aber ganz besonders in der Pflicht steht der Generalsekretär. Er muss in den nächsten vier Wochen breit angelegte Konzepte und Strategien entwickeln." Die Partei, so Robbe gegenüber SPIEGEL ONLINE, müsse zum einen "sprachfähig" werden, zum anderen dürfen "nicht andere weiter in das Vakuum stoßen". Er hoffe, sagt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, dass "das am Donnerstagabend beim Kanzler zur Sprache kommt".

[Jarrod21]

Genau, weg mit dem Kerl!

Wo so viele Minister, Generalsekretäre und Fraktionsvorsitzende herkommen, gibt es sicherlich noch mehr. Oder gehen die langsam aus, Herr Schröder?

[konns]

also, nunsteht es fets:

Scholz hat keinen Fehler gemacht

Müntefering hat keinen Fehler gemacht

Schröder macht sowieso niemals Fehler, weil da immerd ei Flut, Kohl, Irak, SARS, .... Schuld sind.

Also, wieso sind dann die Deutschen so blöd und wollen laut derzeitigen Umfragen dieye Erfolgspolitik nicht unterstützen? Braucht solche eine Regierung nicht einfach ein besseres Volk?

Warum begeistert sich niemand für die sensationellen Erkenntnisse der Rürup Kommission? Gerade gestern wurde doch wieder Know-How vom Feinsten bekannt gemacht von Rürup. Zu solchen Erkenntnissen muss man erst einmal kommen.

[Malisa]

!

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[konns]

[konns]

Oje, der Scholz gerade in der ARD bei Friedman

[makaflo]

... eine Vorführung allererster Güte!

[Aldy]

...ich gebe ihm noch ein paar Wochen!

[konns]

der Scholz kann eigentlich nur von der Union sein, so wie der agiert.


Die SPD verliert viele Mitglieder
Scholz sagt: "Alles im grünen Bereich"

Von Hans Riebsamen
Frankfurt. "...trete ich aus der Partei aus." Die Formel klingt SPD-Geschäftsführern und Ortsvereinsvorsitzenden höchst vertraut. In großer Zahl landeten während der vergangenen Monaten Schreiben in ihren Parteibüros, die mit diesem Satz endeten: Allein in München kehrten in diesem Jahr 200 Sozialdemokraten der SPD den Rücken, in ganz Bayern waren es zwischen 2000 und 3000. Die hessische SPD verlor in den ersten drei Monaten durch Austritt 900 Mitglieder, die meisten verließen aus Protest gegen Schröders Reformpaket "Agenda 2010" und dessen "Basta"-Politik die Partei. "Ich habe 1971 bei der Bundeswehr gedient. Seither habe ich keine Befehle mehr empfangen", heißt es - nicht untypisch - in einem Kündigungsschreiben.
Von einer Austrittswelle im Zusammenhang mit der "Agenda 2010", wie sie die Sozialdemokraten in Hessen, Bayern oder im Saarland registrieren, will man in der Bundesführung nichts wissen. SPD-Geschäftsführer Scholz ventiliert seit Tagen die Botschaft, alles sei im grünen Bereich, es gebe keine überdurchschnittlich hohe Zahl von Austritten. Eine Parteisprecherin vermeldet sogar ein positives Saldo während der ersten drei Monate des Jahres, also mehr Eintritte als Abgänge. Tatsächlich verliert die Partei aber an Mitgliedern, dramatisch sogar: "Im vierten Monat nacheinander ist die Mitgliederentwicklung im Jahr 2003 schlechter als in dem bereits schlechten Jahr 2002", heißt es in einem vertraulichen Schreiben des Parteivorstands. Um vor dem Sonderparteitag am 1. Juni in Berlin nicht für noch mehr Unruhe an der Basis zu sorgen, werden die neuesten Daten unter Verschluß gehalten: Um 28000 auf 673000 sank die Zahl der Mitglieder von April 2002 bis heute.
Das Gerangel um die Zahlen muß nicht verwundern. Die Austritte oder - aus der offiziellen Sicht der Berliner Parteiführung - Nichtaustritte dienen als Waffe im parteiinternen Machtkampf zwischen Reformern und Agenda-Gegnern. Schröder-Kritiker wie die hessische Parteivorsitzende Andrea Ypsilanti begründen ihren Oppositionskurs nicht zuletzt damit, daß vor allem viele altgediente Mitglieder, die es nicht hinnehmen wollten, daß etwa die Bezugszeit von Arbeitslosengeld für Ältere verkürzt wird, den Bettel hinschmeißen. Die Führung der Bundespartei und hier vor allem "General" Scholz möchte hingegen den Eindruck vermitteln, daß Schröders Reformpläne keineswegs eine nennenswerte Zahl von Genossen zur Rückgabe des Parteibuchs treiben, sondern vielmehr von einer klaren Mehrheit in der Partei getragen werden.

[konns]

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[konns]

also der Scholz ist wirklich der Hammer - der redet einen Mist zusammen bei Interviews, als ob diese Wahl wiederum die SPD bestätigt hätte.

[mutant996]

#75

super, absolut richitg. die derzeitige kinderbetreuung in D ist unter aller sau. kein wunder, das immer weniger kinder geboren werden (=>keine rentenzahler, keine steuerzahler, kein wachstum).
Und bundesweite bildungsstandards brauchen wir auch, damit gewährleistet ist, daß mit einem abitur zumindest ein gewisses bildungsniveau gewährleistet ist, unabhängig vom bundesland.
kohl hat die bildung jahrzehntelang sträflich vernachlässigt - die folgen sehen wir jetzt.

[konns]

Genau, dass die gleich die Aufstellung für die Maiparaden von einer Erzieherin, die in der Partei ist, eingetrichtert bekommen und nach Möglichkeit immer auf Linie bleiben. Bin ich froh, dass das auf meine Familie nicht mehr zutrifft, dass der Staat die Lufthoheit über die Kinderbetter übernimmt.

[rotgruen]

......man hätte die Reformen viel früher anpacken müssen, sagt er. Er spricht vom Gegenwind und davon, dass die Reformen trotz der Widerstände auf den Weg gebracht werden...
Herr Scholz ist ein sturmerprobter Norddeutscher. Wenn er das, was der SPD in Niedersachsen, Hessen und Bayern entgegenblies, noch als Wind bezeichnet, was ist dann erst ein richtiger Sturm?
Warum soll ich als Wähler eine Kopie wählen, wenn ich zum gleichen Preis das Original erhalten kann?
Wie lange glaubt die Parteiführung der SPD noch, mit einer Politik gegen die eigene Stammwählerschaft Wahlen gewinnen zu können?
Der Ruf Schröders als Genosse der Bosse ist ebenso ruiniert wie der Ruf der FDP als Partei der Besserverdienenden. Nur betreibt die FDP inzwischen ganz ungeniert und knallhart Klientelpolitik und erhebt nicht den Anspruch, eine Volkspartei sein zu wollen. Die FDP sagt Leistungsträger und meint die gut Betuchten.
Warum setzt sich ein Hans Eichel öffentlich für einen Mann ein, der die m.E. völlig überzogenen Mannesmannabfindungen mit zu verantworten hat ( ich sage nicht, dass bei diesem Deal auch in seine Taschen Geld geflossen ist )?
Warum muss sich diese Parteiführung immer wieder für die Interessen der Multis und deren Manager einsetzen?
Glaubt diese Parteiführung wirklich, durch Anbiederung das Handeln dieser Leute beeinflussen zu können? Das Gegenteil ist der Fall.

[ospower]

der troll des tages:

http://de.news.yahoo.com/030923/3/3nkbx.html

... die spd müssen den sozialen sinn der reformen klar machen



genau so gut könnten sie versuchen einem ertrinkenden den sinn eines bleigürtels zu erklären!

schwachmaaten, elendige!

[mutant996]

#78

es geht hier um angebote nicht um zwangsprogramme, wolln wa mal son klein wenig (ich weiß das fällt schwer..) diferenzieren .
Wer in dieser SPD `die Maske des Sozialismus` erblickt, dem ist wirklich nicht zu helfen. Die SPD hat in vielen Bereichen inzwischen fast schon neoliberale Positionen [deswegen laufen ihnen ja auch ihre wähler+mitglieder weg, nicht aus den gründen wie die meisten hier glauben ]

[mutant996]

es geht hier um angebote nicht um zwangsprogramme, wolln wa mal son klein wenig (ich weiß das fällt schwer..) diferenzieren .
Wer in dieser SPD `die Maske des Sozialismus` erblickt, dem ist wirklich nicht zu helfen. Die SPD hat in vielen Bereichen inzwischen fast schon neoliberale Positionen [deswegen laufen ihnen ja auch ihre wähler+mitglieder weg, nicht aus den gründen wie die meisten hier glauben ]

[Kanzler-neu]

Anschauliche Beschreibung der rot-grünen Wirtschaftspolitik

Der Wirt des Rot-Grünen Ebers (Gerhard S.) erklärt seinen Gästen täglich, dass sie sein Lokal wiederbesuchen sollen, weil er den Bierpreis in den nächsten 4 Jahren konstant halten wird und die Belastungen in der Wirtschaft verträglich halten möchte: Originalzitat Gerhard S.: "Bierpreiserhöhungen wären Gift für meine Wirtschaft."

Tatsächlich bleibt der Bierpreis in den nächsten 4 Jahren konstant bei 2 Euro. Leider vergaß Gerhard S. zu erwähnen:

- daß die Gläsergröße den veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (dem neuen Gläserregal) angepasst wurde und von 0,5 auf 0,4 Liter gesenkt wurde.

- im Zuge der Gesundheitswochen über 20% des Inhalts durch vitalisierendes Leitungswasser ersetzt wurde. Gerhard S. erläuterte den sozialen Erfolg seiner Maßnahmen gegenüber der örtlichen Presse: "Endlich können auch nicht-alkoholgewöhnte bei mir an einem Abend 5 Bier trinken und müssen sich nicht mehr sozial zurückgesetzt fühlen."


Der Mann an der Zapfanlage (Jürgen T.) führte unterdessen weitere Reformen in der Bewirtung der Gäste des Rot-Grünen Ebers durch:

- Um die "ökologischen Belastungen durch das Herunterkühlen des Gerstensafts auf eine den Gewohnheiten der Gäste entsprechende Temperatur" verursachergerecht umzulegen, wurde eine Kaltbierabgabe von 20 Cent je Glas eingeführt. Jürgen T.: "Selbstverständlich hat dies bei umweltgerechtem Verhalten keine Auswirkungen auf den Bierpreis - wir bieten künftig auch Bier in Zimmertemperatur an."

- Um den "zunehmenden Wasserverbrauch durch das ständige Spülen der Gläser" zu begrenzen, wurde ein "Prilcent" von weiteren 10 Cent je Glas angeboten. Jürgen T.: "Selbstverständlich bleiben wir auch hier sozial ausgewogen und bieten einen absolut spülfreien Gläserpool an".


Die Kellnerin (Ulla S.) nahm sich unterdessen der Biernebenkosten an:

- es wurden eine Bierdeckelpauschale von 20 Cent eingeführt. Ulla S.: "Durch diese einfache Maßnahme konnten aufwendige Reformen in der langfristigen Getränkeversorgung erfolgreich verschoben werden."

- es wurde eine Trinkgeldpauschale von 50 Cent je Glas eingeführt. Ulla S.: "Das bisherige System der individuellen Trinkgeldvergabe war sozial unausgewogen - gerade die größten Bierverbraucher neigten dazu, ein im Vergleich zur Biermenge nur unterproportional ansteigendes Trinkgeld zu geben".


Der Kassierer (Hans E.) sorgte unterdessen für eine Konsolidierung der Kassenlage:

- Die Herausgabe des Wechselgeldes wurde pauschal um 20 % gekürzt.

- Die Spekulationsgewinne der örtlichen Skatrunde, die traditionsgemäß im Rot-Grünen Eber zockte müssten jetzt zu 50% mit ihm geteilt werden (zu Hans E.`s Leidwesen zockt die Runde jetzt allerdings in einem nahen Steuerparadies - dem Irish Pub)

- Ausnahmetatbestände (das Anschreiben der Rechnung) wurden ersatzlos gestrichen.

- Als weiterer Ausnahmetatbestand wurde die bislang reduzierte Toilettenbenutzungsgebühr für männliche Pissoirpinkler ("Stehpinklerrabatt") dem allgemeinen Satz für sitzende Verrichtungen angepasst.


Am Ende der vierjährigen Pachtperiode verkündete die Mannschaft des Rot-Grünen Ebers stolz:

Wir haben unser gesetztes Ziel erreicht: Der Bierpreis blieb konstant!

"Leider konnten wir uns dem allgemeinen wirtschaftlichen Umfeld nicht entziehen. Völlig unvorhergesehen trafen uns Gästeverschiebungen in umliegende "Billigwirtschaften" ohne sozial/ökologisch ausgewogene Gästekonzepte. Dadurch konnte die Zielvorgabe der Gaststätteninnung (Wirte sollten nicht mehr als 3% ihres Biers selbst trinken) nicht ganz erreicht werden. Wir sind aber bemüht, diese Ungleichgewichte
dadurch auszugleichen, dass wir unser erfolgreiches Konzept auch auf alle anderen europäischen Wirtschaften übertragen."

Unterdessen bereitet Gerhard S. die umfangreiche Werbekampagne für die nächste Pachtperiode vor. Slogan: "Unser Schnitzelpreis bleibt fix". Die Werbekampagne führt bereits zu ersten Erfolgen: Die Zahl der Tischreservierungen steigt wieder deutlich an...

[konns]

#81 + 82

Da die SPD als Ziel den Sozialismus hat, dürfte es doch eher richtig sein, wenn die Parteiführung diesen anstrebt. Im SPD Programm heisst es "Demokratischer Sozialismus" und bei Ulbricht hiess es "menschlicher demokratischer Sozialismus" - Ulbrichts menschliche demokratischer Sozialismus ist zwischenzeitlich gescheiter.
Wenn dann Leute wie Müntefering davon sprechen, dass die Bürger anstatt zu konsumieren das Geld dem Staat geben sollen, dann sind das auch Indizien. Daneben noch den Lebenslauf einiger Minister ...

[konns]

na, da wird sich Scholz weiterhin bestätigt fühlen:



SPD hat ihren Sündenbock gefunden: Olaf Scholz
Der Generalsekretär bezieht Prügel von allen Parteiflügeln - treffen wollten die meisten aber den Parteichef


Berlin. Die Nerven liegen blank bei den Genossen. "Versuchen Sie doch nicht bei mir das Herausschießen von Herrn Scholz oder Stolpe!" Ganz gegen seine Gewohnheit wurde Wilhelm Schmidt, der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, gestern Morgen gegenüber Journalisten laut und ungeduldig. Kritische Fragen zu umstrittenen SPD-Politikern? Nein, danke. Dabei hat der parteiinterne Unmut über das Personal nach der desaströsen Bayern-Wahlniederlage noch einmal zugenommen. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz bekommt - auch stellvertretend für Parteichef Gerhard Schröder - die meisten Prügel ab. Austrittswelle, Stimmungstief und Bayern-Absturz - der Kanzlerpartei geht es schlecht und die Nervosität ist groß. Die Nagelprobe für die rot-grüne Mehrheit bei den Reformvorhaben beginnt am Freitag, wenn Gesundheitsreform und Arbeitsmarktgesetze zur namentlichen Abstimmung anstehen. Bei den Probeläufen am Dienstag in der SPD-Fraktion gab es mehrere Abweichler, die noch überzeugt werden sollen. Derweil wird bereits nach Sündenböcken für das schlechte Erscheinungsbild der SPD gesucht. Massiver noch als die Kritik an den Minister-Kapriolen von Manfred Stolpe, Hans Eichel oder Wolfgang Clement ist die Unzufriedenheit mit der Arbeit des Generalsekretärs.

Alarmzeichen für Scholz: Es sind nicht allein die "üblichen Verdächtigen" von der enttäuschten Parteilinken, die den Parteigeneral ins Visier nehmen - im Gegenteil. Reinhold Robbe, der Sprecher des einflussreichen konservativen "Seeheimer Kreises", gehört zu den schärfsten Scholz-Kritikern: "Ich erwarte von einem Generalsekretär, dass er nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen der Menschen erreicht. Und das ist im Augenblick nicht der Fall." Ob die Partei einen neuen Generalsekretär braucht, beantwortet der rechte Flügelmann viel sagend: "Die Antwort auf die Frage, ob Olaf Scholz der Richtige ist, will ich anderen überlassen." Und Garrelt Duin, SPD-Bezirkschef von Weser-Ems, antwortet knallhart: "Ich glaube, beim Parteitag im November wird eine Mehrheit der Delegierten diese Frage mit Nein beantworten." Für das heutige Treffen der Landes- und Bezirkschefs mit Gerhard Schröder hat Duin bereits öffentlich angekündigt, er wolle an den Chef appellieren über eine Ablösung von Scholz nachzudenken.

Mit den Linken hat es sich der SPD-Generalsekretär unter anderem verdorben, weil er mit seinen Überlegungen, den Begriff "demokratischer Sozialismus" aus dem Programm zu streichen, an ein Tabu gerührt hat. Gerhard Schröder hatte Scholz` Initiative ausdrücklich unterstützt. Entsprechend wird Scholz auf dem linken Flügel hauptsächlich angekreidet, dass er zu sehr verlängerter Arm des Kanzlers als Sprachrohr der Partei sei.

"Da wird der Sack geschlagen und gemeint ist der Esel", erklärt sich auch Juso-Chef Niels Annen das Scholz-Mobbing als Versuch, diesen zum Sündenbock für die Politik des Parteichefs zu machen. Annen - selbst Kritiker des Schröder-Kurses sozialer Einschnitte - nimmt Scholz in Schutz: Mit seinen Vorarbeiten zum "Pers-pektivantrag" für den Parteitag im Juni habe Scholz dafür gesorgt, dass vielen Linken die Zustimmung zu Schröders Agenda 2010 überhaupt erst möglich gemacht wurde. Ein Bauernopfer Scholz fände er deplatziert: "Auf die Art und Weise lösen die Altachtundsechziger gern ihre Probleme. Das hilft uns nichts."

[isch]

Vielleicht werden wir uns in 10 oder 15 Jahren alle etwas Sozialismus wünschen?

[konns]

Meinst Du Schröder sollte dann schon jetzt bekannt geben, dass er nach 2006 nochmals zusammen mit Fischer kandidiert, so dass dieses Ziel "etwas Sozialismus" auch erreicht werden kann?

[isch]

#87
Egal was die beiden bekannt oder nicht bekannt geben werden. Der Sozialbau in Deutschland kann und würde nur mit Schröder fortgesetzt werden können. Kein Kanzler hat das Geschäft der großen Kapitalbesitzer und der Multis so ungeniert betrieben wie er.
Einer CDU geführte Regierung müsste dieses schändliche Spiel abrupt beenden. Nicht weil es möchte, die Straße würde sie dazu zwingen!

[konns]

Einpeitscher: SPD-Generalsekretär Olaf Scholz



Änderungen im Hartz-Konzept sollen Mehrheit sichern

Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag hat die rot-grüne Koalition drei Änderungen an den Hartz- Gesetzen zum Arbeitsmarkt beschlossen. Sie kam damit Kritikern aus den Fraktionen von SPD und Grünen entgegen, die ihre Zustimmung von Korrekturen abhängig gemacht hatten. Am Montagnachmittag sollten die Änderungen in Sondersitzungen der Koalitionsfraktionen debattiert werden. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz und der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer sahen "sehr gute Voraussetzungen" dafür, dass die Koalition an diesem Freitag eine "sichere Mehrheit" für den Umbau der Arbeitslosenvermittlung haben werde.

Drei wesentliche Punkte
Für Vermögen, das der Altersvorsorge nach dem 60. Lebensjahr dient, soll ein zusätzlicher Betrag von 200 Euro pro Lebensjahr nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, sagte Scholz. Dazu zählen auch Lebensversicherungen. Vom übrigen Vermögen sollten bisher schon 200 Euro anrechnungsfrei bleiben. Scholz wies darauf hin, dass Betriebs- sowie Riester-Renten und Wohneigentum ebenfalls nicht angerechnet werden. Um zu verhindern, dass Arbeitslose auch Jobs zu Lohndumping annehmen müssen, soll im Gesetzestext sichergestellt sein, dass die ortsübliche Vergütung nicht unterschritten wird. Schließlich soll es eine wechselseitige Unterhaltspflicht von Eltern und erwachsenen Kindern nicht geben.

Vor allem wegen der Schonung der Altersvorsorge hatten die Fachleute der Fraktionen bis kurz vor der Sitzung der Koalitionsspitzen von SPD und Grünen im Kanzleramt verhandelt. Die Vereinbarung zur Unterhaltspflicht war von den Experten schon kurz nach Beginn der wochenlangen Gespräche getroffen worden. Bütikofer sagte, mit dem Kompromiss seien alle Forderungen erfüllt, die die Grünen- Fraktion Anfang September bei ihrer Klausur in Miesbach aufgestellt habe. Es habe in den einstündigen Beratungen der Koalitionsspitzen "keine großen Probleme gegeben".

Scholz: Kurs bleibt erhalten
Scholz sagte, der Kurs der Hartz-Gesetze bleibe trotz der Änderungen erhalten. Verhandlungen mit den Kritikern aus den eigenen Reihen habe es nicht gegeben. Es sei lediglich um "Klarstellungen" in einem normalen Gesetzgebungsverfahren gegangen. Mit der "größten Reform der Arbeitsvermittlung seit Jahrzehnten" werde "eine richtige Trendwende" eingeleitet, sagte der Generalsekretär. Deutschland werde damit zu den "fortschrittlichsten Ländern" aufschließen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte sich schon zuvor zuversichtlich gezeigt, dass die rot-grüne Koalition bei den Parlamentsabstimmungen zu den Reformgesetzen in dieser Woche eine eigene Mehrheit erhält. "Ich denke, unser Land braucht diesen Reformerfolg und braucht ihn jetzt", sagte er vor den Beratungen des SPD-Präsidiums in Berlin. Die Koalition werde den Erfolg "geschlossen und gemeinsam auch sicherstellen". Grünen-Fraktionschefin Krista Sager äußerte sich vor der Parteiratssitzung ebenfalls "sehr optimistisch".

[Brama]

Es wird aber auch höchste Zeit, daß jetzt etwas passiert. Geld muß her. Eichel hat gerade ein paar Mrd. € an die Vrsicherungen weitergereicht und Kanzler Schröder hat sich der Sympathie von Herrn Putin am Wochenende wieder versichert mit mal eben 300 Mio.€ für die Verschrottung 120 russischer Atom-U-Boote. Damit hat Deutschland Rußland 1.5 Mrd. € für die Verschrottung von Atom-U-Booten und chemischer Waffen im Laufe von 10 Jahren zugesagt. Man muß den Russen helfen. Die haben ja nichts. Und die deutschen Rentern, Beamten, Arbeitslosen können eh mal aussetzen. Frau Simonis meint ja, hier leben die mit am besten versorgten "Alten" der Welt.

[isch]

"Frau Simonis meint ja, hier leben die mit am besten versorgten " Alten" der Welt".
Damit meint die Dame wohl ihre eigene Situation. Keine Kinder, ihr Mann und sie volle Staatsknete - da kann man nur sagen: "Mit vollen Hosen lässt sich gut stinken!"

[bloederschroed]

für Schweinchen Dick
wars auch nen Quantensprung


auf Gehaltsebene

:O

[geisterfahrer]

die haben nichts begriffen, die begreifen nichts und sie werden auch nichts begreifen.
Nach dem Wahldebakel in Brandenburg:
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz verlangte, vom Parteitag Mitte November in Bochum müsse das Aufbruchsignal ausgehen, dass sich die Sozialdemokraten nicht vor den Reformen gedrückt haben. Wenn das gelinge, könne die SPD im kommenden Jahr die „Reformdividende“ einfahren. Das Ergebnis in Brandenburg „hat uns alle nicht froh gemacht“.
Zur Vorstandssitzung sagte er: „Es hat keine Forderungen gegeben, den Kurs zu ändern.“
Da ist sie wieder, die echte deutsche Nibelungentreue - bis zum Untergang.

[geisterfahrer]

Wann werden sie das wieder singen?

Wann wir schreiten Seit` an Seit`
und die alten Lieder singen
und die Wälder widerklingen
fühlen wir, es muß gelingen:
Mit uns zieht die neue Zeit!

[konns]

Unmut in der Partei über Olaf Scholz wächst
Kippt der General-Sekretär der SPD?

Von ULRICH DEUPMANN

Steht SPD-Generalsekretär Olaf Scholz auf der Kippe? Eine Woche vor dem Bundesparteitag in Bochum mehren sich Hinweise, dass die Delegierten ihren Frust über die Krise der Partei bei dem 45-jährigen Hamburger abladen wollen. In der Parteiführung fürchtet man, dass Scholz bei seiner Kandidatur höchstens mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt wird – und möglicherweise sogar scheitert!
Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget bestätigt: „In Berlin sagen viele: Der Fehler in der Kommunikation liegt bei Olaf Scholz.“ Ein Mitglied des SPD-Parteivorstands sagt voraus: „Das wird ganz, ganz eng für Scholz.“

Der Widerstand gegen Scholz konzentriert sich über Parteiflügel hinweg auf die mitgliederstarken Landesverbände Niedersachsen, Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen.

Dort haben viele Genossen in diesem Jahr wegen des Gegenwinds aus Berlin Posten und Mandate verloren – oder fürchten, wie in der NRW-SPD, eine Schlappe bei der Kommunalwahl 2004. Gemeinsam verfügen die betreffenden Verbände beim Parteitag über die klare Mehrheit der Stimmen.


Der Bezirksverband Weser-Ems will nahezu geschlossen gegen Scholz stimmen. Bezirkschef Garrelt Duin, der erst Ende September den Rücktritt von Scholz gefordert hat und von Kanzler Gerhard Schröder dafür hart attackiert worden war, sagte der BamS: „An meiner Meinung hat sich nichts geändert.“


Diskrete Versuche und Absprachen zur Stützung von Scholz im Vorfeld blieben bislang ohne durchschlagenden Erfolg. „Ob Scholz durchkommt, wird sich erst auf dem Parteitag entscheiden“, sagt ein SPD-Landeschef. Schröder und Scholz müssten Verständnis für die Wut und Verzweiflung der Parteibasis nach den vernichtenden Wahlniederlagen und der Serie von Parteiaustritten demonstrieren.


„Wenn die Delegierten den Eindruck bekommen, sie werden veralbert“, so ein anderer Landesvorsitzender, sei die Wiederwahl von Scholz „nicht kalkulierbar“. Maget betont, das Prinzip „Befehl und Gehorsam“ werde diesmal „nicht funktionieren“. Er persönlich, so der bayerische Spitzengenosse, halte „eine Abstrafung aber für falsch“. Scholz habe „den beschissensten Job, der in diesem Jahr in der SPD-Führung zu vergeben war“.

[konns]

Schröder stellt sich hinter Scholz

Bundeskanzler Gerhard Schröder fürchtet um die Wiederwahl von Olaf Scholz. Er kündigte demonstrativ an, seinen Generalsekretär beim SPD-Parteitag zur Wiederwahl vorzuschlagen.

Olaf Scholz soll nach dem Willen von SPD-Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder weiterhin Generalsekretär der Sozialdemokraten bleiben. Er sagte am Montag vor einer Präsidiumssitzung seiner Partei angesichts der Kritik an Scholz, er «rate dringend, in dieser Frage der SPD nicht einen Konflikt aufzuladen».
Scholz war kritisiert worden, die Reformpolitik der Regierung innerhalb und außerhalb der Partei nicht richtig kommuniziert zu haben. Vor allem aus den mitgliederstarken Landesverbänden Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen hieß es, Scholz werde am Bundesparteitag Ende November in Bochum mit einem knappen Abstimmungsergebnis rechnen müssen.

Schröder kündigte nun an, er werde in Bochum den Vorschlag machen, Scholz wiederzuwählen. Er sei sich sicher, dass Scholz nach der Wahl seine «gute Arbeit» weiterführen werde.

Die «Bild»-Zeitung spekulierte am Montag ohne Berufung auf Quellen, der Kanzler wolle Scholz möglicherweise «aus der Schusslinie» nehmen, um bei einer Niederlage von Scholz auf dem Bundesparteitag nicht selbst beschädigt zu werden. Als mögliche Nachfolger seien bereits Niedersachsen Landeschef Sigmar Gabriel oder die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt im Gespräch. (nz)

[Albatossa]

VORSTANDSWAHLEN

Bewährungsstrafe für Scholz

Nur haarscharf an einer totalen Demontage rutschte Generalsekretär Olaf Scholz vorbei. Ihm sprachen nur etwas mehr als 52 Prozent der Genossen noch ihr Vertrauen aus. Der unglückliche Parteimanager kommentierte das Ergebnis nicht, stand auch nicht auf, um obligatorisch zu erklären, dass er die Wahl annimmt. Schröder und fast alle SPD-Minister versuchten den Hamburger zu trösten, der nach der Wahl schnell von der Bühne verschwand.

[isch]

Die Prügel hätte eigentlich Schröder bekommen müssen. Scholz musste für den schönsten aller deutschen Kanzler den Buckel hinhalten.
Hier kommt aber auch die ganze Heimtücke der Politiker zum Vorschein: Offen traut man sich in der SPD nicht gegen den Sozialräuber Schröder aufzumucken, dass macht heimlich, mit der Stimmkarte.

[regierungswechsel]

Wie schön man steht nicht alleine mit seiner Meinung....

Den folgenden Text muß ich leider kommentarlos hier posten, er war mir auch nur zufällig aus der Paste-Funktion entglitten....huch

Hintergrund-Informationen:



Wenn Denken und Fühlen gestört sind

Das Krankheitsbild Schizophrenie

Die Schizophrenie gilt als eine der schillerndsten und rätselhaftesten psychischen Störungen. Genau genommen handelt es sich nicht um eine einzige Krankheit, sondern um eine Gruppe von Erkrankungen, die mit Störungen des Denkens und Fühlens verbunden sind. Aufgrund ihrer unklaren Ursachen und scheinbaren Bedrohlichkeit umranken Mythen und Vorurteile seit jeher diese Krankheit, die häufiger vorkommt, als man denkt: Von je 100 Menschen erkrankt im Laufe des Lebens einer. In Deutschland sind das etwa 800.000 Menschen, weltweit schätzt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Zahl der Betroffenen auf circa 60 Millionen.

Männer und Frauen sind etwa gleich häufig betroffen. Schizophrenie tritt weltweit unabhängig von sozialer Schicht und Hautfarbe auf. Sie kann in jedem Lebensalter ausbrechen – meist aber zwischen der Pubertät und dem 30. Lebensjahr. Wen es trifft, der fühlt sich wie ferngesteuert: Gedanken werden " eingegeben" oder durch Stimmen " übertragen" . Diese Stimmen sind offenbar ebenso wie häufige visuelle Halluzinationen keine Einbildung. Wissenschaftler haben festgestellt, dass bei schizophrenen die gleichen Hirnareale aktiviert werden wie bei realen Sinneseindrücken.

Die Krankheitszeichen lassen sich in Positiv- und Negativ-Symptome einteilen. Wahnidee und Halluzination zählen zur sogenannten Positiv-Symptomatik, da hier ein " Mehr" an Denken und Fühlen auftritt. In der Negativ-Symptomatik steht demgegenüber ein " Weniger" an Antrieb, Interesse und Emotionen im Vordergrund. Der Betroffene zieht sich zurück, wird sonderbar und misstrauisch. Oft vernachlässigt er Aussehen, Beruf und Kontakte. Darüber hinaus leiden viele Schizophrene zusätzlich unter depressiven Symptomen.

Die genauen Ursachen der Schizophrenie sind bis heute unklar. Sicher ist nur, daß Stoffwechselstörungen im Gehirn eine Rolle spielen. Verschiedene Neurotransmitter – das sind Botenstoffe, die eine Kommunikation zwischen Nervenzellen ermöglichen – sind in unterschiedlichen Hirnregionen überaktiv, vor allem das Dopamin.

Darüber hinaus können schwere seelische Belastungen den Ausbruch der Krankheit begünstigen: Lehr- oder Studienbeginn, Ablösung vom Elternhaus, Anfang oder Ende einer Partnerschaft. Auch die Vererbung spielt eine Rolle: So liegt das Krankheitsrisiko bei erkrankten Eltern für deren Kinder bei zirka zehn Prozent.

Hinsichtlich der Erscheinungsformen weiß man mehr: Schizophrene Psychosen können akut und sehr dramatisch auftreten oder schleichend und für Außenstehende kaum wahrnehmbar verlaufen. Sie können eine einmalige Episode sein oder das weitere Leben in kürzeren oder längeren Abständen begleiten. Bei jedem dritten Kranken heilt die Schizophrenie spontan. Ein weiteres Drittel erleidet mehrere Rückfälle, die Schizophrenie wird allerdings nicht chronisch. Nur beim letzten Drittel gibt es ungünstige Verläufe: Das Leiden beginnt schleichend und verschlechtert sich langsam.

Die Gründe, weshalb die Krankheit wieder verschwindet, sind nicht vollständig geklärt. Der Begriff Vulnerabilität – Verletzlichkeit – spielt hier eine Rolle: Schizophrene reagieren hochsensibel auf körperliche, seelische und soziale Reize. Voraussetzung für ein Leben mit der Krankheit ist, dass die Erkrankten lernen, mit ihrer Verletzlichkeit umzugehen. Wichtig ist deshalb, von Anfang an herauszufinden, wo diese besondere Verletzlichkeit liegt. Nur so kann der Patient richtig behandelt werden.

In den Fällen, in denen die Krankheit nicht ausheilt, ist sie heutzutage gut behandelbar. " Man muss allerdings Kranke und Angehörige zur Zusammenarbeit gewinnen und sich auf eine langfristige Behandlung einlassen" , betont Professor Dr. Michael Stark, Leiter der Abteilung Sozialpsychiatrie am Universitätsklinikum Hamburg. Ziel von individuell abgestimmten Therapien sei es, dem Kranken soviel Freiraum wie möglich zu geben und ihn in die vertraute Umgebung zurückzubringen.

Auch im Bereich der Medikamente hat sich in den letzten zwei Jahren Revolutionäres getan. Mit Hilfe von nebenwirkungsarmen Substanzen wie zum Beispiel Olanzapin lassen sich Gehirnfunktionen normalisieren und die typischen Symptome so weit verbessern, dass die Erkrankten lernen, sich im Alltag zurechtzufinden. Medikamente werden nach Ansicht von Professor Stark bei richtigem Einsatz zu einem " Instrument der Befreiung" , da sie die Voraussetzungen für ein normales Leben schaffen können.

Doch nicht allein die Pharmakotherapie, auch die Mithilfe der Angehörigen spielt eine wichtige Rolle bei der Reintegration schizophren erkrankter Menschen. So können Angehörige einen erheblichen Teil dazu beitragen, dass der Patient nach dem Klinikaufenthalt wieder weitgehend normal leben kann. " Dazu ist es notwendig, in der Gesellschaft ein Klima zu schaffen, in dem Kranke und ihre Familien von dem Stigma befreit werden, das auf der Krankheit Schizophrenie lastet" , so Professor Stark.

Jeder zehnte Schizophrene in Deutschland stirbt durch Selbstmord. Das ist nicht nur durch die Krankheit selbst begründet, sondern zum Teil auch Folge der Ablehnung und Stigmatisierung durch die Umwelt.


Servus
der
Regierungswechsel

[rotgruen]

Ich denke, die Schröder SPD macht weiter wie bisher, nämlich eine gegen die eigene Wählerschaft gerichtete Politik.
Ähnlich wie Diebe schlichen sich diese Sozialräuber gestern in Bochum von hinten in den gewärmten Saal und ersparten sich so das gellende Pfeifkonzert der Ausgeraubten.

Nie mehr - Doris ihren Mann seine Partei!

[geisterfahrer]

Gerhard Schröder: "Herr Scholz ist einer der großen Nachwuchshoffnungen der SPD"
Wahrscheinlich irrt er sich hier, wie er sich ja auch bei Wahl seiner 4 Ehefrauen schon mindestens 3 mal geirrt hat ( wer weiß schon, wann Doris als Irrtum dran ist, unser Gigolo Fischer ist ja inzwischen 1 vor )
Sollte er aber Recht behalten, dann wird sich die SPD schon bald mit der FDP um den 3. Platz streiten.

[geisterfahrer]

Die Abgewatschten!

[TheMess]

Ich finde es schon ein wenig unverschämt, wenn Schröder angesichts des Wahlergebnisses von Scholz und Clement von "kollektiver Unvernunft" spricht.

Das zeigt, wie ernst er die Stimme der Basis (quasi das "Stimmvieh") nimmt.

[konns]

#103

Soll er die SPD Wähler anders behandeln als die Wähler vom 22.09.02?

[TheMess]

# 104

Ich meinte in diesem Fall die Delegierten, nicht die SPD-Wähler. Aber Du hast nicht ganz Unrecht...

[konns]

ups, war von mir etwas falsch ausgedrückt: ich meinte seine SPD Mitglieder, die jetzt auf dem Parteitag sind.
Wobei die offenbar leidensfähiger sind als der ehemalige parteifreie SPD Wähler (wenn es solche überhaupt noch geben sollte)

[JoJoInvest]

Scholz in seiner Rede eben:

"...aber auch das ist eine Entlastung der kleinen Leute, die wir zustande gebracht haben"

Ein Schelm, wer nun den Nachsatz auf "kleine Leute" bezieht
Aber vielleicht ist Scholz auch nur ungewohnt ehrlich

[TheMess]

Boah, haben die die Schnauze voll... keilen in alle Richtungen aus.

Nach den "Reformern" gab es heute Klatschen für Nahles, Schreiner, und die Skarpelis ist sogar ganz raus.

[geisterfahrer]

Scholz selbst nannte sein Wahlergebnis „nicht schön“. Er habe aber „ein ähnliches erwartet“. Der Generalsekretär kündigte an, persönlich die Verantwortung für sein schlechtes Abschneiden zu übernehmen.
Frage: Wie sieht die persönliche Verantwortung des Herrn Scholz denn aus? Rücktritt, oder weiter so, wie bis her?


Die Hoffnungsträger der SPD!

[longlife]

Scholz weiss garnicht was Verantwortung ist, vermutlich nicht einmal wie man es schreibt

[konns]

irgendwie war Doris ihr Mann sauer:

Der Schock über den Aufstand der SPD-Basis saß tief. Noch weit nach Mitternacht mochte sich der Kanzler nicht beruhigen. „Was ihr da abgeliefert habt, war eine Sauerei!“, bellte Gerhard Schröder zu später Stunde den niedersächsischen SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner an.

[Viva2]

Schröder und die SPD
„Euch mache ich fertig“

19. November 2003 SPD-Parteivorsitzender Gerhard Schröder hat führende Vertreter seiner eigenen niedersächsischen Landespartei für die schlechten Ergebnisse bei den Führungswahlen vom Montag verantwortlich gemacht. In SPD-Kreisen wurden entsprechende Äußerungen des Kanzlers am Mittwoch am Rande des Bundesparteitags in Bochum bestätigt.

Der Vorsitzende des Landesverbandes, Wolfgang Jüttner, wies die Vorwürfe zurück und reagierte seinerseits mit Kritik. Die in Hannover erscheinende „Neue Presse“ hatte zuvor berichtet, Schröder habe Jüttner am Rande des Parteitags vor allem wegen des schwachen Abschneidens von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz bei seiner Wiederwahl (52,6 Prozent) gedroht: „Euch mache ich fertig.“ Die „Bild“-Zeitung zitierte den Kanzler mit den Worten: „Was Ihr da abgeliefert habt, war eine Sauerei.“

„Das kommentiere ich nicht“

Jüttner sagte am Mittwoch zunächst: „Das kommentiere ich nicht.“ Er fügte hinzu, den Vorwurf, Niedersachsen habe eine Intrige organisiert, weise er entschieden zurück. „Wer das behauptet, hat etwas zu verschleiern und soll sich an die eigene Nase fassen.“ Der Kanzler spreche nicht mit ihm. „Das macht aber auch nichts. Das kommt immer mal wieder vor.“ Schröder sei augenscheinlich verärgert. Das sei aber nicht sein (Jüttners) Problem. Die SPD müsse begreifen, daß sie mehr als ein Kanzlerwahlverein sei - „sonst hat sie keine große Zukunft“.

Hintergrund der Auseinandersetzung war ein Treffen der 61 niedersächsischen Delegierten am Sonntagabend in Bochum. Bei dem als turbulent beschriebenen Treffen sollen sich neben Jüttner lediglich Fraktionsvorsitzender Sigmar Gabriel und der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil aus Peine dafür ausgesprochen haben, Scholz bei der Wahl zu unterstützen. Vor allem die Delegierten aus dem Bezirk Weser-Ems, aus dem schon früher Rücktrittsforderungen an die Adresse von Scholz laut geworden waren, versuchten eine möglichst breite Ablehnung gegen die Wiederwahl des Generalsekretärs zu organisieren.

Gabriels Ambitionen

Entsprechende Gespräche wurden auch mit Delegierten anderer starker Landesverbände geführt. Zwiespältig wird auch innerhalb der niedersächsischen SPD die Rolle von Gabriel gesehen, dem Ambitionen auf die Scholz-Nachfolge in Berlin nachgesagt werden. Intern wurden Vermutungen geäußert, Gabriel habe nur nach außen seine volle Unterstützung für Scholz demonstrieren wollen, aber hinter den Kulissen mitgeholfen, an dessen Stuhl zu sägen.

Teilnehmer der Sitzung berichteten, Gabriels Werben für die Wiederwahl von Scholz sei von Delegierten aus Weser-Ems bei dessen Rede mit den Zwischenruf quittiert worden: „Rede kein Blech“.

Text: AP, dpa
Bildmaterial: F.A.Z.

[konns]

Vielleicht sollte Doris ihr Mann ein paar ältere Gesetze wieder einführen, so dass wieder Ordung herrscht:


§ 95 StGB "Majestätsbeleidigung"
"Wer den Kaiser, seinen Landesherrn oder während seines Aufenthalts in einem Bundesstaate dessen Landesherrn beleidigt, wird mit Gefängnis nicht unter zwei Monaten oder mit Festungshaft von zwei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Neben der Gefängnisstrafe kann auf Verlust der bekleideteten öffentlichen Ämter (sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte) erkannt werden."

(Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich. Berlin und Leipzig 1920.)

[konns]

Olaf Scholz - jetzt auch als SPD-Landeschef in der Kritik
Ämterhäufung: Der Vorwurf: Er kann sich nicht genug um die Hamburger Interessen kümmern.
Nach seinem schlechten Wahlergebnis in Bochum muss SPD-Generalsekretär Olaf Scholz nun auch um seinen Posten als Hamburger Parteichef zittern. Immer mehr prominente Hamburger Sozialdemokraten werfen Scholz offen vor, dass er sich nicht genug um die Hamburger Interessen kümmere, weil er als Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter zu stark eingespannt sei.

"Der Hamburger Landesverband hat es verdient, dass man sich gut um ihn kümmert", sagt die mächtige Wandsbeker Kreischefin Barbara Duden. Die SPD müsse offen diskutieren, ob die Doppelbelastung für Scholz und die Partei sinnvoll sei. "Dabei könnten wir auch zu dem Ergebnis kommen, dass das nicht der Fall ist. Wir müssen bei dieser Frage aber nicht hektisch werden."

Hintergrund der Kritik ist das Debakel für die Hamburger SPD bei der Aufstellung eines Kandidaten für die Europawahl. Der auf einem Landesparteitag als SPD-Kandidat nominierte ASB-Chef Knut Fleckenstein war zunächst auf den unsicheren Platz 31 der für die Europawahl allein entscheidenden Bundesliste gesetzt worden - und unterlag in Bochum schließlich sogar in Kampfkandidaturen. Damit schickt Hamburgs SPD nun keinen Kandidaten ins Europaparlament. Viele Genossen lasten Scholz diese Niederlage an, der sich nicht genug für Fleckenstein eingesetzt habe. Der auf einem sicheren Listenplatz nominierte Reiseunternehmer Vural Öger, der erst kürzlich in die SPD eingetreten ist, gilt unter Sozialdemokraten nicht als Hamburger SPD-Kandidat, weil er nicht von der Basis gewählt, sondern vom Bundesvorstand bestimmt wurde.

Fleckenstein selbst wirft Scholz vor, erst aus der Zeitung von den Plänen erfahren zu haben, Öger aufzustellen - "obwohl dessen Kandidatur, wie ich heute weiß, seit langer Zeit vorbereitet wurde". Es gehe ihm aber nicht um seine Person, so Fleckenstein, sondern um die Hamburger SPD. "Und für die ist das Ergebnis von Bochum verheerend."

Fleckensteins Niederlage sei eine "Niederlage von Olaf Scholz", so Wandsbeks Juso-Chef Maximilan Schommartz. Scholz sei überfordert, die "Ämterhäufung" schade der SPD. Auch Haushaltsexperte Werner Dobritz forderte Scholz indirekt zum Verzicht auf den Parteivorsitz auf. "Ein Kapitän in stürmischer See darf nur ein Ruder in der Hand halten. Alles andere überfordert ihn und auch die Mannschaft", so Do-britz. "An diese alte Seemannsregel sollte sich Scholz in diesen Wochen erinnern. Die Mannschaft in Hamburg erwartet es von ihm." Und Ex-Bausenator Eugen Wagner sagt: "Ich rate Scholz dringend, darüber nachzudenken, wo er in Zukunft seinen Schwerpunkt setzen will."

Zu den Unterstützern von Scholz gehören die Kreischefs von Altona und Bergedorf, Hans-Christoff Dees und Ties Rabe. Auch Mittes Kreischef Johannes Kahrs will eine Diskussion über den Parteivorsitz vermeiden. Denn die nächsten Vorstandswahlen stehen erst im Mai 2004 an. Die Befürworter von Scholz halten ihm zweierlei zugute: Zum einen sei er der Garant dafür, dass die alte Garde um Eugen Wagner und Ortwin Runde nicht an die Macht zurückkehre. Und zum anderen stehe die Hamburger SPD in Umfragen gut da.

Viel hängt nun davon ab, wie die Diskussion am kommenden Montag verläuft. Dann muss sich Olaf Scholz vor dem Landesvorstand rechtfertigen.

[rotgruen]

Der Parteitag in Bochum hat eines ganz deutlich gezeigt: Die SPD ist zerstritten, Parteiführung und die Deligierten schienen unterschiedlichen Partein anzugehören.
Ich denke, G.S. wird ab sofort mit unterschiedlichen Mehrheiten im Bundestag regieren wollen.
Das ist das Ende der SPD für viele Jahre. G.S. hat es geschafft.

[LauraGerhard]

Liebe rote Socke Scholz,
Mit Deinen 52,6 % hast Du es ja geradeso noch einmal geschafft, weitere 2 Jahre SPD General-Sekretär zu bleiben.
Hast Du denn immer noch nicht gemerkt, dass Du mit Deinem dämlichen Gelabbere in keinster Weise mehr in der Bevölkerung ankommen tust. Wenn bereits fast 50 % der SPD Delegierten Dich für total ungeeignet halten, dann halten Dich 90 % der Wähler für untragbar und für völlig unfähig , dass Amt des Generalsekretärs zu bekleiden!!! Du kannst dieser alten Traditions-Partei SPD noch einen letzten Dienst erweisen, indem Du wegen Unfähigkeit mit sofortiger Wirkung zurücktreten tust
Eine Wählerin, die es gut mit Dir meint !!!!

[TheMess]

Nanu, LauraGerhard macht sich Sorgen um die Zukunft der SPD? Hätte ich nicht gedacht...

[bloederschroed]

Schweinchen Dick
hat sich mal wieder durchgemogelt

[LauraGerhard]

Seit der Scholz Generalsekretär ist hat der Scholz 20 Kg
an Gewicht zugelegt (der muß täglich Extra Portionen verdrücken, dass es nur so rauscht !!!); der Scholz denkt wie der Kohl; je fetter desto dicker die Haut !!!
Wenn das so weiter geht ist der Scholz früher oder später eine Kugel

[geisterfahrer]

#119, #118
Sobald eure geistreichen Beiträge auftauchen, kann man den träät auch getrost schließen. Dann ist das Thema wirklich ausgelutscht.

[konns]

"Man muss nicht zum Schweinehund mutieren"
Sigmar Gabriel über die Nachbeben in der SPD

Herr Gabriel, das Votum einiger Niedersachsen gegen SPD-Generalsekretär Scholz hat beim Parteitag für Ärger gesorgt. In Berlin werden Sie als Strippenzieher verdächtigt.
Das ist Unsinn. Das ist nun wirklich zuviel der Ehre. Die mehr als 200 Delegierten, die gegen den Generalsekretär gestimmt haben, sind keine Marionetten. Und Niedersachsen hat nur 61. Von denen haben die meisten für Olaf Scholz gestimmt - aus Überzeugung und auch, weil ich dafür geworben habe.

Ihnen persönlich wird immer nachgesagt, Sie hätten selbst Ambitionen auf Scholz` Posten.

Ein paar der Berliner Frohnaturen scheinen in der Tat nichts anderes im Sinn zu haben, als mich ständig für irgendwelche Jobs ins Gerede zu bringen. Wenn morgen die Bundesrepublik Deutschland ein Mondprojekt startet, würden die wahrscheinlich unterstellen, ich wollte Raumfahrtminister werden. Ich bin aber ganz froh darüber, dass mindestens Olaf Scholz weiß, dass meine Arbeit nicht gegen ihn gerichtet ist. Im Gegenteil. Es gibt in unserer Altersgruppe nicht viele in der SPD, und deshalb wäre es ziemlich dumm, wenn wir uns gegenseitig ein Bein stellen würden. Olaf Scholz ist ein integrer Mensch und deshalb wird er derartige Dolchstoßlegenden sicher nicht selbst verbreiten. Schon deshalb nicht, weil wir seit Monaten eng zusammen arbeiten. So haben wir uns auch vor dem Projekt der Netzwerker in der SPD zum neuen Grundsatzprogramm in Hamburg getroffen, um jedes Missverständnis zu vermeiden. Und nun sind wir schon wieder bei ihm in Hamburg verabredet.

Hat ein Generalsekretär mit so wenig Rückendeckung der Basis denn eine Zukunft?

Natürlich ist dieses Wahlergebnis nicht berauschend. Ich bin aber der Auffassung, dass er bei der nächsten Wahl ein wesentlich besseres Ergebnis bekommen wird. Egal, was bundespolitisch passiert. Es ist doch Selbstbetrug, zu sagen, der Olaf hat uns nicht gut genug verkauft. Wenn sie nach 140 Jahren Politik des Ausbaus des Sozialstaats zum ersten Mal notwendigerweise das Gegenteil machen, sind die Leute sauer darüber. Diese Schwierigkeiten kann niemand wegdiskutieren - auch Olaf Scholz nicht.

Tatsächlich gibt es in Niedersachsen schon lange Kritik an der Amtsführung von Olaf Scholz.

Das stimmt. Aber anders als andere Delegierte, hatte der Bezirk Weser-Ems wenigstens den Mut, aus seiner Kritik keinen Hehl zu machen. Ich habe daher schon vor Wochen ein Gespräch zwischen dem Generalsekretär und dem Bezirksvorsitzenden der SPD in Weser-Ems vermittelt. Die Theorie, ich hätte erst "den Brand gestiftet", um ihn dann zu löschen, muss jemand erfunden haben, der nach dem Motto handelt: Was ich denk und tu, das trau ich jedem andern zu. Man muss nicht zwangsläufig zum Schweinehund mutieren, wenn man nur lange genug in der Politik ist.

Dennoch war Parteichef Gerhard Schröder über das Verhalten der Niedersachsen empört.

Schröder selbst kann ich das nicht einmal übel nehmen. Er war am Montagabend wahrscheinlich einfach nur stinksauer über das Wahlergebnis von Olaf Scholz.

Kann sich Schröder auf seine Niedersachsen in der SPD denn noch verlassen?

Die Niedersachsen stehen bis zum heutigen Tag unisono zum Kanzler. Wir sind seine stärkste Bank, und daran wird sich auch nichts ändern.

Wie tief sind die Wunden in Hannover?

Der Ärger wird schnell nachlassen: Nach einem Gewitter mit Blitz und Donner ist die Luft meistens klar am nächsten Tag.

[konns]

Scholz glaubt an eigene Zukunft in der SPD-Spitze

Berlin (dpa) - Auch nach seinem schlechten Abschneiden beim Bochumer Parteitag glaubt SPD-Generalsekretär Olaf Scholz an seine Zukunft. Er sagte im ZDF, er werde auch mittelfristig eine wichtige Rolle in der Partei spielen. Sein Wahlergebnis lasse ihn nicht unberührt. Er wolle aber diejenigen nicht kritisieren, die gegen ihn gestimmt haben, so Scholz. SPD-Chef Gerhard Schröder hatte die Delegierten wegen des Wahlergebnisses kritisiert. Besonders geriet er dabei mit dem niedersächsischen Landesverband aneinander.

[longlife]

Scholz will als Hamburger SPD-Chef abtreten

Er bröckelt schon

[isch]

Der Scholz tut mir fast schon wieder ein bisschen leid. Schließlich muss er die Prügel einstecken, die eigentlich Schröder beziehen müsste.
Wenn jemand am Boden liegt, wie jetzt Scholz, mag ich nicht mehr draufhauen.

[konns]

Naja, Scholz hat aber auch hart dafür gekämpft, so richtig abgestraft zu werden.
Und es wäre sicher nicht schwer, einer der besseren Generalsekretäre der Parteien zu sein, da Mayer und Pieper ja auch nicht wirklich gut sind.

[isch]

Ach, ich weiß nicht, konns. Der Scholz ist ein armes Schwein. Bei einem Herrchen wie Schröder ohne Prinzipien, ohne Plan, ohne Nachhaltigkeit, der heute hüh und morgen hott sagt , kannste praktisch nur schlecht aussehen. Jeder, der jetzt noch ein Amt von diesem Herrn übertragen bekommt, übernimmt ein Himmelfahrtskommando. Ich denke, diese AdHoc – Politik der Alt68 hat keine Zukunft.

[longlife]

Zwingt ihn ja niemand das Amt auszuüben.
Vor ein paar Wochen machte er die Aussage er könnte sich vorstellen Würstchen zu verkaufen als es darum ging welche Arbeit zumutbar ist.
Soll er ne ICH AG mit einer Currywurst Bude aufmachen.

[isch]

Scholz übernahm das Amt doch von Münte, wenn ich das so richtig weiß - gleich nach der gewonnenen Wahl. Ich glaube nicht, das er ( Scholz ) zu diesem Zeit auch nur ungefähr erahnen konnte, wie es um die Finanzen der Republik tatsächlich bestellt war und welche Eiertänze er vor laufenden Kameras wird zelebrieren müssen, um an der RotGrünen Chaospolitik auch nur geringste positive Aspekte ausmachen zu können.
Ich glaube, niemand hätte daraus mehr machen können. Münte, der sicher bessere Infos als Scholz besaß, hat sich rechtzeitig vom Acker gemacht.

[longlife]

#isch

alles gut und schön.
Von einem Politiker (gibs die überhaupt noch?) erwarte ich mehr als ...auch nur ungefähr erahnen konnte..
Hätte er sich schlau machen sollen, kann man erwarten.
Na vielleicht hat Schröder mit Rücktritt gedroht falls er (Scholz) nicht willig ist

[isch]

Scholz ist kein Gestalter, sondern er muss als Generalsekretär den Kabinettsmist der Schröderregierung öffentlich verkaufen.
Jedenfalls hat er mit der Übernahme des Jobs ganz tief in die Kloschüssel gegriffen.

[konns]

Also Scholz als Spitzenkandidaten der Hamburger SPD wäre genial - so könnte die SPD das in Bayern begonnene Projekt 18 in Hamburg verwirklichen.

[TrauSchauWem]

Da Scholz ja nur noch von gerade mal der Hälfte der SPD-Mitglieder noch gewählt wurde, kann die SPD in Hamburg gleich das Projekt 8 einleiten.

[konns]

Parteienforscher Raschke gibt der SPD Hamburg ein Erfolgsrezept: Schröder und Scholz dürfen nicht auftreten im Wahlkampf, dann steigen die Chancen.

Scholz wird nach 8 Uhr im Morgenmagazin dazu befragt werden

[isch]

Also, sowohl Scholz als auch BK Schröder werden in Hamburg auftreten, die Termine sind bereits fest vereinbart.
Ob die SPD damit gut beraten ist?

[konns]

Also clever ist das bestimmt nicht von der SPD, aber die werden auch hoffen, dass irgendwann die Wende in der Wählergunst kommen muss. Und wenn jetzt nicht in Hamburg, wo dann? Sollte die SPD gewinnen, ist es dann Schröders Sieg und wenn sie verliert, wird er auch einen Schuldigen finden.

[isch]

Schröder und Scholz dürfen bei ihren Auftritten keine bundespolitischen Themen ansprechen, dass mussten sie ihren Genossen versprechen!

[konns]

SPD-WAHLKAMPFSTRATEGIE IN HAMBURG

Bundeskanzler ja, Bundespolitik nein

Nach dem Bruch der Koalition hat in Hamburg der Wahlkampf begonnen. Die Strategen der SPD haben es schwer: Spitzenkandidat Mirow will möglichst wenig Bundespolitik in seinem Wahlkampf - doch der Bundeskanzler sei in der Hansestadt willkommen.

Hamburg - Der voraussichtliche Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in Hamburg, Thomas Mirow, hat für den bevorstehenden Wahlkampf bereits eine Parole ausgegeben: Die Bundespolitik solle in Hamburg keine entscheidende Rolle spielen.

Mirow scheint daran interessiert zu sein, möglichst wenig Negativ-Image durch die Bundes-SPD nach Hamburg zu importieren. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz, Noch-Landesvorsitzender der Hamburger SPD, kündigte jedoch am Morgen im ZDF an, die Hamburger SPD wolle mit Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Wahlkampf für die neue Bürgerschaft ziehen. Laut Scholz sind für Schröders Wahlkampfauftritte schon Termine vereinbart.

SPD-Sprecher Bernd Neuendorf wollte gegenüber SPIEGEL ONLINE keine Unstimmigkeiten innerhalb der Hamburger SPD-Führung ausmachen. Die Bundespolitik solle thematisch, nicht aber personell keine Rolle in Hamburg spielen. Spitzenkandidat Mirow und der Landesvorsitzende Scholz wollten den Kanzler gemeinsam in der Hansestadt empfangen. Ein Termin sei gemeinsam abgestimmt worden.

Zuletzt war die Bremer SPD unter Henning Scherf bemüht, der Bundespolitik möglichst wenig Raum im Wahlkampf zu geben - sie holte ein gutes Ergebnis. Nur zweimal ließ man Schröder auftreten - beide Male hinter verschlossenen Werkstoren. In Bremerhaven warb er in der Kantine eines Logistikunternehmens für sein umstrittenes Reformprogramm. In Bremen besuchte er das Airbus-Werk. Öffentliche Kundgebungen mit dem Kanzler und SPD-Chef waren selbst in der Wahlkampf-Schlussphase nicht vorgesehen.

Der Hamburger Parteienforscher Joachim Raschke unterdessen hat Spitzenkandidat Mirow geraten, am besten keine bundespolitische Prominenz im Hamburger Wahlkampf auftreten zu lassen. Der Verzicht auf die Bundesgenossen sei derzeit ein "Erfolgsrezept". Auch müsse Mirow eine gute Mannschaft um sich scharen. Den SPD-Kandidat selbst bezeichnete der Parteienforscher im ZDF-"Morgenmagazin" als "klug, aber blass".
Ein mögliches Regierungsteam will Mirow erst im Januar vorstellen. Er wolle jetzt noch keine Koalitionsaussage machen oder mögliche Senatoren nennen, sagte Mirow dem Sender NDR Info. "Ich habe natürlich die eine oder andere Person im Kopf, aber wir haben ja jetzt noch keine heiße Wahlkampfphase. Es wird so rechtzeitig sein, dass sich alle Hamburger und Hamburgerinnen ein Urteil darüber bilden können, ob wir die bessere Mannschaft, das bessere Team haben oder die anderen."

Auf die Frage, ob er sich eine große Koalition mit der CDU des amtierenden Bürgermeisters Ole von Beust vorstellen könne, sagte Mirow: "Wir haben entschieden, ohne Koalitionsaussage in die Wahl zu gehen. Die SPD ist mit allen demokratischen Kräften koalitionsfähig."

[konns]

nit dem Ausdruck "Elite" hat Scholz, der zukünftige Rhetorikpapst der Eliteunis, wieder mal genau ins Schwarze oder Rote getroffen.
Warum wird Scholz eigentlich nicht Präsident - der hat von nichts eine Ahnung und bekommt auch nichts mit, also ideal für den Job

[konns]

Irgendwie scheint Scholz schlecht informiert zu werden ...


Schröder: 2004 keine Reformpause

Berlin (dpa) - Die Regierung wird nach dem Willen von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) auch 2004 keine Reformpause einlegen. Als Reaktion auf die umstrittene Äußerung von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sagte Vize-Regierungssprecher Hans-Hermann Langguth am Montag in Berlin: «Die Position des Kanzlers ist, dass auch 2004 ein Jahr mit tief greifenden Reformen wird.»

Scholz hatte am Wochenende gesagt, mit den Reformschritten 2003 sei das Notwendige getan worden. Langguth betonte: «Es gibt keine Abstriche am Reformkurs.»

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, sprach von einem «künstlichen Streit». Scholz mache gute Arbeit. «Es ist aber keine Frage, dass wir insgesamt besser sein könnten.»

Scholz hat nach den Worten des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, Rückhalt in der Partei. Beck sagte: «Die, die jetzt aufs Tempo drücken, wollen mehr Unruhe stiften als Reformen nach vorne bringen.» Das Tempo sei richtig. Grünen-Politiker hatten vor einem langsameren Reformtempo der Koalition gewarnt.

[isch]

Scholz wird seinen Posten nach den Wahlen in Hamburg wohl verlieren.
Da man Genossen in der SPD aber nicht im Regen stehen lässt, wird er wohl eine Ministeramt übernehmen - ich denke, er wird dann Stolpe beerben.
Oder vielleicht doch Renate Schmidt? War da nicht mal was mit Kinderbetten?

[isch]

Auch Scholz ist so eben zurückgetreten!

[konns]

Formal ist er zurückgetreten - der war doch bisher schon mehr Wahlhelfer der Union als alles andere. Und die Union hat in der Position auch nicht gerade einen guten Mann.

[F50]

!

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[F50]

...er wurde zurückgetreten ?

[rotgruen]

Wo immer G.S. wirkt, hinterlässt er verbrannte Erde. In Niedersachsen benötigte er 8 Jahre, um das Land und die Landespartei gegen die Wand zu fahren. Im Bund ging es etwas schneller. Sein Einfluss auf die Markoökonomie war hier größer.

[konns]

rotgruen ist Dein Account geknackt worden? Solche Worte über Schröder???

[rotgruen]

#konns
im Gegensatz zu dir trage ich keine Brille mit farbigen Gläsern, wobei schwarz ja gar keine Farbe ist - da ist einfach nur kein Licht!

[konns]

tja, vielleicht kommt auch bald ein ID Wechsel

[longlife]

Endlich kann Scholz seine ICH-AG aufmachen und Würstchen verkaufen

[konns]

Glücklos beschreibt Scholz Leistung wirklich nett und freundlich

"Für die Nachfolge des glücklosen Olaf Scholz werden mehrere Namen genannt."

[SchwarzerLord]

Nach diesem Versager droht der nächste Wicht: Als Nachfolger im Gespräch ist Poß. Der ist ein Verteilungskämpfer und Sozialneider der übelsten Sorte in der SPD.

[mausschubser]

Einen Vorteil hat Poß aber. Über Scholz konnte ich nicht lachen, bei Poß muß ich aber immer an einen fiktiven Spruch denken "Ich bin hier der Poß" - "Pöser Purche" Und wenn die SPD so am Poden liegt, muß halt der Poß ran...

[konns]

Benneter - wer ist das denn?

[konns]

Ausnahmsweise ein Jurist

http://www.benneter.de/

[mausschubser]

[rotgruen]

Ist doch eine echte Überraschung. Nun hattet ihr schon vorher die Messer gewetzt und mögliche Kandidaten bereits erledigt und jetzt das!!!

[rotgruen]

Ich denke, die SPD hat inzwischen erkannt, dass die Politik eines Herrn Schröder so nicht weiter geführt werden kann.
Man hat erkannt, dass die nächsten "Opfer" von anderen als den bisherigen Bevölkerungsgruppen eingefordert werden müssen.

Es wird auch höchste Zeit!!!!

[konns]

Schröder hatte doch nur das kleine Problem, dass es keine sogenannten Reformen gebraucht hätte, wenn seine Darstellung der Lage vor dem 22.09.02 der Wahrheit entsprochen hätte.
Alles wäre Friede, Freude, Eierkuchen gewesen und Schröder wäre glücklich und hätte seine Ruhe.

Leider hat er es mit der Wahrheit nicht wirklich wichtig genommen und ist eigentlich selbst daran Schuld, dass er jetzt viel abbekommt (er ist ja wirklich nicht für alles verantwortlich).

[isch]

DER NEUE!!!

http://www.bundestag.de/mdb15/bio/B/bennekl0.html

[QCOM]

Benneter war mal ein ganz linker Stamokap-Spezi.
Es geht zurück (auch Rotgruen hat es schon gemerkt): die
Agenda in die runde Ablage - es hat sich aureformiert!

[datterich]

Ein alter und ein neuer Erfolgsgarant der SPD:

http://www.benneter.de/?page=photoserie&id=2

und das im richtigen (geistigen) Umfeld.

[konns]

scheint, dass Bodewig da sie Toll Collect Verträge gemacht hat - ist halt schön gemütlich im Schrebergarten und da wird man abgelenkt

[rotgruen]

Ich bin mir nicht sicher, ob die Funktionäre der SPD wirklich verstanden haben, warum die Umfragewerte der Partei im Keller sind, warum zahlreiche Parteimitglieder ihre Mitgliedschaft gekündigt haben.
Nach den letzten Reden des vielfach gehäuteten Münteferings sind bei mir doch wieder erhebliche Zweifel aufgekommen.

[konns]

@rotgruen

Stimmt es, dass Benneter die SPD mal verlassen musste, weil er zu links war?

[rotgruen]

@konns
Warum fragst du so scheinheilig?

[Lifetrader]

@konns

Stichtag: 10./12. Febr. 1978

Auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten in Hofheim wenden sich die rund 300 Delegierten einmütig gegen „Erpressungsversuche„ der SPD, die sich vor allem gegen ein öffentliches Auftreten von K.-U. Benneter richten. Bei 7 Enthaltungen beschließen die Delegierten, dass die Gründe einen Ausschluss von K.-U. Benneter in keiner Form rechtfertigen. Die meisten Delegierten räumen ein, dass die kritische Lage des Verbandes auch auf eigene Fehler zurückzuführen sei. Doch die SPD sei, u.a. nach Auffassung von Gerhard Schröder, immer mehr von sozialistischen Positionen abgerückt, tue zu wenig gegen die Arbeitslosigkeit und schotte sich gegen innerparteiliche Kritik durch Bürokratisierung und Disziplinierung ab. Die Hauptschuld für die „miserable Situation„ der Jungsozialisten liege bei der SPD.

[...]

Quelle: http://library.fes.de/fulltext/bibliothek/chronik/band4/e235…

[konns]

@rotgruen

Ich habe das heute früh beim Bäcker gehört und den Kommentar dazu, dass nun der alte KBW wieder auferstehen wird (da sind ja schon einige Ex-Mitglieder im Kabinett).

Offen gesagt, dachte ich, wir wollen Marktwirtschaft bei uns haben.

@Lifetrader

Der Umzug von Arbeitsplätzen ins Ausland wird also weiter gefördert und gefordert werden.

[rotgruen]

Bei der Bundestagswahl 2002 gelang ihm das Kunststück, im Berliner Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf, mit 40,8 Prozent direkt gewählt zu werden. Dass es einem ehemalige Verfechter des Staatsmonopolistischen Kapitalismus (kurz Stamokap) gelang, das Vertrauen im eher konservativen Villenviertel der Hauptstadt zu gewinnen, wurde in der SPD bewundert.
Mit diesen Informationen hättest du deine Brötchenkäufer sicher beruhigen können.

Daran kannst du aber sehen, wie sehr sich auch Benneter inzwischen gehäutet hat. Also, zwischen dem Bild oben und heute liegen mehrere Jahrzehnte. Dass z.B. ein Hans Vilbinger, der als NS-Marinerichter entlarvt wurde, CDU Ministerpräsident in Baden-Württemberg wurde, war für diese Partei doch auch völlig normal.

[konns]

naja, rotgruen, der Filbinger ist weg vom Fenster (wie auch Kohl, obwohl der immer noch für alles herhalten muss).
Und leider hat die SPD die Tendenz zur Staatswirtschaft nicht abgelegt und will am liebsten hinter jeden Bürger einen Kontrollbeamten stellen (warum ist das die einzige Bevölkerungsgruppe, die die SPD unverdrossen wählt?).

Marktwirtschaft wird dann eher in China oder Kuba stattfinden als bei usn

[rotgruen]

#konns
Wenn du soziale Marktwirtschaft, also jene Markwirtschaft, die in Deutschland zu großem Wohlstand geführt hat, mit Staatswirtschaft gleich setzt, dann hast du recht, dafür stand auch die SPD. Was wir zur Zeit aber erleben ist die Auferstehung des Ungeheuers Neoliberalismus mit steigender Massenarbeitslosigkeit, totaler Verschuldung und Verelendung großer Bevölkerungsteile.
Wenn du mir nur einen Staat auf der Erde nennen kannst, nur einen, in dem Neoliberalismus zu ähnlichem Wohlstand einer Bevölkerung geführt hat wie soziale Marktwirtschaft in Deutschland, hast du mich bekehrt.

[mausschubser]

rotgruen #168,

natürlich ist es ein Kunststück für einen linken Sozialdemokraten, den Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf zu gewinnen, mit 40,8% gegen 38,4% für den CDU-Kandidaten Lehmann-Brauns. Wenn ich mich recht entsinne, spielten sich in diesem Wahlkreis schmierenhafte Komödien innerhalb der CDU vor der Bundestagswahl ab (einen köstlichen Link stelle ich hier mal rein, da steppte der Bär http://morgenpost.berlin1.de/archiv2002/020920/bezirke/story…), was dazu führte, dass Lehmann-Brauns abgewatscht wurde, während die CDU wiederum die Zweitstimmen-Mehrheit bekam.

Gratulation an Benneter. Der Gegner hat allerdings bewundernswert mitgeholfen. Benneter hat die Wahl nicht ausschließlich seinem Auftreten zu verdanken, sondern zu einem gerüttelt Maß seinem Gegenspieler, der sich in idiotische Komödien verstricken ließ.

[rotgruen]

#171
Das ist ja wirklich eine lustige Geschichte!

[rotgruen]

Wer versteht eigentlich noch die Parteiführung der SPD?
Ich jedenfalls nicht mehr, ich habe auch aufgegeben.
Müntefering, als neuer Parteichef sagt:“... eine Kabinettsumbildung ... sei "nicht fällig". Im Übrigen werde das der Kanzler entscheiden. Beim eingeschlagenen Reformprozess stimme die Richtung...“
Jo mei, was meint der denn damit – die eingeschlagene Richtung stimme?

[konns]

Hamburger SPD: vier weitere Oppositionsjahre


Olaf Scholz, SPD-Generalsekretär und Chef der Hamburger Landespartei






Der Müntefering-Effekt in Hamburg, auf den die SPD so gehofft hatte, den hatte es genauso wenig geben, wie das knappe Ergebnis, das erwartet wurde. Die CDU siegte eindeutig mit 47,2 Prozent, wird allein regieren und holte, was die SPD besonders schmerzen dürfte, vor allem bei jungen Wählern und Arbeitern ihre Stimmen. Die Sozialdemokraten verloren dagegen 6 Prozent und kamen auf 30,5 in Hamburg. Fragen an Olaf Scholz, den SPD-Generalsekretär und Hamburger Landeschef seiner Partei.

NDR Info: Herr Scholz, wenn die SPD in Hamburg nicht mehr gewinnen kann, wo kann sie es dann noch?

Scholz: Wir haben in Hamburg eine schwierige Ausgangslage gehabt und haben versucht, das Beste daraus zu machen. Es ist uns nicht gelungen, einen Regierungswechsel herbeizuführen, trotz der Tatsache, dass es uns immerhin gelungen ist, die Wahlauseinandersetzung nach den Umfragen bis zuletzt spannend zu machen. Aber jetzt werden wir uns auf vier Jahre Opposition einrichten müssen, das ist in der Demokratie so.

NDR Info: Warum hat denn der Wechsel an der Parteispitze von Schröder zu Müntefering der SPD nicht mehr Stimmen gebracht? Oder glauben Sie, dass es ohne diesen Schritt noch schlimmer gekommen wäre in Hamburg?

Scholz: Die Neuaufstellung an der Parteispitze mit Müntefering als Parteivorsitzenden und Gerhard Schröder als Bundeskanzler, die soll insgesamt in diesem Jahr ihre Orientierung entfalten. Wir beginnen damit und wir hoffen auch, dass das dieses Jahr entsprechende Wirkung haben wird. Wir haben uns in Deutschland auf den Weg gemacht, schwierige Sozialreformen auf den Weg zu bringen, damit auch in Zukunft der Sozialstaat gut funktioniert. Das ist eine schwierige Veranstaltung. Und wahrscheinlich ist das auch der Grund, warum viele der notwendigen Reformen über 15, 20 Jahre unerledigt geblieben sind. Aber wir haben keine Zeit mehr. Und ich glaube, dass die Anzeichen einer besseren Konjunktur ja auch etwas damit zu tun haben, dass jetzt die richtigen Weichenstellungen in Deutschland getroffen worden sind.

NDR Info: Sie geben den Hamburger SPD-Vorsitz ab, auch Thomas Mirow hat angekündigt, nicht mehr weiter machen zu wollen. Wer werden denn in Zukunft die Köpfe der Hamburger SPD sein?

Scholz: Die Hamburger SPD hat viele gute Leute, das hat sich ja schon im Wahlkampf gezeigt, das hat sich im Vorfeld gezeigt. Wir machen uns um die Zukunft der SPD, um die Zukunft der Führungskräfte keine Sorgen ...

NDR Info: Nennen Sie doch mal ein paar Namen!

Scholz: ... aber eine solche Oppositionsarbeit muss sorgfältig aufgebaut werden, nicht im Radio, sondern unter den Parteifreunden.

NDR Info: Ist der Wähler nicht eigentlich auch furchtbar unberechenbar, belohnt von Beust für den Rausschmiss von Schill und vergisst, dass es von Beust war, der Schill geholt hat?

Scholz: Das ist etwas, was uns bitter kommt. Ich glaube, dass die Popularität des Bürgermeisters ganz viel damit zu tun hat, dass er den Schill rausgeworfen hat, was ja auch richtig war. Und in der Tat, viele haben vergessen, er hat ihn auch reingeholt und sogar zum zweiten Bürgermeister gemacht. Das ist eine Tatsache. Und es wird sicherlich bei genauer Hinsicht und bei Wahlanalysen auch wichtig sein, dass wir uns noch mal anschauen, dass hier über lange Zeit die Wähler in Hamburg sehr beweglich gewesen sind. Ich erinnere mich noch sehr genau, dass es 1997 so war, dass 20 Prozent der Wahlberechtigten Parteien gewählt hatten, die gar nicht in die Bürgerschaft kamen, dass es 2001 so war, dass Herr Schill dann plötzlich dabei war Und jetzt ist es dem Bürgermeister gelungen, viele derjenigen, die zwar seine Koalition gewählt hatten, aber zum Beispiel Herrn Schill, auf seine Seite zu ziehen. Das wird jetzt dazu führen, dass er die Verantwortung für die Regierungspolitik nicht mehr auf andere abwälzen kann. Das immerhin ist dann auch gut für die Oppositionsarbeit.

NDR Info: Wie geht es Ihnen denn persönlich heute Morgen? Die SPD hat schwer verloren und auch Sie mussten Niederlagen hinnehmen, das Amt des Generalsekretärs abgeben und - wie schon erwähnt - Sie werden auch nicht mehr lange SPD-Chef in Hamburg sein. Sind das Stunden, in denen man als Politiker nicht Lust bekommt, einfach alles hinzuschmeißen, der Politik den Rücken zu kehren?

Scholz: Ich glaube, dass wir alle gemeinsam gut gekämpft haben. Und deshalb war in der SPD in Hamburg gestern eine Stimmung, wo man sagen kann: Wir sind natürlich nicht froh, denn wir haben die Wahl nicht gewonnen, sondern wir haben eine Niederlage akzeptieren müssen, das ist in einer Demokratie manchmal so....

NDR Info: Aber wie geht es Olaf Scholz mit all diesen Ereignissen?

Scholz: ... aber weil wir zusammen gestanden haben, ist das auch ein Gefühl von Gemeinschaft, das für eine Sozialdemokratische Partei ganz wichtig ist.

NDR Info: Und Sie persönlich?

Scholz: Ich persönlich bin da ganz mit meiner Partei verbunden. Ich habe seit meinem 17. Lebensjahr in der SPD aktiv mitgearbeitet, und deshalb geht es mir besonders gut, wenn es der SPD gut geht. Das ist gerade nicht der Fall, aber ich glaube, wir werden uns gemeinsam auf die Zukunft einrichten.

[konns]

Da wird Scholz auch die PDS überzeugen müssen, was er als eloquenter Mensch locker schaffen wird:


SPD-Generalsekretär Scholz sieht Chancen für Schwan

Berlin (dpa) - Noch- SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sieht Chancen für die rot-grüne Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan. Schwan könne es gelingen, die notwendigen zusätzlichen Stimmen durch Überzeugung noch zu bekommen, sagte Scholz im ZDF. Zum Oppositionskandidaten Horst Köhler wollte er sich nicht äußern. Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten ist einverstanden mit seiner Nominierung. Seine Tätigkeit als Chef des Internationalen Währungsfonds legte er in Washington nieder.

[rotgruen]

#konns
Schwan oder Köhler, wer würde wohl bei einer Direktwahl die Nase vorn haben?

[Lifetrader]

... Küblböck vor Gottschalk!

[konns]

@rotgruen

Keine Ahnung und mir persönlich wäre es ziemlich egal, da ich dieses Amt für wenig sinnvoll erachte. Von mir aus kann das auch Rau nochmal machen - kostet weniger.

In diesem Thread geht es auch um Scholz

[rotgruen]

gut, 1 Punkt für dich.

[Elchkobold]

#1
An ISCH
_______
Tja der ist wirklich nur blöd, der Typ!


Gruss elch

[Elchkobold]

#2
F50

Das ist ein Penner, aber das passt zur neuen Schröder SPD,
die blicken doch nichts mehr!

Die schaffen das noch auf die 18 %!

Elch

[Elchkobold]

#4
Voll korrekte Antwort, das pack merkt noch nicht einmal,
welche schei... Sie da anrichten.

und sich selbst den ast absägen auf dem Sie vermeintlich,
zukunftssicher sitzen!

Als SPD eine CDU Politik machen, das rächt sich!

Elch

[konns]

@rotgruen

Danke, dann kann ich nun beruhigt ins Cafe gehen - das Wetter hier ist einfach zu gut. Hoffentlich passt es bei allen anderen auch.

[Elchkobold]

#5

Keine angst LauraGerhard!

Es sind ja wohl noch 14 oder 15 wahlen dies Jahr!

Die wähler werden sich hoffentlich artikulieren, wir haben verstanden!

Der Scholz hat ja anscheinend nichts verstanden.

Elch

[o_mar]

!

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[konns]

Warum droht Scholz mit Rauswurf - die werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal.


NEUE LINKSPARTEI

Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss

Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss.

Berlin - Die Hintermänner der Initiative für ein neues Linksbündnis geben sich optimistisch: Nach Angaben der "Bild"-Zeitung rechnen sie mit einem Wähler-Potenzial von bundesweit mehr als 20 Prozent, in Ostdeutschland sogar mehr als 30 Prozent. Im "Optimalfall könnte die SPD zur drittstärksten Fraktion" reduziert werden, heißt es in einem Papier.

Die Zeitung "Die Welt" berichtet in ihrer Samstagausgabe, hinter dem in dieser Woche erschienenen Aufruf "Arbeit & soziale Gerechtigkeit", das zur Gründung des neuen Bündnisses aufrief, stünden zwei IG-Metall-Vorstandsmitglieder sowie drei weitere Erste Bevollmächtigte der Gewerkschaft. Sie gälten als "treue Weggefährten" von IG-Metall-Chef Jürgen Peters. Der hatte sich indes in den vergangenen Tagen gegen Überlegungen zur Gründung einer linken Partei durch Gewerkschaften ausgesprochen.

Die Erstunterzeichner treten in dem "Der Welt" vorliegenden Papier für ein Bündnis mit allen politischen Kräften und Personen ein, die sich für die Erhaltung und den Ausbau des Sozialstaats und für ein sozial gerecht finanziertes Gemeinwesen einsetzten. In dem Aufruf heißt es weiter: "Aus diesem Bündnis könnte eine bei der nächsten Bundestagswahlen wählbare Alternative entstehen. Diese mögliche Entwicklung schließen wir ausdrücklich ein."

Bei der SPD lösten die Planungen Alarmstimmung aus. Die SPD-Führung fordert nach Informationen des SPIEGEL in einem internen Schreiben die SPD-Funktionäre auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene auf, gegenüber allen Bestrebungen zur Gründung einer Linkspartei wachsam zu sein, und wertet solche Initiativen als gewollten Parteiausschluss.

In dem Schreiben vom 11.März, das von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz unterzeichnet ist, heißt es: "Den Medien sind Berichte über Parteibildungsaktivitäten zu entnehmen, die sich gegen die SPD richten. Dazu zählen auch Aktivitäten einer `Initiative Arbeit & soziale Gerechtigkeit`, die zur nächsten Bundestagswahl antreten will und SPD-Mitglieder zum Parteiaustritt auffordert … Solche Bestrebungen hat es schon viele gegeben, sie sind alle gescheitert. Trotzdem bitten wir euch, uns darüber zu informieren, falls sich in euren Unterbezirken und Kreisverbänden solche Initiativen bilden sollten. Klar ist: Wer sich an diesen Aktivitäten beteiligt, schließt sich selbst aus der SPD aus."

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine warnt in einem Beitrag für die Zeitung vor einer Spaltung der Partei. Die neue Partei könnte zum "Auffangbecken für enttäuschte SPD-Anhänger" werden, wenn die SPD den Sozialabbau fortsetze, schreibt Lafontaine. Er appellierte an den künftigen Parteivorsitzenden Franz Müntefering, die Spaltung der SPD zu verhindern. Dafür müsse Müntefering "einige Zumutungen der Agenda 2010 zurücknehmen". Außerdem müsse der designierte SPD-Chef für eine "wachstumsfördernde Wirtschaftspolitik" sorgen. Lafontaine stellt fest: "Jetzt hilft nur noch ein staatliches Konjunkturprogramm."

Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Lafontaine: "Wenn die SPD ihre Politik nicht ändert, wird zwangsläufig eine neue linke Partei entstehen." Auf die Frage, ob er sich eine Beteiligung an der Gründung einer solchen Partei vorstellen könne, antwortete Lafontaine: "Ich mache Wahlkampf für die SPD an der Saar." Dort wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt. Die SPD will mit Hilfe Lafontaines das Amt des Ministerpräsidenten für sich zurückgewinnen. Lafontaine war im März 1999 im Streit mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vom Posten des Bundesfinanzministers und des SPD-Vorsitzenden zurückgetreten.

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Müntefering sieht SPD auf richtigem Weg
Vor dem SPD-Sonderparteitag am Sonntag hat der designierte SPD-Chef Franz Müntefering die Sozialdemokraten aufgerufen, am eingeschlagenen Reformkurs festzuhalten. Er sehe es als seine Aufgabe als Parteivorsitzender, die Mitglieder "zu überzeugen, dass wir auf der richtigen Straße in der richtigen Richtung unterwegs sind", sagte Müntefering dem Bonner "General-Anzeiger


Häääh? Von 38% auf 24%. Ist das die richtige Richtung??? Der ist ja noch schlimmer als Olaf!!!