Faakten zu Teles und dem 16.05 - 500 Beiträge pro Seite

[Cyberdiver_8]

Hi Leute,

wer weiß was über morgen, wann wird das Ergebniss bekannt und so weiter!

[midas]

du solltest die überschrift "fragen....." wählen und nicht fakteng. midas

[KlausHN]

erstellt am 21. Mai 2003 um 16:29 Uhr
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Sehr geehrter Herr Toao1,
in unserer Patentverletzungsklage gegen die DTAG und SES hat es rein prozesstaktisch motivierte Verzögerungen seitens der Beklagten gegeben: Wie in meinem entsprechenden Zwischenbericht Nr. 4 vom 24.03.2003 bereits angesprochen, haben wir aufgrund der dort genannten zusätzlichen Patente unsere Anträge auf Veranlassung des Gerichts neu gefasst. Daraufhin haben wir auf Anregung des Landgerichts Mannheim und im Interesse einer raschen Prozessführung unser Einverständnis zu einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren erklärt. Dem haben jedoch die Beklagten widersprochen, so dass allein deswegen eine weitere mündliche Verhandlung notwendig geworden ist. Als Termin hierfür hat das Landgericht Mannheim nunmehr den 05.09.2003 festgesetzt. An unseren sehr guten Erfolgsaussichten in diesem Rechtsstreit hat sich nichts geändert.

In unseren weiteren Patentverletzungsklagen gegen Plenexis und Tellique hat es derartige prozesstaktische Verzögerungen bisher nicht gegeben. Daher dürfte das Landgericht Mannheim bei diesen beiden Klagen eher Entscheidungen treffen. Im Verfahren gegen Plenexis hat es den Termin zur Verkündung einer Entscheidung für den 23.05.2003, im Verfahren gegen Tellique hat es diesen Termin für den 06.06.2003 anberaumt.

Daher hoffe ich, Ihnen schon bald über erste Urteile zu unseren Gunsten berichten zu können.


Mit freundlichen Grüßen


Ihr
Prof. Dr.-Ing. Sigram Schindler