PDS in Sachsen-Anhalt einstellig... - 500 Beiträge pro Seite

[for4zim]

Ich habe gerade eine Umfrage gesehen, die mich sehr erstaunt hat:

In Sachsen-Anhalt würden jetzt, wären Landtagswahlen, die Wähler wie folgt abstimmen (AP):

CDU 46,2 % (so stark war die da noch nie)

SPD 27,9 %

Grüne -

FDP 3,8 % (die wären nicht merh im Landtag)

PDS 9,0 % (die PDS hat hier mal eine Regierung "geduldet")

Sonstige 13,1 % (beinhaltet Grüne - trotzdem frage ich mich, wer dazu beiträgt. Hier war ja mal die DVU stark - hoffentlich haben die Sachsen-Anhaltiner die damalige Lektion - Protestparteien machen keine verantwortliche Politik - gelernt.)

Vermutlich hätte die CDU dort jetzt die absolute Mehrheit - auf Kosten der PDS. Ich hätte, nach den letzten Regierungsentscheidungen, vermutet, daß die PDS auf Kosten der SPD gewinnen würde.

[John D. Rockefeller]

Vielleicht begreifens die Ossis ja allmählich ...

John D., Ossi

[inu]

#1

Ich denke, dass den "Ossis" so langsam die Freude an der PDS vergeht. Sie sehen langsam, dass in dem Moment, in dem sie eine Regierungsbeteiligung haben, sich Worte und Taten drastisch unterscheiden. Dies wird in Berlin sehr deutlich. Viele soziale Einschnitte werden jetzt auch ganz stillschweigend von der PDS unterstützt. Die Basis kocht natürlich, weil sie nicht so ganz vergesslich sind. Ich möchte mir nicht ausmalen, was in Berlin los wäre, wenn dies alles ein CDU geführter Senat machen würde. Dazu kommt noch der Streit in der Führungsetage und das Fehlen der Galionsfigur Gysi.

[for4zim]

Ich glaube, gerade Sachsen-Anhalt war auch mit der Demontage der Vorsitzenden Zimmer besonders betroffen. Aber ich fände es schön, wenn die Erkenntnis um sich griffe, daß die PDS einfach niemand braucht. Links von der SPD und rechts von der CSU, da braucht keiner eine Partei, außer er will motzen um des Motzens willen.

Sachsen-Anhalt hat allerdings auch Wähler, die wohl jede Regierung nervös machen. 1998 tauchten aus dem Nichts 13% DVU-Wähler auf, die 1 Jahr später wieder verschwunden waren. Plötzlich hatte die FDP die 13% (2002) und jetzt sind die zum großen Teil auch schon wieder verschwunden. Ob die Sachsen-Anhaltiner mal Stehvermögen aufbringen, auch eine Regierung zu tragen, die einige Jahre für eine Sanierung des Landes braucht?

[MinMacker]

Du hast Recht, for4zim und die SPD und die CDU sollten sich zusammenschließen. Unterschiede gibt es sowieso nur noch marginale.

[for4zim]

Im Moment sollten wir wohl froh sein, daß die Unterschiede so marginal nicht sind, was ja im Bundesrat vorgeführt wird.

[MinMacker]

Scheingefechte. Die CDU ist froh, gegenwärtig nicht regieren zu müssen. Das versteh´ ich sogar.

[for4zim]

MinMacker, und was soll das aussagen? Nicht so schlimm, was die Regierung fabriziert, die Opposition würde ja genauso dabei aussehen? Das ist eine reine Schutzbehauptung, die kann kein vernünftiger Mensch mehr glauben.

[Informator]

@ for4zim

"brauchen keine Partei rechts von der CSU"

nicht unbedingt "rechts" im Sinne von Nationalismus, Konservativismus, Klerikal oder aehnlichem, aber evtl. doch, wenn wir radikale Steuer- und Staatsquoten als "rechts" ansehen, was einige ja tun.

Das hoert sich extrem an, aber ich will lediglich international ins Mittelfeld hinsichtlich Steuern/Staatsquote und Sozialabgaben, auf etwa 30% von derzeit etwa 50%.

Die dafuer notwendigen Aenderungen werden nach deutschem Empfinden zT als "rechts" empfunden, rechts vom Konsensbrei SPD/CDU/CSU. Eine neue polit. Bewegung, die die glaubwuerdig vertritt (und keine natioanlistischen/klerikalkonservativen Elemente beinhaltet) wuerde ich schon stuetzen - eine sich klar von der soziallib. Epoche abwendende FDP waere eine gute Basis. Da "rechts" in Deutschland als "boese" empfunden wird, kann die Erneuerung nur aus einer anerkannten Partei und unter dem Schlagwort "Anpassung an internationale Normen, Lernen von wirtschaftlich erfolgreichen Laendern" erfolgen.

[John D. Rockefeller]

#9: Uneingeschränkte( ) Zustimmung.

John D.

[for4zim]

Liberal ist für mich nicht "rechts". Alternativen innerhalb des bürgerlichen Spektrums wären schon gut, nur führen sie in der Regel eher zur Schwächung der bürgerlichen Parteien durch Zersplitterung. Lieber wäre mir eine Reformierung der bestehenden Parteien. Denn jede "radikale" neue Partei endet schließlich dort, wo die jetzigen Parteien schon sind. Neue Parteien zu gründen ist nur eine Scheinlösung. Genau das mußten ja die Sachsen-Ahaltiner erleben. Probleme löst man nicht, indem man radikal wählt.

[John D. Rockefeller]

#9, 11: Das beste wäre wohl eine F.D.P., die sich konsequent als wirtschaftliberale Partei profilieren würde. Vielleicht wird ja die Zeit dafür in Deutschland allmählich reif, bisher konnte man mit einem konsequent wirtschaftsliberalen Parteiprogramm in Deutschland keinen Blumentopf gewinnen ...

John D.