FDP ohne Möllemann - mehr als 1,8 % bei der nächsten Wahl ? - 500 Beiträge pro Seite

[uninformiertekreise]

Möllemanns geheime Konten
Fall für Ausschuss?
Parallelen zur Parteispenden-Affäre — Das wohl letzte Interview

BERLIN — Wolfgang Gerhardts spontane Idee, über einen Staatsakt für den toten Jürgen Möllemann nachzudenken, hat sich längst im Nichts aufgelöst.
Dafür denken einige im Regierungslager jetzt darüber nach, ob man nicht den Parteispenden-Untersuchungsausschuss des Bundestages aus der vergangenen Legislaturperiode wiederaufleben lassen könnte. Dahinter stecken Medienberichte, wonach Möllemann im Ausland ein weit größeres Vermögen „gelagert“ hatte als bisher bekannt.

So berichtet zum Beispiel die Zeit, auf dem Luxemburger Konto des bei einem Fallschirmabsprung ums Leben gekommenen ehemaligen FDP-Politikers seien zwischen 1993 und 1997 nahezu neun Millionen Euro eingegangen. Laut einem Illustrierten-Bericht soll Möllemann überdies in Liechtenstein ein Millionenvermögen gehortet haben. Details sind dazu nicht bekannt, die Informationen stammen wahrscheinlich aber aus Kreisen der Justizbehörden, die schon seit langem gegen Möllemann wegen Steuerhinterziehung und Untreue ermittelt haben.
Soweit diese Untersuchungen den toten Politiker direkt und allein betreffen, sind sie zwar eingestellt.
Es wird aber allein schon deswegen weiterermittelt, weil in Möllemanns Geschäfte weitere Personen verwickelt gewesen sein sollen.
Ganz neu ist die Sache nicht, sieht man von den jetzt bekannt gewordenen Zahlen ab. Möllemann hatte schon immer im Verdacht gestanden, 1991 an dem Export von Spürpanzern nach Saudi-Arabien mitverdient zu haben, und bekannt war auch, dass damals fast vier Millionen Schweizer Franken von einer Liechtensteiner Briefkastenfirma an Möllemanns Düsseldorfer Firma Web Tec geflossen waren.

Verdacht erhärtet

Der Stern berichtet jetzt, bei den Ermittlern habe sich nicht erst seit Möllemanns Tod der Verdacht erhärtet, der FDP-Mann habe damals als Wirtschaftsminister „von Schmiergeldern und Provisionen profitiert“. Mit dem Geld habe Möllemann unter anderem seine Ferienvilla auf den Kanarischen Inseln und den heftig umstrittenen Wahlkampf-Flyer im vergangenen Herbst finanziert. Bestätigungen gibt es natürlich nicht. Die federführende Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hält sich bedeckt.

Für den damaligen Vorsitzenden des Spenden-Ausschusses, Volker Neumann (SPD), aber geben die Hausdurchsuchungen, die vor, während und nach Möllemanns Todessprung stattgefunden haben, sehr wohl zu Überlegungen Anlass, ob die Sache „nicht in unseren Untersuchungsauftrag hineinreicht“. Das Gremium hatte sich ursprünglich mit jener Million Mark zu beschäftigen, die der frühere Waffenhändler Karlheinz Schreiber dem Ex-CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep übergeben hatte und die ebenfalls aus dem Panzergeschäft mit Saudi-Arabien stammte.

Mit den Berichten über Möllemanns Finanzen ist auch dessen wohl letztes Interview vom 8. Mai im Stern veröffentlicht worden, in dem besonders FDP-Chef Guido Westerwelle ganz schlecht wegkam.
Möllemann bezeichnete ihn als „unfähig“ und
bescheinigte der gesamten FDP-Führung, ihre Partei könnte heute Regierungspartei sein,
wenn „diese Idioten – Entschuldigung, diese wenig bewusst handelnden Menschen –
nicht in der letzten Woche vor der Bundestagswahl die Nerven verloren“ hätten.

Quelle: www.nuernberger-nachrichten.de

[uninformiertekreise]

Korrektur:
es muss natürlich heissen:

FDP ohne Möllemann - mehr als 0,018 % bei der nächsten Wahl ?

[ConnorMcLoud]

Mehr wird wohl nicht drin sein mit dem Luftikus und Totalversager Westerwelle.