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Thema: Thomas Oppermann

Nachrichten zu "Thomas Oppermann"

Thomas Oppermann15.01.2019
Oppermann begrüßt "Prüffall"-Entscheidung von Verfassungsschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die AfD als "Prüffall" einzustufen, begrüßt. "Es ist überfällig, dass der Verfassungsschutz das Zusammenwirken von AfD und Neonazis genau beobachtet. Ohne Zweifel hat sich die AfD in den vergangenen Monaten weiter radikalisiert", sagte Oppermann der "Welt" (Mittwochsausgabe). Der... [mehr]
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Bundestag07.12.2018
Oppermann geht von Merkels Verbleib als Kanzlerin aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) geht nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Vorsitzende davon aus, dass Angela Merkel (CDU) in den nächsten Jahren Bundeskanzlerin bleiben wird. "Damit hat Angela Merkel gute Chancen, für den Rest der Wahlperiode im Amt zu bleiben", sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Die Koalition muss jetzt zeigen, dass... [mehr]
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Datenschutz29.11.2018
Kelber ist neuer Datenschutzbeauftragter
...Kelber ist im Bundestag zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden. Er wurde am Donnerstagnachmittag mit 444 Ja-Stimmen bei 176 Nein-Stimmen und 37 Enthaltungen gewählt. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dankte ihm für die 18 Jahre, die Kelber seit September 2000 dem Bundestag angehört hat. Er sei immer ein streitbarer, kompetenter und erfolgreicher Abgeordneter gewesen, so Oppermann weiter. Kelber wird zum 1. Januar 2019 sein... [mehr]
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Seehofer12.11.2018
Oppermann fordert Seehofer zum Amtsverzicht auf
...Seehofer aufgefordert, auch sein Amt als Bundesinnenminister niederzulegen, um einen Neustart der Koalition zu ermöglichen. "Es ist nicht souverän, Zeit zu schinden und noch einige Monate im Amt zu bleiben", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Horst Seehofer sollte jetzt Haltung zeigen und Verantwortung für seine schweren politischen Fehler übernehmen", sagte der SPD-Politiker. Mit Seehofer im Amt könne eine Neustart der Koalition... [mehr]
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Pressestimme01.11.2018
'Volksstimme' zu nötigem Neuanfang der SPD
...den Sozialdemokraten. Ziemlich sicher wird auch SPD-Chefin Andrea Nahles demnächst etwas zu verkünden haben. Wenn in der zweiten Reihe plötzlich Stimmen sehr laut werden, die wie Finanzminister Olaf Scholz und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann zwölf Euro Mindestlohn fordern oder eine "Schärfung des linken Profils" der Partei, ist das zuallererst das Signal an die geschundene Basis: Wir wollen endlich alles anders und vor allem besser machen. Damit greifen sie die Forderung... [mehr]
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Thomas Oppermann19.05.2017
Oppermann kündigt Steuersenkung für "Gering- und Normalverdiener" an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um das künftige Wahlprogramm der Sozialdemokraten hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erste Details aus dem steuerpolitischen Kapitel genannt: "Wir wollen die Gering- und Normalverdiener entlasten, also vor allem die, die täglich hart arbeiten und zwischen 2.000 und 4.000 Euro brutto verdienen", sagte Oppermann dem... [mehr]
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Thomas Oppermann08.08.2017
Oppermann nennt Rücktrittsforderungen gegen Weil heuchlerisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Rücktrittsforderungen aus der Union und FDP gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) als Heuchelei kritisiert. "Die Rücktrittsforderungen aus Union und FDP, die sie seit Sonntag erheben, sind pure Heuchelei", sagte Oppermann der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Seit einem Jahr waren ihnen alle Fakten zur Regierungserklärung bekannt.... [mehr]
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Thomas Oppermann12.08.2017
Oppermann kündigt härtere Gangart gegen Merkel an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine härtere Gangart seiner Partei im Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt. "Die Schonzeit für Frau Merkel ist vorbei", sagte Oppermann dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Die SPD werde Merkel künftig "Tag für Tag mit den Herausforderungen und Problemen unseres Landes konfrontieren, aber auch mit den Chancen, die sie verspielt hat".... [mehr]
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Thomas Oppermann24.02.2017
Oppermann kritisiert Pläne zur Aufstockung der Bundeswehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Aufstockung der Bundeswehr kritisiert. "Das zeigt zunächst, dass die gesamte Bundeswehrreform verschiedener CDU-Verteidigungsminister komplett gescheitert ist: Erst hieß es radikale Verschlankung, jetzt heißt es schnelle Expansion", sagte Oppermann der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagsausgabe).... [mehr]
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Thomas Oppermann23.04.2017
Oppermann sieht nach Parteitag Rechtsruck der AfD
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht nach dem AfD-Parteitag einen "Rechtsruck" der Partei. Er sehe zudem "eine echte Chance, dass die AfD es nicht in den Bundestag schafft", sagte Oppermann der "Welt". Das sei "ein gutes Signal", für das es sich zu kämpfen lohne. Oppermann sagte, auch mit dem neuen Spitzenduo "ist und bleibt die AfD keine Alternative für Demokraten". Er hätte es... [mehr]
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Thomas Oppermann19.05.2017
Oppermann kündigt Steuersenkung für "Gering- und Normalverdiener" an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um das künftige Wahlprogramm der Sozialdemokraten hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erste Details aus dem steuerpolitischen Kapitel genannt: "Wir wollen die Gering- und Normalverdiener entlasten, also vor allem die, die täglich hart arbeiten und zwischen 2.000 und 4.000 Euro brutto verdienen", sagte Oppermann dem... [mehr]
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Thomas Oppermann08.08.2017
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Thomas Oppermann12.08.2017
Oppermann kündigt härtere Gangart gegen Merkel an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine härtere Gangart seiner Partei im Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt. "Die Schonzeit für Frau Merkel ist vorbei", sagte Oppermann dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Die SPD werde Merkel künftig "Tag für Tag mit den Herausforderungen und Problemen unseres Landes konfrontieren, aber auch mit den Chancen, die sie verspielt hat".... [mehr]
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Thomas Oppermann24.02.2017
Oppermann kritisiert Pläne zur Aufstockung der Bundeswehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Aufstockung der Bundeswehr kritisiert. "Das zeigt zunächst, dass die gesamte Bundeswehrreform verschiedener CDU-Verteidigungsminister komplett gescheitert ist: Erst hieß es radikale Verschlankung, jetzt heißt es schnelle Expansion", sagte Oppermann der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagsausgabe).... [mehr]
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Thomas Oppermann23.04.2017
Oppermann sieht nach Parteitag Rechtsruck der AfD
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht nach dem AfD-Parteitag einen "Rechtsruck" der Partei. Er sehe zudem "eine echte Chance, dass die AfD es nicht in den Bundestag schafft", sagte Oppermann der "Welt". Das sei "ein gutes Signal", für das es sich zu kämpfen lohne. Oppermann sagte, auch mit dem neuen Spitzenduo "ist und bleibt die AfD keine Alternative für Demokraten". Er hätte es... [mehr]
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Diskussionen zu "Thomas Oppermann"

Hinweise und Verbesserungsvorschläge (2)16.01.2019
...ezug/… ------------------------------------------------------ "Bundestag muss kleiner und weiblicher werden" http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-opperm ann-b… Zum Beispiel mit dem dem Rücktritt von Thomas Oppermann - hahaha. Eine nennenswerte Reduzierung der derzeitigen Anzahl der Wahlkreise (in Deutschland) ist eine gute Idee. (imho) ... "Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein... [mehr]
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Bundestag: Oppermann kritisiert Umgang der Union mit AfD und Chemnitz06.09.2018
...Oppermann kritisiert Umgang der Union mit AfD und Chemnitz" vom Autor Redaktion dts

Der Union fehlt nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann eine klare Linie bei der Abgrenzung von der AfD und den Vorfällen in Chemnitz. "Die Union ist insgesamt unsicher, wie sie mit der AfD …

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Oppermann: Machtkampf der Union beschädigt Vertrauen in Demokratie04.07.2018
...>Oppermann: Machtkampf der Union beschädigt Vertrauen in Demokratie" vom Autor Redaktion dts

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) trotz der Einigung im Asylstreit "massiv beschädigt". Auch das Vertrauen in die …

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AFD- würdet ihr sie wählen ?14.06.2018
...Vizepräsident Thomas Oppermann: Nächste Frage für die FDP: Das macht Graf Lambsdorff anstelle von Benjamin Strasser? Alexander Graf Lambsdorff (FDP): Das ist ein Antrag zur Geschäftsordnung. Da der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur bisher weder im Ausschuss noch im Plenum Rede und Antwort steht, beantragen wir gemäß §42 unserer Geschäftsordnung die Herbeirufung des Ministers ins Plenum . Vizepräsident Thomas Oppermann: Das ist ein Antrag zur... [mehr]
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Oppermann: AfD hat Klima im Bundestag verändert26.04.2018
...-veraendert" >Oppermann: AfD hat Klima im Bundestag verändert" vom Autor Redaktion dts

Die AfD hat nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) das Klima im Bundestag verändert. "Die Debatten sind schärfer, es herrscht eine andere Tonlage", sagte Oppermann am Donnerstag dem …

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Oppermann: Judentum gehört zu Deutschland19.04.2018
...utschland" >Oppermann: Judentum gehört zu Deutschland" vom Autor Redaktion dts

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat den jüngsten Angriff auf Juden in Berlin scharf verurteilt. "Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren", sagte …

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Sigmar Gabriel kürzt seine eigenen Bezüge28.07.2003
...dem freiwilligen Gehaltsverzicht des früheren Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel (SPD) fordert der niedersächische Steuerzahlerbund nun von anderen ehemaligen Regierungsmitgliedern Einkommenskürzungen. Dazu zählen Wolfgang Jüttner, Thomas Oppermann und Heiner Bartling (alle SPD). Sie kassieren als einstige Minister Übergangsgeld. Außerdem bekommen sie als Abgeordnete 25 Prozent der normalen Diäten sowie Fraktionsgeld für ihre Arbeit in der SPD-Fraktion. Ein Sprecher der... [mehr]
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