Ich hasse die FDP !!!!!! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 19.08.05 14:42:05 von
neuester Beitrag 01.05.06 21:39:35 von
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Gegen jede Volkswirtschaftliche und energiepolitische Vernunft!!!
Kohlepolitische Aussagen zur heimischen Steinkohle in den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl 2005
SPD
(Stand: 04.07.2005)
…Den Beschäftigten im Steinkohlebergbau geben wir auch künftig eine klare Zukunftsperspektive, indem wir sozial-verträglichen Strukturwandel im Bergbau weiter begleiten und dabei die in den Regionen vorhandene Innovationskraft stärken. Es bleibt bei der vereinbarten Steinkohlefinanzierung. (Seite 26)
CDU/CSU
(Stand: 11.07.2005)
…Vor allem brauchen wir einen breit gefächerten Energiemix aus Erdöl, Kohle, Gas, Kernenergie sowie Biomasse, Wasser-, Wind- und Sonnenenergie. (Seite 19)
…Wir sparen und bauen Subventionen und Finanzhilfen ab. Mit dem deutschen Steinkohlebergbau, dem Land Nord-rhein-Westfalen und dem Saarland werden wir den sozialverträglichen Auslauf des subventionierten Bergbaus ab-stimmen. Wir werden eine pauschale Kürzung der sonstigen verbleibenden Subventionen in mehreren Schritten vor-nehmen und steuerliche Vergünstigungen und Ausnahmetatbestände in breitem Umfang streichen. (Seite 30)
FDP
(Stand: 25.07.2005)
…Wir wollen die Steinkohlesubventionen einstellen. Der Bedarf an Steinkohle wird zu mehr als 50 % durch Importe gedeckt. Dies ist die preisgünstigere Alternative. Die Förderung der heimischen Steinkohle ist etwa drei Mal so teuer. Jeder Arbeitsplatz im Steinkohlebergbau wird mit 60.000 Euro subventioniert. Unmittelbar nach der Übernahme der Regierungsverantwortung wollen wir in einer Kohlekonferenz mit den Beteiligten die Bedingungen für das Auslaufen der Subventionen festlegen. (Seite 17) (Seite 17)
Bündnis 90/Die Grünen
(Stand: 15.07.2005)
…Wir wollen deshalb umweltschädliche Subventionen, wie die Entfernungspauschale reduzieren und die Kohlebeihil-fe abschaffen, eine Steuer auf Kerosin sowie die Mehrwertsteuer für grenzüberschreitende Flüge einführen, und un-gerechtfertigte Ökosteuer-Ausnahmen für Großverbraucher konsequent reduzieren. (Seite 21)
Die Linkspartei. PDS
(Stand: 16.07.2005)
Keine direkte Aussage zur heimischen Steinkohle
…Bis 2050 wollen wir erreichen, dass alle Energie aus erneuerbaren Quellen gewonnen wird. Die Potenziale sind vor-handen, sie müssen nur konsequent genutzt werden. Die Nutzung von Sonnenenergie muss schon heute entschie-dener vorangetrieben werden, unter anderem auch durch große internationale Kooperationsprojekte. Mit Energie muss sparsam und höchst effizient umgegangen werden – auch und gerade im Interesse der Umwelt. Wir wollen ei-nen kurzfristigen Ausstieg aus der Atomenergie. Neue AKW lehnen wir daher ebenso ab wie den Export von Atom-technik und unnötige Atommülltransporte. Für äußerst wichtig halten wir die dezentrale Energieversorgung. Die Ener-giemonopole wollen wir entflechten und demokratischer Kontrolle unterstellen. (Seite 13)
Ich kann euch gar nicht beschreiben wie sehr ich diese reaktionären Möchtegern - Spasspolitiker hasse. Grenzenloser Hass !!!
bin schon wieder kurz vor`m durchdrehen......
Kohlepolitische Aussagen zur heimischen Steinkohle in den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl 2005
SPD
(Stand: 04.07.2005)
…Den Beschäftigten im Steinkohlebergbau geben wir auch künftig eine klare Zukunftsperspektive, indem wir sozial-verträglichen Strukturwandel im Bergbau weiter begleiten und dabei die in den Regionen vorhandene Innovationskraft stärken. Es bleibt bei der vereinbarten Steinkohlefinanzierung. (Seite 26)
CDU/CSU
(Stand: 11.07.2005)
…Vor allem brauchen wir einen breit gefächerten Energiemix aus Erdöl, Kohle, Gas, Kernenergie sowie Biomasse, Wasser-, Wind- und Sonnenenergie. (Seite 19)
…Wir sparen und bauen Subventionen und Finanzhilfen ab. Mit dem deutschen Steinkohlebergbau, dem Land Nord-rhein-Westfalen und dem Saarland werden wir den sozialverträglichen Auslauf des subventionierten Bergbaus ab-stimmen. Wir werden eine pauschale Kürzung der sonstigen verbleibenden Subventionen in mehreren Schritten vor-nehmen und steuerliche Vergünstigungen und Ausnahmetatbestände in breitem Umfang streichen. (Seite 30)
FDP
(Stand: 25.07.2005)
…Wir wollen die Steinkohlesubventionen einstellen. Der Bedarf an Steinkohle wird zu mehr als 50 % durch Importe gedeckt. Dies ist die preisgünstigere Alternative. Die Förderung der heimischen Steinkohle ist etwa drei Mal so teuer. Jeder Arbeitsplatz im Steinkohlebergbau wird mit 60.000 Euro subventioniert. Unmittelbar nach der Übernahme der Regierungsverantwortung wollen wir in einer Kohlekonferenz mit den Beteiligten die Bedingungen für das Auslaufen der Subventionen festlegen. (Seite 17) (Seite 17)
Bündnis 90/Die Grünen
(Stand: 15.07.2005)
…Wir wollen deshalb umweltschädliche Subventionen, wie die Entfernungspauschale reduzieren und die Kohlebeihil-fe abschaffen, eine Steuer auf Kerosin sowie die Mehrwertsteuer für grenzüberschreitende Flüge einführen, und un-gerechtfertigte Ökosteuer-Ausnahmen für Großverbraucher konsequent reduzieren. (Seite 21)
Die Linkspartei. PDS
(Stand: 16.07.2005)
Keine direkte Aussage zur heimischen Steinkohle
…Bis 2050 wollen wir erreichen, dass alle Energie aus erneuerbaren Quellen gewonnen wird. Die Potenziale sind vor-handen, sie müssen nur konsequent genutzt werden. Die Nutzung von Sonnenenergie muss schon heute entschie-dener vorangetrieben werden, unter anderem auch durch große internationale Kooperationsprojekte. Mit Energie muss sparsam und höchst effizient umgegangen werden – auch und gerade im Interesse der Umwelt. Wir wollen ei-nen kurzfristigen Ausstieg aus der Atomenergie. Neue AKW lehnen wir daher ebenso ab wie den Export von Atom-technik und unnötige Atommülltransporte. Für äußerst wichtig halten wir die dezentrale Energieversorgung. Die Ener-giemonopole wollen wir entflechten und demokratischer Kontrolle unterstellen. (Seite 13)
Ich kann euch gar nicht beschreiben wie sehr ich diese reaktionären Möchtegern - Spasspolitiker hasse. Grenzenloser Hass !!!
bin schon wieder kurz vor`m durchdrehen......
Hasst du grundsätzlich alle die die Wahrheit sagen oder
nur die FDP?
nur die FDP?
#1
Warum ?
Warum ?
2metermann, Du bist nicht kurz vor dem Durchdrehen, wahrscheinlich bist Du es schon. Wie kann man sich nur so in einen Hass steigern? Reg Dich ab.
wilbi
wilbi
#1
"...Jeder Arbeitsplatz im Steinkohlebergbau wird mit 60.000 Euro subventioniert. ..."
Der Skandal ist eigentlich, das das nicht schon vor Jahrzehnten abgestellt wurde !
"...Jeder Arbeitsplatz im Steinkohlebergbau wird mit 60.000 Euro subventioniert. ..."
Der Skandal ist eigentlich, das das nicht schon vor Jahrzehnten abgestellt wurde !
Trading Spotlight
fazit: FDP wählen
#5 Stimmt oder den Leuten 30000 Euro auszahlen und nach Hause schicken...
Ist immer noch billiger....
Doch das sind typische SPD-Wähler
Das hat sich unter anderem NRW was kosten lassen.
Aber das ist ja jetzt vorbei.
Ist immer noch billiger....
Doch das sind typische SPD-Wähler
Das hat sich unter anderem NRW was kosten lassen.
Aber das ist ja jetzt vorbei.
JA zur FDP. JA zur volkswirtschaftlichen Vernuft. NEIN zum Subventionswahnsinn!
http://www.mehr-freiheit.de/faq/subvent.html#k3
Bergbau
Was den Konservativen und Grünen in der Landwirtschaft recht ist, ist den Sozialisten im Bergbau billig. Seit Jahrzehnten wird der Kohlebergbau massiv subventioniert. Die Subventionen gingen zwar in den letzten Jahren etwas zurück, sie betragen aber zur Zeit immer noch 3 Milliarden Euro pro Jahr. Trotz dieser enormen Zuwendungen ist der deutsche Bergbau nicht wettbewerbsfähig. Die Steinkohle aus Deutschland kostet ungefähr 140 Euro pro Tonne, während ausländische Kohle gleicher Qualität frei deutschen Hafen für 40 Euro pro Tonne angeboten wird. Diese enorme Preisdifferenz liegt nicht nur an den ungünstigen geologischen Gegebenheit der deutschen Zechen, sondern vor allem an den fehlenden Leistungsanreizen bei den Subventionsempfängern. Die privaten Bergwerke in Großbritannien, die unter ähnlichen geologischen Bedingungen arbeiten, haben je Tonne Kohle Förderkosten von 60 Euro.
Diese Subventionspraxis hat die gleichen volkswirtschaftlichen Nachteile wie die Subventionierung der Landwirtschaft: die Kohleverbraucher zahlen höhere Preise, die Steuerzahler tragen eine erhöhte Steuerlast, die ausländischen Anbieter können uns weniger verkaufen und wegen des dadurch bedingten Verdienstausfalls auch weniger bei uns einkaufen, die Bergarbeiter verbleiben in einer unproduktiven Tätigkeit, anstatt dort zu arbeiten, wo es volkswirtschaftlich am ertragreichsten ist.
Ist es gerechtfertigt, über viele Jahre mit einem dreistelligen Milliardenbetrag die Arbeitsplätze der Bergarbeiter zu erhalten, während andere Arbeitnehmer nicht diese staatliche Fürsorge erhalten? Warum ist es einem Bäcker oder Maurer im Konkursfall zuzumuten, sich beim Arbeitsamt arbeitslos zu melden, nicht aber einem Bergarbeiter? Auf jeden Bergarbeiter entfallen 50.000 Euro an Subventionen pro Jahr, die durch die Steuerzahlungen von Arbeitnehmern finanziert werden, die keine staatliche Arbeitsplatzgarantie haben. Was ist der Grund dieser Ungleichbehandlung? Bergarbeitersiedlungen sind lupenreine sozialdemokratische Biotope, deren Erhaltung wohl das Geld des Steuerzahlers wert ist.
http://www.mehr-freiheit.de/faq/subvent.html#k3
Bergbau
Was den Konservativen und Grünen in der Landwirtschaft recht ist, ist den Sozialisten im Bergbau billig. Seit Jahrzehnten wird der Kohlebergbau massiv subventioniert. Die Subventionen gingen zwar in den letzten Jahren etwas zurück, sie betragen aber zur Zeit immer noch 3 Milliarden Euro pro Jahr. Trotz dieser enormen Zuwendungen ist der deutsche Bergbau nicht wettbewerbsfähig. Die Steinkohle aus Deutschland kostet ungefähr 140 Euro pro Tonne, während ausländische Kohle gleicher Qualität frei deutschen Hafen für 40 Euro pro Tonne angeboten wird. Diese enorme Preisdifferenz liegt nicht nur an den ungünstigen geologischen Gegebenheit der deutschen Zechen, sondern vor allem an den fehlenden Leistungsanreizen bei den Subventionsempfängern. Die privaten Bergwerke in Großbritannien, die unter ähnlichen geologischen Bedingungen arbeiten, haben je Tonne Kohle Förderkosten von 60 Euro.
Diese Subventionspraxis hat die gleichen volkswirtschaftlichen Nachteile wie die Subventionierung der Landwirtschaft: die Kohleverbraucher zahlen höhere Preise, die Steuerzahler tragen eine erhöhte Steuerlast, die ausländischen Anbieter können uns weniger verkaufen und wegen des dadurch bedingten Verdienstausfalls auch weniger bei uns einkaufen, die Bergarbeiter verbleiben in einer unproduktiven Tätigkeit, anstatt dort zu arbeiten, wo es volkswirtschaftlich am ertragreichsten ist.
Ist es gerechtfertigt, über viele Jahre mit einem dreistelligen Milliardenbetrag die Arbeitsplätze der Bergarbeiter zu erhalten, während andere Arbeitnehmer nicht diese staatliche Fürsorge erhalten? Warum ist es einem Bäcker oder Maurer im Konkursfall zuzumuten, sich beim Arbeitsamt arbeitslos zu melden, nicht aber einem Bergarbeiter? Auf jeden Bergarbeiter entfallen 50.000 Euro an Subventionen pro Jahr, die durch die Steuerzahlungen von Arbeitnehmern finanziert werden, die keine staatliche Arbeitsplatzgarantie haben. Was ist der Grund dieser Ungleichbehandlung? Bergarbeitersiedlungen sind lupenreine sozialdemokratische Biotope, deren Erhaltung wohl das Geld des Steuerzahlers wert ist.
#8 Die subventionierung geht ja auch noch ausserhalb des aufgelösten bergbaus weiter durch industrie ansiedlungen etc. ,da wird geld ohne ende ausgegeben.
60.000
pro arbeitsplatz
der hammer
davon kann man einen hartzIV empfänger ja bis zur rente bezahlen
gut so fdp, weg mit solchen subventionen
pro arbeitsplatz
der hammer
davon kann man einen hartzIV empfänger ja bis zur rente bezahlen
gut so fdp, weg mit solchen subventionen
[posting]17616807 class=[/posting]wenn das stimmt mit den 60000 euro gehören die verantwortlichen hinter schloß und riegel. ein hartz IV empfänger bekommt im jahr ungefähr 4250 plus miete. unfassbar stella was sagst du dazu.
stella was sagst du dazu.
die FDP liegt völlig richtig.
Schlimm hingegen diese Grünen, würg.
Gönnen dem Ausland nicht mal mehr die kulturelle Bereicherung des Auslandes mit uns als Urlaubern.
Und das bei dem Wetter, das dieses Jahr eindrucksvoll beweist, daß Solarkollektoren in der BRD blanker Bullshit sind.
Fast jedes Wort und fast jede Tat der Grünen bedeutet eine Verschlechterung unserer Lebenslagen - kulturell wie wirtschaftlich.
Weg mit den Grünen - für Freiheit, Frieden, Wohlstand !!!
Schlimm hingegen diese Grünen, würg.
Gönnen dem Ausland nicht mal mehr die kulturelle Bereicherung des Auslandes mit uns als Urlaubern.
Und das bei dem Wetter, das dieses Jahr eindrucksvoll beweist, daß Solarkollektoren in der BRD blanker Bullshit sind.
Fast jedes Wort und fast jede Tat der Grünen bedeutet eine Verschlechterung unserer Lebenslagen - kulturell wie wirtschaftlich.
Weg mit den Grünen - für Freiheit, Frieden, Wohlstand !!!
#1 vom 2meterwaller
Etliche Jahrzehnte ist das Poblem weder von örtlicher kommunaler Ebene, noch von übergeordneter politischer Ebene in ausreichendem und verträglichen Maß angegangen. Man hätte mehr den Umbau der Gewerbestrukturen in den Kohlefördergebieten anspornen sollen.
Die FDP weiss auch sehr wohl, das sie nicht mit der Axt da rein schlagen kann und darf. Aber jeder von uns weiß auch, das diese Mittel letztlich vom Rest der arbeitenden Bevölkerung erarbeitet werden und dass es so einfach nicht mehr weiter gehen kann.
Also, Ball flach halten.
Etliche Jahrzehnte ist das Poblem weder von örtlicher kommunaler Ebene, noch von übergeordneter politischer Ebene in ausreichendem und verträglichen Maß angegangen. Man hätte mehr den Umbau der Gewerbestrukturen in den Kohlefördergebieten anspornen sollen.
Die FDP weiss auch sehr wohl, das sie nicht mit der Axt da rein schlagen kann und darf. Aber jeder von uns weiß auch, das diese Mittel letztlich vom Rest der arbeitenden Bevölkerung erarbeitet werden und dass es so einfach nicht mehr weiter gehen kann.
Also, Ball flach halten.
das find ich noch besser
53757 St. Augustin Tel. 02241-924060
Fax 02241-924062
eMail 02241924060-0001@t-online.de
Anmerkungen zum Nutzen der Windkraft
Überblick:
Windkraftanlagen benötigen für ihren Bau und Betrieb soviel Energie, wie sie in ihrem Leben einfahren können - wahrscheinlich sogar mehr. Dieses eindeutige Ergebnis beruht auf einer einfach nachvollziehbaren Ermittlung auf der Basis der "Umweltökonomischen Gesamtberechnungen" des Statistischen Landesamts [1].
Windkraftanlagen belasten die Umwelt, erzeugen Scheinbeschäftigte und öffnen ein weiteres Subventionsgrab. Sie werden uns letztlich als Investitionsruinen lange erhalten bleiben.
Bei dem Produkt "Energie Sparen" funktioniert das Motto "koste es, was es wolle!" nicht. Denn kein EURO wird ohne Verbrauch an Energie erwirtschaftet. So bedingen Subventionen immer auch eine Erhöhung des Energieaufwands von ca. 2,5 kWh/EUR [2] (Durchschnittswert des gesamten Inlandsenergieverbrauch pro Brutto-Inlands-Produkt, BIP) für das subventionierte Produkt. Die "Umweltökonomischen Gesamtberechnungen" offenbaren sehr deutlich, daß hohe Kosten einschließlich Subventionen auch immer hohe Energieaufwendungen bedeuten. Dies gilt in besonderem Maße für die Sonnenenergie: hier übersteigt der Energieaufwand für die Subventionen allein bereits den möglichen Energieertrag von Photovoltaikanlagen (Subvention ~0,46 EUR/kWh x 2,5 kWh/EUR)!
Deutschland ist bei der Nutzung der Windkraft Nummer eins in der Welt! (GENERAL ANZEIGER, 03. Dez. 2001 und wohl auch bezüglich der Photovoltaik) und belegt in Bewertungen seiner Volkswirtschaft und Ausbildung (Pisa-Studie) einen der letzten Plätze der westlichen Industriestaaten; wen wundert es?!
Anmerkungen zum Nutzen der Windkraft
Die Betroffenen bekämpfen die Windkraftanlagen wegen der Umwelt-Belastung/ und -Verschandelung, wirtschaftlicher Nachteile und wachsenden Zweifels an ihrem Nutzen; sie formieren sich in vielen Bürgerinitiativen gegen den Bau neuer Anlagen.
Ihre Protagonisten befürworten die Windkraft wegen einer erwarteten Entlastung der Umwelt durch Einsparung an fossilen Brennstoffen und Emissionen und als Alternative zum Atomstrom sowie wegen ihrer wirtschaftlichen Vorteile durch die derzeitige staatliche Förderung. Obwohl vielfach widerlegt führen sie hierzu immer wieder irreführende Argumente und Behauptungen an, die im folgenden zusammenfassend kommentiert werden sollen:
Der entscheidende und offensichtliche Schwachpunkt der Windkraft ist ihr zufälliges und geringes Aufkommens sowie ihre unzureichende Energiedichte, deren Umsetzung in Strom einen außerordentlich hohen Aufwand erfordert: Die Nennleistung der Windkraftanlagen wird erst bei starkem Wind von 50 km/h (13,5 m/s) [3] erreicht, wenn sich dicke Äste bewegen und Regenschirme kaum noch benutzt werden können [4]. Bei einer Windgeschwindigkeit von 6 m/s, die bei mittlerem Aufkommen als Eignungskriterium für die Nutzung der Windkraft gilt und nur in den Küstengebieten und wenigen exponierten Lagen des Binnenlandes auftritt, wird weniger als 10% der Nennleistung erzielt, denn sie ist von der Windgeschwindigkeit in der 3. Potenz abhängig. Die kumulierte Windenergie liegt bei nur 20% des Potentials der Nennleistung [5] unregelmäßig verteilt über das ganze Jahr. Hieraus resultieren folgende Kernprobleme:
1. Windkraft kann keine sichere Stromversorgung gewährleisten. Sie kann nur zusätzlich zu konventionellen Kraftwerken mit der Erwartung auf eine Einsparung an fossilen Brennstoffen genutzt werden.
2. Windkraft ist keine Alternative zu Atomkraftwerken. Jedes Atomkraftwerk, das abgeschaltet wird, kann nur durch konventionelle Kraftwerke mit einer Erhöhung der Emissionen ersetzt werden.
3. Eine konkurrenzfähige Stromerzeugung ist mit Windkraft ohne hohe Subventionen wegen ihres großen Bau- und Personalaufwands nicht möglich. Diese Subventionen, die als "Entgelt für Mehrkosten aus Erneuerbare-Energien-Gesetz" auf jeder Stromrechnung ausgewiesen werden, betragen heute für die Windenergie ca. 1 Mrd. DM pro Jahr und steigen gemäß dem geplanten Ausbau auf ca. 3 Mrd. DM pro Jahr .
4. Von einem Beschäftigungseffekt kann bei 35.000 Mitarbeitern [6] gegenüber den hohen Subventionen [7] keine Rede sein. Diese entspricht bei der geplanten Ausbaustufe einem indirekten Subventionsbetrag von ca. 90.000 DM pro Mitarbeiter.
5. Die möglichen Einsparungen an fossilen Brennstoffen / CO2-Emissionen sind selbst ohne Berücksichtigung des Energieaufwands für den Bau und Betrieb der Windkraftanlagen marginal. Sie liegen in 2000 bei 0,6% und für den geplanten Ausbau der Windkraft auf 15 Mio. kW mit über 15.000 Anlagen in Jumbojet - Größe unter 2% des gesamten Endenergieverbrauchs [2]. Trotzdem verbleibt dieses geringe und zudem fragliche Einsparungspotential das einzige Argument zur Rechtfertigung der Windkraft. Eine Klärung zum Energie - Einsparungspotential durch Windkraftanlagen kann nur mit Hilfe einer glaubwürdigen Energiebilanz erzielt werden.
6. Nach Berechnungen auf der Datenbasis für "Umweltökonomische Gesamtrechnungen" des Statistischen Bundesamtes [1] liegt der Energieaufwand für den Bau und Betrieb der Windkraftanlagen in der Größenordnung ihres 20jährigen Ertrags. Dieses Ergebnis stellt einen einfach nachvollziehbaren Richtwert dar und beruht auf Berechnungen mit Hilfe der bekannten Kosten der Windkraftanlagen und des "Spezifischen Verbrauchs" von 4,3 kWh/EUR für das "Produzierende Gewerbe insgesamt", der einen Durchschnittswert des gesamten direkten Energieverbrauch je Bruttowertschöpfung für alle im Inland produzierten Produkte bis zur "letzten Verwendung" angibt und somit auch die durchschnittlichen Anteile für Materialien, Investitionen u. a. beinhaltet. Wichtig bei dieser Methodik der "Umweltökonomischen Gesamtrechnungen" ist, daß auch die Subventionen und Finanzierungskosten mit ihrem Energieanteil berücksichtigt werden können; denn kein EURO wird ohne Verbrauch an Energie erwirtschaftet! Hierfür erscheint es logisch, den Gesamt- Energieverbrauch pro Einheit BIP von 2,5 kWh/EUR (1997) anzusetzen. Auf der Basis dieser einfachen Berechnungsmethode ergibt sich bereits ein Energieaufwand für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen von ~10 Jahreserträgen. Dies stellt einen unteren Grenzwert dar: denn der Energie intensive Aufwand an hochwertigen Materialien, Investitionen von großen Gebäuden und Maschinen, an Verkehr und Infrastruktur für Windkraftanlagen liegt sicherlich weit über dem Durchschnitt des produzierenden Gewerbes. Dafür dürften zusätzlich mehrere Jahreserträgeanfallen. Für diesen Anteile erscheint z. B. der "spezifische Energieverbrauch" von 12 ~ kWh /EUR für die "Metallerzeugung und -bearbeitung" eher repräsentativ. Genauere Daten können laut Statistischem Bundesamt "mit einem modellmäßigen Ansatz auf der Grundlage von Input- Output-Tabellen abgeschätzt werden". In Anbetracht des bereits sehr hohen unteren Grenzwerts für den Energieaufwand erscheint es allerdings müßig in weitere Details einzusteigen, zumal eher sichere und überschaubare Richtwerte als unübersichtliche Details überzeugen und noch weitere bedeutende Faktoren unberücksichtigt blieben: Denn bei der vorliegenden Betrachtung wurde nur der direkte Energieverbrauch bei der Herstellung der Produkte im Inland berücksichtigt. Unter dem Blickwinkel der "letzten Verwendung" und des Zwecks der Windkraftanlagen, der Energieeinsparung muß auch der indirekte Energieverbrauch (42% des direkten Energieverbrauchs) [1] einbezogen werden, der bei der Produktion in den Vorstufen z. B. zur Rohstoffgewinnung u. a. im Ausland anfällt, ebenso wie Anteile des Verbrauchs der privaten Haushalte für die Mitarbeiter der Windkraftindustrie, was zusammen ca. 5 Jahreserträge ausmacht.
Energieaufwand für Bau und Betrieb von Windkraftanlagen
Kosten
EUR/kW installierter Leistung
(Hersteller-angaben)
Spez. Energieverbrauch
kWh/EUR
Statistisches Bundesamt 2000
Energieaufwand in Betriebsjahren
WKA-Erträge/Jahr
*2000 - 1500 kWh/kW
Bau der Windkraftanlage
1000
Produzier. Gewerbe 4,2
2,2 - 2,9
Infrastruktur, Fundament Planung, Netzanbindung
225
Produzier. Gewerbe 4,2
0,6 - 0,8
Wartung in 20 Jahren
110 DM/ kW (RWE)
1100
Produzier. Gewerbe 4,2
2,4 - 3,1
Subvention in 20 Jahren
ca. 0,05 EUR/kWh Finanzierungskosten**
2000 - 1500
750
Gesamtenergie/BIP 2,5
3,6 -3,9
Gesamt Energieaufwand in 20 Jahren
~ 10 Jahreserträge
* Jährliche Erträge (2000/1500 kWh) pro kW installierter Leistung im Küstenbereich / Binnenland
** 20 Jahre Amortisation, ~ 6 % Zinsen
Mehrere Jahreserträge gehen sicherlich zusätzlich beim Einsatz der Windkraft verloren, um die Wirkungsgradverluste bei den konventionellen Kraftwerken für die Grundversorgung wegen der unsteten Windstromeinspeisung zu kompensieren.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, daß der untere Grenzwert des Energieaufwands für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen bereits dem erwarteten Lebensertrag der Anlagen von 20 Jahren sehr nahe kommt und damit Sinn und Zweck dieser Anlagen verfehlt wird!
Quellennachweis:
[1] Umweltökonomische Gesamtberechnung 2000, Statistisches Bundesamt: www.destatis.de
[2] BMWI, Energie Daten 97/98
[3] Herstellerangaben, z.B. www.nordex.de
[4] Beaufortskala, www.einstein.de
[5] Betreiberdaten z.B. RWE - Umweltplus: www.umweltplus.de
[6] Bundesverband Windenergie e.V.: www.wind-energie.de
[7] Erneuerbare Energie Gesetz, EEG
[8] Technische Monitoring Berichte der Fraunhofer Gesellschaft für Umwelttarif der RWE
[9] Prüfbericht, BDO, Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft für Umwelttarif der RWE
www.windkraftgegner.de
53757 St. Augustin Tel. 02241-924060
Fax 02241-924062
eMail 02241924060-0001@t-online.de
Anmerkungen zum Nutzen der Windkraft
Überblick:
Windkraftanlagen benötigen für ihren Bau und Betrieb soviel Energie, wie sie in ihrem Leben einfahren können - wahrscheinlich sogar mehr. Dieses eindeutige Ergebnis beruht auf einer einfach nachvollziehbaren Ermittlung auf der Basis der "Umweltökonomischen Gesamtberechnungen" des Statistischen Landesamts [1].
Windkraftanlagen belasten die Umwelt, erzeugen Scheinbeschäftigte und öffnen ein weiteres Subventionsgrab. Sie werden uns letztlich als Investitionsruinen lange erhalten bleiben.
Bei dem Produkt "Energie Sparen" funktioniert das Motto "koste es, was es wolle!" nicht. Denn kein EURO wird ohne Verbrauch an Energie erwirtschaftet. So bedingen Subventionen immer auch eine Erhöhung des Energieaufwands von ca. 2,5 kWh/EUR [2] (Durchschnittswert des gesamten Inlandsenergieverbrauch pro Brutto-Inlands-Produkt, BIP) für das subventionierte Produkt. Die "Umweltökonomischen Gesamtberechnungen" offenbaren sehr deutlich, daß hohe Kosten einschließlich Subventionen auch immer hohe Energieaufwendungen bedeuten. Dies gilt in besonderem Maße für die Sonnenenergie: hier übersteigt der Energieaufwand für die Subventionen allein bereits den möglichen Energieertrag von Photovoltaikanlagen (Subvention ~0,46 EUR/kWh x 2,5 kWh/EUR)!
Deutschland ist bei der Nutzung der Windkraft Nummer eins in der Welt! (GENERAL ANZEIGER, 03. Dez. 2001 und wohl auch bezüglich der Photovoltaik) und belegt in Bewertungen seiner Volkswirtschaft und Ausbildung (Pisa-Studie) einen der letzten Plätze der westlichen Industriestaaten; wen wundert es?!
Anmerkungen zum Nutzen der Windkraft
Die Betroffenen bekämpfen die Windkraftanlagen wegen der Umwelt-Belastung/ und -Verschandelung, wirtschaftlicher Nachteile und wachsenden Zweifels an ihrem Nutzen; sie formieren sich in vielen Bürgerinitiativen gegen den Bau neuer Anlagen.
Ihre Protagonisten befürworten die Windkraft wegen einer erwarteten Entlastung der Umwelt durch Einsparung an fossilen Brennstoffen und Emissionen und als Alternative zum Atomstrom sowie wegen ihrer wirtschaftlichen Vorteile durch die derzeitige staatliche Förderung. Obwohl vielfach widerlegt führen sie hierzu immer wieder irreführende Argumente und Behauptungen an, die im folgenden zusammenfassend kommentiert werden sollen:
Der entscheidende und offensichtliche Schwachpunkt der Windkraft ist ihr zufälliges und geringes Aufkommens sowie ihre unzureichende Energiedichte, deren Umsetzung in Strom einen außerordentlich hohen Aufwand erfordert: Die Nennleistung der Windkraftanlagen wird erst bei starkem Wind von 50 km/h (13,5 m/s) [3] erreicht, wenn sich dicke Äste bewegen und Regenschirme kaum noch benutzt werden können [4]. Bei einer Windgeschwindigkeit von 6 m/s, die bei mittlerem Aufkommen als Eignungskriterium für die Nutzung der Windkraft gilt und nur in den Küstengebieten und wenigen exponierten Lagen des Binnenlandes auftritt, wird weniger als 10% der Nennleistung erzielt, denn sie ist von der Windgeschwindigkeit in der 3. Potenz abhängig. Die kumulierte Windenergie liegt bei nur 20% des Potentials der Nennleistung [5] unregelmäßig verteilt über das ganze Jahr. Hieraus resultieren folgende Kernprobleme:
1. Windkraft kann keine sichere Stromversorgung gewährleisten. Sie kann nur zusätzlich zu konventionellen Kraftwerken mit der Erwartung auf eine Einsparung an fossilen Brennstoffen genutzt werden.
2. Windkraft ist keine Alternative zu Atomkraftwerken. Jedes Atomkraftwerk, das abgeschaltet wird, kann nur durch konventionelle Kraftwerke mit einer Erhöhung der Emissionen ersetzt werden.
3. Eine konkurrenzfähige Stromerzeugung ist mit Windkraft ohne hohe Subventionen wegen ihres großen Bau- und Personalaufwands nicht möglich. Diese Subventionen, die als "Entgelt für Mehrkosten aus Erneuerbare-Energien-Gesetz" auf jeder Stromrechnung ausgewiesen werden, betragen heute für die Windenergie ca. 1 Mrd. DM pro Jahr und steigen gemäß dem geplanten Ausbau auf ca. 3 Mrd. DM pro Jahr .
4. Von einem Beschäftigungseffekt kann bei 35.000 Mitarbeitern [6] gegenüber den hohen Subventionen [7] keine Rede sein. Diese entspricht bei der geplanten Ausbaustufe einem indirekten Subventionsbetrag von ca. 90.000 DM pro Mitarbeiter.
5. Die möglichen Einsparungen an fossilen Brennstoffen / CO2-Emissionen sind selbst ohne Berücksichtigung des Energieaufwands für den Bau und Betrieb der Windkraftanlagen marginal. Sie liegen in 2000 bei 0,6% und für den geplanten Ausbau der Windkraft auf 15 Mio. kW mit über 15.000 Anlagen in Jumbojet - Größe unter 2% des gesamten Endenergieverbrauchs [2]. Trotzdem verbleibt dieses geringe und zudem fragliche Einsparungspotential das einzige Argument zur Rechtfertigung der Windkraft. Eine Klärung zum Energie - Einsparungspotential durch Windkraftanlagen kann nur mit Hilfe einer glaubwürdigen Energiebilanz erzielt werden.
6. Nach Berechnungen auf der Datenbasis für "Umweltökonomische Gesamtrechnungen" des Statistischen Bundesamtes [1] liegt der Energieaufwand für den Bau und Betrieb der Windkraftanlagen in der Größenordnung ihres 20jährigen Ertrags. Dieses Ergebnis stellt einen einfach nachvollziehbaren Richtwert dar und beruht auf Berechnungen mit Hilfe der bekannten Kosten der Windkraftanlagen und des "Spezifischen Verbrauchs" von 4,3 kWh/EUR für das "Produzierende Gewerbe insgesamt", der einen Durchschnittswert des gesamten direkten Energieverbrauch je Bruttowertschöpfung für alle im Inland produzierten Produkte bis zur "letzten Verwendung" angibt und somit auch die durchschnittlichen Anteile für Materialien, Investitionen u. a. beinhaltet. Wichtig bei dieser Methodik der "Umweltökonomischen Gesamtrechnungen" ist, daß auch die Subventionen und Finanzierungskosten mit ihrem Energieanteil berücksichtigt werden können; denn kein EURO wird ohne Verbrauch an Energie erwirtschaftet! Hierfür erscheint es logisch, den Gesamt- Energieverbrauch pro Einheit BIP von 2,5 kWh/EUR (1997) anzusetzen. Auf der Basis dieser einfachen Berechnungsmethode ergibt sich bereits ein Energieaufwand für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen von ~10 Jahreserträgen. Dies stellt einen unteren Grenzwert dar: denn der Energie intensive Aufwand an hochwertigen Materialien, Investitionen von großen Gebäuden und Maschinen, an Verkehr und Infrastruktur für Windkraftanlagen liegt sicherlich weit über dem Durchschnitt des produzierenden Gewerbes. Dafür dürften zusätzlich mehrere Jahreserträgeanfallen. Für diesen Anteile erscheint z. B. der "spezifische Energieverbrauch" von 12 ~ kWh /EUR für die "Metallerzeugung und -bearbeitung" eher repräsentativ. Genauere Daten können laut Statistischem Bundesamt "mit einem modellmäßigen Ansatz auf der Grundlage von Input- Output-Tabellen abgeschätzt werden". In Anbetracht des bereits sehr hohen unteren Grenzwerts für den Energieaufwand erscheint es allerdings müßig in weitere Details einzusteigen, zumal eher sichere und überschaubare Richtwerte als unübersichtliche Details überzeugen und noch weitere bedeutende Faktoren unberücksichtigt blieben: Denn bei der vorliegenden Betrachtung wurde nur der direkte Energieverbrauch bei der Herstellung der Produkte im Inland berücksichtigt. Unter dem Blickwinkel der "letzten Verwendung" und des Zwecks der Windkraftanlagen, der Energieeinsparung muß auch der indirekte Energieverbrauch (42% des direkten Energieverbrauchs) [1] einbezogen werden, der bei der Produktion in den Vorstufen z. B. zur Rohstoffgewinnung u. a. im Ausland anfällt, ebenso wie Anteile des Verbrauchs der privaten Haushalte für die Mitarbeiter der Windkraftindustrie, was zusammen ca. 5 Jahreserträge ausmacht.
Energieaufwand für Bau und Betrieb von Windkraftanlagen
Kosten
EUR/kW installierter Leistung
(Hersteller-angaben)
Spez. Energieverbrauch
kWh/EUR
Statistisches Bundesamt 2000
Energieaufwand in Betriebsjahren
WKA-Erträge/Jahr
*2000 - 1500 kWh/kW
Bau der Windkraftanlage
1000
Produzier. Gewerbe 4,2
2,2 - 2,9
Infrastruktur, Fundament Planung, Netzanbindung
225
Produzier. Gewerbe 4,2
0,6 - 0,8
Wartung in 20 Jahren
110 DM/ kW (RWE)
1100
Produzier. Gewerbe 4,2
2,4 - 3,1
Subvention in 20 Jahren
ca. 0,05 EUR/kWh Finanzierungskosten**
2000 - 1500
750
Gesamtenergie/BIP 2,5
3,6 -3,9
Gesamt Energieaufwand in 20 Jahren
~ 10 Jahreserträge
* Jährliche Erträge (2000/1500 kWh) pro kW installierter Leistung im Küstenbereich / Binnenland
** 20 Jahre Amortisation, ~ 6 % Zinsen
Mehrere Jahreserträge gehen sicherlich zusätzlich beim Einsatz der Windkraft verloren, um die Wirkungsgradverluste bei den konventionellen Kraftwerken für die Grundversorgung wegen der unsteten Windstromeinspeisung zu kompensieren.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, daß der untere Grenzwert des Energieaufwands für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen bereits dem erwarteten Lebensertrag der Anlagen von 20 Jahren sehr nahe kommt und damit Sinn und Zweck dieser Anlagen verfehlt wird!
Quellennachweis:
[1] Umweltökonomische Gesamtberechnung 2000, Statistisches Bundesamt: www.destatis.de
[2] BMWI, Energie Daten 97/98
[3] Herstellerangaben, z.B. www.nordex.de
[4] Beaufortskala, www.einstein.de
[5] Betreiberdaten z.B. RWE - Umweltplus: www.umweltplus.de
[6] Bundesverband Windenergie e.V.: www.wind-energie.de
[7] Erneuerbare Energie Gesetz, EEG
[8] Technische Monitoring Berichte der Fraunhofer Gesellschaft für Umwelttarif der RWE
[9] Prüfbericht, BDO, Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft für Umwelttarif der RWE
www.windkraftgegner.de
2meterwaller antwortet nicht mehr, ob er wohl durchgedreht ist?...
[posting]17.617.946 von rohrberg am 19.08.05 17:10:45[/posting]warum hört man davon nichts, das es unrentabel ist war mir schon klar, aber das es solche dimensionen hat wußte ich nicht. wie sicher sind solche informationen?
@ 16 Die "Sun-Bugs" im Umweltforum kannst du mit so einer Studie zur Weißglut bringen. Da kommen dann binnen 5 min 300 Leute, die 100.000 Seiten reinspammen die das Gegenteil beweisen sollen. Ich halte #14 dennoch für plausibel.
[posting]17.618.238 von killer1 am 19.08.05 17:31:43[/posting]8. Windenergie und Arbeitsplätze
Die Windenergie-Arbeitsplätze werden höher subventioniert als die Arbeitsplätze im Bergbau. (Uebbing 2002)
Ein Arbeitsplatz Windenergie wird mit 150.000 Euro/Jahr subventioniert (FAZ vom 4.6.02), ein Arbeitsplatz Steinkohlebergbau mit 50.000 Euro/Jahr. Die Windenergie-Arbeitsplätze werden nicht durch Unternehmensgewinne, sondern durch Besteuerung, d.h. Enteignung, finanziert. Im Jahr 2001 bestanden in der Windenergiebranche nur 4.700 "direkte" Arbeitsplätze (Bundestagsdrucksache 15/860, Seite 12).
Das Bremer Energieinstitut ermittelte im Sommer 2003 insgesamt 10.000 Beschäftigte auf dem Gebiet der Windenergie. Der Bau einer 1,4 Mio EUR teuren 1,2 MW-Windanlage schafft zwar im ersten Jahr insgesamt 17 Arbeitsplätze, der weitere Betrieb erfordert dagegen nur 0,7 Personenjahre. Die hohen Zwangsvergütungen führen zur Verringerung des für andere Konsumausgaben zur Verfügung stehenden Budgets und damit zu Beschäftigungsverlusten, die über die gesamte Nutzungszeit der Anlage auftreten. Bezogen auf den 20-jährigen Betrieb vernichtet eine durchschnittliche Windenergieanlage damit im Saldo knapp 8 Arbeitsplätze in Deutschland. Kramer,W.: vwd energy weekly 03.12.2003, www.iavg.org/archiv2003.htm
Gutachten: www.bei.uni-bremen.de/download/gutacht_0144.pdf)
Unsere produzierende Industrie benötigt zur Erarbeitung von 1 Euro Umsatz im Mittel einen Energieeinsatz von 6kWh (siehe Statistisches Bundesamt). Diese Energie wird sicherlich zur Hälfte als Strom eingesetzt. Die Bundesregierung rechnet laut Drucksache 15/860 des Deutschen Bundestages für 2003 mit einer Belastung durch das EEG von 0,43Cent/kWh (umgerechnet auf den gesamten Stromverbrauch). Daraus folgt im Mittel eine Belastung von rund 1,5 Cent/1€ Umsatz, das sind 1,5% Zusatzkosten. Dies ist ein Mittelwert, bei den stromintensiven Industrien sind die Zusatzkosten höher. Da die Umsatzrendite bei Industrieunternehmen oft nur im Bereich von wenigen Prozent liegt, stellt die Belastung durch das EEG eine große Zusatzlast dar und ist wahrscheinlich auch ein Grund für die zunehmenden Insolvenzen in Deutschland. Demnach führt das EEG zum Verlust von Arbeitsplätzen. (Pers. Mitt. Niemann)
http://www.iavg.org/iavg002.htm
Die Windenergie-Arbeitsplätze werden höher subventioniert als die Arbeitsplätze im Bergbau. (Uebbing 2002)
Ein Arbeitsplatz Windenergie wird mit 150.000 Euro/Jahr subventioniert (FAZ vom 4.6.02), ein Arbeitsplatz Steinkohlebergbau mit 50.000 Euro/Jahr. Die Windenergie-Arbeitsplätze werden nicht durch Unternehmensgewinne, sondern durch Besteuerung, d.h. Enteignung, finanziert. Im Jahr 2001 bestanden in der Windenergiebranche nur 4.700 "direkte" Arbeitsplätze (Bundestagsdrucksache 15/860, Seite 12).
Das Bremer Energieinstitut ermittelte im Sommer 2003 insgesamt 10.000 Beschäftigte auf dem Gebiet der Windenergie. Der Bau einer 1,4 Mio EUR teuren 1,2 MW-Windanlage schafft zwar im ersten Jahr insgesamt 17 Arbeitsplätze, der weitere Betrieb erfordert dagegen nur 0,7 Personenjahre. Die hohen Zwangsvergütungen führen zur Verringerung des für andere Konsumausgaben zur Verfügung stehenden Budgets und damit zu Beschäftigungsverlusten, die über die gesamte Nutzungszeit der Anlage auftreten. Bezogen auf den 20-jährigen Betrieb vernichtet eine durchschnittliche Windenergieanlage damit im Saldo knapp 8 Arbeitsplätze in Deutschland. Kramer,W.: vwd energy weekly 03.12.2003, www.iavg.org/archiv2003.htm
Gutachten: www.bei.uni-bremen.de/download/gutacht_0144.pdf)
Unsere produzierende Industrie benötigt zur Erarbeitung von 1 Euro Umsatz im Mittel einen Energieeinsatz von 6kWh (siehe Statistisches Bundesamt). Diese Energie wird sicherlich zur Hälfte als Strom eingesetzt. Die Bundesregierung rechnet laut Drucksache 15/860 des Deutschen Bundestages für 2003 mit einer Belastung durch das EEG von 0,43Cent/kWh (umgerechnet auf den gesamten Stromverbrauch). Daraus folgt im Mittel eine Belastung von rund 1,5 Cent/1€ Umsatz, das sind 1,5% Zusatzkosten. Dies ist ein Mittelwert, bei den stromintensiven Industrien sind die Zusatzkosten höher. Da die Umsatzrendite bei Industrieunternehmen oft nur im Bereich von wenigen Prozent liegt, stellt die Belastung durch das EEG eine große Zusatzlast dar und ist wahrscheinlich auch ein Grund für die zunehmenden Insolvenzen in Deutschland. Demnach führt das EEG zum Verlust von Arbeitsplätzen. (Pers. Mitt. Niemann)
http://www.iavg.org/iavg002.htm
[posting]17.615.533 von 2meterwaller am 19.08.05 14:42:05[/posting]Lieber @ 2meterwaller,
habe schon öfter gehört, dass Menschen, wenn es um das Zurückfahren der Kohlesubventionen mit starken Gefühlsausbrüchen geantwortet haben.
Vielleicht könntest du Deine Meinung mal erklären!
Also für mich, gut, ich tendierer auch her zur FDP, ist es doch sinnvoll die Kohlesubvention endlich ganz auslaufen zu lassen!!
Dieses hätte meiner Meinung nach schon vor vielen Jahren oder gar Jahrzehnten erfolgen sollen!
Das Geld was da rein gesteckt wurde, ist weggeworfen worden!
Wieviel mehr hätte es gebracht, wenn wir es in innovative Industrien oder Dienstleistungen gesteckt hätten?
Verstehe auch ehrlich gesagt, das ganze KOHleding nicht!
Da werden doch Leute auf wohl mit Unterstützung von Land, Arbeitsamt, und der Kohlesubvention, umgeschult, oder in andere Berufe vermittelt, aber gleichzeitig werden wieder Auszubildende eingestellt!
Wo ist denn da der Sinn??
Bitte erkläre uns mal Deine Ansicht!
habe schon öfter gehört, dass Menschen, wenn es um das Zurückfahren der Kohlesubventionen mit starken Gefühlsausbrüchen geantwortet haben.
Vielleicht könntest du Deine Meinung mal erklären!
Also für mich, gut, ich tendierer auch her zur FDP, ist es doch sinnvoll die Kohlesubvention endlich ganz auslaufen zu lassen!!
Dieses hätte meiner Meinung nach schon vor vielen Jahren oder gar Jahrzehnten erfolgen sollen!
Das Geld was da rein gesteckt wurde, ist weggeworfen worden!
Wieviel mehr hätte es gebracht, wenn wir es in innovative Industrien oder Dienstleistungen gesteckt hätten?
Verstehe auch ehrlich gesagt, das ganze KOHleding nicht!
Da werden doch Leute auf wohl mit Unterstützung von Land, Arbeitsamt, und der Kohlesubvention, umgeschult, oder in andere Berufe vermittelt, aber gleichzeitig werden wieder Auszubildende eingestellt!
Wo ist denn da der Sinn??
Bitte erkläre uns mal Deine Ansicht!
Freie wählen Freiheitspartei. FDP
[posting]17.618.238 von killer1 am 19.08.05 17:31:43[/posting]"warum hört man davon nichts, das es unrentabel ist war mir schon klar, aber das es solche dimensionen hat wußte ich nicht."
Genau das habe ich auch eben gedacht!
Es wird doch immer in den Medien gesagt, gerade diese Sonnenergie benötigt noch Zuschüsse, damit die Stückzahlen erreicht werden, und somit die Stückkosten sinken, und dann kann diese Energiequelle sogar günstiger sein!
Aber diese Zahlen hier???
Ist ja echt ein Unding!
Wie kommt denn sowas zustande?
Ist denn überhaupt die indirekte Subvention, die wir ja mit unserem Strompreis zahlen, denn die Stromversorgern sind ja verpflichtet diesen Strom zu weit überhöhten Preisen abzunehmen, eingerechnet?
Also ich dachte immer, dass wäre gut, denn so könnte man das weiter testen und so evtl später mal eine gute und günstige Energiequelle haben.
Aber wenn das soo hohe Kosten sind, dann ist das ja Quatsch.
Dann macht man einfach nur ein Testlabor auf, welches dann das weiter beobachtet!
Genau das habe ich auch eben gedacht!
Es wird doch immer in den Medien gesagt, gerade diese Sonnenergie benötigt noch Zuschüsse, damit die Stückzahlen erreicht werden, und somit die Stückkosten sinken, und dann kann diese Energiequelle sogar günstiger sein!
Aber diese Zahlen hier???
Ist ja echt ein Unding!
Wie kommt denn sowas zustande?
Ist denn überhaupt die indirekte Subvention, die wir ja mit unserem Strompreis zahlen, denn die Stromversorgern sind ja verpflichtet diesen Strom zu weit überhöhten Preisen abzunehmen, eingerechnet?
Also ich dachte immer, dass wäre gut, denn so könnte man das weiter testen und so evtl später mal eine gute und günstige Energiequelle haben.
Aber wenn das soo hohe Kosten sind, dann ist das ja Quatsch.
Dann macht man einfach nur ein Testlabor auf, welches dann das weiter beobachtet!
[posting]17.620.802 von BonusBanker am 19.08.05 21:28:29[/posting]Wozu weiter Entwickeln, wenn man sich durch die hohen Subventionen mit einer nicht wettbewerbsfähigen Technik eine goldene Nase verdienen kann?
# 1
Danke , dass Du in deinem Beitrag feststellst, dass die FDP als einzige Partei diesen Schwachsinn von Kohlesubventionen einstellen wird, womit seit Jahrzehnten Jahr für Jahr Milliarden Steuergelder verschwendet werden.
Daher gibt es nur eine Wahl am 18.9.05 und zwar die FDP wählen ! Die FDP ist die Partei, die das beste Parteiprogramm hat !
Danke , dass Du in deinem Beitrag feststellst, dass die FDP als einzige Partei diesen Schwachsinn von Kohlesubventionen einstellen wird, womit seit Jahrzehnten Jahr für Jahr Milliarden Steuergelder verschwendet werden.
Daher gibt es nur eine Wahl am 18.9.05 und zwar die FDP wählen ! Die FDP ist die Partei, die das beste Parteiprogramm hat !
Ich frage mich, wer hier bar jeder Vernunft ist, Nummer Eins.
#11.....Leider sind die Zahlen korrekt. Jeder Arbeitsplatz in der Kohleindustrie wird pro Jahr mit 60.000 Euro subventioniert. Früher war es sogar noch mehr.
Es käme uns eigentlich billiger, die Kohlekumpels samt ihrer Familien mit All-Inclusive-Paket in die Dominikanische Republik zu schicken.
Die FDP war als einzige Partei im Abbau dieses Zustandes eigentlich schon immer federführend. Es gab immer Liberale, die sich vor die Kumpels gestellt haben und ihnen erklärten, daß man die Kohleindustrie auf Dauer so nicht weiter unterstützen könne. Es regnete Blumen, nur waren noch die Töpfe dran. Man wollte die Wahrheit nicht sehen, bildete weiter fleißig aus und verprasste weiterhin Milliarden an Steuergeldern.
Mit einem Wechsel in Berlin sollte das ein endgültiges und rasches Ende finden.
#11.....Leider sind die Zahlen korrekt. Jeder Arbeitsplatz in der Kohleindustrie wird pro Jahr mit 60.000 Euro subventioniert. Früher war es sogar noch mehr.
Es käme uns eigentlich billiger, die Kohlekumpels samt ihrer Familien mit All-Inclusive-Paket in die Dominikanische Republik zu schicken.
Die FDP war als einzige Partei im Abbau dieses Zustandes eigentlich schon immer federführend. Es gab immer Liberale, die sich vor die Kumpels gestellt haben und ihnen erklärten, daß man die Kohleindustrie auf Dauer so nicht weiter unterstützen könne. Es regnete Blumen, nur waren noch die Töpfe dran. Man wollte die Wahrheit nicht sehen, bildete weiter fleißig aus und verprasste weiterhin Milliarden an Steuergeldern.
Mit einem Wechsel in Berlin sollte das ein endgültiges und rasches Ende finden.
Antifor
Ein Glück, dass mit dem Regierungswechsel in Kürze endlich die Politik der Geldverschwendung durch Rot/Grün ein Ende findet.
Dies ist auch höchste Zeit, nachdem die Rot/Grünen uns in dieses Schuldenschlassel gebracht haben !
Ein Glück, dass mit dem Regierungswechsel in Kürze endlich die Politik der Geldverschwendung durch Rot/Grün ein Ende findet.
Dies ist auch höchste Zeit, nachdem die Rot/Grünen uns in dieses Schuldenschlassel gebracht haben !
[posting]17.621.874 von StillhalterTrader am 19.08.05 23:09:26[/posting]Stillhalter Trader und Antifor
ich kann Euch nur zustimmen!!
Es wird Zeit, dass auch in Deutschland, die Gefühlsduselei, wo vermeindlich benachtteiligte Menschen (Alte, Frauen, Kriminelle, Schwule, Ausländer etc etc) sich besser durch staatliche Vor- und Fürsorge stehen, als jeder der normal für sein Geld arbeitet!
Jeder denkt hier, für alles und jedes ist der Staat zuständig - das muss ein Ende haben.
Diese Misswirtschaft aus diesen grünen Ideologen, die in der Mehrzahl selber wohl überhaupt keinen Cent mit ihren Fähigkeiten verdienen könnten, denn als "staatliche" Beschäftigte, und Mitwirkung des sozialistschen SPD- Flügels nicht länger weiter geht.
Aus einem der erfolgreichsten und reichsten Länder dieser Erde, haben die einen Staat gemacht, der in der akuellen Entwicklung vielen Nachbarn, wie etwa Portugal, Niederlande, oder Spanien, hinterherhinkt!
Wir wollen hoffen, dass sich unsere CDU Kanditaten nicht weiterhin so blöde anstellen - eigentlich brauchen die nur still zu halten, aber wenn die das nicht mal schafffen.......
ich kann Euch nur zustimmen!!
Es wird Zeit, dass auch in Deutschland, die Gefühlsduselei, wo vermeindlich benachtteiligte Menschen (Alte, Frauen, Kriminelle, Schwule, Ausländer etc etc) sich besser durch staatliche Vor- und Fürsorge stehen, als jeder der normal für sein Geld arbeitet!
Jeder denkt hier, für alles und jedes ist der Staat zuständig - das muss ein Ende haben.
Diese Misswirtschaft aus diesen grünen Ideologen, die in der Mehrzahl selber wohl überhaupt keinen Cent mit ihren Fähigkeiten verdienen könnten, denn als "staatliche" Beschäftigte, und Mitwirkung des sozialistschen SPD- Flügels nicht länger weiter geht.
Aus einem der erfolgreichsten und reichsten Länder dieser Erde, haben die einen Staat gemacht, der in der akuellen Entwicklung vielen Nachbarn, wie etwa Portugal, Niederlande, oder Spanien, hinterherhinkt!
Wir wollen hoffen, dass sich unsere CDU Kanditaten nicht weiterhin so blöde anstellen - eigentlich brauchen die nur still zu halten, aber wenn die das nicht mal schafffen.......
Mein Cousin ist Bergmann und geht demnächst mit 48 Jahren in Rente.
Gruß
BlueJoe
Gruß
BlueJoe
#27...Das Wohl von vielen steht über dem weniger.
#26...Ganz richtig, wir müssen weg von dieser Vollversorgungsmentaltität. Und was die CDU angeht, die stellt sich in vielen Belangen ja auch nicht viel besser an als die Vormundschaften bei SPD und Grünen. Die CDU braucht ein Zupferd, und das heißt FDP.
#26...Ganz richtig, wir müssen weg von dieser Vollversorgungsmentaltität. Und was die CDU angeht, die stellt sich in vielen Belangen ja auch nicht viel besser an als die Vormundschaften bei SPD und Grünen. Die CDU braucht ein Zupferd, und das heißt FDP.
Wo steckt eigentlich unser 2Meter-Kapitalvernichtungsfreak?
Die 60.000 Euro Zuschuß von SPD und Grünen verbraten bevor die Mehrwertsteuer durch die CDU erhöht werden soll.
!
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hier ein interessanter artikel mit quellenangabe:
nachzulesen unter: http://www.heise.de/tp/r4/html/resu...ds=Liberalismus
Die gelbe Gefahr
Rüdiger Suchsland 12.09.2005
Solange es die FDP gibt, ist der Liberalismus in Deutschland ohne Chance
Keine Partei hat Deutschland so lange regiert wie die FDP. Nur ganze 14 der letzten 56 Jahre war man nicht an der Regierung. Die FDP ist damit die eigentliche Staatspartei der Bundesrepublik. Wenn also etwas faul sein sollte im Staate, dann ist dies zu allererst das Werk der FDP. Jetzt will sie endlich wieder an die Macht. Aber die Partei der "Freien Demokraten" ist so frei, dass sie selbst nicht mehr weiß, wozu sie da ist. Man könnte die FDP nun einfach ignorieren. Aber es gibt gute Gründe, vor ihr zu warnen.
Von den Parteien, die bei der bevorstehenden Bundestagswahl mit Aussichten auf Parlamentsmandate, eine Regierungsbeteiligung gar, ins Rennen gehen, ist die FDP diejenige mit der geringsten politischen Substanz, diejenige, die am ehesten das Etikett der "reinen Funktionspartei" verdient - ein politischer Zombie: Innerlich tot, ohne Seele, kann sie doch nicht sterben. Man könnte sie einfach ignorieren.
"Partei der Besserverdienenden"
Die FDP ist langweilig. Ästhetisch, also auch soziologisch, ist sie weniger denn je die Partei der Großbürger, die sie mal war - die wählen Union oder Grüne - als die Partei der neureichen Aufsteiger, der Smarties und der "Generation Golf". In den Worten des Politologen Franz Walter: Die FDP "verströmt keinen sanften, maßvollen Mittelstands-Liberalismus mehr, sondern mischt altes Establishment mit Event, viel Schaumschlägerei und symbolischen Aktionen. Sie zielt auf junge Leute, gibt sich optimistisch, braun gebrannt und gut drauf. Sie steht nicht mehr für große Sozialmoral, sondern für Cash. So entsteht eine Koalition von Cash-orientierten Unterschichten und Cash-orientierten Besitzbürgern."
Der frühere Slogan von der "Partei der Besserverdienenden", als PR-Aktion in die Hose gegangen, traf das Selbstverständnis der Partei präzis: In der FDP spricht man gern davon, dass Deutschland "wieder Eliten" brauche, bzw. ein anderes Verhältnis zum Elitären. So reden nur diejenigen, die es nötig haben, die insgeheim zweifeln, ob man sie selbst wohl, käme es darauf an, zur Elite rechnen würde. Weil sie noch nicht lange oben sind, muss die Mauer bitteschön ein bisschen höher gezogen werden.
"Leistung muss sich wieder lohnen"
Der Lieblingsslogan der FDP ist aber der, dass "Leistung sich wieder lohnen muss". Gemeint ist damit: Wir wollen nichts abgeben, die Steuern sollen möglichst niedrig sein, denn wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht.
Wenn die FDP "mehr Leistungsbereitschaft" fordert, meint sie, dass die Leistungen gekürzt werden sollen, wenn sie von mehr "Eigenverantwortung" redet, heißt dies, dass der Staat und die Mitmenschen sich aus der Verantwortung zurückziehen sollen. Das ist das Langweilige an der FDP: Keine Partei ist so plump, so einfallslos und so dreist. Darum ist sie inzwischen allen wurscht, sogar den Porschefahrern.
Wäre die FDP wirklich so für Freiheit, Selbstverantwortung und Durchlässigkeit wie sie gern vorgibt, müsste sie, um nur ein Beispiel zu nennen, an einer Bildungspolitik interessiert sein, die allen - unabhängig von kultureller, sozialer und ökonomischer Herkunft - gleiche (!) Chancen einräumt. Doch Gleichheit ist für die FDP des Teufels; man schimpft dann über das "Gießkannenprinzip".
Eine parasitäre Partei
Die FDP ist korrupt, moralisch wie ökonomisch. Die ökonomische Korruption des FDP-Führungspersonals ist bekannt. Sie gerät nur gern - und wir könnten jetzt über Verdummung in der Mediengesellschaft jammern - in Vergessenheit, ähnlich wie die schwarzen Kassen der Union. Erinnern wir an die Flick-Affaire. Erinnern wir an Möllemann und seinen Geldboten Fritz Goergen, 13 Jahre Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung, der hohe Beträge zwischen Liechtenstein und Münster transportierte, deren genaue Höhe und deren Zweck bis heute unklar ist. Erinnern wir vor allem daran, dass Guido Westerwelle zwischen 1995 und 1998 drei Spenden in Höhe von zusammen knapp 30.000 Mark von dem auch im Zusammenhang mit anderen Polit-Skandalen umstrittenen PR-Unternehmer Moritz Hunzinger erhalten hat. Einer der Schecks lag genau einen Pfennig unter der Grenze, ab der solche Spenden beim Bundestagspräsidenten gemeldet werden müssen. Aus Westerwelles Büro heißt es dazu, alles sei rechtens.
Die moralische Korruption der FDP ist ebenfalls mit den Händen zu greifen. Diese Partei geht mit jedem ins Bett. Erst wählte sie Adenauer ins Amt. 1965 erzwang sie seinen Rücktritt. Dann sorgte sie unter Walter Scheel 1969 für die Machtübernahme der FDP. 1982 stürzten Genscher und Lambsdorff Helmut Schmidt, wechselten mitten in der Legislaturperiode zur Union und ermöglichten so Helmut Kohl, damals schon die "lahme Ente" der Union, doch noch den Griff nach der Kanzlerschaft. Die FDP war der opportunistische "Steigbügelhalter" par excellence. Man könnte auch sagen: Eine parasitäre Partei, der CDU und SPD wahlweise als Wirtstier galten. Dabei sein war alles. Und auch jetzt möchte man wieder an die Macht.
Da gehört man schließlich hin, dieser Platz steht einem schließlich zu. Immerhin hat keine Partei die Bundesrepublik so lange regiert wie die FDP. Nur ganze 14 der letzten 56 Jahre war man nicht an der Regierung. Die FDP ist die eigentliche Staatspartei der Bundesrepublik. Wenn also etwas faul ist im Staate Bundesrepublik, wenn an dem ganzen Krisengerede der letzten Jahre wirklich etwas dran sein sollte (und es nicht nur, von u. a. der FDP produzierte, neoliberale Ideologie sein sollte), dann ist diese Krise zu allererst das Werk der FDP. Natürlich würde sie das leugnen. Würde sagen, was sie immer sagt: Wir konnten uns nicht durchsetzen, wir konnten die leider stärkeren Partner nicht von der liberalen Sache überzeugen. Aber ist mangelnde Durchsetzungsfähigkeit ein Grund, sie zu wählen? Vergleicht man einmal das, was die Grünen in den letzten sieben Jahren in der Regierung Schröder bewirkt haben - unabhängig davon, ob man das nun gut oder schlecht findet - mit den "Erfolgen" der FDP, müsste es letzteren die Schamesröte ins Gesicht treiben. Ob nun aus Impotenz, Inkompetenz, oder einfach Ignoranz - die FDP bewirkt nichts, sie macht einfach nur mit.
Leichtmatrosen im Guidomobil
Auf die Frage, wozu sie Politik macht, hat die FDP keine Antwort mehr. Vor zehn Jahren konnte man noch mit dem Ideengut des angelsächsischen Neoliberalismus punkten. Der ist aber inzwischen entweder in Verruf geraten oder zum politischen Allgemeingut geworden. Die Rolle als Hüter der Grundrechte, die sozialliberale Komponente, wurde der FDP schon in den späten 80er Jahren durch die Debatten um Volkszählung, Asyl- und Einwandererrecht und Datenschutz von den Grünen weggeschnappt. Dadurch hat die FDP auch ihre alte Steigbügelhalter- und Mehrheitsbeschafferfunktion verloren. Sie ist nicht mehr ohne weiteres mit beiden großen Parteien koalitionsfähig, sondern in freiwilliger babylonischer Gefangenschaft als Anhängsel an die Union gefesselt. Das schadet sogar der Union. Denn die FDP dient nicht mehr als Brücke ins linksliberale Bürgertum, sie erschließt nicht Wählerschichten für einen Unionskandidaten, die die CDU oder gerade in Bayern die klerikale, bäuerlicher, oft einfach nur dumpfbackige CSU nie wählen würden. Sondern sie will einfach etwas vom Kuchen abhaben. Und sie schreckt ab, weil Westerwelle - Stichwort: "Leichtmatrose" (Edmund Stoiber) - die Skepsis gegenüber Angela Merkel eher verstärkt.
Schon der "Projekt 18"-Humor mit Westerwelles Containerauftritt und blaugelber "18" auf der Schuhsohle war gerade für die eigene Klientel, erst recht für die der Union, gewöhnungsbedürftig. Auf die breite Öffentlichkeit wirkte er wie das Pfeifen im Wald eines gealterten Klassenclowns, dessen Scherze nicht mehr ziehen. Heute hält Westerwelle, weil er das wenigstens begriffen hat, meistens einfach den Mund. Wenn er aber doch mal etwas sagt, dann erinnert man sich immer gleich wieder daran, wie es früher war. Leichtmatrose Westerwelle wird das Guidomobil nicht los. Der "Krawattenmann des Jahres 2001" ist auch politisch von gestern.
Programmatischer Burn-out
Zurück zur Frage "wozu?" So wie die Parteiführung intellektuell schwach und strategisch unsicher agiert, insgesamt verbraucht wirkt, so sehr ist die Partei von einem auch programmatischen Burn-out-Syndrom befallen - eine Partei ohne politische Existenzberechtigung.
Man könnte nun sehr wohlwollend argumentieren, dass die FDP auf diese Weise sehr präzise das Dilemma des Liberalismus in Deutschland repräsentiert, einem Land, in dem der politische Liberalismus wie freiheitliche Gesinnung und liberale Alltagskultur es seit jeher schwerer hatten als in jeder anderen Industrienation. Während der Liberalismus in Frankreich seit 1789 die kulturelle Hegemonie errungen hatte, zum Inbegriff der politischen Ideenwelt des "bürgerlichen Jahrhunderts" wurde, während in Großbritannien die "Whig interpretation of history" das Selbstverständnis des Empire prägte, symbolisiert die an Windungen und Rückschlägen, an Spaltungen und Opportunismen, an Enttäuschung überreiche Geschichte des Liberalismus in Deutschland vor allem die Defizite des deutschen Bürgertums, seine - im europäischen Vergleich - übertriebene Harmoniesucht und Bereitschaft zum Kompromiss mit den jeweils Herrschenden, seine viel zu geringe Kampfbereitschaft. Bürgerliche Ideale und Werte wurden hierzulande immer schon – jedenfalls von der Mehrheit - bereitwillig dem Machtstaat geopfert, ein schwacher Liberalismus machte das Land anfällig für diktatorische Herausforderungen.
Nach 1945 überlebte der Liberalismus, der immerhin einmal 30 bis 40 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen konnte, nur in Schrumpfform, als Partei der Mehrheitsbeschaffer. In einem sehr allgemeinen Sinne liberalisierten sich zudem alle Parteien, wurden alle liberal.
Pauschaler Anti-Staats-Reflex
Aber damit den heutigen Zustand der FDP zu erklären wäre allzu schmeichelhaft für die "Partei der Besserverdienenden". Wie unklar die programmatische Positionierung der FDP aber ist, zeigt, dass sie selbst - von oberflächlichen Slogans abgesehen - nicht überzeugend erklären kann, was Liberalismus eigentlich meint (und was gerade eben nicht). Vor allem das Verhältnis der FDP zum Staat ist, gelinde gesagt, zwiespältig und oft einfach absurd. So ist es mittlerweile (nicht nur bei der FDP) Mode geworden, in einem pauschalen Anti-Staats-Reflex Freiheit und Staat als sich gegenseitig ausschließende Antagonismen darzustellen. Obwohl Liberalismus ohne rechtsstaatliche und demokratische Strukturen gar nicht denkbar ist, obwohl es das Wesen der liberalen Demokratie ist, gestaltend auf Gesellschaft einzuwirken, Freiheiten aktiv zu sichern, - etwa die Presse- und Meinungsfreiheit - tut der FDP-Liberalismus so, als wäre der Staat allein Bremsklotz und Hemmschuh gegenüber einer sich wunderbar selbst regulierenden, ständig erweiternden Freiheit. Die FDP-"Programmatik" erschöpft sich derzeit in Null-Parolen wie "Mut zur Zukunft", im Nachplappern der Parolen von Unternehmer- und Mittelstandslobbys und in der Pauschal-Forderung nach "weniger Staat" und "mehr Markt", nach "Abbau" auf allen Ebenen. Der schlanke Staat der FDP ist ein abgemagerter Staat, ein Staat, der auf Wasser und Brot gesetzt wird – bis kurz vor dem Hungertod.
Aber nicht der Staat hat zuletzt die meisten Werte vernichtet, sondern Unternehmer. Und viele Unternehmen suchen von sich aus überhaupt keinen freien Markt und keinen Wettbewerb - warum sollten sie auch an Konkurrenz interessiert sein? Die universale Staatskritik der FDP ist daher gleich aus mehreren Gründen falsch und dumm: Zum einen ist offenkundig, dass - Globalisierung hin oder her - der Nationalstaat fürs erste die relevante Bezugsgröße politischer Legitimation und der Sicherung demokratischer Freiheiten ist. Die klügeren Teile der Wirtschaft haben das längst erkannt - so wie die Klügeren unter den Liberalen aller Länder (nicht die FDP!) längst erkannt haben, dass es nicht um viel oder wenig Staat geht, sondern darum, wie innovativ und flexibel politische Institutionen gebaut sind, ob sie offen genug sind, um auf Neues zu reagieren, aber stabil genug, um sich gegen andere Mächte wehren zu können.
Konformität der "neuen Bürgerlichkeit"
Ein Liberalismus, der sich als gestaltende Kraft ernst nimmt und sich nicht in Partikularinteressen erschöpft, wäre ein Liberalismus, der konsequent die Selbstentfaltung des Einzelnen ermöglicht. Der die Autonomie des Einzelnen gegenüber Eingriffen verteidigt, egal von welcher Seite sie kommen, der der heute zunehmend in Mode kommenden Denunziation individueller Freiheit als "Hedonismus" nicht nachgibt, aber umgekehrt auch keiner Ego-Gesellschaft das Wort redet, sondern in der Lage ist zu erklären, warum Freiheit mit Ironie (Richard Rorty), zivilisiertem Gemeinsinn (Michael Walzer), "Respekt" (Richard Sennet) und republikanischer Citoyenité, vor allem mit Skepsis gegenüber letzten Wahrheiten und grundsätzlichem Selbstzweifel einher geht. Die neue Konformität der Jungkonservativen ist etwas anderes.
Solange es die FDP gibt, ist der Liberalismus in Deutschland ohne Chance. Die FDP ist von all dem weiter entfernt denn je; sie repräsentiert vielmehr selbst genau jene schicke smarte Konformität der "neuen Bürgerlichkeit", der konservative Vordenker wie der Berliner Soziologe Paul Nolte das Wort reden. Als ob nicht einer ihrer politischen Ahnen, John Stuart Mill, den größten Feind des Liberalismus in der "Tyrannei des vorherrschenden Meinens und Empfindens" gesehen hätte, in der "Tendenz der Gesellschaft, wenn möglich die Bildung jeder Individualität, die nicht mit ihrem eigenen Kurs harmoniert, zu verhindern". Dass "die Seele selbst versklavt" werde, darin sah Mill die größte Gefahr.
Der neue Gott der FDP
Die FDP ist längst nicht mehr die Partei des Individuums, sondern die Partei einer vermeintlich moralischen Instanz, die gleichsam über dem Alltagshandeln steht. Wo andere politische Bewegungen mit der Moral argumentieren, der Tradition, wo Menschen qua Nation, Rasse, Religion, im Namen der Toten, der Lebenden oder der noch Ungeborenen zu einer großen Gemeinschaft zusammengeschmiedet werden sollen, da usurpiert die FDP die konkrete Freiheit des Einzelnen, die tatsächlichen Wünsche und Glücksvorstellungen der Individuen im Namen einer "wahren perfekten Freiheit" namens Markt. Der Markt ist das Glückversprechen der FDP, die "unsichtbare Hand" (Adam Smith) Gottes. An die Stelle der Tyrannei der Mehrheit, gegen die die FDP zu kämpfen behauptet, tritt die Tyrannei des Marktes, der "Deregulierung", die auch individuelle Freiheitsspielräume treffen kann – dies ist der neue Gott, dem die FDP mit fundamentalistischer Verve dient.
Heute wirkt die Partei Ralf Dahrendorfs, Thomas Dehlers und Karl-Hermann Flachs wie eine Prostituierte, die nach Mitternacht noch einen Freier braucht, um die Zimmermiete zu zahlen und über eine unendliche Reihe von Demütigungen und Selbstkasteiungen mit verkrampften Backenknochen ihr zahnloses Westerwellegrinsen grinst. Aber die FDP ist heute so frei, dass sie nicht mehr weiß, wozu sie da ist.
nachzulesen unter: http://www.heise.de/tp/r4/html/resu...ds=Liberalismus
Die gelbe Gefahr
Rüdiger Suchsland 12.09.2005
Solange es die FDP gibt, ist der Liberalismus in Deutschland ohne Chance
Keine Partei hat Deutschland so lange regiert wie die FDP. Nur ganze 14 der letzten 56 Jahre war man nicht an der Regierung. Die FDP ist damit die eigentliche Staatspartei der Bundesrepublik. Wenn also etwas faul sein sollte im Staate, dann ist dies zu allererst das Werk der FDP. Jetzt will sie endlich wieder an die Macht. Aber die Partei der "Freien Demokraten" ist so frei, dass sie selbst nicht mehr weiß, wozu sie da ist. Man könnte die FDP nun einfach ignorieren. Aber es gibt gute Gründe, vor ihr zu warnen.
Von den Parteien, die bei der bevorstehenden Bundestagswahl mit Aussichten auf Parlamentsmandate, eine Regierungsbeteiligung gar, ins Rennen gehen, ist die FDP diejenige mit der geringsten politischen Substanz, diejenige, die am ehesten das Etikett der "reinen Funktionspartei" verdient - ein politischer Zombie: Innerlich tot, ohne Seele, kann sie doch nicht sterben. Man könnte sie einfach ignorieren.
"Partei der Besserverdienenden"
Die FDP ist langweilig. Ästhetisch, also auch soziologisch, ist sie weniger denn je die Partei der Großbürger, die sie mal war - die wählen Union oder Grüne - als die Partei der neureichen Aufsteiger, der Smarties und der "Generation Golf". In den Worten des Politologen Franz Walter: Die FDP "verströmt keinen sanften, maßvollen Mittelstands-Liberalismus mehr, sondern mischt altes Establishment mit Event, viel Schaumschlägerei und symbolischen Aktionen. Sie zielt auf junge Leute, gibt sich optimistisch, braun gebrannt und gut drauf. Sie steht nicht mehr für große Sozialmoral, sondern für Cash. So entsteht eine Koalition von Cash-orientierten Unterschichten und Cash-orientierten Besitzbürgern."
Der frühere Slogan von der "Partei der Besserverdienenden", als PR-Aktion in die Hose gegangen, traf das Selbstverständnis der Partei präzis: In der FDP spricht man gern davon, dass Deutschland "wieder Eliten" brauche, bzw. ein anderes Verhältnis zum Elitären. So reden nur diejenigen, die es nötig haben, die insgeheim zweifeln, ob man sie selbst wohl, käme es darauf an, zur Elite rechnen würde. Weil sie noch nicht lange oben sind, muss die Mauer bitteschön ein bisschen höher gezogen werden.
"Leistung muss sich wieder lohnen"
Der Lieblingsslogan der FDP ist aber der, dass "Leistung sich wieder lohnen muss". Gemeint ist damit: Wir wollen nichts abgeben, die Steuern sollen möglichst niedrig sein, denn wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht.
Wenn die FDP "mehr Leistungsbereitschaft" fordert, meint sie, dass die Leistungen gekürzt werden sollen, wenn sie von mehr "Eigenverantwortung" redet, heißt dies, dass der Staat und die Mitmenschen sich aus der Verantwortung zurückziehen sollen. Das ist das Langweilige an der FDP: Keine Partei ist so plump, so einfallslos und so dreist. Darum ist sie inzwischen allen wurscht, sogar den Porschefahrern.
Wäre die FDP wirklich so für Freiheit, Selbstverantwortung und Durchlässigkeit wie sie gern vorgibt, müsste sie, um nur ein Beispiel zu nennen, an einer Bildungspolitik interessiert sein, die allen - unabhängig von kultureller, sozialer und ökonomischer Herkunft - gleiche (!) Chancen einräumt. Doch Gleichheit ist für die FDP des Teufels; man schimpft dann über das "Gießkannenprinzip".
Eine parasitäre Partei
Die FDP ist korrupt, moralisch wie ökonomisch. Die ökonomische Korruption des FDP-Führungspersonals ist bekannt. Sie gerät nur gern - und wir könnten jetzt über Verdummung in der Mediengesellschaft jammern - in Vergessenheit, ähnlich wie die schwarzen Kassen der Union. Erinnern wir an die Flick-Affaire. Erinnern wir an Möllemann und seinen Geldboten Fritz Goergen, 13 Jahre Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung, der hohe Beträge zwischen Liechtenstein und Münster transportierte, deren genaue Höhe und deren Zweck bis heute unklar ist. Erinnern wir vor allem daran, dass Guido Westerwelle zwischen 1995 und 1998 drei Spenden in Höhe von zusammen knapp 30.000 Mark von dem auch im Zusammenhang mit anderen Polit-Skandalen umstrittenen PR-Unternehmer Moritz Hunzinger erhalten hat. Einer der Schecks lag genau einen Pfennig unter der Grenze, ab der solche Spenden beim Bundestagspräsidenten gemeldet werden müssen. Aus Westerwelles Büro heißt es dazu, alles sei rechtens.
Die moralische Korruption der FDP ist ebenfalls mit den Händen zu greifen. Diese Partei geht mit jedem ins Bett. Erst wählte sie Adenauer ins Amt. 1965 erzwang sie seinen Rücktritt. Dann sorgte sie unter Walter Scheel 1969 für die Machtübernahme der FDP. 1982 stürzten Genscher und Lambsdorff Helmut Schmidt, wechselten mitten in der Legislaturperiode zur Union und ermöglichten so Helmut Kohl, damals schon die "lahme Ente" der Union, doch noch den Griff nach der Kanzlerschaft. Die FDP war der opportunistische "Steigbügelhalter" par excellence. Man könnte auch sagen: Eine parasitäre Partei, der CDU und SPD wahlweise als Wirtstier galten. Dabei sein war alles. Und auch jetzt möchte man wieder an die Macht.
Da gehört man schließlich hin, dieser Platz steht einem schließlich zu. Immerhin hat keine Partei die Bundesrepublik so lange regiert wie die FDP. Nur ganze 14 der letzten 56 Jahre war man nicht an der Regierung. Die FDP ist die eigentliche Staatspartei der Bundesrepublik. Wenn also etwas faul ist im Staate Bundesrepublik, wenn an dem ganzen Krisengerede der letzten Jahre wirklich etwas dran sein sollte (und es nicht nur, von u. a. der FDP produzierte, neoliberale Ideologie sein sollte), dann ist diese Krise zu allererst das Werk der FDP. Natürlich würde sie das leugnen. Würde sagen, was sie immer sagt: Wir konnten uns nicht durchsetzen, wir konnten die leider stärkeren Partner nicht von der liberalen Sache überzeugen. Aber ist mangelnde Durchsetzungsfähigkeit ein Grund, sie zu wählen? Vergleicht man einmal das, was die Grünen in den letzten sieben Jahren in der Regierung Schröder bewirkt haben - unabhängig davon, ob man das nun gut oder schlecht findet - mit den "Erfolgen" der FDP, müsste es letzteren die Schamesröte ins Gesicht treiben. Ob nun aus Impotenz, Inkompetenz, oder einfach Ignoranz - die FDP bewirkt nichts, sie macht einfach nur mit.
Leichtmatrosen im Guidomobil
Auf die Frage, wozu sie Politik macht, hat die FDP keine Antwort mehr. Vor zehn Jahren konnte man noch mit dem Ideengut des angelsächsischen Neoliberalismus punkten. Der ist aber inzwischen entweder in Verruf geraten oder zum politischen Allgemeingut geworden. Die Rolle als Hüter der Grundrechte, die sozialliberale Komponente, wurde der FDP schon in den späten 80er Jahren durch die Debatten um Volkszählung, Asyl- und Einwandererrecht und Datenschutz von den Grünen weggeschnappt. Dadurch hat die FDP auch ihre alte Steigbügelhalter- und Mehrheitsbeschafferfunktion verloren. Sie ist nicht mehr ohne weiteres mit beiden großen Parteien koalitionsfähig, sondern in freiwilliger babylonischer Gefangenschaft als Anhängsel an die Union gefesselt. Das schadet sogar der Union. Denn die FDP dient nicht mehr als Brücke ins linksliberale Bürgertum, sie erschließt nicht Wählerschichten für einen Unionskandidaten, die die CDU oder gerade in Bayern die klerikale, bäuerlicher, oft einfach nur dumpfbackige CSU nie wählen würden. Sondern sie will einfach etwas vom Kuchen abhaben. Und sie schreckt ab, weil Westerwelle - Stichwort: "Leichtmatrose" (Edmund Stoiber) - die Skepsis gegenüber Angela Merkel eher verstärkt.
Schon der "Projekt 18"-Humor mit Westerwelles Containerauftritt und blaugelber "18" auf der Schuhsohle war gerade für die eigene Klientel, erst recht für die der Union, gewöhnungsbedürftig. Auf die breite Öffentlichkeit wirkte er wie das Pfeifen im Wald eines gealterten Klassenclowns, dessen Scherze nicht mehr ziehen. Heute hält Westerwelle, weil er das wenigstens begriffen hat, meistens einfach den Mund. Wenn er aber doch mal etwas sagt, dann erinnert man sich immer gleich wieder daran, wie es früher war. Leichtmatrose Westerwelle wird das Guidomobil nicht los. Der "Krawattenmann des Jahres 2001" ist auch politisch von gestern.
Programmatischer Burn-out
Zurück zur Frage "wozu?" So wie die Parteiführung intellektuell schwach und strategisch unsicher agiert, insgesamt verbraucht wirkt, so sehr ist die Partei von einem auch programmatischen Burn-out-Syndrom befallen - eine Partei ohne politische Existenzberechtigung.
Man könnte nun sehr wohlwollend argumentieren, dass die FDP auf diese Weise sehr präzise das Dilemma des Liberalismus in Deutschland repräsentiert, einem Land, in dem der politische Liberalismus wie freiheitliche Gesinnung und liberale Alltagskultur es seit jeher schwerer hatten als in jeder anderen Industrienation. Während der Liberalismus in Frankreich seit 1789 die kulturelle Hegemonie errungen hatte, zum Inbegriff der politischen Ideenwelt des "bürgerlichen Jahrhunderts" wurde, während in Großbritannien die "Whig interpretation of history" das Selbstverständnis des Empire prägte, symbolisiert die an Windungen und Rückschlägen, an Spaltungen und Opportunismen, an Enttäuschung überreiche Geschichte des Liberalismus in Deutschland vor allem die Defizite des deutschen Bürgertums, seine - im europäischen Vergleich - übertriebene Harmoniesucht und Bereitschaft zum Kompromiss mit den jeweils Herrschenden, seine viel zu geringe Kampfbereitschaft. Bürgerliche Ideale und Werte wurden hierzulande immer schon – jedenfalls von der Mehrheit - bereitwillig dem Machtstaat geopfert, ein schwacher Liberalismus machte das Land anfällig für diktatorische Herausforderungen.
Nach 1945 überlebte der Liberalismus, der immerhin einmal 30 bis 40 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen konnte, nur in Schrumpfform, als Partei der Mehrheitsbeschaffer. In einem sehr allgemeinen Sinne liberalisierten sich zudem alle Parteien, wurden alle liberal.
Pauschaler Anti-Staats-Reflex
Aber damit den heutigen Zustand der FDP zu erklären wäre allzu schmeichelhaft für die "Partei der Besserverdienenden". Wie unklar die programmatische Positionierung der FDP aber ist, zeigt, dass sie selbst - von oberflächlichen Slogans abgesehen - nicht überzeugend erklären kann, was Liberalismus eigentlich meint (und was gerade eben nicht). Vor allem das Verhältnis der FDP zum Staat ist, gelinde gesagt, zwiespältig und oft einfach absurd. So ist es mittlerweile (nicht nur bei der FDP) Mode geworden, in einem pauschalen Anti-Staats-Reflex Freiheit und Staat als sich gegenseitig ausschließende Antagonismen darzustellen. Obwohl Liberalismus ohne rechtsstaatliche und demokratische Strukturen gar nicht denkbar ist, obwohl es das Wesen der liberalen Demokratie ist, gestaltend auf Gesellschaft einzuwirken, Freiheiten aktiv zu sichern, - etwa die Presse- und Meinungsfreiheit - tut der FDP-Liberalismus so, als wäre der Staat allein Bremsklotz und Hemmschuh gegenüber einer sich wunderbar selbst regulierenden, ständig erweiternden Freiheit. Die FDP-"Programmatik" erschöpft sich derzeit in Null-Parolen wie "Mut zur Zukunft", im Nachplappern der Parolen von Unternehmer- und Mittelstandslobbys und in der Pauschal-Forderung nach "weniger Staat" und "mehr Markt", nach "Abbau" auf allen Ebenen. Der schlanke Staat der FDP ist ein abgemagerter Staat, ein Staat, der auf Wasser und Brot gesetzt wird – bis kurz vor dem Hungertod.
Aber nicht der Staat hat zuletzt die meisten Werte vernichtet, sondern Unternehmer. Und viele Unternehmen suchen von sich aus überhaupt keinen freien Markt und keinen Wettbewerb - warum sollten sie auch an Konkurrenz interessiert sein? Die universale Staatskritik der FDP ist daher gleich aus mehreren Gründen falsch und dumm: Zum einen ist offenkundig, dass - Globalisierung hin oder her - der Nationalstaat fürs erste die relevante Bezugsgröße politischer Legitimation und der Sicherung demokratischer Freiheiten ist. Die klügeren Teile der Wirtschaft haben das längst erkannt - so wie die Klügeren unter den Liberalen aller Länder (nicht die FDP!) längst erkannt haben, dass es nicht um viel oder wenig Staat geht, sondern darum, wie innovativ und flexibel politische Institutionen gebaut sind, ob sie offen genug sind, um auf Neues zu reagieren, aber stabil genug, um sich gegen andere Mächte wehren zu können.
Konformität der "neuen Bürgerlichkeit"
Ein Liberalismus, der sich als gestaltende Kraft ernst nimmt und sich nicht in Partikularinteressen erschöpft, wäre ein Liberalismus, der konsequent die Selbstentfaltung des Einzelnen ermöglicht. Der die Autonomie des Einzelnen gegenüber Eingriffen verteidigt, egal von welcher Seite sie kommen, der der heute zunehmend in Mode kommenden Denunziation individueller Freiheit als "Hedonismus" nicht nachgibt, aber umgekehrt auch keiner Ego-Gesellschaft das Wort redet, sondern in der Lage ist zu erklären, warum Freiheit mit Ironie (Richard Rorty), zivilisiertem Gemeinsinn (Michael Walzer), "Respekt" (Richard Sennet) und republikanischer Citoyenité, vor allem mit Skepsis gegenüber letzten Wahrheiten und grundsätzlichem Selbstzweifel einher geht. Die neue Konformität der Jungkonservativen ist etwas anderes.
Solange es die FDP gibt, ist der Liberalismus in Deutschland ohne Chance. Die FDP ist von all dem weiter entfernt denn je; sie repräsentiert vielmehr selbst genau jene schicke smarte Konformität der "neuen Bürgerlichkeit", der konservative Vordenker wie der Berliner Soziologe Paul Nolte das Wort reden. Als ob nicht einer ihrer politischen Ahnen, John Stuart Mill, den größten Feind des Liberalismus in der "Tyrannei des vorherrschenden Meinens und Empfindens" gesehen hätte, in der "Tendenz der Gesellschaft, wenn möglich die Bildung jeder Individualität, die nicht mit ihrem eigenen Kurs harmoniert, zu verhindern". Dass "die Seele selbst versklavt" werde, darin sah Mill die größte Gefahr.
Der neue Gott der FDP
Die FDP ist längst nicht mehr die Partei des Individuums, sondern die Partei einer vermeintlich moralischen Instanz, die gleichsam über dem Alltagshandeln steht. Wo andere politische Bewegungen mit der Moral argumentieren, der Tradition, wo Menschen qua Nation, Rasse, Religion, im Namen der Toten, der Lebenden oder der noch Ungeborenen zu einer großen Gemeinschaft zusammengeschmiedet werden sollen, da usurpiert die FDP die konkrete Freiheit des Einzelnen, die tatsächlichen Wünsche und Glücksvorstellungen der Individuen im Namen einer "wahren perfekten Freiheit" namens Markt. Der Markt ist das Glückversprechen der FDP, die "unsichtbare Hand" (Adam Smith) Gottes. An die Stelle der Tyrannei der Mehrheit, gegen die die FDP zu kämpfen behauptet, tritt die Tyrannei des Marktes, der "Deregulierung", die auch individuelle Freiheitsspielräume treffen kann – dies ist der neue Gott, dem die FDP mit fundamentalistischer Verve dient.
Heute wirkt die Partei Ralf Dahrendorfs, Thomas Dehlers und Karl-Hermann Flachs wie eine Prostituierte, die nach Mitternacht noch einen Freier braucht, um die Zimmermiete zu zahlen und über eine unendliche Reihe von Demütigungen und Selbstkasteiungen mit verkrampften Backenknochen ihr zahnloses Westerwellegrinsen grinst. Aber die FDP ist heute so frei, dass sie nicht mehr weiß, wozu sie da ist.
Natürlich hat die FDP Recht , wenn sie die Streichung der Kohlesubventionen fordert.
Das hat zwei Gründe:
1. Spart man die Subventionen und kann das Geld an anderer Stelle sinnvoller einsetzten z.b. in der Bildung.
2. Spart man so eigene Resourcen, denn die Steinkohle verschwindet ja nicht aus dem deutschen Boden und kann zu einem späteren Zeitpunkt immer noch abgebaut werden. Gut möglich, daß sich das eines Tages auch wirtschaftlich lohnt
Warum soll man eigene Bodenschätze verbrauchen und das auch noch steuerlich fördern, wenn man fremde Bodenschätze auf dem Weltmarkt billiger einkaufen und verbrauchen kann ?
Ich habe noch nie FDP gewählt.
Das hat zwei Gründe:
1. Spart man die Subventionen und kann das Geld an anderer Stelle sinnvoller einsetzten z.b. in der Bildung.
2. Spart man so eigene Resourcen, denn die Steinkohle verschwindet ja nicht aus dem deutschen Boden und kann zu einem späteren Zeitpunkt immer noch abgebaut werden. Gut möglich, daß sich das eines Tages auch wirtschaftlich lohnt
Warum soll man eigene Bodenschätze verbrauchen und das auch noch steuerlich fördern, wenn man fremde Bodenschätze auf dem Weltmarkt billiger einkaufen und verbrauchen kann ?
Ich habe noch nie FDP gewählt.
Wenn wir einfach endlich die überflüssige FDP streichen würden, würde Deutschland viel mehr Geld einsparen.
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Antwort auf Beitrag Nr.: 21.325.762 von 2meterwaller am 26.04.06 11:35:362meterwalter,
ich bin zwar kein FDP-Fan, aber Dein Beitrag scheint mir doch etwas überzogen und kann wohl nur aus Richtung einer total roten Socke kommen.
Denn in Wirtschaftlicher Hinsicht kommen die besten Vorschläge von der FDP, um unsere Wirtschaft wieder gesunden zu lassen.
wilbi
ich bin zwar kein FDP-Fan, aber Dein Beitrag scheint mir doch etwas überzogen und kann wohl nur aus Richtung einer total roten Socke kommen.
Denn in Wirtschaftlicher Hinsicht kommen die besten Vorschläge von der FDP, um unsere Wirtschaft wieder gesunden zu lassen.
wilbi
Meine Erfahrung:
Bei FDP-Hassern handelt es sich in meist um (Dunkel)-Rote oder (Dunkel)-Braune Zeitgenossen.
Staatsverherrlichung und totale Kontrolle aller Bürger (natürlich nicht der Regierenden) stehen bei roten bzw. braunen Fanatikern immer an oberster Stelle.
Diese Gruppierungen hatten schon immer etwas gegen Freiheit und Vernunft.
Bei FDP-Hassern handelt es sich in meist um (Dunkel)-Rote oder (Dunkel)-Braune Zeitgenossen.
Staatsverherrlichung und totale Kontrolle aller Bürger (natürlich nicht der Regierenden) stehen bei roten bzw. braunen Fanatikern immer an oberster Stelle.
Diese Gruppierungen hatten schon immer etwas gegen Freiheit und Vernunft.
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>>>Denn in Wirtschaftlicher Hinsicht kommen die besten Vorschläge von der FDP, um unsere Wirtschaft wieder gesunden zu lassen.<<<
Das ist das Posting des Jahres.
Vor allem mit diesem Alptraum Team Cornelia Pieper und Hermann Otto Solms.
Das ist das Posting des Jahres.Vor allem mit diesem Alptraum Team Cornelia Pieper und Hermann Otto Solms.
Antwort auf Beitrag Nr.: 21.376.576 von Wilbi am 29.04.06 17:25:28Die FDP hat von 1968 bis 1998 den Bundeswirtschaftsminister gestellt,
Darunter waren so "Experten" wie Bangemann, Hausmann ( erinnert sich noch einer...?), die die Arbeitslosigkeit im selben Zeitraum von 120.000 auf 4,8 Millionen katapultiert haben.
Die von der FDP können es nun wirklich nicht!
Darunter waren so "Experten" wie Bangemann, Hausmann ( erinnert sich noch einer...?), die die Arbeitslosigkeit im selben Zeitraum von 120.000 auf 4,8 Millionen katapultiert haben.
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