Schweiz erhält schärfstes Asylgesetz Europas - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 24.09.06 15:04:50 von
neuester Beitrag 25.09.06 19:10:20 von
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Hohe Zustimmung zur Verschärfung des Schweizer Aylgesetzes
Bern (dpa) - Über zwei Drittel der Schweizer Bürger haben sich für eine deutliche Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechts ausgesprochen. Nach Hochrechnungen des Schweizer Fernsehens liegt die Zustimmung bei 70 Prozent. Vertreter linker Parteien und Kirchen zeigten sich enttäuscht von dem Ergebnis der Abstimmung. Die Änderungen an den beiden Gesetzen waren bereits von der Regierung und den beiden Kammern des Parlaments angenommen worden. Die Schweiz erhält somit eine der schärfsten Asylregelungen in Europa.
Artikel vom 24.09.06 14:38
http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=221&ID=493169
Bern (dpa) - Über zwei Drittel der Schweizer Bürger haben sich für eine deutliche Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechts ausgesprochen. Nach Hochrechnungen des Schweizer Fernsehens liegt die Zustimmung bei 70 Prozent. Vertreter linker Parteien und Kirchen zeigten sich enttäuscht von dem Ergebnis der Abstimmung. Die Änderungen an den beiden Gesetzen waren bereits von der Regierung und den beiden Kammern des Parlaments angenommen worden. Die Schweiz erhält somit eine der schärfsten Asylregelungen in Europa.
Artikel vom 24.09.06 14:38
http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=221&ID=493169
BERN – Mit dem doppelten Ja hat das Volk das Asylgesetz in mehreren Punkten verschärft und das duale Zulassungssystem für ausländische Arbeitskräfte rechtlich verankert. Nachstehend die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
Asylbewerber, deren Asylgesuch abgelehnt wurde, erhalten keine Sozialhilfe mehr, sondern nur noch die in der Verfassung garantierte Nothilfe. Heute gilt dieser Sozialhilfestopp nur für Asylbewerber mit Nichteintretensentscheid.
Asylbewerber, die nicht innerhalb von 48 Stunden gültige Identitätspapiere vorweisen können, werden vom Asylverfahren ausgeschlossen. Dies gilt allerdings nicht, wenn sie dafür glaubhafte Gründe angeben können oder wenn sie offensichtlich verfolgt werden.
Um illegal anwesende Ausländer zur Ausreise zu bewegen, kann die Ausschaffungshaft auf 18 Monate verdoppelt und eine neue Durchsetzungshaft von ebenfalls 18 Monaten verhängt werden. Die maximale Haftdauer wird für Erwachsene auf zwei Jahre und für Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren auf ein Jahr beschränkt.
Ausländer, die vorläufig in der Schweiz bleiben dürfen, erhalten einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt und die Möglichkeit, ihre Familien nach drei Jahren nachzuziehen.
Von ausserhalb der EU werden nur noch Spezialisten, Führungskräfte und besonders qualifizierte Personen zur Arbeit in der Schweiz zugelassen. Für EU-Bürger gilt die Personenfreizügigkeit.
Der Familiennachzug für zugelassene Ausländer wird verbessert. Kurzaufenthalter und Ausländer mit normaler Aufenthaltsbewilligung können ihre Familien nachziehen, wenn eine bedarfsgerechte Wohnung und genügend Geld vorhanden ist. Allerdings müssen Kinder über zwölf Jahren innert eines Jahres nachkommen.
Im Sinne der Integrationsförderung kann die Aufenthaltsbewilligung neu an einen Sprachkurs geknüpft werden.
Die Strafen für Schlepper und Schwarzarbeiter werden erhöht.
http://www.blick.ch/news/schweiz/artikel45654
Asylbewerber, deren Asylgesuch abgelehnt wurde, erhalten keine Sozialhilfe mehr, sondern nur noch die in der Verfassung garantierte Nothilfe. Heute gilt dieser Sozialhilfestopp nur für Asylbewerber mit Nichteintretensentscheid.
Asylbewerber, die nicht innerhalb von 48 Stunden gültige Identitätspapiere vorweisen können, werden vom Asylverfahren ausgeschlossen. Dies gilt allerdings nicht, wenn sie dafür glaubhafte Gründe angeben können oder wenn sie offensichtlich verfolgt werden.
Um illegal anwesende Ausländer zur Ausreise zu bewegen, kann die Ausschaffungshaft auf 18 Monate verdoppelt und eine neue Durchsetzungshaft von ebenfalls 18 Monaten verhängt werden. Die maximale Haftdauer wird für Erwachsene auf zwei Jahre und für Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren auf ein Jahr beschränkt.
Ausländer, die vorläufig in der Schweiz bleiben dürfen, erhalten einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt und die Möglichkeit, ihre Familien nach drei Jahren nachzuziehen.
Von ausserhalb der EU werden nur noch Spezialisten, Führungskräfte und besonders qualifizierte Personen zur Arbeit in der Schweiz zugelassen. Für EU-Bürger gilt die Personenfreizügigkeit.
Der Familiennachzug für zugelassene Ausländer wird verbessert. Kurzaufenthalter und Ausländer mit normaler Aufenthaltsbewilligung können ihre Familien nachziehen, wenn eine bedarfsgerechte Wohnung und genügend Geld vorhanden ist. Allerdings müssen Kinder über zwölf Jahren innert eines Jahres nachkommen.
Im Sinne der Integrationsförderung kann die Aufenthaltsbewilligung neu an einen Sprachkurs geknüpft werden.
Die Strafen für Schlepper und Schwarzarbeiter werden erhöht.
http://www.blick.ch/news/schweiz/artikel45654
Schweiz
Einmal mehr Respekt an die Schweizer.
Kein Wunder das sie reicher sind als wir.
Kein Wunder das sie reicher sind als wir.
Hätten wir anständige, pariotische und ehrgeizige Politiker in Deutschland, dann solltenm sich diese angespornt fühlen, das Schweizer Asylgesetz noch zu toppen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.159.751 von Fuller81 am 24.09.06 15:59:09das muss nicht mehr getoppt werden, das könnte 1 : 1 übernommen werden, ich finde diese Regelungen sehr ausgewogen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.159.751 von Fuller81 am 24.09.06 15:59:09Gestern habe ich mal ein paar Minuten bei Maischberger reingeschaut.
Die sitzen dort alle im Elfenbeinturm !
Die Ausländerzahlen und die demografische Entwicklung werden überhaupt nicht als Problem wahrgenommen.
So wird die NPD als Ursache eines Problems und nicht als Folge dargestellt.
Die sitzen dort alle im Elfenbeinturm !
Die Ausländerzahlen und die demografische Entwicklung werden überhaupt nicht als Problem wahrgenommen.
So wird die NPD als Ursache eines Problems und nicht als Folge dargestellt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.160.751 von LastHope am 24.09.06 16:20:40So wird die NPD als Ursache eines Problems und nicht als Folge dargestellt. - Die NPD ist eine Frage des Intellekts
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.160.864 von StellaLuna am 24.09.06 16:23:03Es reicht nicht, sich darüber einfach nur lustig zu machen !
Da gibt es eine zunehmende Zahl von Menschen, die diese gesellschaftliche Enwicklung (Multi-Kulti-Zirkus, EU-Diktat, Globalisierung, Monopolkapitalismus) so nicht mehr mitmachen wollen !
Wollen wir ihnen diese zwei Möglichkeiten als Alternative anbieten:
NPD oder Nichtwähler ???
Da gibt es eine zunehmende Zahl von Menschen, die diese gesellschaftliche Enwicklung (Multi-Kulti-Zirkus, EU-Diktat, Globalisierung, Monopolkapitalismus) so nicht mehr mitmachen wollen !
Wollen wir ihnen diese zwei Möglichkeiten als Alternative anbieten:
NPD oder Nichtwähler ???
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.160.751 von LastHope am 24.09.06 16:20:40... die Linksparteien und die Kirche zeigten sich enttäuscht. (in der Schweiz)
Deshalb geht das in D schon garnicht.
unserer Linken, die Grünen und die "christlichen" Parteien können doch garnicht soweit denken, wie jeder mündige Bürger in der Schweiz.
Deshalb geht das in D schon garnicht.
unserer Linken, die Grünen und die "christlichen" Parteien können doch garnicht soweit denken, wie jeder mündige Bürger in der Schweiz.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.165.597 von Heinz01 am 24.09.06 18:05:02So siehts leider aus...
das wärs für Deutschland, aber dann wären wir sicher wieder die bösen Nazis
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.166.059 von daimlerfreak am 24.09.06 18:17:33na und, dann lieber die bösen Nazis als das
Sozialamt der Welt.
Sozialamt der Welt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.166.137 von Heinz01 am 24.09.06 18:19:44na dann mach dich mal auf den politischen Weg, meine Unterstützung ist dir sicher!
die Deutschen sind ein Volk der Masochisten, wir werden ausgesaugt und weggeworfen
die Deutschen sind ein Volk der Masochisten, wir werden ausgesaugt und weggeworfen
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.161.648 von LastHope am 24.09.06 16:39:57volle Zustimmung.
Die Arroganz, mit der in Deutschland ein, im Grunde eher kleiner dafür aber sehr lauter Klüngel von MultiKulti-Fetischisten die Ängste einer Vielzahl von Bürgern vor Überfremdung ignoriert, ist unerträglich.
Während man den Schweizern die Möglichkeit offeriert, darüber direkt zu entscheiden, geht das in Deutschland am Ende wohl nur durch ein Kreuzchen bei der NPD auf dem Wahlzettel.
Sollte die NPD am Ende noch verboten werden, was ja von einigen Politikern gefordert wird, gibt es überhaupt keine Protestmöglichkeit mehr.
Die Arroganz, mit der in Deutschland ein, im Grunde eher kleiner dafür aber sehr lauter Klüngel von MultiKulti-Fetischisten die Ängste einer Vielzahl von Bürgern vor Überfremdung ignoriert, ist unerträglich.
Während man den Schweizern die Möglichkeit offeriert, darüber direkt zu entscheiden, geht das in Deutschland am Ende wohl nur durch ein Kreuzchen bei der NPD auf dem Wahlzettel.
Sollte die NPD am Ende noch verboten werden, was ja von einigen Politikern gefordert wird, gibt es überhaupt keine Protestmöglichkeit mehr.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.166.468 von Cashlover am 24.09.06 18:29:14du meinst keine parlamentarische?
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.166.468 von Cashlover am 24.09.06 18:29:14Genau so ist das!
Volksentscheide in Deutschland
(wikipedia)
In Deutschland ist der Volksentscheid auf Bundesebene, außer bei einer Neugliederung des Bundesgebietes, z. Zt. nicht vorgesehen. Auf Landesebene gibt es ihn jedoch in allen Bundesländern. Im kommunalen Bereich sind direkte Bürgerentscheide in allen Bundesländern, dank einer Volksabstimmung auf Landesebene, auch in Berlin, möglich. Besonders weitgehende direktdemokratische Elemente finden sich im Bundesland Bayern. Dort ist unter anderem die Abwahl des Parlaments durch einen Volksentscheid möglich. (Art. 18 Abs. 3 Bayerische Verfassung) (siehe auch: Bürgerbegehren)
In Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes heißt es, die Staatsgewalt werde vom Volke "in Wahlen und Abstimmungen" ausgeübt. Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene werden damit grundsätzlich auf die gleiche Stufe wie Wahlen gestellt. Für die tatsächliche Durchführung von Volksentscheiden auf Bundesebene müsste das Grundgesetz jedoch erneut geändert werden, da als Gesetzgeber bisher nur der Bundestag (zusammen mit dem Bundesrat) in Artikel 76 Abs. 1 GG aufgeführt ist. Einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes hat die FDP am 25. Januar 2006 in den Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksache 16/474). Darin schlägt sie vor, das Grundgesetz durch die Einführung der unmittelbaren Bürgerbeteiligung in Form von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene zu ändern bzw. zu ergänzen. Auch die Linkspartei und die Grünen plädieren seit langem für die Ergänzung der Gesetzgebung auf Bundesebene durch direktdemokratische Elemente und haben ebenfalls dahingehende Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksachen 16/1411 bzw. 16/680). In Teilen der SPD ist dafür Unterstützung zu finden - die Mehrheit der Großen Koalition hält solche Schritte allerdings für nicht nötig.
Mal zum Vergleich die DDR-Verfassung
Artikel 21
(1) Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, das politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Leben der sozialistischen Gemeinschaft und des sozialistischen Staates umfassend mitzugestaLten. Es gilt der Grundsatz "Arbeite mit, plane mit, regiere mit!".
(2) Das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ist dadurch gewährleistet, daß die Bürger
alle Machtorgane demokratisch wählen, an ihrer Tätigkeit und an der Leitung, Planung und Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens mitwirken;
Rechenschaft von den Volksvertretungen, ihren Abgeordneten, den Leitern staatlicher und wirtschaftlicher Organe über ihre Tätigkeit fordern können;
mit der Autorität ihrer gesellschaftlichen Organisationen ihrem Wollen und ihren Forderungen Ausdruck geben;
sich mit ihren Anliegen und Vorschlägen an die gesellschaftlichen, staatlichen und wirtschaftlichen Organe und Einrichtungen wenden können;
in Volksabstimmungen ihren Willen bekunden.
Nochmal zur Wiederholung :
die Mehrheit der Großen Koalition hält solche Schritte allerdings für nicht nötig.
(wikipedia)
In Deutschland ist der Volksentscheid auf Bundesebene, außer bei einer Neugliederung des Bundesgebietes, z. Zt. nicht vorgesehen. Auf Landesebene gibt es ihn jedoch in allen Bundesländern. Im kommunalen Bereich sind direkte Bürgerentscheide in allen Bundesländern, dank einer Volksabstimmung auf Landesebene, auch in Berlin, möglich. Besonders weitgehende direktdemokratische Elemente finden sich im Bundesland Bayern. Dort ist unter anderem die Abwahl des Parlaments durch einen Volksentscheid möglich. (Art. 18 Abs. 3 Bayerische Verfassung) (siehe auch: Bürgerbegehren)
In Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes heißt es, die Staatsgewalt werde vom Volke "in Wahlen und Abstimmungen" ausgeübt. Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene werden damit grundsätzlich auf die gleiche Stufe wie Wahlen gestellt. Für die tatsächliche Durchführung von Volksentscheiden auf Bundesebene müsste das Grundgesetz jedoch erneut geändert werden, da als Gesetzgeber bisher nur der Bundestag (zusammen mit dem Bundesrat) in Artikel 76 Abs. 1 GG aufgeführt ist. Einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes hat die FDP am 25. Januar 2006 in den Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksache 16/474). Darin schlägt sie vor, das Grundgesetz durch die Einführung der unmittelbaren Bürgerbeteiligung in Form von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene zu ändern bzw. zu ergänzen. Auch die Linkspartei und die Grünen plädieren seit langem für die Ergänzung der Gesetzgebung auf Bundesebene durch direktdemokratische Elemente und haben ebenfalls dahingehende Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksachen 16/1411 bzw. 16/680). In Teilen der SPD ist dafür Unterstützung zu finden - die Mehrheit der Großen Koalition hält solche Schritte allerdings für nicht nötig.
Mal zum Vergleich die DDR-Verfassung
Artikel 21
(1) Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, das politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Leben der sozialistischen Gemeinschaft und des sozialistischen Staates umfassend mitzugestaLten. Es gilt der Grundsatz "Arbeite mit, plane mit, regiere mit!".
(2) Das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ist dadurch gewährleistet, daß die Bürger
alle Machtorgane demokratisch wählen, an ihrer Tätigkeit und an der Leitung, Planung und Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens mitwirken;
Rechenschaft von den Volksvertretungen, ihren Abgeordneten, den Leitern staatlicher und wirtschaftlicher Organe über ihre Tätigkeit fordern können;
mit der Autorität ihrer gesellschaftlichen Organisationen ihrem Wollen und ihren Forderungen Ausdruck geben;
sich mit ihren Anliegen und Vorschlägen an die gesellschaftlichen, staatlichen und wirtschaftlichen Organe und Einrichtungen wenden können;
in Volksabstimmungen ihren Willen bekunden.
Nochmal zur Wiederholung :
die Mehrheit der Großen Koalition hält solche Schritte allerdings für nicht nötig.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.157.766 von StellaLuna am 24.09.06 15:08:38Glückwunsch an die Schweiz!
Das kann man sich für D nur wünschen!
Das kann man sich für D nur wünschen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.168.164 von LastHope am 24.09.06 19:11:33Der Wille ist ein wichtiges Thema, zu wichtig um sich mit der DDR-Verfassung darüber lustig zu machen
Sosa
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.168.730 von A_Sosa am 24.09.06 19:28:24Der Wille des Volkes natürlich
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.166.627 von daimlerfreak am 24.09.06 18:34:36richtig, das meine ich.
Die Schweiz unterscheidet sich im Grunde vom sozio-kulturellen Backround nicht wesentlich von Deutschland.
Man kann wohl davon ausgehen, dass die Grundhaltung der dortigen Bevölkerung nahezu 1:1 auf Deutschland übertragbar ist.
Allerdings schleppt die Schweiz bekanntlich nicht die Altlasten eines III.Reiches und die damit verbundenen Komplexe mit sich rum.
Grade diese Komplexe verhindern bei den bürgerlichen Parteien in der BRDeutschland aber eine Kursänderung in der Ausländer- und Asylpolitik.
Die NPD, das erklärte Schmuddelkind in der Parteienlandschaft, bildet da die einzige Ausnahme.
Man muss entlich mal die Tatsache akzeptieren, dass die aktuelle Politik nicht mehr dem ja durchaus akzeptablen Austausch der Kulturen gilt.
De facto diffundieren doch seit Jahren nur noch potentielle Empfänger sozialer Leistungen, getrieben durch ein Wohlstandsgefälle, nach Deutschland.
Wer das stoppen will, kann ja nicht permanent in die faschistoide Ecke gedrängt werden.
Die Schweiz unterscheidet sich im Grunde vom sozio-kulturellen Backround nicht wesentlich von Deutschland.
Man kann wohl davon ausgehen, dass die Grundhaltung der dortigen Bevölkerung nahezu 1:1 auf Deutschland übertragbar ist.
Allerdings schleppt die Schweiz bekanntlich nicht die Altlasten eines III.Reiches und die damit verbundenen Komplexe mit sich rum.
Grade diese Komplexe verhindern bei den bürgerlichen Parteien in der BRDeutschland aber eine Kursänderung in der Ausländer- und Asylpolitik.
Die NPD, das erklärte Schmuddelkind in der Parteienlandschaft, bildet da die einzige Ausnahme.
Man muss entlich mal die Tatsache akzeptieren, dass die aktuelle Politik nicht mehr dem ja durchaus akzeptablen Austausch der Kulturen gilt.
De facto diffundieren doch seit Jahren nur noch potentielle Empfänger sozialer Leistungen, getrieben durch ein Wohlstandsgefälle, nach Deutschland.
Wer das stoppen will, kann ja nicht permanent in die faschistoide Ecke gedrängt werden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.168.858 von Cashlover am 24.09.06 19:32:38ich stimme zwar dem Grundgedanken der Schweizer bei, doch scheint mir dieses Forum langsam als Parteiorgan der NPD. Die selbstverständlich nicht die einzige Partei mit dieser Einstellung ist.
Lasst euch nicht missbrauchen
Lasst euch nicht missbrauchen
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.168.730 von A_Sosa am 24.09.06 19:28:24
Der Wille des Volkes ist ein so wichtiges Thema, dass er endlich mal in einem demokratischen Deutschland respektiert werden sollte !
Der Wille des Volkes ist ein so wichtiges Thema, dass er endlich mal in einem demokratischen Deutschland respektiert werden sollte !
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.169.501 von LastHope am 24.09.06 19:54:49Schon klar aber wieso bringst du die DDR ins Spiel
Sosa
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.169.316 von insti am 24.09.06 19:48:49"Die selbstverständlich nicht die einzige Partei mit dieser Einstellung ist."
nenn mir da mal bitte eine Partei, die programmatisch eine radikale Änderung in der Asyl- und Ausländerpolitik fordert.
nenn mir da mal bitte eine Partei, die programmatisch eine radikale Änderung in der Asyl- und Ausländerpolitik fordert.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.169.543 von A_Sosa am 24.09.06 19:56:21Die Volksabstimmung war nach DDR-Verfassung möglich und konnte von der Volkskammer beschlossen werden. Übrigens hatte die SED in der Volkskammer nicht die Mehrheit, wie viele denken. Dass von der rechtlichen Möglichkeit gegen die SED zu stimmen in der Praxis nicht Gebrauch gemacht wurde, lag am devoten Opportunismus von Parteien wie der CDU !
Und warum ist dann eine Volksabstimmung in einer Demokratie nicht möglich ?
Und warum ist dann eine Volksabstimmung in einer Demokratie nicht möglich ?
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.170.199 von LastHope am 24.09.06 20:17:06Wer hatte den die Mehrheit?
Ich finde es lächerlich daß du der DDR demokratische Instrumente die ihren Namen auch verdient haben bescheinigst. Können wir nicht über richtige demokratische Länder reden wenn wir Vergleiche ziehen wollen?
Sosa
Ich finde es lächerlich daß du der DDR demokratische Instrumente die ihren Namen auch verdient haben bescheinigst. Können wir nicht über richtige demokratische Länder reden wenn wir Vergleiche ziehen wollen?
Sosa
die erste echte Volksabstimmung in der DDR war gleichzeitig auch deren letzte
Leider ist es in Deutschland durch einen ungeschrieben überparteilichen Konsens nicht möglich (2/3-Mehrheit), die "Heilige Kuh" Grundgesetz zu ändern, auf dem letztlich die Asylproblematik basiert.
Das GG entstand unter den nachhaltig prägenden Eindrücken des 3. Reiches und unter massiver Einflußnahme der Allierten. Das ganze war damals richtig und zeitgemäß.
Wenn man sich aber mal vor Augen führt, wie sich die Welt seit damals verändert hat und wie wenige Änderungen/Anpassungen im GG erfolgt sind, kann man nur sagen: das ganze Ding (inkl. Asylregelung) muß weg und durch eine zeitgemäße Version ersetzt werden. Ein kurzes update auf eine neue Version ist da nicht ausreichend.
Das GG entstand unter den nachhaltig prägenden Eindrücken des 3. Reiches und unter massiver Einflußnahme der Allierten. Das ganze war damals richtig und zeitgemäß.
Wenn man sich aber mal vor Augen führt, wie sich die Welt seit damals verändert hat und wie wenige Änderungen/Anpassungen im GG erfolgt sind, kann man nur sagen: das ganze Ding (inkl. Asylregelung) muß weg und durch eine zeitgemäße Version ersetzt werden. Ein kurzes update auf eine neue Version ist da nicht ausreichend.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.170.409 von unlocker am 24.09.06 20:28:19Das schönste ist ja, dass das Grundgesetz nur eine Übergangslösung sein sollte bevor sich Gesamtdeutschland eine Verfassung gibt (so steht es glaub ich sogar drin). Nach der Wende hatte die Regierung um Kohl die Chance gehabt eine Verfassung zur Wahl zu stellen. Aber einen kleinen Fehler haben die Konservativen leider...
MFG Juling
MFG Juling
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.170.287 von A_Sosa am 24.09.06 20:20:01Die übrigen Parteien hatten zusammen die Mehrheit. Und ich behaupte weiterhin, dass die demokratischen Elemente in DDR
überhaupt nicht genutzt wurden, weil auch die Bevölkerung opportunistisch war.
Erstmal ein Blick in die eigene deutsche Geschichte und dann können wir uns immer noch ansehen, was andere Länder machen !
Hier auch mal etwas über die Weimarer Verfassung:
(wikipedia)
Völlig neu war auch die Möglichkeit über Volksbegehren und Volksentscheid auf die Gesetzgebung einzuwirken. Ein Volksentscheid war durchzuführen, wenn mindestens 10% der Wahlberechtigten einen solchen mit einem Volksbegehren verlangt. Der Reichstag konnte einen Volksentscheid durch unveränderte Verabschiedung eines Gesetzes mit dem Inhalt des Volksbegehrens abwehren. Durch Volksentscheid konnte ein Beschluss des Reichstags nur außer Kraft gesetzt werden, wenn sich die Mehrheit der Wahlberechtigten an der Abstimmungs beteiligte. Der Reichspräsident konnte bestimmen, dass ein Gesetz durch einen Volksentscheid bestätigt werden musste (Art. 73).
Und was sagen SPD/CDU:
die Mehrheit der Großen Koalition hält solche Schritte allerdings für nicht nötig.
überhaupt nicht genutzt wurden, weil auch die Bevölkerung opportunistisch war.
Erstmal ein Blick in die eigene deutsche Geschichte und dann können wir uns immer noch ansehen, was andere Länder machen !
Hier auch mal etwas über die Weimarer Verfassung:
(wikipedia)
Völlig neu war auch die Möglichkeit über Volksbegehren und Volksentscheid auf die Gesetzgebung einzuwirken. Ein Volksentscheid war durchzuführen, wenn mindestens 10% der Wahlberechtigten einen solchen mit einem Volksbegehren verlangt. Der Reichstag konnte einen Volksentscheid durch unveränderte Verabschiedung eines Gesetzes mit dem Inhalt des Volksbegehrens abwehren. Durch Volksentscheid konnte ein Beschluss des Reichstags nur außer Kraft gesetzt werden, wenn sich die Mehrheit der Wahlberechtigten an der Abstimmungs beteiligte. Der Reichspräsident konnte bestimmen, dass ein Gesetz durch einen Volksentscheid bestätigt werden musste (Art. 73).
Und was sagen SPD/CDU:
die Mehrheit der Großen Koalition hält solche Schritte allerdings für nicht nötig.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.170.365 von Cashlover am 24.09.06 20:25:1023.1.60
Walter Ulbricht schlägt in einem Schreiben an den Bundeskanzler Adenauer vor, in ganz Deutschland eine Volksabstimmung über Abrüstung, einen Friedensvertrag und eine deutsche Konförderation abzuhalten;
er fordert erneut den Status einer freien Stadt für West-Berlin.
Walter Ulbricht schlägt in einem Schreiben an den Bundeskanzler Adenauer vor, in ganz Deutschland eine Volksabstimmung über Abrüstung, einen Friedensvertrag und eine deutsche Konförderation abzuhalten;
er fordert erneut den Status einer freien Stadt für West-Berlin.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.170.620 von LastHope am 24.09.06 20:40:15In einem Staat, wo Urlaub als Urlaub durchgeht nenne ich demokratisch. Wo das Republikflucht heißt bin ich etwas skeptisch. Aber Urlaub an der Ostsee ist natürlich was ganz Tolles, nicht wahr LastHope
Sosa
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.170.898 von LastHope am 24.09.06 20:51:51Quelle?
Dann zeigen wir dir wo der Haken ist, vielleicht Eintritt in die UdSSR? Ne danke.
Sosa
Dann zeigen wir dir wo der Haken ist, vielleicht Eintritt in die UdSSR? Ne danke.
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.171.041 von A_Sosa am 24.09.06 20:55:56http://www.dhm.de/~roehrig/ws9596/texte/kk/dhm/z1960.html
Es gibt bei der ganzen Problematik ja noch weitere, teilweise imho zu wenig beachtete Aspekte:
1. Die ganzen Ergebnisse sog. "Umfragen". Kaum jemand gibt ehrlich zu, wie sehr ihm die ganze Ausländer-/Asyproblematik auf den Keks geht, daher halte ich nicht sonderlich viel von den Ergebnissen.
2. Eine außerparlamentarische Opposition -egal welcher couleur- existiert in Deutschland praktisch nicht mehr, schon gar nicht zu Zeiten einer "großen" (das Wort hat auch eine qualitative Bedeutung) Koalition. Alles ist institutionalisiert. Vielleicht sind die Deutschen aber auch nur zu träge geworden.
3. Wenn es in unserem Land weiter abwärts geht, wird eine typisch deutsche Überreaktion erfolgen. Ich will nicht gerade von schwarzen Schaftstiefeln, die übers Pflaster knallen, reden, aber in diese Richtung wirds laufen. Das kann ja wohl auch nicht das Ziel sein.
Zun Glück bin ich Mitglied einer Organisation, die seit Jahren immer wieder zur vertrauenswürdigsten im ganzen Land gewählt wird.
Für diejenigen, die es evtl. nicht wissen: es ist der ADAC
Das lässt doch so einiges über Deutschland 2006 vermuten.
1. Die ganzen Ergebnisse sog. "Umfragen". Kaum jemand gibt ehrlich zu, wie sehr ihm die ganze Ausländer-/Asyproblematik auf den Keks geht, daher halte ich nicht sonderlich viel von den Ergebnissen.
2. Eine außerparlamentarische Opposition -egal welcher couleur- existiert in Deutschland praktisch nicht mehr, schon gar nicht zu Zeiten einer "großen" (das Wort hat auch eine qualitative Bedeutung) Koalition. Alles ist institutionalisiert. Vielleicht sind die Deutschen aber auch nur zu träge geworden.
3. Wenn es in unserem Land weiter abwärts geht, wird eine typisch deutsche Überreaktion erfolgen. Ich will nicht gerade von schwarzen Schaftstiefeln, die übers Pflaster knallen, reden, aber in diese Richtung wirds laufen. Das kann ja wohl auch nicht das Ziel sein.
Zun Glück bin ich Mitglied einer Organisation, die seit Jahren immer wieder zur vertrauenswürdigsten im ganzen Land gewählt wird.
Für diejenigen, die es evtl. nicht wissen: es ist der ADAC
Das lässt doch so einiges über Deutschland 2006 vermuten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.171.402 von LastHope am 24.09.06 21:06:3414.4.1960
Das Problem der Wiedervereinigung lag nach Auffassung der Plan-Autoren "nicht in dem Vorhandensein zweier gesellschaftlicher Systeme in Deutschland, sondern in der Tatsache, daß der heutige westdeutsche Staat ein militaristischer Staat mit aggressiven Plänen ist, während die DDR ein sozialistischer Friedensstaat ist, dem jede aggressive Absicht und Handlung grundsätzlich fernliegt".
Ja genau
Ich bin froh daß es nicht so gelaufen ist. Wer weiß auf welchem Bauernhof ich heute arbeiten würde. Vielleicht wäre ich ja auch bei der Stasi gelandet und dürfte im Moment deine Telephonleitungen abhören
Übelste Propaganda auf die du da hereingefallen bist
Sosa
Das Problem der Wiedervereinigung lag nach Auffassung der Plan-Autoren "nicht in dem Vorhandensein zweier gesellschaftlicher Systeme in Deutschland, sondern in der Tatsache, daß der heutige westdeutsche Staat ein militaristischer Staat mit aggressiven Plänen ist, während die DDR ein sozialistischer Friedensstaat ist, dem jede aggressive Absicht und Handlung grundsätzlich fernliegt".
Ja genau
Ich bin froh daß es nicht so gelaufen ist. Wer weiß auf welchem Bauernhof ich heute arbeiten würde. Vielleicht wäre ich ja auch bei der Stasi gelandet und dürfte im Moment deine Telephonleitungen abhören
Übelste Propaganda auf die du da hereingefallen bist
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.171.552 von unlocker am 24.09.06 21:10:41"Vielleicht sind die Deutschen aber auch nur zu träge geworden."
Solange der erkaufte soziale Friede aufrecht erhalten werden kann, läuft das auch munter so weiter.
Der rabatz ist m.M früher oder später gradezu vorprogrammiert.
Solange der erkaufte soziale Friede aufrecht erhalten werden kann, läuft das auch munter so weiter.
Der rabatz ist m.M früher oder später gradezu vorprogrammiert.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.171.769 von A_Sosa am 24.09.06 21:16:37sondern in der Tatsache, daß der heutige westdeutsche Staat ein militaristischer Staat mit aggressiven Plänen ist
Wirklich zu dumm, dass Adenauer das nicht widerlegen konnte.
Er durfte ja den Brief auch nicht öffnen, weil die CDU schon immer ein treuer Vasall Washingtons war und gar keine eigenständige Außenpolitik betreiben durfte !
Außerdem war Volksabstimmung in der BRD gar nicht zulässig !
Das war bestimmt der Trick von Ulbricht !
A_Sosa, Du kannst Dir sicher sein, dass Willi Brandt schon damals alle Chancen genutzt hätte !
Wirklich zu dumm, dass Adenauer das nicht widerlegen konnte.
Er durfte ja den Brief auch nicht öffnen, weil die CDU schon immer ein treuer Vasall Washingtons war und gar keine eigenständige Außenpolitik betreiben durfte !
Außerdem war Volksabstimmung in der BRD gar nicht zulässig !
Das war bestimmt der Trick von Ulbricht !
A_Sosa, Du kannst Dir sicher sein, dass Willi Brandt schon damals alle Chancen genutzt hätte !
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.160.417 von StellaLuna am 24.09.06 16:13:22..Recht hast Du zwar, Stella Luna, aber mit Deiner Vorliebe für die Grünen ist das schwer in Einklang zu bringen.
Machs wie ich, kauf weiter Bio-Produkte, aber wähl was vernünfiges.
Machs wie ich, kauf weiter Bio-Produkte, aber wähl was vernünfiges.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.172.858 von LastHope am 24.09.06 21:46:42während die DDR ein sozialistischer Friedensstaat ist, dem jede aggressive Absicht und Handlung grundsätzlich fernliegt".
Wirklich dumm, daß Ulbricht das nicht in der Praxis beweisen konnte.
Er mußte ja auch diesen Brief schicken weil die SED als treuer Vasall Moskaus ins Leben gerufen wurde und sowjetische Außenpolitik von deutschem Boden aus betreiben sollte!
Außerdem sind Volksabstimmungen in der DDR eine Farce. Den Trick hat Adenauer sicherlich durchschaut (war ja auch nicht schwer )
LastHope du weißt sicher daß Kohl die Chance genutzt hat!
Wirklich dumm, daß Ulbricht das nicht in der Praxis beweisen konnte.
Er mußte ja auch diesen Brief schicken weil die SED als treuer Vasall Moskaus ins Leben gerufen wurde und sowjetische Außenpolitik von deutschem Boden aus betreiben sollte!
Außerdem sind Volksabstimmungen in der DDR eine Farce. Den Trick hat Adenauer sicherlich durchschaut (war ja auch nicht schwer )
LastHope du weißt sicher daß Kohl die Chance genutzt hat!
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.173.176 von A_Sosa am 24.09.06 21:55:45während die DDR ein sozialistischer Friedensstaat ist, dem jede aggressive Absicht und Handlung grundsätzlich fernliegt".
Wirklich dumm, daß Ulbricht das nicht in der Praxis beweisen konnte.
Und deshalb hat Adenauer wohl eine Briefbombe vermutet, den Brief nicht geöffnet und die größte Chance zur deutschen Einheit versäumt ?
Ich glaube kaum, dass die Anregung aus Moskau kam. Ulbricht war zu eigensinnig und wurde deshalb auch von Moskau fallengelassen.
Und wenn Kohl die Chance nicht genutzt hätte, dann gäbe es heute eine demokratische DDR, die selbst entscheiden kann,
ob sie eine Wiedervereinigung mit der kranken West-Demokratie möchte.
Und es gäbe vielleicht 30 Türken in der DDR, die meisten davon in der Botschaft !
Wirklich dumm, daß Ulbricht das nicht in der Praxis beweisen konnte.
Und deshalb hat Adenauer wohl eine Briefbombe vermutet, den Brief nicht geöffnet und die größte Chance zur deutschen Einheit versäumt ?
Ich glaube kaum, dass die Anregung aus Moskau kam. Ulbricht war zu eigensinnig und wurde deshalb auch von Moskau fallengelassen.
Und wenn Kohl die Chance nicht genutzt hätte, dann gäbe es heute eine demokratische DDR, die selbst entscheiden kann,
ob sie eine Wiedervereinigung mit der kranken West-Demokratie möchte.
Und es gäbe vielleicht 30 Türken in der DDR, die meisten davon in der Botschaft !
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.174.197 von LastHope am 24.09.06 22:21:04Und wenn Kohl die Chance nicht genutzt hätte, dann gäbe es heute eine demokratische DDR, die selbst entscheiden kann,
ob sie eine Wiedervereinigung mit der kranken West-Demokratie möchte.
Ist OK, es sind ja nur im Westen Bürger für die Wiedervereinigung auf die Straße gegangen
Und es gäbe vielleicht 30 Türken in der DDR, die meisten davon in der Botschaft !
Wer will schon in einen kommunistischen Staat. Mal davon abgesehen daß diese Bemerkung nur wenig mit dem Thema Volksentscheid zu tun hat. Musstest du unbedingt noch betonen wie gerne du Türken magst?
Sosa
ob sie eine Wiedervereinigung mit der kranken West-Demokratie möchte.
Ist OK, es sind ja nur im Westen Bürger für die Wiedervereinigung auf die Straße gegangen
Und es gäbe vielleicht 30 Türken in der DDR, die meisten davon in der Botschaft !
Wer will schon in einen kommunistischen Staat. Mal davon abgesehen daß diese Bemerkung nur wenig mit dem Thema Volksentscheid zu tun hat. Musstest du unbedingt noch betonen wie gerne du Türken magst?
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.174.504 von A_Sosa am 24.09.06 22:28:27A_Sosa, jetzt bist Du nur noch albern.
Es gab in der DDR eine Revolution, die das alte Regime gestürzt hatte. Und ich war dabei
als es noch verdammt gefährlich war.
Und wir haben nicht für eine Wiedervereinigung gekämpft, sondern für eine demokratische DDR !
Eine spätere Wiedervereinigung war nicht ausgeschlossen, aber Kohl hat die Menschen mit der DM
gekauft und ihnen blühende Landschaften versprochen ...
Es gab in der DDR eine Revolution, die das alte Regime gestürzt hatte. Und ich war dabei
als es noch verdammt gefährlich war.
Und wir haben nicht für eine Wiedervereinigung gekämpft, sondern für eine demokratische DDR !
Eine spätere Wiedervereinigung war nicht ausgeschlossen, aber Kohl hat die Menschen mit der DM
gekauft und ihnen blühende Landschaften versprochen ...
Und wir haben nicht für eine Wiedervereinigung gekämpft, sondern für eine demokratische DDR !
Das hättet ihr doch auch gleich sagen können!
So scharf waren wir auch nicht auf euch!
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.174.973 von LastHope am 24.09.06 22:38:58Wie war nochmal der Spruch?
DM wollen wir auch hier
kommt sie nicht kommen wir zu ihr
So oder so ähnlich. Ach ja alles westliche Propaganda und nur eine kleine Minderheit der DDR-Bevölkerung. Man sollte nicht alle unter Generalverdacht stellen. Nicht alle wollten sich der DDR entledigen. Ich vergaß....................:O
Sosa
DM wollen wir auch hier
kommt sie nicht kommen wir zu ihr
So oder so ähnlich. Ach ja alles westliche Propaganda und nur eine kleine Minderheit der DDR-Bevölkerung. Man sollte nicht alle unter Generalverdacht stellen. Nicht alle wollten sich der DDR entledigen. Ich vergaß....................:O
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.175.355 von A_Sosa am 24.09.06 22:47:47DM wollen wir auch hier
kommt sie nicht kommen wir zu ihr
Das war Gabi, die bei ihrer ersten Westbanane fast umgefallen wäre und ein paar Freunde von ihr !
Klar standen einige Tausend Leute auf der Straße mit solchen Transparenten ! Das war aber auch hochgeputschte Propaganda, A_Sosa - eine westliche Presse, der man hier wenig entgegensetzen konnte.
Und es sollen nicht die besten Leute gewesen sein, die nach Grenzöffnung gleich in den Westen gingen, wie mir Bürgermeister West erzählten.
Aber andere Aktionen - wie eine große Unterschriftenaktion für eine vorerst eigenständige DDR wurden nie öffentlich gemacht.
kommt sie nicht kommen wir zu ihr
Das war Gabi, die bei ihrer ersten Westbanane fast umgefallen wäre und ein paar Freunde von ihr !
Klar standen einige Tausend Leute auf der Straße mit solchen Transparenten ! Das war aber auch hochgeputschte Propaganda, A_Sosa - eine westliche Presse, der man hier wenig entgegensetzen konnte.
Und es sollen nicht die besten Leute gewesen sein, die nach Grenzöffnung gleich in den Westen gingen, wie mir Bürgermeister West erzählten.
Aber andere Aktionen - wie eine große Unterschriftenaktion für eine vorerst eigenständige DDR wurden nie öffentlich gemacht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.175.980 von LastHope am 24.09.06 23:03:55Und es sollen nicht die besten Leute gewesen sein, die nach Grenzöffnung gleich in den Westen gingen, wie mir Bürgermeister West erzählten.
Logisch oder? Diejenigen, die unter dem Regime am meisten litten sind am ersten abgehauen. Aber es gibt ja immer was zu meckern.
Ich persönlich glaube, daß die Mehrheit der DDR-Bevölkerung damals nichts mehr wollte als Anschluß an den Westen durch Wiedervereinigung. Falls es nicht so sein sollte kann ich Hetfield mit seiner Aussage in #47 verstehen. In der DDr war eben alles besser. Vorallem die Autos
Sosa
Logisch oder? Diejenigen, die unter dem Regime am meisten litten sind am ersten abgehauen. Aber es gibt ja immer was zu meckern.
Ich persönlich glaube, daß die Mehrheit der DDR-Bevölkerung damals nichts mehr wollte als Anschluß an den Westen durch Wiedervereinigung. Falls es nicht so sein sollte kann ich Hetfield mit seiner Aussage in #47 verstehen. In der DDr war eben alles besser. Vorallem die Autos
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.176.292 von A_Sosa am 24.09.06 23:12:23So ein Schrott, was Du erzählst ! Ergibt überhaupt keine Logik, Deine Deutung !
Die am meisten litten, sind schon viel eher abgehauen !
Nach dem Sturz des Regimes kamen auch viele Penner in den Westen.
Natürlich hätte es eine Entwicklung ähnlich wie in Tschechien gegeben.
Allerdings war die DDR von allen Ostblockstaaten am allerbesten aufgestellt !
Mit niedrigerem Lohn- und Preisniveau als in Westdeutschland hätte es Aufträge und Arbeit ohne Ende gegeben.
Die am meisten litten, sind schon viel eher abgehauen !
Nach dem Sturz des Regimes kamen auch viele Penner in den Westen.
Natürlich hätte es eine Entwicklung ähnlich wie in Tschechien gegeben.
Allerdings war die DDR von allen Ostblockstaaten am allerbesten aufgestellt !
Mit niedrigerem Lohn- und Preisniveau als in Westdeutschland hätte es Aufträge und Arbeit ohne Ende gegeben.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.176.964 von LastHope am 24.09.06 23:31:19So ein Schrott, was Du erzählst ! Ergibt überhaupt keine Logik, Deine Deutung !
Bei uns im Wesen darfst du sowas behaupten. Gar kein Problem.
Die am meisten litten, sind schon viel eher abgehauen !
Wenn sie nicht schon vorher erschossen wurden. Abgesehen davon ist das eine Behauptung von dir, du wirst sie wohl kaum belegen können.
Nach dem Sturz des Regimes kamen auch viele Penner in den Westen.
Was willst du uns damit sagen?
Mit niedrigerem Lohn- und Preisniveau als in Westdeutschland hätte es Aufträge und Arbeit ohne Ende gegeben.
Das Lohnniveau ist heute immer noch niedriger als im Westen. Man, man, man wieviele Trabis hätte die DDR doch exportieren können. Nur 15 Jahre vorher bestellen und man darf sogar zwischen zwei Farben wählen.
Sosa
Bei uns im Wesen darfst du sowas behaupten. Gar kein Problem.
Die am meisten litten, sind schon viel eher abgehauen !
Wenn sie nicht schon vorher erschossen wurden. Abgesehen davon ist das eine Behauptung von dir, du wirst sie wohl kaum belegen können.
Nach dem Sturz des Regimes kamen auch viele Penner in den Westen.
Was willst du uns damit sagen?
Mit niedrigerem Lohn- und Preisniveau als in Westdeutschland hätte es Aufträge und Arbeit ohne Ende gegeben.
Das Lohnniveau ist heute immer noch niedriger als im Westen. Man, man, man wieviele Trabis hätte die DDR doch exportieren können. Nur 15 Jahre vorher bestellen und man darf sogar zwischen zwei Farben wählen.
Sosa
Die Schweizer haben doch nicht über die Wiedervereinigung abgestimmt, bitte den Titel ernst nehmen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.177.984 von obus am 25.09.06 00:02:43Lass uns in Ruhe. Der sräd gehört jetzt mir und dem DDR-Nostalgiker.
Nein im Ernst, das kommt öfter hier vor als einem lieb sein kann.
Sosa
Nein im Ernst, das kommt öfter hier vor als einem lieb sein kann.
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.177.440 von A_Sosa am 24.09.06 23:45:03Bei uns im Wesen darfst du sowas behaupten. Gar kein Problem.
Nein A_Sosa - Du hast keine Ahnung !
Seit dem Sturz des SED-Regimes können wir sagen was wir wollen ! Wir sind zu den Stasizentralen marschiert und haben sie besetzt - nicht Ihr !
Nein A_Sosa - Du hast keine Ahnung !
Seit dem Sturz des SED-Regimes können wir sagen was wir wollen ! Wir sind zu den Stasizentralen marschiert und haben sie besetzt - nicht Ihr !
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.177.984 von obus am 25.09.06 00:02:43
Ich hatte hier darauf hingewiesen, dass unsere Verfassung keine Volksabstimmung vorsieht - im Vergleich zu anderen deutschen Verfassungen.
A_Sosa konnte das nicht ganz nachvollziehen.
Ich hatte hier darauf hingewiesen, dass unsere Verfassung keine Volksabstimmung vorsieht - im Vergleich zu anderen deutschen Verfassungen.
A_Sosa konnte das nicht ganz nachvollziehen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.178.093 von LastHope am 25.09.06 00:19:31Du kannst nicht nachvollziehen wenn man der DDR ihre Demokratiefähigkeit abspricht. Egal was wo steht - de facto hat es in der DDR nur eine Partei mit Einfluß gegeben - die SED.
#55 Hier hast du dich etwas verheddert. Ich habe nie behauptet eine Stasizentrale gestürmt zu haben. Abenteuerurlaub konnte ich mir nie leisten. Im übrigen gefällt mir, daß du die Stasizentrale gestürmt hast. Deswegen verstehe ich auch nicht, wie du so eine Meinung haben kannst, die impliziert, daß die DDR demokratische Instrumente hätte, in der Praxis wohlgemerkt.
Gute Nacht
#55 Hier hast du dich etwas verheddert. Ich habe nie behauptet eine Stasizentrale gestürmt zu haben. Abenteuerurlaub konnte ich mir nie leisten. Im übrigen gefällt mir, daß du die Stasizentrale gestürmt hast. Deswegen verstehe ich auch nicht, wie du so eine Meinung haben kannst, die impliziert, daß die DDR demokratische Instrumente hätte, in der Praxis wohlgemerkt.
Gute Nacht
#1
Die haben ja auch eine Demokratie...
Die haben ja auch eine Demokratie...
auf jeden Fall machen die Schweizer die Schotten ganz schön dicht.
Witzig ist ja auch, dass die Abstimmung in Verbindung mit einer 2.Abstimmung über die Finanzierung der Renten aus Zentralbankmitteln stattfand.
Das war wohl ein Wink mit dem Zaunpfahl, denn jeder Asylant, der irgendwann die Einbürgerungsschranken erklimmen kann, ist dann auch später auch ein potentieller Rentenanwärter.
Witzig ist ja auch, dass die Abstimmung in Verbindung mit einer 2.Abstimmung über die Finanzierung der Renten aus Zentralbankmitteln stattfand.
Das war wohl ein Wink mit dem Zaunpfahl, denn jeder Asylant, der irgendwann die Einbürgerungsschranken erklimmen kann, ist dann auch später auch ein potentieller Rentenanwärter.
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Und schon wieder gibts die ersten Schreier, die mit Vorwürfen über die Schweiz herfallen wollen - eines der Lieblingswörter der Gutmenschen bleibt ihnen diesmal allerdings im Halse stecken ...
....undemokratisch
....undemokratisch
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.188.049 von minister.grasser am 25.09.06 16:40:38die Schweizer lassen sich halt nicht so leicht ausnehmen wie der deutsche Michel.
Die halten ihre Frankli zusammen und schleudern nicht mit vollen Händen die letzten Möpse unters "Welt-Volk".
Aber wer von den (deutschen) Politiker noch nie eine müde Mark/Euro mit eigenen Händen erwirtschaften (verdienen wäre ja geschmeichelt) musste, sondern nur das Verteilen gelernt hat, der wird wohl solidarisches Handeln im Sinne des eigenen Volkes als undemokratisch verurteilten.
Nur weiter so!! Ihr Politjünger.
Auch ihr kommt mal vordas jüngste Gericht.
Die halten ihre Frankli zusammen und schleudern nicht mit vollen Händen die letzten Möpse unters "Welt-Volk".
Aber wer von den (deutschen) Politiker noch nie eine müde Mark/Euro mit eigenen Händen erwirtschaften (verdienen wäre ja geschmeichelt) musste, sondern nur das Verteilen gelernt hat, der wird wohl solidarisches Handeln im Sinne des eigenen Volkes als undemokratisch verurteilten.
Nur weiter so!! Ihr Politjünger.
Auch ihr kommt mal vordas jüngste Gericht.
#61
Und "Raus aus der NATO" können die Linken bei der Schweiz auch nicht fordern...
#62
Keine EU-Beiträge, keine NATO-Beiträge, kaum Zuwanderer... da bleibt halt mehr in der Kasse als beim "Sozialamt der Welt".
Und "Raus aus der NATO" können die Linken bei der Schweiz auch nicht fordern...
#62
Keine EU-Beiträge, keine NATO-Beiträge, kaum Zuwanderer... da bleibt halt mehr in der Kasse als beim "Sozialamt der Welt".
dabei steht die Schweiz ja noch ganz gut da, denn der Ausländeranteil beträgt zwar fast 20%, aber 90% dieser Ausländer stammen aus Europa, vorwiegend aus Italien und Serbien/Montenegro.
Antwort auf Beitrag Nr.: 24.190.891 von Cashlover am 25.09.06 18:47:20quelle:http://www.swissworld.org/ger/swissworld.html?siteSect=501&s…
#64
Zu den 20 % gehören auch einige Deutsche, um der Bürokratie und Steuer in D zu entfliehen...
Zu den 20 % gehören auch einige Deutsche, um der Bürokratie und Steuer in D zu entfliehen...
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