Rumsfeld tritt endlich zurück! - 500 Beiträge pro Seite

[ShanghaiSchwengel]

Pentagon-Chef Rumsfeld tritt zurück

US-Präsident Bush hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt gegeben. Ex-CIA-Chef Gates wird Rumsfeld nachfolgen. Bush verteidigte seine Irakpolitik: Man wolle erst nach einem Sieg heimkehren.

Washington - Es war eine Minute nach 19.00 Uhr MEZ als George W. Bush ganz in schwarz gekleidet mit dunkelroter Krawatte in Washington vor die Presse trat. Er gratulierte den Demokraten zu ihrem Sieg bei den Kongresswahlen. Der Präsident kündigte an, mit dem politischen Konkurrenten gut zusammenzuarbeiten. Er gratulierte Nancy Pelosi, der Fraktionsvorsitzenden der Demokraten und ersten Präsidentin des Repräsentantenhauses in der Geschichte der USA.

Nach sechs Minuten dann die Sensation: Bush kündigte den Rücktritt seines Verteidigungsministers Donald Rumsfeld an. Nach einer Serie von "nachdenklichen Gesprächen" sei man dazu gekommen, dass es eine neue Führung im Pentagon geben müsse. "Rumsfeld war ein herausragender Führer, ein Patriot, der dem Land mit Ehre gedient hat ", lobte Bush den Pentagon-Chef.

Bush präsentierte mit Robert Gates den Nachfolger von Rumsfeld. Gates habe einen herausragendem Ruf, in der CIA und im Nationalen Sicherheitsrat Erfahrung gesammelt und beiden Parteien gedient.

Auf die Frage, ob der Wechsel im Pentagon ein Signal für eine neue Irakpolitik sei, antwortete Bush, er sei dafür, dass die Truppen nach Hause kämen - doch mit einem Sieg in der Tasche, ergänzte er. "Ich bin dem Sieg verpflichtet", so Bush.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,447311,00.html

[ShanghaiSchwengel]

Götterdämmerung

[ShanghaiSchwengel]

Beati pauperes spiritu.

[invest2002]

bauernopfer

[Kurumba]

ja, und siegerjustiz - der plattmacher rumsfield und der
hoffnungsvolle praktikant hussien

[depodoc]

jetzt hat er ja zeit, "mein kampf" solange zu lesen, bis sich sein gewissen meldet und er ähnlichkeiten erkennt.
im irak sind wg. einer fehlkalkulation zwar -noch- nicht millionen gestorben, aber 90000 unschuldige zivile opfer. die diesem verbrecherischen angriffskrieg zuzuschreiben sind, sind auch nicht ohne. .

Mein Kampf war schon geschrieben. Hitler hatte klar angezeigt, was er zu tun beabsichtigte. Vielleicht wird er uns nicht angreifen, vielleicht nicht dies oder das tun. Nun, es sind Millionen Menschen wegen dieser Fehlkalkulation gestorben

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/13/13131/1.html

[InvestigativTrader]

Auf Rumsfeld wartet ein Strafverfahren beim Generalbundesanwalt.

Universalität der Menschenrechte

Universalität der Gerich…


Am 14.November 2006 hat eine Anwaltsgruppe und weitere Sachverständige einen Termin bei der Generalbundesanwaltschaft. Bei diesem wird angesucht werden, ein Untersuchungsverfahren gegen Donald Rumsfeld, US Generalstaatsanwalt Alberto Gonzales und weitere Schlüsselfiguren der Bushregierung, wegen des Verdachtes des Begehens von Kriegsverbrechen, zu eröffnen.
The Nation 02.nov.2006
Das jüngst verabschiedete »Military Commissions Act« enthält ein zentrales Argument, für ein gesetzliches Handeln, nach dem Grundsatz der »Universalität der Gerichtsbarkeit«. Der »Military Commissions Act«zeigt den Versuch der Bushregierung sich rechtlich vor strafrechtlicher Verfolgung in den USA, selbst für schwerste Verbrechen, zu immunisieren.

Die Initiative, in Bezug auf Verteidigungsminister Rumsfeld, wurde in New York, Ende Oktober 2006 auf einer Konferenz, mit der Titel »Ist die Universelle Gerichtsbarkeit ein wirksames Werkzeug?«, angekündigt

»Universalität der Gerichtsbarkeit«
Der Grundsatz erlaubt örtlichen Gerichten Verbrechen, international , unbeachtlich des Tatortes, der Nationalität der Täter oder der Nationalität der Opfer, zu verfolgen.Er ist für die abscheulichsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich Folter, vorbehalten. In einigen Ländern wurden Regelungen bezüglich der Universalität der Gerichtsbarkeit erlassen. Selbst in den USA, ist sie bei bestimmten terroristischen Angriffen und Folter, zugelassen.
Viele TeilnehmerInnen der Konferenz in New York waren Menschenrechtsanwälte, welche die Anwendung der Universalität der Gerichtsbarkeit erweitert haben, seit sie gegen den früheren chilenischen Diktator Augusto Pinochet angewandt wurde.
Bei einem jüngeren Fall wurde in Spanien zum Beispiel der Argentinier Adolfo Scilingo für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welche er in Argentinien begangen hat, angeklagt und verurteilt. Scilingo wurde zu 640 Jahren Haft verurteilt. ( vergleiche in »The nation«: Geoff Pingree and Lisa Abend, »Spanish Justice«, October 9th 2006)Es wurde der Beschluss gefasst, anzustreben Rumsfeld in Deutschland zu prozessieren, da nach deutschen Gesetzen die Anwendung der universellen Gerichtsbarkeit möglich ist.
Die Konferenz wurde durch das »Center for Constitutional Rights« (CCR), welche den Fall Rumsfeld vorbringt und durch die International Federation for Human Rights (FIDH) ein Netzwerk von 141 nationalen Menschenrechtsorganisationen, welche 1922 gegründet wurde, unterstützt.

2004
Ein früher Fall Rumsfeld wurde 2004 vom CCR, zugunsten von vier irakischen Opfern von Abu Ghraib, vorgebracht. Es wurde eine eingehende Dokumentation und Fotografien der betreffenden Misshandlungen im Gefängnis vorgelegt. Zum Zeitpunkt als der Fall betrachtet wurde, stand die sogenannte »Münchner Sicherheitskonferenz« an. Rumsfeld, von welchem die Papiere sichergestellt hätten werden können oder der verhaftet hätte werden können, weigerte sich teilzunehmen, bis der Fall von der deutschen Generalbundesanwaltschaft abgelehnt wurde. Die Ablehnung erfolgte am 10.Februar 2005; Rumsfeld kam am folgenden Tag nach Deutschland.

Die Begründung der Generalbundesanwaltschaft für das Nichtermitteln, war dass es »keinen Grund dafür gäbe, dass der Beschuldigte nicht in den USA prozessiert würde«. Ungeachtet des mächtigen Beweises, dass die Beamten, der für die Strafverfolgung zuständige Behörde, selbst Teil der Verschwörung waren, welche die Kriegsverbrechen begangen hat.

Der neuerliche Antrag wird auf dem Versäumen der US Behörden bei der Untersuchung und Strafverfolgung der hohen Staatsbeamten basieren.
Der Fall wird durch ein neues mächtiges Argument getrieben. Das »Military Commissions Act of 2006« Gesetz, welches der US Präsident unterstützt hat und welches jüngst durch seine Unterschrift in Kraft trat, beinhaltet eine rückwirkende Immunität für Zivilisten welche das »War Crimes Act«(US Gesetz zu Kriegsverbrechen) verletzt haben, einschließlich der Beamten der Bushregierung. Solch ein Versuch, sich Immunität für ihre Verbrechen zu verschaffen, ist in sich selbst ein Beweis einer Anstrengung Strafverfolgung für solche Verbrechen zu blockieren. Tatsächlich wurde, nach Angaben von Scott Horton,Vorsitzender des Ausschusses für internationales Recht, der New Yorker Anwaltskammer (chair of the International Law Committee of the, New York City Bar Association ), als die frühere jugoslawische Regierung versuchte hatte ihren höheren Regierungsbeamten Immunität zu verleihen, in den USA diese Handlung als Beweis für eine solche Verschwörung erklärt.

Der neue Fall wird weitere, wichtige Elemente einführen. Juristen, Advokaten, Architekten und Manager, welche Programmen zur Misshandlung in Gefängnissen dienten, wie Alberto Gonzales und John Yoo kommen zu den Beklagten hinzu.Zu den Misshandlungen in Abu Ghraib werden jene auf Guantanamo hinzu kommen.

Die Klägerseite wird neue Beweise vorlegen, welche die Verantwortlichkeit für Folter und Häftlingsmisshandlungen in den höchsten Ebenen in der Befehlskette, aufzeigen.

Wolfgang Kaleck (Vorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins) ein deutscher Menschenrechtsanwalt, welcher den Fall in Zusammenarbeit mit CCR, FIDH und weiteren Gruppen anzeigen wird, erklärte auf der Konferenz in New York, dass er oft gefragt wird: »Erwarten sie tatsächlich, dass Rumsfeld für Kriegsverbrechen in Haft kommt?« Seine Antwort ist, dass er dies nicht unmittelbar erwartet. »Aber wir machen es möglich, dass eines Tages Rumsfeld in Haft kommt.», erklärt er. Nach Kaleck erhält die Regierung der Bundesrepublik Deutschland regelmäßig Anrufe von möglichen hochrangigen Besuchern, welche anfragen, »Gibt es irgendwelche Klagen gegen mich?«

Antoine Bernard geschäftsführende Leiterin der Internationalen Liga für Menschenrechte (FIDH), erklärt, dass obwohl es bisher wenige Verurteilungen, welche auf der universellen Gerichtsbarkeit basieren gibt, nun die Angst nicht nur auf Seiten der Opfer, sondern ebenfalls auf der Seite der Folterer ist.« und dass » die Unterstützer streiten werden, wird einen abschreckenden Effekt auf Regierungsbeamte haben, welche über die Anwendung von Folter nachsinnen.

Peter Weiss Vizepräsident von CCR und FIDH, erfahrener, prominenter Berater im Bereich internationales Menschenrecht, bemerkt, dass es 50 Jahre gedauert hat, um vom obersten Gerichtshof den Brown Beschluss zu bekommen, welche die Apartheid an den Schulen für ungesetzlich erklärte, dass in dieser ganzen Zeit Menschen fortfuhren Fälle anzuzeigen, welche möglicherweise die grundsätzliche Position des gesetzlichen System ändern würden. »Neue Normen werden aufgestellt, um mit der Wirklichkeit auf der Basis zu recht zu kommen.« sagte er, »Später werden diese Normen tatsächliche, anwendbare, durchsetzbare Gesetze.«

[ShanghaiSchwengel]

"I would not say that the future is necessarily less predictable than the past. I think the past was not predictable when it started."

"We do know of certain knowledge that he [Osama Bin Laden] is either in Afghanistan, or in some other country, or dead."

"We know where they are. They're in the area around Tikrit and Baghdad and east, west, south and north somewhat." –on Iraq's weapons of mass destruction

"Death has a tendency to encourage a depressing view of war."

"Freedom's untidy, and free people are free to make mistakes and commit crimes and do bad things." –on looting in Iraq after the U.S. invasion, adding "stuff happens"

"As you know, you go to war with the army you have, not the army you might want or wish to have at a later time."

"I am not going to give you a number for it because it's not my business to do intelligent work." -asked to estimate the number of Iraqi insurgents while testifying before Congress

"I believe what I said yesterday.

I don't know what I said, but I know what I think, and, well, I assume it's what I said."

"Needless to say, the President is correct. Whatever it was he said."

"Reports that say that something hasn't happened are always interesting to me, because as we know, there are known knowns; there are things we know we know. We also know there are known unknowns; that is to say we know there are some things we do not know. But there are also unknown unknowns -- the ones we don't know we don't know."

"If I said yes, that would then suggest that that might be the only place where it might be done which would not be accurate, necessarily accurate. It might also not be inaccurate, but I'm disinclined to mislead anyone."

"There's another way to phrase that and that is that the absence of evidence is not the evidence of absence. It is basically saying the same thing in a different way. Simply because you do not have evidence that something does exist does not mean that you have evidence that it doesn't exist." -on Iraq's weapons of mass destruction

"It is unknowable how long that conflict [the war in Iraq] will last. It could last six days, six weeks. I doubt six months." -in Feb. 2003

"Well, um, you know, something's neither good nor bad but thinking makes it so, I suppose, as Shakespeare said."

"Secretary Powell and I agree on every single issue that has ever been before this administration except for those instances where Colin's still learning."

"Learn to say 'I don't know.' If used when appropriate, it will be often."

"I don't know what the facts are but somebody's certainly going to sit down with him and find out what he knows that they may not know, and make sure he knows what they know that he may not know."

"I'm not into this detail stuff. I'm more concepty."

http://politicalhumor.about.com/cs/quotethis/a/rumsfeldquotes.htm

[Cashlover]

der Rücktritt Rumsfelds dürfte wohl die Ouvertüre zum mehr oder weniger geordneten Rückzug der us Truppen aus dem Irak sein, der sich ja schon seit geraumer Zeit abzeichnet.

Im Ergebnis ist damit die ganze Operation ein einziger, gigantischer Fehlschlag.
Einzig das Ziel, Saddam zu beseitigen, ist geglückt.

[Borealis]

[InvestigativTrader]

]http://www.zmag.de/artikel.php?id=1961][b

von Norman Solomon
ZNet 09.11.2006

ZNet > Terror / Krieg > Irak
Saddam Hussein ist zum Tode verurteilt. Er wurde verurteilt für Verbrechen, die er mehr als ein Jahr vor Donald Rumsfelds Bagdader Händedruck mit ihm begangen hatte. Ein historischer Rückblick zeigt uns die Fakten:

- Am 20. Dezember 1983 berichtet die Washington Post: Rumsfeld "besucht den Irak, US-Offizielle sprechen von dem Versuch, die bereits gebesserten Beziehungen zu dem Land weiter zu stärken".

- Zwei Tage später zitiert die New York Times "einen hochrangigen amerikanischen Offiziellen" mit den Worten, "die Vereinigten Staaten sind weiter bereit, volle diplomatische Beziehungen zum Irak einzugehen, es hängt von den Irakern ab".

- Am 29. März 1984 berichtet die New York Times: "Amerikanische Diplomaten zeigen sich befriedigt über die Beziehungen zwischen dem Irak und den Vereinigten Staaten. Die normalen diplomatischen Bindungen seien praktisch wiederhergestellt - außer nominell". Im selben Artikel ist von Goodies für das Saddam-Regime die Rede - einschließlich "Krediten für Landwirtschaftsgüter im Gesamtwert von $840 Millionen". Laut desselben Artikels in der Times waren beim (oben erwähnten) Rumsfeld-Besuch in Bagdad drei Monate zuvor "nach den Gesprächen keine Resultate verkündet worden". Diesmal, so der Artikel, "gehen westeuropäische Diplomaten davon aus, dass die Vereinigten Staaten mit dem Irak einiges an Geheimdienstinformation über den Iran austauschen".

- Ein paar Monate später, am 17. Juli 1984, verleiht ein anderer Artikel der New York Times - ein Bericht aus Bagdad - der Skizze etwas mehr Kontur: Die US-Regierung "hat dem Irak über die letzten beiden Jahre Warenkredite im Wert von rund $2 Milliarden Dollar zum Kauf von Nahrungsmitteln eingeräumt." Der "ehemalige Nahost-Sondergesandte Donald Rumsfeld", so der Bericht aus Bagdad weiter, "hielt hier auch zwei private Treffen mit dem irakischen Präsidenten (Hussein) ab". Beiläufig erwähnt derselbe Artikel, dass "die Menschenrechtsberichte des (amerikanischen) Außenministeriums einhellig kritisch über den irakischen Präsidenten urteilen, dieser führe einen Polizeistaat, ist man sich einig".

- 11 Monate nach Rumsfelds Besuch bei Saddam im Dezember 1983 wurden die vollen diplomatischen Beziehungen zwischen Bagdad und Washington wiederhergestellt. Saddam hat auch in den späten 80gern weiter Giftgas eingesetzt - Aktionen, die seinen Beziehungen zur Reagan-Administration aber kaum geschadet haben.

- Rumsfeld war damals (1983) der höchste amerikanische Offizielle, der den Irak - nach sechs Jahren - besuchte. Er war Reagans Mann fürs Grobe und sollte die Beziehungen zu Saddam wieder aufwärmen. 1984 managte die Reagan-Regierung den Verkauf von 45 angeblich zivil nutzbaren Hubschraubern vom Typ Bell 214ST. Saddams Militär fand die Helikopter auch sehr nützlich - um kurdische Zivilisten mit Giftgas anzugreifen. Das war 1988 (laut US-Geheimdienstquellen). Der Journalist Jeremy Scahill betont: "Als Reaktion auf das Gas beschloss der US-Senat einhellig weitreichende Sanktionen gegen den Irak. Diese (Sanktionen) hätten dem Irak den Zugang zu amerikanischer Technologie weitgehend verwehrt. Die Maßnahme wurde durch das Weiße Haus zunichte gemacht".

Dies sind die Fakten, die die Bevölkerung über diesen US-Verteidigungsminister wissen sollte.

Norman Solomon neues Buch jetzt auch als Taschenbuch erhältlich: "War Made Easy: How Presidents and Pundits Keep Spinning Us to Death" www.warmadeeasy.com

[InvestigativTrader]

]http://www.steinbergrecherche.com/asaqaba.htm][b

[bonscott_80]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.261.489 von InvestigativTrader am 10.11.06 15:52:22

Vieleicht kommt er jetzt auch auf das Kartenspiel der meißgesuchtesten Verbrecher im Irak. Verdient hätte dieses Arschloch es, auf die Stelle Kreuz AS.

[InvestigativTrader]

]http://www.time.com/time/nation/article/0,8599,1557842,00.ht…



Man kann nur hoffen daß Deutschland zum ersten mal die Lektion die es im holocaust gelernt hat anwendet und die Verantwortlichen in der US-Administration vor Gericht stellt.
Noch nie hat der Spruch "Nie wieder" so gestimmt, wie in diesem Fall.
Nie wieder Folter und Genozid.

[A.Hultzsch]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.273.869 von bonscott_80 am 10.11.06 22:23:54

Stimmt, Ace of clubs ist sehr treffend.

[ALEX224]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.288.237 von A.Hultzsch am 11.11.06 13:17:24

Mit dem hat sich endlich ein Teil der " Alten USA "
verabschiedet. Hoffentlich tun das Bush und Cheney auch bald.
Gruß aus dem Alten Europa A.

[goldmist]