Comeback der Oldies - 500 Beiträge pro Seite

[dickdiver]

Die Bundeswehr als Hilfspolizei im Inland: Das Vorhaben den gr. Koalition ist ein radikaler Bruch mit der Tradition des Grundgesetzes. Es widerspricht rechtsstaatlichen Prinzipien. Es ist sicherheitspolitischer Unfug. Aber es könnte die Geburtsstunde einer neuen FDP markieren - einer Partei, die ihre alten Prinzipien wiederentdeckt!

Denn nach langer Zeit werden die Freidemokraten voraussichtlich wieder die Rolle des Zünglein an der Waage spielen. Sollten die Liberalen in Bayern eine Koalition mit der CSU eingehen, wäre die für eine Grundgesetzänderung nötige Mehrheit der gr. Koalition im Bundesrat dahin – wenn die FDP denn ernst machte und ihre Kritik an der Bundesregierung Taten folgen ließe.
Zu dieser Prognose bedarf es keiner großen Rechenkünste: In NRW, Niedersachsen, und B-W bilden die Liberalen bereits Koalitionen mit der CDU. Gibt es innerhalb einer Landesregierung einen Dissens, führt das in der Regel zu einer Enthaltung im Bundesrat. So sehen es bestehende Koalitionsverträge vor. Und auch Bayern dürfte da künftig keine Ausnahme machen.
Nachdem bereits die bayr. FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihre Ablehnung signalisiert hat, ließ auch gestern NRW-Innenminister Ingo Wolf die Muskeln spielen. Leutheusser-Schnarrenberger nimmt man die nötige Courage fraglos ab, gilt die ehemalige Bundesjustizministerin doch als Linksliberale mit Prinzipien: Als die Regierung Kohl unter Mithilfe der SPD den gr. Lauschangriff beschloss, trat Leutheusser-Schnarrenberger zurück. Aus Überzeugung – eine Seltenheit im politischen Betrieb!

Lange Zeit hat die alte Garde der Bürgerrechtsliberalen in der FDP ein Schattendasein gefristet: Die Baums, die Hirschs, Politiker mit Rückgrat, galten den Jungen in der eigenen Partei nichts mehr. Doch mit spektakulären Erfolgen als Kläger gegen die Bundesregierung feierten die liberalen Oldies zuletzt vor dem Bundesverfassungsgericht ein beachtliches Comeback.
Gleichzeitig haben die neoliberalen Marktschreier durch die Finanzkrise eine herbe Schlappe erlitten; ihnen ist mit einem Schlag ihr Weltbild abhanden gekommen.
Nur wenn sie sich ihrer langen Tradition als Partei der Bürgerrechte besinnt, wird die FDP wieder aus der politischen Bedeutungslosigkeit herauskommen. Für die Liberalen ist die geplante Grundgesetzänderung deshalb eine große Chance. Sie muss sie bloß nutzen.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.473.551 von dickdiver am 08.10.08 11:47:18

Mit welchem verständnis von demokratie gehen so viele bürger dieses landes wie selbstverständlich davon aus, dass die mehrheit der bürger gegen den einsatz der BW im inneren ist???

Wenn, was ich für sicher halte, der nächste anschlag in deutschland gelingt, dann sind nicht nur 95% der bürger für diesen einsatz, sondern die fdp wird zu recht gefedert und geteert werden für ihre mitschuld durch ablehnung und verschleppung.

Mit sicherheit wird bei weiteren erfolgreichen terror anschlägen auch die todesstrafe und der schrei nach dem starken mann für die mehrzahl meiner mitbürger eine selbstverständlichkeit werden.

Deshalb ist die schlacht um dieses thema schon geschichte... schade um deine investierte energie

[Astralblue]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.473.931 von Nannsen am 08.10.08 12:05:21

nannsen man könnte auch meinen von wem wirst du bezahlt*lach*

ich wünsche dir das deine seele mittig ist und frieden findetin licht und liebe

LG
Astralblue

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.473.992 von Astralblue am 08.10.08 12:08:38

dito

[AlterMann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.473.551 von dickdiver am 08.10.08 11:47:18

neoliberalen Marktschreier durch die Finanzkrise eine herbe Schlappe erlitten; ihnen ist mit einem Schlag ihr Weltbild abhanden gekommen.

Den Satz finde ich äußerst lustig.

Das Gegenteil ist der Fall. Die aktuelle Lage zeigt wieder mal, wohin das ignorieren des Marktes, in dem Fall staatlich gesteuerte Zinssätze, führen - in die Krise. Vermutlich wird es bald wieder von vorn beginnen. Krisenbekämpfung durch künstlich gesenkte Zinsen und damit auf in die nächste Krise. Ich empfehle die "Austrian School of Economics" dann ist das Thema ein für alle mal geklärt.

[Allokation]

Wenn die Söhne auf Ihre Väter schießen zerfällt das System in die Barbarei.

Es gibt Menschen denen ist alles Recht, hauptsache der Materialismus wird aufrecht erhalten.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.475.467 von AlterMann am 08.10.08 13:17:57

interessanterweise wird mit keinem wort die unsägliche mitschuld der sich modern und sozial gebenden aufschuldungsstaaten erwähnt.

so steht/stand der nichtleistende und aufschuldende sozialstaat immer im zinswettbewerb mit der freien marktwirtschaft und hat diese mit ihrem verursachten zinsdruck letztendlich auch zur strecke gebracht.

Leider wird die folgende medizin zur rettung des bankrotten staates, nämlich noch mehr staatsanleihen zu noch höheren zinsen als die realwirtschaft leisten kann, diese und sich selber zur strecke bringen.

Wir sehen deshalb in der jetzigen aktivität lediglich das prolongieren von etwas unabwendbaren, nämlich den finalen todestanz der sogenannten sozialstaaten.

Danach wird es staaten niemals mehr erlaubt sein, schulden aufzunehmen und diese niemals zu tilgen. Wir sehen dann endlich und hoffentlich nur noch kapitalistisch marktwirtschaftlich orientierte staaten mit einer ordentlichen und überprüfbaren doppelten buchführung zum nutzen ihrer bürger.

[MissB.Hagen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.473.931 von Nannsen am 08.10.08 12:05:21

Der Terroranschlag ist schon da. Die Türme in Frankfurt wackeln bereits.

Jetzt muss man uns nur noch beweisen, dass die Irakis, Putin und/oder die kommunistischen Schurken aus Südamerika unser Geld verzockt haben, dann kann es in bekannter Manier weiter gehen - sprich: "Let's roll!".

Möglicherweise kommt es aber auch so weit, dass Militär und Polizei einmal auf Seiten des Volkes stehen und die betrügerischen "Eliten" mit vereinten Kräften hinter Schloss & Riegel gesetzt werden.

Was wären wir ohne unsere Träume ....

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.476.317 von MissB.Hagen am 08.10.08 13:55:14

Möglicherweise kommt es aber auch so weit, dass Militär und Polizei einmal auf Seiten des Volkes stehen und die betrügerischen "Eliten" mit vereinten Kräften hinter Schloss & Riegel gesetzt werden.

Gut, du hast mich erwischt.
#Schade, dass diese auch schon von mir positiv in betracht gezogene lösung von so wenigen erkannt wird.
tatsächlich ermöglicht dieses gestz, über das ich mich natürlich klammheimlich über die vielen neuen möglichkeiten freue, auch einen putch gegen diejenigen, die unsere söhne aus politischen gründen in einen sinnlosen krieg schicken, weil sie diesen schon jetzt nicht wirklich gewinnen zu wollen.

somit bleibt in der tat die hoffnung, dass es diesmal militärische führer gibt, die diesem staatszirkus gewaltsam ein ende bereiten.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.475.924 von Nannsen am 08.10.08 13:37:25

Die Staatsschulden sind nichts anderes als der kumulierte Zinsanteil, der nicht durch wirtschaftlichen Leistungszuwachs gedeckt ist, und deshalb nur durch neue Schulden aufgebracht werden kann. Wenn der Staat diese Schulden nicht aufnehmen würde, hätten es die Unternehmen und Privathaushalte tun müssen und wären längst pleite.

[MissB.Hagen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.475.467 von AlterMann am 08.10.08 13:17:57

Die aktuelle Lage zeigt wieder mal, wohin das ignorieren des Marktes, in dem Fall staatlich gesteuerte Zinssätze, führen - in die Krise.

Wenn du damit die ruinöse Zinspolitik von Alan Greenspan und Ben Shalom Bernanke meinst, dann bist du wohl der Ansicht, dass die Federal Reserve Bank eine staatliche Institution ist. Es ist aber schon seit langem hinreichend bewiesen und mit Dokumenten belegt, dass es sich dabei um eine mächtige Gruppe von internationalen Privatbankiers handelt.

[MissB.Hagen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.476.525 von Nannsen am 08.10.08 14:04:38

somit bleibt in der tat die hoffnung, dass es diesmal militärische führer gibt, die diesem staatszirkus gewaltsam ein ende bereiten.

Militärische Führer und Gewalt kommen in meinem Traum aber nicht vor ....

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.473.551 von dickdiver am 08.10.08 11:47:18

Ich pflichte dir vollends bei. Ich setze meine Hoffnung und sogar mein Vertrauen in die Liberalen, daß sie nunmehr als einzig verbliebene Kraft für die Verteidigung und den notwendig gewordenen Ausbau der Bürgerrechte kämpfen werden.

In der Vergangenheit haben sie mich überzeugt. Allen voran Menschen wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger oder Burkhard Hirsch, die nicht die Mühe gescheut haben bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen und dort mitunter Jahre für die Freiheitsrechte der Menschen gestritten haben.

[MissB.Hagen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.478.116 von Sexus am 08.10.08 15:22:56

Politiker wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Burkhard Hirsch und auch Gerhart Baum haben meinen Respekt. Was mich allerdings bedenklich stimmt, ist die folgende Pressemeldung:

Pressemitteilung vom 29.05.2007 | 14:52
FDP
WESTERWELLE-Reise in die Türkei (29.05.2007) - FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. Der FDP-Partei- und -Fraktionsvorsitzende DR. GUIDO WESTERWELLE ist am Dienstagabend zu einem Türkei-Besuch aufgebrochen. Im Mittelpunkt seiner politischen Begegnungen steht ein Gespräch mit Außenminister ABDULLAH GÜL am Mittwochnachmittag (Ankara, Außenministerium, 14.30 Uhr). Anschließend wird WESTERWELLE nach Istanbul weiterreisen, um von Donnerstag an an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz teilzunehmen.

URL: www.liberale.de
Berlin - Veröffentlicht von pressrelations

Link zur Pressemitteilung: http://www.pressrelations.de/new/standard/dereferrer.cfm?r=2…

Hier auch noch zusammen mit dem Pressefach der Liberalen (der Link funzt nicht immer):
http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pf…

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.479.260 von MissB.Hagen am 08.10.08 16:16:42

Was genau stimmt dich an einer Reise in die Türkei bedenklich?

[MissB.Hagen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.481.562 von Sexus am 08.10.08 18:15:27

Was genau stimmt dich an einer Reise in die Türkei bedenklich?


Die Teilnahme an der Konferenz der Bilderberger ....
Hier ein sehr zurückhaltender Artikel zu dieser Gruppe (es gibt im Netz auch wesentlich deutlichere):

Die Kulissenschieber
Wenn die Bilderberg-Gruppe zur jährlichen Konferenz einlädt, kommt das »Who’s who« der Geostrategen zusammen. Dieses Mal trifft sich der Elitezirkel in den USA
Von Marcus B. Klöckner

Elitäre Treffen in exklusivem Ambiente – die Bilderberg-Konferenzen finden unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt
Foto: Bilderbox/Erwin Wodicka
Die diesjährige Bilderberg-Konferenz findet laut Meldung eines holländischen Fernsehsenders vom 5. bis 8. Juni in Chantilly, im US-Bundesstaat Virginia statt. Bei dem Treffen handelt es sich um eine semi-geheime Zusammenkunft von Machteliten aus den westlichen Nationen. Für die unter völligem Ausschluß der Öffentlichkeit stattfindende Tagung mieten sich die als Bilderberger titulierten Teilnehmer in der Regel ein komplettes Hotel. Private und staatliche Sicherheitskräfte tauchen auf, um den Ort, an dem dann für drei Tage die große Weltpolitik auf der Agenda stehen wird, sicherheitstechnisch vorzubereiten. Das Gelände des Hotels wird abgesperrt, so daß nicht auf der exklusiven Teilnehmerliste stehende Personen keine Chance haben, auf das Areal zu gelangen.

Wer in diesem Jahr zu dem erlauchten Kreis gehört, ist noch nicht bekannt. Die Beobachtungen einiger weniger »Bilderberg-Jäger«, also Journalisten, die seit Jahren durch entsprechende Kontakte den Tagungsort ausfindig machen, sowie die Teilnehmerlisten von den vergangenen Konferenzen lassen jedoch vermuten: Auch 2008 werden es wieder Persönlichkeiten aus dem Gravitationsfeld der globalen Machtpolitik sein. Bei Betrachtung der Teilnehmerlisten, die die Sekretärin der Gruppe nur auf Anfrage verschickt, wird schnell deutlich, worin sich Bilderberg von anderen Elitenzirkel unterscheidet. Bilderberg ist alles andere als homogen. Es sind die zentralen gesellschaftlichen Teilbereiche, die auf der Konferenz zusammengeführt werden: Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und der Politik gehören genauso zu den Teilnehmern wie Spitzenakademiker, namhafte Militärs, Teile des Restadels, Verleger und Journalisten.

Daher liegt die Frage auf der Hand: Welche Rolle kommt dem Gremium bei der Gestaltung der Welt zu? Einige der lautesten Kritiker bezeichnen den Zirkel als »geheime Weltregierung«, sehen die Teilnehmer und Mitglieder von Bilderberg an einer großen Konspiration beteiligt. Doch Differenzierung ist notwendig. Die vorhandenen Informationen zu Bilderberg, die kritische Journalisten und Wissenschaftler zusammengetragen haben, verweisen in erster Linie auf ein allgemeines Phänomen, mit dem demokratische Staaten konfrontiert werden: Seit Jahrzehnten ist zu beobachten, wie sich der politische Formierungsprozeß nicht mehr nur in den dafür vorgesehen Institutionen vollzieht, sondern sich statt dessen in elitäre Gruppierungen verlagert, die fernab des öffentlich Sichtbaren agieren. Innerhalb solcher Elitenzirkel wie Bilderberg kommt es zu einem enormen Zusammenfluß von Handlungsmacht. Diese läßt sich dann durch die Kontakte, die bei den Konferenzen zustande kommen, potenzieren. Dadurch wird es möglich, daß bestimmte Ideen, Konzepte und Vorschläge, die bei den Treffen unterbreitet werden, von den Teilnehmern nach außen, in die Politik bzw. in die Medien getragen werden können, bis sie schließlich zur »Programmatik« werden, ohne daß ein Außenstehender nachvollziehen kann, woher diese stammt. Obwohl die Gruppierung in einem dünnen Informationsheft betont, daß auf den Konferenzen keine Beschlüsse gefaßt werden, fällt auf: Einige der Themen, die bei Bilderberg diskutiert werden und in der Broschüre angeführt sind, werden als Fragen formuliert. So hieß es beispielsweise 1966: »Soll die NATO umstrukturiert werden und wenn ja wie?« Ein Indiz aus dem sich schlußfolgern läßt, daß die Konferenzen nicht nur den Charakter eines Debattierclubs haben, sondern daß womöglich von Bilderberg Impulse ausgehen, die sich dann in der gesellschaftspolitischen Realität manifestieren.

Aufgrund der Verschwiegenheit der Konferenzteilnehmer sind detaillierte Informationen über den Ausgang kaum zu finden. Innerhalb eines halben Jahrhunderts Bilderberg-Geschichte gelten aber die Verwirklichung zweier politischer Unternehmungen, die durch den Zirkel inszeniert bzw. mitgestaltet wurden, als sicher: Erstens: die Gründung der Trilateralen Kommission (TC). Sie ist eine auf Vorschlag von David Rockefeller bei den Bilderberg-Konferenzen gegründete Organisation, die sich für eine Vereinigung des Wirtschaftsraumes von Nordamerika, Europa und Asien einsetzt. Zweitens: Die Mitgestaltung von Bilderberg bei den Römischen Verträgen zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), wie es der britische Soziologe Mike Peters dargelegt hat. Der US-Botschafter John McGhee, den Peters zitiert, sagte in seinen Memoiren: »Die Römischen Verträge (…) die den gemeinsamen Markt hervorbrachten, wurden von Bilderberg wesentlich mitbestimmt.«

Trotz Hinweisen auf eine globale politische Beeinflussung durch den Elitenzirkel wird die Konferenz wohl auch dieses Jahr nahezu unbemerkt von den Augen der Weltpresse ihren Lauf nehmen.

Quelle: Marcus B. Klöckner, »Machteliten und Elitenzirkel. Eine soziologische Auseinandersetzung«, erschienen im VDM Verlag Dr. Müller, 122 Seiten, 49 Euro

[HeWhoEnjoysGravity]

#16 > Seit Jahrzehnten ist zu beobachten, wie sich der politische Formierungsprozeß nicht mehr nur in den dafür vorgesehen Institutionen vollzieht, sondern sich statt dessen in elitäre Gruppierungen verlagert, die fernab des öffentlich Sichtbaren agieren. Innerhalb solcher Elitenzirkel wie Bilderberg kommt es zu einem enormen Zusammenfluß von Handlungsmacht.

Wer der Mächtigen wäre je auf die Idee gekommen, dem ganzen Volk das Wahlrecht einzuräumen, wenn das Volk wirklich etwas damit bewirken könnte? Ratet mal, wer am lautesten nach Demokratie schreit.

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.478.116 von Sexus am 08.10.08 15:22:56

In der Vergangenheit haben sie mich überzeugt. Allen voran Menschen wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger oder Burkhard Hirsch, die nicht die Mühe gescheut haben bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen und dort mitunter Jahre für die Freiheitsrechte der Menschen gestritten haben.

Kann Dir nur zustimmen, Sexus.
Ob Du es glauben magst, aber wegen der guten Politik dieser o.g. und auch anderen FDP-Politikern wäre ich beinah mal der FDP Ende der 80'er beigetreten.

Gruß
dick

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.490.254 von dickdiver am 09.10.08 09:18:15

Als interessierter Bürger kann man bestimmt zu einer Sitzung dazustossen und sich vor Ort informieren und etwas mitdiskutieren. Gerade in einer kleineren und toleranten (sind ja liberal) Partei ist das wohl sehr gut möglich. Das jedenfalls würde ich machen. Ich denke, gerade die Liberalen haben ein Interessen daran "nah am Menschen" zu sein.

Klar wird es solche geben die sagen, die seien doch nur was für "Besserverdiener". Aber das wäre genauso falsch wie zu behaupten, in der grünen Partei säßen nur strickende Feministinnen und überidealisierte Studenten.

Im übrigen habe ich das Gefühl, daß die Partei nicht mehr so stark, nur von einem Mann, Guido, repräsentiert wird. Mehr und mehr treten andere Mitglieder in die Öffentlichkeit, was wirkl,ich nur zu begrüssen ist. Diese "Ein-Mann-Show" mit Guidomobil und Brandmarke unter den Schuhen ging ja bekanntlich nach hinten los. Und daraus scheinen sie gelernt zu haben. Wunderbar!

Gruß
Sexus