Schäuble will Gesundhetssteuer! - 500 Beiträge pro Seite

[Doppelvize]

http://www.shortnews.de/id/882171/Philipp-Roesler-benoetigt-…

So sieht sie aus die Steuersenkungspolitik a la Schwarz/Gelb

[Doppelvize]

Es soll Gesundheitssteuer heißen )-:

[BauntyHunter]

Ist ja fast so hirnrissig wie die "Kinderlosensteuer" die mal eingeführt werden sollte.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.221.755 von Doppelvize am 17.03.11 08:41:53

irgendwann haben wir

EK STEUER = 20%
100 SONDERSTEUERN UND PHANTASIE ABGABEN mit ablenkenden namen = 60%

dann wrd es immer heissen, wir haben: wir haben mit die niedrgsten steuern der welt.
halten die uns für so bekloppt?

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.221.755 von Doppelvize am 17.03.11 08:41:53

Nein. Nicht schon wieder eine neue Steuer! Noch mehr Verwaltungswust, noch mehr Chaos. Das kann man uns nicht mehr zumuten. Sollen sie doch ganz einfach- wie in Frankreich auch- die Zigarettensteuer und die Branntweinsteuer nur umleiten.

[Doppelvize]

Was regt man sich auf, Hirnrissiges scheint bei der Regierung normalität zu sein...

[Waldecker]

Im Berlin Leiden etliche an Realitäts verlust....
Das ganze gelaber kann sich doch kein Mensch mehr antun das Grenzt
schon an Psychoterror was die von sich geben.

[BauntyHunter]

Überblick über bestehende und abgeschaffte Steuerarten in Deutschland. Generelle Informationen zum Thema Steuern.


http://www.steuerartenueberblick.de/

Abgeltungssteuer
Alterseinkünftegesetz
Baulandsteuer
Beförderungssteuer
Biersteuer
Börsenumsatzsteuer
Branntweinsteuer
Einkommensteuer
Erbschaftsteuer
Ergänzungsabgabe
Essigsäuresteuer
Feuerschutzsteuer
Gesellschaftsteuer
Getränkesteuer
Gewerbesteuer
Grunderwerbsteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Hypothekengewinnabgabe
Investitionssteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Kaffeesteuer
Kapitalertragsteuer
KFZ-Steuer
Kinosteuer
Kirchensteuer
Körperschaftsteuer
Konjunkturzuschlag
Leuchtmittelsteuer
Lohnsteuer
Lustbarkeitssteuer
Mineralölsteuer
Notopfer Berlin
Ökosteuer - Stromsteuer
Rennwettsteuer
Riesterrente
Salzsteuer
Schankerlaubnissteuer
Schaumweinsteuer
Schenkungsteuer
Sexsteuer
Solidaritätszuschlag
Speiseeissteuer
Spielbankabgabe
Spielkartensteuer
Stabilitätszuschlag
Steuerberatung
Strafbefreiungserklärungsg.
Süßstoffsteuer
Tabaksteuer
Tanzsteuer
Teesteuer
Tonnagesteuer
Umsatzsteuer
Vermögensabgabe
Vermögensteuer
Verpackungssteuer
Versicherungssteuer
Wechselsteuer
Wertpapiersteuer
Zuckersteuer
Zündwarensteuer
Zweitwohnungssteuer

[buchi1971]

Wir bluten aus, war immer der Meinung mehr Belastungen ist nicht mehr möglich, da hab ich mich getäuscht. Diese Abzocke, diese Dreistigkeit, dieser vorsätzliche Betrug am Bürger, das Allerletzte. M.E. gehören diese Lackaffen so schnell wie möglich aus dem Bundestag geprügelt. Die haben jegliche Realität verloren und leben mittlerweile gut abgeschottet vom Volk in ihrer Parallelwelt in einem Paradies das seines Gleichen sucht.

Würde mich nicht wundern, wenn es bald wieder Anschläge auf bestimmte Politiker gibt!!!

[MrMozart]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.222.136 von Waldecker am 17.03.11 09:34:20

Demnächst kommen sie mit einer Luftsteuer. Berechnet nach Lungenvolumen.
Die Lobbyisten brauchen schließlich viel Geld für hohe Zäune gegen den wütenden Pöbel.

[Waldecker]

Zitat von buchi1971: Wir bluten aus, war immer der Meinung mehr Belastungen ist nicht mehr möglich, da hab ich mich getäuscht. Diese Abzocke, diese Dreistigkeit, dieser vorsätzliche Betrug am Bürger, das Allerletzte. M.E. gehören diese Lackaffen so schnell wie möglich aus dem Bundestag geprügelt. Die haben jegliche Realität verloren und leben mittlerweile gut abgeschottet vom Volk in ihrer Parallelwelt in einem Paradies das seines Gleichen sucht.

Würde mich nicht wundern, wenn es bald wieder Anschläge auf bestimmte Politiker gibt!!!

Sorry der Deutsche macht alles mit was die Politik entscheidet leider ist es so, dazu kommt noch das die Mehrheit sehr Ängstlich ist wenns hart auf hart kommt.

Und bei denn nächsten Wahlen stehen wieder die Selben da oben......

[nugget80]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.222.248 von Waldecker am 17.03.11 09:47:56

Genau da liegt das Problem !!!

[Dorfrichter]

Eine weitere Steuer stößt nur auf kategorische Ablehnung sondern auf Unverständnis, weil man die Verwaltung immer weiter versucht, aufzublähen. Wohin führt das nur?

Das ist doch alles nicht mehr normal.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.221.755 von Doppelvize am 17.03.11 08:41:53

Ja, was wollte dieser Mann Steuern abschaffen, das Steuerrecht vereinfachen, Ministerien und Staatssekretäre einsparen. Was ist davon übrig? Aber rückblickend wird es dann wahrscheinlich einmal heißen "wenn das der Guido gewußt hätte".

[buchi1971]

Vielleicht sollten wir uns alle arbeitslos melden und warten bis das System komplett in sich zusammenbricht.

[binda]

Zitat von MrMozart: Demnächst kommen sie mit einer Luftsteuer. Berechnet nach Lungenvolumen.
Die Lobbyisten brauchen schließlich viel Geld für hohe Zäune gegen den wütenden Pöbel.

Berechnet nach Lungenvolumen. Klasse

Wird es für die Raucher, ja nicht so teuer.
Jetzt weiß man, was der wahre Grund des Rauchverbots ist.
Die Steuerverluste durch die Antiraucherkampanien müssen ja wieder reingeholt werden.
Durch die, die das Laster besiegt haben, und denen, die dem nie verfallen waren und somit gottseidank ein höheres Lungenvolumen haben.

[kiska]

Zitat von Waldecker: Im Berlin Leiden etliche an Realitäts verlust....
Das ganze gelaber kann sich doch kein Mensch mehr antun das Grenzt
schon an Psychoterror was die von sich geben.

06.04.2011 | Wolfgang Schäuble |
Europäische Finanzpolitik
"Der Euro-Raum hat aus der Schuldenkrise gelernt"

http://www.regierungsprogramm.cdu.de/home/index_32677.htm
Bundesfinanzminister Schäuble spricht im Interview mit der Rheinischen Post über die Lehren aus der Schuldenpolitik. Schäuble: ".Wir haben einen Mechanismus geschaffen, der für die Zukunft verhindert, dass Krisen einzelner Staaten auf andere übergreifen." Mit dem Pakt für den Euro und wirksamen Mechanismen zur Einforderung der nötigen Haushaltsdisziplin in den Mitgliedstaaten habe man solide Voraussetzungen für die Zukunft des Euro geschaffen. Dadurch sei das Vertrauen in den Euro im ersten Quartal des Jahres enorm gewachsen, was sich unter anderem im steigenden Euro-Kurs niederschlage.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble "Wir müssen auf Dauer die Zunahme der Verschuldung unter der Wachstumsrate halten"

Das Interview im Wortlaut:

Rheinische Post: Herr Minister, der Rücktritt Westerwelles als FDP-Chef erschüttert auch die Bundesregierung. Fühlen Sie sich daran mitschuldig, weil Sie Steuersenkungen bisher verhindert haben?
Schäuble: Nein! Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Politik muss sich immer an den Realitäten orientieren - gerade auch Finanzpolitik. Wir haben das Glück, aber auch die Herausforderung, in einer Zeit zu leben, in der sich unglaublich viel verändert. Mit unserer soliden Haushaltspolitik wollen wir uns Handlungsspielräume schaffen. Aber Ereignisse wie die Eurokrise oder die Atomkatastrophe in Japan konnten wir nicht voraussehen.

Rheinische Post: Immerhin standen im Koalitionsvertrag Entlastungen von 24 Milliarden.
Schäuble: Wir haben im Koalitionsvertrag den Vorrang auf die Haushaltskonsolidierung gelegt. Und zwar als Reaktion auf eine zuvor erfolgreich gemeisterte Krise, nämlich die Finanz- und Bankenkrise. Und in dieser Situation haben wir in der Koalition vollbracht, was viele vorher für unmöglich hielten: Sanierung der Haushalte bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum. Das ist ein Erfolg, der allen Koalitionspartnern zugute kommt.

Rheinische Post: Die Wähler in Baden-Württemberg, im Stammland der Union, haben das nicht gewürdigt. Ist nur die Atomkatastrophe in Fukushima daran schuld?
Schäuble: Kein Mensch zweifelt daran, dass Union und FDP ohne die Katastrophe in Japan in Baden- Württemberg wieder die Mehrheit bekommen hätten. Das bestreiten nicht einmal die Grünen.

Rheinische Post: Die Wähler haben Ihnen die abrupte Energiewende aber nicht geglaubt.
Schäuble: Die Landtagswahl war nicht das Motiv dafür. Mit oder ohne Landtagswahl hatten wir angesichts der Tatsache, dass etwas eingetreten ist, von dem alle ausgingen, dass es nie passieren könnte, keine andere Entscheidungsmöglichkeit. Das möchte ich ganz klar sagen. Jetzt müssen wir die richtigen Schlussfolgerungen ziehen.

Rheinische Post: Was schlagen Sie vor?
Schäuble: Wir müssen fragen: Wie können wir möglichst schnell aussteigen? Wir können nicht über Nacht aus der Kernenergie aussteigen. Klar ist: Sicherheit geht vor. Und dabei dürfen wir auch nicht aus dem Auge verlieren, dass wir nicht auf einer Insel der Glückseligen leben. Es nützt nichts, wenn wir aussteigen, und um uns herum laufen jede Menge Kernkraftwerke weiter - in nahezu allen Nachbarstaaten. Wir sind eingebettet in Europa.

Rheinische Post: Wieso kehren Sie nicht einfach zu dem zurück, was Rot-Grün bereits zum Atomausstieg beschlossen hatte?
Schäuble: Das würde doch zu kurz greifen. Die rot-grüne Regierung hat zum Beispiel in den sieben Jahren ihres Bestehens keine zusätzlichen Sicherheitsauflagen mehr gemacht. Das hätten wir nicht stehen lassen können. Wir müssen jetzt aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und ein neues Energiekonzept finden, das tragfähig ist. Leben ist eben ein Wechsel von Versuch und Irrtum.

Rheinische Post: Wird es für Sie nicht sehr teuer, wenn Sie als Folge des Atomausstiegs weniger Brennelementesteuer einnehmen und gleichzeitig die Energiewende mitfinanzieren müssen?
Schäuble: Jetzt muss ich doch einmal klar - auch als Finanzminister - sagen, dass ich es angesichts der schrecklichen Katastrophe von Fukushima für völlig unangebracht halte, dies auf eine finanzpolitische Dimension zu reduzieren. Wir müssen jetzt die energiepolitischen Entschlüsse fassen, die uns in die Zukunft führen, und erst dann an zweiter Stelle die finanziell dazu passenden Entscheidungen fällen. Wir haben im Kabinett nach dem neuen Haushaltsverfahren die Eckwerte für den Etat 2012 beschlossen. Jetzt werden wir uns um die Einzelheiten kümmern - auch mit Blick auf die jüngsten Veränderungen. Mit unseren Konsolidierungserfolgen sind wir sehr gut darauf vorbereitet. Aber ich habe immer gesagt, dass die Annahmen für die Rahmenbedingungen des Bundeshaushalts 2012 nicht in Stein gemeißelt sind, sondern es sind Festlegungen, die gegebenenfalls an die tatsächliche Entwicklung angepasst werden müssen. Darauf müssen wir dann dementsprechend reagieren.

Rheinische Post: Vor Einführung des Euro wurde den Deutschen versprochen, dass sie ihr Geld nicht zur Rettung anderer Euro- Länder hergeben müssen. Nun brechen Sie dieses Versprechen. Wie erklären Sie das den Steuerzahlern?
Schäuble: Man soll nicht so tun, als habe man immer schon alles gewusst. Ich habe am Beginn der Euro-Krise viel Kritik dafür eingesteckt, als ich gesagt habe, wir brauchen einen dauerhaften Rettungsmechanismus für Länder, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Die Mithaftung privater Gläubiger war gegen den Willen vieler anderer Beteiligter kurzfristig nicht durchsetzbar. Deshalb haben wir gesagt: Wir wollen diese Gläubigerhaftung aber auf jeden Fall ab 2013, wenn der dauerhafte Rettungsmechanismus kommt. Dafür haben wir jetzt die Voraussetzungen geschaffen.

Rheinische Post: Aber das ist doch ein zahnloser Tiger: Die Mithaftung von Banken wurde doch in den Vereinbarungen derart verwässert, dass es sie nie geben wird.
Schäuble: Das ist falsch. Die privaten Gläubiger sollen in allen Fällen ab 2013 beteiligt werden, wenn ein Mitgliedsstaat der Eurozone seine Schulden nicht mehr bezahlen kann. Zunächst in Form eines Einwirkens des betreffenden Staates auf seine Gläubiger, sich an der Bewältigung der Krise zu beteiligen für den Fall, dass der Staat zwar keinen Zugang mehr zum Kreditmarkt hat, aber grundsätzlich noch in der Lage ist, seine Schulden selber zu tragen. Und wenn ein hilfesuchendes Land nicht mehr in der Lage ist, seine Schulden selbst zu bewältigen, dann sind die privaten Gläubiger zwingend dabei. Die Entscheidung, ob dieser Fall vorliegt, wird objektiv und neutral vom IWF, der EZB und der EU-Kommission getroffen. Wenn die drei Institutionen die Schuldentragfähigkeit eines Landes verneinen, kann eine Hilfe nur gewährt werden unter der Voraussetzung, dass die privaten Gläubiger daran beteiligt werden. Ob also die Voraussetzungen für die zwingende Beteiligung der Gläubiger vorliegen, liegt eben nicht im Ermessen der Finanzminister, sondern nur bei diesen drei Institutionen. Das ist eine nicht verhandelbare Bedingung. Die Minister müssen nur einstimmig entscheiden, ob und wenn ja welche Hilfen geleistet werden.

Rheinische Post: Das ist den Bürgern aber nicht erklärt worden. In der Bevölkerung wächst das Unbehagen gegen den Euro.
Schäuble: Ich sage denen, die meinen, wir sollten aus dem Euro aussteigen: Wenn der Euro scheitert, haben wir Deutsche den allergrößten Nachteil. Wir hätten weniger wirtschaftliche Leistungskraft, weniger Wachstum, weniger Steuereinnahmen und eine sehr viel höhere Arbeitslosigkeit. Sicher, die Politik hat beim Erklären der Rettungsmechanismen eine Bringschuld. Politik scheitert, wenn es ihr nicht gelingt, der Bevölkerung ihre Entscheidungen ausreichend zu erklären. Deshalb müssen wir wieder und wieder die Zusammenhänge aufzeigen und es nicht so kompliziert machen, dass es keiner mehr versteht.

Rheinische Post: Was macht Sie so sicher, dass der Euro die Schuldenkrise übersteht?
Schäuble: Der gesamte Euro-Raum hat aus der Schuldenkrise gelernt und die notwendigen Konsequenzen gezogen. Mit dem Pakt für den Euro und wirksamen Mechanismen zur Einforderung der nötigen Haushaltsdisziplin in den Mitgliedstaaten haben wir solide Voraussetzungen für die Zukunft des Euro geschaffen. Und wir haben einen Mechanismus geschaffen, der für die Zukunft verhindert, dass Krisen einzelner Staaten auf andere übergreifen. Dadurch ist bereits das Vertrauen in den Euro im ersten Quartal des Jahres enorm gewachsen, was sich unter anderem im steigenden Euro-Kurs niederschlägt.

Rheinische Post: Der deutsche Staat hat zwei Billionen Schulden aufgetürmt, und es wird immer noch draufgesattelt: bei der Bankenrettung, bei der Euro-Rettung. Ist nicht irgendwann der Punkt erreicht, wo auch Deutschland über fordert ist?
Schäuble: Deshalb haben wir ja die Schuldenbremse geschaffen: Wir müssen auf Dauer die Zunahme der Verschuldung unter der Wachstumsrate halten. Aber wir brauchen auch ein funktionierendes Bankensystem. Deshalb war es richtig, das Finanzsystem zu retten. Und es ist richtig, den Euro mit staatlicher Hilfe stabil zu halten.

Rheinische Post: Gibt es in dieser Periode noch Spielraum für Steuersenkungen?
Schäuble: Natürlich haben uns die Maßnahmen, mit denen wir uns erfolgreich gegen die Krise gestemmt haben, etwas gekostet, und die Krise ist nicht spurlos am Haushalt vorbei gegangen. Spielräume für Steuersenkungen müssen wir uns erst erarbeiten. Wir dürfen jetzt in der Ernsthaftigkeit, die Defizite abzubauen, nicht nachlassen.

Das Interview mit Wolfgang Schäuble führten RP-Redakteurin Birgit Marschall und RP-Politik-Chef Martin Kessler. In: Rheinische Post, 06.04.2011.
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[tuuzzi]

Zitat von buchi1971: Wir bluten aus, war immer der Meinung mehr Belastungen ist nicht mehr möglich, da hab ich mich getäuscht. Diese Abzocke, diese Dreistigkeit, dieser vorsätzliche Betrug am Bürger, das Allerletzte. M.E. gehören diese Lackaffen so schnell wie möglich aus dem Bundestag geprügelt. Die haben jegliche Realität verloren und leben mittlerweile gut abgeschottet vom Volk in ihrer Parallelwelt in einem Paradies das seines Gleichen sucht.

Würde mich nicht wundern, wenn es bald wieder Anschläge auf bestimmte Politiker gibt!!!

Sagt Reinhard May auch:

http://www.myvideo.de/watch/7938699/Das_Narrenschiff_Kritik_…

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.357.288 von tuuzzi am 12.04.11 20:22:00

M.E. gehören diese Lackaffen so schnell wie möglich aus dem Bundestag geprügelt. Die haben jegliche Realität verloren und leben mittlerweile gut abgeschottet vom Volk in ihrer Parallelwelt in einem Paradies das seines Gleichen sucht.

Würde mich nicht wundern, wenn es bald wieder Anschläge auf bestimmte Politiker gibt!!!



Web-Propaganda gilt den Sicherheitsbehörden zufolge als besonders gefährlich. Denn über das Internet würden die Botschaften viele Menschen erreichen. Immer wieder habe es in den vergangenen Jahren Gefährder gegeben, die sich durch solche Propaganda radikalisierten.