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Watschen für Dobrindt , Scheuer und sonstige CSU-Mautkassierer - Die letzten 30 Beiträge



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Antwort auf Beitrag Nr.: 61.052.653 von Dauerfrusty am 18.07.19 10:08:36Hintergrundinfo von Wikipedia, was womöglich den amtierenden Bundesverkehrsminister zum Führen eines CSU-Bundesverkehrsministeriums besonders befähigt hat....:p

"Nach dem Abitur 1994 am Gymnasium Leopoldinum in Passau absolvierte Scheuer ein Lehramtsstudium an der Universität Passau, das er 1998 mit dem ersten Staatsexamen für das Lehramt an Realschulen beendete. Ein anschließendes Magisterstudium mit dem Hauptfach Politikwissenschaft und den Nebenfächern Soziologie und Wirtschaftswissenschaft schloss er 2001 ab (Titel der Abschlussarbeit: Wahlkampf der CSU – eine Betrachtung am Beispiel der Medientouren des Ministerpräsidenten und Parteichefs Dr. Stoiber).[2]"

Tja, dem ist wohl nichts mehr hinzuzufügen.:cry:
Antwort auf Beitrag Nr.: 61.052.653 von Dauerfrusty am 18.07.19 10:08:36Hier der Link zur aktuellen ZEIT Online Fundstelle.

https://www.zeit.de/2019/30/verkehrsminister-csu-infrastrukt…
Antwort auf Beitrag Nr.: 61.052.530 von Dauerfrusty am 18.07.19 09:59:41Alle 10 bis 15 Jahre erstellt das Bundesverkehrsministerium einen Plan für die kommenden Jahre, der festschreibt, welche Straßen, Schleusen, Kanäle und Zugstrecken der Bund finanziert: den sogenannten Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Er ist eine Art Drehbuch für den Verkehr des Landes. Für viele Politiker ist er ein Wunschzettel. Der aktuelle BVWP wurde 2016 vom Bundestag verabschiedet und umfasst alle Projekte, die bis 2030 umgesetzt werden sollen. Und er verteilt 270 Milliarden Euro.

Link folgt mit nächstem Posting.
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.875.241 von Dauerfrusty am 24.06.19 10:19:53Aktueller Beitrag aus ZEIT Online, der sich mit der Kernaktivität der CSU-Minister im Bundesverkehrsministerium in den letzten 10 Jahren beschäftigt.

"Das Verkehrsministerium verteilt Geld. Es ist eines der drei finanzstärksten Bundesministerien. Nur Arbeits- und Verteidigungsministerium haben mehr Geld zur Verfügung, von dem aber das meiste bereits verplant ist. Das Bundesverkehrsministerium hingegen kann über die Verteilung seines Budgets vergleichsweise frei entscheiden. Es ist ein Verteilungsministerium. "

Beispiel und Link hierzu werden im nächsten Posting nachgereicht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.978.301 von Datteljongleur am 08.07.19 18:04:01
Zitat von Datteljongleur: Mal parteiunabhängig:

Für solche Aktionen gehört den zuständigen/verantwortlichen Politikern der Prozess gemacht!!


Richtig!
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.973.351 von Doppelvize am 08.07.19 07:41:25Der damalige Atom-Minister, der sich persönlich um alle Atome in D gekümmert hat, war zumindest Weltklasse...

;)
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.973.351 von Doppelvize am 08.07.19 07:41:25Mal parteiunabhängig:

Für solche Aktionen gehört den zuständigen/verantwortlichen Politikern der Prozess gemacht!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.833.015 von Datteljongleur am 18.06.19 14:34:30
Zitat von Datteljongleur: Ich will gar nicht wissen, was dieser vorhersehbare Rohrkrepierer den Steuerzahler gekostet hat.


Gibt es einen CSU Minister der kein Vollversager war? :confused::eek:
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.875.241 von Dauerfrusty am 24.06.19 10:19:53Mit juristischen Winkelzügen versucht Scheuer jetzt sogar, mit einer Klage gegen die von ihm selbst beauftragten Betreibergesellschaftn ( ironischerweise übrigens aus Österreich !!!) für die Maut-Kassierung die Aufklärung seiner Amtsführung in dieser Sache auf die lange Bank zu schieben - bis zum Ende der GroK0 und womöglich darüber hinaus.....:confused::laugh:

Das macht er lieber mit einer eigenen "Task Force", die als Untersuchungsausschuss in eigener Sache Scheuers Fehlverhalten als verifizierbare Zahl identifizieren soll. Politikers Synapsen-Logik im Infight mit einer Vetragsunterschrift - in Summe bleibt die Erkenntnis von Pleiten, Pech u. Pannen, eine verschenkte Zeit und die Beschäftigung mit Nichts!

Vielleicht sollte die Maut als Faktor für die CSU auch einfach nur schlechte Umfragewerte heben helfen … jetzt ist unter Kostenlast das Gegenteilige eingetreten.

Und sie werden wieder sagen: so what!:laugh:
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.875.094 von Dauerfrusty am 24.06.19 10:04:31Link zur Fundstelle nachgereicht. Wenn man sich die Fehlleistungen dieser CSU-Verkehrsministerriege anschaut, fragt man sich immer wieder, warum die rd. 18 Mio. ADAC-Mitglieder nicht schon früher auf die Barrikaden gegangen sind bzw. warum die CSU sich in ihrem Ressort so lange so viele und so teure Scherbengerichte über nahezu Jahrzehnte hinweg leisten durfte..... und warum die CSU in Bayern sogar ohne Koalitionspartner den Regierungschef stellen durfte .....:cry:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/pkw-maut-fdp-und-…


Mit juristischen Winkelzügen versucht Scheuer jetzt sogar, mit einer Klage gegen die von ihm selbst beauftragten Betreibergesellschaftn ( ironischerweise übrigens aus Österreich !!!) für die Maut-Kassierung die Aufklärung seiner Amtsführung in dieser Sache auf die lange Bank zu schieben - bis zum Ende der GroK0 und womöglich darüber hinaus.....:confused::laugh:
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.832.184 von Dauerfrusty am 18.06.19 13:28:57Tja, dieser lockere Umgang mit Steuergeldern und der Hang, Autofahrer als Melkkuh zu betrachten, fällt jetzt dem amtierenden CSU-Verkehrsminister Scheuer auf die Füße - in einer unverkennbar viel langen Reihe von CSU-Bundesverkehrsministern - quasi CSU-Hoheitsgebiet seit Jahrzehnten. Die aktuellen Verfehlungen im Amt, die Scheuer sich bei der Maut geleistet hat, sind da nur eins von vielen kostspieliges i-Tüpfelchen

Die beiden Mautfirmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom wollen 300 Millionen Euro Schadensersatz vom Bund fordern, wie der SPIEGEL am Freitag berichtet hatte. Die Summe beinhaltet offensichtlich auch entgangenen Gewinn aus dem geplatzten Geschäft, das ein Volumen von über zwei Milliarden Euro gehabt hätte. Scheuer hatte die Verträge Ende 2018 abgeschlossen, obwohl der Europäische Gerichtshof (EuGH) noch nicht über die Maut geurteilt hatte.
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.851.932 von Profi2000 am 20.06.19 14:53:45
Zitat von Profi2000: das Urteil ist komplett lächerlich! Man hätte die Senkung der KFZ-Steuer nicht in Zusammenhang mit der Maut bringen sollen. In Österreich sind sie schlauer, allerdings fahre ich da nicht mehr hin in Urlaub - selber Schuld. In Bayern ist es auch schön und es ist näher.


Redliche Deutsche bleiben redlich in Deutschland. Schon weil im Ausland alles voll Ausländer ist😱
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.851.932 von Profi2000 am 20.06.19 14:53:45das Urteil geht wohl in Ordnung - genau weil die Steuersenkung oder Kompensation der Maut durch diese, von Anfang an so diskutiert wurde, glaube ich, dass das mit Absicht -Vorsatz- geschehen ist!
Gegenüber dem Bürger wird ja jetzt die EU als Buhmann hergenommen. Im Ergebnis gibt es bis dato keine Maut. Das war wohl immer das Ziel unserer Koryphäen 👀
das Urteil ist komplett lächerlich! Man hätte die Senkung der KFZ-Steuer nicht in Zusammenhang mit der Maut bringen sollen. In Österreich sind sie schlauer, allerdings fahre ich da nicht mehr hin in Urlaub - selber Schuld. In Bayern ist es auch schön und es ist näher.
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.841.069 von Wunram am 19.06.19 12:51:25
Zitat von Wunram: diese ganze Mautgeschichte war von Anfang an darauf ausgelegt, dass sie nicht kommen wird! Ein bisschen Aktivitäten an den Tag legen, den deutschen Michel verars....und vorgaukeln, dass etwas getan wird. Ist ja Steuerzahlergeld...
Diese ganze Politikerkaste ist ein Elend. :mad:


Und in unzähligen anderen Projekten der öffentlichen Hand (wir nehmen Geld in die Hand) verhält es sich genauso Symptomatisch!

Das ist fast wie ein etablierter Fluch der vorbehaltlosen Bedienung, wenn es darum geht, Steuergeld der öffentlichen Sorte vermeintlich sinnvoll einsetzen zu wollen. Keine Sorgfaltspflicht, keine Wahrung für den Geldwert in der Kostensicht, keine detaillierte Rechenschaftslegung in Aufschlüsselung der Einzelkosten, mit namentlicher Zeichnung der anschiebenden Verantwortlichkeiten. Kein Aha-Effekt vom Bund der Steuerzahler, der alljährlich Fehlprojekte zwar benennt, über die tatsächlichen Ursachen aber das große Schweigen hüllt.

Oder was kommt von den Haushältern im Bund, materievertraute Spezialisten der Rechenkunst, stecken in vertrauter Art kenntnisreich u. kalkulatorisch in den Details von Großprojekten - nichts kommt an verantwortlicher Offenlegung im Sinne von Transparenz!

Als 0815-Bürger der normalen Sorte fällt einem dazu die maßgeschneiderte Finanzierung der eigenen Immobilie ein, die, wenn man seine Hausaufgaben gemacht hat, auch solide aufgestellt ist, auch unter Einplanung von möglichen Unwägbarkeiten in der Machbarkeit bleibt. Scheinbar ist das im privaten Bereich aber eine ganz andere Kategorie in der Herangehensweise in Sachen Sorgfalt - vielleicht nur deshalb, weil man dann ganz persönlich haftet?

Aber man kann sich auch freuen - z.B. Mitrestaurator an der Gorch Fock wird man ja auch nicht alle Tage. 10 Millionen € waren da ursprünglich kalkuliert (das ist noch nachvollziehbar), bis März 2019 wurden daraus 69 Millionen € (da fangen die Fragen an, für die es nie Antworten gibt), bis schlussendlich die Fertigstellung plötzlich Gesamtkosten von 135 Millionen € veranschlagt (vehementes Kopfschütteln als Reaktion).

Flächige Blattgoldverzierung?:rolleyes:
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.841.399 von buchi1971 am 19.06.19 13:34:04Und der einzige der den Sumpf trocken legen will ist Trump - "drain the swamp"...

;)
Man sollte mal den verpufften Geldern nachgehen und in die Tiefe recherieren, möchte nicht wissen wie viel Känale hin zu den Politikern od. deren Vetternwirtschaft wandert oder zumindest dem zugeordnet werden kann. Nicht alle Politiker sind korrupt, in der Regionalpolitik z.B. gibt es sie noch, die Idealisten, die sich genau so ärgern über die Verarsche wie wir es tun.

Nur ist es so, wer mal zu lange dabei ist, wie unsere Häuptlinge wird keine seriöse Politik machen können. Schaut euch doch einzig den Bundestag und die etablierten alten Sä... an, egal von welcher Partei, ein einziger Sumpf. Die Mafia ist dagegen ein Kindergeburtstag!!!
diese ganze Mautgeschichte war von Anfang an darauf ausgelegt, dass sie nicht kommen wird! Ein bisschen Aktivitäten an den Tag legen, den deutschen Michel verars....und vorgaukeln, dass etwas getan wird. Ist ja Steuerzahlergeld...
Diese ganze Politikerkaste ist ein Elend. :mad:
Maut-Fiasko: Millionen-Kosten für den Steuerzahler - und das alles umsonst

Alle bisherigen Ausgaben waren umsonst. Alleine für Gutachten und Beratung flossen bereits mehr als 40 Millionen Euro, das berichtet Focus online. Nach Informationen der taz werden die Kosten zur Vorbereitung der PKW-Maut bis Jahresende sogar auf 128 Millionen steigen.

:laugh:
Naja, die Maut war ja eigentlich nur noch ein der CSU zugestandenes Steckenpferd, das uebertuenchen sollte, dass man in Schicksalfragen gegenueber Gruenen Merkelianern kapituliert hat.

Und diese mit der Person Seehofers verknuepften Reste an politisch konservativer Mitte in der CSU haben sich ja jetzt mit den Opportunisten Soeder und Weber aowieso erledigt.

Die ueberholen Merkelisten sogar noch links, wenns dafuer Beifall von gruenen Medien, NGOs oder Lobbyisten in Bruessel gibt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.829.796 von Dauerfrusty am 18.06.19 10:11:52Ob CSU-Bundesverkehrsminister Scheuer jetzt endlich seinen Hut nehmen muß - oder Mutti Merkel weiter tatenlos zusehen darf....???

:keks:Ich will die Maut für Ausländer!Der " falsche Fuffzger" hat´s doch versprochen- so kurz vor der Wahl ...:rolleyes: Hmm..wo iss Er denn überhaupt jetzt...der Horsti? Den Scheuer hat er noch auf den Sessel gehievt. Der dürfte jetzt auch wackeln.

Diese CSU...nur "Luftblasen und Gekrakehle"!
Ich will gar nicht wissen, was dieser vorhersehbare Rohrkrepierer den Steuerzahler gekostet hat.
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.829.796 von Dauerfrusty am 18.06.19 10:11:52Die "Ausländermaut" war von Anfang an ein Rohrkrepierer.

Man hätte diese Maut einfach unabhängig von PKW einführen sollen, so dass jeder Ausländer der sich in D aufhält zb 100 Euro Maut pro Monat zahlen muss...

:eek:
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.832.319 von buchi1971 am 18.06.19 13:38:50Schade, dass dies nur Wunschdenken bleibt!!:laugh:


Die Sau wird doch jedesmal aufs Neue durchs Dorf getrieben. Bei dem Thema war doch von vornherein klar, dass die Maut nicht kommt. Das wussten auch die Verantwortlichen der CDU/CSU, da braucht mir keiner was erzählen.

Schon vor Jahren hatte ich jede Wette abgeschlossen, dass die Maut nicht eintrifft. Mit der Wette wäre ich reich geworden. Mich wundert nur, dass die Medien so was nicht aufdecken und dulden - wo doch alles so offensichtlich ist.

Diese Partei und ihre leeren Anzüge sind einfach nur noch unwählbar!!! Da zählen nur noch Ämter und Pensionen!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.829.958 von Dauerfrusty am 18.06.19 10:22:51Die SPD teilte mit, Voraussetzung für ihre Zustimmung in der großen Koalition sei unter anderem gewesen, dass die Maut nicht gegen europäisches Recht verstoße. "Die Pkw-Maut der CSU wird nicht kommen", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Die Bedingungen der SPD für eine Einführung des auf Betreiben der CSU beschlossenen Modells für eine Pkw-Maut seien nicht mehr gegeben.

Bartol kritisierte, es sei ein Fehler gewesen, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) das Urteil nicht abgewartet und schon den Zuschlag für die Erhebung der Maut an einen privaten Betreiber erteilt habe. "Er muss jetzt sicherstellen, dass für den Bundeshaushalt kein finanzieller Schaden entsteht."
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.829.796 von Dauerfrusty am 18.06.19 10:11:52Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. Die Einführung der Maut nach dem jetzigen Modell ist damit nicht möglich.
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Mit ihrer Entscheidung geben die Richter einer Klage Österreichs statt. Die Luxemburger Richter führten nun an, die Abgabe sei diskriminierend, weil ihre wirtschaftliche Last praktisch ausschließlich auf den Haltern und Fahrern von in anderen EU-Staaten zugelassenen Fahrzeugen liege. Sie verstoße zudem gegen die Grundsätze des freien Warenverkehrs und des freien Dienstleistungsverkehrs im EU-Binnenmarkt.

Die Maut war vor allem ein Prestigeprojekt der CSU in der Bundesregierung. Sie sollte auf Bundesstraßen und Autobahnen ab Oktober 2020 kassiert werden.

Zwei CSU-Verkehrsminister ( Dobrindt und Scheuer ) und ihr Ziehvater Horst Seehofer müssen jetzt leider woanders versuchen, mit dem Klingelbeutel die Melkkuh Autofahrer bzw. Steuerzahler zur Ader zu lassen....:laugh:
Na, da hat Mutti Merkel ja noch einmal Glück gehabt - mit Ihr als Bundeskanzlerin wird es jetzt definitiv wohl endgültig keine Pkw-Maut mehr geben. Der Klage Österreichs vor dem EUGh sei dank.

Ob CSU-Bundesverkehrsminister Scheuer jetzt endlich seinen Hut nehmen muß - oder Mutti Merkel weiter tatenlos zusehen darf....???

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11539991-eugh-deu…


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