Warum Schröder Kanzler bleibt - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 23.09.05 17:55:19 von
neuester Beitrag 24.09.05 17:10:09 von
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Meine These: Schröder wird Kanzler einer großen Koalition.
Die Aussage, daß die stärkste Fraktion den Kanzler stellt ist genauso falsch, wie die Aussage, daß der Wähler den Kanzler wählt. Der Kanzler wird vom Bundestag gewählt. In geheimer Abstimmung ohne Fraktionszwang.
Es wird weder Jamaika (Scharz-Gelb-Grün) noch Bolivien (Rot-Gelb-Grün) geben. Auch Rot-Dunkelrot-Grün ist auszuschließen.
Es bleibt also: Schwarz-Rot.
Hinter Merkel stehen: FDP und CDU (keine absolute Mehrheit)
Hinter Schröder stehen: Grüne und SPD (keine absolute Mehrheit)
Und die alles entscheidende Partei ist die Linkspartei, so wie es bereits Wochen vor der Wahl abzusehen war. (Seltsammerweise scheinen die Medien dies tot zu schweigen)
Wie wird sich die Linkspartei bei der Kanzlerwahl verhalten. Im Wahlkampf haben sie beide Kanzlerkandidaten angegriffen und einen unsinnigen Personenwahlkampf gemacht. Unsinnig, weil sie keinen Kanzlerkandidaten stellen. Auf die Frage (Sammstag vor der Wahl) wie die Linken bei der Kanzlerwahl abstimmen werden konnte eine Wahlkämpferin in Frankfurt nicht antworten. Sie wurde sogar richtig nervös, als ich Ihr sagte, daß es nur drei Alternativen geben kann: Merkel, Schröder, enthalten. Wobei enthalten (lt. Prognosen und wie es auch gekommen ist) Merkel bedeuten würde.
Das eine Merkel sich noch viel weiter von den Linken entfernt befindet wie ein Schröder muss wohl kaum bewiesen werden.
Die Linken haben also die Wahl: Wollen sie das aus Ihrer Sicht und der Sicht Ihrer Wähler größere Übel verhindern oder wollen Sie aus realitätfernem Idealismus der (aus eigener Sicht) schlechteren Alternative den Vortritt lassen.
Ich denke, daß die Linken hier nicht alle gleich votieren werden. Aber der größte Teil wird Merkel verhindern wollen.
Einige Grüne werden vieleicht Merkel wählen, weil diese eine Frau ist. Dafür möglicherweise einige CSU`ler den Schröder, weil er keine Frau ist.
Alles in allem wird es bei der Kanzlerwahl wohl sehr sehr knapp werden.
Und ich denke es wird Schröder sein, der die Mehrheit für sich verbuchen wird.
BM
Die Aussage, daß die stärkste Fraktion den Kanzler stellt ist genauso falsch, wie die Aussage, daß der Wähler den Kanzler wählt. Der Kanzler wird vom Bundestag gewählt. In geheimer Abstimmung ohne Fraktionszwang.
Es wird weder Jamaika (Scharz-Gelb-Grün) noch Bolivien (Rot-Gelb-Grün) geben. Auch Rot-Dunkelrot-Grün ist auszuschließen.
Es bleibt also: Schwarz-Rot.
Hinter Merkel stehen: FDP und CDU (keine absolute Mehrheit)
Hinter Schröder stehen: Grüne und SPD (keine absolute Mehrheit)
Und die alles entscheidende Partei ist die Linkspartei, so wie es bereits Wochen vor der Wahl abzusehen war. (Seltsammerweise scheinen die Medien dies tot zu schweigen)
Wie wird sich die Linkspartei bei der Kanzlerwahl verhalten. Im Wahlkampf haben sie beide Kanzlerkandidaten angegriffen und einen unsinnigen Personenwahlkampf gemacht. Unsinnig, weil sie keinen Kanzlerkandidaten stellen. Auf die Frage (Sammstag vor der Wahl) wie die Linken bei der Kanzlerwahl abstimmen werden konnte eine Wahlkämpferin in Frankfurt nicht antworten. Sie wurde sogar richtig nervös, als ich Ihr sagte, daß es nur drei Alternativen geben kann: Merkel, Schröder, enthalten. Wobei enthalten (lt. Prognosen und wie es auch gekommen ist) Merkel bedeuten würde.
Das eine Merkel sich noch viel weiter von den Linken entfernt befindet wie ein Schröder muss wohl kaum bewiesen werden.
Die Linken haben also die Wahl: Wollen sie das aus Ihrer Sicht und der Sicht Ihrer Wähler größere Übel verhindern oder wollen Sie aus realitätfernem Idealismus der (aus eigener Sicht) schlechteren Alternative den Vortritt lassen.
Ich denke, daß die Linken hier nicht alle gleich votieren werden. Aber der größte Teil wird Merkel verhindern wollen.
Einige Grüne werden vieleicht Merkel wählen, weil diese eine Frau ist. Dafür möglicherweise einige CSU`ler den Schröder, weil er keine Frau ist.
Alles in allem wird es bei der Kanzlerwahl wohl sehr sehr knapp werden.
Und ich denke es wird Schröder sein, der die Mehrheit für sich verbuchen wird.
BM
@bodenseemann,
und wenns so kommen würde, dass sich Schroeder von der Linkspartei zum Kanzler wählen lässt, was danach?
Der Bundesrat würde jedes Gesetz kassieren, was mit Hilfe der Linkspartei zustande kommt. Gottseidank und voellig zu recht.
Nochmal: Es geht hier nicht mehr um die Person Schroeder. Es geht um eine tragfähige Mehrheit im Bundestag.
und wenns so kommen würde, dass sich Schroeder von der Linkspartei zum Kanzler wählen lässt, was danach?
Der Bundesrat würde jedes Gesetz kassieren, was mit Hilfe der Linkspartei zustande kommt. Gottseidank und voellig zu recht.
Nochmal: Es geht hier nicht mehr um die Person Schroeder. Es geht um eine tragfähige Mehrheit im Bundestag.
@ Hase
Bei einer Schwarz-Roten Regierung kommen die Gesetze im Bundestag nicht durch Hilfe der Linkspartei zu stande.
Diese werden ein Kompromiss von Scharz und Rot sein müssen.
Allein hat es keiner der beiden geschafft. Rot wie Schwarz haben keinen Erfolg gehabt und werfen sich gegenseitig die Fehler vor.
Jetzt sind beide gemeinsamm dran.
Und der Bundesrat wird die Gesetze, die die CDU/SPD Regierung bringt wohl kaum blockieren.
BM
Bei einer Schwarz-Roten Regierung kommen die Gesetze im Bundestag nicht durch Hilfe der Linkspartei zu stande.
Diese werden ein Kompromiss von Scharz und Rot sein müssen.
Allein hat es keiner der beiden geschafft. Rot wie Schwarz haben keinen Erfolg gehabt und werfen sich gegenseitig die Fehler vor.
Jetzt sind beide gemeinsamm dran.
Und der Bundesrat wird die Gesetze, die die CDU/SPD Regierung bringt wohl kaum blockieren.
BM
Meinetwegen bleibt dieses kranke, narzistische Gehirn Kanzler. Wer vom Ehrgeiz so zerfressen ist, wer vor lauter Eitelkeit nichtmal mehr seine Gesprächspartner ernst nimmt, kann doch garnicht anders. Solche Typen laufen doch überall rum, da ist dieser "Vorstand" in bester Gesellschft.
Wenn Schröder sich von der Partei seines "Freundes" Lafontaine
zum Kanzler wählen lässt, verliert er vollends sein Gesicht
und zeigt, dass ihm Macht(erhalt) wichtiger ist als alles andere.
Aber ich traue ihm das nach seinem Fernsehauftritt zu.
zum Kanzler wählen lässt, verliert er vollends sein Gesicht
und zeigt, dass ihm Macht(erhalt) wichtiger ist als alles andere.
Aber ich traue ihm das nach seinem Fernsehauftritt zu.
@Bodenseemann,
Du glaubst doch nicht im Ernst, dass sich Schwarz und Rot auf eine Koalition einigen ohne die Kanzlerfrage zu klaeren, stattdessen Schroeder in geheimer Wahl waehlen lassen und hinterher dann friedlich zusammenarbeiten als ob nix geschehen sei?
Du glaubst doch nicht im Ernst, dass sich Schwarz und Rot auf eine Koalition einigen ohne die Kanzlerfrage zu klaeren, stattdessen Schroeder in geheimer Wahl waehlen lassen und hinterher dann friedlich zusammenarbeiten als ob nix geschehen sei?
[posting]18.012.381 von hase100 am 23.09.05 18:10:39[/posting]Doch. Das glaubt er.
Ich bin mir relativ sicher, dass Schröder nichts mehr mit er nächsten Regierung zu tun haben wird. Dass er sich von der Linkspartei wählen lässt, halte ich für ausgeschlossen. Er könnte das machen, wahrscheinlich könnte er auch mit ihnen koalieren, schließlich gibt es eine linke Mehrheit, aber das würde die SPD spalten und Schröders Ansehen ruinieren.
Nein Schröder will einen guten Abgang und den kann er eigentlich nur bekommen, wenn die Union auf Angela Merkel verzichtet. Die Union wäre gut beraten, würde sie dies tun. Sie könnten dann den nächsten Kanzler stellen und dass Frau Merkel für die Partei ein großer Verlust wäre, kann man nun wirklich nicht behaupten.
Eine kleine Chance gibt es noch für Schröder, das wäre diese " Israel " Variante mit geteilter Kanzlerschaft.
Denkbar, aber weder für die SPD noch für die Union wirklich erstrebenswert.
Nein Schröder will einen guten Abgang und den kann er eigentlich nur bekommen, wenn die Union auf Angela Merkel verzichtet. Die Union wäre gut beraten, würde sie dies tun. Sie könnten dann den nächsten Kanzler stellen und dass Frau Merkel für die Partei ein großer Verlust wäre, kann man nun wirklich nicht behaupten.
Eine kleine Chance gibt es noch für Schröder, das wäre diese " Israel " Variante mit geteilter Kanzlerschaft.
Denkbar, aber weder für die SPD noch für die Union wirklich erstrebenswert.
Dem trau ich alles zu.
keine von beiden Parteien sollte den Kanzler stellen, das kann doch diesmal auch ein Person aus dem öffentlichem Leben sein...ebbes Professionelles, kein Showmaker
die beiden Parteilen machen dann in einer großen Koalition die Arbeit.
die beiden Parteilen machen dann in einer großen Koalition die Arbeit.
[posting]18.013.420 von goodbuy2003 am 23.09.05 19:38:26[/posting]Goodbuy,
was du beschreibst ist er Bundespräsident
was du beschreibst ist er Bundespräsident
Ach was wär das schön, wenn Köhler auch Kanzler wäre! Dann würde sich hier endlich mal was bewegen und die Nation wäre in wenigen Jahren saniert und ganz vorne dabei.
[posting]18.013.852 von big_mac am 23.09.05 20:15:28[/posting]... oder "Kaiser" Franz.
ich denke, dass die SPD mittlerweile (trotz madigen Wahlergebnis) so arrogant und uneinsichtig geworden ist, dass es letztendlich Neuwahl geben muss.
Und dann kann man nur hoffen, dass die Menschen endlich mehr und mehr gesehen haben welchen Charakter diese Führungsspitze hat.
Kann ja wohl nicht sein, dass die Penner, der letzten 7 Jahre weiter Politik spielen dürfen!
Und dann kann man nur hoffen, dass die Menschen endlich mehr und mehr gesehen haben welchen Charakter diese Führungsspitze hat.
Kann ja wohl nicht sein, dass die Penner, der letzten 7 Jahre weiter Politik spielen dürfen!
[posting]18.012.319 von Dorfrichter am 23.09.05 18:06:27[/posting]Ich sage zum Kanzler nur noch: " Suboptimal"
Was so viel heißt wie " Unter aller Sau "
Basta
Was so viel heißt wie " Unter aller Sau "
Basta
Neuwahlen ? Ich denke nicht, aber noch einmal wähle ich Frau Merkel nicht. Das hat schon beim ersten Mal wehgetan.
Wenn bei der Union so ein katastrophaler Einbruch innerhalb von 3 Monaten nicht dazu führt, dass man gewisse Einsichten gewinnt, dann ist Hopfen und Malz verloren.
Wenn bei der Union so ein katastrophaler Einbruch innerhalb von 3 Monaten nicht dazu führt, dass man gewisse Einsichten gewinnt, dann ist Hopfen und Malz verloren.
:Oalbatossa - schröder hat ein gute verhälznis zu putin und das ist doch wichtiger als das zu den usa ---wir müssen umdenken -russland/ cina/ korea/ indien - das sind die aufstrebende mächte usa hat fertig - wie die römer
Mit "korea" meinst du sicher Nordkorea.
Und Kuba hast du aus Versehen vergessen.
Dass Schröder Putin als seinen Freund bezeichnet, ist nach-
vollziehbar.
Der lässt seine politischen Widersacher kurzerhand mal zu
einigen Jahren Zwangsarbeit verurteilen.
Da ist der Gerd ja noch harmlos.
Aber Kanzler will er bleiben will er bleiben will er bleiben
will er bleiben will er bleiben will er bleiben,
koste es, was es wolle.
Und Kuba hast du aus Versehen vergessen.
Dass Schröder Putin als seinen Freund bezeichnet, ist nach-
vollziehbar.
Der lässt seine politischen Widersacher kurzerhand mal zu
einigen Jahren Zwangsarbeit verurteilen.
Da ist der Gerd ja noch harmlos.
Aber Kanzler will er bleiben will er bleiben will er bleiben
will er bleiben will er bleiben will er bleiben,
koste es, was es wolle.
[posting]18.016.267 von Insolvenzverwaltung am 24.09.05 00:27:06[/posting]ich kenn welche die wegen der merkel nicht zur wahl gegangen sind!!!traditionsschwarzwählerverweigerer
poltischer widersacher - volksfeind - kaptalistenschwein - der sich aneignet, was mal dem zaren gehört hat - so sehe ich das _ was sich das volk mit blut und tränn in der revolution erkämpft hat jelzinerbe - ihr habt hier keinen gerechtigkeitssinn - armes deutschland - hätte sich eine mehrheit für CDU/CSU ergeben -
was ihr wollt - nichts als euch bereichern auf kosten anderer -
was ihr davon habt?
säuferleber und krebs
was ihr wollt - nichts als euch bereichern auf kosten anderer -
was ihr davon habt?
säuferleber und krebs
[posting]18.016.345 von Kurumba am 24.09.05 01:10:42[/posting]poltischer widersacher - volksfeind - kaptalistenschwein - der sich aneignet, was mal dem zaren gehört hat - so sehe ich das _ was sich das volk mit blut und tränn in der revolution erkämpft hat jelzinerbe - ihr habt hier keinen gerechtigkeitssinn - armes deutschland
Verstehst du eigentlich selbst, was du da postest?
Verstehst du eigentlich selbst, was du da postest?
Unglaublich wohin wir mit dieser Bundesrepublik Deutschland gekommen sind.
Da hat diese wiedervereinigte Pleiterepublik nun MRD im Osten versickern lassen und unsere Brüder und Schwestern jammern nur, dass nicht jeder vom Westen noch mehr unterstützt wird.
Aus Protest wählt man dort dann auch noch die Partei der Schuldigen ( diese SED / PDS-Bravos sind doch die Verursacher des Elends und der bis dahin versauten Lebensumstände der Ossis.
25% der Wählerstimmen im Osten gehen an diese Spätbolschewisten, d.h. ein VIERTEL wählt dort heute noch kommunistisch ( sind wir auf Kuba oder sonst in der restverbliebenen gestrigen Welt erledigter Systeme gelandet ? ).
Aber es ist doch eine feine Sache das gescheiterte klebrige Propagenda-System zu wählen ( bringt zwar nichts, sich weiter verscheissern zulassen, ist aber " eigenständige DDR-Nostalgie" ) und dabei Einkommen und Rente in DM/EUR zu wissen. Prima Berlin ist da.
Dann kommt dieser Saarländer daher und macht ( aus Frust gegen Schröder und den Alt-Parteivorstand, die ihn aus der SPD hinaus komplimentiert haben ) die Honneker-Partei der Frustrierten im Westen salonfähig.
Es sind schlussendlich die Spätfolgen der Verdrängungspolitik des Herrn Kohl, der als Wiedervereinigungskanzler ins Geschichtsbuch wollte. Koste es was es wolle. Seine letzte Wahl war schließlich nur bei den orientierungslosen Ostwählern zu gewinnen. Schon vorher hatte er dort falsche Versprechen geliefert und damit die Angliederung der ehemaligen Ostzone unnötig teuer gestaltet.
Es sind AUCH zusätzlich DIESE finanziellen Belastungen, die dem deutsche Steuerzahler aufgebuckelt wurden und die New Germany haben so dermaßen abgleiten lassen. Hinzu kommt noch, wie im großen Stil unnötig und oft genug ( weiterhin ) falsch platziere Gelder in den neuen Bundesländern versumpfen.
Das von den Opfern des " DDR" -Regimes verlangte und in Regierungskreisen damals diskutierte Verbot der PDS als kriminelle Vereinigung hat es ja mit Hinblick auf die vermeintliche Bedeutungslosigkeit der Postkommunisten ( und sicher auch zwecks Deckelung so mancher Stasiakte ;-) leider nicht gegeben.
Jetzt ist die Frage, ob Schröder und SPD-Genossen vielleicht nicht doch noch -um an der Macht und den Pfründen zu bleiben- ihre demokratischen Grundsätze über den Haufen werfen und sich und Deutschland mit den Stasiresten in der Welt blamieren wollen.
Mal abwarten also, wie das einstige geachtete Nachkriegsdeutschland jetzt
für die Welt verdientermaßen an Bedeutungslosigkeit und als Witzfaktor gewinnt.
Da hat diese wiedervereinigte Pleiterepublik nun MRD im Osten versickern lassen und unsere Brüder und Schwestern jammern nur, dass nicht jeder vom Westen noch mehr unterstützt wird.
Aus Protest wählt man dort dann auch noch die Partei der Schuldigen ( diese SED / PDS-Bravos sind doch die Verursacher des Elends und der bis dahin versauten Lebensumstände der Ossis.
25% der Wählerstimmen im Osten gehen an diese Spätbolschewisten, d.h. ein VIERTEL wählt dort heute noch kommunistisch ( sind wir auf Kuba oder sonst in der restverbliebenen gestrigen Welt erledigter Systeme gelandet ? ).
Aber es ist doch eine feine Sache das gescheiterte klebrige Propagenda-System zu wählen ( bringt zwar nichts, sich weiter verscheissern zulassen, ist aber " eigenständige DDR-Nostalgie" ) und dabei Einkommen und Rente in DM/EUR zu wissen. Prima Berlin ist da.
Dann kommt dieser Saarländer daher und macht ( aus Frust gegen Schröder und den Alt-Parteivorstand, die ihn aus der SPD hinaus komplimentiert haben ) die Honneker-Partei der Frustrierten im Westen salonfähig.
Es sind schlussendlich die Spätfolgen der Verdrängungspolitik des Herrn Kohl, der als Wiedervereinigungskanzler ins Geschichtsbuch wollte. Koste es was es wolle. Seine letzte Wahl war schließlich nur bei den orientierungslosen Ostwählern zu gewinnen. Schon vorher hatte er dort falsche Versprechen geliefert und damit die Angliederung der ehemaligen Ostzone unnötig teuer gestaltet.
Es sind AUCH zusätzlich DIESE finanziellen Belastungen, die dem deutsche Steuerzahler aufgebuckelt wurden und die New Germany haben so dermaßen abgleiten lassen. Hinzu kommt noch, wie im großen Stil unnötig und oft genug ( weiterhin ) falsch platziere Gelder in den neuen Bundesländern versumpfen.
Das von den Opfern des " DDR" -Regimes verlangte und in Regierungskreisen damals diskutierte Verbot der PDS als kriminelle Vereinigung hat es ja mit Hinblick auf die vermeintliche Bedeutungslosigkeit der Postkommunisten ( und sicher auch zwecks Deckelung so mancher Stasiakte ;-) leider nicht gegeben.
Jetzt ist die Frage, ob Schröder und SPD-Genossen vielleicht nicht doch noch -um an der Macht und den Pfründen zu bleiben- ihre demokratischen Grundsätze über den Haufen werfen und sich und Deutschland mit den Stasiresten in der Welt blamieren wollen.
Mal abwarten also, wie das einstige geachtete Nachkriegsdeutschland jetzt
für die Welt verdientermaßen an Bedeutungslosigkeit und als Witzfaktor gewinnt.
"Wählt Schröder, ihr Deutschen!"
sagt jedenfalls der Leitartikler der "Los Angeles Times", Jacob Heilbrunn:
------------------------------------------------------------
POSITIONEN
Wählt Schröder, ihr Deutschen!
Der Kanzler verdient es, im September wiedergewählt zu werden
Von Jacob Heilbrunn
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/04.08.2005/1969930.asp#…
sagt jedenfalls der Leitartikler der "Los Angeles Times", Jacob Heilbrunn:
------------------------------------------------------------
POSITIONEN
Wählt Schröder, ihr Deutschen!
Der Kanzler verdient es, im September wiedergewählt zu werden
Von Jacob Heilbrunn
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/04.08.2005/1969930.asp#…
"Du glaubst doch nicht im Ernst, dass sich Schwarz und Rot auf eine Koalition einigen ohne die Kanzlerfrage zu klaeren, stattdessen Schroeder in geheimer Wahl waehlen lassen und hinterher dann friedlich zusammenarbeiten als ob nix geschehen sei?"
So sieht es zumindest die deutsche Demokratie vor. Aus diesem Grunde fand ich es schon ein wenig erschreckend, daß über die Kanzlerfrage diskutiert wird, als wäre dies eine Entscheidung aus einem Hinterzimmer des Bundestages. Die Aussage, daß die stärkste Fraktion den Kanzler zu stellen hat ist
Und genau hier hat Schröder seinen Hauptfehler begannen. Er hätte niemals so Arrogant sagen sollen, daß es eine große Koalition nur mit Ihm gibt. Dies hat ein schlechtes Bild auf Ihn geworfen. Er hätte lediglich betonen sollen, daß der Kanzler vom Bundestag gewählt wird, seine Partei auf keinen Fall Merkel wählen wird, und er gerne das Resultat der Wahl abwartet, weil er zuversichtlich ist von diesem Bundestag gewählt zu werden.
So sieht es zumindest die deutsche Demokratie vor. Aus diesem Grunde fand ich es schon ein wenig erschreckend, daß über die Kanzlerfrage diskutiert wird, als wäre dies eine Entscheidung aus einem Hinterzimmer des Bundestages. Die Aussage, daß die stärkste Fraktion den Kanzler zu stellen hat ist
Und genau hier hat Schröder seinen Hauptfehler begannen. Er hätte niemals so Arrogant sagen sollen, daß es eine große Koalition nur mit Ihm gibt. Dies hat ein schlechtes Bild auf Ihn geworfen. Er hätte lediglich betonen sollen, daß der Kanzler vom Bundestag gewählt wird, seine Partei auf keinen Fall Merkel wählen wird, und er gerne das Resultat der Wahl abwartet, weil er zuversichtlich ist von diesem Bundestag gewählt zu werden.
[posting]18.018.250 von Bodenseemann am 24.09.05 15:02:05[/posting]Die Aussage, daß die stärkste Fraktion den Kanzler zu stellen hat ist
Selbstverständlich muß der Kanzler NICHT aus der stärksten Fraktion kommen - wer behauptet denn sowas ?
(hat auch schon Präzedenzfälle gegeben)
und ich hätte noch nie gehört, daß bezüglich Kanzlerwahl Absprachen verboten wären
Selbstverständlich muß der Kanzler NICHT aus der stärksten Fraktion kommen - wer behauptet denn sowas ?
(hat auch schon Präzedenzfälle gegeben)
und ich hätte noch nie gehört, daß bezüglich Kanzlerwahl Absprachen verboten wären
Wie kommen eigentlich einige darauf, daß sich Schröder oder auch Merkel nicht von den Linken wählen lassen würde?
In diesem Falle bliebe NUR die Auflösung des Bundestages. Weil die Linken einfach ein Teil dessen sind und Ihre Stimmberechtiung durch demokratische Wahlen vom Volk erhalten haben.
Es gibt Leute, denen das nicht passt. Manche finden sich trozdem damit ab, andere Leute scheinen keinerlei Demokratieverständniss zu haben und stellen die Stimmberechtigung der Linken in Frage. Das ist aber eine ganz andere Diskussion. Hier geht es schließlich um die Kanzlerwahl.
Und hier ist die Sachlage eindeutig:
Artikel 63 Abs. 2 GG: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen."
Nun ist die Frage, wer hier den Mitgliedern der Linkspartei, das Recht abspricht Mitglieder des Bundestages zu sein. Dies wäre in keinster Weise mit dem demokratischen Prinzip der BRD vereinbar.
Es bleibt also: Die Linken WERDEN mitwählen. Und wenn diese Schröder wählen WIRD dieser Kanzler bleiben. Denn die eigene Partei wird mit nichten für Merkel stimmen. Eher gibt es Neuwahlen.
BM
In diesem Falle bliebe NUR die Auflösung des Bundestages. Weil die Linken einfach ein Teil dessen sind und Ihre Stimmberechtiung durch demokratische Wahlen vom Volk erhalten haben.
Es gibt Leute, denen das nicht passt. Manche finden sich trozdem damit ab, andere Leute scheinen keinerlei Demokratieverständniss zu haben und stellen die Stimmberechtigung der Linken in Frage. Das ist aber eine ganz andere Diskussion. Hier geht es schließlich um die Kanzlerwahl.
Und hier ist die Sachlage eindeutig:
Artikel 63 Abs. 2 GG: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen."
Nun ist die Frage, wer hier den Mitgliedern der Linkspartei, das Recht abspricht Mitglieder des Bundestages zu sein. Dies wäre in keinster Weise mit dem demokratischen Prinzip der BRD vereinbar.
Es bleibt also: Die Linken WERDEN mitwählen. Und wenn diese Schröder wählen WIRD dieser Kanzler bleiben. Denn die eigene Partei wird mit nichten für Merkel stimmen. Eher gibt es Neuwahlen.
BM
[posting]18.018.317 von Bodenseemann am 24.09.05 15:22:09[/posting]im Falle einer großen Koalition wird natürlich die SPD für den CDU-Kandidaten stimmen, so dies vereinbart ist
Und dies wird IMHO nicht vereinbart.
Genauso könnte die SPD ja fordern, daß die CDU für Schröder stimmt.
Würde sich die SPD von der CSU/CDU (die nur wenige Stimmen mehr hat) zu einem solchen Eingeständiss drängen lassen, dann wäre es ein sehr schlechtes Zeichen für die Demokratie der nächsten vier Jahre.
Die CDU steht vor der Entscheidung: Demokratische Wahlen OHNE Aufforderung der SPD-Führung an die SPD-Abgeordneten Merkel zu wählen oder Neuwahlen, die zu einem Verlust der minimalen Mehrheit im Bundestag führen könnten.
BM
Genauso könnte die SPD ja fordern, daß die CDU für Schröder stimmt.
Würde sich die SPD von der CSU/CDU (die nur wenige Stimmen mehr hat) zu einem solchen Eingeständiss drängen lassen, dann wäre es ein sehr schlechtes Zeichen für die Demokratie der nächsten vier Jahre.
Die CDU steht vor der Entscheidung: Demokratische Wahlen OHNE Aufforderung der SPD-Führung an die SPD-Abgeordneten Merkel zu wählen oder Neuwahlen, die zu einem Verlust der minimalen Mehrheit im Bundestag führen könnten.
BM
Vergeßt nicht, dass vor allem Schröder schwarz-gelb verhindert hat und nicht die SPD !!!
Ihn fallenlassen und Merkel zur Kanzlerin wählen - das würde der SPD schweren Schaden zufügen.
Andererseits muß man auch das Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen.
Deshalb sehe ich keine stabile Regierung mit Merkel oder Schröder als Kanzler.
Ihn fallenlassen und Merkel zur Kanzlerin wählen - das würde der SPD schweren Schaden zufügen.
Andererseits muß man auch das Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen.
Deshalb sehe ich keine stabile Regierung mit Merkel oder Schröder als Kanzler.
[posting]18.018.397 von Bodenseemann am 24.09.05 15:47:37[/posting]Wenn du hier
http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundeskanzlerwahl.html
mal schaust, wirst du feststellen, dass die SPD 1966 auch
Kiesinger zum Kanzler gewählt hat, um die große Koalition
zu sichern.
War das damals auch ein "schlechtes Zeichen für die Demokratie"?
http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundeskanzlerwahl.html
mal schaust, wirst du feststellen, dass die SPD 1966 auch
Kiesinger zum Kanzler gewählt hat, um die große Koalition
zu sichern.
War das damals auch ein "schlechtes Zeichen für die Demokratie"?
[posting]18.018.397 von Bodenseemann am 24.09.05 15:47:37[/posting]Bodenseemann,
natürlich wird die SPD wollen, daß die CDU Schröder wählt.
aber wenn die nicht von allen Geistern verlassen sind (was allerdings sein könnte, schließlich haben sie Merkel aufgestellt ), werden sie so einer Vereinbarung nicht zustimmen
Immerhin haben sie ja noch den Bundesrat.
und einen 2. Aufschlag bei einer Neuwahl mit einem anderen Spitzenkandidaten
natürlich wird die SPD wollen, daß die CDU Schröder wählt.
aber wenn die nicht von allen Geistern verlassen sind (was allerdings sein könnte, schließlich haben sie Merkel aufgestellt ), werden sie so einer Vereinbarung nicht zustimmen
Immerhin haben sie ja noch den Bundesrat.
und einen 2. Aufschlag bei einer Neuwahl mit einem anderen Spitzenkandidaten
[posting]18.018.397 von Bodenseemann am 24.09.05 15:47:37[/posting]Bodenseemann,
warum sollte das ein schlechtes Zeichen für die Demokratie sein ?
spätestens beim ersten Misstrauensantrag müßte sie für den kanzler stimmen.
warum sollte das ein schlechtes Zeichen für die Demokratie sein ?
spätestens beim ersten Misstrauensantrag müßte sie für den kanzler stimmen.
Und wenn du auf
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_1965
nachschaust, wirst du feststelle, daß die CDU/CSU damals 43 Sitze mehr gehabt hat als die SPD.
Dadurch war die Union eindeutig stärker in Ihrer Macht. Heute ist es nahezu gleich verteilt.
Hinzu kommt, daß die Situation von damals nach dem zurücktreten von Erhard eine andere war als heute.
Bei den aktuellen Zahlen (ohne dem Dresdner Wahlkreis) liegt die Kanzlermehrheit bei 307 Stimmen.
Die Stimmen von Schwarz/Gelb sind 286
Sollte es keinen Abweichler bei der Union und der FDP geben, werden 21 Stimmen von den Grünen und der SPD für Merkel benötigt.
21 mal Verrat am Wähler, da dieser Wahlkampf eindeutig ein Personenwahlkampf war.
Die Forderung der Unionisten, das Schröder Verzichten soll kann nur als eine Forderung an die SPD aufgefasst werden, den Wähler zu verraten.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_1965
nachschaust, wirst du feststelle, daß die CDU/CSU damals 43 Sitze mehr gehabt hat als die SPD.
Dadurch war die Union eindeutig stärker in Ihrer Macht. Heute ist es nahezu gleich verteilt.
Hinzu kommt, daß die Situation von damals nach dem zurücktreten von Erhard eine andere war als heute.
Bei den aktuellen Zahlen (ohne dem Dresdner Wahlkreis) liegt die Kanzlermehrheit bei 307 Stimmen.
Die Stimmen von Schwarz/Gelb sind 286
Sollte es keinen Abweichler bei der Union und der FDP geben, werden 21 Stimmen von den Grünen und der SPD für Merkel benötigt.
21 mal Verrat am Wähler, da dieser Wahlkampf eindeutig ein Personenwahlkampf war.
Die Forderung der Unionisten, das Schröder Verzichten soll kann nur als eine Forderung an die SPD aufgefasst werden, den Wähler zu verraten.
[posting]18.018.579 von Bodenseemann am 24.09.05 17:06:17[/posting]Moment, es geht um große Koalition !
natürlich würde die SPD einer schwarzgelben Regierung nicht das Vertrauen aussprechen, und auch den Kanzler nicht wählen.
wieviel Stimmen Vorsprung die CDU hat ist dagegen egal. Auch 66 hat sie einen Koalitionspartner gebraucht
natürlich würde die SPD einer schwarzgelben Regierung nicht das Vertrauen aussprechen, und auch den Kanzler nicht wählen.
wieviel Stimmen Vorsprung die CDU hat ist dagegen egal. Auch 66 hat sie einen Koalitionspartner gebraucht
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