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Wo ist eigentlich der Bundespräsident??? - 500 Beiträge pro Seite



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http://www.net-tribune.de/nt/node/18754/news/Hartz-IV-Debatt…

Diese Frage stellen sich wohl mittlerweile nicht nur Politiker. Auch wenn er von seiner Stellung her gesehen, wenig Einfluß auf konkrete Entscheidungen hat, würden sich doch viele mal klare Worte vom Staatsoberhaupt wünschen. Es gibt viele Probleme in diesem Land, von Afghanistan bis Hartz IV, von der Gesundheitspolitk bis hin zu den notleidenen Gemeinden - von Köhler kein Wort!
Wo ist eigentlich der Bundespräsident???

Der residiert auf Schloss Bellevue und genießt buchstäblich die schöne Aussicht. Auf unsere Kosten natürlich.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.550 von Datteljongleur am 28.02.10 11:13:31#datteljongleur

Das sehe ich anders! Er ist - bisher - der beliebste Politker in Deutschland und viele Bürger wünschen sich, dass das Staatsoberhaupt zu den drängenden Thema der Gesellschaft Stellung nimmt. Richard v.Weizsäcker, Roman Herzog etc. hatten regelmäßig die Aufmerksamkeit der Bevölkerung, wenn sie sich zu Wort meldeten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.517 von uni9 am 28.02.10 11:01:48Der "Grüß-Gott-Onkel"...Den brauchts doch überhaupt nicht mehr. Wir haben doch jetzt eine "gültige" EU-Verfassung. Somit hat er sich ganz von selbst entsorgt.
Wenn ich derartig provoziert werde, könnt ihr demnächst eueren Scheiß alleine machen.:mad:

Mit präsidialen Grüßen

Horst
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.625 von Waldsperling am 28.02.10 11:38:14#dorfrichter

Verfassungsrechtlich bemerkenswerte Auffasung, die bisher ein ziemliches Alleinstellungsmerkmal hat!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.600 von uni9 am 28.02.10 11:30:06Richard v.Weizsäcker, Roman Herzog etc. hatten regelmäßig die Aufmerksamkeit der Bevölkerung, wenn sie sich zu Wort meldeten.

Die Aufmerksamkeit hatte sie vielleicht schon, kurzfristig.
Aber konnten sie was "bewegen"? :D
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.637 von uni9 am 28.02.10 11:40:47"Alleinstellungsmerkmal" ...

ist aber so.

Viele Passagen sind ausgehebelt und ungültig geworden. Deutschland geht auf in einem Völkerbund- auf eigenes Betreiben, ohne Not hat man sich unterworfen und sich Regeln ausgesetzt, die nicht mit dem Grundgesetz einer "staatlichen Gesetzgebung" vereinbar sind.

Deutschland im Sinne einer Nation hat seit September, spätestens aber mit Köhlers Unterschrift im November aufgehört zu existieren.
Somit leisten wir uns einen "Bundespräsidenten" der seine Handlungsbefugnis verloren hat und jetzt tatsächlich ein hochbezahlter "Grüß-Gott-Onkel" ist.

Einen weiterführenden Link, der Zusammenhänge erklärt:
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1152561-1-10/eu-w…
§ Art.146 GG


Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.517 von uni9 am 28.02.10 11:01:48was man nie braucht vermisst man auch nicht :rolleyes:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.794 von Dorfrichter am 28.02.10 12:35:37Da das Deutsche Volk aber keine Verfassung in freier Entscheidung beschlossen hat, müsste das alte Grundgesetz weiterhin Gültigkeit haben.

Was allerdings die "freie Entscheidung" mit unserer Parteiendiktatur zu tun hat, erschließt sich mir nicht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.988 von moneymax2003 am 28.02.10 13:34:41Da das Deutsche Volk aber keine Verfassung in freier Entscheidung beschlossen hat, müsste das alte Grundgesetz weiterhin Gültigkeit haben.
Richtig. Es schließt sich gleich eine weit tragende Frage an..

Man spricht ja immer von "Verfassungsfeinden"...Wer ist das eigentlich?
Welche Parteien agieren "verfassungsfeindlich"...welche Parteien darf man NICHT wählen, weil man sich sonst strafbar macht?

http://video.google.com/videoplay?docid=-5576047373264439629…
Der letzte Bundespräsident von dem man zwei zusammenhängende Sätze gehört hat war Johannes Rau.
Und der ist tot.:(
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.027.794 von Dorfrichter am 28.02.10 12:35:37Ich habe da mal eine Frage:

Wenn es richtig ist, dass EU-Recht Bundesrecht bricht,
diese Bestimmungen von EU-Kommisaren erlassen werden, die nicht demokratisch gewählt wurden, sondern nur ernannt,
ist dann die EU eine Räterepublick?

mfg, Lemmus
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.028.104 von ConnorMcLoud am 28.02.10 14:12:01Der letzte Bundespräsident von dem man zwei zusammenhängende Sätze gehört hat war Johannes Rau.

Mit Verlaub Connor du bist ein Arschloch!:eek:

Du schadest deinem "Club" mehr als es nützt...

Jeder SPD Anhänger würde sich für dich schämen, aber da hier keiner von denne mitliest, ist es eh wurst...

Der eine hatte Grippe, beim anderen streikt der PC:laugh:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.028.416 von Lemmus am 28.02.10 15:59:41Ich habe da mal eine Frage:

Wenn es richtig ist, dass EU-Recht Bundesrecht bricht,
diese Bestimmungen von EU-Kommisaren erlassen werden, die nicht demokratisch gewählt wurden, sondern nur ernannt,
ist dann die EU eine Räterepublik?

Nein, sie ist ein nichtlegitimierter loser Staatenbund, dessen Regeln nicht vom Volk kommen, sondern ersonnen wurden von den NGO´s wie der WTO, NATO, IWF, der WHO oder der OECD.

Hierbei darf man nicht vergessen, daß deren Regeln bestimmt werden von den Interessen der amerikanischen Konzernzentralen und je nach "gusto" so umgeschrieben werden, wie´s ihnen gerade am allerbesten in den Kram paßt.

Von einer "demokratischen Wahl" kann man wohl kaum sprechen, wenn das Grundgerüst, die EU-Verfassung den Ländern aufgepreßt wurde. Oder durften wir darüber abstimmen?
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.030.748 von Dorfrichter am 01.03.10 09:50:18Oder durften wir darüber abstimmen?

Leider nicht wie wir über so vieles nicht abstimmen dürfen...

Dürften wir abstimmen dann:
-hätten wir keine Atomkraftwerke mehr
-keine Soldaten am Hindukush
-keine neue EU-Verfassung ??
-keine Länder wie Rumänien in der EU?
-keine verbeamteten Lehrer?

Und so weiter...

Aber irgendwie schafft es die Politik uns vorzugaukeln wir könnten über irgendwas bestimmen :rolleyes:
Gibt es eigentlich irgendeinen Satz von H. Köhler, der irgendjemandem erinnerlich wäre?:confused:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.188 von Doppelvize am 01.03.10 10:45:02Aber irgendwie schafft es die Politik uns vorzugaukeln wir könnten über irgendwas bestimmen
Ist das dann eine "Demokratie"?
Klares NEIN.

Wir haben keine demokratische Verfassung. Nichtmal ausgearbeitet haben wir sie in einem freien Meinungsfindungsprozeß.

Was haben wir dann? Eine "Räterepublik"(wie etwas weiter vorne angetragen) scheint es ja auch nicht zu sein.

Ich denke da an so ein "Zwitterwesen", das sich immer weiter Raum verschafft- eine DEMOKRATUR, die einmündet in einer weltumspannenden Diktatur, die wenn sie sich einmal ausgebreitet und etabliert hat, nie mehr abgeschafft werden kann.

Inwieweit das eine Lösung sein könnte für den Globus, entzieht sich meiner Kenntnis, wenn man die Menschheit zusammengefaßt sieht, deren Probleme, die Umwelt und die Natur.

Klar ist mir aber jetzt schon, daß der Individualismus bei weiterer Bevölkerungsexplosion komplett eliminiert wird. Eine freie Selbstbestimmung der Völker und Kulturen wird/kann es überhaupt nicht mehr geben.

Wie könnte dann unsere Zukunft aussehen? Der Mensch als "funktionierendes Organ", das seine Funktionsweise verliert, wenn es erkrankt?

Die totale Kontrolle/Überwachung durch speziell dafür eingerichtete Firmen, die die Daten sammeln und an Kontrollbehörden weiterleiten??

Der Krieg als Regularium nichtmehr nötig? Ersatzweise ungesunde Lebensmittel, "Arzneien" zur Regulierung der Bevölkerung?

Wie stellt man sich das vor?
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.324 von Dorfrichter am 01.03.10 11:01:38moin Adam

wenn ich schon Handel mit Co2 Rechte höre, stellen sich bei mir die Nackenhaare auf...:rolleyes:

http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE62003Q201…

und wo kommt denn die Knete her...:confused::mad:

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2010-02/16251790…
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.404 von reimar am 01.03.10 11:11:53Ns

wenn die 100 Mrd Überschüsse stimmen sollten, dann müsste eigentlich die deutsch-französische Brigade in Brüssel einrücken und die Knete zurückholen, die die Geberländer, allen voran die BRD wohl zuviel an Brüssel überwiesen haben...:mad:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.404 von reimar am 01.03.10 11:11:53Wenn sie die CO2 Emissionen stoppen wollen, dann geht das ganz gewiß nicht über diesen Schwachsinn, den sich wohl die Investmentbanken ausdachten, sondern über rigide Bevölkerungsreduzierung mittels 1-Kind Familie- und das über einen sehr langen Zeitraum.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.633 von Dorfrichter am 01.03.10 11:44:22Adam

erstmal Ehegatten-Splitting wech, dann haste schon mal den Zweitwagen eingespart...:laugh:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.313 von ConnorMcLoud am 01.03.10 11:00:44ja!

Der Finanzmarkt ist ein Moloch.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.324 von Dorfrichter am 01.03.10 11:01:38ich fürchte, die science fiction medien geebn da einige auskunft:(:eek:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.404 von reimar am 01.03.10 11:11:53wenn ich schon Handel mit Co2 Rechte höre, stellen sich bei mir die Nackenhaare auf

ich könnte nur kotzen:keks:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.031.633 von Dorfrichter am 01.03.10 11:44:22wie wärs mit künstlich erzeugten pandemien:eek::mad::cry:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.035.936 von curacanne am 01.03.10 19:59:11Keine Angst, es könnte nur so kommen, wenn wir es zulassen. Bisher aber lehrte uns die Geschichte, daß wir immer jene Großmachtphantasten vom Thron stürzten und erschlugen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.038.541 von curacanne am 02.03.10 09:48:17Zurück zum Bundespräsidenten und zum Grundgesetz. Ich stelle mir vor, daß künftig dem Bundespräsidenten weniger die Wacht über das Grundgesetz zufällt, sondern möglicherweise als Funktion nur noch die Repräsentanz zufällt- ein paar schöne Reden.

Noch immer wissen wir nicht, wie das weiterlaufen soll mit dem Land. Geht es komplett auf in einem "Völkerbund", dann bräuchte man statt den Bundestag nur noch eine Koordinationsstelle mit aller höchstens 100 Abgeordneten. Dann wäre es auch völliger Blödsinn, soviele Bundesländer aufrecht zu erhalten.

Zentralistisch gelenkt, würden dann eher den Bürgermeistern und den verbliebenen Landtagen die Arbeit bleiben. Ferner denke ich, daß man nicht unbedingt noch einen Bundespräsidenten bräuchte.

Dann wäre es langsam an der Zeit, auszumisten und zwar europaweit. Wozu noch die vielen Abgeordneten und Parteien, die sich mittlerweile glänzend darauf verstehen, die weggebrochenen Einnahmen bei den massenhaften Parteiaustritten durch bezahlten Lobbyismus innerhalb der Wirtschaft und durch Firmeninteressenvertretung, durch bezahltes Auftreten und durch Abgeordnete, bezahlte Reden Einnahmevverluste zu kompensieren.

Das ist keine Politik mehr, sondern nur noch Interessenvertretung von Firmen. Da ist sie, die neue Zeit, da ist sie, die importierte Politik aus Amerika. Mit Demokratie aber hat das aber nichts mehr zu tun.

Jetzt sehen wir, was wir verlieren, wenn wir unser Grundgesetz beerdigen- gezwungenermaßen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.047.501 von Dorfrichter am 03.03.10 10:24:40Da ist sie, die neue Zeit, da ist sie, die importierte Politik aus Amerika. Mit Demokratie aber hat das aber nichts mehr zu tun.

leider kriegen wir alles aus den usa mit etwas verzögerung
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.047.750 von curacanne am 03.03.10 10:49:20Es sieht so aus, als ob wir unseren alten "eingetretenen Trampelpfad" verlassen haben und uns politisch zu neuen Ufern hinbewegen.

Sozusagen eine politische Geisterfahrt mit ungewissem Ausgang.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.047.825 von Dorfrichter am 03.03.10 10:56:53ja, schade, war nett , gemütlich und va berechenbar
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.047.855 von curacanne am 03.03.10 11:00:27Durch diese überhastete Installation der EU-Verfassung wird aber auch sichtbar, warum es den EUrokraten so pressierte. Wenn man so in der Geschichte nachblättert, dann hatten wir alles ja schonmal. Ich denke, wenn´s so weiterläuft, holt uns die Zeit wieder ein, denn so kann´s unmöglich weiterlaufen.

Dann wird sich zeigen, ob wir überhaupt etwas gelernt haben. Ich persönlich halte dieses Nachgeben der äusseren Zwänge seitens der Politik für grundverkehrt.

Wenn es nämlich den Euro zerreißt, fällt auch das Kartenhaus EU zusammen und mündet im Protektionismus. Ein guter Artikel, der das Problem auch von anderer Seite beleuchtet, stand gestern auf den Goldseiten.

http://www.goldseiten.de/content/kolumnen/artikel.php?storyi…
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.035.923 von curacanne am 01.03.10 19:58:03in USA läuft´s mit den Verschmutzungs-Rechten diametral zur EU...

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE6220422010030…
Milliardär Würth sponserte Bundespräsidentenfest, während gegen ihn ein Steuerstrafverfahren lief
...
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,684728,00.html
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.182.999 von StellaLuna am 20.03.10 11:27:29#43

Das ist wirklich ein unglaublicher Vorgang!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.184.567 von Borealis am 20.03.10 22:14:27Die Berichte über seinen Führungsstil sind ja auch eindrucksvoll
Ich vermute mal, dass ihm die letzten Wochen/Monate sein Redenschreiber abhanden gekommen ist, deshalb das lange Schweigen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.184.999 von StellaLuna am 21.03.10 10:14:12Er weiß, daß er mit Unterzeichnung des Lissaboner Vertrages an Gewicht schwer verloren hat. Über das Gesellschaftsrecht kann er ja noch referieren.
"Wo ist eigentlich der Bundespräsident?"

Aus "Horst Who" ist "Horst Where" geworden.
Mal die Haubentaucherin fragen. Vielleicht hat die ihn irgendwo da unten gesehen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.185.708 von curacanne am 21.03.10 15:18:11vielleicht auch ford, ich krieg ständig so ne beschissene reklame
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.185.666 von egbertklon am 21.03.10 14:58:49Was verlangt Ihr momentan überhaupt von Köhler? Wirhaben seit November die "nationalstaatliche Souveränität" doch abgegeben!

Köhler kann noch referieren als "Vater einer vergangenen Epoche" oder als Gesellschaftskritiker/Mahner. Zu Mehr taugt er seitdem nicht mehr.

Höchste Zeit, daß man diesen Posten versenkt. Kann man sich seit November nun wirklich sparen. Nur wegen einer Neujahrsansprache?

Die kann doch nun wirklich die Merkel machen.

Überigens...auch das BVG könnte man theoretisch versenken, wenn man eine Abteilung der EUGH abordnen würde.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.186.003 von Dorfrichter am 21.03.10 17:17:32Überigens...auch das BVG könnte man theoretisch versenken, wenn man eine Abteilung der EUGH abordnen würde.
Jeder Kläger beim EUGH wird mir beipflichten, dann der Instanzenweg und die Laufzeit, aber auch die Kosten haben sich enorm verbreitert.

Mit Recht hat das ohnehin überhaupt nichts mehr zu tun.

Wer´s nicht glaubt....jüngst hat der EUGEH die Sicherungsverwahrung(abgesegnet vom BGH) aufgehoben.
Morgen im Focus:

KÖHLER RECHNET AB
http://www.focus.de/magazin/

Da darf er dann mal was sagen...zur Regierung und zu so Vielem.

Im Focus....

:(
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.186.040 von Dorfrichter am 21.03.10 17:38:43Mit Recht hat das ohnehin überhaupt nichts mehr zu tun.

revolution!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.187.688 von curacanne am 22.03.10 09:27:44Auf alle Fälle ist er jetzt dort gelandet, wo er neuerdings auch hingehört..."Gesellschaftsrecht". Nun darf er über Spritpreise philosophieren.

Das "Staatsrecht" ist Vergangenheit.

Schon zeigt sich, daß er gelernt hat. Brav hat er seine neue Rolle eingenommen. Bei den Medien landete er bei der BILD oder dem FOCUS.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.188.069 von ConnorMcLoud am 22.03.10 10:15:55Warum "zurücktreten"?
Ist es nicht so, daß wir genau besehen auf einen "Bundespräsidenten" ganz verzichten könnten?

Ich frage mich wozu eigentlich noch, wenn er doch ganz offensichtlich sein eigentliches Betätigungsfeld verloren hat.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.188.391 von Dorfrichter am 22.03.10 10:57:10Können wir nicht genau genommen auch auf 16 Ministerpräsidenten incl. der entsprechenden Landtage verzichten ;)

Spart eine Menge Geld :)
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.188.513 von Doppelvize am 22.03.10 11:14:23Die Landtage müßten nur verkleinert werden durch Auflösung von mindestens 5 Bundesländern. Dem verbliebenen Rest fiele eine wesentlich höhere Kompetenz zu als dem Bundestag.

Der verbliebene Rest ist nach meiner Meinung wichtiger als der Bundestag, bei dem 200-300 Abgeordnete reichen würden. Ich sahe da so eine ganz andere Funktion.

Der Bundestag wird ohnehin künftig so eine Koordinationsstelle der EU.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.188.585 von Dorfrichter am 22.03.10 11:22:28#65

Gute Idee, wird aber nicht passieren. Es schafft ja keiner seine Einkünfte selbst ab. Von Arbeitsplatz wollte ich in dem Zusammenhang nicht sprechen. Denn von Arbeit kann ja nicht die Rede sein! :cry:
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.188.779 von Doppelvize am 22.03.10 11:48:14Schäuble muß im kommenden Jahr SPAREN. Bitteschön, dann aber richtig.


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