Intertainment AG -- Milliarden - Klage gegen Apple! - 500 Beiträge pro Seite (Seite 27)

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.952.775 von BauntyHunter am 06.10.14 14:26:23

Zitat von BauntyHunter:

Zitat von HeinzBork: ...

Hä, willst Du die Shares für Dich alleine - bist Du etwa Kölmel?

Nein, ich bin nicht Koelmel.

Ja, ich will die Shares fuer mich allein

Es gab andere, die die Weltherrschaft wollten....

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.952.892 von HeinzBork am 06.10.14 14:39:30

Zitat von HeinzBork:

Zitat von BauntyHunter: ...

Nein, ich bin nicht Koelmel.

Ja, ich will die Shares fuer mich allein

Es gab andere, die die Weltherrschaft wollten....

Der Satz ist ziemlich daneben und ausfallend

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.952.937 von BauntyHunter am 06.10.14 14:44:21

Das lag kaum in meiner Absicht, ich hatte nur so einen Film vor Augen (Ich, einfach unverbesserlich)

[_Opel_]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.952.958 von HeinzBork am 06.10.14 14:47:09

Zitat von HeinzBork: Das lag kaum in meiner Absicht, ich hatte nur so einen Film vor Augen (Ich, einfach unverbesserlich)

Janz jenau das ist dein Stichwort ,du einfach unverbesserlich, weilst nicht ausgestiegen bist LoL


LoL auch an euch alle 1,44 und Puff waren es nur noch 1,23 wer nicht raus ist ist ist sehr dumm und oder ein sehr Schlechter Zocker.

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.953.249 von _Opel_ am 06.10.14 15:22:22

Was Du wolle?

[ipc100euro]

kommt es im falle einer positiven meldung zu einer kursaussetzung?
ich denke schon.

[midleton]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.953.558 von ipc100euro am 06.10.14 15:55:41

wer bitte schön soll denn diese "Meldung" melden. So ganz ohne formalrechtlich positive Kenntnisnahme.
Oder Aussetzung auf Verdacht wegen einer Internetmeldung ??

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.953.558 von ipc100euro am 06.10.14 15:55:41

nee, Quark, warum sollte...?
Dt. Börse hat nullkommanull Ahnung von den Zusammenhängen und bei ITN wird das auch keiner (der Eine ) an die große Glocke hängen.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.953.849 von midleton am 06.10.14 16:17:33

grr, du bist doch garnicht da, wieso dann schneller als ich...???

[midleton]

auch wenn es weltherrschaftsmäßig von der Nachbarinsel kommt, du weißt doch ...

Es kann nur einen geben !!

sláinte

midleton
(der sich jetzt wirklich mal wieder zur Unzeit für zwei Tage verabschieden muß, aber mit euch Tränen vergießen wird ...
wieauchimmer es ausgehen wird)

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.954.065 von midleton am 06.10.14 16:27:48

Zitat von midleton: auch wenn es weltherrschaftsmäßig von der Nachbarinsel kommt, du weißt doch ...

Es kann nur einen geben !!

sláinte

midleton
(der sich jetzt wirklich mal wieder zur Unzeit für zwei Tage verabschieden muß, aber mit euch Tränen vergießen wird ...
wieauchimmer es ausgehen wird)

Echt jetzt?
Hoffe, Du meinst Freudentränen..

[BauntyHunter]

Na, das ist doch mal eine Ansage: 300.000 zu 1.36 Euro

[Vavi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.954.860 von BauntyHunter am 06.10.14 17:30:10

Sorry. Kann ich nicht finden. Wo gehandelt?

[janfer]

Wow, endlich kommt hier die lang ersehnte Bewegung rein. Bis Yeyrons € 3,00 sind es derzeit nur noch ca. 100 % .

Vielleicht haben wir diese ja bis übermorgen bereits. Lecker sieht es derzeit aus.

[Aphex44]

Ja das warten fängt das Lohnen an so ist es gut.
Ist erst der anfang

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.954.860 von BauntyHunter am 06.10.14 17:30:10

Zitat von BauntyHunter: Na, das ist doch mal eine Ansage: 300.000 zu 1.36 Euro

Grasser Kursanstieg.
Lbg
GM.

[Vavi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.956.855 von geldmanager am 06.10.14 21:07:21

Mir fehlt immer noch eine Antwort.
Grasser soll wahrscheinlich K... heißen

[ShamrockJoe]

Man merkt, dass sich scheinbar viele schon mit dem November als neuem endgültig letzten Termin fürs PTAB arrangiert hatten... jetzt muss man sich halt doch schneller eindecken als geplant, wenn man noch dabei sein will

und endlich wirds mal wieder spannend war aber auch wirklich langweilig den letzten Monat hier...

bei komplett positiver Entscheidung wird vermutlich wirklich recht flott die 2€ und 3€-Marke Geschichte sein. Sollte das tatsächlich auch noch unter merklichem Pressetrubel passieren, dann heissts richtig festhalten...


Wie auch immer es ausgehen mag, allen viel Spaß in den nächsten Tagen und Wochen, dafür hammer hier ja nun lange genug durchgehalten

[hellsoe]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.956.978 von Vavi am 06.10.14 21:21:39

Zitat von Vavi: Mir fehlt immer noch eine Antwort.
Grasser soll wahrscheinlich K... heißen

die 300k waren im bid auf xetra zu 1,36. sind nicht gehandelt worden. damit die bedient werden können, müssten sich ca. drei graubärte vom schlage midletons den bart abrasieren.

ein "grasser" anstieg (im sinne günters etwa?) oder auch einen krasser ist bisher nicht wirklich erkennbar (siehe chart unten). bei positivem ptab-entscheid könnte aber durchaus ein sichtbarer "zucker" bzw. ein lebenszeichen sichtbar werden.

[ShamrockJoe]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.954.860 von BauntyHunter am 06.10.14 17:30:10

Zitat von BauntyHunter: Na, das ist doch mal eine Ansage: 300.000 zu 1.36 Euro

waren vermutlich irgendwo im Bid eingestellt, zumindest sind die scheinbar nicht gehandelt worden...

[Vavi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.957.026 von ShamrockJoe am 06.10.14 21:32:51

Joe, besten Dank.

Was ich von den beiden denke kannst Du Dir vorstellen.

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.957.026 von ShamrockJoe am 06.10.14 21:32:51

Zitat von ShamrockJoe:

Zitat von BauntyHunter: Na, das ist doch mal eine Ansage: 300.000 zu 1.36 Euro

waren vermutlich irgendwo im Bid eingestellt, zumindest sind die scheinbar nicht gehandelt worden...

Hab auch nie behauptet, dass die gehandelt wurde.

Da hat so ein Anfaenger wieder mehr reingedichtet, als gesagt wurde.

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.957.683 von BauntyHunter am 06.10.14 23:08:07

Na, da würde ich demjenigen raten, seine 300.000 gewünschten Aktien morgen unlimitiert über XETRA zu beziehen. Mal sehen, wo wir landen ...
... im Erfolgsfall von SS/GE/ITN bestimmt immer noch auf günstigen Kurshöhen.

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.946.349 von Veyron1001 am 05.10.14 09:57:10

Zitat von Veyron1001:

Zitat von Edekowalski: Wie lange wird hier eigentlich der ganze Kram durchgekaut? bringt alles nichts .
Einfach warten bringt mehr .

Genau so ist es.


hier mochmal meine Kursziele, wenn Donetta das Urteil ggegen Apple Inc. gefällt hat.
Mit Wachstum berecht:
Itunes 100 Milliarden $
ipod 80 Milliarden $
iphone 994 Milliarden $
Ipad 390 Milliarden $
= 1564 Milliarden $

1 % Frandsatz = 38 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 152 € ITN-Aktie

OHNE Wachstum berecht:
Itunes 32,6 Milliarden $
ipod 60,5 Milliarden $
iphone 161,5 Milliarden $
Ipad 57,4 Milliarden $
= 312 Milliarden $

1 % Frandsatz = 7 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 28 € ITN-Aktie


WENN DAS PTAB - - - - - ENDLICH - - - - - die Rechtsprechung von den Patenten fertig hat, das meine ich, steigt der Kurs auf 3-4 €.

Jetzt heißt eben warten, morgen ist der 6. Oktober !!! GEIL !!!

Order von Donetta auf 8. Oktober, besser geht nicht

[clever_broker]

Es kommt einfach meistens schneller und auch schneller als man denkt!
Aber wenn man das Potential sieht ist es beim derzeitigen Preis noch günstig.

Auf einen schönen Tag, schöne Woche und eine schöne Zeit.

[15000]

der drücker legt schon wieder gut los

[pegasusorion]

Man könnte es auch so sehen, die letzte Chance die Aktien im Hype bis zum 8.10. nach ahlbwegs zu verkaufen, denn was passiert wenn nix passiert??

Dann wird der Kurs wohl kompl. zusammen brechen.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.958.505 von pegasusorion am 07.10.14 08:17:49

FALLS Apple auf ganzer Linie Recht bekommt, wird der Kurs wird wohl zunächst zusammenklappen (0,40-0,70). Dort werden vermutlich starke Hände liegen, die zugreifen, das sie wissen, dass SS gute Chancen in einer Revision hätte, wie Midleton in seinen Posts ja schon sehr schön herausgearbeitet hat: http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1173178-11161-111…
Zumal die zuständige Richterin im pausierenden Verfahren nicht gezwungen ist, sich die Ergebnisse aus dem PTAB zu eigen zu machen (da ja auch nur einzelne Claims Bestandteil der Apple-Klage sind).
Also, die Lichter werden nicht ausgehen (zumal Kölmel sicher weitermacht - der will aufs Börsenparkett zurück und an die Verlustvorträge), aber es wird heftig rumpeln...

FALLS Apple teilweise Recht bekommt - d.h. falls einzelne Claims als "unpatentable" angesehen werden, wird der Kurs wird wohl ebenfalls in die Knie gehen. Wie weit liegt dann sicher auch an der Begründung des PTAB. Ich denke er könnte sich dann zwischen 0,70 und 0,90€ wiederfinden... Revision wahrscheinlich, Stay-Aufhebung durch Donetta sogar sehr wahrscheinlich (da nur einzelne Claims betroffen) - damit neue Fantasie....

Das sind halt die Negativszenarien...

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.958.559 von alpine110 am 07.10.14 08:27:55

Danke Alpine 110 für die sehr sachlichen Ausführungen. Ich beobachte weiter man ja einen entsprechenden Stopp-bye Kurs einstellen.

Ob dieser dann entsprechend ausgeführt wird, sieht man dann

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.958.724 von pegasusorion am 07.10.14 08:45:16

Es sollte natürlich Stopp buy heißen, scheiß Tastatur

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.958.559 von alpine110 am 07.10.14 08:27:55

moin,
ich nehme dann lieber das positive Szenario:
Sieg auf ganzer Linie (wie schon öfter vor dem Patentamt)
Eine Menge Schotter von Apple
Einbringung von Geschäft
Nutzung der Verlustvorträge
Kursziel in dem Fall: keine Ahnung, auf jeden Fall so hoch, wie es sich hier keiner vorstellen kann!!
(Meine Meinung)

[BenWade]

was für ein aufgeblasener kurs.....sozusagen ein luftballonkurs

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.003 von BenWade am 07.10.14 09:07:33

Wo du Recht hast, hast du Recht!
... aber nicht hier!

[Beelzebubbln]

... und wieder runter auf 1,349

Tolle Grafik rotie ...

aber was war Anfang 2001
gegen ende von 2003 und über den Jahreswechsel 2004 mit der Aktie los?
Was waren das für minimale Ausbrüche nach oben?
kann sich daran jemand entsinnen?

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.564 von Beelzebubbln am 07.10.14 10:05:02

ja. Fast alle hier...

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.579 von alpine110 am 07.10.14 10:05:58

neee,
nur die Graubärtigen!

[Beelzebubbln]

...und was waren damals die Gründe für die minimalen Ausbrüche?

[BWSound]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.579 von alpine110 am 07.10.14 10:05:58

Ja!Alles durchlebt!

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.564 von Beelzebubbln am 07.10.14 10:05:02

Ein Hüpfer im Kurs war ein angebliches Vergleichsangebot von Comerica über 50.000.000,00$.
Hier bei Sightsound geht es aber wohl um etwas mehr, kannst ja bei positivem Ausgang den Hüpfer auf ein angemessenes Kursniveau mal entsprechend hochrechnen.

[Beelzebubbln]

was ist aus dem vergleich geworden?

Comercia ist eine Bank mit 11.000 Mitarbeitern... hmm
klingt nicht nach einem klein Betrieb.

Ja hier bei SS geht es meiner Meinung nach auch um wirklich viel.
Sollte das alles wahr sein mit dem Patent klau wäre das ein Image Schaden den sich Apple eigentlich so nicht leisten kann.
Ich persönlich glaube an einen Vergleich auch wenn GE mit drin hängt.
Lieber zahlt Apple 10 Mrd. (direkt an GE) hinter verschlossenen Türen als 30 Mrd. für die Verstöße, falls diese Nachweislich stimmig sind.
Aber es wäre ein Hammer wenn Apple eins auf den Deckel bekäme in einer NIE DARGEWESENEN DIMENSION

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.753 von Beelzebubbln am 07.10.14 10:22:02

Zitat von Beelzebubbln: Lieber zahlt Apple 10 Mrd. (direkt an GE) hinter verschlossenen Türen als 30 Mrd. für die Verstöße, falls diese Nachweislich stimmig sind.

Das ist jetzt nicht Dein ernst, oder

[clever_broker]

Wenn die Spielereien zu Ende sind dann denke ich gehts heute noch mal zur Sache!
Mal sehen ob ich recht behalte!

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.672 von rotie1 am 07.10.14 10:13:51

Zitat von rotie1: Ein Hüpfer im Kurs war ein angebliches Vergleichsangebot von Comerica über 50.000.000,00$.
Hier bei Sightsound geht es aber wohl um etwas mehr, kannst ja bei positivem Ausgang den Hüpfer auf ein angemessenes Kursniveau mal entsprechend hochrechnen.

Genauer gesagt, soll es Stevens (von Franchise) gewesen sein, der ein 35 Mio. Vergleichsangebot im Gepaeck hatte.

[clever_broker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.753 von Beelzebubbln am 07.10.14 10:22:02

Es gibt immer ein erstes Mal!

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.936 von clever_broker am 07.10.14 10:35:14

geht wie von mir erwartet rasant runter.....denke die 1,48? gestern werden nie mehr erreicht jetzt.....dass war der berühmte sprung der in diesem fall nun wirklich toten katze die eigentlich schon längst verwest ist

[clever_broker]

Lachnummer!

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.960.404 von clever_broker am 07.10.14 11:09:12

ja lach nur....aber deinen familienangehörigen wird das lachen schon noch vergehen....wenn sie deinen all in verlust ausbaden müssen....sehr traurig eigentlich wenn andere für dein spielverhalten büßen müssen

[Beelzebubbln]

da stimmt ich dir zu Clever_Broker

warum nicht BauntyHunter...
wenn dir Apple gehören würde, würdest du auch alles Menschen mögliche tun um so einen schaden abzuweisen.
Ich mag Apple absolut nicht aber ich kann nicht glauben das dort nur Trottel am Werk sind wenn so ein Rechtstreit im gange ist und dann dieser auch noch verloren wird.
Bisher habe ich immer nur gelesen wie "Dumm" sich die Anwälte von Apple verhalten haben sollen.

Ich mach 3 kreuze wenn der 8.10. vorbei ist.
Hat man schon eine Uhrzeit wann die werte Richterin ihre Aussage tätigen wird oder spricht sie gleich das ganze Urteil?

[Jagdhornboxer]

Moin,
lese hier schon seit Jahren im Stillen (meistens) mit, aber,
je näher der "D-day" rückt, umso mehr mache ich mir Gedanken darüber, wie ich mein kleines Aktienpaketchen (knapp 10T) positionieren soll, wenn der Fall eintritt...
...wie sieht es da bei euch aus? ...alles ohne Netz und doppelten Boden und auf 10€-Kurs hoffen? ...oder auch einige "stop-loss" - und/oder "Take-Profit" Orders im Vorhinein...
Muss gestehen...werde da immer mehr hin- und hergerissen, wo ich die Grenzen setzen soll...
Verfolgt da wer ne genaue Strategie, wo SL und wo TP ? Bitte um entsprechende Antwort(en), hier oder gerne auch per boardmail..

JB

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.960.548 von Beelzebubbln am 07.10.14 11:24:31

Zitat von Beelzebubbln: da stimmt ich dir zu Clever_Broker

warum nicht BauntyHunter...

Lies Dir doch bitte Deinen Satz noch einmal selber durch:

Zitat von Beelzebubbln: Lieber zahlt Apple 10 Mrd. (direkt an GE) hinter verschlossenen Türen als 30 Mrd. für die Verstöße, falls diese Nachweislich stimmig sind.

Zitat von Beelzebubbln: Ich mach 3 kreuze wenn der 8.10. vorbei ist.
Hat man schon eine Uhrzeit wann die werte Richterin ihre Aussage tätigen wird oder spricht sie gleich das ganze Urteil?

Du hast auch hier wohl etwas total nicht verstanden.
Nach einem (positiven) Bescheid des PTAB geht es erst "richtig" los. Es wird am 8.10 kein Urteil, kein gar nichts, von Donetta (wenn du damit "die Richterin" meinst) gesprochen oder verkuendet.

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.960.548 von Beelzebubbln am 07.10.14 11:24:31

Erst Urteil Patentamt,
dann Urteil Richterin vor ordentlichem Gericht.
Dazwischen, bei positivem Urteil Patentamt: Spekulation auf die Höhe des Schadenersatzes vor ordentlichem Gericht. Darum geht es bei "Donetta" ...

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.960.548 von Beelzebubbln am 07.10.14 11:24:31

Bisher habe ich immer nur gelesen wie "Dumm" sich die Anwälte von Apple verhalten haben sollen.

dann hast Du nicht richtig bzw. nicht alles gelesen... Wir haben hier auch massiv die GE Anwälte kritisiert. Allerdings hat sich das Blatt dann uE ein wenig gewendet.

Fakt ist wohl: GE und Apple begegnen sich da auf Augenhöhe, was die Qualität der Anwälte angeht

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.949.598 von Veyron1001 am 06.10.14 08:05:21

Zitat von Veyron1001: Gute Nachricht von Donetta _ _ _ einfach nur gut _ _ _ und Donetta macht den Termin fest auf 8. Oktober.

Ich liege wahrscheinlich gut mit meiner Kursprognose von 3-4 € nach der PTAB-Entscheidung,
_ _ _ und das haben wir uns auch verdient und nicht zu vergessen unser Dr. K. (er ermöglicht, daß die Kleinaktionäre nach mehr 10 Jahren Durststrecke wieder WASSER bekommen) !!!

EINFACH NUR SUPPER !!!

Morgen muß die Entscheidung vom PTAB kommen.

[Beelzebubbln]

na warten wir es ab
morgen ist also ein großer Tag

entweder 50% verlust für die meisten vom Stand heute oder 300% Plus


eine Uhrzeit wäre toll um es nicht zu verpassen.. obwohl es wird ja eh nach 15 Uhr MEZ passieren...

[brainpain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.961.646 von Beelzebubbln am 07.10.14 13:06:43

Mein Gefühl sagt mir: NIX wird morgen kommen!

CB wird Doppelreihen hektisch lachender Smileys posten und Veyron wird nochmal kurz die Apple Umsätze zusammenfassen.

Der Kurs wird daraufhin, da lege ich mich fest, steigen, fallen oder seitwärts laufen.

Und irgendwann später, wenn niemand damit rechnet . . .

kommt die gute Nachricht.
Oder die schlechte.
Oder keine.

Also weiter warten.
In dem Wissen, dass wir nur sicher wissen, dass wir nichts wissen.

[clever_broker]

Und wann kommt der Bus?
In dem die Leute sitzen die sich bei IHREM Invest für DEIN Gefühl interessieren!?


Ich frag mal nach bei wallstreet online ob sie einen anderen leichenden Smiley für Dich basteln.
Aber ich habe das Gefühl denen bist Du herzlich egal wie manch anderem hier auch.
Und noch mal aus tiefstem Herzen

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.961.898 von brainpain am 07.10.14 13:33:01

moin,
könntest Recht haben.
Bei Intertainment hat bis jetzt immer alles länger gedauert als gedacht ...

[twisterfriend]

Nur diesmal erwartet sogar der Vorstand etwas im vierten Quartal!

[rotie1]

Die Ruhe vor den Sturm ...
.. auch wenn es noch einen Monat länger dauern sollte!

[lisa46]

was ist nun los hier?

geht noch was?

[rotie1]

kein BID
kein ASK
ist sie ausgesetzt??

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.058 von rotie1 am 07.10.14 16:42:53

ja, weil die vor der Tür stehenden Milliarden erst durch die Anzahl der Aktien geteilt werden müssen zur Kursfeststellung

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.936 von clever_broker am 07.10.14 10:35:14

Zitat von clever_broker: Wenn die Spielereien zu Ende sind dann denke ich gehts heute noch mal zur Sache!
Mal sehen ob ich recht behalte!

1,11 noch stuttgart...clever du liegst ja voll daneben wieder mal wie immer

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.142 von BenWade am 07.10.14 16:49:08

Hat ehrenwerte Richter etwas gesagt????

[HeinzBork]

Zurück auf Los

[HeinzBork]

CBM2013-00020
Patent 5,191,573
66
III. ORDER
Apple has not demonstrated, by a pr
eponderance of the evidence, that
claims 1, 2, 4, and 5 of the ’573 pa
tent are anticipated by the CompuSonics
system under 35 U.S.C. § 102(a), but
has demonstrated, by a preponderance
of the evidence, that the claims
are unpatentable over the CompuSonics
publications under 35 U.S.C. § 103(a).
In consideration of the foregoing, it is hereby:
ORDERED that claims 1,
2, 4, and 5 of the ’573 patent have been
shown to be unpatentable;
FURTHER ORDERED that Apple’s Mo
tion to Exclude (Paper 71) is
denied
;
FURTHER ORDERED that SightSound
’s Motion to Exclude (Paper
68) is
denied-in-part
and
dismissed-in-part
; and
FURTHER ORDERED that Apple’s
Motion to Seal (Paper 102) is
granted
, and the declaration of Arthur
Rangel (Ex. 4274, redacted; Ex. 4155,
unredacted) will be kept under seal unde
r the terms of the protective order
entered in this pr
oceeding (Ex. 4269).
This is a final decision. Parties
to the proceeding seeking judicial
review of the decision must comply w
ith the notice and service requirements
of 37 C.F.R. § 90.2.
Certain material has been sealed in
this proceeding, but has not been
relied upon in this final written decision.
See
supra
Section II.G. The
record will be maintained undisturbed
pending the outcome of any appeal
taken from this decision. At the conclusion of any appeal proceeding, or if
no appeal is taken, the mate
rials will be made public.
See
Trial Practice
Guide, 77 Fed. Reg. at 48,
760–61. Further, either party may file a motion to

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.184 von HeinzBork am 07.10.14 16:51:39

Wenn man wirklich eine reale Chance haben würde hätte AP den Laden schon gekauft.

Wer glaubt denn ernsthaft das die Milliarden zahlen??

Selbst wenn sies müßten dann hätten sie sich die Bude für nen Appel und nen Ei geholt.

[Beelzebubbln]

Ruhe ... ich nenn das mal einen Absturz

-22% Wahnsinn

[Filbiremus]

Und warum steckt GE soviel Geld in die Bude über Jahre rein, wenn es nicht zu holen gibt?

[Schorsch°]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.193 von HeinzBork am 07.10.14 16:52:39

Könnte sich mal jemand diese Meldung erklären?

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.310 von Filbiremus am 07.10.14 17:03:09

Weil die Hoffnung zuletzt stirbt?

[Schorsch°]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.361 von Schorsch° am 07.10.14 17:07:26

"sich" streichen.

[Kostolany1973]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.364 von pegasusorion am 07.10.14 17:07:43

diverse claims sind ausgenockt worden.

Da sieht scheisse aus !

[lisa46]

was heißt das?

ist morgen jetzt nicht die urteilsverkündung?

[pegasusorion]

Machen wir uns nix vor es war ein Zock!

Hab lange überlegt einzusteigen aber die Logik stand dagegen.

Sorry an all die Geld verloren haben.

[Kostolany1973]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.427 von lisa46 am 07.10.14 17:12:13

schaut mal bei Lange und Schwarz . Dort leigt Sie bei 0,75 euro.

Da sind schon infos durchgesickert.

Der Ofen ist aus!

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.427 von lisa46 am 07.10.14 17:12:13

Doch aber Du kannst Dir heute schon vorstellen wies Morgen ausgegangen ist.

[Filbiremus]

Oder noch mal Sammeln billig?

[Kostolany1973]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.499 von Filbiremus am 07.10.14 17:16:11

Frankfurt Realtime 0,75 €

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.442 von Kostolany1973 am 07.10.14 17:13:25

Wo sind eigentlich Alpine 110 und Midelton???

Wenn man so will kann man sagen alles richtig gemacht.
Billig rein bis 1,40-1,50 laufen lassen und dann verkaufen.

Das klappt so lange bis der Ofen aus ist und auch der letzte begriffen hat das nix zu holen is.

[Schorsch°]

Wer erklärt die Meldung? Danke.

[garfi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.193 von HeinzBork am 07.10.14 16:52:39

Stell doch mal deine Quelle dazu ein !!
Hier einen Auszug einer Entscheidung ohne Quellenangabe ist mehr als unseriös

[Kostolany1973]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.544 von Schorsch° am 07.10.14 17:19:42

Was helfen Dir noch Erklärungen ? Es ändert nichts mehr.

Game Over

[Hamburger123]

Verkauft ihr?

[Vavi]

CBM2013-00020
Patent 5,191,573
66
III. ORDER
Apple has not demonstrated, by a pr
eponderance of the evidence, that
claims 1, 2, 4, and 5 of the ’573 pa
tent are anticipated by the CompuSonics
system under 35 U.S.C. § 102(a), but
has demonstrated, by a preponderance
of the evidence, that the claims
are unpatentable over the CompuSonics
publications under 35 U.S.C. § 103(a).
In consideration of the foregoing, it is hereby:
ORDERED that claims 1,
2, 4, and 5 of the ’573 patent have been
shown to be unpatentable;
FURTHER ORDERED that Apple’s Mo
tion to Exclude (Paper 71) is
denied
;
FURTHER ORDERED that SightSound
’s Motion to Exclude (Paper
68) is
denied-in-part
and
dismissed-in-part
; and
FURTHER ORDERED that Apple’s
Motion to Seal (Paper 102) is
granted
, and the declaration of Arthur
Rangel (Ex. 4274, redacted; Ex. 4155,
unredacted) will be kept under seal unde
r the terms of the protective order
entered in this pr
oceeding (Ex. 4269).
This is a final decision. Parties
to the proceeding seeking judicial
review of the decision must comply w
ith the notice and service requirements
of 37 C.F.R. § 90.2.
Certain material has been sealed in
this proceeding, but has not been
relied upon in this final written decision.
See
supra
Section II.G. The
record will be maintained undisturbed
pending the outcome of any appeal
taken from this decision. At the conclusion of any appeal proceeding, or if
no appeal is taken, the mate
rials will be made public.
See
Trial Practice
Guide, 77 Fed. Reg. at 48,
760–61. Further, either party may file a motion to


Machen wir uns nichts vor: Hatten ein besseres Ergebnis erwartet.

Aber: nach lesen dieses Textes ist noch gar nichts definitiv entschieden. Die Rechtsanwälte und die Richterin werden sich darüber beugen. Ich sehe den Zug keineswegs als abgefahren.

[Kostolany1973]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.598 von Hamburger123 am 07.10.14 17:22:46

Einige scheinen es massiv zu tuen , oder wie erklärst Du Dir einen Kursverlust von fast 50 % ???

[Kostolany1973]

Morgen ist die Urteilsverkündung . Das Urteil steht schon längst.

Insider verkaufen

[Kostolany1973]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.640 von Kostolany1973 am 07.10.14 17:25:26

Realtime tradgate 0,58 € !!!!!!!!!!!!!

[DerKleine_Prinz]

In consideration of the foregoing, it is hereby:
ORDERED that claims 1,
2, 4, and 5 of the ’573 patent have been
shown to be unpatentable;


...sehe ich das richtig, dass Claim 3 dementsprechend weiter Bestand hat???

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.706 von DerKleine_Prinz am 07.10.14 17:31:26

ja, deshalb ist es total bescheuert, jetzt zu verkaufen!


ich bin massiv long zu 0,60

[Filbiremus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.622 von Kostolany1973 am 07.10.14 17:23:44

Ja weil es so Menschen gibt wie dich, die jetzt im Sekunden Takt Panik verbreiten

[Schorsch°]

Ich habe nicht verkauft.

[HeinzBork]

STAMPEDE

[Vavi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.706 von DerKleine_Prinz am 07.10.14 17:31:26

Könnte durchaus so sein. Ich kenne aber den Gesamttext nicht, deshalb bin ich überzeugt, dass dies noch keineswegs das endgültige Urteil ist.

[HeinzBork]

Die Begründung von PTAB ist so schwach, die wird in der Revi zerrissen.

[lisa46]

wer hier jetzt rauswirft ist selbst schuld

claim 3 kommt durch!

das reicht für millionen!

Ich bin nun massiv long und werde bei überschreiten der 70 und 80 weiter aufstocken!

zum großteil hat es hier nur SLs gerissen.

[escorial2000]

Ja so ist das mit gutem u. schlechten Geld.
Ich habe euch vor Monaten gewarnt.

Escorial2000
(Evtl. kaufe ich jetzt noch einige)

[ZockerFreak]

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.598 von Hamburger123 am 07.10.14 17:22:46

Zitat von Hamburger123: Verkauft ihr?

Was ist denn das für eine Frage!
Mein EK lag damals bei o.o78 eur als Ich faßt alle Aktienbestände verkauft hatte.Also für alle die mehr im EK an Aktien ausgegeben haben, haben wohl zu viel Geldvolumen u einfach zuviel Geld auf dem Geldkonto.
Wenn ihr zuviel habt dann versucht es doch mal in Rösch Ag oder in Walterbau Ag in Praktiker Ag sind die Geldumsätze noch zu niedrig.Wird wahrscheinlich eine weile dauert bis eine neue 2. Kurswelle sich in Intertainment Ag bilden kann.Natürlich soll das keine Handelsempfehlung sein.Es sind eben nur meine Erfahrungen u die können sich sehen lassen.
Oder was meint ihr so ...
Nur m.m.
Lbg
GM.

[HeinzBork]

Scheissse, sie zieht wieder an..

[Beelzebubbln]

oh man soviel zu den Daten die so manche hier raus hauen
am 8.10.... bla bla blubb

kann man diese Menschen nun eigentlich verklagen

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.784 von ZockerFreak am 07.10.14 17:37:51

Zitat von ZockerFreak:

Da haben sich einige verzockt!
Wenn Sie nicht wissen wohin mit dem Geldumsätzen Ich halte gerne mein Geldkonto dafür bereit.
Ansonsten viel Spaß u haltet mir die Kurse schön hoch.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.772 von lisa46 am 07.10.14 17:36:48

Zitat von lisa46: wer hier jetzt rauswirft ist selbst schuld

claim 3 kommt durch!

das reicht für millionen!

Ich bin nun massiv long und werde bei überschreiten der 70 und 80 weiter aufstocken!

zum großteil hat es hier nur SLs gerissen.

Meine Güte was haben die sich verspekuliert, haben die kein Gewerbe Fachmann Lbg
GM.

[Filbiremus]

schauen wir mal was der Kurs in einer Stunde wieder macht

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.556 von garfi am 07.10.14 17:20:17

https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00020/Covered…

[ZockerFreak]

Marktkapitalisierung aktuell bei über 8 M € ... na wenn da nix kommt dann gute nacht

[Beelzebubbln]

und nun geht's noch weiter berg ab bis auf 0,40€

wer wettet dagegen

[ZockerFreak]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.922 von Beelzebubbln am 07.10.14 17:47:36

Im moment geht es eher wieder hoch

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.820 von HeinzBork am 07.10.14 17:41:05

Zitat von HeinzBork: Scheissse, sie zieht wieder an..

ihr seit ja richtig gut trauf!
Freut ihr euch auch so.
Seit ihr Long!
Natürlich sind die Kurse vollkommen irrational künstlich aufgeblasen worden.
Nun kommt die Ernüchterung, da werden wohl einige Katerstimmung bekommen.
Harte Arbeit verursacht eh nur Muskelkater!
Mein lieber Herr Gesangsverein die Intertainment ag läßt sich gut Geld verdienen.
Bleibt ihr Long!
Nur m.m.
Lbg
GM.

[illmatix]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.922 von Beelzebubbln am 07.10.14 17:47:36

ei ei ei

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.667.933 von alpine110 am 02.09.14 09:21:09

ja, das stimmt. Aber den hatte Apple auch gar nicht genannt.
Also das heutige Urteil ist - im Rahmen der Petition Apples - auf alle Claims bezogen. Also alle patentable(!) nach 102 prior Art aber unpatentable(!!) nach 103(a) Obviousness

ABER (und das hatten wir ja auch früher schon mal gesagt): es sind eben längst nicht alle Claims des Patentes überhaupt Gegenstand der Petition gewesen.
Nun weiß ich allerdings nicht auswendig, in wie weit diese Claims jetzt für den Federal District Court die ganz große Rolle spielen. Muss ich selber erst wieder lesen. Allerdings gab Donetta ja schon früh zu verstehen, dass sie keineswegs der Meinung ist, dass das PTAB sie hindern könnte, den Fall weiter zu verhandeln.

Aber keine Frage: großer Sieg für Apple...
...aber eben noch kein komplettes aus für SS. Punitiv Damages kann man natürlich in die Tonne treten.

Werde nun mal die 2x70 Seiten Begründung lesen und dann morgen überlegen was zu tun ist. ME sind die Aussichten auf Revision sehr gut, aber das dauert halt auch alles wieder.
Übrigens erinnere ich mal kurz an meinen unten stehenden Beitrag, in dem ich schon vor Wochen erklärt habe, was wohl passieren könnte. Fall a) ist leider eingetreten...

Zitat von DerKleine_Prinz: In consideration of the foregoing, it is hereby:
ORDERED that claims 1,
2, 4, and 5 of the ’573 patent have been
shown to be unpatentable;


...sehe ich das richtig, dass Claim 3 dementsprechend weiter Bestand hat???

Zitat von alpine110: so, so langsam ist Crunchtime angesagt...!

Im Prinzip kann nun täglich die Final Written Decision kommen, spätestens aber bis 6.10.2014 - was auch nur noch 24 Börsentage sind. Dann sind die maximal angesetzten 18 Monate für das PTAB abgelaufen - und diese Frist ist mK noch nie überschritten worden. "Unsere" Richter haben zuletzt pro Patentinhaber (SS) geurteilt in einem Fall, in dem es ebenfalls um §103 (Obviousness) ging: http://ptabtrialblog.com/final-written-decision-ipr2013-0035…

Was wird passieren?

Erstmal gibt es hier vermutlich kaum Insider, außer im Gericht (Putzfrau unterm Tisch des zuständigen Richters etc) Ob diese allerdings Kenntnis von einer kleinen, börsennotierten Pommesbude in Deutschland haben, die seit Jahren quasi kein operatives Geschäft mehr hat... ich weiss nicht... ein einziges Mal wurde nach meinem Wissensstand öffentlich über ITN in Zusammenhang mit den jetzigen Verfahren in Amiland berichtet. Und das war in einem Blog von unserem geschätzten Zen (gm007) hier:
http://seekingalpha.com/instablog/616557-zentrader/614991-ge…

D.h., am Kurs wird sich wohl im Voraus nichts ablesen lassen. Die Veröffentlichung erfolgt über das PTAB, zeitgleich für alle Beteiligten.

mE haben wir hier einen nicht unerheblichen Wissensvorsprung vor vielen anderen, durch unsre gemeinsame Arbeit hier und kompetente User, die sogar an den Verhandlungen teilnahmen. Das geht sogar lt Aussagen von mit der Materie vertrauten Personen weit über die Kenntnisse und Quellen der ITN-Offiziellen hinaus - die sich dementsprechend auch gern mal hier informieren.
Soll heissen, bis auf die (geneigten) Leser dieses Threads, kann kaum jemand aktuell den Bezug Apple - GE - SS- ITN herstellen - das Interesse war bislang schlicht zu gering, Erfolgsaussichten unsicher, ITN als Unternehmen quasi tot, Apple zu übermächtig.... etc...

Nun, was passiert dann also nach Veröffentlichung der Decision?

a) Apple bekommt auf ganzer Linie Recht
Kurs wird wohl zunächst zusammenklappen (0,40-0,70). Dort werden vermutlich starke Hände liegen, die zugreifen, das sie wissen, dass SS gute Chancen in einer Revision hätte, wie Midleton in seinen Posts ja schon sehr schön herausgearbeitet hat: http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1173178-11161-111…
Zumal die zuständige Richterin im pausierenden Verfahren nicht gezwungen ist, sich die Ergebnisse aus dem PTAB zu eigen zu machen (da ja auch nur einzelne Claims Bestandteil der Apple-Klage sind)
Wahrscheinlichkeit mE ca. 20%

b) Apple bekommt teilweise Recht - einzelne Claims werden als "unpatentable" angesehen
Kurs wird wohl ebenfalls in die Knie gehen. Wie weit liegt dann sicher auch an der Begründung des PTAB. Ich denke er könnte sich dann zwischen 0,70 und 0,90€ wiederfinden... Revision wahrscheinlich, Stay-Aufhebung durch Donetta sogar sehr wahrscheinlich (da nur einzelne Claims betroffen) - damit neue Fantasie....
Wahrscheinlichkeit mE ca. 10%

c)Apple Petition wird komplett abgelehnt
Strike...! Kurs wird mE Richtung 1,50 springen, dann mit leichter Verzögerung (Medien müssen erst aufmerksam werden) bis möglicherweise 1,80-2€ steigen.
Wahrscheinlichkeit mE ca. 70%
Eine Ablehnung von Apples Antrag wäre eine erneute, endgültige Bestätigung der SS-Patente! Revisionsgründe pro Apple dürfte es kaum geben und Donetta wird umgehen (d.h. schon im Oktober 2014) den Stay aufheben, das Verfahren - welches ja schon sehr weit war) schnell zu Ende bringen (ca. Q1 2015 mE). Die Ablehnung des Antrags durch das PTAB hätte präjustizierende Wirkung, d.h. die Sachlage wäre weitgehend eindeutig. Kurs dürfte bis dahin weiter angezogen sein, da ITN wohl nun SS als werthaltig in der Bilanz verbuchen müsste. Sollten Punitiv Damages ins Spiel gebracht werden, was mE durchaus möglich erschiene, dann kommt enorme Zusatzfantasie. parallel wird GE/SS versuchen, mit den anderen großen Playern (Amazon, Google, facebook etc) Vereinbarungen zu erzielen....

d) Apple und GE/SS vergleichen sich
Kurs wird wohl nen kleinen Freudenhüpfer Richtung 1,50 machen. Dann richtet sich vieles nach dem, was vereinbart wurde und was davon wann an die Öffentichkeit kommt...
Ansonsten vom Ablauf her wohl wie c) - nur wir tappen etwas im Dunkel...










Hinweis nach §34b WpHG zur Begründung möglicher Interessenskonfl.: Der Verfasser von o.g. Beitrag kann Short- und/oder Long-Positionen in der/den behandelte(n) Aktie(n) halten.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.928 von ZockerFreak am 07.10.14 17:48:11

Zitat von ZockerFreak: Im moment geht es eher wieder hoch

Im moment fallen die Kurse!
Weiß nicht von welchem hoch ihr spricht.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[ZockerFreak]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.964.997 von geldmanager am 07.10.14 17:52:04

Es gibt leute die handeln intraday

[Vavi]

Eine Stellungnahme von Intertainment wäre schon angebracht, auch hinsichtlicht des weiteren juristischen Verlaufs.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.036 von ZockerFreak am 07.10.14 17:56:41

Zitat von ZockerFreak: Es gibt leute die handeln intraday

Ich weiß ihr seit ein Profi u das ist auch der Grund warum Ich euch so mag.
Mit Amateuren möchte Ich meine Zeit nicht verbringen.
Also macht schön weiter so. ihr seit Super!
Klasse performace vom feinsten, allerbest.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Beelzebubbln]

und wo sind die Helden dieses Forums Middleton und clever_Broker und veyron...
veyron kannst du mir das nochmal mit den mrd erklären.

habe Sie sich schon davon gemacht?
oder fehlen da die worte für ein 50%tigen Kursverlust
hmm

all die Zeit die ich hier mitgelesen habe
ha ha ha

Ihr seit meine Helden dieses Forums

[illmatix]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.240 von Beelzebubbln am 07.10.14 18:12:48

mal als hinweis :


es schreibt sich "seid" nicht "seit"


"seit" verwendet man im zeitlichen kontext ihr "helden".


hab vorhin mal die panik gekauft

[Hamburger123]

Einfach nur erbärmlich, wie sich jetzt einige von euch aufführen. Stünden wir jetzt bei 10 Euro wären genau die 3 Genannten eure Helden............Jeder ist doch allein verantwortlich für sein Tun. Verkauft oder bleibt, that´s it!!!

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.282 von Hamburger123 am 07.10.14 18:15:51

Manchmal verliert man und manchmal gewinnen die anderen

[Hamburger123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.354 von HeinzBork am 07.10.14 18:23:14

Mein EK ist noch nicht erreicht, so dass ich noch im Plus bin. Sprich, noch hab ich nicht verloren..........Die Schadenfreuder einiger User ist ekelhaf!

[kingkonst4]

Nur mal so ohne Überlegung in die Runde geworfen:

ich sehe erstmal eine Entscheidung für ein Patent, das zweite, imho wesentlich wichtige '440-Patent ist doch noch gar nicht entschieden (CBM2013-00023). Also unabhängig, ob eine Revision zugelassen ist/angestrebt wird, ob Donetta weitermacht oder nicht: das hier ist doch nur ein Nebenschauplatz.

Danke für ein paar ITN Anteile.

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.369 von Hamburger123 am 07.10.14 18:24:49

Zitat von Hamburger123: Mein EK ist noch nicht erreicht, so dass ich noch im Plus bin. Sprich, noch hab ich nicht verloren..........Die Schadenfreuder einiger User ist ekelhaf!

Nun, das war ganz und garnicht schadenfroh, schliesslich habe ich auch Federn gelassen. Es war halt ein Zock und der ist nicht aufgegangen.

[Vavi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.381 von kingkonst4 am 07.10.14 18:25:26

Genauso ist es!

Könnte mal jemand den link einstellen, damit man die gesamte Entscheidung lesen kann, bitte.

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.423 von Vavi am 07.10.14 18:29:48

https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00020/Covered…

[lisa46]

das ist es ja - hier kann man nun mächtig sammeln.

die shorties müssen auch in kürze decken. der verlust heute basiert hauptsächlich auf panik.

aber es ist noch alles drin für itn!

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.450 von lisa46 am 07.10.14 18:32:05

Genau, das CBM2013-00023 fehlt noch und ist das _ _ 440 _ _ Patent
RUHIG BLUT

[Vavi]

Vielen Dank!

Nebenbei bemerkt, durch unsere Aktivitäten hier haben wir die Panikmacher vertrieben.

[garfi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.549 von Veyron1001 am 07.10.14 18:42:55

Du hast hier allen gefehlt

[S65]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.594 von garfi am 07.10.14 18:48:17

Zitat von garfi: Du hast hier allen gefehlt

aaaber Recht hat er...

[S65]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.621 von S65 am 07.10.14 18:50:25

Durfte ich jetzt so schreiben, hab genug gesaugt.

[WahrheitoderPflicht]

doch , das 23'er is schon eingestellt !

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.549 von Veyron1001 am 07.10.14 18:42:55

Zitat von Veyron1001: Genau, das CBM2013-00023 fehlt noch und ist das _ _ 440 _ _ Patent
RUHIG BLUT

das 440 PATENT ist wichtiger, siehe hier:
US Patent No: 5966440 - Patent Buddy
www.patentbuddy.com/Patent/5966440
Diese Seite übersetzen
A method for transferring desired digital video or audio signals. The method comprises the steps of forming a connection through telecommuni.

[Vavi]

Liebe Freunde des Gesangsvereins: Merkt Ihr eigentlich, dass gekauft wird. Klein aber beständigt.

[Veyron1001]

Das 573 ist älter ist ABGELÖST von 440, siehe auch die Zeitangaben von den PATENTEN 440 ist JÜNGER !!! _ _ _ Das ist für Donetta wichtig _ _ _ das 440


Patent US5191573 - Method for transmitting a desired ...
www.google.com/patents/US5191573
Diese Seite übersetzen
Publication number, US5191573 A. Publication type, Grant. Application number, US 07/586,391. Publication date, Mar 2, 1993. Filing date, Sep 18, 1990.


Patent US5966440 - System and method for transmitting ...
www.google.com/patents/US5966440
Diese Seite übersetzen
Publication number, US5966440 A. Publication type, Grant. Application number, US 08/471,964. Publication date, Oct 12, 1999. Filing date, Jun 6, 1995.

[janfer]

Börsengewinne bestehen aus Schmerzensgeld;
zunächst kommen die Schmerzen und dann das Geld .

[ShamrockJoe]

grade nochmal zu 0,70€ welche eingesackt, leider zu spät den Verfall bemerkt, hätte auch gerne welche zu 0,60€ genommen
aber möglicherweise gibts ja auch nochmal welche tiefer, wir werden sehen

ich sollte aufhören zu arbeiten, immer verpass ich die besten ein- (vorhin) und Verkaufszeitpunkte (gestern zu > 1,40€)...

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.729 von Veyron1001 am 07.10.14 19:04:00

Zitat von Veyron1001: Das 573 ist älter ist ABGELÖST von 440, siehe auch die Zeitangaben von den PATENTEN 440 ist JÜNGER !!! _ _ _ Das ist für Donetta wichtig _ _ _ das 440


Patent US5191573 - Method for transmitting a desired ...
www.google.com/patents/US5191573
Diese Seite übersetzen
Publication number, US5191573 A. Publication type, Grant. Application number, US 07/586,391. Publication date, Mar 2, 1993. Filing date, Sep 18, 1990.


Patent US5966440 - System and method for transmitting ...
www.google.com/patents/US5966440
Diese Seite übersetzen
Publication number, US5966440 A. Publication type, Grant. Application number, US 08/471,964. Publication date, Oct 12, 1999. Filing date, Jun 6, 1995.

warten auf Morgen auf das 440.
Donetta will das auch sehen, siehe Text.


UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE WESTERN DISTRICT OF PENNSYLVANIA

SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Plaintiff,

v.

APPLE INC.,
Defendant.

Civil Action No. 2:11-cv-01292-DWA
Honorable Judge Donetta W. Ambrose
JURY TRIAL DEMANDED


JOINT STATEMENT REGARDING STATUS OF COVERED BUSINESS METHOD REVIEW OF U.S. PATENTS NOS. 5,191,573 AND 5,966,440
Per this Court’s May 8, 2014 Order, Apple Inc. and SightSound Technologies, LLC (“the Parties”) jointly provide the following statement to apprise the Court of the status of the ongoing Covered Business Method Reviews of U.S. Patent No. 5,191,573 (“the ’573 patent”) and U.S. Patent No. 5,966,440 (“the ’440 patent”). On May 6, 2014, the Parties appeared before the U.S. Patent and Trademark Office’s Patent Trial and Appeal Board (the “PTAB”) for oral argument in Case Nos.
CBM2013-00020 and CBM2013-00023, regarding the ’573 and ’440 patents. The PTAB’s Final Written Decision is expected no later than October 8, 2014.

The Parties agree to notify the Court within ten (10) days of a Final Written Decision being entered by the PTAB.

[raffinose75]

also in diese Aktie hier würde ich kein Geld reinstecken !

[WahrheitoderPflicht]

veyron, liest Du eigentlich auch mal, was andere schreiben ? Die Entscheidung zum 23er is längst da !

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.921 von WahrheitoderPflicht am 07.10.14 19:20:57

das interessiert doch nicht mehr!

das wichtigere 404er lässt hier einen tenbagger zu.

und keiner begreift es!

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.921 von WahrheitoderPflicht am 07.10.14 19:20:57

diese Entscheidung ist ALTER KAFFEE, das 440 Patent ist jünger und das 573 ist abgelöst von 440, _ _ so jetzt kommst du

[alpine110]

Entscheidung zum 440er wurde Zeitgleich veröffentlicht: all Claims unpatentable

[BenWade]

clever so läuft das dann mit all in....ich hoffe du lernst wenigstens etwas daraus....dann hat alles wenigstens noch einen sinn....veyron dir wünsche ich dass dir das hier FINANZIELL das genick bricht und du nie mehr so eine pushnummer abziehen kannst....midleton tja du wirst deine schäfchen im trockenen haben egal was heute passiert ist....kann man gut oder schlecht finden dass du so raffiniert bist

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.954 von Veyron1001 am 07.10.14 19:24:48

das 573 Patent war wegen dem Compusonic "DRECK", das 440 Patent ist AKTUELL, oder schiebt ihr Zuhause eine FLOPPY-DISK in euren Computer, dann das ist das 573 Patent.

Es ist eine SAUEREI, das das PTAB das 573 Patent zuerst veröffentlich und nicht das AKTUELLE 440 Patent, Morgen stehen wir wieder bei 1,40 € und mehr, meine Meinung

[dirk3333]

ist donetta wohl volle poelle stinksauer alta

[WahrheitoderPflicht]

CBM2013-00023 behandelt das 440er Patent

[twisterfriend]

Meide amerikanische "Gerichte"!

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.020 von Veyron1001 am 07.10.14 19:31:58

Ich gebs auf.....

Zitat von Veyron1001: das 573 Patent war wegen dem Compusonic "DRECK", das 440 Patent ist AKTUELL, oder schiebt ihr Zuhause eine FLOPPY-DISK in euren Computer, dann das ist das 573 Patent.

Es ist eine SAUEREI, das das PTAB das 573 Patent zuerst veröffentlich und nicht das AKTUELLE 440 Patent, Morgen stehen wir wieder bei 1,40 € und mehr, meine Meinung

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.005 von alpine110 am 07.10.14 19:29:48

NEIN das 023 Case muß noch kommen.
Heute war 020 an der Reihe
Das 440 wird Morgen kommen

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.059 von twisterfriend am 07.10.14 19:33:48

Ein Mörder, der mit seiner Tat freigesprochen wurde, darf man bei neuen Beweisen nicht mehr anklagen; ein Patent, daß mehrfach bestätigt wurde, kann bei einem neuen Verfahren für ungültig erklärt werden.

Wat´n Scheiss.

[raffinose75]

Morgen nur noch vllt. 0,20 Cent der Dreck hier nur wert

[twisterfriend]

Was sind Patente dann noch wert? Heute ein Patent morgen nichts mehr?

[Howto45]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.059 von twisterfriend am 07.10.14 19:33:48

@ twisterfriend:
Die argentinischr Regierung wäre dir für den Tipp auch sehr dankbar gewesen !

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.965.891 von Veyron1001 am 07.10.14 19:17:56

Zitat von Veyron1001:

Zitat von Veyron1001: Das 573 ist älter ist ABGELÖST von 440, siehe auch die Zeitangaben von den PATENTEN 440 ist JÜNGER !!! _ _ _ Das ist für Donetta wichtig _ _ _ das 440


Patent US5191573 - Method for transmitting a desired ...
www.google.com/patents/US5191573
Diese Seite übersetzen
Publication number, US5191573 A. Publication type, Grant. Application number, US 07/586,391. Publication date, Mar 2, 1993. Filing date, Sep 18, 1990.


Patent US5966440 - System and method for transmitting ...
www.google.com/patents/US5966440
Diese Seite übersetzen
Publication number, US5966440 A. Publication type, Grant. Application number, US 08/471,964. Publication date, Oct 12, 1999. Filing date, Jun 6, 1995.

warten auf Morgen auf das 440.
Donetta will das auch sehen, siehe Text.


UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE WESTERN DISTRICT OF PENNSYLVANIA

SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Plaintiff,

v.

APPLE INC.,
Defendant.

Civil Action No. 2:11-cv-01292-DWA
Honorable Judge Donetta W. Ambrose
JURY TRIAL DEMANDED


JOINT STATEMENT REGARDING STATUS OF COVERED BUSINESS METHOD REVIEW OF U.S. PATENTS NOS. 5,191,573 AND 5,966,440
Per this Court’s May 8, 2014 Order, Apple Inc. and SightSound Technologies, LLC (“the Parties”) jointly provide the following statement to apprise the Court of the status of the ongoing Covered Business Method Reviews of U.S. Patent No. 5,191,573 (“the ’573 patent”) and U.S. Patent No. 5,966,440 (“the ’440 patent”). On May 6, 2014, the Parties appeared before the U.S. Patent and Trademark Office’s Patent Trial and Appeal Board (the “PTAB”) for oral argument in Case Nos.
CBM2013-00020 and CBM2013-00023, regarding the ’573 and ’440 patents. The PTAB’s Final Written Decision is expected no later than October 8, 2014.

The Parties agree to notify the Court within ten (10) days of a Final Written Decision being entered by the PTAB.

dann lies das !!!

[Franz Beckenbauer]

Wirst wohl weiter Kokosnüsse essen und auf dem Esel reiten müssen

[TINCO]

440 ist noch nicht entschieden, Das ist das wichtigere, bis dahin bleibst spannend.

[alpine110]

Ist entschieden....

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.482 von alpine110 am 07.10.14 20:13:07

alpine - hast bm

[Dealer]

Bin mal auf den Revisionsantrag gespannt. Gründe genug gab es ja.

In Kürze wird m.E. dann Donetta das "stay" aufheben, dann gehts im Hauptverfahren weiter.

Wie oft ist eigentlich "das board interpretiert die Sache...." in der Urteilsbegründung aufgetaucht??? Ich hab irgendwann aufgehört zu zählen.
Und wenn der Intepretationsspielraum so groß ist.....dann hat Herr Tierney jetzt bestimmt ne Insel in der Südsee....

[useless_stuff]

Marktkapitalisierung 10 Mio bei ITN. Das ist mir viel zu hoch. Bis auf diese Klage ist das ja nichts. Fair bewertet wäre die Aktie bei 10 Cent.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.530 von Dealer am 07.10.14 20:17:34

Habs auch grad gelesen und exakt das gleiche gedacht....

Revisionsgründe wären mE genug vorhanden und auf Donetta bin ich auch gespannt!

[ShamrockJoe]

Dass es spannend bleibt, war sowieso klar... nur auf welchem Korsniveau war unklar, nun ist es eben zunächst das tiefe Szenario.

Ob Donetta so sauer ist, dass sie trotz momentan nur einem verbleibenden Claim das STAY aufhebt? Ich glaube nicht. Und bei ner Company wie ITN oder auch SS wäre das ganze hier jetzt möglicherweise vorbei, aber bei GE kann man sich sicher sein, dass hier jedes Register gezogen wird, da genug Kriegskasse vorhanden ist

Von daher wird der nächste Schritt wohl die Revision vorm Supreme Court sein, der merklich patentinhaberfreundlicher ist und bereits so einiges vom PTAB wieder einkassiert hat, im Endeffekt also ähnliche Situation wie vorher auch, nur mit momentan wieder noch unklarem Zeithorizont, wenn midleton wieder da ist, wird er sicher in der Lage sein, eine grobe Einschätzung zur weiteren Timeline zu geben

Möglicherweise beschließt Kölmel aber auch, die Verlustvorträge nun doch vor einer endgültigen Entscheidung irgendwie zu Geld zu machen, wir werden sehn

erstmal ist zumindest für unbestimmte Zeit die Luft raus, ich hätte wohl doch nicht dringend zu 0,70€ reingemusst, kann mir durchaus auch noch 0,50€ vorstellen aber naja, es ist noch einiges an Pulver für ITN übrig, was im nun kommenden Ernüchterungszeitraum auf Verwendung wartet...

Weiterhin allen viel Glück
Joe

[Vavi]

Ich habe die 70 seiten des Urteils gelesen. Wieso schreibst immer noch das 440 entschieden worden ist. Hör einfach auf zu spinnen.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.578 von useless_stuff am 07.10.14 20:22:48

Du scheinst dich auszukennen: Wie bewertest Du bestätigte Verlustvorträge über knapp 100mio€...?

[brigatebg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.578 von useless_stuff am 07.10.14 20:22:48

Hat jetzt jemand den Beweis ob die 404er Klage nun auch mitentschieden wurde?

Alpine sagt ja, Veyron sagt nein.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.623 von Vavi am 07.10.14 20:26:37

Tja, du Schlaumeier: Du musst 2x(!!!) 70 Seiten lesen...

[Dealer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.623 von Vavi am 07.10.14 20:26:37

Zitat von Vavi: Ich habe die 70 seiten des Urteils gelesen. Wieso schreibst immer noch das 440 entschieden worden ist. Hör einfach auf zu spinnen.

Ganz einfach, weil es 2 Verfahren gab: CBM2013-00020 UND CBM2013-00023, letzters für den 440´er
DU hast anscheinend nur ersteres gelesen....

[useless_stuff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.626 von alpine110 am 07.10.14 20:27:09

Das ist in meinen Augen wertlos weil nicht nutzbar.

[Dealer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.770 von useless_stuff am 07.10.14 20:42:11

Tja, da hättest Du mich mal ein bisschen länger mit intertainment beschäftigen müssen als nur die letzte Viertelstunde...

[Dealer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.770 von useless_stuff am 07.10.14 20:42:11

Ach ich seh grad, wieder so ne neue ID....
Tschüß

[janfer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.800 von Dealer am 07.10.14 20:45:13

So, Kohle futsch oder gibt es noch Hoffnung? Was ist denn nun mit den zwei verschiedenen Vorgängen?

Wer von euch Profis ist tatsächlich auf Ballhöhe und aussagefähig?!

[weevil]

Also...Alpine hat bestimmt recht. Leider habe ich aber auf docketalarm.com keine "final decision" für CBM2013-00023 gefunden. Dort steht bei Status noch immer "Instituted".
Hat jemand auch einen Link dafür?

DANKE!

[zwitscherton]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.770 von useless_stuff am 07.10.14 20:42:11

Zitat von useless_stuff: Das ist in meinen Augen wertlos weil nicht nutzbar.

Hast Dich heut extra bei Wangemeldet, um diese wertvolle Aussage hier zu verkünden.
Herzlichen Glückwunsch.

##

[useless_stuff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.821 von Dealer am 07.10.14 20:46:24

Lieber Nutzer Dealer, auch Du warst einmal "neu" hier, nehme ich an.

[garfi]

https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

Hier steht keine aktuelle Entscheidung, nur soviel hierzu

[BenWade]

clever bist du ok?.....du hast heute irgendwie 30.000 laut eigenen angaben verbraten......über ein lebenszeichen würde ich mich freuen ehrlich und noch mehr über eine sozusagen extrempushentschuldigung.....bitte melde dich

[Dealer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.875 von useless_stuff am 07.10.14 20:50:06

Ja, aber ich habe mich vorher informiert bevor ich geschrieben hab´

[Dealer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.967.175 von garfi am 07.10.14 21:19:59

Hast Du Dich auch eingeloggt???
Oder hast Du gar keinen Account???
Manchmal muss man auch nen Dollar investieren um als einer der Ersten ne Info zu haben...man kann dadurch schon mal ´n paar tausend Euros sparen....

[LuckyLunatic]

Im Patente bestätigen, die Judge Tierney als unpatentierbar eingestuft hat, hat der Federal Circut ja schon Übung. Hoffen wir also auf die Revision.

Oder kann jemand erläutern, wieviel Spielraum Donetta nach so einem Urteil hat?

[LuckyLunatic]

Es wurde ja immer wieder auf den SAP - Versata Fall als Vergleich verwiesen.

"....In this case, Magistrate Judge Payne held that a non-final ruling of the Patent Trial and Appeal Board (PTAB) that patent claims were invalid was not a basis for disturbing a final judgment awarding damages to Versata, especially where the award had been scrutinized by the Federal Circuit and the district court. Moreover, Magistrate Judge Payne stated that his ruling would not have been any different event if the PTAB ruling had been final......."

http://swipreport.com/ptab-finding-of-invalidity-does-not-tr…

[Franz Beckenbauer]

Ist doch wieder ein guter Kurs um zu zocken. Mal sehen wo morgen Vormittag die Reise hingeht. Evtl. kann midleton den Kurs wieder hochschreiben (und das meine ich nicht abfällig !!). Dank seines Wissens und der rethorischen Fähigkeiten hat sich das hier alles extrem solide und vor allem (zu 80%) sicher angehört. Dazu noch Mr. Kokosnuss der pro Tag 25 x die Mrd.-Summen aufgezählt hat, CB als Mr. All-In.....und dazu noch der Sicherheitsanker "Verlustvorträge"...was sollte da denn schief gehen ?

Na ja...eine Resthoffnung bleibt ja. Im worst-case...kommt nach "Comerica" und "SS" noch Mr. Kölmel

[Randfontein]

Gier und Panik - gestern und heute war wieder alles dabei.

Ich hatte auch mit dem Gedanken gespielt, vor dem heutigen Tag wieder einzusteigen, war mir aber zu teuer und zu riskant.

Passiert ist eigentlich nicht viel.
Die Übereuphoriker wurden zurechgestutzt (merke: a bissle Demut gehört zum Börsenglück!)
und die Cassandras haben einen Moment um zu jubeln.
Das war's denn auch schon...

Ja, auch mir ist die Selbsicherheit/Selbstherrlichkeit einiger weniger user hier ab und zu auf den Nerv gegangen -
wer aber heute über deren "Absturz" frohlockt, könnte von den Börsengöttern schon morgen bestraft werden...

Allen, die nicht marktschreierisch besserwissend unterwegs sind, sondern einfach auf einen - vielleicht dringend benötigten - finanziellen Beftreiungsschlag durch ITN hoffen oder gehofft haben, drücke ich die Daumen, dass Judge D. Ambrose (hier meist respektlos "Donetta" genannt, wie ein Haustier, dass man sich mit ITN-Aktien hält) oder sonstwer die Sache noch hinbiegt.

Viel Glück und noch ist nicht aller Tage Abend!

[hamletberlin33]

Mal Hallo und Guten Abend in die Runde gesagt bei dem kräftigen Absturz konnte ich mich nicht zurückhalten mal 5k Aktien in mein Depot zu packen.....
Aber ich wollte nicht nur der Höfflichkeithalber Hallo sagen sondern habe mal ne Frage die nicht zur AG hier gehört aber wo ich jetzt bem googeln nicht weiterkomme....
Ich bin seit 7Jahren bei flatex und war mit preis/leistung bisher zufrieden, zu letzt lief bei mir der Handel mit am OTC Markt ganz gut, leider konnte ich zuletzt zwar gerade Mind Solution mit 300% Gewinn verkaufen..... Musste aber feststellen.... billig einkaufen geht nicht mehr, da die bei flatex rausgenommen wurden..... Welcher Broker wäre denn eurer Meinung nach der beste wo ich auch OTC Handel betreiben kann und der dennoch recht günstig ist??
Danke im vorraus und abendliche Grüsse aus Berlin!
Daniel

[lisa46]

Morgen werden hier schön die Shorties gegrillt

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.967.550 von Franz Beckenbauer am 07.10.14 21:49:40

ja franz dass dreier team hier hat sich perfekt ergänzt.....clever und veyron sind jetzt natürlich verbrannt und selbst der naivste glaubt ihnen keine silbe mehr.....aber midleton der für diesen fall x heute sich schon lange vorbereitet hat wird bald seine neuen fallen hier aufstellen und er ist unfassbar raffiniert......also weiter obacht geben kann nicht schaden

[twisterfriend]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.006 von lisa46 am 07.10.14 22:29:25

Hast Du wenigstens finanziellen Nutzen aus den Vorgängen gezogen, oder treibt Dich die Schadenfreude auf solch orgastische Höhen?

[twisterfriend]

Natürlich die Frage für Ben not Lisa!

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.006 von lisa46 am 07.10.14 22:29:25

Zitat von lisa46: Morgen werden hier schön die Shorties gegrillt

Warum machen das die Shorties!
Wo Sie doch wissen das Aktien auch Antizyklisch reagieren.
Muss ja nicht immer die Aktie sein, die mehr verspricht als
man von ihr Glauben kann.
Finden die Morgen noch abnehmer ?
Die Zeiten mit 6,7-8 sind doch sehr weit weg.
Da ist viel Zeit ins Land gegangen!
Nur m.m.
Lbg
GM.

[pillpall]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.024 von BenWade am 07.10.14 22:31:28

Zitat von BenWade: ja franz dass dreier team hier hat sich perfekt ergänzt.....clever und veyron sind jetzt natürlich verbrannt und selbst der naivste glaubt ihnen keine silbe mehr.....aber midleton der für diesen fall x heute sich schon lange vorbereitet hat wird bald seine neuen fallen hier aufstellen und er ist unfassbar raffiniert......also weiter obacht geben kann nicht schaden

yep...

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.162 von geldmanager am 07.10.14 22:42:06

geldmanager

Sorry, ich verstehe Deine Posts nicht. Tut mir leid, ich habe das Gefühl, Du hast einen Schatten.

Zitat von geldmanager:

Zitat von lisa46: Morgen werden hier schön die Shorties gegrillt

Warum machen das die Shorties!
Wo Sie doch wissen das Aktien auch Antizyklisch reagieren.
Muss ja nicht immer die Aktie sein, die mehr verspricht als
man von ihr Glauben kann.
Finden die Morgen noch abnehmer ?
Die Zeiten mit 6,7-8 sind doch sehr weit weg.
Da ist viel Zeit ins Land gegangen!
Nur m.m.
Lbg
GM.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.138 von twisterfriend am 07.10.14 22:40:15

Zitat von twisterfriend: Natürlich die Frage für Ben not Lisa!

gerade noch mal die biege hinbekommen.
Manchmal muss man eben auch mal Glück haben.
Nicht jeder Tag ist der Tag des Schornsteinfeger.
Nun kommt mir nicht mit dem Spruch, alte Besen kehren besser als der Neue.
News sind ja nur dann immer gut, wenn man in diesen News auch arbeitet.
ansonsten verpuffen die.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[lisa46]

geldmanager

Sorry, ich verstehe Deine Posts nicht. Tut mir leid, ich habe das Gefühl, Du hast einen Schatten.

Zitat von geldmanager
Zitat von lisa46
Morgen werden hier schön die Shorties gegrillt


ZITAT von geldmanager:
Warum machen das die Shorties!
Wo Sie doch wissen das Aktien auch Antizyklisch reagieren.
Muss ja nicht immer die Aktie sein, die mehr verspricht als
man von ihr Glauben kann.
Finden die Morgen noch abnehmer ?
Die Zeiten mit 6,7-8 sind doch sehr weit weg.
Da ist viel Zeit ins Land gegangen!
Nur m.m.
Lbg
GM.

[rotie1]

Der Hammer bei der "stinkenden" Geschichte ist ja, dass Apple Prüfung nach $103 (Stand der Technik) garnicht beantragt hatte. Aber genau nach $103 sind die Patente durchgerauscht.
Midleton, welcher auf Dienstreise ist, schrieb hier im Mai dazu:
Zitat:
1.) das PTAB hat, wie bereits von sightsound im Januar im Rahmen der response moniert wurde, ein Verfahren nach § 103a obvisusness auf Basis zugelassen, obwohl dies nicht beantragt war.

Dieser Mangel ist nicht mehr heilbar und bietet einen formalen Berufungsgrund par excellence.
Denn angesichts der Ausweitung der Antragstellerrechte bei IPR geht es eben zu Lasten des Antagsstellers wenn er fehlerbehaftete Anträge stellt. Und diese formale Sachverhaltverhaltsbetrachtung konnten wir zu Lasten von beiden Parteien bei beiden Verfahren (PTAB und Pittsburgh) ja bereits nehrmals sehen (akamei und prior art jeweils formal verspätet "with prejudice"
Zitat Ende.

Ich denke auch, diese Geschichte hier ist noch lange nicht beendet ...
... wie sollte es auch anders sein bei Intertainment!

[rotie1]

... außerdem wurde auf $103 ausführlich in 2 Re-Examinationen geprüft. Dieses Urteil heute bedeutet dann ja wohl, dass die früheren Patentrichter allesamt
"zur Gänze gefüllte seitliche Torbegrenzungen" (--> Vollpfosten) waren.

Wie nach dem Schiedsgerichtsverfahren gegen Comerica (auch 3 "Richter") gibt es jetzt vermutlich wieder mal 3 weitere Ferrari-Fahrer, welche bald in eine größere Villa einziehen dürfen ...

[brainpain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.582 von rotie1 am 07.10.14 23:46:53

Zitat von rotie1: ... außerdem wurde auf $103 ausführlich in 2 Re-Examinationen geprüft. Dieses Urteil heute bedeutet dann ja wohl, dass die früheren Patentrichter allesamt
"zur Gänze gefüllte seitliche Torbegrenzungen" (--> Vollpfosten) waren.

Wie nach dem Schiedsgerichtsverfahren gegen Comerica (auch 3 "Richter") gibt es jetzt vermutlich wieder mal 3 weitere Ferrari-Fahrer, welche bald in eine größere Villa einziehen dürfen ...

Selbst wenn es so ist, Rotie, auch DAS hätte man einbeziehen können/müssen.
Niemand von uns sollte so blauäugig sein und Korruption ausschliessen.

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.967.175 von garfi am 07.10.14 21:19:59

Zitat von garfi: https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

Hier steht keine aktuelle Entscheidung, nur soviel hierzu

Meine ich auch, auf den 70 Seiten steht auf jeder Seite DIESER BEZUG _ _ CBM2013-00023, also bezogen auf Patent 573 !!!

WAS ICH MEINE, es wurde VERTAUSCHT beim LINK die richtige Nummer, denn die heißt dann Pat._5191573 und NICHT wie im LINK steht :
https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

GENAU U.S._Pat._5966440, diese Nummer ist AUSSCHLIESSLICH für Patent 440 gültig!!!
Siehe Donetta ORDER !!!
Hoffentlich haben das die Anleger verstanden !!!

Das ist ja ein DICKER HUND heute bekommen REBOUND

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.966.158 von Veyron1001 am 07.10.14 19:42:52

Zitat von Veyron1001:

Zitat von Veyron1001: ...




warten auf Morgen auf das 440.
Donetta will das auch sehen, siehe Text.


UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE WESTERN DISTRICT OF PENNSYLVANIA

SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Plaintiff,

v.

APPLE INC.,
Defendant.

Civil Action No. 2:11-cv-01292-DWA
Honorable Judge Donetta W. Ambrose
JURY TRIAL DEMANDED


JOINT STATEMENT REGARDING STATUS OF COVERED BUSINESS METHOD REVIEW OF U.S. PATENTS NOS. 5,191,573 AND 5,966,440
Per this Court’s May 8, 2014 Order, Apple Inc. and SightSound Technologies, LLC (“the Parties”) jointly provide the following statement to apprise the Court of the status of the ongoing Covered Business Method Reviews of U.S. Patent No. 5,191,573 (“the ’573 patent”) and U.S. Patent No. 5,966,440 (“the ’440 patent”). On May 6, 2014, the Parties appeared before the U.S. Patent and Trademark Office’s Patent Trial and Appeal Board (the “PTAB”) for oral argument in Case Nos.
CBM2013-00020 and CBM2013-00023, regarding the ’573 and ’440 patents. The PTAB’s Final Written Decision is expected no later than October 8, 2014.

The Parties agree to notify the Court within ten (10) days of a Final Written Decision being entered by the PTAB.

dann lies das !!!

LEUTE laßt euch nicht VERASCHEN HEUTE, jede CBM-Nummer ist ein Patent, also
CBM2013-00023 ist PATENT 573 mit der Nummer Patent No. 5,191,573

so jetzt zu Patent 440

CBM2013-00020 ist Patent 440 mit der Nummer Patent No. 5,966,440

DAS STEHT in der Richter Order von Donetta, das sind nur Schreiberlinge und 2 Sachen gleichzeitig machen geht nicht.
Jede CBM hat eine Entscheidung, also kommt noch die 440 Entscheidung, ist das klar ALPINE und FRANZI

[Veyron1001]

Das war der CompuSonics DRECK, dieses Patent 573 ist abgelöst von 440.

[Veyron1001]

Das steht auf jeder Seite:

CBM2013-00023
Patent 5,966,440


Das sind 2 Verschiedene Dinge, aber nur 1 CBM Nummer, die CBM2013-00020 FEHLT NOCH. Es ist nicht möglich eine CBM Nummer zu vergessen!


Hier die ERSTE SEITE, mir scheint die haben keinen Durchblick.


Paper 101
571-272-7822 Entered: October 7, 2014
UNITED STATES PATENT AND TRADEMARK OFFICE
____________
BEFORE THE PATENT TRIAL AND APPEAL BOARD
____________
APPLE INC.,
Petitioner,
v.
SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Patent Owner.
____________
Case CBM2013-00023
Patent 5,966,440
Before MICHAEL P. TIERNEY, JUSTIN T. ARBES, and
GEORGIANNA W. BRADEN, Administrative Patent Judges.
ARBES, Administrative Patent Judge.
FINAL WRITTEN DECISION
35 U.S.C. § 328(a) and 37 C.F.R. § 42.73

[fohlenpelzig]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.858 von Veyron1001 am 08.10.14 05:11:21

Wenn Du recht hast bekommst Du von mir ne Kokosnuss, wenn nicht postest Du hier nicht mehr! Deal?

[janfer]

Veyron, vielleicht rufst Du einfach bei Gericht an und bei Donetta und klärst sie mal richtig auf! Nach dem Telefonat stellst Du dann den Inhalt hier ein.

Seit gestern habe ich mich damit abgefunden, dass meine Knete hier nun andere bekommen haben. Sollte es wirklich noch anders kommen, dann zolle ich den größten Respekt.

[pegasusorion]

Dann mach schon mal Feuer icn lach mich Tod....

[janfer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.957 von pegasusorion am 08.10.14 06:52:01

Zitat von pegasusorion: Dann mach schon mal Feuer icn lach mich Tod....

Über was? Darüber, dass Leute Geld verlieren? Wenn dem so sein sollte, dann bewirb Dich als Finanzminister und stell Dein soziales Verhalten in Frage!

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.963 von janfer am 08.10.14 06:54:46

Ist Gier sozial?? Dann hab ich wohl in der Schule bei dem Thema gefehlt.

Finanzminister wird nur der, welcher es sonst nicht geschafft hat.
Politik ist heute doch dazu verkommen das die doofen nach dem öffentlichen rum murksen weil Sie jemanden, kennen der jemand gekannt hat,in die Wirtschaft gehen....

[janfer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.978 von pegasusorion am 08.10.14 07:00:34

Zitat von pegasusorion: Ist Gier sozial?? Dann hab ich wohl in der Schule bei dem Thema gefehlt.

Finanzminister wird nur der, welcher es sonst nicht geschafft hat.
Politik ist heute doch dazu verkommen das die doofen nach dem öffentlichen rum murksen weil Sie jemanden, kennen der jemand gekannt hat,in die Wirtschaft gehen....

Sich darüber lustig machen, wenn andere Mitbürger Geld oder was weiß ich was verlieren, ist verwerflich. Fertig!!Zum Thema Gier; Stell einen Antrag, dass das gesamte Zinssystem und Geldsystem abgeschafft bzw vollständig reformiert wird und laber nicht so eine Sülze daher.

Happy Day to you.

Schauen mehr mal ob die gestern geschmissenen Aktien v Intertainment heute zurückgekauft werden. WE will see.

[bonDiacomova]

gruenen daumen fuer alpine

zitat alpine vor dem urteil :

Apple bekommt auf ganzer Linie Recht
Kurs wird wohl zunächst zusammenklappen (0,40-0,70).

Dort werden vermutlich starke Hände liegen, die zugreifen, das sie wissen, dass SS gute Chancen in einer Revision hätte, wie Midleton in seinen Posts ja schon sehr schön herausgearbeitet hat:

http://www.wallstreet-online.de/community/posting-drucken.ph…

zitat ende



zitat nach dem urteil :

Also das heutige Urteil ist - im Rahmen der Petition Apples - auf alle Claims bezogen. Also alle patentable(!) nach 102 prior Art aber unpatentable(!!) nach 103(a) Obviousness

ABER (und das hatten wir ja auch früher schon mal gesagt): es sind eben längst nicht alle Claims des Patentes überhaupt Gegenstand der Petition gewesen.
Nun weiß ich allerdings nicht auswendig, in wie weit diese Claims jetzt für den Federal District Court die ganz große Rolle spielen. Muss ich selber erst wieder lesen. Allerdings gab Donetta ja schon früh zu verstehen, dass sie keineswegs der Meinung ist, dass das PTAB sie hindern könnte, den Fall weiter zu verhandeln.

Aber keine Frage: großer Sieg für Apple...
...aber eben noch kein komplettes aus für SS. Punitiv Damages kann man natürlich in die Tonne treten.

Werde nun mal die 2x70 Seiten Begründung lesen und dann morgen überlegen was zu tun ist. ME sind die Aussichten auf Revision sehr gut, aber das dauert halt auch alles wieder.
Übrigens erinnere ich mal kurz an meinen unten stehenden Beitrag, in dem ich schon vor Wochen erklärt habe, was wohl passieren könnte. Fall a) ist leider eingetreten...


zitat ende


m.e. nachvollziehbar - daher bin ich sehr gespannt was
der geschaetzte user da heute zu schreibt - danke alpine

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.849 von Veyron1001 am 08.10.14 05:00:20

Zitat von Veyron1001:

Zitat von garfi: https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

Hier steht keine aktuelle Entscheidung, nur soviel hierzu

Meine ich auch, auf den 70 Seiten steht auf jeder Seite DIESER BEZUG _ _ CBM2013-00023, also bezogen auf Patent 573 !!!

WAS ICH MEINE, es wurde VERTAUSCHT beim LINK die richtige Nummer, denn die heißt dann Pat._5191573 und NICHT wie im LINK steht :
https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

GENAU U.S._Pat._5966440, diese Nummer ist AUSSCHLIESSLICH für Patent 440 gültig!!!
Siehe Donetta ORDER !!!
Hoffentlich haben das die Anleger verstanden !!!

Das ist ja ein DICKER HUND heute bekommen REBOUND

Dann erkläre den Zusammenhang oder den Unterschied der 2 CBM'S !

UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE WESTERN DISTRICT OF PENNSYLVANIA

SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Plaintiff,

v.

APPLE INC.,
Defendant.

Civil Action No. 2:11-cv-01292-DWA
Honorable Judge Donetta W. Ambrose
JURY TRIAL DEMANDED


JOINT STATEMENT REGARDING STATUS OF COVERED BUSINESS METHOD REVIEW OF U.S. PATENTS NOS. 5,191,573 AND 5,966,440
Per this Court’s May 8, 2014 Order, Apple Inc. and SightSound Technologies, LLC (“the Parties”) jointly provide the following statement to apprise the Court of the status of the ongoing Covered Business Method Reviews of U.S. Patent No. 5,191,573 (“the ’573 patent”) and U.S. Patent No. 5,966,440 (“the ’440 patent”). On May 6, 2014, the Parties appeared before the U.S. Patent and Trademark Office’s Patent Trial and Appeal Board (the “PTAB”) for oral argument in Case Nos.
CBM2013-00020 and CBM2013-00023, regarding the ’573 and ’440 patents. The PTAB’s Final Written Decision is expected no later than October 8, 2014.

The Parties agree to notify the Court within ten (10) days of a Final Written Decision being entered by the PTAB.






LEUTE laßt euch nicht VERASCHEN HEUTE, jede CBM-Nummer ist ein Patent, also
CBM2013-00023 ist PATENT 573 mit der Nummer Patent No. 5,191,573

so jetzt zu Patent 440

CBM2013-00020 ist Patent 440 mit der Nummer Patent No. 5,966,440

DAS STEHT in der Richter Order von Donetta, das sind nur Schreiberlinge und 2 Sachen gleichzeitig machen geht nicht.
Jede CBM hat eine Entscheidung, also kommt noch die 440 Entscheidung.

Das steht auf jeder Seite:

CBM2013-00023
Patent 5,966,440


Das sind 2 Verschiedene Dinge, aber nur 1 CBM Nummer, die CBM2013-00020 FEHLT NOCH. Es ist nicht möglich eine CBM Nummer zu vergessen!


Hier die ERSTE SEITE, mir scheint die haben keinen Durchblick.


Paper 101
571-272-7822 Entered: October 7, 2014
UNITED STATES PATENT AND TRADEMARK OFFICE
____________
BEFORE THE PATENT TRIAL AND APPEAL BOARD
____________
APPLE INC.,
Petitioner,
v.
SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Patent Owner.
____________
Case CBM2013-00023
Patent 5,966,440
Before MICHAEL P. TIERNEY, JUSTIN T. ARBES, and
GEORGIANNA W. BRADEN, Administrative Patent Judges.
ARBES, Administrative Patent Judge.
FINAL WRITTEN DECISION
35 U.S.C. § 328(a) and 37 C.F.R. § 42.73

[janfer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.032 von Veyron1001 am 08.10.14 07:16:48

Yeyron, wenn dem so sein sollte, dann müsste heute etwas dazu kommen. Ich pers. tue mich schwer daran zu glauben.

[Veyron1001]

zu meiner Darstellung ist zu sagen, daß jedes CBM eine Entscheidung bekommt.
Alpine sagt, daß Patent 440 auch dabei ist, ist mir aber nicht schlüssig erklärt.

Auf http://ptabtrialblog.com/ steht noch NICHTS und hier wird jede unterschiedliche CBM-Nummer erwähnt und erfasst, also dies gilt es zu prüfen, was hier abläuft.

Die Darstellung seitens des PTAB ist schlecht gewählt, siehe mein Posting oben.

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.083 von janfer am 08.10.14 07:33:52

aber es ist doch logisch meine Erklärung.
2 CBM's stehen auch in der Order von Donetta und was ich meine Donetta ist wieder stinke sauer und hebt das Stay auf innerhalb/oder nach der Frist von 10 Tagen, was in der Order steht.

@janfer dann erkläre mir mal den Unterschied?
Ich meine es muß heute noch was kommen vom PTAB.

[janfer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.137 von Veyron1001 am 08.10.14 07:43:37

Veyron, dann schauen mehr mal. Vielleicht weiß ja H Kölmel mehr.

Dann sagen wir es mal so; hoffen wir auf eine positive Gegendarstellung und Überraschung.

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.137 von Veyron1001 am 08.10.14 07:43:37

Zitat von Veyron1001: aber es ist doch logisch meine Erklärung.
2 CBM's stehen auch in der Order von Donetta und was ich meine Donetta ist wieder stinke sauer und hebt das Stay auf innerhalb/oder nach der Frist von 10 Tagen, was in der Order steht.

@janfer dann erkläre mir mal den Unterschied?
Ich meine es muß heute noch was kommen vom PTAB.

Donetta ist wieder stinke sauer Noch nie gehört den Spruch Vermutlich ist sie stinke sauer weil sie deine Postings liest

[Franz Beckenbauer]

@ janfer

Tu dir doch selber den Gefallen und vertraue nicht auf Mr. Kokosnuss.

Schau lieber was ein alpine schreibt...oder sobald midleton wieder auftaucht...wie er die Lage einschätzt. Da fährst du sicherlich besser mit

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.176 von janfer am 08.10.14 07:50:34

ein alter Beitrag:

Glaube ich nicht, denn selbst wenn der Teil zu § 103(a)neu aufgerollt werden müsste, würde donetta den stay aufheben.

Warum ich mir da so sicher bin.

Weil mit § 101 und § 112 die beiden schwerwiegensten Patentrisiken bereits weggefallen sind, bei Relevanz der Frage 103(a) prior art vom PTAB negiert worden wäre, und wir inszwischen vom Federal Circuit bei SAP v. Versata die Versagung eines stay-Antrages als Präzidenzfall haben (den hatte Donetta damals noch nicht) samt Bestätigung durch das Supreme Court. Und da ging es nicht nur um ein verfahren sondern ein abweichendes PTAB-Urteil.



sláinte



midleton

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.032 von Veyron1001 am 08.10.14 07:16:48

Zitat von Veyron1001:

Zitat von Veyron1001: ...

Meine ich auch, auf den 70 Seiten steht auf jeder Seite DIESER BEZUG _ _ CBM2013-00023, also bezogen auf Patent 573 !!!

WAS ICH MEINE, es wurde VERTAUSCHT beim LINK die richtige Nummer, denn die heißt dann Pat._5191573 und NICHT wie im LINK steht :
https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

GENAU U.S._Pat._5966440, diese Nummer ist AUSSCHLIESSLICH für Patent 440 gültig!!!
Siehe Donetta ORDER !!!
Hoffentlich haben das die Anleger verstanden !!!

Das ist ja ein DICKER HUND heute bekommen REBOUND

Dann erkläre den Zusammenhang oder den Unterschied der 2 CBM'S !

UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE WESTERN DISTRICT OF PENNSYLVANIA

SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Plaintiff,

v.

APPLE INC.,
Defendant.

Civil Action No. 2:11-cv-01292-DWA
Honorable Judge Donetta W. Ambrose
JURY TRIAL DEMANDED


JOINT STATEMENT REGARDING STATUS OF COVERED BUSINESS METHOD REVIEW OF U.S. PATENTS NOS. 5,191,573 AND 5,966,440
Per this Court’s May 8, 2014 Order, Apple Inc. and SightSound Technologies, LLC (“the Parties”) jointly provide the following statement to apprise the Court of the status of the ongoing Covered Business Method Reviews of U.S. Patent No. 5,191,573 (“the ’573 patent”) and U.S. Patent No. 5,966,440 (“the ’440 patent”). On May 6, 2014, the Parties appeared before the U.S. Patent and Trademark Office’s Patent Trial and Appeal Board (the “PTAB”) for oral argument in Case Nos.
CBM2013-00020 and CBM2013-00023, regarding the ’573 and ’440 patents. The PTAB’s Final Written Decision is expected no later than October 8, 2014.

The Parties agree to notify the Court within ten (10) days of a Final Written Decision being entered by the PTAB.






LEUTE laßt euch nicht VERASCHEN HEUTE, jede CBM-Nummer ist ein Patent, also
CBM2013-00023 ist PATENT 573 mit der Nummer Patent No. 5,191,573

so jetzt zu Patent 440

CBM2013-00020 ist Patent 440 mit der Nummer Patent No. 5,966,440

DAS STEHT in der Richter Order von Donetta, das sind nur Schreiberlinge und 2 Sachen gleichzeitig machen geht nicht.
Jede CBM hat eine Entscheidung, also kommt noch die 440 Entscheidung.

Das steht auf jeder Seite:

CBM2013-00023
Patent 5,966,440


Das sind 2 Verschiedene Dinge, aber nur 1 CBM Nummer, die CBM2013-00020 FEHLT NOCH. Es ist nicht möglich eine CBM Nummer zu vergessen!


Hier die ERSTE SEITE, mir scheint die haben keinen Durchblick.


Paper 101
571-272-7822 Entered: October 7, 2014
UNITED STATES PATENT AND TRADEMARK OFFICE
____________
BEFORE THE PATENT TRIAL AND APPEAL BOARD
____________
APPLE INC.,
Petitioner,
v.
SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Patent Owner.
____________
Case CBM2013-00023
Patent 5,966,440
Before MICHAEL P. TIERNEY, JUSTIN T. ARBES, and
GEORGIANNA W. BRADEN, Administrative Patent Judges.
ARBES, Administrative Patent Judge.
FINAL WRITTEN DECISION
35 U.S.C. § 328(a) and 37 C.F.R. § 42.73

Dies gilt es zu klären, heute ist der 8. 10. 2014 !!!

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.968.849 von Veyron1001 am 08.10.14 05:00:20

Zitat von Veyron1001:

Zitat von garfi: https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

Hier steht keine aktuelle Entscheidung, nur soviel hierzu

Meine ich auch, auf den 70 Seiten steht auf jeder Seite DIESER BEZUG _ _ CBM2013-00023, also bezogen auf Patent 573 !!!

WAS ICH MEINE, es wurde VERTAUSCHT beim LINK die richtige Nummer, denn die heißt dann Pat._5191573 und NICHT wie im LINK steht :
https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…

GENAU U.S._Pat._5966440, diese Nummer ist AUSSCHLIESSLICH für Patent 440 gültig!!!
Siehe Donetta ORDER !!!
Hoffentlich haben das die Anleger verstanden !!!

Das ist ja ein DICKER HUND heute bekommen REBOUND

[dig101]

sollte heute zu einen Zock kommen solange das noch nicht geklärt ist

[pegasusorion]

Da Du alles falsch verstehen willst ist es halt so.
Erklären macht nur Sinn wenn der andere auch die Bereitschaft hat etwas zu verstehen

[ZockerFreak]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.317 von dig101 am 08.10.14 08:09:35

Den zock hatten wir doch gestern

[Edekowalski]

War doch alles vorhersehbar, so ein wertloses Papier
Die Gier war hier gross und hat Hirn vernebelt

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.707 von Edekowalski am 08.10.14 08:52:05

warum wertlos?

1. ist noch ein Verlustvortrag von 100Mio vorhanden und

2. werden die in Revision gehen.

Also hier wird noch einiges drin sein!

Zitat von Edekowalski: War doch alles vorhersehbar, so ein wertloses Papier
Die Gier war hier gross und hat Hirn vernebelt

[Hamburger123]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: Beleidigung

[LuckyLunatic]

Ich wiederhole nochmal meine Frage von gestern:

Wieviel Spielraum hat Donetta noch nach dem Urteil ?
Ist sie an das Urteil des PTAB gebunden oder kann sie sich auch an den Reexaminations orientieren ?

[Veyron1001]

Donetta wird das Stay aufheben und macht weiter, wo wir ja im Mai 2013 schon waren.
Zu der Darstellung für die Entscheidung vom PTAB ist NICHT Klar dargestellt.
Evtl. kommt noch heute was.
Donetta sagte im Jahr 2013, daß sie den CompuSonic Mist nicht berücksichtigt, und das ist WAHR !

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.833 von LuckyLunatic am 08.10.14 09:02:17

Donetta wird das Stay aufheben, das kann Donetta machen, auch ohne Apple Inc. zu fragen.
Überlege mal, hast du zuhause eine Floppy-Disk und die 2 Hauptpatente sind ja OKAY.

Ich denke die CBM 20 fehlt noch.

Meinungen dazu, lest meinen Beitrag eine Seite zuvor.

[LuckyLunatic]

Das Auf und Ab im Kölmel-Imperium

http://www.taz.de/!135890/

um ein Kapitel reicher.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.833 von LuckyLunatic am 08.10.14 09:02:17

Hi Lucky

ich such grad was dazu zusammen - hab aber wenig Zeit...
was Veyron hier schreibt ist natürlich alles großer Müll, aber das sollte mittlerweile JEDER wissen.

[clever_broker]

Donetta hat den kompletten Spielraum wie hier geschrieben!

Wobei ich mich jetzt ein wenig zurückhalte!
Bin zuemlich auf die Nase gefallen mit dem Engagement hier.
Meine Schuld. Trotzdem krass wie man die Tausender rinnen sieht bei einem Absturz wie gestern.
Ist nur immer doof das ausgerechnet wenn so was passiert dann bin ich irgendwo auf der Welt und habe keine Verbindung!

Hoffe das noch was kommt bald.

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.977 von clever_broker am 08.10.14 09:12:46

clever_broker es wird noch was kommen von Donetta, ein Urteil wird Apple Inc. in der Hand halten, das ist 100 %.
Das wissen wir ja in 10 Tagen laut Order von Donetta.

Frage an Alpine110: Ist das mit der Darstellung der 2 verschiedenen CBM's OKAY?

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.043 von Veyron1001 am 08.10.14 09:18:29

Zitat von Veyron1001: clever_broker es wird noch was kommen von Donetta, ein Urteil wird Apple Inc. in der Hand halten, das ist 100 %.
Das wissen wir ja in 10 Tagen laut Order von Donetta.

Frage an Alpine110: Ist das mit der Darstellung der 2 verschiedenen CBM's OKAY?

Warum stellst du eine Frage ? Bist doch eh resistent gegen jede Antwort

[LuckyLunatic]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.950 von alpine110 am 08.10.14 09:10:50

Zitat von alpine110: Hi Lucky

ich such grad was dazu zusammen - hab aber wenig Zeit...
was Veyron hier schreibt ist natürlich alles großer Müll, aber das sollte mittlerweile JEDER wissen.

Wer ist Veyron ?

Ich hab mich gestern auch durch die Dockets gequält. Fragen über Fragen.
Die Urteilsbegründung hab ich schon verstanden, warum man hier allerdings zu einem komplett anderen Urteil kam, als in den Reexaminations ist mir schleierhaft. Nur der CEO von Compusonic ist Sightsound ziemlich in die Argumantation gefahren, was ja auch verständlich ist, schliesslich ging es auch um seine Patente.
Kann Compusonic jetzt eigentlich Apple verklagen oder hat er mit seinen Aussagen auf andere Weise ausgesorgt ?

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.977 von clever_broker am 08.10.14 09:12:46

Zitat von clever_broker: Donetta hat den kompletten Spielraum wie hier geschrieben!

Wobei ich mich jetzt ein wenig zurückhalte!
Bin zuemlich auf die Nase gefallen mit dem Engagement hier.
Meine Schuld. Trotzdem krass wie man die Tausender rinnen sieht bei einem Absturz wie gestern.
Ist nur immer doof das ausgerechnet wenn so was passiert dann bin ich irgendwo auf der Welt und habe keine Verbindung!

Hoffe das noch was kommt bald.

Guten Morgen Clever-Broker,
Wieso habt ihr euch nicht mit einigen VK Stoplossorder unter einer Mindest VK Grenze abgesichert.Ich meine ja nur!
Ist ein High Risk Aktie u wurde ganz schön gedrückt.
Nun dann hättet ihr euer Geld sichern können, u genügend Munition zum nachschiessen.
Xetra steht auf der oberen Webseite in Wo 1.15 eur, mal schaun ob die wieder erreicht werden kann.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Veyron1001]

und bevor hier NIX steht, glaube ich es nicht.
Da ist jedes verschiedene CBM genannt.
http://ptabtrialblog.com/

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.977 von clever_broker am 08.10.14 09:12:46

Zitat von clever_broker: Donetta hat den kompletten Spielraum wie hier geschrieben!

Wobei ich mich jetzt ein wenig zurückhalte!
Bin zuemlich auf die Nase gefallen mit dem Engagement hier.
Meine Schuld. Trotzdem krass wie man die Tausender rinnen sieht bei einem Absturz wie gestern.
Ist nur immer doof das ausgerechnet wenn so was passiert dann bin ich irgendwo auf der Welt und habe keine Verbindung!

Hoffe das noch was kommt bald.

ach clever wo du bist auf der welt ist ziemlich egal.....du musst dir im kopf erstmal eine andere welt schaffen die du dahin dann mitnimmst wo du halt bist.....scheint noch ein bissi arbeit für dich zu sein.....aber mal von deinen bewertungsmanipulationen abgeleitet scheinst ja noch jung zu sein und es kann somit noch hoffnung geben

[LuckyLunatic]

https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00020/Covered…

https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…


wo ist jetzt das Problem ?

[may68]

Ich habe noch nie erlebt das die Amis ein Urteil zu Gunsten der Kleinaktionäre und Zockern gefällt haben..

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.205 von may68 am 08.10.14 09:30:32

hier ist aber general electric mit im boot!

kleinaktionär?!

Zitat von may68: Ich habe noch nie erlebt das die Amis ein Urteil zu Gunsten der Kleinaktionäre und Zockern gefällt haben..

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.707 von Edekowalski am 08.10.14 08:52:05

Zitat von Edekowalski: War doch alles vorhersehbar, so ein wertloses Papier
Die Gier war hier gross und hat Hirn vernebelt

Das sag Ich ja auch!
Werthaltig war nur das tolle hohe Geldvolumen u solange es noch etwas hoch gehalten wird, es immer genügend Gierige gibt.Die Gier war früher mein größter Feind!Heute lese Ich was von Donetta u nicht Donuts.
Mals sehen was sich die Marktteilnehmer als nächstes einfallen lassen.
Wer die Hände in den Taschen hat, u Sie erst dann leert wenn die Kurse/Preise
neue höhen erreichen ein Gewinnertyp!
Schließlich muss es ja wohl gestern einige verlierer gegeben haben, u wo es Verlierer gibt.Es auch Gewinner geben muss.
Voraussetzung sind steigende Kurse in Intertainment Ag u die von Heute Morgen sehen ja schon mal ganz gut aus.
Also euch einen schönen Handel, mal schaun wahrscheinlich lege Ich Morgen mal wieder nach u diesmal hoffe Ich auf weitere steigende Kurse.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.205 von may68 am 08.10.14 09:30:32

itn hat zwar was davon aber den grössten Teil bekommt GE

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.202 von LuckyLunatic am 08.10.14 09:30:28

Zitat von LuckyLunatic: https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00020/Covered…

https://www.docketalarm.com/cases/PTAB/CBM2013-00023/Covered…


wo ist jetzt das Problem ?

OKAY, Ja, ich meine Donetta wird da einen RIEGEL vorschieben, warten wir die 10 Tage ab, wie es in der Order steht.
Veyron1001

[dig101]

wann kommt hier das urteil ?

[alpine110]

Nochmals vorab für alle:

Es wurden ALLE in der Petition CBM2013-000020 behandelten Claims (573er Patent, Claims 1,2,4,5) sowie ALLE in der Petition CBM2013-00023 (440er Patent, Claims 1,64,95) als unpatentable nach §103(a) Obviousness angesehen.
Quelle: USPTO - googlen kann jeder selbst!

Quelle angeben mache ich (s.o.), suchen kann jeder selbst (nur soviel: Docketalarm ist NICHT aktuell, wer das nicht glaubt hat das "Abzock"-Prinzip von Docketalarm nicht verstanden), ist mir egal ob Veyron oder andere das glauben oder nicht, ändert schliesslich nichts an dem Fakt.

Also, weiter: was bedeutet das nun und vor allem was ist mit anderen Claims?
Dazu sollte man wissen, dass das 440er Patent aus 113(!) Claims besteht, das 573 aus 6 Claims. Nun ist es wichtig, welche Claims voneinander abhängig sind bzw. aufeinander aufbauen (das sind einige) und ob die verbliebenen ausreichen um vor dem District Court weiter zu machen.

Patente kann man leicht über die Patentnummern googlen und sich selbst ein Bild machen - ich hab da voraussichtl. erst in 10 Tagen wieder Zeit zu....

Dann ist eben die Frage der Revision, ob und wann und mit welchen Aussichten. Das hatte midleton ja sehr gut beschreiben, denke dort geht es dann weiter vor dem Supreme Court - was aber natürlich alles wieder lange dauern kann.

Also, nächster Termin ist sicherlich spätestens der 17.10. (10 tage nach Decision) relevant, an diesem Tage sollte spätestens die Stellungnahme bei Donetta ankommen. Die braucht dann sicherlich einige Tage/Wochen, um dann zu schauen, ob und wann sie weitermacht.

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.250 von geldmanager am 08.10.14 09:32:57

Zitat von geldmanager:

Zitat von Edekowalski: War doch alles vorhersehbar, so ein wertloses Papier
Die Gier war hier gross und hat Hirn vernebelt

Das sag Ich ja auch!
Werthaltig war nur das tolle hohe Geldvolumen u solange es noch etwas hoch gehalten wird, es immer genügend Gierige gibt.Die Gier war früher mein größter Feind!Heute lese Ich was von Donetta u nicht Donuts.
Mals sehen was sich die Marktteilnehmer als nächstes einfallen lassen.
Wer die Hände in den Taschen hat, u Sie erst dann leert wenn die Kurse/Preise
neue höhen erreichen ein Gewinnertyp!
Schließlich muss es ja wohl gestern einige verlierer gegeben haben, u wo es Verlierer gibt.Es auch Gewinner geben muss.
Voraussetzung sind steigende Kurse in Intertainment Ag u die von Heute Morgen sehen ja schon mal ganz gut aus.
Also euch einen schönen Handel, mal schaun wahrscheinlich lege Ich Morgen mal wieder nach u diesmal hoffe Ich auf weitere steigende Kurse.
Nur m.m.
Lbg
GM.

Du bist zur Zeit einer der groessten Schwaetzer hier, der viel wirres unverstaendliches Zeugs von sich gibt.

Solange Du nicht eingestiegen bist, ist der Wert Schrott.

Aber solltest Du eingestiegen sein, hoffst Du auf steigende Kurse.

[may68]

GE bekommt seine Anwälte bezahlt und von einem kleinen Aufschlag 50%. Da werden die Aktionäre bewusst nicht bedient.
Wie viele 100 Mio hat der Prozess GE bereits gekostet?

[background189]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.205 von may68 am 08.10.14 09:30:32

Kleinaktionäre interessieren das Gericht einen Dreck. Aber wie schon geschrieben ist hier GE involviert. Ich kann mir nicht vorstellen das die aus purer Langeweile soviele Millionen an Anwaltskosten verbrennen. Oft geht es solchen Herrschaften auch weniger um die Kohle die sie bekommen können sondern mehr um die Macht, den Sieg. Das bringt denen mehr als jede blaue Pille! Hier geht es darum wer zuletzt lacht!

[may68]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.478 von background189 am 08.10.14 09:48:05

Das sind nicht die Aktionäre.

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.478 von background189 am 08.10.14 09:48:05

was denkst du macht der kurs wenn donetta anders entscheidet jetzt sind erstmal alle raus wenn hier eine pos News kommt müssen alle rein

[ZockerFreak]

DGAP-Adhoc: US Patent Trial and Appeal Board verwirft Sight-Sound-Patente

Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache/Patent

08.10.2014 09:52

Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch
DGAP - ein Service der EQS Group AG.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.

---------------------------------------------------------------------------

Die Intertainment AG, München, wurde darüber informiert, dass das Patent
Trial and Appeal Board der US-Patentbehörde zwei Patente der
Intertainment-Beteiligung SightSound Technologies als nicht patentierbar
verworfen und damit zugunsten von Apple entschieden hat. Die Entscheidung
betrifft die Patente, die von Apple im Rahmen des Patentverfahrens zwischen
SightSound und Apple vor das Board gebracht wurden.
SightSound selbst hat sich bislang nicht zu der Entscheidung geäußert. Nach
Auffassung von Intertainment wird SightSound wahrscheinlich Rechtsmittel
gegen die Entscheidung des Boards einlegen.


08.10.2014 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche
Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen.
DGAP-Medienarchive unter www.dgap-medientreff.de und www.dgap.de

---------------------------------------------------------------------------

Sprache: Deutsch
Unternehmen: Intertainment AG
Maximiliansplatz 5
80333 München
Deutschland
Telefon: [phone]
Fax: [phone]
E-Mail: [e-mail]
Internet: http://www.intertainment.de
ISIN: DE0006223605
WKN: 622360
Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (General Standard);
Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München,
Stuttgart

Ende der Mitteilung DGAP News-Service

---------------------------------------------------------------------------


---------------------------------------------------------------------------
Firmenname: Intertainment AG; Land: Deutschland; VWD Selektoren: 1P;

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.364 von BauntyHunter am 08.10.14 09:41:32

Zitat von BauntyHunter:

Zitat von geldmanager: ...

Das sag Ich ja auch!
Werthaltig war nur das tolle hohe Geldvolumen u solange es noch etwas hoch gehalten wird, es immer genügend Gierige gibt.Die Gier war früher mein größter Feind!Heute lese Ich was von Donetta u nicht Donuts.
Mals sehen was sich die Marktteilnehmer als nächstes einfallen lassen.
Wer die Hände in den Taschen hat, u Sie erst dann leert wenn die Kurse/Preise
neue höhen erreichen ein Gewinnertyp!
Schließlich muss es ja wohl gestern einige verlierer gegeben haben, u wo es Verlierer gibt.Es auch Gewinner geben muss.
Voraussetzung sind steigende Kurse in Intertainment Ag u die von Heute Morgen sehen ja schon mal ganz gut aus.
Also euch einen schönen Handel, mal schaun wahrscheinlich lege Ich Morgen mal wieder nach u diesmal hoffe Ich auf weitere steigende Kurse.
Nur m.m.
Lbg
GM.

Du bist zur Zeit einer der groessten Schwaetzer hier, der viel wirres unverstaendliches Zeugs von sich gibt.

Solange Du nicht eingestiegen bist, ist der Wert Schrott.

Aber solltest Du eingestiegen sein, hoffst Du auf steigende Kurse.

Die Kurse steigen bereits wieder.
Wenn der Kurs über die Marke von o.78 eur gehandelt wird, lege Ich mir noch mal eine größere Position zu.Bis Dato ist ja noch Zeit genug da.
Kein Schwätzer, sondern Realist.
Stehe mit beiden Füßen fest im Gewerbe.
Oh mein Kunde wartet, dr ist Millionär mal schaun ob er mir noch mal was nachschiessen kann.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[may68]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.511 von dig101 am 08.10.14 09:50:13

Zitat von dig101: was denkst du macht der kurs wenn donetta anders entscheidet jetzt sind erstmal alle raus wenn hier eine pos News kommt müssen alle rein

Donetta arbeitet auch nur für Geld.

[background189]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.511 von dig101 am 08.10.14 09:50:13

Wenn die Herren von GE und deren Anwälte zuletzt lachen lachen auch wir ein wenig mit. Dann steigt ITN wieder. Jetzt muss man natürlich warten was die zuständige Richterin sagt, wie es weiter geht. Im Moment bin ich natürlich auch ein wenig gefrustet, wer ist das nicht außer den paar wenigen asozialen Subjekten hier die offenbar einen Ständer bekommen wenn andere Kohle verlieren. Im Moment ist halt offenbar warten angesagt. Aber ich glaube noch nicht dass das alles war. Meine Meinung. Jeder muss für sich selbst entscheiden.

[pegasusorion]

Glaubt denn hier echt einer ernsthaft das Intertainment eine Chance hat.?

Man nennt es Protektionismus selbst wenn Intertainment Recht hätte würden die selbiges in den USA nie bekommen.

Das ist einfach die Realität und nur meine persönliche Meinung Punkt!

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.592 von background189 am 08.10.14 09:58:02

das gute ist ja donetta hat ihre Meinung sie kann sich zwar das urteil durchlesen aber wenn das nicht ausreicht dann wird sie urteilen wie sie lust hat

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.631 von pegasusorion am 08.10.14 10:01:55

der kurs sagt ja alles auch wenn wir bei 1,4 gestanden hätten hätte da jemand geglaubt das wir 100 mio bekommen der kurs hat alles gesagt

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.655 von dig101 am 08.10.14 10:05:09

Wenn ein Anwalt von Apple je eine Chance für die Klage gesehen hätte, wäre das ganze ohne Gericht mit nem Vergleich ausgegangen.

[background189]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.631 von pegasusorion am 08.10.14 10:01:55

Du weißt schon das Sightsound/GE gegen Apple klagen und nicht Intertainment. Wenn eine deutsche Firma dort klagen würde könntest Du es natürlich vergessen. Da würden die Amis für Amis entscheiden egal was die verbrochen haben. Die zahlen ja auch Millionen für in Mikrowellen getrocknete Katzen.

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.697 von pegasusorion am 08.10.14 10:08:49

das glaubst du doch selber nicht ,jeder Anwalt will vor gericht weil er nur so Geld bekommt

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.697 von pegasusorion am 08.10.14 10:08:49

wir steigen gerade weiss jemand mehr

[illmatix]

fra zieht den kurs grad nochmal hoch ... bin mal gepannt auf heute nachmittag

da wird es noch die ein oder andere kapriole geben

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.706 von background189 am 08.10.14 10:09:14

Natürlich ist mir das bekannt, ändert das was ander Sache??

GE hat Milliarden in der Kriegskasse für die ist das nur Spielgeld.!

[Kostolany1973]

Auf der Titanic saßen auch Passagiere, die glaubten Sie würde nicht sinken.

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.754 von illmatix am 08.10.14 10:11:46

Hi Illmatix,

Du bist auch überall oder???

[background189]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.763 von pegasusorion am 08.10.14 10:12:10

Genau und weil sie zuviele Milliarden in der Kriegskasse haben dachten sich die Herren, ach kommt, lasst uns doch mal so richtig viel Geld für nichts rausschmeißen und den Gesichtsverlust wenn wir verlieren stecken wir doch auch locker weg.

[Kostolany1973]

"INTERTAINMENT AG / SCHLAGWORT(E): RECHTSSACHE/PATENT 08."
08.10.14 | 10:05 Uhr | 4 mal gelesen | presseportal.de

US Patent Trial and Appeal Board verwirft Sight-Sound-Patente
Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache/Patent 08.10.2014 09:52 Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich. Die Intertainment AG, München, wurde darüber informiert, dass das ...

Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache/Patent

08.10.2014 09:52

Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.

Die Intertainment AG, München, wurde darüber informiert, dass das Patent Trial and Appeal Board der US-Patentbehörde zwei Patente der Intertainment-Beteiligung SightSound Technologies als nicht patentierbar verworfen und damit zugunsten von Apple entschieden hat. Die Entscheidung betrifft die Patente, die von Apple im Rahmen des Patentverfahrens zwischen SightSound und Apple vor das Board gebracht wurden. SightSound selbst hat sich bislang nicht zu der Entscheidung geäußert. Nach Auffassung von Intertainment wird SightSound wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Boards einlegen.

Sprache: Deutsch Unternehmen: Intertainment AG Maximiliansplatz 5 80333 München Deutschland Telefon: [phone] Fax: [phone] E-Mail: [e-mail] Internet: http://www.intertainment.de ISIN: DE0006223605 WKN: 622360 Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (General Standard); Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart

[LuckyLunatic]

Sollte Kölmel aufgrund der hohen gehandelten Stückzahlen weiter aufstocken, stehen wir schnell über den Kursen von vorgestern.
Gestern und heute über 20% der verbleibenden Stücke gehandelt.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.793 von Kostolany1973 am 08.10.14 10:13:03

Zitat von Kostolany1973: Auf der Titanic saßen auch Passagiere, die glaubten Sie würde nicht sinken.

Bei dem tollen hohen Geldvolumen würde Ich mir da lieber ein taugliches Hochsee Schlauchboot nehmen u wenn die Intertainment Ag so weiter abstürzen sollte, es immer besser ist im Schlauchbott davon zu treiben.als in dem großen Boot wo doch faßt alle das Boot Panik artig verlassen werden.
Also noch ist das tolle Geldvolumen so hoch, wie es Morgen aus schauen wird.
Man wird es Geduldig abwarten müssen.Ich denke lieber sicher gehen als, abwarten u Kaffee trinken, vielleicht ist das ja der letzte u später erinnert man sich nicht mehr an den Geschmack.
Medienwerte sind High Risk Werte, Ich fokussiere mich erst mal auf Mediin Technik Werte.Steig ein in das Boot noch sind 2 Plätze frei, bei 3 wird es etwas zu eng.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.862 von background189 am 08.10.14 10:18:07

Warum denn so aufgeregt???

Du hast natürlich die kompl. Infos über alle Abläufe bei GE.

Herzlichen Glückwunsch, dann steht der Kurs ja gleich bei dausend...

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.871 von Kostolany1973 am 08.10.14 10:18:46

dann beginnt der zock von neuen einspruch und weiter geht's

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.919 von dig101 am 08.10.14 10:22:22

Zitat von dig101: dann beginnt der zock von neuen einspruch und weiter geht's

Solange das tolle Geldvolumen so hoch bleibt ja.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.919 von dig101 am 08.10.14 10:22:22

Ja dann mal ciao bis in 20 Jahren. Vieleicht sollte man sich bis dahin einfrieren lassen, damit man bei einer positiven Entscheidung im Jahr 2084 noch in voller Jugend den Erfolg genießen kann.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.919 von dig101 am 08.10.14 10:22:22

Soeben die o.7o eur in FFM, könnte kanp werden mit der o.78 eur Heute per Handelschluß.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Franz Beckenbauer]

Jau...die Möglichkeiten für Zockerei bleibt bestehen...nur mit dem Unterschied das das geplante Happy Ende eher in einem Drama enden wird

[may68]

So!
Ich habe Gestern bei 1,29 eingepackt, und jetzt ist hier nur noch der Müllwagen unterwegs.
Leute passt schön auf euch auf, ich bin raus, der Mulla ist da draus.

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.952 von geldmanager am 08.10.14 10:24:08

die phantasie ist auf jedenfall drin sobald der einspruch kommt wird man wieder über einen € stehen

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.988 von Franz Beckenbauer am 08.10.14 10:27:54

Zitat von Franz Beckenbauer: Jau...die Möglichkeiten für Zockerei bleibt bestehen...nur mit dem Unterschied das das geplante Happy Ende eher in einem Drama enden wird

Oh nun die o.738 eur was für ein Drama!
Lbg
GM.

[background189]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.970.913 von pegasusorion am 08.10.14 10:22:15

Wer ist denn hier aufgeregt. Ich gehe jetzt gleich wieder an den Pool und lass mir die Sonne auf den Bauch scheinen. Ich habe auch nie behauptet die Abläufe bei GE zu kennen aber ich weiß wie die oberen Bosse ticken. Die sind macht und sieggeil! Und die hassen es zu verlieren! So, jetzt aber ab an den Pool. Wünsche allen noch investierten alles Gute!

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.009 von dig101 am 08.10.14 10:28:40

Zitat von dig101: die phantasie ist auf jedenfall drin sobald der einspruch kommt wird man wieder über einen € stehen

Könnt ihr noch ein wenig warten, da Ich jetzt los muss zum Kunden der ist Millionär u von dem benötige Ich frisches Neues Geldvolumen.Wenn er die Rechnung zahlt, glege Ich gerne noch mal nach.Nur unter 1.o36 eur.
Ist das so korekt!
Dir einen schönen Handel u Grüße mir die Frieda aus Frankfurt.
Tschüß
Lbg
GM.

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.012 von geldmanager am 08.10.14 10:28:48

geldmanager

deine kurse sind alt

[illmatix]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.048 von lisa46 am 08.10.14 10:32:13

der is eh jenseits von gut und böse und handelt offensichtlich in seiner eigenen welt



lass ihn mal

[lisa46]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.099 von illmatix am 08.10.14 10:35:29

ich hoffe nur, dass es seinem geldvolumen nicht schadet...

Zitat von illmatix: der is eh jenseits von gut und böse und handelt offensichtlich in seiner eigenen welt



lass ihn mal

[Edekowalski]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.969.734 von lisa46 am 08.10.14 08:54:34

Was meinst Du wohl wie lange sich diese Show noch hinzieht? Hier hat es schon diverse
Berechnungen gegeben danach wäre der Kurs heute über 10€.
Das hier ist allenfalls ein Zockerpapier ohne Zukunft.

[illmatix]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.399 von Edekowalski am 08.10.14 10:59:12

schwätz kei bepp, alles hat eine zukunft ... fragt sich nur wie die aussieht


eine katastrophe ist der kurs nur für alle die deutlich über 1 € gekauft haben. der rest hat eine auf die nuss bekommen und manch einer dürfte sogar noch im plus sein.

immer eine frage der perspektive nich wahr ...


eines kann man bei itn : WARTEN

[Larry_1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.099 von illmatix am 08.10.14 10:35:29

Zitat von illmatix: der is eh jenseits von gut und böse und handelt offensichtlich in seiner eigenen welt



lass ihn mal

Vollkommene Übereinstimmung

[lisa46]

also - ich habe leider bei 0,94 gestern 7.000 Stück ITN eingesammelt.

Dann bei 0,60 nochmal 7000 - leider habe ich die 7000 von der 60 bei 63 wieder gegeben. wollte das risiko minimieren.

sehen wir die 0,94 nochmal? oder soll ich lieber jetzt werfen?

[Edekowalski]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.009 von dig101 am 08.10.14 10:28:40

...und Gelegenheit zu einem € auszusteigen

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.717 von lisa46 am 08.10.14 11:19:06

ge wird alle Rechtsmittel ausschöpen die es gibt und die werden einspruch einlegen

[dirk3333]

http://www.onvista.de/news/dgap-adhoc-us-patent-trial-and-ap…

mit besten grüssen vom vollkommen verblödetem doofTROLL , der hier nur stänkern will und von nix was ahnung hat . ich glaube da werden jetzt außer donnetta noch 2 oder 3 andere STINKEsauer sein .

[ZockerFreak]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.717 von lisa46 am 08.10.14 11:19:06

Du hast einen durchschnitt von 0,77€ ... so wird es auch gerechnet

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.717 von lisa46 am 08.10.14 11:19:06

Zitat von lisa46: also - ich habe leider bei 0,94 gestern 7.000 Stück ITN eingesammelt.

Dann bei 0,60 nochmal 7000 - leider habe ich die 7000 von der 60 bei 63 wieder gegeben. wollte das risiko minimieren.

sehen wir die 0,94 nochmal? oder soll ich lieber jetzt werfen?

Das hängt von Deinem Zeitrahmen ab.
Ich für meinen Teil bin sicher, daß es demnächst wieder nach oben geht.

Aber... wir haben hier Gerichtsentscheidungen abzuwarten, man kann zwar eine Meinung haben , Tendenzen auslesen etc., aber am Ende entscheidet jemand über Wohl und Wehe.

Eigentlich war ich zu 95% sicher, daß das PTAB zugunsten Sightsound entscheidet, aber siehe da, eine mehr als merkwürdige Rechtsauffassung wurde durchgepeitscht.
---> also Revision, dauert aber.
Jetzt kommt das ordentliche Gericht, das den Prozess wg. des PTAB angehalten hat. Frage ist: Ist die Entscheidung PTAB relevant für das Urteil oder sagt Richterin Donetta: Interessiert micht nicht.
--> dann vielleicht auch Revision seitens Apple.

Du siehst, es kann alles dauern, aber das Geld ist noch lange nicht weg.

Weiter sind da noch 100Mio Verlustvorträge, das ist Gold wert, wenn die genutzt werden können, alleine dafür ist die MK von INT jetzt zu niedrig.

Ich kaufe alles unter 0,60 bis mir das Geld ausgeht, was ihr macht kann mir egal sein.

[Veyron1001]

Ich stelle einfach den Apple Inc. UMSATZ bis 2012 rein, dann lohnt es sich für GE in Revision zu gehen !!! und einige User werden das nicht verstehen.

Aufstellung der Umsätze von Apple INC. :


itunes bis einschließlich 2012 = ca. 32,6 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 103 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzungen nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen, ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden $ anrechenbare Umsätze für itunes.


ipod bis einschließlich 2012 = ca. 60,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen Umsatzrückgang von 15% ca.
20 Milliarden $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden $ für ipod.


iphone bis einschließlich 2012 = ca. 161,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 994 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließlich 2012 = ca. 57,7 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 390 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://investor.apple.com/sec.cfm#filings

Schätzungen 2013-2018.



6. Sales Projections and Financial Forecasts (SightSound's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projections and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten Development cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleibenden 6 Jahre hochrechnet, mit den verschiedenen Frand-Sätzen multipliziert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpaket schnürt, wäre die Angelegenheit abschließend geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz für Sightsound zu ermitteln, rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließlich 2018 zusammen.

Mit Wachstum berecht:
Itunes 100 Milliarden $
ipod 80 Milliarden $
iphone 994 Milliarden $
Ipad 390 Milliarden $
= 1564 Milliarden $

1 % Frandsatz = 38 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 152 € ITN-Aktie

OHNE Wachstum berecht:
Itunes 32,6 Milliarden $
ipod 60,5 Milliarden $
iphone 161,5 Milliarden $
Ipad 57,4 Milliarden $
= 312 Milliarden $

1 % Frandsatz = 7 € ITN-Aktie
4 % Frandsatz = 28 € ITN-Aktie


Nur 2 Positionen berechnet und OHNE Wachstum:



Es ist schon sehr schade klar, aber Donetta wird sich melden, da bin ich mir sicher
Ende Oktober ist wieder ein guter Kurs, so war es doch auch am 6. 5. 2013 bis zu dem Datum war der Kurs immer 1,60 € nur weil Donetta das Stay machte und gab den Weg frei für Apple haben wir jetzt ein Problem, aber Donetta weis das bestimmt und hebt das Stay auf und die Revision läuft auf dem 2. Gleis.

[lisa46]

heute nachmittag wird auf jeden Fall noch etwas kommen vom gericht, richtig?

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.053 von lisa46 am 08.10.14 11:43:33

Nö, es gab die Order, daß gericht wollte bis zum 8.10 die Entscheidung des PTAB haben. Mehr nicht.

[BenWade]

.midleton könnte mit einem posting den kurs stützen.....will er aber wohl nicht......er will jetzt wohl lieber noch mal -50% um sich dann nochmal so richtig fett zu schreiben

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.948 von Veyron1001 am 08.10.14 11:36:50

entscheiden tut immer noch donetta also ist nix verloren die Entscheidung steht immer noch aus und die kann ganz anders ausfallen

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.083 von BenWade am 08.10.14 11:45:05

Zitat von BenWade: .midleton könnte mit einem posting den kurs stützen.....will er aber wohl nicht......er will jetzt wohl lieber noch mal -50% um sich dann nochmal so richtig fett zu schreiben

Wenn er hier noch Potenzial sieht...dann deckt er sich vorher still und leise ein. Könnte mir vorstellen das er sich gestern bereits bedient hat. Wenn das getan ist...kommt er und schreibt das Teil wieder etwas hoch. Der ist clever und hat in den letzten Monaten schon mit einigen Trades so einiges in Sicherheit gebracht.

Es gibt noch einige Entscheidungen und Urteil die ein Zockern lukrativ macht. Trotz allem bleiben es i.m.A. triviale Patente die jetzt einen ordentlichen Dämpfer bekommen haben. Und auch Donetta wird das nicht unbeeindruckt lassen

[illmatix]

hier mal ein ganz interessanter artikel zum PTAB :

http://www.ipwatchdog.com/2014/03/24/ptab-death-squads-are-a…


..."Approximately 80% of the claims challenged in petitions are instituted for trial on at least one proposed ground of unpatentability, but the dire statistics from the patent owner perspective do not stop there. As of the beginning of March, the Board had issued Final Written Decisions after the completion of the trial process in 19 proceedings – 11 IPRs and 8 CBMs. In all but three of these proceedings, the Board cancelled ALL claims for which trial was instituted! The Board cancelled 95.2% of all claims for which trial was instituted, and cancelled 82.9% of all claims that were initially challenged by the petitioner. These are draconian statistics for patent owners!

These bleak statistics have lead Federal Circuit Chief Judge Randall Rader to at the AIPLA annual meeting in October 2013 call the PTAB “death squads killing property rights.” Then again on Friday, March 21, 2014, at a conference hosted by the George Mason University School of Law, Chief Judge Rader said he was “troubled” by the many differences between proceedings at the PTAB and in the district courts, particularly pointing to the disparities in the treatment of the same evidence concerning the same claims. Rader mentioned that his recent comments about the Board being a “death squad” for patents in contested proceedings may be more accurate than some originally thought, considering the dismal track record for survivability of challenged claims in the first wave of final written decisions. ..."


soviel dazu

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.173 von Franz Beckenbauer am 08.10.14 11:51:22

eins ist fakt der Prozess geht jetzt weiter und donetta ist alt genug selber zu entscheiden

[LilaLaunebaerchen]

Leute was soll ich sagen, ich bin ganz neu im Aktiengeschäft und noch relativ Jung... vorgestern bei 1,40€ eingestiegen weil ich dachte es geht bis auf 3€... Mit 1100 Aktien mal richtig auf die Nase gefallen. Das tut weh =(. Ich sehe jetzt nur noch die Aktie zu halten als sinnvoll an, da ich ansonsten zuviel Kapital in den Wind geschossen habe.... Kann (hoffentlich) ja nur besser werden mit der Zeit :o)

[BenWade]

!

Dieser Beitrag wurde von CloudMOD moderiert. Grund: unnötige Provokation, persönliche Angriffe bitte unterlassen

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.209 von illmatix am 08.10.14 11:54:41

Zitat von illmatix: hier mal ein ganz interessanter artikel zum PTAB :

http://www.ipwatchdog.com/2014/03/24/ptab-death-squads-are-a…


..."Approximately 80% of the claims challenged in petitions are instituted for trial on at least one proposed ground of unpatentability, but the dire statistics from the patent owner perspective do not stop there. As of the beginning of March, the Board had issued Final Written Decisions after the completion of the trial process in 19 proceedings – 11 IPRs and 8 CBMs. In all but three of these proceedings, the Board cancelled ALL claims for which trial was instituted! The Board cancelled 95.2% of all claims for which trial was instituted, and cancelled 82.9% of all claims that were initially challenged by the petitioner. These are draconian statistics for patent owners!

These bleak statistics have lead Federal Circuit Chief Judge Randall Rader to at the AIPLA annual meeting in October 2013 call the PTAB “death squads killing property rights.” Then again on Friday, March 21, 2014, at a conference hosted by the George Mason University School of Law, Chief Judge Rader said he was “troubled” by the many differences between proceedings at the PTAB and in the district courts, particularly pointing to the disparities in the treatment of the same evidence concerning the same claims. Rader mentioned that his recent comments about the Board being a “death squad” for patents in contested proceedings may be more accurate than some originally thought, considering the dismal track record for survivability of challenged claims in the first wave of final written decisions. ..."


soviel dazu

Sehr guter Bericht:
Patentamt ist also verkommen zur Todesschwadron für Patentinhaber und für geistiges Eigentum, dieses mißfällt der ordentlichen Gerichtsbarkeit!
Vielleicht sieht das "Donetta" ja auch so ...

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.344 von BenWade am 08.10.14 12:03:19

Endlich mal einer der durchsieht!!!

Sehr gut geschrieben und den Nagel getroffen und zwar sowas von aufem Kopf!!

[Tensegrity]

Ist die Abhängigkeit von Midleton wirklich so groß?

Ich will die Situation mal zusammenfassen, wie ich sie sehe:

2 frühere Verfahren wurden mit einem Vergleich beendet. Hier wird immer gesagt, Donetta hätte dort pro Sightsound entschieden, aber das stimmt so nicht ganz.
Zumindest beim zweiten Verfahren wurde zunächst das Ergebnis der Reexamination abgewartet.

Als die Patente dann bestätigt wurden, gab es auch schnell einen Vergleich.
Donetta hat hier also gar nichts entschieden.

Das bedeutet nun aber nicht, das es dieses mal nicht anders sein könnte.
Donetta hat nun folgende Möglichkeiten:
- Sie führt ihr Verfahren weiter und kommt zu einer Entscheidung.
- Sie weist die Klage von Sightsound ab, da die Patente hinfällig sind.
- Sie wartet weiter ab, was bei einer Revision rauskommt.

Auf den ersten Punkt hoffen natürlich alle. Wobei auch dann noch nicht entschieden ist, wie ein Urteil ausfallen wird.

Punkt 2 ist erst einmal der KO für Sightsound.

Punkt 3 bedeutet wieder Jahre des Wartens, aber immerhin noch Hoffnung.

Wie nun die Chancen stehen für die einzelnen Möglichkeiten, ich weiß es nicht.
Falls Donetta sich wieder nach dem Urteil des Patentamtes richtet, dann sieht es zunächst finster aus.

Kommt halt darauf an, wie schwer das PTAB-Urteil im Endeffekt wiegt.

Die Chancen für einen günstigen Vergleich oder gar ein schnelles, positives Urteil sind jedenfalls m.E. ganz schön zusammengeschmolzen.

Stattdessen sind nun die Optionen endgültige Niederlage oder zumindest weitere, substantielle Verzögerungen (Jahre) wahrscheinlicher geworden.

Was das nun für den Kurs bedeutet, wo ein fairer Preis liegt, das muß jeder selbst entscheiden.

Ist der Abschlag von 1,20 auf 0,60 ausreichend oder zuviel oder zuwenig?

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.623 von Tensegrity am 08.10.14 12:22:58

Meines Erachtens gab es diese Chance wohl zu keiner Zeit.

[cocobert]

.....Wahnsinn, hier werden ja richtig viele Stücke pro Trane gehandelt!!!!! Das kann doch nur Verarschung sein, oder?

[Franz Beckenbauer]

Es waren von Anfang an ganz triviale Patente....die zu ca. 85% aus einer Idee bestanden und zu 15% aus Technik. Aber gut...es waren bestätigte Patente und daher mußte man der Sache nachgehen.

Jetzt hat man die Sache erstmal entkernt....und übrig bleibt dann nicht mehr viel. Soll Donetta das ignorieren und SS zu Mrd. Summen verklagen mit der Folge das SS weiter zieht und andere Big Player ausnimmt ??

Fair wäre die Sache für mich....wenn man SS ein paar Millionen (so 2-5 Mio) als eine Art Schadensersatz zuspricht....und dann Deckel drauf. Mehr hat die Butze nicht verdient.

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.773 von Franz Beckenbauer am 08.10.14 12:35:32

Zitat von Franz Beckenbauer: Es waren von Anfang an ganz triviale Patente....die zu ca. 85% aus einer Idee bestanden und zu 15% aus Technik. Aber gut...es waren bestätigte Patente und daher mußte man der Sache nachgehen.

Jetzt hat man die Sache erstmal entkernt....und übrig bleibt dann nicht mehr viel. Soll Donetta das ignorieren und SS zu Mrd. Summen verklagen mit der Folge das SS weiter zieht und andere Big Player ausnimmt ??

Fair wäre die Sache für mich....wenn man SS ein paar Millionen (so 2-5 Mio) als eine Art Schadensersatz zuspricht....und dann Deckel drauf. Mehr hat die Butze nicht verdient.

Du willst aber nicht bestreiten, daß eine Firma wie Apple sowas wie abgerundetete Ecken patentieren kann und gegen Samsung mal eben 1 Mrd zugesprochen bekommt.

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.773 von Franz Beckenbauer am 08.10.14 12:35:32

Kann Sie nicht machen da sie damit anerkennen würde das es gültige Ptatente sind.

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.803 von HeinzBork am 08.10.14 12:37:48

Zitat von HeinzBork:

Zitat von Franz Beckenbauer: Es waren von Anfang an ganz triviale Patente....die zu ca. 85% aus einer Idee bestanden und zu 15% aus Technik. Aber gut...es waren bestätigte Patente und daher mußte man der Sache nachgehen.

Jetzt hat man die Sache erstmal entkernt....und übrig bleibt dann nicht mehr viel. Soll Donetta das ignorieren und SS zu Mrd. Summen verklagen mit der Folge das SS weiter zieht und andere Big Player ausnimmt ??

Fair wäre die Sache für mich....wenn man SS ein paar Millionen (so 2-5 Mio) als eine Art Schadensersatz zuspricht....und dann Deckel drauf. Mehr hat die Butze nicht verdient.

Du willst aber nicht bestreiten, daß eine Firma wie Apple sowas wie abgerundetete Ecken patentieren kann und gegen Samsung mal eben 1 Mrd zugesprochen bekommt.

Ich habe nie behauptet das immer alles fair zu geht Jedoch gibt es in diesen Bereichen gewisse Unterschiede. Auch werden viele Dinge als eine Art Allgemeingut betrachtet. Ich halte die "Patente" von SS weiterhin für trivialen Blödsinn und würde es als völlig unangemessen betrachten wenn man jetzt dafür von Apple Milliarden bekommt und dann die nächsten Player abkassiert. Und scheinbar sieht man das nach eingehender Prüfung ebenso (siehe Urteil). Wobei ich nicht abstreiten will das man hier vermutlich erkannt hat das SS ein bisserl Recht hat...aber ein Urtiel PRO SS Dimensionen lostreten würde die in keinem Verhältnis stehen.

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.818 von pegasusorion am 08.10.14 12:39:11

Zitat von pegasusorion: Kann Sie nicht machen da sie damit anerkennen würde das es gültige Ptatente sind.

Richtig !! Aber wie geschrieben....gibt es die Vermutung das Apple eine Idee abgekupfert und diese in die Tat umgesetzt hat. Deshalb würde für mein Rechtsempfinden nichts dagegen sprechen...SS eine kleine Entschädigung zu zahlen. Vermutlich gibt es aber nur GANZ oder GAR NICHT.

[illmatix]

wenn apple für jeden "ideendiebstahl" zur rechenschaft gezogen werden würde gäbe es die butze morgen nicht mehr.

darauf baut ja gerade apples erflog auf "ideendiebstahl". hat jobs doch sogar zugegeben ...

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.623 von Tensegrity am 08.10.14 12:22:58

wenn donetta natürlich das verfahren einstellt ist alles aus aber eine kleine Chance bleibt

[twisterfriend]

Dann entscheidet Dr.Kölmel, wie übrigens schon seit Jahren, ob, wie es weitergehen wird!

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.623 von Tensegrity am 08.10.14 12:22:58

Hi Prom...

nein, es gibt keine Abhängigkeit von midleton. Trotzdem schön, das sich jemand mal inhaltlich bissl Gedanken macht . Zu deinen 3 Möglichkeiten:

- Sie führt ihr Verfahren weiter und kommt zu einer Entscheidung.
möglich, wenn sie die anderen Claims für wesentlich genug hält. Dann kann sie auch unabhängig vom PTAB eine Entscheidung treffen. Welche das sein wird, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Im Prinzip hatten wir dieses Verhalten auch bei Versata (s.u.)

- Sie weist die Klage von Sightsound ab, da die Patente hinfällig sind.
wohl eher nicht. Sollte SS in Revision gehen und dort Recht bekommen, hätte sie ja ein Problem. Und sie ist tendenziell pro Patent Owner eingestellt. Aus diesem Grund wäre - selbst wenn sie dies täte - das noch längst nicht der KO von SS

- Sie wartet weiter ab, was bei einer Revision rauskommt.
das ist in der Tat auch gut möglich


So, dann noch zum sehr interessanten Fall SAP vs versata, der dem erstgenannten Fall entsprechen würde, in dem Donetta weitermacht (war auch vor dem PTAB). Auch hier bekam nach jahrelanger Klage der Petitioner (SAP) gegen den Patent Owner (Versata) recht. Dennoch ging der Prozess weiter! Schöner Artikel dazu:
http://www.silicon.de/41585165/sap-erringt-wichtigen-sieg-im…

und hier:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Versata-Patentstreit-…
Patentstreit
Die US-Firma Versata wirft SAP vor, ein Patent zur Ermittlung von Preisen verletzt zu haben. Der Rechtsstreit läuft seit 2007 und zieht sich durch mehrere Instanzen. Eine texanische Jury hatte Versata 345 Millionen Dollar zugesprochen, mit Zinsen wurden daraus 391 Millionen Dollar.

Zwar habe das US-Patentamt entschieden, das fragliche Patent als ungültig zu erklären. Versata habe dagegen Einspruch eingelegt. Das texanische Gericht wollte den Fall allerdings nicht auf Eis legen, sagte ein Sprecher.


und zum Schluss dann der Supreme Court:
http://www.bloomberg.com/news/2014-01-21/sap-rejected-by-sup…
The U.S. Supreme Court let stand a $391 million judgment against computer software maker SAP AG (SAP) in a patent-infringement dispute over database management tools.


und alles zusammen nochmal wunderschön zusammengefasst:
http://www.venable.com/versata-v-sap-ptab--decision-does-not…

Soll nicht heissen, dass bei uns auch alles so läuft, aber Chancen gibts noch reichlich...

[Franz Beckenbauer]

Nicht zu vergessen...das Donetta stinke sauer ist

[DerKleine_Prinz]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.972.344 von BenWade am 08.10.14 12:03:19

Zitat von BenWade: ja clevermidleton wird/ist am ende der einzige gewinner hier.....aus taktischen erwegungen wird er bald aus seinem loch kommen und strategisch über seine verluste weinen die er gar nicht hat....aber im prinzip hat er nur gierige zocker abgezockt die es fast nicht besser verdient haben....aber wenn die wüssten würden die bestimmt stinkesaurer sein als es donetta je war

...jetzt schreib hier mal keinen Scheiß! Dass was Du da machst ist Mobbing, Wir Graubärtigen sind hier zum Teil seit mehr als einem Jahrzehnt dabei, Auch Middleton gehört dazu. Diese Unterstellungen Deinerseits gehen einem langsam auf die Nüsse! Weder Middleton noch ein anderer von uns hat die Entscheidung des PTAB im Vorhinein voraussagen können, der jetzige Entscheid sprengt die Vorstellungskraft eines jeden an einen Rechtsstaat glaubenden Menschen. Eine Revision wird es mit großer Sicherheit geben und ich persönlich sehe die Zukunftnicht so schlecht, wie Du sie ausmalst. Als Intertainment Aktionär hat man über die Jahre etwas gelernt:

1.) Warten.
2.) Warten!
3.) Hier gibt es immer einen doppelten Boden!
4.) Warten!!! Geduld!

Wer die Tugend der Geduld beherrscht, gute Nerven hat und ein Erlebnisse wie gestern halbwegs vernünftig überlebt, der ist hier richtig und wird irgendwann mit großer Warscheinlichkeit belohnt, alle anderen machen sich hier warscheinlich kaputt!

Ich habe mich entschieden, weiterhin zu warten und bin zuversichtlich, hier positive Überraschungen zu erleben!

Euer kleiner Prinz!

[BWSound]

Danke sehr gut!

[Franz Beckenbauer]

@ Prinz

Wenn Menschen Patente vergeben....waren dürfen Menschen dann diese Patente nicht wieder für nichtig erklären ?

Warum gibt es überhaupt verschiedene Instanzen....wenn die eine der anderen über den Mund fahren darf ?

[WahrheitoderPflicht]

tja, das unterscheidet dann halt den 500 EUR Taschengeldzocker vom prozentehaltenden Investor.

[lisa46]

streitet Euch nicht - die Zeit für ITN wird noch kommen!

[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.973.988 von alpine110 am 08.10.14 14:28:57

Soll nicht heissen, dass bei uns auch alles so läuft, aber Chancen gibts noch reichlich...

Das ist außer Frage, die Chancen sind da.

Aber auch der Abgrund ist näher gekommen.

In den letzten Monaten hatte sich die Ansicht durchgesetzt (auch bei mir), das Sightsound das Ding ziemlich sicher in der Tasche hat.
Jetzt haben sich die Gewichte doch verschoben.

Wohl oder übel muß man sich nun wieder mit Fragen auseinandersetzen, die man zuletzt ignorieren konnte:

- was passiert mit Itn wenn SS leer ausgeht?
- hält Kölmel weitere Jahre still und finanziert durch?

Und man kann nun davon ausgehen, das Apple auf jeden Fall weiter kämpfen wird, durch alle Instanzen.
Nach diesem Sieg vor dem PTAB hat man allen Grund zur Zuversicht.

Aber gut, dafür ist der Kurs ja nun auch bischen zurückgekommen.

Chancen sind nach wie vor da, wenn auch ein bischen geschrumpft.
Dafür sind die Risiken gestiegen.

Aber es ist wie immer spannend und für Unterhaltung ist gesorgt.

[BenWade]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: Bitte auf angemessene Wortwahl achten.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.971.801 von ZockerFreak am 08.10.14 11:25:54

Zitat von ZockerFreak: Du hast einen durchschnitt von 0,77€ ... so wird es auch gerechnet

und ein Kurs von o.65 eur was für eine performance.wow!
Lbg
GM.

[LuckyLunatic]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.975.164 von geldmanager am 08.10.14 16:15:07

Schön dass Du bei jedem Trade gewinnst.

Nicht mal Realtimekurse, hier aber den Supertrader raushängen lassen....

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.975.200 von LuckyLunatic am 08.10.14 16:18:37

Zitat von LuckyLunatic: Schön dass Du bei jedem Trade gewinnst.

Nicht mal Realtimekurse, hier aber den Supertrader raushängen lassen....

Da Ich meine Aktien zu o.78 eur verkauft habe, schon ein Gewinner!
Es muss auf der anderen Seite wo es doch verlierer gibt auch einen Gewinner geben.Glaubt ihr wirklich das der Kurs noch mal wieder zurück kommt.
Ich sehe das mit skepsis, dazu müßte die performance besser sein.Momentan ist Sie Krotten schlecht u miserabel auch noch dazu.
Wann kommt denn was von Doneter!
Was machen die den ganzen Tag über Kaffe Klatsch, in der Kantine vor dem Amtsgericht.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[illmatix]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.975.386 von geldmanager am 08.10.14 16:36:03

ich hab dich schon in so vielen werten abkacken sehn, du hättest ein eigenes thread verdient

adherex, fast etc. schalt mal einen gang runter mein lieber ...

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.975.914 von illmatix am 08.10.14 17:15:07

Zitat von illmatix: ich hab dich schon in so vielen werten abkacken sehn, du hättest ein eigenes thread verdient

adherex, fast etc. schalt mal einen gang runter mein lieber ...

Wird gemacht Chef, Ich melde mich zum Kaffee trinken an.
Lbg
GM.

[LuckyLunatic]

Nochmal ne Frage an die, die sich mit der Materie auskennen.

Kann das Urteil wegen des schweren Verfahrensfehlers (nachträgliche Zulassung von §103) von einer anderen Instanz ohne großen Aufwand gekippt werden oder wird es auf jeden Fall wieder neu aufgerollt wenn Sightsound Revision einlegt?

[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.974.540 von Tensegrity am 08.10.14 15:14:13

Aber ich will hier nicht nur über die gestiegenen Risiken sprechen, das wäre zu einseitig.

Außerdem hat sich der Kurs ja auch schon halbiert, ist also einiges eingepreist.

Kurzfristig bin ich sogar recht optimistisch.
Es stehen ein paar Nachrichten an:
Wie reagiert Sightsound, Berufung = positiv!
Wie reagiert Donetta = Kurspotential!

Und zu guter letzt steht noch ein fundiertes Statement von midleton aus.
Das alleine dürfte uns wieder an den Euro bringen.


Spaß beiseite, Itn ist nicht tot zu kriegen, also wird es schon weiter gehen.

[twisterfriend]

Meiner Meinung nach war eine "positive" Entscheidung des US Patent.... (Was es auch immer darstellen soll) im Kurs bisher noch nie richtig eingepreist, sonst wäre der Kurs über 2 Euro vor der gestrigen Entscheidung bei über 2 Euro gelegen. Zum 31.2.2013 bestanden bei ITN Verlustvorträge von ca. 143 Millionen Euro (Körperschaftsteuer) und ca. 225 Millionen Euro (Gewerbesteuer) (Seite 47 Geschäftsbericht 2013).
Sightsound war bereits vollständig abgeschrieben!

[LuckyLunatic]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.976.370 von twisterfriend am 08.10.14 17:48:03

Bei 30% Körperschaftssteuer und 7% Gewerbesteuer ca. 55 Mio.€ Netto oder ca. 4€/Aktie.

[Fossibr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.975.386 von geldmanager am 08.10.14 16:36:03

Zitat von geldmanager: Momentan ist Sie Krotten schlecht u miserabel auch noch dazu.

Wenn Du zum Käffchen kommst, dann laß bitte Deine Kroketten zu Hause, wenn sie schlecht sind. Mein Magen ist da sehr empfindlich.
Fossibär

PS: Was macht eigentlich Heyde?

[Edekowalski]

Jetzt fängt der Nächste schon wieder an mit dem Taschenrechner zu spielen, nicht
4€ sind hier angesagt sondern 60 Cent.

[twisterfriend]

Und Ede, ziehst Du irgendwelche Vorteile aus den 60 Cent?

[tobi135]

Kann mir nicht vorstellen, dass GE dreistellige Millionbeträge investiert um
dann "kläglich" zu scheitern; GE hat die Erfolgsaussichten sicherlich gründlich geprüft und wird reagieren!

Würde mich über eine aktuelle Einschätzung der Lage von midleton freuen,
dem ich an dieser Stelle für die hervorragenden Beiträge ausdrücklich danken möchte.

[Edekowalski]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.976.991 von twisterfriend am 08.10.14 18:35:39

Nein, ziehe ich nicht da ich rechtzeitig rausgegangen bin und jetzt schaue ich mir den Trümmerhaufen von der Seitenlinie an.
Hier wurde soviel von den Profis geschrieben und die wertlosen Papiere hochgejubelt
da kann man doch nur lachen.

[LuckyLunatic]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.976.991 von twisterfriend am 08.10.14 18:35:39

Für Ede kommt es immer darauf an, wo es hingegangen ist.

Wenn es runter geht hat er es natürlich gewusst oder ist rechtzeitig ausgestiegen und wenn es hochgeht, war er natürlich dabei.

Trolle sind alle gleich.

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.977.573 von Edekowalski am 08.10.14 19:46:43

Zitat von Edekowalski: Nein, ziehe ich nicht da ich rechtzeitig rausgegangen bin und jetzt schaue ich mir den Trümmerhaufen von der Seitenlinie an.
Hier wurde soviel von den Profis geschrieben und die wertlosen Papiere hochgejubelt
da kann man doch nur lachen.

Ziemlicher Schwachsinn den Du hier von Dir gibst.

Ich bin sicher, Du merkst das nicht einmal, stimmt's

[S65]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: Beleidigung, bitte bleiben Sie sachlich.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.977.573 von Edekowalski am 08.10.14 19:46:43

Zitat von Edekowalski: Nein, ziehe ich nicht da ich rechtzeitig rausgegangen bin und jetzt schaue ich mir den Trümmerhaufen von der Seitenlinie an.
Hier wurde soviel von den Profis geschrieben und die wertlosen Papiere hochgejubelt
da kann man doch nur lachen.

Der Block mit den 1o k von Heute Morgen wurden satt überkauft mit o.o65 eur.
Da kommt mir der Ausstieg gerade Recht.
Die Intertainment ag Aktie hat eine Super performance hingelegt, u nun kommt eben wie bei so vielen Kursanstiegen mehr nüchternheit hinein.
Also da mir das geldvolumen mit den satten 1o k hoch genug erscheinen.
Es doch sehr schön für die Aktie gelaufen ist.Schließlich bleibt erst mal noch abzuwarten wieviel da noch gehandelt wird.Also wertlos Glaube Ich Definitiv nicht.
Sie stellt doch einen guten Geldgegenwert bei o.6o eur da.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Edekowalski]

0,065€ ? kann ich mir nicht vorstellen.

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.977.573 von Edekowalski am 08.10.14 19:46:43

Wo wir gerade mal bei den Blöcken sind.Es gab in FFM ein gleichen Block zu o.61 eur.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Edekowalski]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.979.325 von geldmanager am 08.10.14 21:56:18

Ja,mag sein aber nicht zu 0,065€ scheint hier mal ein Kommafehler zu sein.

[Edekowalski]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.977.738 von LuckyLunatic am 08.10.14 19:57:44

Find Deine Antwort Super Du bist ein Highlight hier, schreibe weiter so geistreich

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.979.448 von Edekowalski am 08.10.14 22:04:27

komm sei ehrlich hier wurden die ganzen 1o k Blöcke vollständig gehandelt.
Wenigstens einmal ehrlich sein.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[lisa46]

Geldmanager, Du hast einen Schatten

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.974.078 von DerKleine_Prinz am 08.10.14 14:35:42

Zitat von DerKleine_Prinz:

Zitat von BenWade: ja clevermidleton wird/ist am ende der einzige gewinner hier.....aus taktischen erwegungen wird er bald aus seinem loch kommen und strategisch über seine verluste weinen die er gar nicht hat....aber im prinzip hat er nur gierige zocker abgezockt die es fast nicht besser verdient haben....aber wenn die wüssten würden die bestimmt stinkesaurer sein als es donetta je war

...jetzt schreib hier mal keinen Scheiß! Dass was Du da machst ist Mobbing, Wir Graubärtigen sind hier zum Teil seit mehr als einem Jahrzehnt dabei, Auch Middleton gehört dazu. Diese Unterstellungen Deinerseits gehen einem langsam auf die Nüsse! Weder Middleton noch ein anderer von uns hat die Entscheidung des PTAB im Vorhinein voraussagen können, der jetzige Entscheid sprengt die Vorstellungskraft eines jeden an einen Rechtsstaat glaubenden Menschen. Eine Revision wird es mit großer Sicherheit geben und ich persönlich sehe die Zukunftnicht so schlecht, wie Du sie ausmalst. Als Intertainment Aktionär hat man über die Jahre etwas gelernt:

1.) Warten.
2.) Warten!
3.) Hier gibt es immer einen doppelten Boden!
4.) Warten!!! Geduld!

Wer die Tugend der Geduld beherrscht, gute Nerven hat und ein Erlebnisse wie gestern halbwegs vernünftig überlebt, der ist hier richtig und wird irgendwann mit großer Warscheinlichkeit belohnt, alle anderen machen sich hier warscheinlich kaputt!

Ich habe mich entschieden, weiterhin zu warten und bin zuversichtlich, hier positive Überraschungen zu erleben!

Euer kleiner Prinz!

Ja so ist es, ich war auch voller Zuversicht mit über 90 % sicher.
Mal genau gesprochen es waren ja 4 Patente, im Oktober 2013 2 mal Ja für SS für die Hauptpatente und jetzt 2 mal Nein für die 2 CBM'S.
Was macht jetzt Donetta????????????????
Donetta sagte, schon im Mai 2013, wo sie auf Antrag von Apple Inc. das Stay machte, daß SIE das nicht für nötig hält.
Meine Auffassung ist, daß Donetta den Trail weitermacht.
Und sogar noch dieses Jahr beendet!!!!
Veyron1001

[_Opel_]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.953.249 von _Opel_ am 06.10.14 15:22:22

Zitat von _Opel_:

Zitat von HeinzBork: Das lag kaum in meiner Absicht, ich hatte nur so einen Film vor Augen (Ich, einfach unverbesserlich)

Janz jenau das ist dein Stichwort ,du einfach unverbesserlich, weilst nicht ausgestiegen bist LoL


LoL auch an euch alle 1,44 und Puff waren es nur noch 1,23 wer nicht raus ist ist ist sehr dumm und oder ein sehr Schlechter Zocker.

[_Opel_]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.953.273 von HeinzBork am 06.10.14 15:24:31

Zitat von HeinzBork: Was Du wolle?

Wase du meinst siehst du es den immer noch nicht ?

[WahrheitoderPflicht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.980.567 von Veyron1001 am 09.10.14 00:56:32

Zitat von Veyron1001: Ja so ist es, ich war auch voller Zuversicht mit über 90 % sicher.
Mal genau gesprochen es waren ja 4 Patente, im Oktober 2013 2 mal Ja für SS für die Hauptpatente und jetzt 2 mal Nein für die 2 CBM'S.
Was macht jetzt Donetta????????????????
Donetta sagte, schon im Mai 2013, wo sie auf Antrag von Apple Inc. das Stay machte, daß SIE das nicht für nötig hält.
Meine Auffassung ist, daß Donetta den Trail weitermacht.
Und sogar noch dieses Jahr beendet!!!!
Veyron1001

Okay, damit Veyron hier nicht weiter Märchen verbreitet, machen wir mal einen kurzen Faktencheck.

Es ging im Oktober 2013 für Apple darum, die Patente "573" und"440" anzugreifen und für nichtig zu erklären.
35 U.S.C. sieht dafür verschiedene Anspruchsgrundlagen vor.
Apple hat den Schachzug gemacht, nicht in einem Antrag pro Patent alle §§ zu ziehen, sondern Appel hat pro anzugreifendem Patent die Anträge aufgeteilt.

Ich zitiere hier einfach mal alpine von damals:

CBM2013-0019 war Patent 573 Antrag under 35 U.S.C. §101,112 - Abgelehnt!

CBM2013-0020 war Patent 573 Antrag under 35 U.S.C. §102,103 - teilweise angenommen...für claims 1, 2, 4, and 5 (betrifft den Compusonic-Dreck - und NUR und AUSCHLIESSLICH dieses)

CBM2013-0021 war Patent 440 Antrag under 35 U.S.C. §101 - Abgelehnt!

CBM2013-0023 war Patent 440 Antrag under 35 U.S.C. §102,103 - angenommen...für claims 1, 64, and 95 (betrifft den Compusonic-Dreck und NUR und AUSCHLIESSLICH dieses)

Dass die beiden Patente also wegen §§ 101 und 112 nicht bereits nichtig waren, bedeutet gerade nicht, dass Sightsound diesbezüglich irgendwas gewonnen hätte.
Die Folgeprüfungen zu §§ 102 und 103 beinhalteten dann nicht mehr alles, was Apple als nicht patentierbar erhoffte (wir erinnern uns an die Zahlungsgeschichte mit Synthbank oder wie die hieß, bin jetzt zu faul nachzuschlagen), sondern eben "nur" noch den Genickbrecher "Compusonic".
Daher blieben eben nur noch die Claims 1,2,4 und 5 in der Prüfung.

Das PTAB hat jetzt entschieden, dass "573" und "440" so in der Form nicht patentierbar waren, auch wenn Kernaspekte für sich genommen (eben der Claim3 Synth-Bank) nicht angreifbar waren und "573" und "440" sind nunmal die Kernpatente.
Ich weiß jetzt nicht, was die Folgepatente wert sind, wenn die grundlegenden Patente für nicht patentierbar gehalten wurden, aber dazu wird Frau D. sicher Ihre Meinung haben.

Bleibt die Aussicht auf den Supreme Court, der die Sachlage auch wieder drehen kann.

[doc133]

Habe mir lange , von der Seitenline aus die Kommentare durchgelesen , was manche für einen geistigen Dünnflat hier abgeladen haben , Donatelle mit Vornamen anreden.... Und vor allem die Prognosen ... lächerlich.....
da konnte man die Abzocke von manchen ganz deutlich erkennen...
armes Deutschland

[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.981.068 von WahrheitoderPflicht am 09.10.14 08:06:29

Richterin Ambrose wird sich nun die Mühe machen und die PTAB-Urteile und deren Begründungen gründlichst prüfen.

Sie hat ja nun auch den Vergleich zur Reexamination, die auch noch nicht lange her ist und wo Compusonics ebenfalls erschöpfend abgehandelt wurde.
Nur das dort das Ergebnis ein völlig anderes war, sprich die Patente wurden bestätigt.

Welchen Argumenten wird sie folgen?

Sollten die Begründungen im PTAB-Urteil auf dünnem Eis gebaut sein, wird die Richterin dies am besten beurteilen können.
Und dementsprechend reagieren.

Das man ein PTAB-Urteil einfach ignorieren kann, das wurde ja bereits bewiesen.

Aber um das alles beurteilen zu können, müsste man vielleicht mal das Urteil gelesen und verstanden haben.

Gibt es so jemanden hier?

[WahrheitoderPflicht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.981.293 von Tensegrity am 09.10.14 08:41:03

Zitat von Tensegrity: Aber um das alles beurteilen zu können, müsste man vielleicht mal das Urteil gelesen und verstanden haben.

Gibt es so jemanden hier?

Ganz ehrlich ? Für die inhaltliche Auseinandersetzung ist die Enttäuschung noch zu groß.

[LuckyLunatic]

Klar hab ich das Urteil gelesen, und als Laie ist es erstmal auch durchaus nachzuvollziehen.
Soweit ich das beurteilen kann dürfte den Ausschlag zugunsten von Apple der CEO von Compusonics gegeben haben, der dargelegt hat, dass das Compusonics Patent eben doch bekannter war, als es Sightsound dargestellt hat und das Sightsound-Patent daher "obvious" und somit nicht patentierbar war.
Dass der Compusonics CEO solche Aussagen tätigt, ist aber auch nicht weiter verwunderlich, schliesslich ging es auch um seine Patente und wer kann seine Aussagen nach 25 Jahren widerlegen ?
Zudem die Begrifflichkeiten über Zahlung per Kreditkarte in einem Step oder im Nachhinein oder was ein "removable" Datenträger ist (zu jener Zeit). Die im Interpretationsspielraum alle gegen Sightsound ausgelegt wurden.

Den Vergleich zur Reexamination habe ich noch nicht gezogen.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.981.575 von LuckyLunatic am 09.10.14 09:07:43

aber dann hätten die Patente nach 102 (Prior Art) und nicht nach 103 (Obviousness) abgelehnt werden müssen...

Also, ich kanns nich nachvollziehen...

[LuckyLunatic]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.981.671 von alpine110 am 09.10.14 09:18:54

Zitat von alpine110: aber dann hätten die Patente nach 102 (Prior Art) und nicht nach 103 (Obviousness) abgelehnt werden müssen...

Also, ich kanns nich nachvollziehen...

So wie ich es verstanden habe, waren die Patente zwar anders, als die von Compusonics, aber aufgrund der Bekanntheit offensichtlich.
Thierny sagte ja auch mal, dass die Sightsound Patente offensichtlich seien, sofern man die Compusonics Patente gekannt habe.

[clever_broker]

Frage mich gerade wo sich der verehrte Midleton rumtreibt!?
Jeder ist selbst verantwortlich für seine Kohle absolut einverstanden.

Aber was hier von einigen für meiner Ansicht nach für Spielchen gespielt werden ist sehr unehrenhaft wie ich finde.

Und wenn jemand hier 100K am Aktien hat dann kann mir keiner erzählen das er nicht irgendwie versucht sich über den Stand zu informieren!

Sorry kein Verständnis!

Den Verlust der momentan reiner Buchverlust ist habe ich abgehakt!
Trotzdem ärgerlich was die Kohle angeht.
Man lernt nie aus!

Allen weiterhin viel Erfolg.

[kingkonst4]

wir fassen kurz zusammen: Ja, alle sind fürchterlich überrascht, daß das Urteil so gefallen ist (vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand).
Faktisch ist es aber so: Apple hat eine (durchaus wichtige) Schlacht gewonnen (vorerst, da es wohl eine Revision geben wird).
Der Krieg ist aber ganz woanders: Das PTAB entscheidet im Endeffekt über nichts, wesentlich wichtiger ist die Haltung von Richterin Ambrose. Hier kann die Entscheidung auch ganz anders ausfallen. Der momentane Kurs ist leicht unterbewertet (allein die Verlustvorträge von ITN würden im Fall des Falles mehr Wert representieren) und der Kurs wird wieder anziehen, ob in 10 Tagen oder 10 Monaten, weiß ich auch nicht.

Das ITN keine mündelsichere deutsche Staatsanleihe war, war wohl hoffentlich jedem Spekulanten klar (das Wort "investiert" oder "Investor" kann man im Zusammenhang mit ITN kaum fachlich richtig verwenden)
Das alle jetzt aus ihren Löcher kriechen, die es "immer schon gewusst" haben, ist auch klar. Das man Alpine und Middleton hier "Kurspflege" und "Abzocke" vorwirft, finde ich, gelinde gesagt, irgendwo zwischen feig, lächerlich und dumm. Jeder, der investiert oder spekuliert, macht das wohl kaum augrund von Forumsbeiträgen ohne Eigenrecherche, und wenn, dann hat man es auch nicht anders verdient.

[Franz Beckenbauer]

Der wird schon up to date sein
Nur studiert er in Ruhe die Unterlagen und wird hier erst auftauchen wenn er weiß wie er hier anlagetechnisch verfahren wird

[Dealer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.981.293 von Tensegrity am 09.10.14 08:41:03

Zitat von Tensegrity: Sollten die Begründungen im PTAB-Urteil auf dünnem Eis gebaut sein, wird die Richterin dies am besten beurteilen können.

Wie ich vorgestern schon schrieb, die meisten Ausführungen des boards in seiner Begründung sind reine Interpretationen.
Bedeutet doch, wenn jetzt zum 3. Mal geprüft würde mit anderen Richtern, käme wieder ein anderes Ergebnis raus.
Was für ein seltsames Rechtssystem bei den Amis.

Da sitzen im PTO 7.000 Mitarbeiter, deren Aufgabe es ist, geistiges Eigentum zu schützen/patentieren....und im gleichen Haus am anderen Ende sitzt das PTAB mit 300 Mitarbeitern, welche - vom ehemaligen Vorsitzenden des Federal Circuit kürzlich als „Todesschwadron für geistiges Eigentum“ bezeichnet worden – nichts anderes zu tun haben, als die Arbeit der Kollegen wieder zu zerstören.

Meiner Meinung nach sollte doch eine Sache, wenn sie patentiert wurde, ausreichend geprüft worden sein…und dann auch eben 20 Jahre Bestand haben.
Nun darf halt aber auch auf Antrag nochmals geprüft werden. Wenn aber die Prüfungsbedingungen offensichtlich so schwammig sind, daß je nach Richter (und vielleicht auch Geldbeutel desselben), ein Interpretationsspielraum verbleibt, der es zulässt, von Patentbestätigung (vor paar Jahren) bis hin zur Unpatentierbarkeit zu interpretieren, dann ist das für mich reine Willkür, je nach Interessenlage.


Hier ein Link zu einem Bericht , welcher sich auch kritisch mit dem Thema PTAB vs District Court auseinandersetzt

http://www.edwardswildman.com/files/Publication/5246c7bc-5dd…

[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.981.854 von Dealer am 09.10.14 09:36:40

Volle Zustimmung!

Was wird Sightsound jetzt tun?

2 Dinge fallen mir zuerst ein:

- Berufung gegen das Urteil einlegen.
- Einen Antrag bei Donetta stellen, das das PTAB-Urteil wegen offensichtlicher Formfehler zu ignorieren ist.

Wie hier ja schon von verschiedenen Seiten bemerkt wurde, hätte niemals nach §103 verhandelt werden dürfen, da Apple dies nicht beantragt hatte.

So unschön das PTAB-Urteil auch auf den ersten Blick scheint, so löchrig ist es vielleicht auch.

Bald werden wir mehr wissen.

[pegasusorion]

Sehr guter Beitrag,

das ist genau was ich meine jeh nach Richter und Interessenlage wird entschieden.

Deshalb sehe ich 0-Chance für eine Verurteilung vo Apple.

[pegasusorion]

Sehr guter Beitrag,

das ist genau was ich meine je nach Richter und Interessenlage wird entschieden.

Deshalb sehe ich 0-Chance für eine Verurteilung vo Apple.

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.076 von Tensegrity am 09.10.14 09:55:49

.. und das schöne daran ist, so lang müssen wir nun auch nicht warten.

[Franz Beckenbauer]

Nun darf halt aber auch auf Antrag nochmals geprüft werden. Wenn aber die Prüfungsbedingungen offensichtlich so schwammig sind, daß je nach Richter (und vielleicht auch Geldbeutel desselben), ein Interpretationsspielraum verbleibt, der es zulässt, von Patentbestätigung (vor paar Jahren) bis hin zur Unpatentierbarkeit zu interpretieren, dann ist das für mich reine Willkür, je nach Interessenlage.


Ware es ein eindeutiges Patent....würde es gar nicht erst zu solchen verschiedenen Interpretationen kommen. Also...ich denke nicht das die Prüfungsmethoden schwammig sind....sondern diese Patente

[braveheart1111]

Ich war nur mal kurzzeitig vor Monaten investiert,..bin dann wieder raus und habe mich auf Gold gestürzt.

Läuft aber auch zur Zeit nicht sonderlich gut, wenn man mal die letzten 2 Tage außen vor lässt.

Problem ist jetzt einfach, dass das Vertrauen ( welches vorher schon zweifelhaft war) erstmal verspielt ist. Neuerliche Entscheidungen werden vermutlich Monate dauern....oder sehe ich das falsch. Die Aktie wird jetzt erstmal gemieden, da muss jeder Investierte durch.
Wenn ich nur ein geringes minus hätte ,würde ich rausgehen.....ist das Minus über 50% würde ich vermutlich versuchen durchzuhalten. Aber eines kann ich Euch nach 20 Jahren Börse sagen " tiefer geht es immer"..... Da nützt es auch nichs irgendwelche Zahlen hervorzugraben.
Wenn der Markt eine Aktie bestrafen will, dann tut er es....Ober da noch Eigenkapital ist oder nicht....ob da Fantasie ist oder nicht.
Jeder muss also damit rechnen,...dass die Aktie vielleicht bald nur noch 10 Cent wert ist.
Ich hoffe es für Euch nicht,...ich hoffe auf sehr positive Meldungen....nur das kann Euch retten.

Drücke Euch die Daumen....und Kopf hoch

[BWSound]

Geht nicht mehr tiefer! Den Rest halten wir!

[BenWade]

ich glaube es gibt in dieser konstallation 00 wert plus 00 chance weltweit keine andere aktie um gierigen zockern eine riesenchance zu verkaufen.....ein clever b ist hier schon voll reingefallen durch seine unfassbare gier....andere sind auch gemolken worden mit ansage.....und die macher hier lachen sich ins fäustchen und werden immer weitermachen und eine werthaltigkeit konstruieren

[alpine110]

Nun lass mal deine unsäglichen Unterstellungen!

Außer Dir + ein paar anderen Trollen lacht hier überhaupt keiner - und wenn, dann höchstens aus Galgenhumor oder über Volltrolle wie dich.

Außer vielleicht 2 Usern hier hat NIEMAND ständige Jubelarien und unsinnige Bewertungen nebst falscher Termine/Tatsachen hier gepostet/zusammenkopiert - im Gegenteil: es war eigentlich sehr ausgewogen und auch auf die Risiken wurde immer wieder hingewiesen.

[LuckyLunatic]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.493 von BenWade am 09.10.14 10:26:09

Seit Du Dich hier mit Deiner "Unschuldsvermutung im Patentprozess" lächerlich gemacht hast und Middleton das kommentiert hat, scheinst Du ganz schön verbittert zu sein.

[Franz Beckenbauer]

Vielleicht wäre jetzt die Gelegenheit günstig für Apple....einem angezähltem Gegner ein (geringes) Vergleichsangebot zu unterbreiten.

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.649 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 10:41:12

Das können Sie natürlich machen, und vielleicht haben Sie das ja auch schon, aber wir wollen doch mal hören, was Richterin Donetta zu sagen hat. Schliesslich ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.730 von HeinzBork am 09.10.14 10:46:55

Genau so ist es.

Was wird Sightsound jetzt tun?

2 Dinge fallen mir zuerst ein:

- Berufung gegen das Urteil einlegen.
- Einen Antrag bei Donetta stellen, das das PTAB-Urteil wegen offensichtlicher Formfehler zu ignorieren ist.

Wie hier ja schon von verschiedenen Seiten bemerkt wurde, hätte niemals nach §103 verhandelt werden dürfen, da Apple dies nicht beantragt hatte.

So unschön das PTAB-Urteil auch auf den ersten Blick scheint, so löchrig ist es vielleicht auch.

Bald werden wir mehr wissen.

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.649 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 10:41:12

gegner???

[Mad41]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.811 von Veyron1001 am 09.10.14 10:54:25

und täglich grüßt das ....


Wiederholung und Wiederholung und Wiederholung...

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.811 von Veyron1001 am 09.10.14 10:54:25

am 17. Oktober 2014 ist die FRIST um, die Donetta gegeben hat.
Danach wissen wir mehr.

Ich möchte noch kurz auf die 3 PTAB Richter eingehen, das war ja genauso am 19. November 2011 beim SGV, da waren auch 3 Schiedsrichter am Werk und das ENDE war auch ein Nein.
ITN hat sogar ein Vergleich mit Comerica geschlossen, nur KEINER MENSCH WEISS, was darin steht.

HOFFENTLICH FÄRBT DA NICHT AB, aber Donetta läßt sich nicht "VERARSCHEN" da kann ich 100%ig sagen, ALSO WARTEN UND NOCHMAL WARTEN !!!

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.895 von Veyron1001 am 09.10.14 11:00:34

Zitat von Veyron1001: am 17. Oktober 2014 ist die FRIST um, die Donetta gegeben hat.
Danach wissen wir mehr.

Ich möchte noch kurz auf die 3 PTAB Richter eingehen, das war ja genauso am 19. November 2011 beim SGV, da waren auch 3 Schiedsrichter am Werk und das ENDE war auch ein Nein.
ITN hat sogar ein Vergleich mit Comerica geschlossen, nur KEINER MENSCH WEISS, was darin steht.

HOFFENTLICH FÄRBT DA NICHT AB, aber Donetta läßt sich nicht "VERARSCHEN" da kann ich 100%ig sagen, ALSO WARTEN UND NOCHMAL WARTEN !!!

Du kannst nix zu 100% sagen....du kannst dich nur zu 100% lächerlich machen !!

[Jagdhornboxer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.886 von Mad41 am 09.10.14 11:00:02

Zitat von Mad41: und täglich grüßt das ....


Wiederholung und Wiederholung und Wiederholung...

...en attendant Godot...

[Mad41]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.934 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 11:03:18

und unglaubwürdig

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.886 von Mad41 am 09.10.14 11:00:02

Zitat von Mad41: und täglich grüßt das ....


Wiederholung und Wiederholung und Wiederholung...

Das Murmeltier ist nicht die schlechteste Eigenschaft, immer aufmerksam, das ist auch hier die Device.
Schönes Bild gefällt mit, GUT !!!

[Franz Beckenbauer]

Aufmerksam machen ist schön und gut....aber nicht 30 x am Tag....und davon 80% unwahr

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.811 von Veyron1001 am 09.10.14 10:54:25

Mensch veyron,
bist du nicht in der Lage, eine eigene Meinung selbst zu formulieren!?
Dein Posting wurde wieder nur von dir kopiert und entspringt mal wieder den Gedanken eines anderen ...
Ist dir das nicht peinlich?

[Veyron1001]

Franz was machst du denn hier?
Kannst mir das sagen?
Ich denke NEIN, wie immer eben !!!

[Veyron1001]

Mensch rotie1:
verstehst du das nicht, der Abverkauf hat ein ENDE gefunden.
Nur wenn es Hoffnung gibt hat der Abverkauf oder lieber gesagt STOPP/LOSS Order ein ENDE.

DAS ENDE MACHT DONETTA 100% FRANZI !!!

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.237 von Veyron1001 am 09.10.14 11:30:33

Du schreibst einen Müll zusammen, dass ist ja nicht zum aushalten.
Wie viele Kokosnüsse sind dir eigentlich schon auf den Kopf gefallen!?
Und wie gesagt, der Mekong-Whisky in Asien macht nicht nur Bakterien, sondern auch Gehirnzellen platt. Also trinke lieber die Kokosmilch ...

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.237 von Veyron1001 am 09.10.14 11:30:33

Zitat von Veyron1001: Mensch rotie1:
verstehst du das nicht, der Abverkauf hat ein ENDE gefunden.
Nur wenn es Hoffnung gibt hat der Abverkauf oder lieber gesagt STOPP/LOSS Order ein ENDE.

DAS ENDE MACHT DONETTA 100% FRANZI !!!

Und DU gibst die Hoffnung

Übrigens die Tochter meiner Tante kommt aus Amerika und kennt Donetta sehr gut ! Sie (Donetta) sagte neulich zu ihr...im deutschen Forum gibt es eine Nervensäge namens Veyron...alleine wegen dem würde ich SS am liebsten in den Hintern treten.

Das hat sie zu 100% gesagt....das kann ich euch versichern

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.336 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 11:39:34

ich glaubs Dir...

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.336 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 11:39:34

Ja,
und sie ist stinkesauer!!!

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.429 von rotie1 am 09.10.14 11:46:15

Zitat von rotie1: Ja,
und sie ist stinkesauer!!!

[Franz Beckenbauer]

In Amerika hat einer jetzt 13 Mio. von Red Bull als Vergleichssumme bekommen…wg. irreführender Werbung. Nach 10 Jahren hatte sich keine Veränderung eingestellt (weder Flügel *LOL* noch sonst eine Steigerung der Energie). Er hat geklagt…und RB zahlt ihm als Entschädigung 13 Mio.

Tja…die Amis

[ZockerFreak]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.477 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 11:50:50

Er bekommt die entschädigung nicht persönlich ... einfach mal genauer lesen

http://www.merkur-online.de/aktuelles/wirtschaft/red-bull-en…


Jetzt hätten sich Red Bull und der Mann auf eine Vergleichszahlung geeinigt: 13 Millionen Dollar, also umgerechnet 10,2 Millionen Euro. Wer zwischen Januar 2002 und dem 3. Oktober 2014 wenigstens eine Dose Red Bull in den USA gekauft hat, kann demnach bis März 2015 eine Entschädigung beantragen: zehn Dollar oder Red Bull-Produkte im Wert von rund 15 Dollar. Mehr als 13 Millionen Dollar würde den österreichischen Konzern diese Aktion allerdings nicht kosten.

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.983.237 von Veyron1001 am 09.10.14 11:30:33

Zitat von Veyron1001: Mensch rotie1:
verstehst du das nicht, der Abverkauf hat ein ENDE gefunden.
Nur wenn es Hoffnung gibt hat der Abverkauf oder lieber gesagt STOPP/LOSS Order ein ENDE.

DAS ENDE MACHT DONETTA 100% FRANZI !!!

veyron ich bin ein troll und was bist du?

[dig101]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.984.389 von BenWade am 09.10.14 13:20:36

man wird hier zwangsweise weiter fallen auch wenn es weiter geht die Chancen sind einfach schlechter als vorher die patente sind futsch laut amt donetta muss jetzt entscheiden ob es doch anders ist der Prozess kann noch jahre dauern mit Revision aber zocks wird es viele geben

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.984.518 von dig101 am 09.10.14 13:30:56

Amen!!!!!!!!!!

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.984.518 von dig101 am 09.10.14 13:30:56

Was wird Sightsound jetzt tun?

2 Dinge fallen mir zuerst ein:

- Berufung gegen das Urteil einlegen.
- Einen Antrag bei Donetta stellen, das das PTAB-Urteil wegen offensichtlicher Formfehler zu ignorieren ist.

Wie hier ja schon von verschiedenen Seiten bemerkt wurde, hätte niemals nach §103 verhandelt werden dürfen, da Apple dies nicht beantragt hatte.

So unschön das PTAB-Urteil auch auf den ersten Blick scheint, so löchrig ist es vielleicht auch.

Bald werden wir mehr wissen.

____ Dieses Posting ist nicht von mir, wenn es einige Leute nicht gefällt, aber dieses Posting trifft die aktuelle Lage zu 100% ____

[twisterfriend]

Oder, es wird zwischendurch neues operatives Geschäft eingebracht!

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.984.518 von dig101 am 09.10.14 13:30:56

ja du bringst es auf den punkt...obwohl ich ein troll bin frage ich mich immer wieder warum sich anleger auf diese nummer hier so versteifen und was dahinter steckt???......gibt doch soviele aktien mit tagesgeschäft und so....ich weiß nicht recht.....als troll kommt einem das komisch vor

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.982.895 von Veyron1001 am 09.10.14 11:00:34

Zitat von Veyron1001: am 17. Oktober 2014 ist die FRIST um, die Donetta gegeben hat.
Danach wissen wir mehr.

Ich möchte noch kurz auf die 3 PTAB Richter eingehen, das war ja genauso am 19. November 2011 beim SGV, da waren auch 3 Schiedsrichter am Werk und das ENDE war auch ein Nein.
ITN hat sogar ein Vergleich mit Comerica geschlossen, nur KEINER MENSCH WEISS, was darin steht.

HOFFENTLICH FÄRBT DA NICHT AB, aber Donetta läßt sich nicht "VERARSCHEN" da kann ich 100%ig sagen, ALSO WARTEN UND NOCHMAL WARTEN !!!

Leute genauso ist, und wenn wieder die SCHLECHTMACHER wie Franzi auftauchen, dann kann es nicht so schlecht sein.

[BenWade]

veyron du kämpfst als wenn das deine letzte chance hier im leben wäre.....ist da etwas dran?

[pillpall]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.984.935 von BenWade am 09.10.14 13:55:37

Zitat von BenWade: veyron du kämpfst als wenn das deine letzte chance hier im leben wäre.....ist da etwas dran?

der hat ganz schön viel kohle verloren...

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.985.055 von pillpall am 09.10.14 14:03:03

alles pillepalle...

[BenWade]

!

Dieser Beitrag wurde von MadMod moderiert. Grund: Provokation

[BenWade]

!

Dieser Beitrag wurde von MadMod moderiert. Grund: Provokation

[pillpall]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.985.082 von alpine110 am 09.10.14 14:05:10

Zitat von alpine110: alles pillepalle...

ich weiß Deine Kreativität zu schätzen...

[illmatix]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.985.295 von BenWade am 09.10.14 14:18:00

ihr nehmt euch da beide nicht viel ...

wie wärs wenn ihr beide mal aufhört hier alles vollzumüllen

klingt doch gut oder

[dottore]

Nach so langer Abstinenz und ausgerechnet zum fallenden Kurs habe ich euch doch noch gefehlt ....

Als ich vor nem Jahr (wahrscheinlich durch schwächelnde Übersetzungekünste) hier schrieb, dass die Patente nicht patentierbar seien, wurde ich ausgebuht....

Wenn das Patentamt aus heutiger Sicht die Patente als nicht patentierbar erklärt, entspricht das möglicherweise der Sicht desjenigen, der hinterher schlauer ist. Soll heißen, zum Zeitpunkt der Patentierung war das anders zu sehen und eben doch patentierbar.

Deshalb ist es auch recht, dass die Richterin sich über den Beschluss des Patentamtes hinwegsetzen können muss. Ob sie es denn auch tut?

Jedenfalls sehe ich hier noch nicht das zwingende AUS. Das erklärt denn auch, warum zu den jetzigen Kursen nicht nur verkauft wird, sondern sich auch Käufer finden.

Mal abgesehen von anderen Gründen, die vielleicht auch noch für einen Kauf sprechen könnten.

[Franz Beckenbauer]

Die Aktie befindet sich in vielen festen Händen...wobei ein Großteil einen Verlust vermutlich verschmerzen könnte. Daher sackt es nicht noch tiefer ab.

Davon ab gibt es weiter Trading-Potenzial. Berufung, Einspruch, Donetta, Kölmel und Verlustvorträge. Bis hier die Messe gelesen ist...wird es noch einige Hüpfer im Kurs geben...darum gibt es auch Leute die auf diesem Level wieder etwas einsammeln.

Jedoch sehe ich die Chance auf "Knall, Peng, Megareich" als geringer als vorher an. Jedoch Tradingchancen sind vorhanden...ebenso wie evtl. mal 2-3 € falls Kölmel ein (neues) Geschäft einbringt.

[Mad41]

es geht wieder los

[midleton]

mmmhh.

wie ist das jetzt zu werten, wenn `s Franzerl optimistisch wird ..
muss ich jetzt den dottore wieder einblenden ..

oder habt ihr dasselbe gelesen wie ich

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.985.997 von midleton am 09.10.14 15:19:11

Zitat von midleton: mmmhh.

wie ist das jetzt zu werten, wenn `s Franzerl optimistisch wird ..
muss ich jetzt den dottore wieder einblenden ..

oder habt ihr dasselbe gelesen wie ich

Wo bin ich plötzlich Optimist ? An den großen End-Sieg glaube ich weiterhin nicht...und für die Zocker konnte nix besseres passieren als das man einen auf den Sack bekommen hat. Jetzt ist man wieder (relativ) weit unten...und vor den nächsten Blockbuster-Terminen wird es wieder schöne Schwankungen zum zocken geben. Nur wer hier zu Beginn rein ist und auf das Ende hin verharrt...der wird vermutlich böse erwischt.

[midleton]

Moin,

erfreulich, dass sich doch einige „Neue“ mit der Materie beschäftigen, macht ja mancher nur, ich sach jetzt mal, oberflächlich.

Vielleicht vorweg mal wieder der Blick aufs Ganze:

Wir haben 2 Verfahren:
1.) Normales Schadensersatzverfahren in Pittsburgh.
Stand der Dinge dort: Vorverfahren inkl. claim construction dort weitestgehend abgeschlossen inklusive entsprechender Bewertungen des Special Masters und darauf aufbauender orders durch Senior Judge Donetta Ambrose . Offen lediglich noch die Zeugenbefragungen. Als nächster Schritt folgt das sogenannte summary judgement eventuell noch ein „Markman“-Hearing.

Kläger hier sightsound auf Basis dreier Patente:

-US5191573 aus dem Jahr 1993 (eingereicht bereits 1988, Umfang insgesamt 6 claims.
-US5675734 aus dem Jahr 1997, Umfang insgesamt 34 claims, dass heißt die o.g. bisherigen claims wurden weiter präzisiert und an die technischen Gegebenheiten/ Begrifflichkeiten/Entwicklung seit 1988 angepasst, in der Reexamination gingen alle claims so durch, keine Amendments notwendig.
-US5966440 aus dem Jahr 1998, Umfang nach Reexamination insgesamt 113 claims (ursprünglich 63), von denen ein Teil bereits in der Reexamination als zu allgemein dargestellt bemängelt wurde. Hier wurden also im Rahmen der Reexamination insgesamt 50 neue claims auf Basis der Forderungen des USPTO weiter konkretisiert, um insbesondere die Forderung nach § 112 nach einer ausreichenden schriftlichen Bestimmheit des Patents zu genügen.

Die Historie dieses Patentes als link, die beiden anderen werden dort weiterverlinkt:
http://www.google.com/patents/US5966440

Hieraus nur mal als wesentlicher Auszug, das Reex-Zerifikat:
Reexamination certificate first reexamination
Free format text:
THE PATENTABILITY OF CLAIM 46 IS CONFIRMED.
CLAIMS 2, 3, 5, 9, 17, 22, 37, 38, 41, 43, 44, 46, 62 AND 63 ARE CANCELLED. CLAIMS 1, 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED.
CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.
NEW CLAIMS 64-113 ARE ADDED AND DETERMINED TO BE PATENTABLE.
Also wurden die 14 claims (2, …,63) durch insgesamt 50 noch weiter präzisierende claims ersetzt.
Und wer sich die Mühe macht sich die einzelnen claims anzusehen erkennt den Unterschied zwischen den eingerückten dependent claims (2. A method as described in claim 1 wherein) und den independent claims. Und man kann feststellen, dass sich die einzelnen claims bzw. claim-Gruppen oft nur durch ein paar ergänzende, präzisierende Wörter von einander unterscheiden, ansonsten aber das grundsätzliche Verfahren beschreiben. Es ist aber insbesondere an der Verdreifachung der neuen 50 claims erkennbar, dass diese Präzisierung dennoch für das USPTO wichtig war..
2.) Hier hätten wir das Verfahren vor dem PTAB, bzw. die zu erwartende Berufung vor dem Federal Circuit als 2. Instanz in den USA (Supreme Court ist die 3. und letzte Instanz).

Und was ist hier jetzt pro apple entschieden worden:
Alle claims (denn claim 3 ist dependent on 2) des verbal recht allgemein gehaltenen 573 Patentes sind unpatentable under 103a.
3 independent claims und darauf folgend wohl rund 20 dependent claims des 440 Patentes ebenfalls.
Was hat das PTAB pro sightsound entschieden
Beide Patente sowohl keine Trivialpatente nach §101 (auch wenn ´s Franzerl dies bedeutungsloserweise gerne so sehen möchte), beide Patente ausreichend schriftlich nach § 112 bestimmt/konkret dargestellt, beide Patente nicht durch Prior Art CompuSonics System nach § 102 bereits abgedeckt bzw. als Erfindung/neuartiges Verfahren am Markt vorhanden.
Und worüber wurde interessanterweise nicht entschieden.
Das Gesamtpatent 734 aus dem Jahr 1997.
Die weiteren claims 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED. CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.

Das heißt derzeitige Rechtslage bezüglich der Gültigkeit der o.g. Patente ist:
1.) Das recht allgemeine und 6 claims kurze, bereits 2013 abgelaufene 573 Patent ist ungültig.
2.) Das 734 Patent ist unverändert gültig.
3.) Beim 440 Patent sind lediglich drei independent und die darauf aufbauenden Folgeclaims ungültig, alle weiteren independent claims (und damit deutlich mehr als die Hälfte der claims) sind unverändert gültig !!

Ex-Post war die Nichteinbeziehung eines Großteiles der Patente ein Fehler der apple-Anwälte, denn jetzt befinden wir uns ein wenig im luftleeren Raum „was gilt denn jetzt und was nicht“. Ich denke schon, dass die Tierney-Kammer dies auf Basis 103a ebenfalls pro apple entschieden hätte. War aber eben nicht beantragt.


Ich sehe in Gedanken jetzt wieder das Augenbrauenrunzeln, Stirninfaltenlegen und Fingerzucken bei denjenigen, die mir nun Arroganz vorwerfen, ich würde die Apple-Anwälte für blöd verkaufen wollen. Das ist der falsche Ansatz. Die Frage ist warum haben die apple-Anwälte diesen Fehler gemacht.
Es klingt vielleicht blöd, aber sie wollten sich aus damaliger Sicht auf das wesentliche beschränken. Und wer den Umfang unseres CBM-Reviews mit anderen CBM vergleicht, kann sehen, dass unser Verfahren dennoch eines mit dem größten Umfang gewesen ist.
Und wieso dachten denn die apple-Anwälte, dass dies aus ihrer Sicht die wesentlichen Patente/claims seien. Das hängt meines Erachtens insbesondere an der Anspruchsgundlage.
Wenn das PTAB entschieden hätte, dass es sich nach § 101 beim 573 und wesentlichen claims des 440 um Trivialpatente (und damit ja gerade eben keine Patente) mehr handelt, dann wäre es wohl recht schwer gewesen, behaupten zu wollen, die rein formal zwar noch gültigen „Restpatente“ seien nicht hiervon betroffen, das wäre wohl zu weit gegangen.
Dasselbe hätte gegolten, wäre die ausreichende schriftliche Bestimmbarkeit der Patente nach § 112 in Frage gestellte worden, wieso hätte dies aus materieller Sicht bei den „Restpatenten“ besser sein sollen.
Bei der Frage nach § 102 prior art sehe ich diesen Automatismus (der sich letztlich aus gesundem Menschenverstand ergibt, jedoch nur materieller Natur und nicht rechtlicher Natur ist) jedoch nicht, da es ja durchaus sein kann, dass in den „Restpatenten“ weitere Bestandteile sind, die durch die beantragten und widerrufenen claims nicht abgedeckt sind. Zumindest müsste diese Frage dann untersucht werden, braucht sie bei uns aber nicht, denn sightsound hat in dieser Frage ja obsiegt.

Und nur für diese drei Aspekte hatte apple ursprünglich Anträge in Bezug zu CompuSonics gestellt. Und nur hierfür war ursprünglich die Einschränkung auf nur zwei Patente bzw. Einzelclaims gedacht

Bei der Frage nach 103a Obviousness für einen Posita sehe ich diesen Automatismus noch weniger, denn wir sehen ja im Urteil des PTAB auf welchen (m.E. teils kruden (Um-)wegen detailiert zu begründen ist, wieso welche Kombination an Informationen für einen Posita zu Obviousness führt. Für eine detailerte Analyse des Urteils brauche ich noch Zeit, da sind soviel Wortklaubereien und- feinheiten drin, das lässt sich nicht von eben auf jetzt machen. Interessant ist aber die Abstufung prior art nein (da ja CompuSonics ähnlich wie das 573 sehr allgemein, hier sind die Vorgaben recht streng und das soll aber durch die ergänzenden Unterlagen von CompuSonics dann „Allgemeingut“ nach § 103a gewesen sein. Da frage ich mich dann schon, wieso sightsound bei der reexamination 50 neue claims beim 440 amenden muss, um alles ausreichend detailiert schriftlich gegen Positas auszuformulieren, damit die das nicht ungestraft nutzen dürfen.
Vor allen Dingen ist mir so eine Argumentation noch nicht untergekommen, auch nicht in Referenzurteilen, insoweit wird dies meines Erachtens vor dem Federal Circuit, dessen damaliger Chef Randall Rader den Begriff des Todesschwadrons nicht zufällig in Umlauf gebracht hat, zerrissen werden. Bei allen mir bekannten Referenzen musste immer eine Kombination unterschiedlicher Verfahren/Patente vorliegen um ein Patent über Obviousness zu kippen. Eine Ausweitung des nicht ausreichenden/ausgereiften Patentes auf Grund von Folienvorträgen, Zeugenaussagen, Zeitungsartikeln ist zumindest ungewöhnlich.

Aber mehr hierzu in ein paar Tagen.

Festzuhalten ist meines Erachtens, dass es auch nach Abschluss des PTAB-Verfahrens (Wobei es hier wohl noch ein sogenanntes „Rehearing“ geben wird) hier immer noch weiteren Abstimmungs-/Abklärungs-/Abgrenzungsbedarf gibt.
Und das muss jetzt im „Hauptverfahren“ in Pittsburgh geschehen.

Apple wird behaupten, dass das Ergebnis dieser Abgrenzungsfragen nur lauten könne, dass auch die Restpatente nach § 103a obviousness wären, wohl noch die eigene Berufung vor dem Federal Circuit zu Prior Art ins Spiel bringen.

Sightsound wird neben dem Verweis auf die eigene Berufung vor dem Federal Circuit natürlich darlegen, dass:
a) Rein formal die claim construction vor dem Bundesgericht in Pittsburgh bereits abgeschlossen ist, prior art CompuSonics wurde hier ja gar nicht zugelassen. Und hier hätten wir eine kleine Analogie zu SAP v. Versata, auch hier hatten wir den Fall, dass getroffene Entscheidungen innerhalb eines Falles nicht mehr revidiert wurden. Die Kammer des Federal Circuit hat die Anträge von SAP einfach und ohne dies zu begründen abgelehnt. Und das Supreme Court hat diese Entscheidung abgenickt bzw. die Beschwerde (mangelnde Begründung ist ja eigentlich ein guter Ansatzpunkt) hierüber abgewiesen .
b) Darlegen, dass in den "Restpatenten" Sachverhalte enthalten sind, die nicht obviousness sind.
Und über das ganze wird dann Donetta entscheiden.
Jemand hatte die Tage eingeworfen, dass Sie noch nicht über die CompuSonics Patente entschieden hätte, dass ist so nicht ganz richtig:
Im summary judgement zu N2K vom 24. Okt. 2003 Abschnitt C. unter 4d. ist CompuSonics (neben vielen anderen) als Obviousness-Quelle belegt.Schön insbesondere „the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection …“
Hatte ich hier bereits mehrmals verlinkt.

Und mein Fazit aus dem ganzen:
1.) Donetta hebt den stay auf (das muss sie ja auch bei einem laufenden Verfahren).
2.) Die Parteien werden Anträge stellen, die u.a. auch meine obigen Erwartungen erfüllen.
3.) Zeugenaussagen dürften eigentlich entbehrlich sein, die hätten wir ja aus dem CBM-Review.
4.) Anschließend müssen die vor dem PTAB offen gebliebenen Punkte von Donetta bewertet werden. Zulässigkeit Patente hier „matter of law“ von Richter zu entscheiden Im Rahmen eines summary judgements haben wir die foldenden Möglichkeiten :

a) Auch „Restpatente“ sind angesichts der Entscheidung des PTABs „infiziert“, da erstens auch nichts wesentliches anderes in den claims steht, als in den verworfenen claims und die Richterin zweitens der Ansicht des PTABs folgt, damit jedoch ihrer ursprünglichen Darstellung aus 2003 widerspricht. Und damals war ja das 440 Patent ja noch nicht durch die Reexamination überprüft und durch die amendments weiter präzisiert worden).
b)Donetta beurteilt nur die verbliebenen „Restpatente“ dahingehend, ob diese obviousness nach §103 a sind. Heute morgen schrieb jemand so schön eine Schwartz-Aussage nach 25 Jahren zu beurteilen sei schon schwer, Donetta hatte dies bereits vor 11 Jahren (und damit 5 Jahre nach Erteilung 440 Patent) deutlich zeitnäher anders beurteilt und hält an dieser Beurteilung fest. Zu den verworfenen claims äußert sie sich letztlich nur dahingehend, dass diese für das Pittsburgh-Verfahren nur von untergeordneter Relevanz sind, da sie die „Restpatente“ als für eine weitere Prozessführung ausreichend ansieht.
Somit vermeidet sie formal eine widersprüchliche Bewertung zum PTAB, materiell ist aber erkennbar, dass sie die Dinge (unverändert) anders sieht.
Anschließend kommt es zum Hauptverfahren, in dem die Schadenssumme auf den Tisch kommt, offen ist hier, ob es sich um ein Jury-Verfahren handeln wird oder ob sie es alleine (wie in der Vergangenheit bereits einmal von ihr angedeutet) entscheiden will.
Die Vorgehensweise wäre sehr geschickt, vermeidet Gesichtsverluste auf allen Seiten und bringt insbesondere Zeitgewinn, da die zu erwartenden Berufungen vor dem Federal Circuit und die von mir erwartete Aufhebung des Urteils parallel laufen kann.
c) Konfrontation zu PTAB-Urteil und Zulassung der Klage auf Basis aller Patente, insbesondere der Frage wie amendments zu Präzisierungen und Anpassungen im 440 Patent aus den Jahren 2009/2010 durch Publikationen der Jahre 1985-88 vorweggenommen und damit obvious sein sollen

Die letzte Variante wäre natürlich schön für sightsound, bei einem US-Richter grundsätzlich möglich, aber Donetta ist eher eine Vertreterin der leisen Töne. Vielleicht ein paar deutlichere Spitzen zwischen b )+ c).

Aber b) erscheint mir deutlich am Wahrscheinlichsten.
Freue mich immer auf kritische, aber belegte Beiträge, hoffe Franz sieht ein, dass es nach PTAB-Entscheidung (bereits seit einem Jahr) eben kein Trivialpatent nach § 101 ist (auch wenn das Judge Tierney das schon so sieht). Terminplan wie es im Pittsburgh-Verfahren weitergeht dürfte Anfang November vorliegen.

sláinte

midleton

[BenWade]

!

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[Franz Beckenbauer]

Das mit den Trivialpatenten ist nur meine persönliche Auffassung (obgleich das keinen relevanten Einfluss auf das endgültige Urteil hat..*g*) bei der ich auch bleibe

Und jetzt....warten auf Veyron

[BenWade]

!

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[Franz Beckenbauer]

@ Ben

Das Leben ist kein bunter Teller....und die Börse erst Recht nicht.
Midleton macht sich viel Arbeit...und völlig Latte ob er da geschwollenen Müll schreibt oder sachliche und fachliche Argumente bringt. Wenn er damit erklärt, hilft oder nur abzockt...dann hat er sich das verdient.

Es bleibt jedem selber überlassen was er glaubt und was nicht.

[BenWade]

!

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[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

Hallo Midleton,

vielen Dank dafür, alleine die Mühe diesen Text auch noch zu schreiben.

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Hingabe und Detailfreude die Ahnungslosen bedacht werden, ich hoffe nur, es wird Dir auch gebührend gedankt.

Von mir einen dicken Keks

[Vavi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

Danke! Das hat Substanz.

[BenWade]

!

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[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

Jemand hatte die Tage eingeworfen, dass Sie noch nicht über die CompuSonics Patente entschieden hätte, dass ist so nicht ganz richtig:
Im summary judgement zu N2K vom 24. Okt. 2003 Abschnitt C. unter 4d. ist CompuSonics (neben vielen anderen) als Obviousness-Quelle belegt.Schön insbesondere „the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection …“

Ja, dieser Jemand war ich.
Ich dachte, Donetta hätte einfach die Entscheidung aus der Reexamination für sich übernommen.
Das sie sich über diesen Punkt bereits Jahre vorher ein (für uns positives) Urteil gebildet hatte, das war mir nicht bewußt!

Danke für den Hinweis.

Dann bin ich ja mal gespannt, ob unsere Frau Richterin bei ihrer Ansicht bleibt oder ob sie eine 180° Kehrtwende vollzieht, weil die "neuen" Argumente aus dem PTAB-Urteil so zwingend sind.


Für mich habe ich diese Frage bereits beantwortet.

[WahrheitoderPflicht]

Von mir auch ein großes Dankeschön, Midleton!

[Mad41]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.618 von BenWade am 09.10.14 16:08:33

was bist Du denn für Einer??
Fährst mit Deinem Auto (Aktien) mit Volldampf gegen ne Wand und heulst dann rum, das Deine Karre Totalschaden hat!!
Nach dem Motto: "das hätte mir ja jemand vorher sagen können, das meine Karre (Aktien) dann Schrott ist (sind)!!
Oh man....

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.789 von Mad41 am 09.10.14 16:19:14

Könnt ihr alle nicht mal den Wadenbeisser ausblenden.
Das nervt doch einfach, ihm ständig mit einer Antwort die Bühne zu geben, die er dringend braucht.

[pillpall]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.363 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 15:47:59

Zitat von Franz Beckenbauer: @ Ben

Das Leben ist kein bunter Teller....und die Börse erst Recht nicht.
Midleton macht sich viel Arbeit...und völlig Latte ob er da geschwollenen Müll schreibt oder sachliche und fachliche Argumente bringt. Wenn er damit erklärt, hilft oder nur abzockt...dann hat er sich das verdient.

Es bleibt jedem selber überlassen was er glaubt und was nicht.

Richtig ! Daher lese ich die gar nicht mehr, da sich seine Konklusionen meist als falsch erweisen...

[BWSound]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

Danke sehr Midleton! Man sieht doch wieder etwas klarer! Hier kann noch alles positiv ausgehen!Viele haben hier leider panisch alles geworfen! Aber damit müssen wir leben!

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.987.071 von BWSound am 09.10.14 16:39:16

Zitat von BWSound: Danke sehr Midleton! Man sieht doch wieder etwas klarer! Hier kann noch alles positiv ausgehen!Viele haben hier leider panisch alles geworfen! Aber damit müssen wir leben!

Am sichersten ist es (sofern man von Sicherheit sprechen kann)....wenn man was von seinem Invest versteht

Viele sind hier investiert weil sie "wissen"....Prozess...und evtl. im Erfolgsfall ein riesen Batzen Geld..mehr nicht

[6310398711]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

Hi Midle,
danke für Deine Ausführungen.

So long,

Gerti

[pillpall]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.987.242 von Franz Beckenbauer am 09.10.14 16:51:44

Zitat von Franz Beckenbauer:

Zitat von BWSound: Danke sehr Midleton! Man sieht doch wieder etwas klarer! Hier kann noch alles positiv ausgehen!Viele haben hier leider panisch alles geworfen! Aber damit müssen wir leben!

Am sichersten ist es (sofern man von Sicherheit sprechen kann)....wenn man was von seinem Invest versteht

Viele sind hier investiert weil sie "wissen"....Prozess...und evtl. im Erfolgsfall ein riesen Batzen Geld..mehr nicht

Was ist der Unterschied dazu, dass man mehr weiss und dennoch kein Geld verdient ?

[midleton]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.459 von HeinzBork am 09.10.14 15:54:02

moin Heinz,

ja so ist das eben mit den Ahnungslosen, man darf da nicht allzuviel erwarten.
eben nun ein Schreiberling mehr auf der Liste ..
Ansonsten danke für das Einstellen der Info vorgestern, das wurde ja von vielen hier unter Pflichtservice deinerseits verbucht ..

midleton

[tobi135]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

Hallo midleton,

dickes Lob u. Anerkennung für deine Arbeit !!!

... und lass dich durch Beleidigungen bzw. Unterstellungen einiger weniger Boardteilnehmer nicht davon abhalten uns auch weiterhin zu informieren.

Nochmals, vielen Dank !

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.987.656 von midleton am 09.10.14 17:19:43

Ja danke, da nicht für..
Ich habs auch leider einen Tick zu spät gesehen, da war der Kursrutsch schon am Laufen.
Als erklärter Gegner von Stop Loss muss man dann natürlich immer am Ball sein, das wäre eine schöne Gelegenheit gewesen den Bestand auf niedrigeres Niveau zu hebeln.

[background189]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.789 von Mad41 am 09.10.14 16:19:14

Benny Boy ist nur sauer dass er keine Legoklötzchen mehr übrig hat und nicht weiter bauen kann. Vielleicht sollte ich ihm einen neuen Legokasten kaufen damit er wieder für ein paar Tage ruhig gestellt ist.

@Benny Boy midleton hat doch Anfang der Woche vor Veröffentlichung des PTAB Urteils schon geschrieben dass er paar Tage nicht verfügbar ist und danach hat er sich offensichtlich die Mühe gemacht den Urteilstext zu studieren.im Gegensatz zu Dir schreibt er fundiertes und nicht nur gequirrlte Sch.....

@ midleton Von meiner Seite größter Respekt und lass Dich von dem einen oder anderen asozialen Gesocks hier nicht blöd anmachen. Ich bin sehr dankbar wenn hier Leute wie Du fundiertes einstellen.

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.988.460 von background189 am 09.10.14 18:16:50

hab keine angst der macht schon weiter....normalerweise kostet der dreck aus börsenbriefchen mit denen man sich so schön ruinieren kann etwas....hier ist er umsonst....warum wohl.....staun

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.989.060 von BenWade am 09.10.14 18:59:40

Wen hier einer Dreck postet, dann ja wohl Du.

[Lanzmic]

Vielen dank midleton....ziehe mein Hut von dir...ich bleib dabei:-))))

[Lanzmic]

..vor dir:-)))

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.987.821 von HeinzBork am 09.10.14 17:29:12

Zitat von HeinzBork: Ja danke, da nicht für..
Ich habs auch leider einen Tick zu spät gesehen, da war der Kursrutsch schon am Laufen.
Als erklärter Gegner von Stop Loss muss man dann natürlich immer am Ball sein, das wäre eine schöne Gelegenheit gewesen den Bestand auf niedrigeres Niveau zu hebeln.

Ja danke dir für deine Recherche.
Die 1o K's wurden Heute Nachmittag auf satte 1o.3 K's erhöht u der Kurs wurde von o.61 runter auf o.6o eur gestellt.War eben der tolle hohe Geldvolumen.
Mal schaun wie das Morgen die Intertainment Ag Aktie verarbeitet, dauert ja eh ein Tag, mit den Vorgaben von gestern.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Vavi]

Du hast es ja anscheinend mit den 10er Blöcken. Was sollen diese Beiträge? mMßt meinetwegen aber auch nicht antworten.

[twisterfriend]

Man könnte grad meinen, GM. ist Mitglied im Patentgericht!

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.990.941 von Vavi am 09.10.14 21:14:43

Das hat was mit dem Geldv0lumen zun tun

Ehrlich gesagt, hab ich bei dem immer das Gefuehl, dass dort ein Erstklaessler am Rechner sitzt.

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.991.058 von twisterfriend am 09.10.14 21:25:53

Aber nicht mit der lueckenhaften Rechtschreibung

Das waere uns sicher aufgefallen.



Nichts gegen gelegentliche Rechtschreiberfehler, aber bei dem

Kann dem mal einer erklaeren wo die '0' auf der Tastatur ist, damit der nicht immer das 'o' nimmt
Das tut ja schon weh

[Veyron1001]

Super Beitrag von dir Midleton, mein Gefühl sagt mir auch, daß Donetta weitermacht !!! evtl. wird Donetta schon zusammengerechnet haben.
Ich meine auch, daß Donetta die 2 Hauptpatente als wichtig ansieht und die zwei CBM'S (verbunden mit CompuSonic in den SAND drückt).

NOCHMAL SUPER BEITRAG von dir in HARTEN ZEITEN !!!

[Veyron1001]

am Freitag, den 17. 10. 2014 will Donetta die Stellungnahmen von Apple Inc. und SS haben, danach kommt die nächste Order von Donetta, die Order lautet das Stay aufheben und im Gericht weitermachen, das wollen wir doch alle, und liegt jetzt das Problem?
Ich meine wir werden wieder bei 1,50 € starten und enden bei 3 € mit laufendem Gerichtsverfahren mit Donetta, so wie das Franzi auch meint

[Veyron1001]

UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE WESTERN DISTRICT OF PENNSYLVANIA

SIGHTSOUND TECHNOLOGIES, LLC,
Plaintiff,

v.

APPLE INC.,
Defendant.

Civil Action No. 2:11-cv-01292-DWA
Honorable Judge Donetta W. Ambrose
JURY TRIAL DEMANDED


JOINT STATEMENT REGARDING STATUS OF COVERED BUSINESS METHOD REVIEW OF U.S. PATENTS NOS. 5,191,573 AND 5,966,440
Per this Court’s May 8, 2014 Order, Apple Inc. and SightSound Technologies, LLC (“the Parties”) jointly provide the following statement to apprise the Court of the status of the ongoing Covered Business Method Reviews of U.S. Patent No. 5,191,573 (“the ’573 patent”) and U.S. Patent No. 5,966,440 (“the ’440 patent”). On May 6, 2014, the Parties appeared before the U.S. Patent and Trademark Office’s Patent Trial and Appeal Board (the “PTAB”) for oral argument in Case Nos.
CBM2013-00020 and CBM2013-00023, regarding the ’573 and ’440 patents. The PTAB’s Final Written Decision is expected no later than October 8, 2014.

The Parties agree to notify the Court within ten (10) days of a Final Written Decision being entered by the PTAB.


das ist der 17. 10. 2014. Donetta wartet schon mit dem Hammer in der Hand die Verhandlung zu eröffnen. wie gemeint und gesagt, eine Suppe wird nie so heiß gegessen, wie Sie gekocht wird! Soll heißen Donetta drückt CompuSonic in den SAND !!!

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.992.453 von Veyron1001 am 10.10.14 01:02:25

Ja ja,
denn sie ist:
stinkesauer!!!

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

An alle Kleinaktionäre von ITN, lest das Posting von midleton, darin steht der Zusammenhang und sehr wichtig, die Gewichtung des PTAB Urteils.
Wie schon geschrieben Donetta interessiert das nicht, also ist wieder alles beim ALTEN !!! die Zeit wird kommen, wenn Donetta die Verhandlung eröffnet !!!

DAS IST EIN SPITZEN BEITRAG MIDLETON _ _ _ SEHR GUT _ _ _

Dann muß ich vielleicht doch nicht mehr lange Kokosnüsse essen.

Zitat von midleton: Moin,

erfreulich, dass sich doch einige „Neue“ mit der Materie beschäftigen, macht ja mancher nur, ich sach jetzt mal, oberflächlich.

Vielleicht vorweg mal wieder der Blick aufs Ganze:

Wir haben 2 Verfahren:
1.) Normales Schadensersatzverfahren in Pittsburgh.
Stand der Dinge dort: Vorverfahren inkl. claim construction dort weitestgehend abgeschlossen inklusive entsprechender Bewertungen des Special Masters und darauf aufbauender orders durch Senior Judge Donetta Ambrose . Offen lediglich noch die Zeugenbefragungen. Als nächster Schritt folgt das sogenannte summary judgement eventuell noch ein „Markman“-Hearing.

Kläger hier sightsound auf Basis dreier Patente:

-US5191573 aus dem Jahr 1993 (eingereicht bereits 1988, Umfang insgesamt 6 claims.
-US5675734 aus dem Jahr 1997, Umfang insgesamt 34 claims, dass heißt die o.g. bisherigen claims wurden weiter präzisiert und an die technischen Gegebenheiten/ Begrifflichkeiten/Entwicklung seit 1988 angepasst, in der Reexamination gingen alle claims so durch, keine Amendments notwendig.
-US5966440 aus dem Jahr 1998, Umfang nach Reexamination insgesamt 113 claims (ursprünglich 63), von denen ein Teil bereits in der Reexamination als zu allgemein dargestellt bemängelt wurde. Hier wurden also im Rahmen der Reexamination insgesamt 50 neue claims auf Basis der Forderungen des USPTO weiter konkretisiert, um insbesondere die Forderung nach § 112 nach einer ausreichenden schriftlichen Bestimmheit des Patents zu genügen.

Die Historie dieses Patentes als link, die beiden anderen werden dort weiterverlinkt:
http://www.google.com/patents/US5966440

Hieraus nur mal als wesentlicher Auszug, das Reex-Zerifikat:
Reexamination certificate first reexamination
Free format text:
THE PATENTABILITY OF CLAIM 46 IS CONFIRMED.
CLAIMS 2, 3, 5, 9, 17, 22, 37, 38, 41, 43, 44, 46, 62 AND 63 ARE CANCELLED. CLAIMS 1, 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED.
CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.
NEW CLAIMS 64-113 ARE ADDED AND DETERMINED TO BE PATENTABLE.
Also wurden die 14 claims (2, …,63) durch insgesamt 50 noch weiter präzisierende claims ersetzt.
Und wer sich die Mühe macht sich die einzelnen claims anzusehen erkennt den Unterschied zwischen den eingerückten dependent claims (2. A method as described in claim 1 wherein) und den independent claims. Und man kann feststellen, dass sich die einzelnen claims bzw. claim-Gruppen oft nur durch ein paar ergänzende, präzisierende Wörter von einander unterscheiden, ansonsten aber das grundsätzliche Verfahren beschreiben. Es ist aber insbesondere an der Verdreifachung der neuen 50 claims erkennbar, dass diese Präzisierung dennoch für das USPTO wichtig war..
2.) Hier hätten wir das Verfahren vor dem PTAB, bzw. die zu erwartende Berufung vor dem Federal Circuit als 2. Instanz in den USA (Supreme Court ist die 3. und letzte Instanz).

Und was ist hier jetzt pro apple entschieden worden:
Alle claims (denn claim 3 ist dependent on 2) des verbal recht allgemein gehaltenen 573 Patentes sind unpatentable under 103a.
3 independent claims und darauf folgend wohl rund 20 dependent claims des 440 Patentes ebenfalls.
Was hat das PTAB pro sightsound entschieden
Beide Patente sowohl keine Trivialpatente nach §101 (auch wenn ´s Franzerl dies bedeutungsloserweise gerne so sehen möchte), beide Patente ausreichend schriftlich nach § 112 bestimmt/konkret dargestellt, beide Patente nicht durch Prior Art CompuSonics System nach § 102 bereits abgedeckt bzw. als Erfindung/neuartiges Verfahren am Markt vorhanden.
Und worüber wurde interessanterweise nicht entschieden.
Das Gesamtpatent 734 aus dem Jahr 1997.
Die weiteren claims 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED. CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.

Das heißt derzeitige Rechtslage bezüglich der Gültigkeit der o.g. Patente ist:
1.) Das recht allgemeine und 6 claims kurze, bereits 2013 abgelaufene 573 Patent ist ungültig.
2.) Das 734 Patent ist unverändert gültig.
3.) Beim 440 Patent sind lediglich drei independent und die darauf aufbauenden Folgeclaims ungültig, alle weiteren independent claims (und damit deutlich mehr als die Hälfte der claims) sind unverändert gültig !!

Ex-Post war die Nichteinbeziehung eines Großteiles der Patente ein Fehler der apple-Anwälte, denn jetzt befinden wir uns ein wenig im luftleeren Raum „was gilt denn jetzt und was nicht“. Ich denke schon, dass die Tierney-Kammer dies auf Basis 103a ebenfalls pro apple entschieden hätte. War aber eben nicht beantragt.


Ich sehe in Gedanken jetzt wieder das Augenbrauenrunzeln, Stirninfaltenlegen und Fingerzucken bei denjenigen, die mir nun Arroganz vorwerfen, ich würde die Apple-Anwälte für blöd verkaufen wollen. Das ist der falsche Ansatz. Die Frage ist warum haben die apple-Anwälte diesen Fehler gemacht.
Es klingt vielleicht blöd, aber sie wollten sich aus damaliger Sicht auf das wesentliche beschränken. Und wer den Umfang unseres CBM-Reviews mit anderen CBM vergleicht, kann sehen, dass unser Verfahren dennoch eines mit dem größten Umfang gewesen ist.
Und wieso dachten denn die apple-Anwälte, dass dies aus ihrer Sicht die wesentlichen Patente/claims seien. Das hängt meines Erachtens insbesondere an der Anspruchsgundlage.
Wenn das PTAB entschieden hätte, dass es sich nach § 101 beim 573 und wesentlichen claims des 440 um Trivialpatente (und damit ja gerade eben keine Patente) mehr handelt, dann wäre es wohl recht schwer gewesen, behaupten zu wollen, die rein formal zwar noch gültigen „Restpatente“ seien nicht hiervon betroffen, das wäre wohl zu weit gegangen.
Dasselbe hätte gegolten, wäre die ausreichende schriftliche Bestimmbarkeit der Patente nach § 112 in Frage gestellte worden, wieso hätte dies aus materieller Sicht bei den „Restpatenten“ besser sein sollen.
Bei der Frage nach § 102 prior art sehe ich diesen Automatismus (der sich letztlich aus gesundem Menschenverstand ergibt, jedoch nur materieller Natur und nicht rechtlicher Natur ist) jedoch nicht, da es ja durchaus sein kann, dass in den „Restpatenten“ weitere Bestandteile sind, die durch die beantragten und widerrufenen claims nicht abgedeckt sind. Zumindest müsste diese Frage dann untersucht werden, braucht sie bei uns aber nicht, denn sightsound hat in dieser Frage ja obsiegt.

Und nur für diese drei Aspekte hatte apple ursprünglich Anträge in Bezug zu CompuSonics gestellt. Und nur hierfür war ursprünglich die Einschränkung auf nur zwei Patente bzw. Einzelclaims gedacht

Bei der Frage nach 103a Obviousness für einen Posita sehe ich diesen Automatismus noch weniger, denn wir sehen ja im Urteil des PTAB auf welchen (m.E. teils kruden (Um-)wegen detailiert zu begründen ist, wieso welche Kombination an Informationen für einen Posita zu Obviousness führt. Für eine detailerte Analyse des Urteils brauche ich noch Zeit, da sind soviel Wortklaubereien und- feinheiten drin, das lässt sich nicht von eben auf jetzt machen. Interessant ist aber die Abstufung prior art nein (da ja CompuSonics ähnlich wie das 573 sehr allgemein, hier sind die Vorgaben recht streng und das soll aber durch die ergänzenden Unterlagen von CompuSonics dann „Allgemeingut“ nach § 103a gewesen sein. Da frage ich mich dann schon, wieso sightsound bei der reexamination 50 neue claims beim 440 amenden muss, um alles ausreichend detailiert schriftlich gegen Positas auszuformulieren, damit die das nicht ungestraft nutzen dürfen.
Vor allen Dingen ist mir so eine Argumentation noch nicht untergekommen, auch nicht in Referenzurteilen, insoweit wird dies meines Erachtens vor dem Federal Circuit, dessen damaliger Chef Randall Rader den Begriff des Todesschwadrons nicht zufällig in Umlauf gebracht hat, zerrissen werden. Bei allen mir bekannten Referenzen musste immer eine Kombination unterschiedlicher Verfahren/Patente vorliegen um ein Patent über Obviousness zu kippen. Eine Ausweitung des nicht ausreichenden/ausgereiften Patentes auf Grund von Folienvorträgen, Zeugenaussagen, Zeitungsartikeln ist zumindest ungewöhnlich.

Aber mehr hierzu in ein paar Tagen.

Festzuhalten ist meines Erachtens, dass es auch nach Abschluss des PTAB-Verfahrens (Wobei es hier wohl noch ein sogenanntes „Rehearing“ geben wird) hier immer noch weiteren Abstimmungs-/Abklärungs-/Abgrenzungsbedarf gibt.
Und das muss jetzt im „Hauptverfahren“ in Pittsburgh geschehen.

Apple wird behaupten, dass das Ergebnis dieser Abgrenzungsfragen nur lauten könne, dass auch die Restpatente nach § 103a obviousness wären, wohl noch die eigene Berufung vor dem Federal Circuit zu Prior Art ins Spiel bringen.

Sightsound wird neben dem Verweis auf die eigene Berufung vor dem Federal Circuit natürlich darlegen, dass:
a) Rein formal die claim construction vor dem Bundesgericht in Pittsburgh bereits abgeschlossen ist, prior art CompuSonics wurde hier ja gar nicht zugelassen. Und hier hätten wir eine kleine Analogie zu SAP v. Versata, auch hier hatten wir den Fall, dass getroffene Entscheidungen innerhalb eines Falles nicht mehr revidiert wurden. Die Kammer des Federal Circuit hat die Anträge von SAP einfach und ohne dies zu begründen abgelehnt. Und das Supreme Court hat diese Entscheidung abgenickt bzw. die Beschwerde (mangelnde Begründung ist ja eigentlich ein guter Ansatzpunkt) hierüber abgewiesen .
b) Darlegen, dass in den "Restpatenten" Sachverhalte enthalten sind, die nicht obviousness sind.
Und über das ganze wird dann Donetta entscheiden.
Jemand hatte die Tage eingeworfen, dass Sie noch nicht über die CompuSonics Patente entschieden hätte, dass ist so nicht ganz richtig:
Im summary judgement zu N2K vom 24. Okt. 2003 Abschnitt C. unter 4d. ist CompuSonics (neben vielen anderen) als Obviousness-Quelle belegt.Schön insbesondere „the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection …“
Hatte ich hier bereits mehrmals verlinkt.

Und mein Fazit aus dem ganzen:
1.) Donetta hebt den stay auf (das muss sie ja auch bei einem laufenden Verfahren).
2.) Die Parteien werden Anträge stellen, die u.a. auch meine obigen Erwartungen erfüllen.
3.) Zeugenaussagen dürften eigentlich entbehrlich sein, die hätten wir ja aus dem CBM-Review.
4.) Anschließend müssen die vor dem PTAB offen gebliebenen Punkte von Donetta bewertet werden. Zulässigkeit Patente hier „matter of law“ von Richter zu entscheiden Im Rahmen eines summary judgements haben wir die foldenden Möglichkeiten :

a) Auch „Restpatente“ sind angesichts der Entscheidung des PTABs „infiziert“, da erstens auch nichts wesentliches anderes in den claims steht, als in den verworfenen claims und die Richterin zweitens der Ansicht des PTABs folgt, damit jedoch ihrer ursprünglichen Darstellung aus 2003 widerspricht. Und damals war ja das 440 Patent ja noch nicht durch die Reexamination überprüft und durch die amendments weiter präzisiert worden).
b)Donetta beurteilt nur die verbliebenen „Restpatente“ dahingehend, ob diese obviousness nach §103 a sind. Heute morgen schrieb jemand so schön eine Schwartz-Aussage nach 25 Jahren zu beurteilen sei schon schwer, Donetta hatte dies bereits vor 11 Jahren (und damit 5 Jahre nach Erteilung 440 Patent) deutlich zeitnäher anders beurteilt und hält an dieser Beurteilung fest. Zu den verworfenen claims äußert sie sich letztlich nur dahingehend, dass diese für das Pittsburgh-Verfahren nur von untergeordneter Relevanz sind, da sie die „Restpatente“ als für eine weitere Prozessführung ausreichend ansieht.
Somit vermeidet sie formal eine widersprüchliche Bewertung zum PTAB, materiell ist aber erkennbar, dass sie die Dinge (unverändert) anders sieht.
Anschließend kommt es zum Hauptverfahren, in dem die Schadenssumme auf den Tisch kommt, offen ist hier, ob es sich um ein Jury-Verfahren handeln wird oder ob sie es alleine (wie in der Vergangenheit bereits einmal von ihr angedeutet) entscheiden will.
Die Vorgehensweise wäre sehr geschickt, vermeidet Gesichtsverluste auf allen Seiten und bringt insbesondere Zeitgewinn, da die zu erwartenden Berufungen vor dem Federal Circuit und die von mir erwartete Aufhebung des Urteils parallel laufen kann.
c) Konfrontation zu PTAB-Urteil und Zulassung der Klage auf Basis aller Patente, insbesondere der Frage wie amendments zu Präzisierungen und Anpassungen im 440 Patent aus den Jahren 2009/2010 durch Publikationen der Jahre 1985-88 vorweggenommen und damit obvious sein sollen

Die letzte Variante wäre natürlich schön für sightsound, bei einem US-Richter grundsätzlich möglich, aber Donetta ist eher eine Vertreterin der leisen Töne. Vielleicht ein paar deutlichere Spitzen zwischen b )+ c).

Aber b) erscheint mir deutlich am Wahrscheinlichsten.
Freue mich immer auf kritische, aber belegte Beiträge, hoffe Franz sieht ein, dass es nach PTAB-Entscheidung (bereits seit einem Jahr) eben kein Trivialpatent nach § 101 ist (auch wenn das Judge Tierney das schon so sieht). Terminplan wie es im Pittsburgh-Verfahren weitergeht dürfte Anfang November vorliegen.

sláinte

midleton

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.992.459 von rotie1 am 10.10.14 01:04:47

Y E S _ _ _

[alpine110]

[alpine110]

Donetta hat schon reagiert:

10/09/2014
ORDER.
A telephone status conference is scheduled for 10/16/14 at 10:00 A.M. Plaintiff shall initiate the conference. Signed by Judge Donetta W. Ambrose on 10/9/14. Text-only entry; no PDF document will issue. This text-only entry constitutes the Order of the Court or Notice on the matter. (ask) (Entered: 10/09/2014)


Aber nicht, das gleich wieder irgendjemand daraus versucht nen Entscheidungstermin für Fantastillionen zu machen... Denke, dort wird das weitere Vorgehen mit den Parteien geklärt werden. Donetta wird fragen, was für Anträge die Parteien stellen wollen.

[BenWade]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: unnötige Provokationen bitte unterlassen

[Franz Beckenbauer]

Ist doch völlig Wurst ob eine Aktie wertlos ist oder nicht. Solange es einen Markt gibt mit Käufern und Verkäufer....kann man das auch "Pferd reiten". Und wenn hier Leute auf die Nase fallen sollten....dann ist das persönliches Pech. Wer an der Börse zockt...gerade bei einem Hot Stock...muß selber wissen was er tut. Verarschen und verarscht werden gehören nun mal auch zur Börse

[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.992.975 von alpine110 am 10.10.14 08:22:04

Trotzdem schön zu sehen, das es hier zügig weiter geht.

Jetzt heißt es den Blick nach vorne richten und auf Donetta vertrauen.
Auf das sie nicht so parteiisch und voreingenommen agiert, wie ein Judge Tierney.

Die "Todesschwadron".
Hat ihrem Spitznamen wieder alle Ehre gemacht.

[Filbiremus]

Lieber Mod, kannst du bitte diesen Typen entfernen! Der hat sich von einem Medizinischem Forum hierher verirrt.

Danke!!!

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.993.107 von Franz Beckenbauer am 10.10.14 08:33:16

franz ich will hier nicht den moralapostel abgeben der ich auch nicht bin....aber sie müssen sich schon festlegen anders geht es nicht....entweder ist verarschen (ich rede gerade nicht von menschlichen fehleinschätzungen) legitim und es gehört einfach dazu oder nicht......aus der erinnerung heraus schrieben sie mal dass sie das regelrechte reintreiben in aktien nicht ok finden würden.....diese aussage kollidiert aber jetzt quasi frontal mit einer legitimation zum verarschen an der börse weil diese dazugehören jetzt......entschuldigen sie die "kaiserlästerung" ??? bitte

[Lanzmic]

..bitte auch um Löschung

[Filbiremus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.993.593 von BenWade am 10.10.14 09:12:52

ja genau ihn, so BenWade ich hoffe du bist erstmal Dematerialisation

[Franz Beckenbauer]

@ Ben
Ich finde das bewusste Verarschen und reinquatschen in eine Aktie auch nicht OK. Aber man muß sich damit abfinden das es dazu gehört. Wer Moral hat und wer nicht....wer es gut meint und wer nicht....lässt sich an der Börse nicht herausfiltern. Von daher sollte jeder nur sich selber vertrauen

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.993.650 von Filbiremus am 10.10.14 09:17:56

nö bin noch da

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.993.020 von BenWade am 10.10.14 08:26:12

@BenWade da interessiert mich nicht, sondern das Donetta reagiert.
Mehr sage ich nicht.

[illmatix]

moin,

ihr wisst schon wie man user ausblendet oder ???

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.993.107 von Franz Beckenbauer am 10.10.14 08:33:16

Franzi für dich sollte für IMMER das Forum Wverboten werden. Mehr ist nicht zu sagen.
Veyron 1001

[Veyron1001]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: Beleidigung, bitte bleiben Sie sachlich.

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.994.766 von Veyron1001 am 10.10.14 10:42:23

Zitat von Veyron1001: Franzi für dich sollte für IMMER das Forum Wverboten werden. Mehr ist nicht zu sagen.
Veyron 1001

.....warum ? Weil sonst Donetta stinkesauer wird ?

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.994.847 von Franz Beckenbauer am 10.10.14 10:47:53

Ich weis auch nicht warum ich mit dir poste, aktuell hast du ja keine ITN Aktien.
Für mich bist du ein BASHER, sonst nix !!!

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.994.844 von Veyron1001 am 10.10.14 10:47:31

Zitat von Veyron1001: @Franzi _ _ _ schmeiß dich vor den nächsten LKW, das ist das BESTE für dich, denn du mach hier im Forum (vorallem MICH nieder und andere Personen auch) geh einfach vor den LKW dann hast du es hinter dich, mehr ist da nicht zu sagen!!! FRAGEN - - - keine

Aus dir spricht die nackte Angst...hier alles zu verlieren

[pillpall]

und ich kenne keinen Thread, wo mehr intellektuelle und arrogante Spinner zusammenkommen ohne wirklich Erfolge zu erzielen und dass über Jahre.. Glückwunsch !

[Veyron1001]

Dann lest das, um zudem hat Donetta reagiert! Was ich sagte, Donetta läßt sich nicht verarschen.


Bewertung: 18 x
midleton
schrieb am 09.10.14 15:30:40

Beitrag Nr. 13.410 (47.986.126)
Moin,

erfreulich, dass sich doch einige „Neue“ mit der Materie beschäftigen, macht ja mancher nur, ich sach jetzt mal, oberflächlich.

Vielleicht vorweg mal wieder der Blick aufs Ganze:

Wir haben 2 Verfahren:
1.) Normales Schadensersatzverfahren in Pittsburgh.
Stand der Dinge dort: Vorverfahren inkl. claim construction dort weitestgehend abgeschlossen inklusive entsprechender Bewertungen des Special Masters und darauf aufbauender orders durch Senior Judge Donetta Ambrose . Offen lediglich noch die Zeugenbefragungen. Als nächster Schritt folgt das sogenannte summary judgement eventuell noch ein „Markman“-Hearing.

Kläger hier sightsound auf Basis dreier Patente:

-US5191573 aus dem Jahr 1993 (eingereicht bereits 1988, Umfang insgesamt 6 claims.
-US5675734 aus dem Jahr 1997, Umfang insgesamt 34 claims, dass heißt die o.g. bisherigen claims wurden weiter präzisiert und an die technischen Gegebenheiten/ Begrifflichkeiten/Entwicklung seit 1988 angepasst, in der Reexamination gingen alle claims so durch, keine Amendments notwendig.
-US5966440 aus dem Jahr 1998, Umfang nach Reexamination insgesamt 113 claims (ursprünglich 63), von denen ein Teil bereits in der Reexamination als zu allgemein dargestellt bemängelt wurde. Hier wurden also im Rahmen der Reexamination insgesamt 50 neue claims auf Basis der Forderungen des USPTO weiter konkretisiert, um insbesondere die Forderung nach § 112 nach einer ausreichenden schriftlichen Bestimmheit des Patents zu genügen.

Die Historie dieses Patentes als link, die beiden anderen werden dort weiterverlinkt:
http://www.google.com/patents/US5966440

Hieraus nur mal als wesentlicher Auszug, das Reex-Zerifikat:
Reexamination certificate first reexamination
Free format text:
THE PATENTABILITY OF CLAIM 46 IS CONFIRMED.
CLAIMS 2, 3, 5, 9, 17, 22, 37, 38, 41, 43, 44, 46, 62 AND 63 ARE CANCELLED. CLAIMS 1, 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED.
CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.
NEW CLAIMS 64-113 ARE ADDED AND DETERMINED TO BE PATENTABLE.
Also wurden die 14 claims (2, …,63) durch insgesamt 50 noch weiter präzisierende claims ersetzt.
Und wer sich die Mühe macht sich die einzelnen claims anzusehen erkennt den Unterschied zwischen den eingerückten dependent claims (2. A method as described in claim 1 wherein) und den independent claims. Und man kann feststellen, dass sich die einzelnen claims bzw. claim-Gruppen oft nur durch ein paar ergänzende, präzisierende Wörter von einander unterscheiden, ansonsten aber das grundsätzliche Verfahren beschreiben. Es ist aber insbesondere an der Verdreifachung der neuen 50 claims erkennbar, dass diese Präzisierung dennoch für das USPTO wichtig war..
2.) Hier hätten wir das Verfahren vor dem PTAB, bzw. die zu erwartende Berufung vor dem Federal Circuit als 2. Instanz in den USA (Supreme Court ist die 3. und letzte Instanz).

Und was ist hier jetzt pro apple entschieden worden:
Alle claims (denn claim 3 ist dependent on 2) des verbal recht allgemein gehaltenen 573 Patentes sind unpatentable under 103a.
3 independent claims und darauf folgend wohl rund 20 dependent claims des 440 Patentes ebenfalls.
Was hat das PTAB pro sightsound entschieden
Beide Patente sowohl keine Trivialpatente nach §101 (auch wenn ´s Franzerl dies bedeutungsloserweise gerne so sehen möchte), beide Patente ausreichend schriftlich nach § 112 bestimmt/konkret dargestellt, beide Patente nicht durch Prior Art CompuSonics System nach § 102 bereits abgedeckt bzw. als Erfindung/neuartiges Verfahren am Markt vorhanden.
Und worüber wurde interessanterweise nicht entschieden.
Das Gesamtpatent 734 aus dem Jahr 1997.
Die weiteren claims 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED. CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.

Das heißt derzeitige Rechtslage bezüglich der Gültigkeit der o.g. Patente ist:
1.) Das recht allgemeine und 6 claims kurze, bereits 2013 abgelaufene 573 Patent ist ungültig.
2.) Das 734 Patent ist unverändert gültig.
3.) Beim 440 Patent sind lediglich drei independent und die darauf aufbauenden Folgeclaims ungültig, alle weiteren independent claims (und damit deutlich mehr als die Hälfte der claims) sind unverändert gültig !!

Ex-Post war die Nichteinbeziehung eines Großteiles der Patente ein Fehler der apple-Anwälte, denn jetzt befinden wir uns ein wenig im luftleeren Raum „was gilt denn jetzt und was nicht“. Ich denke schon, dass die Tierney-Kammer dies auf Basis 103a ebenfalls pro apple entschieden hätte. War aber eben nicht beantragt.


Ich sehe in Gedanken jetzt wieder das Augenbrauenrunzeln, Stirninfaltenlegen und Fingerzucken bei denjenigen, die mir nun Arroganz vorwerfen, ich würde die Apple-Anwälte für blöd verkaufen wollen. Das ist der falsche Ansatz. Die Frage ist warum haben die apple-Anwälte diesen Fehler gemacht.
Es klingt vielleicht blöd, aber sie wollten sich aus damaliger Sicht auf das wesentliche beschränken. Und wer den Umfang unseres CBM-Reviews mit anderen CBM vergleicht, kann sehen, dass unser Verfahren dennoch eines mit dem größten Umfang gewesen ist.
Und wieso dachten denn die apple-Anwälte, dass dies aus ihrer Sicht die wesentlichen Patente/claims seien. Das hängt meines Erachtens insbesondere an der Anspruchsgundlage.
Wenn das PTAB entschieden hätte, dass es sich nach § 101 beim 573 und wesentlichen claims des 440 um Trivialpatente (und damit ja gerade eben keine Patente) mehr handelt, dann wäre es wohl recht schwer gewesen, behaupten zu wollen, die rein formal zwar noch gültigen „Restpatente“ seien nicht hiervon betroffen, das wäre wohl zu weit gegangen.
Dasselbe hätte gegolten, wäre die ausreichende schriftliche Bestimmbarkeit der Patente nach § 112 in Frage gestellte worden, wieso hätte dies aus materieller Sicht bei den „Restpatenten“ besser sein sollen.
Bei der Frage nach § 102 prior art sehe ich diesen Automatismus (der sich letztlich aus gesundem Menschenverstand ergibt, jedoch nur materieller Natur und nicht rechtlicher Natur ist) jedoch nicht, da es ja durchaus sein kann, dass in den „Restpatenten“ weitere Bestandteile sind, die durch die beantragten und widerrufenen claims nicht abgedeckt sind. Zumindest müsste diese Frage dann untersucht werden, braucht sie bei uns aber nicht, denn sightsound hat in dieser Frage ja obsiegt.

Und nur für diese drei Aspekte hatte apple ursprünglich Anträge in Bezug zu CompuSonics gestellt. Und nur hierfür war ursprünglich die Einschränkung auf nur zwei Patente bzw. Einzelclaims gedacht

Bei der Frage nach 103a Obviousness für einen Posita sehe ich diesen Automatismus noch weniger, denn wir sehen ja im Urteil des PTAB auf welchen (m.E. teils kruden (Um-)wegen detailiert zu begründen ist, wieso welche Kombination an Informationen für einen Posita zu Obviousness führt. Für eine detailerte Analyse des Urteils brauche ich noch Zeit, da sind soviel Wortklaubereien und- feinheiten drin, das lässt sich nicht von eben auf jetzt machen. Interessant ist aber die Abstufung prior art nein (da ja CompuSonics ähnlich wie das 573 sehr allgemein, hier sind die Vorgaben recht streng und das soll aber durch die ergänzenden Unterlagen von CompuSonics dann „Allgemeingut“ nach § 103a gewesen sein. Da frage ich mich dann schon, wieso sightsound bei der reexamination 50 neue claims beim 440 amenden muss, um alles ausreichend detailiert schriftlich gegen Positas auszuformulieren, damit die das nicht ungestraft nutzen dürfen.
Vor allen Dingen ist mir so eine Argumentation noch nicht untergekommen, auch nicht in Referenzurteilen, insoweit wird dies meines Erachtens vor dem Federal Circuit, dessen damaliger Chef Randall Rader den Begriff des Todesschwadrons nicht zufällig in Umlauf gebracht hat, zerrissen werden. Bei allen mir bekannten Referenzen musste immer eine Kombination unterschiedlicher Verfahren/Patente vorliegen um ein Patent über Obviousness zu kippen. Eine Ausweitung des nicht ausreichenden/ausgereiften Patentes auf Grund von Folienvorträgen, Zeugenaussagen, Zeitungsartikeln ist zumindest ungewöhnlich.

Aber mehr hierzu in ein paar Tagen.

Festzuhalten ist meines Erachtens, dass es auch nach Abschluss des PTAB-Verfahrens (Wobei es hier wohl noch ein sogenanntes „Rehearing“ geben wird) hier immer noch weiteren Abstimmungs-/Abklärungs-/Abgrenzungsbedarf gibt.
Und das muss jetzt im „Hauptverfahren“ in Pittsburgh geschehen.

Apple wird behaupten, dass das Ergebnis dieser Abgrenzungsfragen nur lauten könne, dass auch die Restpatente nach § 103a obviousness wären, wohl noch die eigene Berufung vor dem Federal Circuit zu Prior Art ins Spiel bringen.

Sightsound wird neben dem Verweis auf die eigene Berufung vor dem Federal Circuit natürlich darlegen, dass:
a) Rein formal die claim construction vor dem Bundesgericht in Pittsburgh bereits abgeschlossen ist, prior art CompuSonics wurde hier ja gar nicht zugelassen. Und hier hätten wir eine kleine Analogie zu SAP v. Versata, auch hier hatten wir den Fall, dass getroffene Entscheidungen innerhalb eines Falles nicht mehr revidiert wurden. Die Kammer des Federal Circuit hat die Anträge von SAP einfach und ohne dies zu begründen abgelehnt. Und das Supreme Court hat diese Entscheidung abgenickt bzw. die Beschwerde (mangelnde Begründung ist ja eigentlich ein guter Ansatzpunkt) hierüber abgewiesen .
b) Darlegen, dass in den "Restpatenten" Sachverhalte enthalten sind, die nicht obviousness sind.
Und über das ganze wird dann Donetta entscheiden.
Jemand hatte die Tage eingeworfen, dass Sie noch nicht über die CompuSonics Patente entschieden hätte, dass ist so nicht ganz richtig:
Im summary judgement zu N2K vom 24. Okt. 2003 Abschnitt C. unter 4d. ist CompuSonics (neben vielen anderen) als Obviousness-Quelle belegt.Schön insbesondere „the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection …“
Hatte ich hier bereits mehrmals verlinkt.

Und mein Fazit aus dem ganzen:
1.) Donetta hebt den stay auf (das muss sie ja auch bei einem laufenden Verfahren).
2.) Die Parteien werden Anträge stellen, die u.a. auch meine obigen Erwartungen erfüllen.
3.) Zeugenaussagen dürften eigentlich entbehrlich sein, die hätten wir ja aus dem CBM-Review.
4.) Anschließend müssen die vor dem PTAB offen gebliebenen Punkte von Donetta bewertet werden. Zulässigkeit Patente hier „matter of law“ von Richter zu entscheiden Im Rahmen eines summary judgements haben wir die foldenden Möglichkeiten :

a) Auch „Restpatente“ sind angesichts der Entscheidung des PTABs „infiziert“, da erstens auch nichts wesentliches anderes in den claims steht, als in den verworfenen claims und die Richterin zweitens der Ansicht des PTABs folgt, damit jedoch ihrer ursprünglichen Darstellung aus 2003 widerspricht. Und damals war ja das 440 Patent ja noch nicht durch die Reexamination überprüft und durch die amendments weiter präzisiert worden).
b)Donetta beurteilt nur die verbliebenen „Restpatente“ dahingehend, ob diese obviousness nach §103 a sind. Heute morgen schrieb jemand so schön eine Schwartz-Aussage nach 25 Jahren zu beurteilen sei schon schwer, Donetta hatte dies bereits vor 11 Jahren (und damit 5 Jahre nach Erteilung 440 Patent) deutlich zeitnäher anders beurteilt und hält an dieser Beurteilung fest. Zu den verworfenen claims äußert sie sich letztlich nur dahingehend, dass diese für das Pittsburgh-Verfahren nur von untergeordneter Relevanz sind, da sie die „Restpatente“ als für eine weitere Prozessführung ausreichend ansieht.
Somit vermeidet sie formal eine widersprüchliche Bewertung zum PTAB, materiell ist aber erkennbar, dass sie die Dinge (unverändert) anders sieht.
Anschließend kommt es zum Hauptverfahren, in dem die Schadenssumme auf den Tisch kommt, offen ist hier, ob es sich um ein Jury-Verfahren handeln wird oder ob sie es alleine (wie in der Vergangenheit bereits einmal von ihr angedeutet) entscheiden will.
Die Vorgehensweise wäre sehr geschickt, vermeidet Gesichtsverluste auf allen Seiten und bringt insbesondere Zeitgewinn, da die zu erwartenden Berufungen vor dem Federal Circuit und die von mir erwartete Aufhebung des Urteils parallel laufen kann.
c) Konfrontation zu PTAB-Urteil und Zulassung der Klage auf Basis aller Patente, insbesondere der Frage wie amendments zu Präzisierungen und Anpassungen im 440 Patent aus den Jahren 2009/2010 durch Publikationen der Jahre 1985-88 vorweggenommen und damit obvious sein sollen

Die letzte Variante wäre natürlich schön für sightsound, bei einem US-Richter grundsätzlich möglich, aber Donetta ist eher eine Vertreterin der leisen Töne. Vielleicht ein paar deutlichere Spitzen zwischen b )+ c).

Aber b) erscheint mir deutlich am Wahrscheinlichsten.
Freue mich immer auf kritische, aber belegte Beiträge, hoffe Franz sieht ein, dass es nach PTAB-Entscheidung (bereits seit einem Jahr) eben kein Trivialpatent nach § 101 ist (auch wenn das Judge Tierney das schon so sieht). Terminplan wie es im Pittsburgh-Verfahren weitergeht dürfte Anfang November vorliegen.

sláinte

midleton



vokation

Bewertung: 1 x
Tensegrity
schrieb am 09.10.14 16:14:26

Beitrag Nr. 13.419 (47.986.726)
Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40Jemand hatte die Tage eingeworfen, dass Sie noch nicht über die CompuSonics Patente entschieden hätte, dass ist so nicht ganz richtig:
Im summary judgement zu N2K vom 24. Okt. 2003 Abschnitt C. unter 4d. ist CompuSonics (neben vielen anderen) als Obviousness-Quelle belegt.Schön insbesondere „the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection …“

Ja, dieser Jemand war ich.
Ich dachte, Donetta hätte einfach die Entscheidung aus der Reexamination für sich übernommen.
Das sie sich über diesen Punkt bereits Jahre vorher ein (für uns positives) Urteil gebildet hatte, das war mir nicht bewußt!

Danke für den Hinweis.

Dann bin ich ja mal gespannt, ob unsere Frau Richterin bei ihrer Ansicht bleibt oder ob sie eine 180° Kehrtwende vollzieht, weil die "neuen" Argumente aus dem PTAB-Urteil so zwingend sind.


Für mich habe ich diese Frage bereits beantwortet.

Zitat
Antwort

Bewertung: 2 x
WahrheitoderPflicht
schrieb am 09.10.14 16:14:48

Beitrag Nr. 13.420 (47.986.732)
Von mir auch ein großes Dankeschön, Midleton!

[Veyron1001]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: Beleidigung, persönliche Angriffe bitte unterlassen

[Franz Beckenbauer]

!

Dieser Beitrag wurde von FairMOD moderiert. Grund: Persönliche Differenzen bitte via BM klären!

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.992.975 von alpine110 am 10.10.14 08:22:04

Zitat von alpine110: Donetta hat schon reagiert:

10/09/2014
ORDER.
A telephone status conference is scheduled for 10/16/14 at 10:00 A.M. Plaintiff shall initiate the conference. Signed by Judge Donetta W. Ambrose on 10/9/14. Text-only entry; no PDF document will issue. This text-only entry constitutes the Order of the Court or Notice on the matter. (ask) (Entered: 10/09/2014)


Aber nicht, das gleich wieder irgendjemand daraus versucht nen Entscheidungstermin für Fantastillionen zu machen... Denke, dort wird das weitere Vorgehen mit den Parteien geklärt werden. Donetta wird fragen, was für Anträge die Parteien stellen wollen.

alpine, weiß du nicht, daß Donetta schon vor 10 Jahren oder jetzt 11^Jahren auf den blöden CompuSonic-Dreck gefällt hat.

PAUSE !!!

JA !!!

mehr ist da nicht zu sagen. Veyron1001

[geldmanager]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.994.973 von pillpall am 10.10.14 10:57:46

Zitat von pillpall: und ich kenne keinen Thread, wo mehr intellektuelle und arrogante Spinner zusammenkommen ohne wirklich Erfolge zu erzielen und dass über Jahre.. Glückwunsch !

Es lief in den Kursen sehr schön hoch von o.65 eur auf über 1.5o eur.
Da Ich ja bei o.78 eur verkauft habe, rechnete Ich später mit starken Kursrückgangen.Da Ich mich sehr über die Kursentwicklung in der Intertainment Ag freue, u auch weiterhin freude beim weiteren investieren haben möchte.
Natürlich hat Ich damals vor den Verkauf noch nicht soviel Geld gespart.
Da Ich diese Zeit zum Sparen genutzt habe.So sehe Ich weitere Starke Kursrückgänge in den Gesammten Dax Märkten läuft es runter.Weil einfach zuwenig an Geldvolumen bei den Händler reinkommt.Also für mich klar!
Die Händler wollen u müssen ihre Familie mit den tollen hohen Geldvolumen ernähren, u deswegen kommt derzeit nicht mehr genügend in die Aktien hinein.
Heute nur 2K's Ich möchte nur ehrlich sein das ist mir zu wenig um weitere Käufe in dieser Aktie zu tätigen.Ich meine das könnt ihr doch verstehen.
Nur m.m.
Lbg
GM.

[Franzi100]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.995.522 von geldmanager am 10.10.14 11:33:03

Fragen an Midleton, den kleinen Prinz(en)und an all die vielen Anderen(Pusher), die vorgeben, sich in Sachen ITN auszukennen?
a) Warum ruht eigentlich seit vielen Jahren die Geschäftstätigkeit bei Itn?
b) Wird Itn jemals wieder geschäftlich aktiv werden?
c) Was wird aus Itn, wenn die von SS angestrengten Klagen letztlich doch erfolglos bleiben?

Einen Business-Plan für die Zukunft gibt es bei Itn jedenfalls nicht! Und ein Unternehmen, das nur (noch) wegen eines ganz vagen Prozeßerfolges (Stichwort SS) und wegen bisher ungenutzter Verlustvorträge am Leben gehalten wird, ist meines Erachtens tot.

Und wer weiterhin in einen eigentlich schon totes Unternehmen investiert, der muß sich fragen lassen, warum er das Geld nicht einer gemeinnützigen Organisation spendet. Das Geld ist so oder so weg! Im Falle einer gemeinnützigen Organisation erfüllt es dann wenigsten noch einen guten Zweck!

[Franzi100]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.994.973 von pillpall am 10.10.14 10:57:46

Zitat von pillpall: und ich kenne keinen Thread, wo mehr intellektuelle und arrogante Spinner zusammenkommen ohne wirklich Erfolge zu erzielen und dass über Jahre.. Glückwunsch !

[Franzi100]

Zu Pillepalle: "und ich kenne keinen Thread, wo mehr intellektuelle und arrogante Spinner zusammenkommen ohne wirklich Erfolge zu erzielen und dass über Jahre.. Glückwunsch ! "

Das mit den "Null-Erfolgen über Jahre" sehe ich genauso! Eine zutreffende Analyse! Mit einem kleinen Schönheitsfehler. Die Pusher haben sichelich Erfolge gehabt zum Nachteil aller Gutgläubigen. Aber so ist das nun mal im Leben. Wer nicht aufpaßt, der wird halt besch......(ummelt)!

[Tensegrity]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.997.574 von Franzi100 am 10.10.14 13:54:05

Na endlich mal jemand hier, der kaufen möchte!

Zu den Fragen:
a. man wartet auf ein Urteil.
b. frag Dr. Kölmel.
c. dann kommt der Buisinessplan zum tragen, den der Dr. seit Jahren in der Schublade liegen hat.

Das sind aber keine besonders interessanten Fragen.
Viel interessanter ist die Frage, was denn eigentlich passiert, wenn hier demnächst ein Schadenersatz-Urteil vor der Tür steht?

Und dieses mal vor einem ordentlichen Gericht und nicht vor einer Institution, die eigens gegründet wurde, um Patente zu Fall zu bringen.

[BenWade]

!

Dieser Beitrag wurde von MODelfin moderiert. Grund: Korrespondierendes Posting wurde entfernt

[BenWade]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.994.973 von pillpall am 10.10.14 10:57:46

Zitat von pillpall: und ich kenne keinen Thread, wo mehr intellektuelle und arrogante Spinner zusammenkommen ohne wirklich Erfolge zu erzielen und dass über Jahre.. Glückwunsch !

stimmt nur intellektuelle hier + veyron + clever

[Tensegrity]

Das ist ja nun wahrlich nicht der erste Absturz mit anschließender Talsohle.

Wie gestaltete sich das in den früheren Jahren?

Einfaches Einfügen von wallstreetONLINE Charts: So funktionierts.

Anfang 2006 knapp 2 Monate lang Insolvenz.
Kurs zwischen 0,40-0,50 Euro.
Anstieg danach in der Spitze bis auf 2,80 Euro oder 600%.

Einfaches Einfügen von wallstreetONLINE Charts: So funktionierts.

November 2011 der härteste Absturz.
Comerica-Prozess wurde verloren und damit jegliche Hoffnung zerstört.
Sightsound war da noch nicht interessant, hatte man 12 Jahre in der Bilanz gehabt und es war nie etwas Nennenswertes dabei rumgekommen.

So sieht also der Chart aus, wenn alle Lichter ausgegangen sind.
Ein Jahr lang ging es zwischen 0,25 und 0,40 Euro hin und her.

Interessanterweise gab es selbst in dieser hoffnungslosen Zeit zwei kleine Ausbrüche, einmal bis 0,87 und einmal bis 0,63 Euro.

Mit Fortschreiten der Klage gegen Apple kam dann neues Leben und neue Hoffnung in den Wert.
Anstieg in der Spitze bis 1,60 Euro oder knapp 550%.

Einfaches Einfügen von wallstreetONLINE Charts: So funktionierts.

Jetzt das aktuelle Geschehen.
Im Vergleich zur damaligen Insolvenz oder dem Niederschlag von 2011 ist hier nicht so viel passiert.
2011 war die Niederlage endgültig und man sollte sogar 10 Mio Gerichtskosten für den Gegner hinblättern.
Die GmbH ging daraufhin in die Insolvenz.

Jetzt hingegen ist der Prozess noch am laufen, ein Urteil steht noch aus bzw. mehrere, wenn man die Berufung mitzählt.

Mit Prognosen ist es ja immer so eine Sache, aber ich denke, Kurse unter 0,60 werden wir nicht lange sehen.
Dafür geht es hier jetzt einfach zu schnell weiter.

Und wie Alpine schon so schön sagte, Hoffnung ist noch reichlich vorhanden.

Ob es beim nächsten Anstieg wieder 500-600% werden, lassen wir uns überraschen.

[pillpall]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.997.574 von Franzi100 am 10.10.14 13:54:05

Zitat von Franzi100: Fragen an Midleton, den kleinen Prinz(en)und an all die vielen Anderen(Pusher), die vorgeben, sich in Sachen ITN auszukennen?
a) Warum ruht eigentlich seit vielen Jahren die Geschäftstätigkeit bei Itn?
b) Wird Itn jemals wieder geschäftlich aktiv werden?
c) Was wird aus Itn, wenn die von SS angestrengten Klagen letztlich doch erfolglos bleiben?

Einen Business-Plan für die Zukunft gibt es bei Itn jedenfalls nicht! Und ein Unternehmen, das nur (noch) wegen eines ganz vagen Prozeßerfolges (Stichwort SS) und wegen bisher ungenutzter Verlustvorträge am Leben gehalten wird, ist meines Erachtens tot.

Und wer weiterhin in einen eigentlich schon totes Unternehmen investiert, der muß sich fragen lassen, warum er das Geld nicht einer gemeinnützigen Organisation spendet. Das Geld ist so oder so weg! Im Falle einer gemeinnützigen Organisation erfüllt es dann wenigsten noch einen guten Zweck!

Glaubst Du dass hier irgend jemand eine soziale Ader hat ?

Einfach mal rückwärts blättern und sich nur wundern.. triefende Arroganz

[Franz Beckenbauer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.998.837 von pillpall am 10.10.14 15:20:38

Zitat von pillpall:

Zitat von Franzi100: Fragen an Midleton, den kleinen Prinz(en)und an all die vielen Anderen(Pusher), die vorgeben, sich in Sachen ITN auszukennen?
a) Warum ruht eigentlich seit vielen Jahren die Geschäftstätigkeit bei Itn?
b) Wird Itn jemals wieder geschäftlich aktiv werden?
c) Was wird aus Itn, wenn die von SS angestrengten Klagen letztlich doch erfolglos bleiben?

Einen Business-Plan für die Zukunft gibt es bei Itn jedenfalls nicht! Und ein Unternehmen, das nur (noch) wegen eines ganz vagen Prozeßerfolges (Stichwort SS) und wegen bisher ungenutzter Verlustvorträge am Leben gehalten wird, ist meines Erachtens tot.

Und wer weiterhin in einen eigentlich schon totes Unternehmen investiert, der muß sich fragen lassen, warum er das Geld nicht einer gemeinnützigen Organisation spendet. Das Geld ist so oder so weg! Im Falle einer gemeinnützigen Organisation erfüllt es dann wenigsten noch einen guten Zweck!

Glaubst Du dass hier irgend jemand eine soziale Ader hat ?

Einfach mal rückwärts blättern und sich nur wundern.. triefende Arroganz

Du darfst hier nicht alle in einen Topf werfen !! Wie ich schon mal schrieb...bekommt dieser "Fred" durch 2-3 penetrante Dumm-Pusher einen unheimlich negativen Touch (was auch evtl. Neueinsteiger abschreckt).
Es gibt hier einige mit Ahnung und viele "Normalos" die um den Zock wissen. Aber jeder "Interessierte" bekommt hier im Minutentakt Veyrons Kommentare vor die Nase...und zieht verschreckt weiter.

[ZockerFreak]

Wollte hier gestern nicht einer alle aktien unter 60 cent aufkaufen

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.000.142 von ZockerFreak am 10.10.14 16:39:12

Bin ja schon dabei

[Franzi100]

Quo vadis, Intertainment AG

Franz B. "Du darfst hier nicht alle in einen Topf werfen !! Wie ich schon mal schrieb...bekommt dieser "Fred" durch 2-3 penetrante Dumm-Pusher einen unheimlich negativen Touch (was auch evtl. Neueinsteiger abschreckt).
Es gibt hier einige mit Ahnung und viele "Normalos" die um den Zock wissen. Aber jeder "Interessierte" bekommt hier im Minutentakt Veyrons Kommentare vor die Nase...und zieht verschreckt weiter."

Du hast Recht, Franz B.: Es gibt hier tatsächlich einige mit "Ahnung". Dabei werde ich aber nie das Gefühl los, dass es sich hierbei um Leute handelt, die in welcher auch immer Beziehung ( und nicht als shareholder) zu Itn stehen.
Hast Du jemals von diesen Leuten ein kritisches Wort zu Itn gelesen? Oder daß dieses Investment gar kein Geschäftsmodell (mehr) hat? Der Blick der Leser wird ausschließlich und immer nur auf mögliche Erfolge vor Gericht fokussiert. So war es, bevor der Prozeß gg die Comercial-Bank in die Hose ging und so ist es auch jetzt wieder in Sachen SS, obwohl die Erfolgsaussichten für einen Prozeßgewinn jetzt gegen Null tendieren.
Es gibt von diesen Leuten absolut keine Fragen zu dem eigentlichen Geschäftsmodell von Itn und auch keine Fragen, was aus Itn wird, wenn auch dieser Prozeß verloren geht.
Es wäre schön, zu wissen, was Dr. K. eigentlich mit Itn vor hat. Aber auch diesbezüglich gibt es nur "das große Schweigen im Wald". Deshalb ist wohl davon auszugehen, daß Itn nur so lange gelistet bleibt, bis die Sache mit SS endgültig abgehakt ist. Sollte das Verfahren für SS wider Erwarten doch noch erfolgreich ausgehen, dann verkauft Itn seinen SS-Anteil, streicht den Gewinn ein, nutzt steuerlich den Verlustvortrag und verabschiedet sich von der Börse. Das Nachsehen werden alle dann noch investierten haben, da ihre shares danach kaum noch handelbar sein werden. Denkt immer daran: Im Wirtschaftsleben wird nun mal nichts verschenkt.

[ZockerFreak]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.000.628 von HeinzBork am 10.10.14 17:08:08

Na dann

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.000.634 von Franzi100 am 10.10.14 17:08:24

Da der Hauptaktionär den gleichen Namen trägt wie der Hauptdarlehensgeber würde das aber nun mal so gar keinen Sinn machen....

[Franzi100]

Itn, quo vadis?

Na endlich mal jemand hier, der kaufen möchte!

Zu den Fragen:
a. man wartet auf ein Urteil.
b. frag Dr. Kölmel.
c. dann kommt der Buisinessplan zum tragen, den der Dr. seit Jahren in der Schublade liegen hat.

Das sind aber keine besonders interessanten Fragen.
Viel interessanter ist die Frage, was denn eigentlich passiert, wenn hier demnächst ein Schadenersatz-Urteil vor der Tür steht?

Und dieses mal vor einem ordentlichen Gericht und nicht vor einer Institution, die eigens gegründet wurde, um Patente zu Fall zu bringen.

Ist das wirklich alles, was Dir zu den Fragen einfällt?
zu a) Geschäftsmodell = warten auf ein Urteil?
zu b) Hauptaktionär Dr. K. = frag ihn?
zu c) Businessplan = liegt in der Schublade?

Ich sag Dir was: Itn ist tot. Mausetot, weil der Name Itn längst verbrannt ist. Und Dr. K. wartet nur auf einen für ihn günstigen Augenblick, Itn von der Börse zu nehmen. Ich frage mich, wer hier eigentlich immer noch kauft und was dahinter steckt. Ist es ein Börsenmakler? Sind es nur die Zocker? Steckt Itn selber dahinter? Leute wie Midleton, kleiner Prinz etc. sicher nicht. Die hauen ihre shares immer dann raus, wenn es ihnen gelungen ist, den Kurs wieder einmal zu pushen. Und ich bin mir ziemlich sicher, daß es ihnen noch mehrmals gelingen wird...

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.000.634 von Franzi100 am 10.10.14 17:08:24

Zitat von Franzi100: Du hast Recht, Franz B.: Es gibt hier tatsächlich einige mit "Ahnung". Dabei werde ich aber nie das Gefühl los, dass es sich hierbei um Leute handelt, die in welcher auch immer Beziehung ( und nicht als shareholder) zu Itn stehen.

Leidest Du an Verfolgunswahn?

Zitat von Franzi100: Hast Du jemals von diesen Leuten ein kritisches Wort zu Itn gelesen? Oder daß dieses Investment gar kein Geschäftsmodell (mehr) hat? Der Blick der Leser wird ausschließlich und immer nur auf mögliche Erfolge vor Gericht fokussiert. So war es, bevor der Prozeß gg die Comercial-Bank in die Hose ging und so ist es auch jetzt wieder in Sachen SS, obwohl die Erfolgsaussichten für einen Prozeßgewinn jetzt gegen Null tendieren.
Es gibt von diesen Leuten absolut keine Fragen zu dem eigentlichen Geschäftsmodell von Itn und auch keine Fragen, was aus Itn wird, wenn auch dieser Prozeß verloren geht.
Es wäre schön, zu wissen, was Dr. K. eigentlich mit Itn vor hat. Aber auch diesbezüglich gibt es nur "das große Schweigen im Wald". Deshalb ist wohl davon auszugehen, daß Itn nur so lange gelistet bleibt, bis die Sache mit SS endgültig abgehakt ist. Sollte das Verfahren für SS wider Erwarten doch noch erfolgreich ausgehen, dann verkauft Itn seinen SS-Anteil, streicht den Gewinn ein, nutzt steuerlich den Verlustvortrag und verabschiedet sich von der Börse. Das Nachsehen werden alle dann noch investierten haben, da ihre shares danach kaum noch handelbar sein werden. Denkt immer daran: Im Wirtschaftsleben wird nun mal nichts verschenkt.

Eigentlich weiss JEDER, ausser Du, dass ITN zur Zeit weder ein Geschaeftsmodell noch Geschaeften nachgeht.

Also, warum ueber etwas unterhalten, dass nicht existiert

Wenn Du etwas von Dr. Koelmel wissen willst, dann lege ich Dir nahe, Dich an Dr. Koelmel zu wenden. How simple is this?

Du wirfst uns vor, dass wir uns ueber die Zukunft von ITN unterhalten.
Du selber versuchst hier aber, den Leuten zu suggerieren, dass DU bereits weisst, was in Zukunft mit ITN geschehen wird.
Das nenne ich anmassend.

[Franzi100]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.000.880 von alpine110 am 10.10.14 17:26:37

Veyron

Dann erkläre mir mal, warum Itn AG geschäftlich überhaupt nicht mehr unterwegs ist. Daß Dr. K Hauptaktionär und zugleich Hauptkreditgeber bei Itn ist, kann/wird (für ihn) steuerliche Gründe haben. Wenn er vor hätte, mit Itn am Wirtschftsleben teilzunehmen, dann hätte er es längst tun können. Hat er aber nicht. Er hat Itn seinerzeit billig(st) übernommen, weil er geglaubt hat, über die Prozesse erklägliche Erträge generieren zu können; aber nicht über eine Geschäftstätigkeit mit Itn. Der Dr. hat, wenn jetzt auch noch der Prozeß um SS in die Hose geht, Pech gehabt. Dieses Investment wird sich insoweit nicht für ihn groß auszahlen. Aber daß er dabei groß Geld verliert, ist kaum anzunehmen. Die ihm entstandenen Verluste wird er irgendwie bei der Steuer wegdrücken.

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.001.261 von Franzi100 am 10.10.14 17:52:28

Warum stellst Du hier eigentlich staendig solche dummen Fragen, wenn Du doch schon alles besser weisst

[rotie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.001.501 von BauntyHunter am 10.10.14 18:08:06

Na, eigentlich weiß er gar nichts (er tut jedenfalls so). Fast in jedem Satz stehen dumme Behauptungen, die nicht stimmen.
Aber wenn er kein Interesse an ITN hätte, wäre er nicht hier ...

[HeinzBork]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.002.104 von rotie1 am 10.10.14 18:46:26

Nun, ich war erstaunt, als er hier auftauchte und gleich ausgeblendet war. Es scheint, er war in der Vergangenheit mir als Stänkerer so auf den Sack gegangen, daß ich ihn ausgeblendet habe. Da sein Auftreten nie mit Substanz verbunden war, lohnt es sich wohl nicht, in alten Posts herumzusuchen und schon gar nicht eine Auseinandersetzung mit dem Geschwafel.
Hugh

[pegasusorion]

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[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.001.261 von Franzi100 am 10.10.14 17:52:28

vielleicht erklärt dir ja jemand nach dem internet auch noch wie die Zitatefunktion bei W:0 funktioniert... oder... vielleicht lieber nicht.

Also, ich bin wahrlich kein großer Fan vom Doc, aber er hat ITN sicher nicht wegen der Prozesse übernommen, im Gegenteil, er hätte es sich vermutlich genau überlegt, wenn er gewusst hätte, auf was für eine Hängepartie er sich da einlässt.
Der Grund ist neben der Börsennotiz die Verlustvorträge. Und wenn man ich mal ein bisschen mit der Historie beschäftigt, dann kommt man auch darauf, warum das so ist.

Ist aber alle schon 100x hier durchgekaut....

Zitat von Franzi100: Dann erkläre mir mal, warum Itn AG geschäftlich überhaupt nicht mehr unterwegs ist. Daß Dr. K Hauptaktionär und zugleich Hauptkreditgeber bei Itn ist, kann/wird (für ihn) steuerliche Gründe haben. Wenn er vor hätte, mit Itn am Wirtschftsleben teilzunehmen, dann hätte er es längst tun können. Hat er aber nicht. Er hat Itn seinerzeit billig(st) übernommen, weil er geglaubt hat, über die Prozesse erklägliche Erträge generieren zu können; aber nicht über eine Geschäftstätigkeit mit Itn. Der Dr. hat, wenn jetzt auch noch der Prozeß um SS in die Hose geht, Pech gehabt. Dieses Investment wird sich insoweit nicht für ihn groß auszahlen. Aber daß er dabei groß Geld verliert, ist kaum anzunehmen. Die ihm entstandenen Verluste wird er irgendwie bei der Steuer wegdrücken.

[alpine110]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.002.860 von alpine110 am 10.10.14 19:43:07

ich=sich...

[pegasusorion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.002.860 von alpine110 am 10.10.14 19:43:07

Ganz einfach Verluste sind mit Gewinnen verrechenbar

[BauntyHunter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 48.002.932 von pegasusorion am 10.10.14 19:49:40

Zitat von pegasusorion: Ganz einfach Verluste sind mit Gewinnen verrechenbar

Lassen wir Dich mal in dem Glauben

So du darfst in den naechsten Thread ziehen um Dein sinnloses Zeugs zu posten.

[BenWade]

oh man hier jagt eine profilneurose die andere......ich weiss mehr über intertainment....nein ich.....nein ich.....ums geld verdienen oder wenigstens nicht verlieren scheint es 0,00 zu gehen.....also ich bin wirklich nur grob informiert weil mir der ganze scheiss einfach zu langweilig ist.....trotzdem kann man wie wer hier wie schreibt eine menge ableiten.....so dass ich das zusammenfallen des kurses als die wahrscheinlichste variante erahnt habe......gut es hätte auch anders kommen können......ist es aber nicht.....nächste woche wird der kurs wahrscheinlich um die zwei drittel grob an wert zur vorwoche verloren haben......ich frage mich was dieses ganze wissen um intertainment dem verlierer dann eigentlich wert war....ja ich weiss ich bin der blödeste von allen......danke gerne

[Franzi100]

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[Franzi100]

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[Birtes_Call]

Guten Abend.

Ich bitte höflich um Entschuldigung, dass ich mich vor Dezember einmal kurz melde.

Auf dem unaufhaltsamen Weg zur 10-Eurocent Marke ein paar Anmerkungen.

1. Die Kursentwicklung (trotz Durchalteparolen und Kapitalerhöhungen ... teilweise 3 fach überzeichent, was für ein Wahnsinn, Kleinanlegern Aktien zu Euro 1 anzudiesen....) bringt drei wesentliche Charaktere auf den Schirm:

a. Den "cleveren" all in Zocker, der seinen Lernprozess nienmals beendet.
b. Den selbsternannten Boardguru und Chefjuristen, welcher bei stark negativer Kursentwicklung seine Texte linear stark ausschweifend verfasst.
c. Die Weltuntergangspropheten, welche noch nicht begriffen haben, daß bei ITN nichts mehr zu negieren ist.

Es gibt wohl wenige Aktien, die aus den Zeiten des "Neuen Marktes" so stringenz dem Ruf des Untergangs gefolgt sind. Wer Wetten auf Buch- und monetäre Verluste gewinnen wollte, kann sehr einfach auf ehemalige Medienaktien setzen (stupid german money), welche versuchen, die amerikanische "Yes we can" Kultur heraus zu fordern. Lernen kann man hierbei, dass auch ein starler Beimotor wie GE nichts daran ändern wird. Das Ergenis bleibt dasselbe = Totalverlust.

Wie ich mehrfach geschrieben habe, ITN wird seinen vorgezeichneten Weg gehen.


MfG
Birte

[Veyron1001]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.986.126 von midleton am 09.10.14 15:30:40

aktuell wird noch STOPP/LOSS gefischt, denke aber nicht lange.
Donetta hat sich auch gemeldet am nächsten Donnerstag ist Telefonkonferenz.
DANN WISSEN WIR MEHR, lest einfach das von midleton, dann kann jeder eine Meinung bilden.
Donetta wird das STAY aufheben und in der Schublade liegt die SCHADENSSUMME schon bereit, sagen wir mal 10 B $, bei der Veröffentlichung vom Urteil wird der ITN kurs ein andere sein.

Zitat von midleton: Moin,

erfreulich, dass sich doch einige „Neue“ mit der Materie beschäftigen, macht ja mancher nur, ich sach jetzt mal, oberflächlich.

Vielleicht vorweg mal wieder der Blick aufs Ganze:

Wir haben 2 Verfahren:
1.) Normales Schadensersatzverfahren in Pittsburgh.
Stand der Dinge dort: Vorverfahren inkl. claim construction dort weitestgehend abgeschlossen inklusive entsprechender Bewertungen des Special Masters und darauf aufbauender orders durch Senior Judge Donetta Ambrose . Offen lediglich noch die Zeugenbefragungen. Als nächster Schritt folgt das sogenannte summary judgement eventuell noch ein „Markman“-Hearing.

Kläger hier sightsound auf Basis dreier Patente:

-US5191573 aus dem Jahr 1993 (eingereicht bereits 1988, Umfang insgesamt 6 claims.
-US5675734 aus dem Jahr 1997, Umfang insgesamt 34 claims, dass heißt die o.g. bisherigen claims wurden weiter präzisiert und an die technischen Gegebenheiten/ Begrifflichkeiten/Entwicklung seit 1988 angepasst, in der Reexamination gingen alle claims so durch, keine Amendments notwendig.
-US5966440 aus dem Jahr 1998, Umfang nach Reexamination insgesamt 113 claims (ursprünglich 63), von denen ein Teil bereits in der Reexamination als zu allgemein dargestellt bemängelt wurde. Hier wurden also im Rahmen der Reexamination insgesamt 50 neue claims auf Basis der Forderungen des USPTO weiter konkretisiert, um insbesondere die Forderung nach § 112 nach einer ausreichenden schriftlichen Bestimmheit des Patents zu genügen.

Die Historie dieses Patentes als link, die beiden anderen werden dort weiterverlinkt:
http://www.google.com/patents/US5966440

Hieraus nur mal als wesentlicher Auszug, das Reex-Zerifikat:
Reexamination certificate first reexamination
Free format text:
THE PATENTABILITY OF CLAIM 46 IS CONFIRMED.
CLAIMS 2, 3, 5, 9, 17, 22, 37, 38, 41, 43, 44, 46, 62 AND 63 ARE CANCELLED. CLAIMS 1, 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED.
CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.
NEW CLAIMS 64-113 ARE ADDED AND DETERMINED TO BE PATENTABLE.
Also wurden die 14 claims (2, …,63) durch insgesamt 50 noch weiter präzisierende claims ersetzt.
Und wer sich die Mühe macht sich die einzelnen claims anzusehen erkennt den Unterschied zwischen den eingerückten dependent claims (2. A method as described in claim 1 wherein) und den independent claims. Und man kann feststellen, dass sich die einzelnen claims bzw. claim-Gruppen oft nur durch ein paar ergänzende, präzisierende Wörter von einander unterscheiden, ansonsten aber das grundsätzliche Verfahren beschreiben. Es ist aber insbesondere an der Verdreifachung der neuen 50 claims erkennbar, dass diese Präzisierung dennoch für das USPTO wichtig war..
2.) Hier hätten wir das Verfahren vor dem PTAB, bzw. die zu erwartende Berufung vor dem Federal Circuit als 2. Instanz in den USA (Supreme Court ist die 3. und letzte Instanz).

Und was ist hier jetzt pro apple entschieden worden:
Alle claims (denn claim 3 ist dependent on 2) des verbal recht allgemein gehaltenen 573 Patentes sind unpatentable under 103a.
3 independent claims und darauf folgend wohl rund 20 dependent claims des 440 Patentes ebenfalls.
Was hat das PTAB pro sightsound entschieden
Beide Patente sowohl keine Trivialpatente nach §101 (auch wenn ´s Franzerl dies bedeutungsloserweise gerne so sehen möchte), beide Patente ausreichend schriftlich nach § 112 bestimmt/konkret dargestellt, beide Patente nicht durch Prior Art CompuSonics System nach § 102 bereits abgedeckt bzw. als Erfindung/neuartiges Verfahren am Markt vorhanden.
Und worüber wurde interessanterweise nicht entschieden.
Das Gesamtpatent 734 aus dem Jahr 1997.
Die weiteren claims 4, 6, 10-12, 14-16, 18, 23, 27, 29, 36, 39, 42, 45, 47, 49-53 AND 58 ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE AS AMENDED. CLAIMS 7, 8, 13, 19-21, 24-26, 28, 30-35, 40, 48, 54-57 AND 59-61, DEPENDENT ON AN AMENDED CLAIM, ARE DETERMINED TO BE PATENTABLE.

Das heißt derzeitige Rechtslage bezüglich der Gültigkeit der o.g. Patente ist:
1.) Das recht allgemeine und 6 claims kurze, bereits 2013 abgelaufene 573 Patent ist ungültig.
2.) Das 734 Patent ist unverändert gültig.
3.) Beim 440 Patent sind lediglich drei independent und die darauf aufbauenden Folgeclaims ungültig, alle weiteren independent claims (und damit deutlich mehr als die Hälfte der claims) sind unverändert gültig !!

Ex-Post war die Nichteinbeziehung eines Großteiles der Patente ein Fehler der apple-Anwälte, denn jetzt befinden wir uns ein wenig im luftleeren Raum „was gilt denn jetzt und was nicht“. Ich denke schon, dass die Tierney-Kammer dies auf Basis 103a ebenfalls pro apple entschieden hätte. War aber eben nicht beantragt.


Ich sehe in Gedanken jetzt wieder das Augenbrauenrunzeln, Stirninfaltenlegen und Fingerzucken bei denjenigen, die mir nun Arroganz vorwerfen, ich würde die Apple-Anwälte für blöd verkaufen wollen. Das ist der falsche Ansatz. Die Frage ist warum haben die apple-Anwälte diesen Fehler gemacht.
Es klingt vielleicht blöd, aber sie wollten sich aus damaliger Sicht auf das wesentliche beschränken. Und wer den Umfang unseres CBM-Reviews mit anderen CBM vergleicht, kann sehen, dass unser Verfahren dennoch eines mit dem größten Umfang gewesen ist.
Und wieso dachten denn die apple-Anwälte, dass dies aus ihrer Sicht die wesentlichen Patente/claims seien. Das hängt meines Erachtens insbesondere an der Anspruchsgundlage.
Wenn das PTAB entschieden hätte, dass es sich nach § 101 beim 573 und wesentlichen claims des 440 um Trivialpatente (und damit ja gerade eben keine Patente) mehr handelt, dann wäre es wohl recht schwer gewesen, behaupten zu wollen, die rein formal zwar noch gültigen „Restpatente“ seien nicht hiervon betroffen, das wäre wohl zu weit gegangen.
Dasselbe hätte gegolten, wäre die ausreichende schriftliche Bestimmbarkeit der Patente nach § 112 in Frage gestellte worden, wieso hätte dies aus materieller Sicht bei den „Restpatenten“ besser sein sollen.
Bei der Frage nach § 102 prior art sehe ich diesen Automatismus (der sich letztlich aus gesundem Menschenverstand ergibt, jedoch nur materieller Natur und nicht rechtlicher Natur ist) jedoch nicht, da es ja durchaus sein kann, dass in den „Restpatenten“ weitere Bestandteile sind, die durch die beantragten und widerrufenen claims nicht abgedeckt sind. Zumindest müsste diese Frage dann untersucht werden, braucht sie bei uns aber nicht, denn sightsound hat in dieser Frage ja obsiegt.

Und nur für diese drei Aspekte hatte apple ursprünglich Anträge in Bezug zu CompuSonics gestellt. Und nur hierfür war ursprünglich die Einschränkung auf nur zwei Patente bzw. Einzelclaims gedacht

Bei der Frage nach 103a Obviousness für einen Posita sehe ich diesen Automatismus noch weniger, denn wir sehen ja im Urteil des PTAB auf welchen (m.E. teils kruden (Um-)wegen detailiert zu begründen ist, wieso welche Kombination an Informationen für einen Posita zu Obviousness führt. Für eine detailerte Analyse des Urteils brauche ich noch Zeit, da sind soviel Wortklaubereien und- feinheiten drin, das lässt sich nicht von eben auf jetzt machen. Interessant ist aber die Abstufung prior art nein (da ja CompuSonics ähnlich wie das 573 sehr allgemein, hier sind die Vorgaben recht streng und das soll aber durch die ergänzenden Unterlagen von CompuSonics dann „Allgemeingut“ nach § 103a gewesen sein. Da frage ich mich dann schon, wieso sightsound bei der reexamination 50 neue claims beim 440 amenden muss, um alles ausreichend detailiert schriftlich gegen Positas auszuformulieren, damit die das nicht ungestraft nutzen dürfen.
Vor allen Dingen ist mir so eine Argumentation noch nicht untergekommen, auch nicht in Referenzurteilen, insoweit wird dies meines Erachtens vor dem Federal Circuit, dessen damaliger Chef Randall Rader den Begriff des Todesschwadrons nicht zufällig in Umlauf gebracht hat, zerrissen werden. Bei allen mir bekannten Referenzen musste immer eine Kombination unterschiedlicher Verfahren/Patente vorliegen um ein Patent über Obviousness zu kippen. Eine Ausweitung des nicht ausreichenden/ausgereiften Patentes auf Grund von Folienvorträgen, Zeugenaussagen, Zeitungsartikeln ist zumindest ungewöhnlich.

Aber mehr hierzu in ein paar Tagen.

Festzuhalten ist meines Erachtens, dass es auch nach Abschluss des PTAB-Verfahrens (Wobei es hier wohl noch ein sogenanntes „Rehearing“ geben wird) hier immer noch weiteren Abstimmungs-/Abklärungs-/Abgrenzungsbedarf gibt.
Und das muss jetzt im „Hauptverfahren“ in Pittsburgh geschehen.

Apple wird behaupten, dass das Ergebnis dieser Abgrenzungsfragen nur lauten könne, dass auch die Restpatente nach § 103a obviousness wären, wohl noch die eigene Berufung vor dem Federal Circuit zu Prior Art ins Spiel bringen.

Sightsound wird neben dem Verweis auf die eigene Berufung vor dem Federal Circuit natürlich darlegen, dass:
a) Rein formal die claim construction vor dem Bundesgericht in Pittsburgh bereits abgeschlossen ist, prior art CompuSonics wurde hier ja gar nicht zugelassen. Und hier hätten wir eine kleine Analogie zu SAP v. Versata, auch hier hatten wir den Fall, dass getroffene Entscheidungen innerhalb eines Falles nicht mehr revidiert wurden. Die Kammer des Federal Circuit hat die Anträge von SAP einfach und ohne dies zu begründen abgelehnt. Und das Supreme Court hat diese Entscheidung abgenickt bzw. die Beschwerde (mangelnde Begründung ist ja eigentlich ein guter Ansatzpunkt) hierüber abgewiesen .
b) Darlegen, dass in den "Restpatenten" Sachverhalte enthalten sind, die nicht obviousness sind.
Und über das ganze wird dann Donetta entscheiden.
Jemand hatte die Tage eingeworfen, dass Sie noch nicht über die CompuSonics Patente entschieden hätte, dass ist so nicht ganz richtig:
Im summary judgement zu N2K vom 24. Okt. 2003 Abschnitt C. unter 4d. ist CompuSonics (neben vielen anderen) als Obviousness-Quelle belegt.Schön insbesondere „the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection …“
Hatte ich hier bereits mehrmals verlinkt.

Und mein Fazit aus dem ganzen:
1.) Donetta hebt den stay auf (das muss sie ja auch bei einem laufenden Verfahren).
2.) Die Parteien werden Anträge stellen, die u.a. auch meine obigen Erwartungen erfüllen.
3.) Zeugenaussagen dürften eigentlich entbehrlich sein, die hätten wir ja aus dem CBM-Review.
4.) Anschließend müssen die vor dem PTAB offen gebliebenen Punkte von Donetta bewertet werden. Zulässigkeit Patente hier „matter of law“ von Richter zu entscheiden Im Rahmen eines summary judgements haben wir die foldenden Möglichkeiten :

a) Auch „Restpatente“ sind angesichts der Entscheidung des PTABs „infiziert“, da erstens auch nichts wesentliches anderes in den claims steht, als in den verworfenen claims und die Richterin zweitens der Ansicht des PTABs folgt, damit jedoch ihrer ursprünglichen Darstellung aus 2003 widerspricht. Und damals war ja das 440 Patent ja noch nicht durch die Reexamination überprüft und durch die amendments weiter präzisiert worden).
b)Donetta beurteilt nur die verbliebenen „Restpatente“ dahingehend, ob diese obviousness nach §103 a sind. Heute morgen schrieb jemand so schön eine Schwartz-Aussage nach 25 Jahren zu beurteilen sei schon schwer, Donetta hatte dies bereits vor 11 Jahren (und damit 5 Jahre nach Erteilung 440 Patent) deutlich zeitnäher anders beurteilt und hält an dieser Beurteilung fest. Zu den verworfenen claims äußert sie sich letztlich nur dahingehend, dass diese für das Pittsburgh-Verfahren nur von untergeordneter Relevanz sind, da sie die „Restpatente“ als für eine weitere Prozessführung ausreichend ansieht.
Somit vermeidet sie formal eine widersprüchliche Bewertung zum PTAB, materiell ist aber erkennbar, dass sie die Dinge (unverändert) anders sieht.
Anschließend kommt es zum Hauptverfahren, in dem die Schadenssumme auf den Tisch kommt, offen ist hier, ob es sich um ein Jury-Verfahren handeln wird oder ob sie es alleine (wie in der Vergangenheit bereits einmal von ihr angedeutet) entscheiden will.
Die Vorgehensweise wäre sehr geschickt, vermeidet Gesichtsverluste auf allen Seiten und bringt insbesondere Zeitgewinn, da die zu erwartenden Berufungen vor dem Federal Circuit und die von mir erwartete Aufhebung des Urteils parallel laufen kann.
c) Konfrontation zu PTAB-Urteil und Zulassung der Klage auf Basis aller Patente, insbesondere der Frage wie amendments zu Präzisierungen und Anpassungen im 440 Patent aus den Jahren 2009/2010 durch Publikationen der Jahre 1985-88 vorweggenommen und damit obvious sein sollen

Die letzte Variante wäre natürlich schön für sightsound, bei einem US-Richter grundsätzlich möglich, aber Donetta ist eher eine Vertreterin der leisen Töne. Vielleicht ein paar deutlichere Spitzen zwischen b )+ c).

Aber b) erscheint mir deutlich am Wahrscheinlichsten.
Freue mich immer auf kritische, aber belegte Beiträge, hoffe Franz sieht ein, dass es nach PTAB-Entscheidung (bereits seit einem Jahr) eben kein Trivialpatent nach § 101 ist (auch wenn das Judge Tierney das schon so sieht). Terminplan wie es im Pittsburgh-Verfahren weitergeht dürfte Anfang November vorliegen.

sláinte

midleton