Deutschland - Wie geht es aufwärts? - 500 Beiträge pro Seite

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Liebe Leserinnen! Lieber Leser!

Nach den gestrigen Wahlen stellt sich die Frage, wie es mit Deutschland weitergeht.
Welche Lehren sind aus den Ergebnissen zu ziehen?

Um eines gleich vorweg zu nehmen:

Die Zukunft ist entscheidend, nicht die Vergangenheit!

Die Ergebnisse der Wahlen sind nicht sehr überraschend – die eine Seite hat die Mehrheit im Bundestag – die andere im Bundesrat. Das ist nicht neu. Aber genau da liegt das Problem des Landes. Grundlegende Entscheidungen zur Veränderung sind so kaum möglich. Selbst wenn eine Seite es möchte, die andere Seite wird dies verhindern – ob unter einer Kohl- oder Schröder- Regierung.

Warum sind überhaupt große Reformen notwendig?

Sobald über die problematische Lage in unserem Land diskutiert wird, heißt es:
Ihr habt doch in den letzten 4 Jahren nichts auf die Reihe bekommen.
Oder von der anderen Seite: Wir mussten schließlich die Trümmer der Kohl- Regierung übernehmen.

Aber: Ist dem wirklich so? Wo liegen die grundlegenden Ursachen für die heutige Lage?

Das grundsätzliche Problem ist die Handlungsunfähigkeit des Staates – mit anderen Worten: Die Staatsverschuldung und Interessenvertretungen. So sind fiskalpolitische Maßnahmen kaum noch durchzuführen. Selbst geldpolitische Maßnahmen sind nicht mehr möglich – der einheitlichen Geldpolitik der EZB sei dank. Die Wurzeln der Probleme liegen schon viel weiter zurück. Wer kann sich noch daran erinnern, dass wir mal einen Staatsüberschuss hatten?

EINE BESTIMMTE VERSCHULDUNG IST WIRTSCHAFTSPOLITISCH IN BESTIMMTEN KONJUNKTURELLEN LAGEN SINNVOLL – Aber das Defizit muss auch wieder ausgeglichen werden. Ansonsten (so wie jetzt) wird durch den Zinseszinseffekt das Defizit immer größer – bis es zum großen Knall kommt.

Defizit und kein Ende?

Der Staat muss schleunigst handeln, um das Defizit wieder zu reduzieren. Wie ist dies machbar? Steuern erhöhen? Das führt dazu, dass die Kosten der Unternehmer weiter steigen, bzw. dass der Konsum noch weiter zurück geht. Das kann es also nicht sein. Nein, die „heilige Kuh“ – Kohlesubventionen – muss schlachtet werden. Nur, daran traut sich keiner. Sind ja Wählerstimmen (Interessenvertretungen). Außerdem muss Arbeit für Unternehmer billiger werden, damit eingestellt werden kann. Zusätzlich bedarf es höherer Nettoeinkommen der Arbeitnehmer, um den Konsum anzukurbeln. Außerdem besteht noch ein weiteres Problem: Die Kassenhaltung von Bargeld muss reduziert werden – der Wirtschaft muss das Geld zugeführt werden. Soll heißen: Das Geld der Haushalte muss auch ausgegeben (Konsum) oder gespart (Einlagen als Grundlage für Kredite) werden – aber nicht als Bargeld gehalten werden.
à Nur so können die Ausgaben reduziert – und die Einnahmen, durch niedrigere Arbeitslosigkeit, erhöht werden.

Wie können diese Maßnahmen aber realisiert werden?

Um die Kassenhaltung von Bargeld bei den Haushalten zu verhindern, bedarf es „Kosten“ der Geldhaltung. Bei einer Inflation von Null, bei zusätzlich niedrigen Zinsen, bestehen kaum Kosten. Mit dem Geld kann man später noch genauso viele Waren und Dienstleitungen erwerben. Ergo: Es bedarf einer gewissen Inflation, damit ein Anreiz besteht, das (Bar-)Geld auch auszugeben. Das Argument, das gerade die sozial schwächeren dadurch betroffen sind (Rentner und Arbeitslose), kann verhindert werden, indem die Transferleistungen um die Inflationskomponente angepasst werden. Des weiteren muss Arbeit billiger werden – die gesetzlichen Versicherungsbeiträge müssen halbiert werden – und sei es auf Kosten einer geringen Mehrwertsteuererhöhung (2%), um eine kurzfristige Neuverschuldung nicht zu groß ausfallen zu lassen. Die zusätzlichen Einnahmen nach der Reduzierung der Arbeitslosigkeit müssen dann zunächst zur Tilgung der Neuverschuldung und dann zur Reduzierung der Gesamtverschuldung eingesetzt werden.

Problem: Der oben angesprochene Inflationsanreiz ist kaum möglich, da Deutschland a) keine eigene Geldpolitik mehr betreiben kann und b) die Preisniveaustabilität gesetzlich fixiert ist.

Ergo: Die anderen großen Reformen, die notwendig sind, um das Schlimmste zu verhindern, müssen schnell erfolgen, bevor der Zinseszinseffekt das System dahinrafft. Nur: Wer hat die Traute, solche Maßnahmen zu ergreifen?

Also: Schnell handeln, bevor es zu spät ist! Eine „informelle“ große Koalition (Clement und Merz) ist absolut notwenig, wenn die Mehrheiten (Bundestag / Bundesrat) unterschiedlich sind!

Mit besten Wünschen für unser Land

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Liebe Leserinnen! Liebe Leser!

Ich würde mich über Reaktionen freuen!

MfG

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[Blue Max]

Sobald es mit Schröder endgültig abwärts geht...

[Schinderluder]

Zuerst mal müssen diese "Luschen"(Lehrer Eichel, und Lehrerin Schmidt) weg. Dann die Macht der Gewerkschaften auf das Maß eines Interessenverbandes zurückstutzen, Abbau des Beamtenapparates im öffentlichen Diesnst, Streichung von Sondervergünstigungen bei den Abgeordneten und Ministern beim Ausscheiden.

Und dann...LOS GEHTS!!! ABER MIT KARACHO, wir haben enorm aufzuholen.

[Stephen]

Der Staat muß jetzt endlich tatsächlich sparen. Die Bedeutung dieses Wortes scheint aber Eichel und Schröder nicht bekannt zu sein:

Geringere Ausgaben des Staates und jeder Euro Überschuß geht zur einen Hälfte in Schuldentilgung und zur anderen in Steuerentlastung.

Schöne Grüße von Stephen

[mry]

#5,

nicht der Staat muss sparen, der ist ohnehin bankrott und nicht mehr zu retten. Wir müssen sparen: den Staat und seine Behördenflausen samt Wirtschaftsmafia wegsparen bzw. rationalisieren und durch intelligente Netzwerke, Internet, Attac, wir alle ersetzen!

mry

[postmaster]

Supershare, du hast dir zumindest mal Mühe gegeben, etwas Vernunft in die Diskussion zu bringen. Die Reaktionen sind aber wieder typisch. Da wird zur Brechstange gegriffen (#4) oder soll gleich das bisherige System komplett auf den Kopf gestellt werden(#7).

Versucht der Staat zu sparen, siehe die Diskussion über die 48 angeblichen Steuererhöhungen bei denen es eigentlich nur um Streichung von Sondervergünstigungen, also kleinen Subventionen ging, bricht ein riesen Gezeter los. Und die gleichen Leute fordern aber im gleichen Atemzug den grossen Wurf in der Sozialpolitik, bei den Beamten und beim Subventionsabbau, aber selbstverständlich immer bei den anderen.

Armes Deutschland!

[postmaster]

Korrektur zu Text in #7
streiche #7, setze #6