Schröder kurz vor Rücktritt - 500 Beiträge pro Seite

[Körschgen]

Lassen Veto-Mächte Deutschland im Stich?

Außenminister Joschka Fischer hat überraschend alle Termine beim Politischen Aschermittwoch abgesagt, um kurzfristig nach Paris zu fliegen. Dort wird er mit seinen Amtskollegen Dominique de Villepin und Igor Iwanow zusammentreffen. Möglicher Grund der Feuerwehr-Diplomatie: Die Antikriegsfront scheint zu bröckeln.

Hamburg - Ein Sprecher der bayerischen Grünen sagte, die drei Außenminister wollten das weitere Vorgehen der drei Staaten abstimmen. Hintergrund der eiligen Terminänderung Fischers dürfte sein, dass Frankreich möglicherweise aus der Achse derjenigen Länder ausschert, die gegen die amerikanische Irak-Politik sind. Diesen Eindruck legt ein Bericht der satirischen französischen Wochenzeitung "Le Canard Enchainé" nahe. Das Blatt zitiert vertrauliche Äußerungen des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, wonach Frankreich die von den USA gewünschte Uno-Resolution für einen Irak-Krieg nicht wie bisher angekündigt blockieren wird. Trotz seines Eintretens gegen einen Krieg habe Chirac ein Veto im Uno-Sicherheitsrat praktisch ausgeschlossen.
Die Wochenzeitung beruft sich auf eine Äußerung Chiracs vom 26. Februar. Im privaten Kreis habe der Staatspräsident gesagt, er halte ein Veto für sinnlos, weil es US-Präsident George W. Bush nicht an einem Angriff hindern werde. "Frankreich tut, was es kann. Aber es ist unmöglich, Bush daran zu hindern, seine Logik des Krieges zu Ende zu bringen", wird Chirac im "Canard" zitiert.

Bei einem Treffen mit konservativen Abgeordneten habe auch Außenminister de Villepin ein Veto für unmöglich erklärt. "Vom Veto Gebrauch zu machen hieße, den Amerikanern in den Rücken zu schießen", zitiert das Blatt den Minister. Sein Ministerium lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.


Aus französischen Diplomatenkreisen verlautete am Dienstag, die Diskussion über die Ausübung des Vetorechts sei verfrüht, weil der Resolutionsentwurf der USA derzeit ohnehin keine Mehrheit im Sicherheitsrat finde. Zehn bis elf der 15 Ratsmitglieder seien gegen den Entwurf.

Russland lässt sich Hintertürchen offen

Auch Russland scheint sich ein Hintertürchen offen zu halten. Kurz vor seinem Treffen mit dem britischen Außenminister Jack Straw in London hatte Russlands Außenminister Igor Iwanow in einem BBC-Interview ein Veto seines Landes gegen eine weitere Resolution erneut nicht ausgeschlossen: "Wenn nötig, kann Russland von diesem Recht Gebrauch machen."

Nach den Gesprächen mit Bush-Gefolgsmann Straw intonierte Iwanow das Thema auf andere Weise. Nun betonte er, die Irak-Frage dürfe nicht zur Spaltung der internationalen Gemeinschaft führen: "Wir haben ein gemeinsames Ziel", sagte Iwanow, es gebe im Moment eine echte Chance für eine politische Lösung.

Iwanow schloss eine Stimmenthaltung Moskaus bei einer Abstimmung über den von den USA, Großbritannien und Spanien vorgelegten Resolutionsentwurf im Weltsicherheitsrat nahezu aus. Dies komme "kaum" in Frage: "Enthaltung ist für uns keine Position. Wir brauchen einen klaren Standpunkt, und wir sind für eine politische Lösung."

Auch China ein Wackelkandidat

Beobachter rechnen damit, dass auch China kein Veto einlegen werde, sollte Russland und Frankreich sich ebenfalls dazu entschließen, auf ihr Vetorecht zu verzichten. Peking werde es nicht riskieren, sich mit seinem größten Handelspartner anzulegen.

In einem Leitartikel der Parteizeitung "Renmin Ribao" vom Mittwoch wird freilich für mehr Zeit für die Waffeninspekteure im Irak geworben. "Verstärkte Inspektionen sind für den Frieden äußerst wichtig", heißt es in dem Blatt, das als Sprachrohr der chinesischen Kommunisten gilt. In dem Beitrag werden zudem mehr Waffenkontrolleure und bessere Ausstattung für diese gefordert, damit die Entwaffnung Iraks auf friedlichem Weg erreicht werden kann.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte am Vortag mit Chinas Präsident Jiang Zemin und dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva telefoniert, um an der Antikriegsallianz zu bauen. China hatte sich bereits zuvor dem deutsch-französisch-russischen Memorandum angeschlossen, das auf die vollständige Umsetzung der Uno-Resolution 1441 abzielt. In der nicht-amerikanischen Lesart bedeutet dies eine Intensivierung der Inspektionen im Irak.

Spanien stimmt für Krieg

Spanien bleibt voll auf Bush-Kurs. Das Parlament in Madrid unterstützt die harte Linie von Regierungschef José María Aznar, der Bush bedingungslos folgen will. Nach einer vierstündigen Debatte über die Irak-Politik stimmten am Dienstagabend offenbar alle 183 Abgeordnete von Aznars Volkspartei für die Politik des Regierungschefs. An der Abstimmung hatten sich 347 der 350 Abgeordneten beteiligt. Aznar selbst nahm an der Debatte nicht teil.

[Perkins]

Und warum sollte Schröder da zurücktreten????

[B1B2]

[ConnorMcLoud]

Das frage ich mich auch.

[El_Torro]

#1

keine Angst, der wird sich schon ein BlaBla ausdenken um nicht zurücktreten zu müssen.

[Perkins]

Schröder tritt doch erst am 15 März zurück, wenn ihn die
gewerkschaftsdominierte SPD-Fraktion gesteinigt hat!

[ConnorMcLoud]

Er macht dann für Frau Merkel Platz.

[Lassemann]

@6: Es gibt 3 Szenarien hierzu:

1. Schroeder legt in der Tat einen konstruktiven und einschneidenden Masterplan vor--> Gewerkschaftsdominierte SPD wird ihn steinigen
2. Schroeder appeliert nur wieder an die Interessenlobby, doch zueinander zu finden und schlägt wenige strategielose Massnahmen vor, wie bisher seine Minister --> es bleibt alles beim alten, auch die wenigen massnahmen werden zerredet
3. Schroeder stärkt mit massnahmen die arbeitnehmer-front --> diese werden zügig umgesetzt--> Deutschland versinkt weiter in Depression

zu 1.: Dann allerdings könnte es tatsächlich zu einem parteiinternen misstrauensvotum kommen mit Gewinner Herr Clement. Ein Rücktritt von Schröder wäre dann nicht mehr ausgeschlossen

[El_Torro]

#6

spinnst du ? 3 Jahre vor Amtsende das tut den Pensionsansprüchen aber nicht gut, die wird er schon noch durchhalten

[Körschgen]

Man kann nur hoffen, dass Chirac auf den US-Kurs einschwenkt. Dann ist Schröder jedenfalls erledigt und mit Sigmar Gabriel, seines Zeichens Lehrer(und damit von Natur aus Weltökonom) bleibt Deutschland nach dem Realschullehrer Eichel die nächste Blindschleiche als Finanzminister erspart.

[Perkins]

Connor, du hast echt überhaupt keine Ahnung!

Merkel wird Außenministerin!
Clement wird Kanzler!

[williotto]

Ihr werdet sehen, am Ende steht Deutschland alleine da.
Dank Schröder und seiner insinnigen Politik.

[Perkins]

Noch alleiner??

[El_Torro]

#12

wieso ? es jammert doch jeder das wir endlich wieder selbstständiger werden müssen, also ran an die Bulletten, scheiß auf die Ami`s, die EU, etc. Erstmal müssen wir die Möglichkeit schaffen uns wieder selbst verteidigen zu können, danach muß alle Energie unserer Ressourcen dazu verwendet werden, von Rohstoffen wie Öl,etc. weitestgehend unabhängig zu werden, neue Techniken sind schon vorhanden und müssen nur umgesetzte werden. In ca. 10 Jahren dürfte man es geschafft haben. Ich glaube nur.... das die anderen uns nicht lassen

[gewinnnix]

Dumpfbackeninformationsschmierblatt

[freetibet]

Warum soll Clement Kanzler werden? Soll der auch gesteinigt werden?

[SFK]

@ Perkins, # 13:

geiler Komparativ!

SFK