Jörg Haider stärkt Jürgen Möllemann den Rücken - 500 Beiträge pro Seite

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Haider stärkt Möllemann den Rücken

Berlin (dpa) - Die FDP kommt im Antisemitismus-Streit auch nach der Missbilligung ihres Vizevorsitzenden Jürgen Möllemann nicht zur Ruhe. Der österreichische Rechtspopulist Jörg Haider stärkte dem stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden demonstrativ den Rücken und rief ihn auf, hart zu bleiben. Möllemann lehnte weiter kategorisch jede Entschuldigung gegenüber dem Zentralrat der Juden und dessen Vizepräsidenten Michel Friedman ab.

In der FDP wurde die Kritik an Möllemann und der Ruf nach dessen Rücktritt lauter. Aus den Reihen der SPD kam die Aufforderung, von einer möglichen Koalition mit der FDP abzusehen.

Mit den Worten «Möllemann vertritt eine Politik, die wir in Österreich schon seit 1986 machen», verteidigte Haider den FDP-Vize in der «Bild am Sonntag». Er könne Möllemann «nur raten: Kopf hoch und nicht gleich in Deckung gehen.» Widerstand gebe es in der FDP- Spitze, «an der Parteibasis darf er aber mit großer Zustimmung rechnen», zeigte sich Haider überzeugt.

Möllemann betonte, er habe inzwischen «einen Fehler eingestanden und werde ihn nicht wiederholen». Mehr werde es nicht geben. «Vor Herrn Friedman werde ich nicht kriechen», sagte Möllemann dem Nachrichtenmagazin «Focus». Bei der Präsidiumssitzung am Freitag drohte Möllemann dem Bericht zu Folge mit Parteiaustritt, sollte er zu diesem Schritt gezwungen werden. «Wenn wir das Mindestmaß an Selbstbehauptungswilllen nicht aufbringen, habe ich den Saal als freier Demokrat betreten und werde ihn als freier Demokrat verlassen - dann aber mit kleinem `f`», zitiert ihn das Magazin.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Ottmar Schreiner, sprach sich gegen ein Bündnis der Sozialdemokraten mit der FDP nach der Bundestagswahl aus. Nach den «eher bräunlichen Flatterschlägen von Herrn Möllemann und weitgehender Tolerierung durch den FDP-Bundesparteivorstand» sehe er für die SPD keine Möglichkeit, mit den Liberalen zu koalieren, sagte Schreiner im DeutschlandRadio Berlin. Der stellvertretende SPD- Bundesvorsitzende Wolfgang Clement warf der FDP-Führung im Fernsehsender Phoenix vor, den innerparteilichen Klärungsprozess nicht entschieden genug vorangetrieben zu haben.

Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber warb im «Focus» für einen neuen Dialog. «Ich baue darauf, das nach der notwendigen Erklärung der FDP alle Beteiligten zurück zum gemeinsamen Gespräch kommen». Er gab indirekt eine Ehrenerklärung für die FDP ab: Trotz des Streits dürfe nicht übersehen werden, «dass es im Deutschen Bundestag keine politische Kraft gibt, die auch nur im Ansatz antisemitisch ist», sagte Stoiber der «Welt am Sonntag».

CSU-Generalsekretär Thomas Goppel verlangte eine Entschuldigung Möllemanns: «Jürgen Möllemann handelt in eigener Verantwortung. Er muss sich entschuldigen, nicht die FDP», sagte Goppel der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse». Die FDP habe die Eskalation des Streits zwar nicht herbeigeführt, aber zugelassen. Die Alt-Liberale Hildegard Hamm-Brücher forderte Möllemann zum Rücktritt auf. «Ich glaube nicht, dass noch irgendeine Hoffnung besteht, Herrn Möllemann auf den Kurs zurückzuführen, der beim Parteitag in Mannheim verabschiedet wurde», sagte sie der «Bild am Sonntag». Möllemann wies die Forderung zurück.

Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher forderte am Samstag den Ausschluss des früheren Grünen-Abgeordneten Jamal Karsli aus der nordrhein-westfälischen FDP-Fraktion. «Die Ablehnung der Mitgliedschaft Karslis muss auch für dessen Zugehörigkeit zur Landtagsfraktion der FDP in Düsseldorf gelten», sagte Genscher. An Karsli hatte sich der Antisemitismus-Streit mit entzündet.

01.06.2002 12:43 MEZ

Ist ja mal wieder klar, Haider nutzt die politische Situation in Deutschland, die ihm eigentlich egal sein sollte für weitere rechtspopulistische Publicity.

Mit der CSU-Aussage stimme ich überein - wenn sich ÜBERHAUPT jemand zu entschuldigen hat, dann sowieso nur Möllemann alleine. Er sollte, dass aber nur machen sein Gesicht zu retten, nicht aus Gewissensgründen.

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[odlo]

Für was soll sich Möllemann entschuldigen und warum ?

[Calogero]

da sagt der Möllemann einmal in seinem Leben die Wahrheit und soll sich auch noch dafür entschuldigen

[ConnorMcLoud]

[Prolet]

Es ist eine Ehre, von Haider gelobt zu werden.
Das sollte Möllemann mit Stolz erfüllen und ihm Kraft für zukünftige Kämpfe geben.

[ConnorMcLoud]

Das tut es bestimmt.

[Long1]

denjenigen, der einen lobt, den kann man sich nicht aussuchen.

aber was haider in östtereich macht halte ich nicht für absolut verkehrt.

im detail kann man unterschiedlicher meinung sein, aber die große linie stimmt denke ich.

so long1