Innovatives Wahlrecht - 500 Beiträge pro Seite

[sittin bull inv]

Unser derzeitiges Wahlsystem hat ein paar eklatante Probleme:

nur kurz: alle schielen immer nur auf den Wahltermin,
Politik wird nur noch auf die Wahl ausgerichtet,
Handlungsfähigkeit nimmt zur Wahl ab,
es wird gelogen dass sich die Balken biegen.
Hinterher steht ja die Wahlentscheidung,
da ist alles erlaubt!

Die Zukunft des Wahlsystemes kann man in den USA sehen:

Es wird immer mehr auf einzelne Personen abgestellt,
nicht auf die Politik,
die medienwirksamereen Politiker gewinnen in der Regel die Wahl!

Daher meine Idee:

Abkehr von Stichtagswahlen!
Statt dessen: Wahlkarte beim Einwohnermeldeamt ( um die Hemmschwelle hoch zu halten, aus Jux seine Meinung zu ändern! ) auf der die gewählte Partei vermerkt ist.
Beständiger Wechsel der Meinung möglich!
Die Daten werden per PC erfaßt und sind somit jederzeit
einsehbar. Ansonsten bleibts bei geheimer, freier Wahl.

erwünschte Wirkung:
-keine Stichtagsbezogenen Lügen mehr
-Politiker werden jeden Tag neu auf Grund ihrer Politik bewertet
-keine teuren Wahlkämpfe mehr
-Politiker agieren nicht auf Termine bezogen

Nachteil: evtl. schwankende Mehrheiten,
sorgen zusätzlich für noch kompetentere Politik


Was meint die WO-Gemeinde?

[01173]

Interessanter Vorschlag,

aber ich finde folgenden noch besser:

Der Wähler darf endlich auch alle Wahlmöglichkeiten, die vorhanden sind und bei jeder gemeinen Abstimmung möglich sind anwenden: Zustimmen, Ablehnen oder Enthalten!!!

D.h. Der Wähler braucht nicht mehr Partei/Kandidat B, C, ... wählen, weil er Partei/Kandidat A nicht will, sondern gibt Partei/Kandidat A direkt seine Gegenstimme.

[Bradwick]

Man sollte für 2 Jahre einen Reformrat gründen, dieser
wird solange nicht enlastet bis konkrete Maßnahmen und
Reformen beschlossen und besiegelt worden.

Danach kannst du die Politiker wieder wurschteln lassen, da die größten Probleme ja gelöst wurden.

[SchwarzZocker]

Das hört sich nicht schlecht an.
Für die Praxis ist das aber zu kompliziert.
Unpopuläre aber notwendige Entscheidungen könnten nur schwer getroffen werden, wie aktuell auch.

Besser fände ich die gute alte Volksabstimmung.
Der Souverän soll entscheiden, ob Deutschland weiterhin den großen Zahler in der EU spielen soll.
Auch die Struktur der Sozialsysteme sollte zur Abstimmung gestellt werden.

MfG

[sittin bull inv]

Volksentscheide sind doch auch kompliziert,
und lähmen den politischen Entscheidungswillen

Und das Stichtagsproblem bleibt auch!

[SchwarzZocker]

Warum ist ein Volksentscheid kompliziert?

Den politischen Entscheidungswillen stärkt er.
Wenn man z.B. den Asylartikel im GG zur Abstimmung stellt, dann sind da ganz schnell Einsparpotentiale realisiert.

MfG

[Starmaker]

Sind wir mal ganz ehrlich; die Problematik liegt doch in den sog. "Wahlversprechen" und daß sich nach der Wahl niemand mehr daran erinnert! Das Rot-Grün-Desaster mal außen vor, CDU/CSU hätten es nicht anders gemacht

Wenn ich mir einen Kostenvoranschlag von einer Firma für ein Bauvorhaben einhole, hat sich die Firma daran zu halten. Etwaige Änderungen werden besprochen und schriftlich fixiert. Ich schließe letztendlich einen Vertrag! Hält sich der Handwerker nicht daran, verweigere ich die Zahlung oder kürze.

Sollen uns die verantwortlichen Politiker doch einen Wahlvertrag vorlegen. Hier werden dann die Wahlversprechen fixiert. Aber die wissen schon, weshalb ein solches nicht zu realisieren ist, denn wer soll all´ die Schadensersatzklagen bearbeiten!

...obwohl, würde ja wieder Arbeitsplätze schaffen!

[SFK]

@ siitting bull inv, # 1:

hochinteressantes Thema;

"Nachteil: evtl. schwankende Mehrheiten,
sorgen zusätzlich für noch kompetentere Politi"

ist das wirklich ein Nachteil oder hast Du Dich hier in der Formulierung vertan?


@ Starmaker, # 7:

Zitat: " Sind wir mal ganz ehrlich; die Problematik liegt doch in den sog. "Wahlversprechen" und daß sich nach der Wahl niemand mehr daran erinnert! Das Rot-Grün-Desaster mal außen vor, CDU/CSU hätten es nicht anders gemacht "

a) Getan haben es jetzt aber zu allererst die Roten, die Union ist aber wegen der verlorenen Wahl erst gar nicht in diese Situation gekommen.

b) hätte die Union die Wahlen gewonnen, dann stünde sie jetzt vor dem gleichen Scherbenhaufen, wie Rot-Grün, da man in 6 Wochen keine haushalts- und finanzpolitischen Wende schaffen kann. Aber, und da bin ich 100-%-ig sicher, wir hätten im Lande eine viel bessere Stimmung und wesentlich bessere Aussichten auf eine konjunkturelle Erholung auf nationaler Ebene.

c) Deine Idee mit dem "Wahlvertrag" gefällt mir; das könnte man gedanklich durchaus ausbauen.

SFK

[sittin bull inv]

@ SFK:

aus dem Nachteil schwankender Mehrheiten

kann man die Erkenntnis gewinnen, besser zu arbeiten,
um gerade diese zu vermeiden.
Gute Politik hat kaum Stimmungsschwankungen und Wechselwähler!

[Trispac]

Volksabstimmungen sind eine hervorragende Sache! Sie haben nämlich die Wirkung, dass die Politik nicht einfach beschliessen kann, was sie will. So gab es kürzlich in der Schweiz seitens der Politik die Idee, eine Vermögensteuer einzuführen. Die Gesetztesvorlage wurde vom Volk abgelehnt.
Wenn die Leute durch Abstimmungen die Macht haben, sich gegen die Abkassiererei zu wehren, dann sind die Politiker dazu gezwungen, wesentlich innovativer zu handeln.

[Karl]

der vorschlag ist gut gemeint, aber praktisch nicht durchführbar. alle zehn stunden kann sich in manchen knappen wahlbereichen die meinung ändern, bei manchen bevölkerungsteilen unpopuläre entscheidungen (wie z.b. arbeitslosenhilfe- oder sozialhilfereform) wären nicht mehr durchführbar. stattdessen würden die gewählt, die nur vorteile versprechen, diese fehler zurückzunehmen wäre wegen sofortiger abwahl nicht machbar, d.h. das gegenteil der gewünschten arbeit würde erreicht.

die kosten sind auch nicht zu verachten, nicht nur die für das wahlsystem, sondern auch durch den ständigen wechsel der abgeordneten. eine einarbeitung ist oft erst gar nicht möglich.

alles in allem nicht m.e. durchführbar. volksabstimmungen zu gewissen themen halte ich jedoch für machbar (wenn auch teuer), diese möglichkeit wird m.e. nicht ausreichend genutzt.

[boyle]

Manno-da muß ich ja jeden 2ten Tag aufs Amt...