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[Stormy]

Kommentar

Endzeitstimmung in der SPD

Von Kurt Kister



(SZ vom 11.12.2002) - Im Herbst 1999 waren die Zeiten schlecht für Gerhard Schröder. Seine Regierung galt als Chaostruppe; in der Partei redeten alle durcheinander und viele gegen den Kanzler; die SPD hatte eine Reihe von Landtagswahlen desaströs verloren; die CDU stand brillant da.

Schröder fühlte sich angegriffen, von Fallenstellern und Heckenschützen umlagert. Eines Abends, als die Krise so ziemlich an ihrem Höhepunkt war und noch niemand von Helmut Kohls illegalen Parteispenden wusste, saß der Kanzler mit ein paar Leuten zusammen. Er räsonierte und schimpfte, und irgendwann fiel der Satz: „Die müssen mich mit den Füßen zuerst da raus tragen.“

Die waren seine eigene Partei und ein bisschen noch die damals aufmüpfigeren Grünen; mit da meinte er das Kanzleramt. Dies war Schröder, wie man ihn zu kennen glaubt: Im Angesicht zahlreicher Feinde die Hacken in den Boden grabend; das endlich erreichte Ziel, das Kanzleramt, bis zur letzten Patrone, mindestens aber bis zum letzten Mitarbeiter, verteidigend.

Und heute? Es ist wieder Krise in Berlin, die Bundes-SPD steht in der Sonntagsfrage auf 28 Prozent; der Kanzler hat in der Popularitätsskala einen beispiellosen Absturz erlitten. Die Sozialdemokraten sind wieder auf ihre alte Linie „wir gegen uns“ eingeschwenkt. (Die Grünen grinsen, weil ihr Selbstverstümmelungs-Parteitag vom internen Kampf der Sozialdemokraten schon wieder aus den Schlagzeilen verdrängt worden ist.)

Der Kanzler wettert im SPD-Vorstand gegen Altloyalisten wie Franz Müntefering und Hufescharrer wie Sigmar Gabriel. Zu allem Überfluss dementiert die Partei ihre Konflikte in einer Art, die an jenen Angeklagten vor einem bayerischen Amtsgericht erinnern: „Eine Schlägerei hat es nicht gegeben. Der Verletzte ist mir unter den Maßkrug hinein gerutscht.“

Es herrscht wieder einmal Endzeit-Stimmung in der SPD-Führung – und dennoch ist es diesmal anders als in den letzten vier Jahren. In der Partei weicht der zähneknirschende Respekt vor dem Personalisierungspolitiker Schröder. Er hat seinen eigenen Leuten ein paar mal zu oft gesagt, dass sie ohne ihn nicht noch einmal gewonnen hätten. Zwar stimmt dies vermutlich, aber gleichzeitig desavouiert diese Aussage alle anderen als zweitklassig.

Dasselbe trifft für Schröders Satz zu, wenn einer glaube, er könne es besser als er, dann solle er es doch machen. Gewiss, dies kann als eine Rücktrittsdrohung verstanden werden. Viel schärfer und verletzender aber ist die andere Botschaft dieses Originaltons Schröder. Sie lautet: Vor mir habt ihr immer verloren; wenn ich gehe, werdet ihr nicht gewinnen. Ein Kommandeur, der die Schwäche seiner Truppe bloßstellt, muss sich nicht wundern, wenn sich in ihr die Meuterer zusammenrotten. Die Lage wird um so prekärer, je weniger Erfolge ein solcher Chef vorzuweisen hat.

Der Beginn der zweiten Legislaturperiode der Regierung Schröder ist eindeutig keine Erfolgsgeschichte. Hand in Hand mit dem Autoritätsverfall des Kanzlerparteichefs geht bei vielen der Unwillen über erlittene Kränkungen. Schröder kann sich fast so schnell von seinen Freunden distanzieren wie von seinen Feinden.

Viele wichtige SPD-Politiker – man frage zum Beispiel Wolfgang Clement oder Sigmar Gabriel – haben die Erfahrung gemacht, dass Schröder so lange hinter ihnen steht, bis er feststellt, es sei nun an der Zeit, zuerst an die Seite und dann ganz wegzutreten. Im vertraulichen Gespräch sagt er zunächst, man müsse das vielleicht ausprobieren, aber er, der Kanzler, könne das doch nicht machen. Der Gesprächspartner lässt also den Versuchsballon los, und der gerät dann, egal ob „Bürgschaft für die Bundesliga“ oder „Vermögenssteuer“ drauf steht, ins Trudeln.

Mit einer langen Nadel wird Schröder nun auf den Ballon losstechen, und wenn die Nadel dabei dem Parteifreund ins Gesäß fährt, kann man auch nichts machen. Die so Gestochenen merken sich das, und diese Erinnerungsprozesse tragen gegenwärtig zu Schröders Bredouille in der Partei bei.

Vor diesem Hintergrund erweckt Schröder auch noch den Eindruck, er sei des Kämpfens eigentlich müde. Man hat gehört, dass er hie und da die Bertelsmann-Regelung für Spitzenmanager – mit 60 ist Schuss – kokettierend preist (Schröder ist 58).

Aus dem Medienkanzler ist ein misstrauischer Griesgram geworden, der manchmal so agiert, als sei das Kanzleramt ein Hochbunker in einer Welt von Miesmachern und Verrätern. Weil so viele schlecht über ihn reden und schreiben, stützt er sich auf einen kleiner werdenden Kreis von Vertrauten, die seine Weltsicht und seinen pessimistischen Optimismus („wir müssen da durch, nächstes Jahr wird es besser“ entweder teilen oder zumindest schweigen.

In dieser Lage nimmt es nicht wunder, dass Gerüchte umlaufen, Schröder habe genug. Die einen munkeln, wenn Niedersachsen im Februar verloren gehe, könne dies, ein Anhalten der sonstigen Misere vorausgesetzt, den Anlass für Schröders Rückzug geben. Die anderen spekulieren über ein Szenario, dass ein Krieg im Irak das Ende von Rot-Grün und den Beginn einer großen Koalition bedeuten könne.

Auch das ist übrigens ein Unterschied zu 1999: Mit dem Eintritt Wolfgang Clements ins Kabinett gibt es jetzt einen Minister, der sich die Nachfolge Schröders nicht nur selbst zutraut. „Kanzler Clement“ klingt so abwegig nicht.

[Optimalist]

Hallo Stormy,
Endzeitstimmung bedeutet doch für dich und mich Aufbruchstimmung,oder?
Viele Grüße Opti

[silvodin]

#2

Der ist gut

[mcdive]

Wirklich gute Aussichten, wenn Kanzler Pest gegen Kanzler Cholera ausgetauscht wird!

[Politicus]

mcdive, ich glaube, ich pack schon mal meine Koffer

[Stormy]

Ja Opti, aber wir müssen aufpassen, dass jetzt nicht die Anbieter "einfacher Lösungen" auf Kosten von Freiheit und Meschenrechten ans Ruder kommen.

Die Regierung bekommt auch viel Prügel von Gruppen die selbst, vollgefressen und reformunfähig, Teil des Problems sind!

[Blue Max]

Wann habt ihr das letzte Mal den Kanzler Grinsen gesehen ?

Das Lachen ist dem schon gehörig vergangen...

[konns]

Politicus:

Du magst Dich über diesen Ausspruch lustig machen, aber auch beim Wirtschaftsforum der CSU wurde diese Woche deutlich, dass doch einige Firmen Deutschland verlassen wollen bzw. schon verlassen haben.
Solche Dinge sieht man zwiespältig: man kann es verstehen, dass es so ist, aber man ist auch noch irgendwo mit seinem Land verwurzelt. Letztendlich entscheiden aber alle Standortfaktoren und die sprechen oft deutlich gegen Deutschland

[börsenjörg]

Tja aus der ruhigen Hand wird eine zittrige Hand...


Und was passiert, wenn die zittrigen Hände loslegen, dass haben wir in der letzten Bubble gesehen...

[Optimalist]

5,endlich mal ein guter Börsentippdie neue boom-Branche,
schau doch mal nach,welche Firmen die meisten Koffer herstellen.

[Optimalist]

Stormy,do you remember,unsere Gespräche,deine threads zum
Ende der Fun-Gesellschaft,ich hätte nicht gedacht,dass dies so schnell geht.Vielleicht holst du da den einen oder anderen thread wieder mal hoch.