Zustände wie im alten Rom - oder sonst hat die Staatsmacht nichts zu tun - 500 Beiträge pro Seite

[Seroblade]

Die Münchner Polizei ermittelt gegen Konstantin Wecker wegen Aufrufs zur Fahnenflucht. Der Liedermacher hatte auf einer Friedensdemonstration Soldaten zur Desertion aufgerufen.
München - "Ich rufe die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die demnächst ihren Dienst in den Awacs-Flugzeugen tun sollen, dazu auf, diesen Kriegsdienst zu verweigern oder zu desertieren", hatte Konstantin Wecker am Samstag auf einer Protestkundgebung gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verkündet. Die Münchner Polizei sieht darin einen Aufruf zur Fahnenflucht, also zu einer Straftat.
Nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuchs werden Aufruf oder Anstiftung zu einer Straftat mit dem gleichen Strafmaß geahndet wie die Tat selbst. Auf Fahnenflucht stehen nach dem Wehrstrafgesetz bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe. Die könnten Wecker nun ebenfalls drohen. In ähnlichen Fällen wurden allerdings bisher meist Geldstrafen verhängt.
Quelle: Spiegel.de

- da hat er ja Glück das er nicht an die Wand gestellt wird - naja was nicht ist kann ja noch werden ...

[Prolet]

Dieser süchtige Spinner.

Der ist doch schon wegen Drogen im Knast gewesen.
Deshalb wird er wohl nicht mit einer Geldstrafe bedient werden.

[koarlmoik]

Ich kann Wecker zwar nicht ausstehen, muß ihm aber in dieser Sache recht geben. Sollten Bundeswehrsoldaten an einem verfassungswidrigen Angriffskrieg teilenhmen müssen, so ist es ihre Pflicht, den Befehl dazu zu verweigern. Nochmal klappt das nicht, mit dem nichts-von-allem-gewusst-haben.

[kaninchendocht]

wenn man einige millionen gebunkert hat riskiert man nicht allzuviel beim aufruf zur fahnenflucht.
zumindest nicht soviel wie diejenigen die sie ausführen.
aber es ist doch so ein großartiges zeichen für den frieden.