IN BAYERN KÖNNEN AM 21.9. die WÄHLER ALLEN POLITIKERN DIE ROTE KARTE ZEIGEN , - 500 Beiträge pro Seite

[_Pathfinder_]

indem sie einfach mal -in grossen Scharen- "NICHT WÄHLEN" ! Entgegen anders lautender Meinungen ist auch das eine Wahl ! Überlegt euch das mal ernsthaft ! Diesen permanenten "Abzock - Öko -Kommu -Terrorismus" finde ich einfach nur noch zum Kotzen ! Der Sonnenkönig in Bayern hat fürs Frankenland nichts übrig , ganze Industriezweige sind durch Untätigkeiten weggebrochen und gestorben ! Jede Woche eine "neue Sau durchs Dorf treiben" , das geht nicht mehr in dieser Zeit , wie z.B. 3 Stunden mehr arbeiten die Woche! Schafft erstmal Rahmenbedingungen damit überhaupt genügend Arbeit da ist !Der Seehofer , jeder Simpel kann an der Einkommensseite weiter drehen und abzocken ! Nein , diese Krise löst sich nicht durch weiteres abzocken , im Gegenteil , sie verstärkt sich , weitere Kaufkraft bricht weg ! An der Ausgabenseite muss gekürzt werden , schliesst endlich die Überkapazitäten der Krankenhausbetten , gebt die Medikamentenpreise frei und stellt nicht alles unter Naturschutz ! Und die gelbe Partei , liest sich wunderschön das Programm , wird aber nie was davon umgesetzt , alles nur heisse Luft - und da noch diese menschliche Tragödie , liberal in den Tod gehetzt . Nein , ich habe die Schnauze gestrichen voll , ich wähle nicht mehr - würden viele das gleiche tun , ich könnt`s mir vorstellen , vielleicht würde das mehr bringen als all das bisherige ! Servus pathi 1933, euer Nichtwähler mit Durchblick

[DBrix]

Juckt es den Bush, wenn in den USA nur noch eine Wahlbeteiligung von 40% besteht?

Hat sich in meiner Stadt etwas geändert, weil bei der letzten Kommunalwahl nur 55% wählen gegangen sind?
(Wenn ich nachdenke, ja: Die Mehrheitsfraktion ist arroganter und bürgerferner als je zuvor.)

Für Bayern gibt es doch nur eine gute Wahl:
DIE BAYERNPARTEI!

Und deshalb bin ich so dreist und hole jetzt meinen Freiheit für Bayern Thread nach oben.

[spekulump]

.. meine Solidarität & Kampfesgrüße an Euch Bayern
aus der Hauptstadt der Beamten- , DGB-Funktionärs-
und Ökospinner-Republik !

[jacco]

bayern sind saudoooooof !
die kapieren gar nicht, daß es höchst ungesund ist, wenn eine partei mit solch satten mehrheiten beinahe diktatorisch diesen freistaat regiert.
dem stotterer gehört mal anständig eins auf die nuschel.

[boyle]

#1
,wir werden immer mehr. Willkommen bei den Anarchisten, pathfinder.
#2
Find ich auch okay. Hauptsache, man wählt keinen der alteingesessenen Lobbyistenvertretern.

[Waldsperling]

"Wenn man eine Atombombe auf Bayern wirft, gibt es 20,00 DM Sachschaden".

( Otto Walkes )

[aekschonaer]

@_Pathfinder_
Ich persönlich fühlte mich bisher zur Wahl verpflichtet.

Nun überlege ich, wie ich diesen rotschwarzgrüngelben Schwachmaaten einen Denkzettel verpassen kann.

Vielleicht kann man diese über fehlende Einnahmen diszplinieren.

Parteienfinanzierung [Wahlrechtslexikon]

Staatliche Parteienfinanzierung
Mittel, die die Parteien als Teilfinanzierung der ihnen allgemein nach dem Grundgesetz obliegenden Tätigkeit erhalten.
Maßstäbe für die Verteilung der staatlichen Mittel bilden:
der Erfolg, den eine Partei bei den Wählern bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielt.
die Summe ihrer Mitgliedsbeiträge sowie der Umfang der von ihr eingeworbenen Spenden.
Das jährliche Gesamtvolumen staatlicher Mittel, das allen Parteien höchstens ausgezahlt werden darf, beträgt 133 Millionen Euro (absolute Obergrenze). Übersteigen die errechneten Beträge diese Grenze, werden sie proportional gekürzt. Da die berechneten Zuwendungen regelmäßig die Obergrenze übersteigen erhalten die Parteien jeweils einen gekürzten Betrag. Stimmenthalten führen daher auch nicht zu einer Reduzierung der Parteienfinanzierung.
Die Parteien erhalten jährlich im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung

0,70 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme oder
0,70 Euro für jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war, und
0,38 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (eingezahlter Mitglieds- oder Mandatsträgerbeitrag oder rechtmäßig erlangte Spende) erhalten haben; dabei werden nur Zuwendungen bis zu 3.300 Euro je natürliche Person berücksichtigt.
Abweichend von den Nummern 1 und 2 erhalten Parteien für die von ihnen jeweils erzielten bis zu vier Millionen gültigen Stimmen 0,85 Euro je Stimme.


Einschränkung
Diese Mittel erhalten aber nur Parteien, die bei der jeweils letzten Europa- und Bundestagswahl mindestens 0,5 Prozent oder einer Landtagswahl 1,0 Prozent der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben.
Mittel nach Nummer 2 erhalten Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis 10 % der in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben.

Relative Obergrenze
Für jede einzelne Partei gilt eine relative Obergrenze. Die staatlichen Finanzierungsmittel dürfen nicht höher sein als die von ihr selbst erwirtschafteten Mittel. Dies galt im Jahre 2001 insb. für die Schill-Partei.



Parteiunabhängige Bewerber
Parteiunabhängige Bewerber, die mindestens 10 % der in einem Wahlkreis abgegebenen gültigen Erststimmen erreicht haben, erhalten je gültige Stimme 4,00 DM (2,05 Euro), die nicht auf die 133 Mio Euro Obergrenze angerechnet werden (Par. 49 b BWahlG).

Jede nicht abgegebene Stimme fehlt den Parteien für ihre Finanzierung. Das könnte ein Ansatzpunkt sein.

[_Pathfinder_]

@boyle
das Land braucht dringend die Anarchie , sonst bewegt sich hier nichts mehr zum Positiven !

@aeksschonaer
ich glaube schon , nicht wählen wäre eine Antwort , je mehr dies tun würden , desto besser ! Oder willst du allen dein Kreuz geben , sind ja wirklich alle gleich verkommen ! Als Einzelkämpfer kannst du da nichts ausrichten ! servus pathi 1933

[stocktr@in]

#7
diese parteienfinanzierung steht so nicht im grundgesetz.

das haben sich die parteien einmütig nach und nach selber genehmigt.

sie beuten den staat rigeros aus, wie in #8, hier hilft nur noch anarchie um diese bande von ihren öffentlichen futtertrögen zu entfernen.