Die Heldentaten von Rot/Grün-und warum es weiter - 500 Beiträge pro Seite

[GuyRitschi]

abwärts gehen wird mit Deutschland.
Defizit der Krankenkassen (01-06/2003) 1,8 Mrd Euro. !!!


Schröders Reformpolitik - eine Chimäre

Bundeskanzler Gerhard Schröder spricht auffällig oft davon, dass seine Reformen "wirklich“ Erfolge seien, gerade so, als wolle er sich selbst davon überzeugen. Und tatsächlich: Schröders Reformpolitik ist eine Chimäre, ein hübsches Hologramm des Bundespresseamtes: sieht nur aus wie echt, täuscht Tiefe vor...



....Darin wird deutlich, dass widersprüchlich und stümperhaft ist, was Schröder und seine Minister regeln: Das Dosenpfand ist ein Schildbürgerstreich; die Lkw-Maut Synonym für ministerielle Ignoranz. Die 630-Mark-Jobs schaffte Schröder ab, um sie als 400-Euro-Jobs wieder auferstehen zu lassen. Freiberufler mussten sich als Scheinselbstständige beschimpfen lassen, bevor sie über Hartz zur Ich-AG geadelt wurden.

Seinen Finanzminister ließ Schröder den Segen des soliden Haushaltens verkünden; Hans Eichel trug sein Zwei-Planken-System wie eine Monstranz durchs Land: Steuern senken und raus aus der Schuldenfalle. Im vergangenen Jahr verschob Schröder die Steuersenkung, weil im Osten der ein oder andere Fluss über die Ufer trat; in diesem Jahr zieht er die Steuersenkung vor, aber kreditfinanziert – und verschweigt seither, dass „wir die Zukunft unserer Kinder nicht aufessen“ dürfen.

Schröders erster Sozialminister Walter Riester musste bei der Rente den demografischen Faktor seines Vorgängers Norbert Blüm streichen – nun muss Ulla Schmidt ihn durch die Hintertür des so genannten Nachhaltigkeitsfaktors wieder einführen. Die nach ihm benannte Privatrente ist ein Flop; im ersten Halbjahr 2003 gab es 300.000 Kündigungen – mehr als neue Abschlüsse.

Mit der Verteuerung von Energie und Kraftstoffen wollte Schröder die Rentenbeiträge stabilisieren – und verschaffte sich doch nur eine weitere Einnahmequelle. 2001 erhöhte er die Pauschale für Berufspendler, die er heute, zwei Jahre später, wieder senken will.

Mit den Hartz-Reformen wollte Schröder die Zahl der Arbeitslosen halbieren. Personal-Service-Agenturen (PSA) sollten eine halbe Million Stellen schaffen; nach den ersten drei Monaten aber sind 6500 Leihangestellte vermittelt. Größer ist der Erfolg bei den Ich-AGs: Knapp 45.000 neue Kleinstunternehmer nutzen die Brücke, die ihnen der Staat für den Aufbau der eigenen Existenz baut. Immerhin.

Tatsächlich ist im Regelwerk der Ich-AG die Blaupause einer vernünftigen Politik versteckt. Die Zuschüsse für Existenzgründer sind zeitlich begrenzt, degressiv gestaltet und decken nur einen Teil der sozialen Sicherungskosten ab. Damit sind Mitnahmeeffekte ausgeschlossen, damit wird gewinnorientiertes Arbeiten gefördert, damit werden Chancen und Risiken auf den Nutznießer der Transfers übertragen.

Wenn es das wäre, was Schröder unter einem "aktivierenden Sozialstaat“ versteht – herzlich willkommen. Die entsprechenden Sozial- und Arbeitsmarktreformen aber hat Schröder nicht etwa hinter sich, wie er uns glauben machen will; die liegen noch vor ihm.

DIETER SCHNAAS

27.08.2003

[HerrSony]

Wie wird eigentlich das Defizit der Krankenkassen gedeckt? Aus Steuergeldern? Oder schieben die Krankenkassen (wie der Staat) auch schon riesige Schuldenberge vor sich her, und ein großer Teil der Beiträge geht für Zinsen drauf???

[Blue Max]

Dank Rot-Grün sind jetzt ja auch die Nutten krankenversichert...

[GuyRitschi]

Da hilft nur noch eines: Wie in den USA müssen die Gelddruckmaschinen auch hier in D ihren Ausstoss massiv erhöhen. Leute kauft Gold, oder Zertis auf Gold, oder Axien. Nur eines steht fest: Wenn die Lemminge fett angefüttert sind (so bei 4000im Dachs) und entsprechend im Dau, dann machen die Instit./Pensionsfonds, etc. Kasse und dann geht es soetwas gen Süden, dass die Lemminge ernsthaft an Suizid denken werden.

[spekulump]

Nutten verdienen ihr Geld jedenfalls selbst,
im Gegensatz zu vielen anderen hier in .de

[ConnorMcLoud]

Oh Gott, hier versammeln sich also die Jammerlappen.

[KinskiKlaus]

An eine Reihe von gewaltigen Ausgabeposten, bei denen unser Staat an der richtigen Stelle sparen könnte, wagen sich weder die Bundesregierung noch die Opposition heran. Dazu gehören die unangemessen hohen deutschen EU-Beiträge sowie die meist nur im amerikanischen Interesse liegenden Auslandseinsätze der Bundeswehr. Enorme Einsparmöglichkeiten gäbe es auch beim Heer der Scheinasylanten. Und angesichts der leeren Kassen der Renten- und Krankenversicherung fragt man sich nach der weiteren Berechtigung so genannter Holocaust-Renten oder der skandalösen beitragsfreien Mitversicherung der Eltern gewisser ausländischer Krankenkassenmitglieder.

[GuyRitschi]

Also Studenten könnten schon einen eigenen Beitrag zur Krankenversicherung bezahlen. Lachhaft bis ins hohe Alter bei Daddy familienmitversichert !

[_Spock_]

@GuyRitschi
"...bis ins hohe Alter bei Daddy familienmitversichert !..."
Die Kasse mußt Du mir bitte mal nennen, wo das geht!

[GuyRitschi]

Na bis zum 25. Lebensjahr ist doch eine erstklassige Subvention. Gibs mal ehrlich zu.

[stockbaby]

heldentaten verbringen unsere super politiker nur im inland mit den leuten die sich arbeiten noch leisten können. wann werden wir noch geld zur arbeit mitbringen müssen! im ausland kuschen und zahlen sie fleißig um nett empfangen zu werden und eine schöne reise verbringen zu dürfen!

[_Spock_]

@GuyRitschi
Na, wenn 25 für Dich schon das "hohe Alter" ist, hast Du wohl recht.