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    Kommunist Trittin will KFZ-Steuer anheben! - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 14.09.03 14:18:41 von
    neuester Beitrag 11.02.04 09:58:09 von
    Beiträge: 30
    ID: 775.580
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      schrieb am 14.09.03 14:18:41
      Beitrag Nr. 1 ()
      Natürlich nur für die älteren „Dreckschleudern“. Pech für diejenigen, die nicht über das Gehalt eines Herrn Trittin verfügen und die Neuanschaffung eines PKW aus der Portokasse bestreiten können. Dabei werden diese Fahrzeuge schon über die Öko-Steuer und KFZ-Steuer stärker belastet.
      Nun tut er so, als würde es diese Mehrbelastung bislang nicht geben.

      Herrn Trittin stören außerdem die Off-Roader, die sich großer Beliebtheit erfreuen, da sie wirtschaftlich nicht sinnvoll seien. [Zur Erinnerung: Porsches gute Zahlen beruhen auf den Erfolg des Cheynne]

      Schon klar Genosse Trittin. Es ist in der Tat eine Unverschämtheit, das Unternehmer und Konsumenten vorab keine Produktionsgenehmigung bei ihnen eingeholt haben, wie es in der echten Planwirtschaft eben üblich ist.

      Genosse Trittin: Bitte um die Planvorgaben für 2004! 2.000.0000 Trabbis mit Kat in Kommunisten-Rot oder was darf es sein!
      Und bitte dann ganz schnell eine neue Umweltverordnung, damit diese Wagen spätestens in 5 Jahren erneut verschrottet werden können.

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 14:31:48
      Beitrag Nr. 2 ()
      Trittin ist wohl der sexuell unbefriedigste Mensch der Welt!

      Warum geht der Bundestag nicht mal mit ihm in einen anständigen Puff?
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 14:33:10
      Beitrag Nr. 3 ()
      :) :) Tetris ,Tetris


      ab mit dir in die Schule und lerne erst einmal den Unterschied zwischen einen Kommunisten und einen Grünen .

      Wäre Er ein Kommunist,dürftest du entweder überhaupt nicht an der Börse handeln oder würdest eine Steuer von 99% auf deine Aktiengewinne bezahlen
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 15:02:19
      Beitrag Nr. 4 ()
      :eek: :eek: na recht hat er aber, auch wenn der stil zu wünschen übrig lässt, hier wird wieder unter dem deckmantel des umweltschutzes der autofahrer zur kasse gebeten...dabei fahren in d die saubersten autos der welt...dank kat usw.....für diesen vorstoss gibt es nur einen grund, wie für alle vorstösse in diesem bereich:

      die geldnot unseres staates!!!!!

      invest2002
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 15:09:23
      Beitrag Nr. 5 ()
      @invest2002
      Trittin ist Umweltminister. Von dieser Warte gesehen hat
      der Mann völlig recht:
      Wer sich ein 2,5 Tonnen schweres, allradgetriebenes Auto
      leisten kann und Benzin verbrennt, dass es nicht mehr wahr
      ist, der gehört zur Kasse gebeten!
      Ich bin übrigens Leipziger und habe den Cayenne mehrfach
      gefahren. Bei einer Fahrt nach Berlin kam ich auf einen
      durchschnittlichen Verbrauch von 24 Liter je 100 km! :eek:
      Abgesehen davon macht der Wagen Spaß aber ist so ein
      Spritverbrauch denn normal?

      Hubert Hunold

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      Avatar
      schrieb am 14.09.03 15:10:46
      Beitrag Nr. 6 ()
      Übrigens haben sich wenige Leute darüber aufgeregt, dass
      viele Besitzer der SUVs diese als LKW zulassen und auf
      unser aller Kosten subventioniert fahren.
      Warum?
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 15:16:51
      Beitrag Nr. 7 ()
      Trittin ist und bleibt nicht nur ein dummkopf, sondern ich behaupte, er ist ein wirtschaftsterrorist.

      er hat mit die meisten arbeitsplätze vernichtet.

      wann werden endlich die nebeneinkünfte der politiker veröffentlicht ?

      wann die diäten gekürzt?

      wann ???

      übrigens, die flugmeilen-affaire war nur der gipfel des eisberges !!
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 15:48:31
      Beitrag Nr. 8 ()
      HubertHunold,


      "Wer sich ein 2,5 Tonnen schweres, allradgetriebenes Auto
      leisten kann und Benzin verbrennt, dass es nicht mehr wahr
      ist, der gehört zur Kasse gebeten!"

      Wird der ja. Überlege einmal was der für die Rentenkasse tut!

      Schon vergessen: "Rasen für die Rente!"
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 17:23:37
      Beitrag Nr. 9 ()
      Wenn es die Leute nicht mehr gäbe, die sich so ein Auto leisten könnten, dann müßten die berliner Dummschwätzer sich erst mal was neues einfallen lassen, wo sie denn dann die weg gebrochenen Steuereinkünfte her kriegen wollten?

      Dummerweise wird in dieser Fahrzeugklasse in der Automobilindustrie das meiste Geld verdient. Und dummerweise ist die Automobilindustrie unsere Schlüsselindustrie.

      Sperrt diesen Trittin ein, er ist gemeingefährlich !!

      Hinzu kommt nämlich noch, das die zum 31.12.2005 vorgesehene Anhebung der Kfz.-Steuer bereits zum 01.01.2004 vor gezogen wurd, so ganz klamm heimlich.(dem vorziehen der Steuerreform entsprechend, noch bevor die überhaupt durch ist.:O:O:O )

      wei au wei
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 18:29:21
      Beitrag Nr. 10 ()
      hallo eriknrw1,

      du gehörst wahrscheinlich zu den potentiellen "grünen" wählern, die irgendwas ankreuzen ohne überhaupt zu wissen welche halbkriminellen sie dort wählen.
      tetris hat recht, der "größte umweltminister alle zeiten" trittin ist eine gefahr für die öffentlichkeit!!

      #####################


      Bis zur Unerträglichkeit verschärft wurde die ohnehin gespannte Lage auch noch durch die von dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten (und jetzigen Bundeskanzler) Gerhard Schröder initiierte Abschiebungsblockade für abgelehnte Asylbewerber, deren Verbleib in Deutschland von den Behörden stillschweigend toleriert wird und die natürlich auf Kosten der Steuerzahler alimentiert werden müssen. Der Göttinger Ex-Kommunist und heutige Bundesumweltminister Jürgen Trittin hatte schon als Landesminister in Niedersachsen seinen Haushalt um 100 Millionen Mark überzogen und davon u.a. eine aufwendige Anzeigenkampagne zur Anwerbung weiterer Asylanten aus anderen Bundesländern finanziert.



      Grüne? Nein Danke! - Wer ist Jürgen Trittin?

      Vom Häuserkämpfer zum Bundesratsminister ... in den Bundesvorstand der Grünen ... zum Umweltminister!
      Trittin stellt in seiner "Londoner Rede" ungeheuerliche Thesen über die Asylpolitik in Deutschland auf. Seine Behauptung, Deutschland sei ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land, steht also nach wie vor im Raum. Diese "rassistische Infektion" sei das Produkt von politischen Kampagnen der CDU/CSU und von Teilen der SPD. Über die vier Parteien, die in Bonn den Asylkompromiß ausgehandelt haben, ließ Trittin die Wortkeule niedersausen: "Ein Grundrecht wird kurzerhand weggeputscht."

      Trittin macht die Asylpolitik von CDU/CSU, FDP und SPD mitverantwortlich für Fremdenfeindlichkeit. Er schreibt: "Die in Bonn regierende CDU/CSU hat durch eine generalstabsmäßig organisierte Kampagne im Jahr 1991 latent vorhandenen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft hoffähig gemacht."

      Trittin stellt Bischof Dyba bei der Diskussion über die Aufnahme des Gottesbezuges in die niedersächsische Verfassung auf die gleiche Stufe mit Ayatollah Khomeini.

      In der einer Sitzung warf der Fraktionsvorsitzende der CDU Trittin vor, er habe seinen Amtseid gebrochen. Trittin nahm dies höhnisch argumentierend zur Kenntnis, widersprach aber nicht.

      In Wahlen geht es laut Trittin nicht mehr darum, möglichst Mehrheiten innerhalb der Bevölkerung zu organisieren. Es geht vielmehr darum, dominante Minderheiten und die Meinungsführerschaft für sich zu gewinnen ...

      Trittin wurde 1954 in Bremen geboren und beteiligte sich schon als 14-jähriger Schüler in Bremen an einer Demonstration, bei der das Grundgesetz symbolisch in einem Sarg in der Weser versenkt wurde.

      Trittin studierte Sozialwissenschaften in Göttingen und trat dem vom Verfassungsschutz beobachteten "Kommunistischen Bund" bei. Während seines Studiums gehörte er dem Allgemeinen Studentenausschuß (AStA) an und war Präsident des Studentenparlaments. Als solcher organisierte er Demonstrationen und Häuserbesetzungen. Noch heute brüstet er sich damit, ein halbes Jahr in einem besetzten Haus gewohnt zu haben: "Ich habe auch Häuser besetzt. (...) Ich habe sogar in solch einem Haus gewohnt."

      Die "Göttinger Nachrichten" /AStA-Zeitung) vom 25.04.1977 veröffentlichten den sogenannten Buback-Nachruf, in dem der Autor ("Mescalero") seine "klammheimliche Freude" über den Mordanschlag auf den Generalbundesanwalt Buback zum Ausdruck brachte. Hierzu stellte Trittin ausdrücklich fest: "Nein, wir distanzieren uns davon nicht. Zu denen habe ich gehört und das halte ich nach wie vor für richtig." Trittin hält den Aufsatz des Mescalero gar für "radikal pazifistisch".

      Das Organ des "Kommunistischen Bundes", dem Trittin damals noch angehörte, der "Arbeiterkampf", veröffentlichte anläßlich eines Prozesses gegen die Terroristen des "2. Juni" ein Spottgedicht zur Entführung und Ermordung von Peter Lorenz.

      "... Da sitzt er nun im Keller,
      mit einem Schildchen an der Brust.
      Die Bewegung 2. Juni
      sendet einen schönen Gruß.
      Sechs Genossen und ein Jumbo
      und einen Pfaffen mit an Bord
      und für jeden 20.000...
      Sonst bleibt der Lorenz fort ..."
      Ist das der radikale Pazifismus, von dem Trittin spricht? Er selbst sagt zu seiner Vergangenheit im "Kommunistischen Bund":

      "Das sind keine Jugendsünden. Ich glaube, daß es relativ viel mehr von Dingen gibt, zu denen man ungebrochen, bis heute stehen kann, ich kann das jedenfalls, als Dinge, die falsch waren."
      Trittin gibt immer wieder offen zu:

      "Ich habe nie verborgen, daß ich ein Linker bin (...) Ich habe einer Gruppierung angehört, die sich immer definiert hat als ein Bestandteil der sogenannten ´Neuen Linken´."
      1981 trat Trittin nach langen Strategiediskussionen aus dem Kommunistischen Bund aus, um Mitglied bei den Grünen zu werden. 1990 war er maßgeblich am Zustandekommen der rot-grünen Landesregierung beteiligt, der er selbst als Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten angehörte. Heute (wider)spricht er im Bundesvorstand für Bündnis 90/Die Grünen (!)

      Zitat:
      "(...) Bis zur Unerträglichkeit verschärft wurde die ohnehin gespannte Lage auch noch durch die von dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten (und jetzigen Bundeskanzler) Gerhard Schröder initiierte Abschiebungsblockade für abgelehnte Asylbewerber, deren Verbleib in Deutschland von den Behörden stillschweigend toleriert wird und die natürlich auf Kosten der Steuerzahler alimentiert werden müssen. Der Göttinger Ex-Kommunist und heutige Bundesumweltminister Jürgen Trittin hatte schon als Landesminister in Niedersachsen seinen Haushalt um 100 Millionen Mark überzogen und davon u.a. eine aufwendige Anzeigenkampagne zur Anwerbung weiterer Asylanten aus anderen Bundesländern finanziert.
      (Upd)"

      ################################


      gruß
      proxi
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 18:29:59
      Beitrag Nr. 11 ()
      #3
      Einfach mal die KPD-Vita des Herrn Trittin anschauen.
      Im übrigen sind die meisten Grünen verkappte Marxisten.
      Auwei erikanrw1, wie rosarot ist deine Brille eigentlich! :laugh:
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 18:33:54
      Beitrag Nr. 12 ()
      Tetris;

      Trittin braucht nicht mal die Portokasse dazu. Der fährt
      Dienstwagen auf Deine und meine Kosten. Und nur die feinsten Modelle.
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 23:19:25
      Beitrag Nr. 13 ()
      Keiner braucht ein Auto, welches viel Benzin verbraucht. Aber: Wer viel verbraucht zahlt doch schon viele Steuern übers Benzin. Warum dann nochmal zulangen? Warum sollen wir paar Deutsche auf alle Freuden verzichten, wir haben eh keine Chance die globale Erwärmung aufzuhalten. Nicht solange 250 Mio Amis Geländewagen mit über 20 Liter Verbrauch fahren und ca. 2 Milliarden Inder und Chinesen scharf auf billige Autos sind. Als ob die sich dann um die Treibhausgase scheren werden!?!

      Nicht falsch verstehen, ich bin durchaus dafür, daß Umweltschonende Autos gefördert werden, aber man muss doch ein gewisses Maß einhalten. Und gegen Inder und Chinesen habe ich auch nichts (bin selber Halbinder), gibt ja immer welche die hier direkt losschimpfen...

      Gruß, Jocki :)
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 23:32:10
      Beitrag Nr. 14 ()
      Ja, Ja, Ja der Trettin wieder einmal bei seiner Lieblingsbeschäftigung. Erst Angst machen und dann Schutzgelder eintreiben!:laugh:
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 23:56:52
      Beitrag Nr. 15 ()
      Avatar
      schrieb am 14.09.03 23:58:59
      Beitrag Nr. 16 ()
      #7...ich sehe da haufenweise derartige Terroristen am Werke...
      ...Aber wer sein Kreuz trotzig seit Jahrzehnten immer an
      der gleichen Stelle macht, der sollte sich nicht wundern,
      wenn diejenigen, die diese Kreuze bekommen, den Eindruck
      haben, das wäre ein Naturgesetz....die Grünen wollten
      sowieso nie in die Regierung , und durch Sagen und Tun
      drücken sie das doch auch Tag für Tag aus...aber
      nein...päng sind sie wieder an der Regierung....einfach
      mal das Kreuzchen bei der nächsten Wahl ganz woanders
      hinmachen....:D
      ...schlimmer kann das auch nicht werden....und der
      alles durchgiftenden Beamtenmentalität (Money for
      nothing...and Gebühren for free) dürfte das auch mal auf
      die Sprünge helfen...einfach mal Wechselwählen...:D
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 14:57:52
      Beitrag Nr. 17 ()
      Glos nennt Fischer und Trittin "Ex-Terroristen"


      Mit ungewöhnlich heftigen Angriffen auf grüne Bundesminister hat CSU-Landesgruppenchef Michael Glos Gedankenspiele über schwarz-grüne Koalitionen zurückgewiesen. Solange es "Öko-Stalinisten und ehemalige Terroristen wie Umweltminister Jürgen Trittin und Außenminister Joschka Fischer" gebe, mache dies keinen Sinn, sagte Glos.

      Berlin (10.02.2004, 14:35 Uhr) - Die Koalitionsdebatte sei eine «hoch gespielte Diskussion», sagte Glos am Dienstag in Berlin. Glos stellte sich damit in Gegensatz zum CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, der Bündnisse zwischen der CDU und den Grünen auf Landesebene nicht ausgeschlossen hatte.
      Auch der Parlamentarische Geschäftsführung der Unions-Fraktion, Volker Kauder, kritisierte Stoibers Überlegungen. Solche Diskussionen seien «überflüssig wie ein doppelter Kropf», sagte Kauder am Dienstag. Leute, die - wie der bayerische Ministerpräsident - über absolute Mehrheiten verfügten und nicht selbst vor Wahlen stünden, sollten sich mit solchen Bemerkungen zurückhalten.

      Kauder sieht die Union in der Diskussion um den künftigen Bundespräsidenten nach dem Rückzug von Bundeskanzler Gerhard Schröder vom SPD-Vorsitz gegenüber der FDP gestärkt. Nach den Ereignissen der vergangenen Woche könne er sich nicht vorstellen, dass sich die FDP der SPD «an den Hals werfen wird». (tso/dpa)
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:02:21
      Beitrag Nr. 18 ()
      Herr Glos, das ist eine Unverschämtheit,










      Trittin als Öko zu bezeichnen.:laugh:
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:06:25
      Beitrag Nr. 19 ()
      ich finde, der Herr Trittin geht noch viel zu sanft mit den bösen Autofahrern um.

      Wer es sich leisten kann, ein allradgetriebenes Fahrzeug zu fahren, sollte in jedem Fall schon mal doppelte Steuern zahlen. Schließlich werden ja auch doppelt so viele Räder angetrieben. Da diejenigen wegen der großen Reifen irgendwie ja auch auf sehr großem Fuß leben, sollte es eine gesonderte Reifengröße-Steuer geben.

      Hinzu kommt: Wer theoretisch im Gelände fahren kann, ist ohnehin ein potentieller Umweltterrorist. Also wäre eine zusätzliche Gelände-Schadensabgabe notwendig.

      Außerdem: Besitzer von Geländefahrzeugen gehören aufgrund der relativ doch noch geringeren Zahl der zugelassenen Fahrzeuge zu einer Minderheit. Minderheitenabgabe wäre angebracht.

      Dies Fahrzeuge nutzen aufgrund ihrer Maße mehr Raum als normale Fahrzeuge. Hier könnte doch über eine Sondernutzungsabgabe nachgedacht werden.

      Theoretisch sind sie in der Lage Felder und Feldwege zu durchqueren. Müßte hier nicht noch eine Landwirtschaftssteuer anfallen?

      Ich finde also, HuberHunold hat vollkommen recht.
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:23:53
      Beitrag Nr. 20 ()
      Ich finde, wir sollten die Straßen 30cm hoch mit Sand bedecken, damit diese Wüstenfahrzeuge auch ihren Fähigkeiten entsprechend eingesetzt werden können. Die anderen könnten dann ja z.B. die Standspur nutzen. :rolleyes: Ich finde es sehr wichtig, diese Fahrzeugart zu fördern, wo es nur geht. :look:
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:29:04
      Beitrag Nr. 21 ()
      #20

      sehr gute Idee!

      Wie schaffst Du es aber, die Sonne immer braten zu lassen, damit Cabriobesitzer auch mit ihren Benzinverbrennern auf die Straße dürfen?

      Was soll der Kombifahrer dauerhaft tarnsportieren, damit er die Fahrtberechtigung erhält?

      Was ist denn mit den bösen 5-Sitzern? Sollen die jetzt zwangsweise immer die Nachbarschaft mitnehmen, wenn sie in den Baumarkt fahren?
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:31:40
      Beitrag Nr. 22 ()
      http://www.edmunds.com/news/conceptcarspotlight/articles/604…
      Ja, und weil diese Fahrzeuge so geil sind, werde ich mir auch einsolches kaufen. Natürlich in den USA! für 22.000 Euro. :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:31:55
      Beitrag Nr. 23 ()
      vermutlich werden solche Angrife dem Trittin so zusetzen, dass er wieder mal einen Bundeswehrjet bestellen muss, um etwas in Südamerika ausspannen zu können.
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 15:59:45
      Beitrag Nr. 24 ()
      Der srd titel ist wohl aus seiner Synapsenkloake enstanden,so ein brauner tiefflieger kann seinen tarnanstrich halt nicht immer verbergen.
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 22:55:13
      Beitrag Nr. 25 ()
      @konns
      Um ihn dann bei Bekanntwerden kurzfristig auf Kosten der Allgemeinheit zu stornieren.

      Jedes Land hat die Politiker die es verdient!

      Aldy
      Avatar
      schrieb am 10.02.04 23:13:56
      Beitrag Nr. 26 ()
      @Aldy

      Waren wir wirklich alle so böse, dass wir Trittin bekommen haben??
      Avatar
      schrieb am 11.02.04 09:15:49
      Beitrag Nr. 27 ()
      „Es wird keinen Reformstopp geben“

      Jürgen Trittin verlangt Wiedereinführung der Vermögen- und Erhöhung der Erbschaftsteuer

      Berlin. Es gibt keine Rolle rückwärts bei den Reformen. Diese die Ansicht vertritt der grüne Umweltminister Jürgen Tritin im Interview mit unsem Berliner Korrrespondenten Christoph Slangen.
      Frage: Gerhard Schröder und Franz Müntefering wollen eine neue Doppelspitze bilden. Die Grünen haben mit Spitzen-Duos häufig auch schlechte Erfahrungen gemacht ...
      Trittin: Die Sozialdemokraten haben vor dem Hintergrund der notwendigen Reformen erhöhten Kommunikationsbedarf nach innen. Gerhard Schröder hat eine Lösung vorgeschlagen, um dem Problem zu Leibe zu rücken. Es ist eine Chance. Die SPD ist dann in der Gesellschaft mehrheitsfähig, wenn ihre eigene Basis mitzieht.
      Frage: Folgt dem Personalwechsel an der SPD-Spitze nun die Rolle rückwärts bei den Reformen?
      Trittin: Unsinn. Das Geschrei der Opposition über einen angeblichen Reform-Stopp kann ich überhaupt nicht mehr hören. Im Klartext: Wer hat verhindert, dass die Steuersätze noch stärker absinken, als sie es jetzt tun? Das war nicht die SPD, sondern Frau Merkel und die Herren Stoiber und Westerwelle. Auch die Kartelle der Kassenärztlichen Vereinigungen bestehen dank dieses Oppositions-Dreigestirns weiter. Und bei der Erleichterung der Selbstständigkeit für Handwerker hat die Opposition genauso geblockt und dafür den ständischen Gedanken hochgehalten. Wir brauchen aus der Ecke der rechten Opposition keine Belehrung über Innovation und Reformen. Klar ist: Was wir angefangen haben, müssen wir auch fortsetzen. Das gilt für ökologische Erneuerung genauso wie für Reformen der sozialen Sicherungssysteme.
      Frage: Genau die Sozialreformen sorgen für Verdruss bei den Wählern der SPD ...
      Trittin: Wenn sich die Menschen darüber aufregen, dass Beamte bei der Gesundheitsreform bevorzugt würden, kann ich nur sagen, flott voran: Wir haben dazu einen Vorschlag gemacht. Lasst uns eine Bürgerversicherung machen, in die alle entsprechend ihrem Einkommen einzahlen. Niemand, ob Angestellter, Beamter, Staatssekretär oder Politiker, wird da bevorzugt. Ich freue mich auf die Auseinandersetzung mit der Union über eine Fortsetzung der Gesundheitsreformen.
      Frage: Die Bürgerversicherung wird von der SPD gefordert, die Erbschaftsteuer genauso ...
      Trittin: Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich eine Änderung der Erbschaftsteuer verlangen, weil Immobilien im Vergleich zu Bargeld oder Aktien zu niedrig besteuert sind. Wir müssen zu einer vernünftigen Regelung kommen, die die Diskriminierung von Erbe, das investiert werden kann, beseitigt. Mit der Erbschaftsteuer muss für mehr Gerechtigkeit gesorgt werden.
      Frage: Wie verhält es sich mit der Vermögensteuer?
      Trittin: Es darf nicht sein, dass Privatleute und Unternehmen sich über Abschreibungstricks bei der Einkommensteuer arm rechnen können, obwohl sie über gewaltige Vermögen verfügen. Der Vorschlag der Grünen ist eine Vermögensteuer, die mit der Einkommensteuer verrechnet werden kann. Wer viel hat, muss sich auch an der Finanzierung der Gemeinschaftsleistungen von Infrastruktur über Bildung bis zur Polizei beteiligen.
      Frage: Machen Sie sich Sorgen um ihren Kabinettsposten?
      Trittin: Nein. Es geht um die Grundrichtung der Politik, nicht um Personaldiskussionen.
      Frage: Edmund Stoiber hat schwarz-grüne Bündnisse ins Spiel gebracht, CSU-Landesgruppenchef Michael Glos bezeichnet Sie als Öko-Stalinisten und Joschka Fischer bals ehemaligen Terroristen.
      Trittin: Wenn Edmund Stoiber mit den Grünen koalieren möchte, dann will er damit nur Guido Westerwelle drohen. Wenn Michael Glos nun mich als Öko-Stalinisten bezeichnet, zeigt das nur, wie zerstritten die CSU, ja die gesamte Union, über den Umgang mit der FDP ist. Michael Glos kenne ich als kernigen Demokraten mit Humor. Dass in der Bundesregierung Terroristen oder Stalinisten sitzen, glaubt er nicht im Ernst. Deshalb sollte er klarstellen, was er meint.
      Frage: Zur Umweltpolitik. Haben Sie ihren Streit mit dem Wirtschaftsministerium um den Emissionshandel beigelegt?
      Trittin: Wir befinden uns im Abstimmungsprozess innerhalb der Regierung. Die offizielle Anhörung der Wirtschaft kann bald stattfinden, und am 31. März wird der Plan im Kabinett verabschiedet. Wir wollen eine schlanke, unbürokratische Regelung. Der Handel mit Zertifikaten wird den Klimaschutz deutlich verbilligen, weil jeder Unternehmer dort Kohlendioxid einspart, wo es für ihn am günstigsten ist. Der Emissionshandel ist die Umsetzung von „Geiz ist geil“ auf den Klimaschutz.
      Frage: Die Wirtschaft protestiert dennoch, dass sie zu wenig Kohlendioxidausstoß genehmigt bekäme ...
      Trittin: Wir sind der Wirtschaft sehr weit entgegen gekommen. Die Zertifikate, die zum Kohlendioxidausstoß berechtigen, werden kostenlos abgegeben. Wir berücksichtigen viele Sonderinteressen: Klimaschutzvorleistungen aus den neunziger Jahren werden anerkannt. Wir kommen der Stahlindustrie entgegen, indem wir auf einen Reduktionsfaktor verzichten. Wir begünstigen Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung. Einen Punkt nehme ich allerdings auch sehr ernst: Im Jahr 2001 hat mir der Präsident des BDI unterschrieben, dass die Wirtschaft bis zum Jahr 2010 den Kohlendioxidausstoß um 45 Millionen Tonnen reduzieren will. Es gibt keinen Grund für mich, auf diese Selbstverpflichtung draufzusatteln. Aber es gibt auch keinen Anlass, da nachzugeben.
      Frage: Die Regierung in Nordrhein-Westfalen fürchtet um die Wettbewerbsfähigkeit moderner Kohlekraftwerke ...
      Trittin: Das ist Unsinn. Wer ein Kohlekraftwerk stilllegt und durch ein neues, effizienteres ersetzt, darf die Zertifikate behalten und als Gewinn verbuchen.
      Avatar
      schrieb am 11.02.04 09:46:00
      Beitrag Nr. 28 ()
      War ein nettes Interview heute morgen:


      Glos stellt auf stur

      CSU-Landesgruppenchef Michael Glos gibt den bayerischen Dickschädel: Er lehnt eine Entschuldigung bei denen von ihm attackierten Grünen-Politikern ab: "Das werde ich natürlich nicht tun." Der Begriff "Öko-Stalinist", mit dem er Umweltminister Jürgen Trittin belegt hatte, sei "bis jetzt noch nicht geschützt".


      Berlin - Der Begriff bringe zum Ausdruck, dass Trittin insbesondere gegen energieintensiv produzierende deutsche Unternehmen "zu rigiden Methoden" gegriffen habe, die diese samt Arbeitsplätzen aus dem Land vertrieben. "Man überlegt sich ständig, welche neuen Quälereien man sich einfallen lassen kann, damit sie auch wirklich aus Deutschland herausgehen", sagte Glos mit Blick auf Trittin heute im ARD-"Morgenmagazin".
      Mit der jetzigen Führungsgeneration werde es jedenfalls auf Bundesebene "äußerst schwierig zusammenzuarbeiten". Deshalb halte er die Debatten um mögliche schwarz-grüne Bündnisse für eine "reine Gespensterdiskussion". Der Unions-Abgeordnete fügte hinzu: "Man weiß ja, wie abhängig die Grünen von jedem Wimpernschlag von Joschka Fischer sind." Glos hatte Fischer gestern als "ehemaligen Terroristen" bezeichnet.

      Allerdings erhob Glos keine Einwände gegen schwarz-grüne Bündnisse auf Kommunalebene und in kleinen Bundesländern. "Wenn ein Weltreich wie das Saarland zu einem solchen Entschluss kommen sollte, wird das sicher nicht an der CSU scheitern", mokierte sich Glos. Er rechne nicht mit einem vorzeitigen Ende der rot-grünen Koalition, sagte er. Er gehe davon aus, dass die Bundesregierung bis zur Bundestagswahl 2006 im Amt bleibe. Allerdings habe Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seinem Rückzug vom SPD-Vorsitz bewiesen, dass er für Überraschungen gut sei.
      Bei einem vorzeitigen Ende von Rot-Grün werde die Union jedenfalls sehr schnell einen Kanzlerkandidaten benennen können. "Wir haben zwei geeignete Kandidaten, notfalls noch mehr", sagte Glos.
      Avatar
      schrieb am 11.02.04 09:54:20
      Beitrag Nr. 29 ()
      "Wir haben zwei geeignete Kandidaten, notfalls noch mehr" , sagte Glos.

      :laugh:


      Recht hat er :laugh:
      Avatar
      schrieb am 11.02.04 09:58:09
      Beitrag Nr. 30 ()
      also vermutlich wird die SPD deutlich mehr Schwierigkeiten haben, einen Kanzlerkandidaten zu finden. So wirklich kann ich mir niemanden dort vorstellen.

      Dass Merkel oder Stoiber nicht gerade Traumbesetzungen sind, ist auch klar.


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