armes Deutschland - 500 Beiträge pro Seite

[Rothaus4Ever]

mit solchen Leuten an der Spitze...

Eichel wird noch mehr Schulden machen

Finanzminister Eichel wird auf die hohe Neuverschuldung noch eins draufsatteln. Statt ursprünglich geplanter 18,9 Milliarden ging Eichel zuletzt von 42 Milliarden Euro aus. Nun kommen noch einmal 1,4 Milliarden dazu. Zugleich reduzierte Wirtschaftsminister Clement die Wachstumsprognose für 2004.


AP

Hans Eichel


Berlin - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat bei der Vorstellung der Eckdaten für einen Nachtragshaushalt 2003 bekannt gegeben, dass die Neuverschuldung in diesem Jahr auf die Rekordmarke von 43,4 Milliarden Euro steigen wird. Das Milliardendefizit im Bundeshaushalt ist damit größer als angenommen. Damit wird auch das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit höher ausfallen als die bisher nach Brüssel gemeldeten 3,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Es wird in diesem Jahr auf über vier Prozent steigen.
Die "Berliner Zeitung" berichtet zudem von geheimen Planspielen für eine Anhebung der Mehrwertssteuer angesichts der Milliardenlöcher im Bundeshaushalt. Im Kabinett und in der SPD-Fraktionsspitze werde erwogen, die Mehrwertsteuer zwar "nicht mehr in diesem Jahr, aber mittelfristig" anzuheben, berichtet das Blatt. Die Zeitung beruft sich auf informierte Kreise. Ein Sprecher von Finanzminister Hans Eichel (SPD) nannte den Bericht "groben Unsinn".

Geringere Steuereinnahmen und höhere Kosten für die Arbeitslosigkeit wurden als Grund für die neuerliche Lücke im Haushalt angegeben. Bisher hatte Eichel von 42 Milliarden Euro gesprochen. Ursprünglich wollte er in diesem Jahr nur 18,9 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Mit einem weiteren Anwachsen des Schuldensbergs droht Deutschland die Maastrichter Stabilitätskriterien zu verfehlen.

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) schloss sich inzwischen den Prognosen führender Wirtschaftsforschungsinstitute an. Für das kommende Jahr nahm er die Wachstumsprognose der Regierung auf einen Korridor von 1,5 bis 2,0 Prozent zurück. Clement zeigte sich dennoch relativ optimistisch: Das Wachstum könne 2004 "durchaus 2 Prozent erreichen". Voraussetzung sei unter anderem, dass die Weltwirtschaft weiter anziehe. Dies gelte besonders für den Aufschwung in den USA. Auch dürfe es keine "Verwerfungen" bei Wechselkursen und Ölpreisen geben. Für dieses Jahr geht der Wirtschaftsminister inzwischen wie die Fachleute von einer Stagnation aus.

[mir_doch_egal]

Tja, "da oben" sitzen nur Leute, die keinen Plan haben -
die Koalition, die hilflos nach irgendwelchen Lösungen sucht und die Opposition, wahrscheinlich noch mehr Blödköpfe, die nur darauf warten, die Vorschläge der
Regierung zu blockieren.
Hat jemand den aktuellen Stern und die Artikel über
Versicherungen und Eichel gelesen?
Echt supi.

Aber: mir doch egal....

[Rothaus4Ever]

Das was in Deutschland im moment passiert ist nicht mehr normal!

Dosenpfand: das lächerlichste was es gibt! siehe EU
Windkraft: reine Luft! verbraucht xxxxxx Tonnen Kohle mit der man 5 Jahre hätte heizen können + kosten + Subventionen + unzuverlässigkeit ---> Geldverbrennung die bewiesen ist!!
Maut: *kopfschüttel* siehe Harald Schmidt! *lol*