Opposition will Künast und Trittin zur Kasse bitten - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 29.10.03 15:09:30 von
neuester Beitrag 29.10.03 15:49:13 von
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Flug-Affäre: Grünen-Politiker sollen Kosten für Fehlbuchung tragen - Ministerium räumt Fehler ein
Berlin - - Die Union hat Landwirtschaftsministerin Renate Künast und Umweltminister Jürgen Trittin aufgefordert, die aus ihrer Flugaffäre entstandenen Kosten aus eigener Tasche zu zahlen. Die Grünen-Politiker hätten die Fehlbuchung einer Bundeswehr-Maschine zu verantworten und müssten deshalb auch privat dafür aufkommen, sagte der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann. Auch der Bund der Steuerzahler verlangte, Trittin und Künast sollten für den Schaden haften.
Künast und Trittin hatten die Challenger der Luftwaffe aus Deutschland nach Brasilien beordert. Nach ursprünglicher Planung sollte die Maschine den Grünen-Politikern während ihrer Dienstreisen nach Brasilien für Flüge innerhalb des Landes zur Verfügung stehen. Der Auftrag wurde erst Donnerstagvormittag gestoppt, als der Jet bereits auf dem Weg war. Die kurzfristige Stornierung wurde von den Ministerien mit Änderungen des Reiseprogramms begründet.
Ein Zusammenhang mit Recherchen des "Spiegel" wurde von beiden Häusern gestern erneut bestritten. Zwar erhielt das Agrarministerium bereits am Mittwochnachmittag aus dem Verteidigungsressort einen Hinweis auf die Nachforschungen des Magazins, wie Künasts Sprecherin Katrin Ohse bestätigte:"Es gab einen Anruf." Der Tipp habe aber keine Rolle gespielt, da die Planung von Künasts Brasilien-Reise etwa zeitgleich abgeschlossen worden sei. "Damit war klar, dass alle Termine mit Linienflügen bestritten werden." Zugleich räumte Ohse ein, dass ihr Haus die Flugbereitschaft davon zu spät informiert habe. "Das hätte sofort am Mittwochabend passieren müssen. Das war auf jeden Fall ein Fehler." Das Ministerbüro sei davon ausgegangen, dass eine Stornierung noch bis Donnerstag möglich sei.
Nach Darstellung Ohses war die Nutzung der Challenger für Flüge innerhalb Brasiliens nur erwogen worden, weil das Agrarministerium davon ausging, dass die Maschine ohnehin vor Ort sei. Eine entsprechende Mitteilung habe man von der deutschen Botschaft erhalten.
Dagegen hat Umweltminister Trittin nach Angaben seiner Sprecherin Frauke Stamer "von Anfang an" eine "Nutzung der Flugbereitschaft in Erwägung gezogen". Eine entsprechende Anfrage sei beim Verteidigungsministerium erfolgt. Die Option Flugbereitschaft sei wegen einer Änderung des Reiseprogramms nicht mehr notwendig gewesen. Stamer verwies mehrfach darauf, dass "die Inanspruchnahme den Richtlinien der Flugbereitschaft entsprochen hätte".
In der Koalition wurden unterdessen erste Forderungen nach einer Verschärfung der Richtlinien laut. "Die protzigen Zeiten sind vorbei", sagte Grünen-Haushaltsexpertin Antje Hermenau. Dem "Spiegel" zufolge hätte der Brasilien-Flug der Challenger rund 250 000 Euro gekostet.
Erst Rezzo Schlauch, dann Künast und noch dreister Trittin, der das offenbar für selbstverständlich hält. Zur Kasse bitten und entlassen!
Berlin - - Die Union hat Landwirtschaftsministerin Renate Künast und Umweltminister Jürgen Trittin aufgefordert, die aus ihrer Flugaffäre entstandenen Kosten aus eigener Tasche zu zahlen. Die Grünen-Politiker hätten die Fehlbuchung einer Bundeswehr-Maschine zu verantworten und müssten deshalb auch privat dafür aufkommen, sagte der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann. Auch der Bund der Steuerzahler verlangte, Trittin und Künast sollten für den Schaden haften.
Künast und Trittin hatten die Challenger der Luftwaffe aus Deutschland nach Brasilien beordert. Nach ursprünglicher Planung sollte die Maschine den Grünen-Politikern während ihrer Dienstreisen nach Brasilien für Flüge innerhalb des Landes zur Verfügung stehen. Der Auftrag wurde erst Donnerstagvormittag gestoppt, als der Jet bereits auf dem Weg war. Die kurzfristige Stornierung wurde von den Ministerien mit Änderungen des Reiseprogramms begründet.
Ein Zusammenhang mit Recherchen des "Spiegel" wurde von beiden Häusern gestern erneut bestritten. Zwar erhielt das Agrarministerium bereits am Mittwochnachmittag aus dem Verteidigungsressort einen Hinweis auf die Nachforschungen des Magazins, wie Künasts Sprecherin Katrin Ohse bestätigte:"Es gab einen Anruf." Der Tipp habe aber keine Rolle gespielt, da die Planung von Künasts Brasilien-Reise etwa zeitgleich abgeschlossen worden sei. "Damit war klar, dass alle Termine mit Linienflügen bestritten werden." Zugleich räumte Ohse ein, dass ihr Haus die Flugbereitschaft davon zu spät informiert habe. "Das hätte sofort am Mittwochabend passieren müssen. Das war auf jeden Fall ein Fehler." Das Ministerbüro sei davon ausgegangen, dass eine Stornierung noch bis Donnerstag möglich sei.
Nach Darstellung Ohses war die Nutzung der Challenger für Flüge innerhalb Brasiliens nur erwogen worden, weil das Agrarministerium davon ausging, dass die Maschine ohnehin vor Ort sei. Eine entsprechende Mitteilung habe man von der deutschen Botschaft erhalten.
Dagegen hat Umweltminister Trittin nach Angaben seiner Sprecherin Frauke Stamer "von Anfang an" eine "Nutzung der Flugbereitschaft in Erwägung gezogen". Eine entsprechende Anfrage sei beim Verteidigungsministerium erfolgt. Die Option Flugbereitschaft sei wegen einer Änderung des Reiseprogramms nicht mehr notwendig gewesen. Stamer verwies mehrfach darauf, dass "die Inanspruchnahme den Richtlinien der Flugbereitschaft entsprochen hätte".
In der Koalition wurden unterdessen erste Forderungen nach einer Verschärfung der Richtlinien laut. "Die protzigen Zeiten sind vorbei", sagte Grünen-Haushaltsexpertin Antje Hermenau. Dem "Spiegel" zufolge hätte der Brasilien-Flug der Challenger rund 250 000 Euro gekostet.
Erst Rezzo Schlauch, dann Künast und noch dreister Trittin, der das offenbar für selbstverständlich hält. Zur Kasse bitten und entlassen!
dafür ist diese Opposition viel zu schwach - kommt dann wahrscheinlich das gleiche raus wie beim "Lügenausschuß" ! Alles nicht mehr glaubhaft - Baron von Münchhausen war dagegen ein ehrlicher Mensch !
Kommt drauf an, wie sehr die Öffentlichkeit Druck macht. Neben der Opposition hat der Bund der Steuerzahler schon auf`s Heftigste protestiert.
Aber ehrlich gesagt würde mich ein Rücktritt oder selbst eine Beteiligung an den entstandenen Kosten schon wundern. Nicht bei den Grünen.
Aber ehrlich gesagt würde mich ein Rücktritt oder selbst eine Beteiligung an den entstandenen Kosten schon wundern. Nicht bei den Grünen.
Nee, die würden sich lieber mit ner brennenden Kerze im Hintern auf ein Pulverfass setzen, als ihre gutdotierten Pöstchen aufzugeben.
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