Wann kommt Schröder´s nächste Rücktrittsdrohung? - 500 Beiträge pro Seite

[Adam Riese]

Etliche Linke in der Koalition wollen am Freitag ihre Zustimmung verweigern. Droht Schröder wieder mit Rücktritt?

T-online:
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) macht nach dem Reformkompromiss Druck auf Kanzler Gerhard Schröder. Für den Fall, dass die rot-grüne Koalition bei der Abstimmung im Bundestag am Freitag keine eigene Mehrheit erreiche, müsse er zurücktreten. "Ein Bundeskanzler, der in schwierigen Fragen nicht mehr in der Lage ist, für eine eigene Mehrheit zu sorgen, muss sich fragen, ob er noch im Amt bleiben kann", sagte Koch der "Passauer Neuen Presse".

[jacop]

Ausgerechnet der Koch,der korrupte Lachsack!

[Teufelstaube]

...hoffentlich kann Ottmar S. noch ein paar seiner Gesinnungsgenossen aktivieren, dann sind Schröder´s Tage gezählt.
Vielleicht stellt Dirty Harry ja noch ne Schröder-Uhr neben die vom Gerster.

[longlife]

Deutschlands brutalstmöglichster Aufklärer Koch, fordert andere zum Rücktritt auf.
Unglaublich. Koch sollte mit gutem Beispiel vorangehen.
Schröder, Merkel, Stoiber und wie die sonst so heisen darf er mitnehmen

[ConnorMcLoud]

#2,

[AttiMichael]

Also ich bin da ganz neutral und kann gar nicht verstehen, dass Ihr Euch so in die Haare kriegt.
Koch, Merkel, Stoiber, Merz und Glatzen-Laurenz sollten sofort zurücktreten.
Ach einen hab ich noch vergessen! GUIDO!

[Adam Riese]

Die Kanzlermehrheit morgen scheint definitiv nicht möglich sein, da immer mehr Linke dem Gesetz nicht zustimmen wollen.

Hat Schröder Charakter und tritt zurück?

[gaudi7]

Schätze mal,
Connor wird dem Gerhard aufmunternd zur Seite stehen u.ihn überreden weiter zu machen...
Meine Meinung: Unser Land ist übersät von Hohlköpfen u.Schwachmaten,aber das in jeder Partei..
Unser Land hatte noch nie so schlechte Politiker,
den Anfang vom Ende machte der Bimbes aus Oggersheim..
Quo Vadis Deutschland

[ospower]

[hako]

Selbst wenn Schröder die Kanzlermehrheit verfehlen würde, er machte Deutschland nicht das ultimative Weihnachtsgeschenk, er würde nicht zurücktreten.

Die Linken sind heute auch nicht mehr das, was sie einst waren. Erst reißen sie den Mund weit auf um in die Presse zu kommen - sonst haben sie ja in der Partei nichts mehr zu sagen - und kurz vor der Abstimmung fallen sie dann - wiederum unter Pressebegleitung - um.

Die heutigen Linken sind, wie auch die Grünen, in meinen Augen Heuchler!

[jacop]

In #9 macht der Gerhard aber mächtig dicke Backen!!!

[ospower]

#11,

... hat sich im laufe der jahre eben jede menge heisse luft angesammelt.

[jacop]

Na denn!

[jacop]

Auszüge von seiner Webseite:

Die Ziele meiner politischen Arbeit

Deutschland ist ein starkes Land. Wir stehen in der Wirtschaft an der Weltspitze, die Menschen bei uns genießen großen Wohlstand und ein hohes Maß an sozialer Sicherung. Das will ich erhalten. Doch dazu müssen wir unser Land verändern. Mutige und entschlossene Reformen sind notwendig. Wir müssen handeln, im Interesse der Menschen, mit Verantwortung und Augenmaß. Wenn alle mit anpacken und Ihren Beitrag leisten, können wir dafür sorgen, dass auch unsere Kinder und unsere Enkel Wohlstand und Sicherheit genießen können. Das erfordert neue Antworten und mitunter auch ein Umdenken und die Abkehr von manch liebgewordener Vorstellung. An unseren Grundwerten halten wir fest: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Sie gelten weiter, auch angesichts veränderter Bedingungen. Gemeinsam schaffen wir das.

[Teufelstaube]

@#10 hako,

sorry hako, aber Du hast in Deinem Posting was Wichtiges vergessen:

der letzte Halbsatz muss heissen: ...in meinen Augen machtgeile Heuchler.

[longlife]

Morgen könnte einer der schönsten Tage werden wenn Schröder endlich zurücktritt

Aber so wie wir ihn kennen steht er nicht zu seinem Wort u. wird er uns die Freude nicht gönnen
Dann trinke ich die bereits kaltgestellte Flasche Champus halt aus Frust

[Adam Riese]

#14

Aussage Münteferings/SPD: Solange die Menschen aus ihrem Spanienurlaub zurückkommen, kann es ihnen in Deutschland doch gar nicht so schlecht gehen.

[ospower]

der vollständigkeit wegen sei erwähnt,

dass unser bundesgerd für morgen vorsichtshalber mal nicht mit rücktritt gedroht hat.

schliesslich ist nicht ganz auszuschliessen, dass er es diesmal hätte wahr machen müssen.

[ConnorMcLoud]

#17,

da hat er ja auch Recht.

[jacop]

#19

[TrauSchauWem]

Drohen braucht er gar nicht mehr. Das ist stets immanent. Er braucht nur noch zurücktreten. Vielleicht heute Abend. Eine eigene Mehrheit kriegt er ja wohl nicht. 5 in der SPD haben schon offen bekundet, nicht zuzustimmen. Bei den Grünen stets noch nichts fest. Wie immer. Müntefering würde sagen: "Wenn der Kanzler zurücktritt, dann braucht er dafür schon ein paar gute Grüne."

[Adam Riese]

16 Gegenstimmen bei Hartz IV!

davon 4 von der Opposition und damit

12 Gegenstimmen von SPD/Grüne Koalition.

[TrauSchauWem]

Ein Erdrutsch.....

[ConnorMcLoud]

Solide Mehrheit.

[TrauSchauWem]

Ja, vor allem für Rot-Grün



Kleine Anmerkung: Das Ding ist ein "Reformprojekt" von Rot-Grün.

[ConnorMcLoud]

Und Du redest von "Rücktritt".

[TrauSchauWem]

Ich? Ne, ich doch nicht. Ich bin nicht der Herr Schröder.

[ConnorMcLoud]

[longlife]

#28

dazu gibts einen Song von BAB

geht in etwa so:

..der Typ isch fertisch den kriegste wirklich nimme hin...

[ConnorMcLoud]

#29,

der Song ist aus Kohl´s Zeiten.

[longlife]

#30 von ConnorMcLoud

und du aus der Steinzeit. Da solltest du auch wieder hin.

Tschüss

[TrauSchauWem]

Der Kanzler der Mitte(lmäßigkeit)

Wir in Deutschland. SchuldenParteiDeutschlands

[konns]

nur eine Rücktrittsdrohung (und da ist es im Gegensatz zu Schröder wirklich eine Drohung) im Iran - Schröder scheint noch grippegeschwächt

[ConnorMcLoud]

Keine Sorge, das wird Schröder Deutschland nicht antun.

[konns]

Bald dürfte wieder eine Rücktrittsankündigung kommen:

http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=politics…

[Antifor]

Die wievielte "Drohung" wäre das denn schon? Bei 10 habe ich aufgehört zu zählen.

[konns]

das ist schwierig zu sagen, da diese Rücktritts"drohungen" ja permanenter Bestandteil von Schröders Vokabular sind - wobei ich immer noch nicht begreife, was daran eine Drohung sein soll

[Wilbi]

Leute, ich mag da garnicht dran denken, wenn der seine Drohung tatsächlich mal wahr macht. Wer wird dann Kanzler?
Vielleicht Scholz, Müntefering, Eichel. Die Rote Heidi wäre noch eine Möglichkeit oder? Oder Oskar?
wilbi

[ConnorMcLoud]

Ich fühle mich auch von Gerhard Schröder getäuscht.

Daß er so stark wie jetzt geschehen die Steuern senken werde, hatte er vor der Wahl gar nicht gesagt.

[Dagobert_II.]

#39

Er hat mir auch nicht gesagt, daß anderseitige indirekte Erhöhungen die Senkung der direkten Steuern doppelt und dreifach auffressen werden

Trotzdem hoffe ich, daß sich der Currywurst-Kanzler weiterhin dieselbe geliebte weiterhin leisten kann...

Guten Hunger beim Verzehr der nächsten Steuerhäppchen

[Antifor]

Dieser Connor.....Steuern auf Pump und dann noch um eine Milliarde verrechnen, weil man nicht wie die Union und die FDP die neuen, sondern die alten Steuerschätzungen herangezogen hat.

Wenn Connor seine Investitionen in Aktien etc. so wählt wie seine politischen Vorbilder, lebt der Knabe schon seit Jahren von Sozialhilfe.

[Libertus]

@41 Antifor

Genau das wird so sein. Den Sozialismus kann man sich nur leisten, wenn man nichts hat...

[Antifor]

@Libertus...Ist praktisch ein Teufelskreis: Dumm investiert, da von Wirtschaft kaum eine Ahnung, da ja Sozialdemokraten-Anhänger. Dann ab in die Sozialhilfe, weil auf Pump im Neuen Markt spekuliert, hohe Schulden, Job verloren, weil unfähig, aus der Wohnung raus, weil Miete nicht gezahlt, aber dann die rettende Hand der Sozialdemokratie ergriffen, die sich um jeden faulen Depp, der zu dumm ist einen Eimer Wasser umzukippen, kümmert. Mit unserem Geld. Soll sich doch keiner wundern, wenn dann Steuern hinterzogen werden. Wenn ich weiß, daß meine Steuergelder in die Rachen von solchen Leuten wandern, hätte ich doch auch keine Lust mehr dafür aufzukommen.

[Wilbi]

# 39 Connor, Du sollst nicht soviel Senf essen, Du weißt doch, Senf macht .....
wilbi

[Adam Riese]

Hurra, hurra! Halb Deutschland jubelt, der halbe Schröder ist weg.

[konns]

Ob Schröder auch die Abstimmung auf SAT.1 Videotext Seite 118 ansieht - wird ihm bestimmt nicht gefallen derzeit

[konns]

bei Ebay gibt es schon die Beschreibung "noch Kanzler":

http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=3270528022…

[marc22]

1,00 € ist aber viel zu teuer.

[Adam Riese]

Schröder spricht laut Spiegel wieder von Kakophonie.

Widersprüchliche Umfragen

Kanzler Schröder: Verzweifelt langsam an seiner Partei

Entgegen einer gestern wiedergegebenen "Forsa"-Umfrage hat sich der Verzicht von Schröder auf den Parteivorsitz nach Erkenntnissen des Meinungsforschungsinstitutes "Emnid" für die Sozialdemokraten bislang nicht ausgezahlt. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, verlor die SPD bei der so genannten Sonntagsfrage sogar zwei Prozentpunkte auf nun 24 Prozent. Die Union legte den Angaben zufolge hingegen einen Prozentpunkt von 48 auf 49 Prozent zu. Die Grünen blieben bei der Umfrage unter 1000 Personen mit elf Prozent ebenso konstant wie die FDP(7 Prozent) und PDS (5 Prozent).
Wegen des Wechsels von Müntefering in den Parteivorsitz sehe er bislang keine Anzeichen für einen Stimmungsumschwung, zitierte das Blatt Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner: "Im Gegenteil: Die Wähler beurteilen die Verteilung der Macht auf zwei Personen eher skeptisch." Sie seien dadurch im Hinblick auf den weiteren Reformprozess eher verunsichert.

In der gestern veröffentlichten "Forsa"-Umfrage hatten Meinungsforscher dagegen Rot-Grün noch einen Anstieg in der Wählergunst von zwei Prozentpunkten auf 26 Prozent attestiert.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,285866,00.h…

[konns]

SCHRÖDERS NEUES FEINDBILD

Kanzler gegen "Bild"

Von Markus Deggerich

Um die eigenen Reihen zu schließen, wettert der Kanzler gegen die Springer-Presse. Die "Bild"-Zeitung wolle mit einer Kampagne die Regierung destabilisieren. Ob durch einen gemeinsamen Feind innere Ruhe in der Partei einkehrt, ist jedoch ungewiss.

Berlin - Der neue Mann für die Abteilung Attacke hält sich noch zurück. Als designierter SPD-Generalsekretär will Klaus Uwe Benneter bis zum Parteitag im März keine Interviews geben. Er trifft sich zwar schon mit Bezirksgeschäftsführern der SPD im Willy Brandt Haus in Berlin, besucht Hintergrundkreise mit Journalisten und wirbt in den Landesverbänden, die ihn wählen sollen. Aber das ist nur ein stiller Wahlkampf in eigener Sache, wie er ihn sich im Moment auch für die ganze SPD wünschen würde. Das einzige öffentliche Zitat von ihm lautet: "Ich will das Unterhaken organisieren."
Unterhaken anstatt sich zu beharken: Solch stille Harmonie wollen Franz Müntefering und Gerhard Schröder auch. Um die eigenen Reihen zu schließen, die immer noch bunt durcheinander reden und jeden Tag neue Reformen der Reformen fordern oder Personalentscheidungen, hat sich das Duo auf einen alten Wahlkampftrick geeinigt.

Sowohl in der Fraktionssitzung als auch im Kabinett haben die SPD-Führer nach Angaben von Teilnehmern heftig gegen die "Bild"-Zeitung gewettert. Schröder erinnerte daran, dass es die Springer-Presse gewesen sei, die schon im Bundestagswahlkampf 2002 mit allen Mitteln versucht habe, die Wiederwahl von Rot-Grün zu verhindern. Und nun solle die Regierung nachträglich mit einer Kampagne gestürzt werden. Jeder, der sich nicht disziplinieren könne, liefere damit der Springer-Presse Material und Vorwände, um das rot-grüne Regierungsprojekt zu destabilisieren.
Schröder und Müntefering bauen ein Feindbild auf, um die eigenen Reihen zu schließen. Auf eine Bedrohung durch die "Bürgerlichen" reagieren Genossen reflexartig mit Schulterschluß. Schröder, der sehr nachtragend sein kann, soll sich besonders darüber aufgeregt haben, dass auch seine Frau und seine Tochter in "Bild"-Artikeln herhalten mussten für vordergründig mitfühlende Berichte: "Wie hält sie das nur aus?" fragte "Bild" vor kurzem scheinheilig.

Strafaktion gegen Journalisten?

Noch heute Abend gingen bei einigen politischen Korrespondenten von Springer-Blättern Faxe ein. Es waren Absagen für Journalisten, die Schröder Ende Februar auf seiner Türkei-Reise begleiten wollten. Das Kanzleramt dementiert jeglichen Zusammenhang mit einer Strafaktion, das sei ein rein organisatorisches Platzproblem.

Bereits 2002 hatten sich Schröder und Müntefering mit der "Bild"-Zeitung angelegt. Damals berichtete die Zeitung über die Bonusmeilen-Affäre, brachte allerdings fast nur Beispiele von rot-grünen Politikern. Müntefering erstattete Anzeige, weil er das Persönlichkeitsrecht verletzt sah, zog sie aber später wieder zurück.

Ob durch das äußere Feindbild ausreichend innere Ruhe einkehrt ist noch ungewiss. Vor allem das Gerede über eine mögliche Kabinettsreform versucht der Kanzler abzustellen. In der SPD-Fraktionssitzung sagte Schröder nach Angaben von Teilnehmern, die Personaldebatte über die Medien sei unnütz. Letztendlich habe er zu entscheiden. Für Tipps übers Telefon sei er zwar nicht dankbar, aber immerhin empfänglich, erklärte der Kanzler unter dem Gelächter der Abgeordneten. Im Kabinett am Mittwoch äußerte er sich ähnlich.
Clement gegen Müntefering

Aber zumindest eine Personalie wird weiter heißt diskutiert: Wirtschaftsminister Wolfgang Clement ist anhaltend beleidigt über die Inthronisierung von Müntefering und wird es sich offen halten, zumindest als Parteivize abzutreten, sollte der kommende Parteichef nicht seinen Reformvorstellungen entsprechen. Die erste Kraftprobe zwischen den beiden droht bereits im März, wenn Münteferings Fraktion die Ausbildungsplatzumlage konkretisiert, die Clement vehement ablehnt. Der Fraktionschef jedenfalls wird das Gesetz mit seinen Abgeordneten auch gegen den Superminister durchsetzen. Müntefering ist wild entschlossen, bei den bereits verabschiedeten Agenda-Gesetzen an keinem Punkt mehr nachzugeben. Zwar geben auch führende Genossen intern zu, dass der SPD-Schlamassel nicht nur ein Vermittlungsproblem darstellte, sondern auch handwerkliche Fehler in der Politik gemacht wurden. Aber angesichts der täglich geforderten Nachbesserungen aus den eigenen Reihen fürchten die SPD-Strategen bei einem Einknicken einen Dominoeffekt, der den Kritikern Appetit auf mehr macht. Dann würde nie Ruhe einkehren. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl, betonte: "Die Hoffnung der Kritiker, dass man innerhalb der Partei eine Opposition gegen den Kanzler aufmachen kann, ist trügerisch." Sie fürchtet, so was würde die SPD nicht überstehen.

Bei den kommenden Gesetzen will Müntefering nun verstärkt darauf achten, dass nicht jene noch weiter belastet werden, die bereits jetzt betroffen sind. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Reinhold Robbe, rät den Kritikern, aufmerksam zuzuhören, was der designierte Parteichef Müntefering sage: "Dass es nämlich überhaupt nicht in Frage kommt, über irgendwelche Veränderungen am Kurs nachzudenken." Nach Unterhaken klingt das alles noch nicht.

[ConnorMcLoud]

[Blue Max]

#51

Ab jetzt hilft auch kein Drohen mehr. Jetzt wollen ihn selbst die SPDler davonjagen !

[ConnorMcLoud]

[Adam Riese]

Nach den Wahlen in NRW ist Schluss mit Schröder!

[ConnorMcLoud]

Wieso, Schleswig-Holstein hat die SPD doch auch gehalten.

[wassermann1978]

Habe bisher den Thread nicht verfolgt, vielleicht kam`s auch schon:

Ich verstehe den Namen des Threads gar nicht. Unter Juristen wird "Drohung" definiert als das "Inaussichtstellen eines empfindlichen Übels".

Wie kann man bei Schröder also von einer Rücktrittsdrohung sprechen?

wassermann1978

[Blue Max]

#55

[Adam Riese]

#56

Schröder hat seiner eigenen Partei gedroht den "Scheiss hinzuwerfen".

Schröder hat seine eigene Leute mit seiner Drohung erpresst!

[Adam Riese]

Wird Schröder nach der verlorenen NRW-Wahl die Vertrausensfrage stellen?

Nach einer Niederlage wäre dies wohl nur recht und billig.

Noch fast 1 1/2 Jahre hält Deutschland diese Chaoten nicht aus!!!

[Antifor]

Es wird den Verfall mindestens beschleunigen.

Es ist doch schon jetzt abzusehen, daß Rot-Grün nicht mehr lange hält. Das zeigen nicht nur Auseinandersetzungen im Bund zwischen Fischer und Schily oder Eichel, sondern auch solche zwischen denen, die eigentlich gemeinsam in NRW um eine Mehrheit kämpfen wollten. Stichwort Schartau, SPD: "Wenn ich Claudia Roth höre, gehe ich an die Decke."

Es gibt bereits jetzt mindestens 8 bis 10 Abweichler allein in der SPD, die Müntefering nicht unterstützen wollen, die Unternehmenssteuern zu senken, was ja vor dem Hintergrund der Kapitlaimusschelte reichlich seltsam anmutet. Ist NRW erstmal verloren, werden sich weitere Kritiker melden. Nicht nur bei der SPD, sondern auch bei den Grünen.

Schröder steckt also in einer Zwisckmühle: Zieht er seinen Kurs durch, riskiert er gestützt zu werden. Gibt er nach, wirkt er handlungsunfähig, was wiederum andere verleiten könnte, einen Mißtrauensantrag zu stellen.

So oder so, Schröders Tage scheinen vorüber, wenn NRW fällt. Deshalb am 22. Mai für den Wechsel stimmen!

[KinskiKlaus]

Den Kampf gegen den vor langem im Orkus verschwundenen Nationalsozialismus todesmutig auszufechten, ist für Köhler und Schröder Lebenselixier. Doch die Entsetzlichkeiten unserer Zeit zu bekämpfen, wäre zu gefährlich und zu besiegen unmöglich. Die Arbeitslosigkeit wächst bei uns unaufhaltsam weiter und die Öffnung der EU nach Osten ist längst nicht mehr finanzierbar.

[Adam Riese]

Schröder gibt angeblich heute um 2O.OO Uhr in der ARD ein Statement ab. Was wird er wohl sagen?

Die Pressekonferenz wird live übertragen.

[PhilMl]

[posting]16.636.706 von Adam Riese am 17.05.05 17:56:27[/posting]Schröder stellt die Vertrauensfrage ohne Sachfrage. Gut vorausgesagt, Adam!