Wer bei der Terrorfandung solche Freunde hat, braucht keine Feinde... - 500 Beiträge pro Seite

[DerIslaender]

BKA wurde von Spanien in die Irre geführt

Bis zum Samstag wiederholten deutsche Behörden stets den Verdacht, die baskische Untergrundorganisation Eta stecke hinter den Terror-Anschlägen von Madrid. Nun beschweren sich die deutschen Fahnder: Sie seien von Spanien absichtlich falsch informiert worden.

Der Verdacht ist schwerwiegend: Mit gezielten Fehlinformmation an die deutschen Fahnder durch ihre spanischen Kollegen sollte nach einem Bericht der ARD vor der Wahl in Spanien der Verdacht auf die baskische Separatistenorganisation ETA gelenkt werden. Ein hochrangiger deutscher Sicherheitsbeamter habe von Falschinformationen "jenseits seiner Vorstellungen" gesprochen, so der Sender.

Hintergrund der Vorwürfe sind die Informationen, welche den deutschen Behörden aus Spanien gesendet worden seien. Aufgrund dieser hatten Sicherheitsexperten und Fahnder auch gegenüber SPIEGEL ONLINE am Freitag und am Wochenende immer wieder geäußert, vermutlich stecke die Eta und nicht die al-Qaida hinter den Attacken. Erst am späten Samstagabend änderten die deutschen Behörden ihre Meinung. Selbst Innenminister Otto Schily hatte lange betont, eine Verbindung zu Eta sei wahrscheinlich.

Nach der vermeintlich peinlichen Falscheinschätzung durch die deutschen Ermittler schieben die Fahnder nun die Schuld nach Spanien weiter, da die dortigen Behörden die deutschen Kollegen bewusst mit lückenhaften Infos gefüttert hätten.

Einer der wichtisten Anhaltspunkte war kurz nach dem Anschlag der verwendete Sprengstoff. Zunächst habe es dazu aus Spanien geheißen, der Anschlag sei mit Tinamyd verübt worden, der üblicherweise von der Eta verwendet werde, so das BKA. Am Samstag sei dann mitgeteilt worden, die Sprengsätze seien aus dem Dynamit Goma 2 Eco hergestellt, der ebenfalls von der Eta benutzt werde. Nach der Wahl, die einen überraschenden Sieg der Sozialisten gebracht hatten, sei dann am Montag die letzte Version gekommen, wonach Goma 2 Eco in dieser Form noch nicht von der ETA benutzt worden sei.

Auch sei bis zur Wahl verschwiegen worden, dass die Zünder an den Sprengsätzen noch nie von der Eta benutzt worden seien. Auch nach der Festnahme von drei Marokkanern und zwei Indern am Samstag sei dem BKA-Verbindungsmann in Madrid mitgeteilt worden, dass man eine Verbindung zu islamistischen Kreisen nicht bestätigen könne.

In einem Vermerk vom Sonntag beklagt das Bundeskriminalamt laut ARD, "dass sich die spanischen Staatsschutzdienststellen angesichts der unmittelbar bevorstehenden Parlamentswahlen mit konkreten Aussagen sehr zurückgehalten" hätten. Der BKA-Verbindungsmann sei auf Montag, den Tag nach der Wahl, vertröstet worden.


spiegel-online, 16.03.2004

[ospower]

halten die bka-heinis die spanische regierung mittlerweile schon für eine ihrer aussenstellen?

wann die spanische regierung wen über welche ermittlungsergebnisse informiert, ist wohl zunächst mal deren sache!

wiedermal bundesdeutsche anmassung vom feinsten!

[DerIslaender]

Zum gleichen Thema, hier die zweite Meldung von heute:

Dienstag, 16. März 2004 Geheimdienst-Panne in Hamburg Terroralarm war falsch

Der Terroralarm im Dezember in Hamburg ist offenbar durch einen Geheimdienst-Fehler ausgelöst worden. Das berichtet der Radiosender NDR Info. Schon nach wenigen Stunden hätte der Alarm aufgehoben werden können.

Das Bundeskriminalamt habe die Warnung vor einem Anschlag auf das Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek als "unglaubwürdig" eingestuft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe aber die Meldung an Hamburger Behörden geschickt, ohne auf die BKA-Bewertung zu warten. Die Gewerkschaft der Polizei sieht darin laut NDR einen Beleg für die schlechte Zusammenarbeit zwischen deutschen Geheimdiensten.

Nach Informationen aus Geheimdienstkreisen kam der Warnhinweis vom amerikanischen CIA, wie der Sender weiter berichtet. Er enthielt sowohl Informationen über Anschlagsziele in Deutschland als auch in Großbritannien und Frankreich. Die Angaben über die Ziele außerhalb Deutschlands waren so ungenau , dass sie auch Zweifel an den Informationen über Ziele in Deutschland zuließen. Der Verfassungsschutz hatte aber nur Warnungen vor Angriffen auf deutsche Ziele weitergeleitet. Auf Basis dieser Informationen habe die Hamburger Innenbehörde handeln müssen, sagte GdP-Chef Konrad Freiberg. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern.

Innensenator in der Kritik

Der Hamburger Verfassungsschutz hatte den Hinweis damals als "ungewöhnlich konkretes Anschlagsszenario" bezeichnet. Für einen Anschlag seien bereits mehrere Islamisten eingereist.

Die Behörden hatten das Krankenhaus nach den Hinweisen abriegeln lassen. Im Umkreis der Klinik wurden sämtliche Straßen gesperrt und der Verkehr weiträumig umgeleitet. Die Absperrungen wurden tagelang aufrecht erhalten. Hamburgs Innensenator Dirk Nockemann (Partei Rechtsstaatlicher Offensive) war wegen des Einsatzes in die Kritik geraten. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte von "ungesicherten Hinweisen" gesprochen und bemängelt, dass die Hinweise vorzeitig an die Öffentlichkeit geraten seien.


...hoffentlich waren die Berichte über den 11.September echt ...die kamen zwar nicht aus Spanien aber von der CIA

[Cartman24.]

#3
Haben die nicht damals auch Hamburg mit Homburg/Saar verwechselt, wo ein amerikanischen Militärkrankenhaus ist?

[theak]

#2
wann die spanische regierung wen über welche ermittlungsergebnisse informiert, ist wohl zunächst mal deren sache!


ist sie nicht!!!! oder gehört spanien nicht zur eu???

[DerIslaender]

Noch ein paar deutsche Polizisten, die heute "geringfügig" von der Terroristenjagd abgelenkt sein dürften... Hauen und Stechen an der Spitze der Polizei im Freistaat


Dresden. Innere Sicherheit gilt für die CDU als sichere Bank in Wahlkampfzeiten. Auf keinem anderen Feld wird den Christdemokraten solche Kompetenz zugeschrieben, nirgendwo sonst können sie so selbstverständlich punkten. Doch genau dieser Bereich droht der Sachsen-Union nun den fest eingeplanten Sieg beim Urnengang im September zu verhageln. Grund ist das seit Wochen grassierende Hauen und Stechen in der Polizeiführung - Lagerbildung und deftige Strafanzeigen inklusive.

Gestern eskalierte die Affäre: Nachdem seit Wochen Vorwürfe gegen Landespolizeipräsident Eberhard Pilz die Runde machten, ging Innenminister Horst Rasch (CDU) in die Offensive. Tenor:

Strafanzeige bei der "Integrierten Ermittlungseinheit zur Korruptionsbekämpfung" (Ines), das Ministerium schlägt zurück. Dabei umfassen die Anzeigen nahezu die gesamte Breite des Strafgesetzbuchs: Betrug, Untreue, Strafvereitelung im Amt sowie Nötigung.

Laut Rasch hat sie ein Mitarbeiter einer nachgeordneten Behörde gestellt.

Zwar wollte der Minister gestern nicht sagen, gegen wen ermittelt wird. Klar ist aber, dass es sich um zwei Beamte der Landespolizeischule in Bautzen dreht und um den Zentralabteilungsleiter im Innenressort, Bernd Groh. Darüber hinaus stützte Rasch seinen Polizeichef. Gegen Pilz laufe eine "inszenierte, infame Rufmordkampagne", meinte der Ressortchef und kündigte Konsequenzen an:

( und jetzt das Beste,mit dieser Aussage sind nicht etwa die Terroristen gemeint... )

"Die Urheber werden nicht mit einem blauen Auge davon kommen."

Das hat Konsequenzen: Zum einen erwägt der Anwalt der Bautzener Beamten, Mark Hirschmann, nun seinerseits "rechtliche Schritte". Zum anderen droht immenser Flurschaden. Denn die Geschichte hinter der Geschichte ist ein seit langem schwelender Machtkampf im Innenressort. Auf der einen Seite stehen Rasch, Pilz und Staatssekretär Michael Antoni, auf der anderen Groh und irgendwo auch die Bautzener Polizeilehrer.

Vor allem Groh wird allgemein als Strippenzieher gegen die Hausspitze genannt, unter anderem, weil er Vorvorgänger von Pilz als Landespolizeipräsident ist und - nebenbei - auch Mitglied der FDP. Prekär dabei: Bei Polizeiführern, die selbst keine Aktie im ressortinternen "Lagerkampf" haben, gilt Groh als "ordentlicher Beamter", verwaltungs- und polizeierfahren. Dies aber sei Pilz nicht. Im Gegenteil: Die von ihm federführend durchgesetzte Strukturreform sei "ein Desaster".

Genau dies ist ein weiterer Grund für die Verwerfungen.

Denn geplant ist, die 13 Polizeidirektionen und drei Präsidien auf sieben schrumpfen zu lassen.

Pilz aber will offensichtlich ihm Getreue an die Spitze holen. Die Folge: Leitende Beamte fürchten um ihre Stellung, es geht um Besoldungsgruppen und um viel Einfluss. Hier entsteht das, was Rasch gestern "Vorwürfe von interessierter Seite" nannte; anonyme Neider würden pikante Vorwürfe gegen Pilz der Presse stecken.

Spätestens seit den Ines-Anzeigen gegen die Polizeispitzen droht diese prekäre Gemengelage aus dem Ruder zu laufen. Längst hat sich Regierungschef Georg Milbradt (CDU) höchstpersönlich eingeschaltet, um mit Pilz und Antoni vor allem Minister Rasch zu schützen. Nach Lage der Dinge dürfte diese Rechnung aber nicht mehr aufgehen, zumindest nicht im Falle Pilz. Die Affäre hat eine Dynamik erreicht, die Milbradt zu weiteren Schritten zwingen dürfte. Denn die Alternative ist unerfreulich. "Am Ende", meint ein Spitzenpolizist, "sind alle beschädigt" - Pilz und die Polizeilehrer in Bautzen, vor allem aber die innere Sicherheit.

Jürgen Kochinke, lvz, 16.03.2004


...nach alledem können die "Schläfer" in Deutschland nur eine Schlußfolgerung ziehen, der Feind meines Feindes ist mein Freund... oder die besten Freunde der Terroristen sind die Kollegen des Polizisten von nebenan, weiterso Deutschland

ein besorgter Islaender

[Stephen]

Bis spätestens zum Samstag(eigentlich schon am Freitag) hatte ich, als Normalbürger, soviele Informationen zu dem Thema, die quasi ausschlossen, daß die ETA diese Anschläge verübt hat.

[Lifetrader]

Wer der spanischen Polizei bzw. den dortigen Diensten regierungsnähe unterstellt, sollte dies auch bei den deutschen Behörden nicht völlig ausschließen.

[DerIslaender]

Mord bei der Bundeswehr - Soldat erschießt Kameraden
n-tv, Mittwoch, 17. März 2004

Ein junger Soldat hat am Mittwoch auf der Bundeswehrschießanlage Heuberg (Baden-Württemberg) einen Kameraden erschossen. Nach kurzer Flucht habe sich der 23-jährige Täter selbst getötet, teilte die Kriminalpolizei Balingen mit.

Der Stabsunteroffizier habe mit seiner Übungswaffe gezielt auf den aufsichtführenden 24-Jährigen geschossen. Das Motiv für die Tat liege völlig im Dunkeln....

... hoffentlich keine Verwechslung mit Bin Laden, das soll ja sogar Autofahrer in Fußgängerzonen treiben

[ViccoB.]

Ospower versteht es mal wieder, die Logik der Sache völlig auf den Kopf zu stellen. So kennt man ihn.

Krudes, dummdreistes Zeug.

Nichts Neues an der Front der Deutschlandhasser.

[ospower]

na,

wenn das mal keine argumente sind,

viccoB(leuchter)

[rohrberg]

was regt ihr euch eigentlich über die spanier im wahlkampf auf?
der gerd hat vor unserer letzten bundetagswahl viel mehr gelogen (er lügt immer noch das blaue vom himmel)
nur, im gegensatz zu D. haben die spanier die sache durchschaut
haben die eigentlich bei der pisa studie besser abgeschnitten als wir?

[farniente]

Da sitzen also unsere 007 und verbeamteten James Bonds am E-Mail-Briefkasten und "ermitteln".
Bevor man den eigenen Kopf anstrengt, wenn man zum ermitteln schon zu blöd ist, gibt man einfach weiter was die Spanier gesagt haben.

Und wenn die Spanier behauptet hätten es war ein Terrorkommando der Mäusepolizei gewesen dann hätte man das auch geglaubt ? Wer hat die deutschen Volltrottel überhaupt gezwungen in windeseile etwas rumzufaseln ??

Solche Sachen bestärken mich in meiner Meinung immer wieder daß die meisten verbeamteten Behörden ineffizient, faul, verknöchert und satt sind. Bevor man sich einen solchen Haufen von Schwachköpfen leistet sollte man sich mal bei Markus Wolf erkundigen ob er nicht mit einem Dutzend alter Weggefährten die Sache übernehmen will und die vollgefressenen Geheimdienstbeamten schnellsten ins ALG 2 schicken.

[DerIslaender]

Die US-Armee hat die Verantwortung für den Tod von zwei irakischen Journalisten übernommen.

Ein Militär-Sprecher sagte in Bagdad, der Reporter und der Kameramann des Fernsehsenders El Arabija seien am 18. März versehentlich erschossen worden. US-Soldaten hätten auf einen Wagen gezielt, der zuvor eine Straßensperre durchbrochen habe. Dabei sei der dahinter fahrende Wagen der Journalisten getroffen worden. Man bedauere den Vorfall.

[DerIslaender]

Bundeswehr ließ deutsche Polizisten im Stich

Deutsche Uno-Polizisten werfen der Bundeswehr vor, sie bei den Ausschreitungen albanischer Extremisten im März im Stich gelassen zu haben. Die Bundeswehr ist Teil der Kfor-Friedenstruppe im Südwesten des Kosovo.

In einem Bericht der Bund- Länder-Arbeitsgruppe International Police Task Force an das Bundesinnenministerium und an die Länder heißt es: "Die Kfor ist bei gewalttätigen Unruhen zur Lagebewältigung nicht geeignet." In Prizren, wo das Gros der 3600 Bundeswehrsoldaten stationiert ist, sei "trotz ständiger Hilfeersuchen an die Kfor" kein Militär erschienen, um die Polizei zu unterstützen. Die Kfor "erwies sich als unfähig, die ihr übertragenen Aufgaben zu gewährleisten".

spiegel-online, 01.05.2004

Bei Attacken auf das Polizeihauptquartier wurden 36 Polizisten verletzt. Uno-Polizeichef Stefan Feller wird in dem Bericht mit den Worten zitiert, die Kfor konnte "die ihr zugewiesenen Objektschutzaufgaben nicht gewährleisten und auch nicht den Schutz der serbischen Bevölkerung aufrechterhalten".

Andere Truppenkontingente, albanische Menschenrechtler und unabhängige Beobachter werfen der Bundeswehr ebenfalls Versagen vor. Sie habe bei den Ausschreitungen eine klägliche, wenn nicht die blamabelste Rolle gespielt.

Die deutschen Soldaten seien weggerannt, hätten sich wie die Hasen in Kasernen versteckt und seien mit gepanzerten Fahrzeugen erst wieder erschienen, als der albanische Mob sich ausgetobt und sein Vernichtungswerk vollendet hatte.

...ja ja unsere Helden ...

"Die Kfor muss ihr Sicherheitskonzept überdenken", fordert Sachsen-Anhalts Innenminister Klaus Jeziorsky (CDU). Auch sein Hamburger Kollege Udo Nagel verlangt: "Die Kfor muss in der Lage sein, die Uno-Mitarbeiter zu schützen." Verteidigungsminister Peter Struck hingegen hatte die Soldaten nach den Unruhen gelobt: "Sie haben besonnen reagiert, eine Eskalation verhindert und so Menschenleben geschützt."

spiegel-online, 01.05.2004

[DerIslaender]

Noch ein gutes Beispiel für eine eigentümliche Zusammenarbeit... welche die Terroristen sicher entmutigen wird



A Plea for Help as Discharged General Recalled

The occupation forces have recruited a former Bassist party general to take over in Fallujah. General Saleh who served in the Republican Guards in the 1980`s will command Iraqi units in Fallujah. This is a slap in the face for CPA Head Paul Bremer, who discharged the entire Iraqi army after the war and now has no choice but to replace US forces with Iraqi forces in Fallujah. The General turned up to work today in his old Iraqi army uniform.

This sets a dangerous precedent for the coalition as if/when other cities turn against the occupation they will know if they can beat the siege for long-enough they will soon get their own Iraqi army back into their town.

The top U.S. military commander in the Persian Gulf area has urged Muslim nations to send forces. Gen. John Abizaid, chief of U.S. military operations in the Middle East knows this is wishful thinking given the current situation and even a UN resolution would make this highly unlikely in the short-term.
Quelle: aljazeera.net + aljazeera.com, 30.04.2004

[DerIslaender]

11. September 2004 Druckversion | Versenden | Leserbrief

VERWIRRTER MINISTER

Rumsfeld verwechselt Saddam und Bin Laden

Donald Rumseld gilt als einer der klügsten, wenn auch umstrittenen Köpfe im Kabinett vom George W. Bush. Umso befremdlicher, dass der US-Verteidigungsminiser in einer Rede über den internationalen Terrorismus den irakischen Ex-Präsidenten und den al-Qaida-Chef verwechselt hat.



AP
Rumsfeld im Pentagon (Archivbild): "Von Saddam Hussein ... von Osama Bin Laden befohlen"
Washington - Rumsfeld verwechselte die beiden Namen zwei Mal. Er sprach vor dem Nationalen Presseclub zunächst über die Lage vor den Anschlägen am 11. September 2001 und stellte fest, dass sie nicht so ruhig gewesen sei, wie jetzt von manchen glauben gemacht würde. Als Beleg führte er unter anderem die Ermordung eines afghanischen Oppositionsführers durch die al-Qaida an und sagte: "Der Anführer der oppositionellen Nordallianz, Masud, lag tot da. Seine Ermordung wurde von Saddam Hussein ... von Osama Bin Laden, befohlen."

Später brachte er die beiden erneut durcheinander, als er im Gespräch mit den Journalisten darüber redete, wie schwer es für die al-Qaida-Anhänger geworden sei, sich von Land zu Land zu bewegen, miteinander zu kommunizieren oder Geld aufzutreiben. "Saddam Hussein, wenn er noch am Leben ist, verbringt eine Menge Zeit damit, nicht gefasst zu werden. Und wir haben ihn auf keinem Video gesehen seit 2001", sagte er. Erst auf Nachfrage des Diskussionsleiters korrigierte er sich.

[DerIslaender]

Japanische Armee im Irak fürchtet sich vor Terror ...


Sonntag, 28. November 2004
Japan will Schutz

Japan hat offenbar um britischen Schutz für seine im Südirak stationierten Truppen nachgesucht. Die Tageszeitung "Asahi Shimbun" meldete am Sonntag, Hintergrund der Anfrage sei der für März geplante Abzug niederländischer Soldaten. Diese sorgen derzeit für Sicherheit in der Region um die Stadt Samaua im Südirak.

Britische und japanische Generale hätten zwar über die Anfrage gesprochen, doch habe die britische Armee noch keinen Schutz für die japanischen Soldaten zugesagt. Japan hat rund 550 Soldaten in Samaua stationiert. Die pazifistische Verfassung des asiatischen Inselstaates beschränkt die Aktivitäten der Soldaten jedoch auf Hilfe für die Bevölkerung und Wiederaufbauleistungen - darunter die Trinkwasseraufbereitung.

In Japan wird damit gerechnet, dass Ministerpräsident Junichiro Koizumi seinerseits eine Verlängerung des Mitte Dezember auslaufenden Stationierungsmandats für die japanischen Truppen im Irak beschließen wird. Damit würde er entgegen der Mehrheitsmeinung in Japan handeln, die laut Umfragen eine Rückkehr der Soldaten aus dem Irak im Dezember befürwortet.

[DerIslaender]

Madrid: "Alle Daten zum 11.März 2004 gelöscht"
Zapatero beschuldigt Aznar

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat seinen Vorgänger José María Aznar beschuldigt, alle Computer-Daten zu den Terroranschlägen vom 11. März vernichtet zu haben. Der konservative Regierungschef habe vor seiner Ablösung im Amtssitz eine "massive Operation zur Datenlöschung" vornehmen lassen, sagte der Sozialist Zapatero vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Madrider Attentaten.

"In meinem Amtssitz gab es kein einziges Papier, keinen Datenspeicher, einfach nichts", sagte Zapatero. Für die Zeit zwischen den Anschlägen und der Parlamentswahl am 14. März lägen keine Informationen über die Entscheidungen, Gespräche und Aktenvermerke des Regierungschefs vor. Sein Vorgänger habe ihm nur die unbezahlte Rechnung der Spezialfirma hinterlassen, die die zum Teil geschützten Daten gelöscht habe. Nach Angaben der Zeitung "El País" beliefen sich die Kosten auf 12.000 Euro.

Bei den Anschlägen auf vier Madrider Pendlerzüge waren 191 Menschen getötet und mehr als 1.500 verletzt worden. Zapatero warf seinem Vorgänger vor, die Bevölkerung über die Hintergründe "massiv getäuscht" zu haben. Aznar habe die baskische Untergrundorganisation ETA für die Attentate verantwortlich gemacht, obwohl die Polizei nur die Spur zu islamistischen Zellen verfolgt habe.

Zapatero schlug einen internationalen Pakt gegen den islamistischen Terror vor. Zunächst sollten sich in Spanien alle politischen Kräfte zu einem "Staatspakt" zusammenschließen. Dieses Anti-Terror-Bündnis solle als "Vorbild und Katalysator" für andere Staaten dienen und auf die Europäische Union ausgeweitet werden.

Der Regierungschef bestritt, seine Partei habe nur dank der Terroranschläge die Wahlen am 14. März gewonnen. "Wer unser Volk kennt, weiß, dass die Spanier sich nicht den Absichten von Terroristen beugen." Zapatero wies auch den Vorwurf zurück, seine Partei habe am Tag vor den Wahlen verbotene Kundgebungen organisiert.

Zapatero war der erste amtierende Regierungschef in der spanischen Geschichte, der vor einem Untersuchungsausschuss aussagte. Aznar hatte bei seiner Anhörung vor zwei Wochen energisch bestritten, die Bevölkerung belogen zu haben.

n-tv, Montag, 13. Dezember 2004[/B]